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1. 发明专利

DE112015002335B4 Hydrauliksteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe 未知
公开(公告)号：DE112015002335B4
公开(公告)日：2021-10-14
申请号：DE112015002335
申请日：2015-07-06
申请人： AISIN AW CO , TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： TSUCHIDA KENICHI , HAYASHI TOSHIAKI , TAKASU MASAFUMI , SERIGUCHI YUTA , TAKIZAWA MASASHI , INAGAKI TAKAFUMI , SOGA YOSHINOBU , MORIYAMA SYUJI , MIZUNO YOSHIHIRO , NITANI HIROMITSU
IPC分类号： F16H61/00 , F16H37/02 , F16H61/12 , F16H61/662
摘要： Hydrauliksteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe, mit:einer Eingangswelle (2), die mit einer Antriebsquelle eines Fahrzeugs (1) antriebsgekuppelt ist;einer Antriebswelle (60), die mit Rädern antriebsgekuppelt ist;einem kontinuierlich variablen Drehzahländerungsmechanismus (4), der eine Primärriemenscheibe (41), eine Sekundärriemenscheibe (42) und einen Riemen (43) hat, der zwischen der Primärriemenscheibe (41) und der Sekundärriemenscheibe (42) gehalten ist, und der dazu in der Lage ist, ein Drehzahlverhältnis zwischen der Eingangswelle (2) und der Antriebswelle (60) kontinuierlich zu ändern durch Steuern von Riemenscheibenbreiten der Primärriemenscheibe (41) und der Sekundärriemenscheibe (42);einem Eingriffselement (B1, C1, C2), das in einem Kraftübertragungspfad vorgesehen ist und das die Eingangswelle (2) und die Antriebswelle (60) über den kontinuierlich variablen Drehzahländerungsmechanismus (4) kuppelt;einem Primärsolenoidventil (SLP), das einen Primärsteuerdruck zum Regulieren einer Riemenhaltekraft der Primärriemenscheibe (41) des kontinuierlich variablen Drehzahländerungsmechanismus (4) liefert;einem Sekundärsolenoidventil (SLS), das einen Sekundärsteuerdruck zum Regulieren einer Riemenhaltekraft der Sekundärriemenscheibe (42) des kontinuierlich variablen Drehzahländerungsmechanismus (4) liefert; undeinem Solenoidventil (SL1, SL2), das einen Eingriffsdruck für das Eingriffselement (B1, C1, C2) liefert; dadurch gekennzeichnet, dassdie Hydrauliksteuervorrichtung des Weiteren ein Schaltventil (23, 123, 223) aufweist, das einen Schieber (23p, 123p, 223p), der zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position schaltbar ist, ein Drängelement (23s, 123s, 223s), das den Schieber (23p, 123p, 223p) zu der ersten Position drängt, eine erste Arbeitsölkammer (23a, 123a, 223a), die mit einem Schaltdruck beliefert wird, der der Primärsteuerdruck oder der Sekundärsteuerdruck ist, um den Schieber (23p, 123p, 223p) zu der zweiten Position zu drücken, und eine zweite Arbeitsölkammer (23b, 123b, 223b) hat, die mit dem Eingriffsdruck beliefert wird, der den Schieber (23p, 123p, 223p) zu der ersten Position drückt, wobeider Schieber (23p, 123p, 223p) an der ersten Position arretiert ist und der Schaltdruck die Riemenhaltekraft der Primärriemenscheibe (41) oder der Sekundärriemenscheibe (42) regulieren kann ohne Schalten einer Position des Schiebers (23p, 123p, 223p), wenn der Eingriffsdruck zu der zweiten Arbeitsölkammer (23b, 123b, 223b) geliefert wird, und der Schieber (23p, 123p, 223p) an der ersten Position nicht arretiert ist und der Schaltdruck den Schieber (23p, 123p, 223p) zu der zweiten Position entgegen dem Drängelement (23s, 123s, 223s) schalten kann, wenn der Eingriffsdruck nicht zu der zweiten Arbeitsölkammer (23b, 123b, 223b) geliefert wird.

