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    • 7. 发明专利
    • Hydrauliksteuervorrichtung einer stufenlosen variablen Übertragung für ein Fahrzeug
    • DE102016112874B4
    • 2020-10-29
    • DE102016112874
    • 2016-07-13
    • TOYOTA MOTOR CO LTD
    • NITANI HIROMITSUINAGAKI TAKAFUMITSUCHIDA KENICHIHAYASHI TOSHIAKIMORIYAMA SHUJISOGA YOSHINOBUMIZUNO YOSHIHIROSERIGUCHI YUTATAKASU MASAFUMIKIMURA YOICHIROTAKIZAWA MASASHI
    • F16H61/00F16H61/12F16H61/662
    • Hydrauliksteuervorrichtung (50) eines stufenlosen Getriebes (18) für ein Fahrzeug, welches antriebsseitige und abtriebsseitige Riemenscheiben (42 und 46) enthält, welche in einem Leistungsübertragungsweg zwischen einer Leistungsquelle (12) zum Fahren und Antriebsrädern (24L, 24R) angeordnet sind, einen Riemen (48), welcher um die beiden Riemenscheiben (42 und 46) gewunden ist, einen antriebsseitigen Hydraulikaktuator (42c) zum Ändern einer Nutweite der antriebsseitigen Riemenscheibe (42), und einen abtriebsseitigen Hydraulikaktuator (46c) zum Ändern einer Nutweite der abtriebsseitigen Riemenscheibe (46), wobei die Hydrauliksteuervorrichtung (50) aufweist: ein Modulatorventil (LPM), welches einen Öldruck von einer Hydraulikquelle als einen Quelldruck zum Anpassen eines Modulatordrucks (PM) verwendet; ein antriebsseitiges Hydraulikaktuatorsteuerventil (PSCV), welches ein Hydrauliköl steuert, das von der Hydraulikquelle dem antriebsseitigen Hydraulikaktuator (42c) zugeführt wird; ein antriebsseitiges elektromagnetisches Steueröldruckanpassungsventil (SLP) einer normal geöffneten Art, das den Modulatordruck (PM) als einen Quelldruck zum Ausgeben eines Steueröldrucks (PPSLP) verwendet, das das antriebsseitige Hydraulikaktuatorsteuerventil (PSCV) steuert; ein abtriebsseitiges Hydraulikaktuatorsteuerventil (SSCV), das ein Hydrauliköl steuert, das von der Hydraulikquelle dem abtriebsseitigen Hydraulikaktuator (46c) zugeführt wird; und ein abtriebsseitiges elektromagnetisches Steueröldruckanpassungsventil (SLS) einer normal geöffneten Art, das den Modulatordruck (PM) als einen Quelldruck zum Ausgeben eines Steueröldrucks (PPSLS) verwendet, der das abtriebsseitige Hydraulikaktuatorsteuerventil (SSCV) steuert;wobei die Hydrauliksteuervorrichtung (50) ein Sicherheitsventil (FSV) enthält, das auf Basis eines Auftretens eines Fehlers, der die elektrische Steuerung für das antriebsseitige elektromagnetische Steueröldruckanpassungsventil (SLP) und das abtriebsseitige elektromagnetische Steueröldruckanpassungsventil (SLS) sperrt, von einer Normalposition zu einer Fehlerposition wechselt;wobei das Modulatorventil (LPM) auf Basis eines Ausgabeschaltdrucks (PS), der aufgrund eines Schaltens des Sicherheitsventils (FSV) von der Normalposition zu der Fehlerposition erzeugt wird, den Modulatordruck (PM) niedriger als einen Wert bei der Normalposition einstellt.
    • 9. 发明专利
    • Hydraulische Steuervorrichtung für ein Fahrzeug-Automatikgetriebe
    • DE102006055282B4
    • 2017-03-16
    • DE102006055282
    • 2006-11-23
    • TOYOTA MOTOR CO LTD
    • FUKUSHIMA HIROSHIKATO NAOKITSUCHIDA KENICHI
    • F16H61/12F16H61/68F16H61/684F16H61/686
    • Hydraulische Steuervorrichtung für ein Fahrzeug-Automatikgetriebe, welche folgendes aufweist: eine Hydraulikpumpe (28) zur Ausgabe eines Betriebsöldrucks; ein manuelles Ventil (114) zur Erzeugung eines Hydraulikdrucks zum Vorwärtsfahren (PD) aufgrund des Betriebsöldrucks durch dessen Schaltung in eine Ventilstellung entsprechend dem Gangwechsel in eine Vorwärtsfahrstellung; eine Magnetventileinrichtung (SLC1, SLC2) zur selektiven Ausgabe eines hydraulischen Ausgabedrucks an eine Vielzahl von Hydraulik-Reibschlusseinrichtungen (C1, C2) in deren Normalzustand, um eine Vielzahl von Übersetzungsstufen des Automatikgetriebes einzurichten; und ein Ausfallsicherungsgetriebestufen-Schaltventil (120), das in einem Ausfallzustand der Magnetventileinrichtung (SLC1, SLC2) in eine unter einer Vielzahl von Übersetzungsstufen des Automatikgetriebes erste Stellung, um eine niedriggangseitige Getriebestufe einzurichten, oder in eine zweite Stellung, um eine hochgangsseitige Getriebestufe einzurichten, zu schalten ist, die beide vorab aufgrund des hydraulischen Ausgabedrucks von der Magnetventileinrichtung (SLC1, SLC2) unmittelbar vor deren Ausfall eingestellt werden, so dass entweder die niedriggangseitige Getriebestufe oder die hochgangseitige Getriebestufe eingestellt wird, wobei die Magnetventileinrichtung (SLC1, SLC2) ein erstes Druckregulierungs-Magnetventil (SLC1), das den Ausgabehydraulikdruck zu einer ersten Hydraulik-Reibschlusseinrichtung (C1), um die niedriggangseitige Getriebestufe einzurichten, die eine Getriebestufe für kleinste Fahrgeschwindigkeiten einschließt, und dem Ausfallsicherungsgetriebestufen-Schaltventil (120) liefert, sowie ein zweites Druckregulierungs-Magnetventil (SLC2), das den Ausgabehydraulikdruck zu einer zweiten Hydraulik-Reibschlusseinrichtung (C2), um die hochgangseitige Getriebestufe einzurichten, die eine Getriebestufe für höchste Fahrgeschwindigkeiten einschließt, und dem Ausfallsicherungsgetriebestufen-Schaltventil (120) liefert, wobei das Ausfallsicherungsgetriebestufen-Schaltventil (120) aufgrund des ...