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1. 发明申请

WO2006122522A1 SCHEIBENLÄUFER FÜR EINEN FLACHMOTOR ZUM ANTRIEB EINER VERSTELLEINRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGS UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DES SCHEIBENLÄUFERS 审中-公开
标题翻译： DISC RUNNER对于平坦马达驾驶机动车和方法的调整用于产生DISC RUNNER
公开(公告)号：WO2006122522A1
公开(公告)日：2006-11-23
申请号：PCT/DE2006/000820
申请日：2006-05-09
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BÖRNCHEN, Thomas , SOMMER, Uwe , MÜLLER, Joachim , SESSELMANN, Helmut , EISENTRAUDT, Michael , STAMMBERGER, Werner
发明人： BÖRNCHEN, Thomas , SOMMER, Uwe , MÜLLER, Joachim , SESSELMANN, Helmut , EISENTRAUDT, Michael , STAMMBERGER, Werner
IPC分类号： H02K7/116 , H02K13/00 , H02K23/54 , H02K15/12
CPC分类号： H02K13/006 , H01R39/16 , H01R43/10 , H02K7/116 , H02K13/04 , H02K15/0075 , H02K15/12 , H02K23/54
摘要： Die Erfindung betrifft einen Scheibenläufer für einen Flachmotor zum Antrieb einer Verstelleinrichtung in einem Kraftfahrzeug, mit einer Ankerscheibe, die ein Spulensystem aufweist und zur Wechselwirkung mit Permanentmagneten eines Stators des Flachmotors ausgebildet und vorgesehen ist, und mit einem Stromwender, der sich in radialer Richtung nach innen an das Spulensystem der Ankerscheibe anschließt und der ausgebildet und vorgesehen ist, einen Bestandteil einer Kommutierungseinrichtung des Flachmotors zu bilden, sowie mit einem im zentralen Bereich der Ankerscheibe angeordneten Abtriebselement, mit dem eine Drehbewegung der Ankerscheibe auf ein nachgeordnetes Getriebeelement übertragbar ist. Erfindungsgemäß sind der Stromwender und das Abtriebselement zu einer Baueinheit zusammengefasst, die vor der Integration in die Ankerscheibe zusammengefügt worden ist.
摘要翻译：本发明涉及一种盘形转子用于使一个扁平马达用于在机动车辆驱动的调节装置，与电枢盘，其包括线圈系统，并设计成与扁平电动机的定子的永磁体相互作用，并设置有换向器，其在沿径向向内的方向连接到电枢盘和其被设计和用于形成扁平电动机的换向的一部分，并且具有设置在所述电枢盘输出元件的中央区域，与电枢盘的旋转运动可以被传递到下游的传动构件的线圈系统。根据换向器的发明和从动元件被组合以形成已放在一起之前整合到电枢盘的单元。

2. 发明申请

WO2007022736A1 KRAFTFAHRZEUGFENSTERHEBER ZUM VERSTELLEN EINER FENSTERSCHEIBE EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：车窗玻璃用于调整机动车辆的窗玻璃
公开(公告)号：WO2007022736A1
公开(公告)日：2007-03-01
申请号：PCT/DE2006/000822
申请日：2006-05-09
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BÖRNCHEN, Thomas , SOMMER, Uwe , MÜLLER, Joachim , SESSELMANN, Helmut , EISENTRAUDT, Michael , STAMMBERGER, Werner , ALLENDORF, Fred
发明人： BÖRNCHEN, Thomas , SOMMER, Uwe , MÜLLER, Joachim , SESSELMANN, Helmut , EISENTRAUDT, Michael , STAMMBERGER, Werner , ALLENDORF, Fred
IPC分类号： E05F15/16
CPC分类号： E05F15/697 , E05Y2201/434 , E05Y2600/46 , E05Y2900/55
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftfahrzeugfensterheber zum Verstellen einer Fensterscheibe in einem Kraftfahrzeug mit einem Antriebsmotor, einem als Scheibenläufer ausgebildeten Rotor des Antriebsmotors, einem Stator des Antriebsmotors, an dem der Scheibenläufer um eine Achse drehbar gelagert ist, und Führungsmitteln, über die die Fensterscheibe längsbeweglich mit einer Führungseinrichtung in Eingriff steht, die eine Führungsbahn für die zu verstellende Fensterscheibe definiert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an dem Stator (1) des Antriebsmotors die Führungsmittel (25a bis 25d, 35a, 35b) und/oder einem Verbindungsbereich (3a), über den der Stator (1) mit der Fensterscheibe (FS) verbunden ist, angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆车窗玻璃升降用于在机动车辆用的驱动马达移动窗玻璃，驱动马达的盘形成滑道转子，在其上圆盘转子被安装用于绕轴线旋转驱动马达的定子，和导向装置上的可纵向移动的窗玻璃设置有导向装置接合，限定用于引导路径进行调整窗玻璃。根据本发明，它提供了在定子（1）的驱动电机，所述导向装置（25a至25d，35A，35B）和/或经由所述定子（1）与窗玻璃（FS）被布置在连接区域（3A），是。