2. 发明专利

DE102016112874A1 Hydrauliksteuervorrichtung einer stufenlosen variablen Übertragung für ein Fahrzeug 未知
公开(公告)号：DE102016112874A1
公开(公告)日：2017-01-19
申请号：DE102016112874
申请日：2016-07-13
申请人： AISIN AW CO , TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： MORIYAMA SHUJI , SOGA YOSHINOBU , MIZUNO YOSHIHIRO , KIMURA YOICHIRO , TAKIZAWA MASASHI , SERIGUCHI YUTA , TAKASU MASAFUMI , NITANI HIROMITSU , INAGAKI TAKAFUMI , TSUCHIDA KENICHI , HAYASHI TOSHIAKI
IPC分类号： F16H61/00 , F16H61/12 , F16H61/662
摘要： Ausgebildet wird eine Hydrauliksteuervorrichtung einer stufenlosen variablen Übertragung für ein Fahrzeug ohne eine Zunahme einer axialen Dimension und Masse einer antriebsseitigen Riemenscheibe und einer abtriebsseitigen Riemenscheibe und ohne eine komplizierte Hydraulikschaltkreiskonfiguration. Wenn ein Hydrauliksteuerschaltkreis in einen Fehlerzustand versetzt wird und ein Sicherheitsventil FSV zu einer Fehlerposition geschalten wird, wird ein Modulatordruck PM als ein Ausgabeschaltdruck PS einer Ausgabedruckschaltöffnung 119s eines Modulatorventils LPM über das Sicherheitsventil FSV zugeführt und ein zweiter Modulatordruck PM2, der niedriger als ein erster Modulatordruck PM1 ist, wird von dem Modulatorventil LPM ausgegeben. Der zweite Modulatordruck PM2 wird als ein Steuerdruck PPSLP und ein Steuerdruck PPSLS einem primären Öldrucksteuerventil PSCV und einem sekundären Öldrucksteuerventil SSCV zugeführt. Die antriebsseitige Riemenscheibe 42 und die abtriebsseitige Riemenscheibe 46 erhöhen sich nicht in einer axialen Dimension und Masse wegen einer höheren Festigkeit und höheren Steifigkeit, und es ist nicht notwendig, eine komplizierte Hydraulikschaltkreiskonfiguration durch Hinzunehmen eines dritten elektromagnetischen Ventils und einer Drossel zu bilden.

3. 发明专利

DE112016002668T5 Hydrauliksteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe 未知
公开(公告)号：DE112016002668T5
公开(公告)日：2018-03-08
申请号：DE112016002668
申请日：2016-08-19
申请人： AISIN AW CO , TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： TSUCHIDA KENICHI , HAYASHI TOSHIAKI , SERIGUCHI YUTA , TAKASU MASAFUMI , KIMURA YOICHIRO , ISHII KENICHI , MORIYAMA SHUJI , SOGA YOSHINOBU , NITANI HIROMITSU , INAGAKI TAKAFUMI
IPC分类号： F16H61/02 , F16H61/12
摘要： Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Hydrauliksteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe, die folgendes aufweist: ein Leitungsdruckmodulatorventil (20), das einen Quelldruck erzeugt; ein Linearsolenoidventil (SL2), das einen Eingriffsdruck (PSL2) auf der Basis eines Modulatordrucks (PLPM2) liefern kann; und einen Lieferdruckschaltabschnitt (28), der zwischen einem ersten Zustand, bei dem der Lieferdruckschaltabschnitt (28) einen Eingriffsdruck (PSL2) zu einer zweiten Kupplung (C2) liefern kann, und einem zweiten Zustand schalten kann, bei dem der Lieferdruckschaltabschnitt (28) den Modulatordruck (PLPM2) zu der zweiten Kupplung (C2) liefern kann, und der in dem ersten Zustand ist, wenn der Betrieb normal ist, und aus dem ersten Zustand in den zweiten Zustand in dem Fall einer Anomalität schaltet.

4. 发明专利

DE102016112874B4 Hydrauliksteuervorrichtung einer stufenlosen variablen Übertragung für ein Fahrzeug 未知
公开(公告)号：DE102016112874B4
公开(公告)日：2020-10-29
申请号：DE102016112874
申请日：2016-07-13
申请人： TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： NITANI HIROMITSU , INAGAKI TAKAFUMI , TSUCHIDA KENICHI , HAYASHI TOSHIAKI , MORIYAMA SHUJI , SOGA YOSHINOBU , MIZUNO YOSHIHIRO , SERIGUCHI YUTA , TAKASU MASAFUMI , KIMURA YOICHIRO , TAKIZAWA MASASHI
IPC分类号： F16H61/00 , F16H61/12 , F16H61/662
摘要： Hydrauliksteuervorrichtung (50) eines stufenlosen Getriebes (18) für ein Fahrzeug, welches antriebsseitige und abtriebsseitige Riemenscheiben (42 und 46) enthält, welche in einem Leistungsübertragungsweg zwischen einer Leistungsquelle (12) zum Fahren und Antriebsrädern (24L, 24R) angeordnet sind, einen Riemen (48), welcher um die beiden Riemenscheiben (42 und 46) gewunden ist, einen antriebsseitigen Hydraulikaktuator (42c) zum Ändern einer Nutweite der antriebsseitigen Riemenscheibe (42), und einen abtriebsseitigen Hydraulikaktuator (46c) zum Ändern einer Nutweite der abtriebsseitigen Riemenscheibe (46), wobei die Hydrauliksteuervorrichtung (50) aufweist: ein Modulatorventil (LPM), welches einen Öldruck von einer Hydraulikquelle als einen Quelldruck zum Anpassen eines Modulatordrucks (PM) verwendet; ein antriebsseitiges Hydraulikaktuatorsteuerventil (PSCV), welches ein Hydrauliköl steuert, das von der Hydraulikquelle dem antriebsseitigen Hydraulikaktuator (42c) zugeführt wird; ein antriebsseitiges elektromagnetisches Steueröldruckanpassungsventil (SLP) einer normal geöffneten Art, das den Modulatordruck (PM) als einen Quelldruck zum Ausgeben eines Steueröldrucks (PPSLP) verwendet, das das antriebsseitige Hydraulikaktuatorsteuerventil (PSCV) steuert; ein abtriebsseitiges Hydraulikaktuatorsteuerventil (SSCV), das ein Hydrauliköl steuert, das von der Hydraulikquelle dem abtriebsseitigen Hydraulikaktuator (46c) zugeführt wird; und ein abtriebsseitiges elektromagnetisches Steueröldruckanpassungsventil (SLS) einer normal geöffneten Art, das den Modulatordruck (PM) als einen Quelldruck zum Ausgeben eines Steueröldrucks (PPSLS) verwendet, der das abtriebsseitige Hydraulikaktuatorsteuerventil (SSCV) steuert;wobei die Hydrauliksteuervorrichtung (50) ein Sicherheitsventil (FSV) enthält, das auf Basis eines Auftretens eines Fehlers, der die elektrische Steuerung für das antriebsseitige elektromagnetische Steueröldruckanpassungsventil (SLP) und das abtriebsseitige elektromagnetische Steueröldruckanpassungsventil (SLS) sperrt, von einer Normalposition zu einer Fehlerposition wechselt;wobei das Modulatorventil (LPM) auf Basis eines Ausgabeschaltdrucks (PS), der aufgrund eines Schaltens des Sicherheitsventils (FSV) von der Normalposition zu der Fehlerposition erzeugt wird, den Modulatordruck (PM) niedriger als einen Wert bei der Normalposition einstellt.