3. 发明申请

WO2006122523A1 FLACHMOTOR ZUM ANTRIEB EINER VERSTELLEINRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译： FLAT引擎 - 驾驶机动车的调整
公开(公告)号：WO2006122523A1
公开(公告)日：2006-11-23
申请号：PCT/DE2006/000821
申请日：2006-05-09
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BÖRNCHEN, Thomas , SOMMER, Uwe , MÜLLER, Joachim , SESSELMANN, Helmut
发明人： BÖRNCHEN, Thomas , SOMMER, Uwe , MÜLLER, Joachim , SESSELMANN, Helmut
IPC分类号： H02K13/08
CPC分类号： H02K23/54 , H02K13/08 , H02K15/0056
摘要： Die Erfindung betrifft einen Flachmotor zum Antrieb eines Verstellsystems eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Fensterhebers, mit einem Scheibenläufer als Rotor und einem scheibenartigen Spulensystem, gebildet durch Wicklungen elektrischer Leiter, das einen der Kommutierung dienenden Kollektorbereich und einen mit Permanentmagneten des Motors wechselwirkenden Aktivbereich aufweist, wobei die elektrischen Leiter zur Bildung der Wicklungen sich in zwei benachbarten Ebenen erstrecken. Dabei sind die die Wicklungen bildenden elektrischen Leiter als Leiterbahnen (101, 102, 103, 104) ausgebildet, die auf jeweils einer Oberfläche einer Leiterplatte (111, 112, 113) ausgeprägt sind und der Kollektorbereich (14) des Spulensystems wird durch auf genau einer Oberfläche mindestens einer Leiterplatte (111, 112, 113) verlaufende Leiterbahnen (101, 102, 103, 104) gebildet.
摘要翻译：本发明涉及一种扁平电动机，用于驱动一个机动车辆的位移系统，尤其是车窗升降器，包括一盘形转子作为转子，并通过电导体的线圈而形成的圆盘状的线圈系统，换向的一个服务集电极区域并与所述马达有源区域的永久磁铁相互作用，该用于形成线圈的电导体中的两个相邻的平面内延伸。上形成有构成电导体为带状导体（101，102，103，104）中的绕组，其在每种情况下的印刷电路板的一表面（111，112，113）的发音，和线圈系统的集电极区域（14）被精确地一个在承载表面延伸的至少一个印刷电路板（111，112，113）的导体（101，102，103，104）形成。

4. 发明申请

WO2004015306A2 VERSTELLANTRIEB 审中-公开
标题翻译：调整
公开(公告)号：WO2004015306A2
公开(公告)日：2004-02-19
申请号：PCT/DE2003/002615
申请日：2003-08-04
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG , BÖRNCHEN, Thomas , EISENTRAUDT, Michael , KLIPPERT, Uwe , SALHOFF, Thomas , SESSELMANN, Helmut , SOMMER, Uwe , STAMMBERGER, Werner , STENZEL, Manfred , MÜLLER, Joachim
发明人： BÖRNCHEN, Thomas , EISENTRAUDT, Michael , KLIPPERT, Uwe , SALHOFF, Thomas , SESSELMANN, Helmut , SOMMER, Uwe , STAMMBERGER, Werner , STENZEL, Manfred , MÜLLER, Joachim
IPC分类号： F16H35/00
CPC分类号： H02K7/116 , E05F11/483 , E05F11/505 , E05F15/697 , E05Y2201/49 , E05Y2201/72 , E05Y2800/12 , E05Y2900/55 , H02K5/14 , H02K5/225 , H02K7/10 , H02K7/1004 , H02K7/102 , H02K11/215 , H02K11/25
摘要： Die Erfindung betrifft einen Verstellantrieb mit einem elektromechanischen Energiewandler, der einen drehbar gelagerten Scheibenläufer (1) zur Erzeugung eines Drehmomentes aufweist, mit einem dem Scheibenläufer (1) nachgeschalteten Übersetzungsmechanismus (3) zur Kopplung des Scheibenläufers (1) mit einem Abtriebselement (5) und zur Übersetzung des am Scheibenläufers (1) wirkenden Drehmomentes und mit einem Sperrmechanismus, der eine Drehbewegung des Abtriebselementes (5) bei abtriebsseitiger Einleitung eines Drehmomentes sperrt. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass der Sperrmechanismus eine radial aufweit- und zusammendrückbare Schlingfeder (4) aufweist, die sich am äusseren Umfang des Übersetzungsmechanismus (3) erstreckt.
摘要翻译：
本发明涉及与具有可旋转地安装具有用于产生扭矩岸（1）Scheibenl BEAR，具有所述Scheibenl BEAR下游岸（1）导航用途Berset切割机构的机电能量转换器的调节驱动器（3）用于耦合具有输出件（5）和用于作用银行（1）扭矩Scheibenl BEAR的导航用途翻译和与在输出侧导入的转矩的锁定输出元件（5）的旋转运动的锁定机构的Scheibenl BEAR银行（1）。根据本发明提出，锁定机构包括在平移机构（3）的外圆周上延伸的径向扩张和可折叠的卷绕弹簧（4）

5. 发明申请

WO2004057142A2 FENSTERHEBER 审中-公开
标题翻译： WINDOW
公开(公告)号：WO2004057142A2
公开(公告)日：2004-07-08
申请号：PCT/DE2003/004115
申请日：2003-12-09
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , DA CRUZ, Patricia , DOHLES, Hilmar , HERWIG, Arnd , HUGEL, Harald , FASSBENDER, Frank , SOMMER, Uwe , JÄRPSTEN, Magnus
发明人： DA CRUZ, Patricia , DOHLES, Hilmar , HERWIG, Arnd , HUGEL, Harald , FASSBENDER, Frank , SOMMER, Uwe , JÄRPSTEN, Magnus
IPC分类号： E05F
CPC分类号： E05F11/385 , E05F11/445 , E05Y2600/56 , E05Y2800/684 , E05Y2800/692 , E05Y2900/55
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Fensterheber (2) mit zumindest einer Hebeschiene (20) zum Befestigen und Anheben bzw. Absenken einer Fensterscheibe (9) und mit zumindest einem Gleiter (40, 43), der in der Hebeschiene (20) geführt ist und durch einen dem Gleiter (40, 43) zugeordneten Hebearm (21, 22) des Fensterhebers (2) ausgelenkt wird.Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Fensterheber anzugeben, bei dem sich eine Fensterscheibe besonders schnell und einfach montieren lässt.Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass lösbare und/oder aufbrechbare Befestigungsmittel (50) vorhanden sind, die den Gleiter (40, 43) in einer vorgegebenen Position halten, bis die Befestigungsmittel (50) gelöst und/oder aufgebrochen werden.
摘要翻译：本发明涉及一种具有用于紧固和升高或降低窗玻璃（9）的至少一个升降轨道（20）的窗玻璃升降机（2）以及至少一个滑动件（40,43），所述滑动件（20）被引导并且被与滑动件（40,43）相关联的车窗玻璃升降机（2）的升降臂（21,22）偏转。本发明的目的是提供一种车窗玻璃升降机，其中设有窗玻璃特别快速且容易组装。该目的根据本发明来实现。通过提供将所述滑块（40,43）保持在预定位置直到所述紧固件（50）破裂和/或破裂的可释放和/或可破裂的紧固件（50） / p>