5. 发明专利

DE112015002335T5 Hydrauliksteuervorrichtung für ein Automatikgetriebe 未知
公开(公告)号：DE112015002335T5
公开(公告)日：2017-02-23
申请号：DE112015002335
申请日：2015-07-06
申请人： AISIN AW CO , TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： TSUCHIDA KENICHI , TAKASU MASAFUMI , SERIGUCHI YUTA , INAGAKI TAKAFUMI , MORIYAMA SYUJI , MIZUNO YOSHIHIRO , HAYASHI TOSHIAKI , TAKIZAWA MASASHI , SOGA YOSHINOBU , NITANI HIROMITSU
IPC分类号： F16H61/00 , F16H37/02 , F16H61/12 , F16H61/66
摘要： Wenn ein Eingriffsdruck (PSL2) zu einer zweiten Arbeitsölkammer (23b) geliefert wird, wird ein Schieber (23p) an einer ersten Position arretiert, und ein Schaltdruck (PSLP) kann eine Riemenhaltekraft regulieren, ohne die Position des Schiebers (23p) zu schalten. Wenn der Eingriffsdruck (PSL2) nicht zu der zweiten Arbeitsölkammer (23b) geliefert wird, wird andererseits der Schieber (23p) an der ersten Position arretiert, und der Schaltdruck (PSLP) kann den Schieber (23p) zu einer zweiten Position entgegen einem Drängelement (23s) schalten.

6. 发明公开

EP3130824A4 HYDRAULIC CONTROL DEVICE FOR AUTOMATIC TRANSMISSION 审中-公开
标题翻译：福特汽车公司
公开(公告)号：EP3130824A4
公开(公告)日：2017-07-19
申请号：EP15825034
申请日：2015-07-14
申请人： AISIN AW CO , TOYOTA MOTOR CO LTD
发明人： TSUCHIDA KENICHI , HAYASHI TOSHIAKI , TAKASU MASAFUMI , SERIGUCHI YUTA , TAKIZAWA MASASHI , INAGAKI TAKAFUMI , SOGA YOSHINOBU , MORIYAMA SYUJI , MIZUNO YOSHIHIRO , NITANI HIROMITSU
IPC分类号： F16H61/00 , F16H37/02 , F16H59/08 , F16H61/02 , F16H61/662
CPC分类号： F16H61/702 , F16H37/02 , F16H37/022 , F16H37/0846 , F16H61/0206 , F16H61/662 , F16H2037/026
摘要： A hydraulic control device includes a first solenoid valve (SLG) capable of supplying an engagement pressure (PSLG), and a switching valve (27) capable of supplying the engagement pressure (PSLG), which is supplied from the first solenoid valve (SLG), switchably to one of a synchronization mechanism (S1) and an engagement element (B1, C1, C2). Thus, the first solenoid valve (SLG) can be commonly used for the synchronization mechanism (S1) and the engagement element (B1, C1, C2) as the source of supply of the engagement pressure (PSLG).
摘要翻译：液压控制装置包括能够供应接合压力（PSLG）的第一电磁阀（SLG）和能够供应从第一电磁阀（SLG）供应的接合压力（PSLG）的切换阀（27），可切换到同步机构（S1）和接合元件（B1，C1，C2）中的一个。因此，第一电磁阀（SLG）可以共同用作同步机构（S1）和作为接合压力（PSLG）的供给源的接合元件（B1，C1，C2）。

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