6. 发明申请

WO2005005185A1 SONNENSCHUTZROLLO FÜR FENSTERSCHEIBEN VON FAHRZEUGTÜREN 审中-公开
标题翻译：遮阳卷帘FOR WINDOWS SLICES车门
公开(公告)号：WO2005005185A1
公开(公告)日：2005-01-20
申请号：PCT/DE2004/001394
申请日：2004-06-25
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , KRÜGER, Harald , POHL, Thomas , SOMMER, Uwe , STENZEL, Manfred
发明人： KRÜGER, Harald , POHL, Thomas , SOMMER, Uwe , STENZEL, Manfred
IPC分类号： B60J1/20
CPC分类号： B60J1/2038 , B60J1/2063 , B60J1/2086
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Sonnenschutzrollo für Fensterscheiben von Fahrzeugtüren mit einer die Fensterscheibenfläche zumindest teilweise abdeckenden Rollobahn, einer Wickelwelle zur Aufnahme der Rollobahn und einem Rollo-Verstellmechanismus mit einem Rolloantrieb zum Aufwickeln der Rollobahn auf die Wickelwelle und Abwickeln von der Wickelwelle, die in einem zwischen dem Türaußenblech und einer Türinnenverkleidung der Fahrzeugtür ausgebildeten Türschacht der Türkarosserie angeordnet sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Aufnahme- und/oder Befestigungselemente für die Wickelwelle (21) oder einen die Wickelwelle (21) aufnehmenden Rollokasten Teil der Türkarosserie sind.
摘要翻译：本发明涉及一种太阳盲用于车门的与窗玻璃表面上的窗口至少部分地覆盖卷帘带，用于容纳所述卷帘和与失明片卷绕到卷绕轴上，然后从卷绕轴展开，在卷帘驱动的盲调节机构的卷绕轴门体的门形成以及设置在门外板与车门的车门内板之间。根据本发明，它提供了用于将卷绕轴（21）或记录和/或紧固元件接收所述门本体的卷绕轴（21）辊子盒部分。

7. 发明申请

WO2002040812A3 SCHLIESSSYSTEM MIT EINER FUNKTIONSSTEUERUNGSMECHANIK 审中-公开
公开(公告)号：WO2002040812A3
公开(公告)日：2002-05-23
申请号：PCT/DE2001/004380
申请日：2001-11-16
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BÜCKER, Rolf , SOMMER, Uwe , ÜBELEIN, Jörg , GÖRTZ, Andre
发明人： BÜCKER, Rolf , SOMMER, Uwe , ÜBELEIN, Jörg , GÖRTZ, Andre
IPC分类号： E05B65/12
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Schließsystem mit einer Funktionssteuerungsmechanik zur Steuerung der Schloßzustände "entriegelt", "verriegelt" und ggf. "diebstahlgesichert" sowie "Kindersicherung", das sich durch sehr kurze Zeiten zur Ansteuerung der gewünschten Schloßzustände und eine gute Anpaßbarkeit an unterschiedliche Anforderungen hinsichtlich Bauraum und Funktionalität auszeichnet. Das Schließsystem weist auf: Sperrteile (z.B. Drehfalle und Sperrklinke) eines Schlosses zur mechanischen Verriegelung der Tür, wenigstens eine Betätigungseinrichtung in Form eines Türaußenöffners und/oder eines Türinnenöffners, gegebenenfalls einen Schließzylinder und Elementen zur Übertragung der Betätigungskraft von einer Betätigungseinrichtung auf die Sperrteile, und ist dadurch gekennzeichnet, daß sämtliche an der Steuerung der Schließzustände beteiligten Teile (1, 1a, 1b, 1', 1'', 10, 10a, 10b, 12a, 12b, 100) der Funktionssteuerungsmechanik (FSM) außerhalb des Kraftflusses zwischen der Betätigungseinrichtung (93, 94) und den Sperrteilen des Schlosses (96) liegen.

8. 发明公开

EP1317597A1 SCHLIESSEINRICHTUNG FÜR EIN FAHRZEUG 有权
标题翻译：闭幕用于车辆
公开(公告)号：EP1317597A1
公开(公告)日：2003-06-11
申请号：EP01969273.0
申请日：2001-09-04
申请人： Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG Coburg
发明人： BUECKER, Rolf , UEBELEIN, Joerg , SOMMER, Uwe , GOERTZ, Andre
IPC分类号： E05B65/20 , E05B47/00
CPC分类号： E05B77/26 , E05B77/245 , E05B77/28 , E05B81/06 , E05B81/66 , E05B85/01 , Y10T70/60 , Y10T70/65 , Y10T70/7062 , Y10T292/1082
摘要： The invention relates to a closing device for a vehicle comprising a lock, a drive for determining the locking state of the locking device, by means of which the locking device may be placed in at least four different locking states and a rotating shaped disc on the drive, which may be rotated by the drive to determine the individual locking states, whereby the individual locking states are each assigned a particular angular position for the shaped disc. According to the invention, the shaped disc (1) is of such a form that said disc may be taken from each angular position, corresponding to one of the various states (V, K, S) and different to the unlocked state (E), without a third locking state occurring on performing the above.

9. 发明公开

EP1346120A2 SCHLIESSSYSTEM MIT EINER FUNKTIONSSTEUERUNGSMECHANIK 审中-公开
标题翻译：锁定和功能控制机制
公开(公告)号：EP1346120A2
公开(公告)日：2003-09-24
申请号：EP01996663.9
申请日：2001-11-16
申请人： Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG Coburg
发明人： BÜCKER, Rolf , SOMMER, Uwe , ÜBELEIN, Jörg , GÖRTZ, Andre
IPC分类号： E05B1/00
CPC分类号： E05B79/20 , E05B77/24 , E05B81/08 , E05B81/28 , E05B85/01 , Y10S292/23 , Y10S292/25 , Y10T70/5155 , Y10T70/5889 , Y10T70/5973 , Y10T70/65 , Y10T292/1047 , Y10T292/1082
摘要： The invention relates to a lock system with a function controlling mechanism for control of the lock states unlocked , locked and optionally theft secure and child safety . Said system is characterised by very short times for controlling the desired locking states and good suitability to various requirements with regard to construction space and functionality. The lock system comprises; locking pieces (for example turning latch and lock handle) in a lock for the mechanical locking of the door; at least one operating device in the form of an external door opener and/or an internal door opener; optionally, a locking cylinder and elements for transmitting the operating force from an operating device to the locking pieces. The above is characterised in that all pieces of the function controlling mechanism (FSM), involved in controlling the locking state (1, 1a, 1b, 1', 1'', 10, 10a, 10b, 12a, 12b, 100) are not involved in the force path between the operating device (93, 94) and the locking pieces of the lock (96).

10. 发明公开

EP1284878A1 KRAFTFAHRZEUGTÜR SOWIE VERFAHREN ZUR MONTAGE DER KRAFTFAHRZEUGTÜR 审中-公开
标题翻译：机动车辆的车门和方法机动车门总成
公开(公告)号：EP1284878A1
公开(公告)日：2003-02-26
申请号：EP01949227.1
申请日：2001-05-23
申请人： Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG Coburg
发明人： SOMMER, Uwe , FLECKE, Thomas , SCHULTZ, Markus
IPC分类号： B60J5/04
CPC分类号： B60J5/0416 , B60J5/0406 , B60J5/0408
摘要： The invention relates to a motor vehicle door provided with a box-type door body (1), which is constructed of a door outer skin (1a) and of a door inner skin (1b), and provided with a large-surface cutout (10), which is located in the door inner skin (1b) and which can be covered by a wet-dry space partition (2) having a sealing element. The inventive motor vehicle door is also provided with a frame structure (3), which contains the window frame (30) and which is joined to the door body (1) via at least one binding part (31, 31', 32), and is provided with a preferably encircling outer seal located between the vehicle door and the vehicle body. Said motor vehicle door is characterized by the provision of a wet-dry space partition (2) that at least partially overlaps the door rail (33) and the binding area (11b, 11ba, 11bb, 11bc, 12b), which is situated on the body, whereby the sealing element (20) of the wet-dry space partition (2) passes through the overlapping area. The motor vehicle door is also characterized by the provision of a sealing element (110', 111', 112', 113', 301', 302', 310', 311', 312'), which is placed between the frame structure (3) and the door body (1) and which extends at least from the outer contour of the sealing element (20) of the wet-dry space partition (2) up to the outer seal (4) of the vehicle door.

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