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1. 发明申请

WO2006122522A1 SCHEIBENLÄUFER FÜR EINEN FLACHMOTOR ZUM ANTRIEB EINER VERSTELLEINRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGS UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DES SCHEIBENLÄUFERS 审中-公开
标题翻译： DISC RUNNER对于平坦马达驾驶机动车和方法的调整用于产生DISC RUNNER
公开(公告)号：WO2006122522A1
公开(公告)日：2006-11-23
申请号：PCT/DE2006/000820
申请日：2006-05-09
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BÖRNCHEN, Thomas , SOMMER, Uwe , MÜLLER, Joachim , SESSELMANN, Helmut , EISENTRAUDT, Michael , STAMMBERGER, Werner
发明人： BÖRNCHEN, Thomas , SOMMER, Uwe , MÜLLER, Joachim , SESSELMANN, Helmut , EISENTRAUDT, Michael , STAMMBERGER, Werner
IPC分类号： H02K7/116 , H02K13/00 , H02K23/54 , H02K15/12
CPC分类号： H02K13/006 , H01R39/16 , H01R43/10 , H02K7/116 , H02K13/04 , H02K15/0075 , H02K15/12 , H02K23/54
摘要： Die Erfindung betrifft einen Scheibenläufer für einen Flachmotor zum Antrieb einer Verstelleinrichtung in einem Kraftfahrzeug, mit einer Ankerscheibe, die ein Spulensystem aufweist und zur Wechselwirkung mit Permanentmagneten eines Stators des Flachmotors ausgebildet und vorgesehen ist, und mit einem Stromwender, der sich in radialer Richtung nach innen an das Spulensystem der Ankerscheibe anschließt und der ausgebildet und vorgesehen ist, einen Bestandteil einer Kommutierungseinrichtung des Flachmotors zu bilden, sowie mit einem im zentralen Bereich der Ankerscheibe angeordneten Abtriebselement, mit dem eine Drehbewegung der Ankerscheibe auf ein nachgeordnetes Getriebeelement übertragbar ist. Erfindungsgemäß sind der Stromwender und das Abtriebselement zu einer Baueinheit zusammengefasst, die vor der Integration in die Ankerscheibe zusammengefügt worden ist.
摘要翻译：本发明涉及一种盘形转子用于使一个扁平马达用于在机动车辆驱动的调节装置，与电枢盘，其包括线圈系统，并设计成与扁平电动机的定子的永磁体相互作用，并设置有换向器，其在沿径向向内的方向连接到电枢盘和其被设计和用于形成扁平电动机的换向的一部分，并且具有设置在所述电枢盘输出元件的中央区域，与电枢盘的旋转运动可以被传递到下游的传动构件的线圈系统。根据换向器的发明和从动元件被组合以形成已放在一起之前整合到电枢盘的单元。

2. 发明申请

WO2007022736A1 KRAFTFAHRZEUGFENSTERHEBER ZUM VERSTELLEN EINER FENSTERSCHEIBE EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：车窗玻璃用于调整机动车辆的窗玻璃
公开(公告)号：WO2007022736A1
公开(公告)日：2007-03-01
申请号：PCT/DE2006/000822
申请日：2006-05-09
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BÖRNCHEN, Thomas , SOMMER, Uwe , MÜLLER, Joachim , SESSELMANN, Helmut , EISENTRAUDT, Michael , STAMMBERGER, Werner , ALLENDORF, Fred
发明人： BÖRNCHEN, Thomas , SOMMER, Uwe , MÜLLER, Joachim , SESSELMANN, Helmut , EISENTRAUDT, Michael , STAMMBERGER, Werner , ALLENDORF, Fred
IPC分类号： E05F15/16
CPC分类号： E05F15/697 , E05Y2201/434 , E05Y2600/46 , E05Y2900/55
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen Kraftfahrzeugfensterheber zum Verstellen einer Fensterscheibe in einem Kraftfahrzeug mit einem Antriebsmotor, einem als Scheibenläufer ausgebildeten Rotor des Antriebsmotors, einem Stator des Antriebsmotors, an dem der Scheibenläufer um eine Achse drehbar gelagert ist, und Führungsmitteln, über die die Fensterscheibe längsbeweglich mit einer Führungseinrichtung in Eingriff steht, die eine Führungsbahn für die zu verstellende Fensterscheibe definiert. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass an dem Stator (1) des Antriebsmotors die Führungsmittel (25a bis 25d, 35a, 35b) und/oder einem Verbindungsbereich (3a), über den der Stator (1) mit der Fensterscheibe (FS) verbunden ist, angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆车窗玻璃升降用于在机动车辆用的驱动马达移动窗玻璃，驱动马达的盘形成滑道转子，在其上圆盘转子被安装用于绕轴线旋转驱动马达的定子，和导向装置上的可纵向移动的窗玻璃设置有导向装置接合，限定用于引导路径进行调整窗玻璃。根据本发明，它提供了在定子（1）的驱动电机，所述导向装置（25a至25d，35A，35B）和/或经由所述定子（1）与窗玻璃（FS）被布置在连接区域（3A），是。

3. 发明申请

WO2006122523A1 FLACHMOTOR ZUM ANTRIEB EINER VERSTELLEINRICHTUNG EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译： FLAT引擎 - 驾驶机动车的调整
公开(公告)号：WO2006122523A1
公开(公告)日：2006-11-23
申请号：PCT/DE2006/000821
申请日：2006-05-09
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BÖRNCHEN, Thomas , SOMMER, Uwe , MÜLLER, Joachim , SESSELMANN, Helmut
发明人： BÖRNCHEN, Thomas , SOMMER, Uwe , MÜLLER, Joachim , SESSELMANN, Helmut
IPC分类号： H02K13/08
CPC分类号： H02K23/54 , H02K13/08 , H02K15/0056
摘要： Die Erfindung betrifft einen Flachmotor zum Antrieb eines Verstellsystems eines Kraftfahrzeugs, insbesondere eines Fensterhebers, mit einem Scheibenläufer als Rotor und einem scheibenartigen Spulensystem, gebildet durch Wicklungen elektrischer Leiter, das einen der Kommutierung dienenden Kollektorbereich und einen mit Permanentmagneten des Motors wechselwirkenden Aktivbereich aufweist, wobei die elektrischen Leiter zur Bildung der Wicklungen sich in zwei benachbarten Ebenen erstrecken. Dabei sind die die Wicklungen bildenden elektrischen Leiter als Leiterbahnen (101, 102, 103, 104) ausgebildet, die auf jeweils einer Oberfläche einer Leiterplatte (111, 112, 113) ausgeprägt sind und der Kollektorbereich (14) des Spulensystems wird durch auf genau einer Oberfläche mindestens einer Leiterplatte (111, 112, 113) verlaufende Leiterbahnen (101, 102, 103, 104) gebildet.
摘要翻译：本发明涉及一种扁平电动机，用于驱动一个机动车辆的位移系统，尤其是车窗升降器，包括一盘形转子作为转子，并通过电导体的线圈而形成的圆盘状的线圈系统，换向的一个服务集电极区域并与所述马达有源区域的永久磁铁相互作用，该用于形成线圈的电导体中的两个相邻的平面内延伸。上形成有构成电导体为带状导体（101，102，103，104）中的绕组，其在每种情况下的印刷电路板的一表面（111，112，113）的发音，和线圈系统的集电极区域（14）被精确地一个在承载表面延伸的至少一个印刷电路板（111，112，113）的导体（101，102，103，104）形成。

4. 发明申请

WO2004015306A2 VERSTELLANTRIEB 审中-公开
标题翻译：调整
公开(公告)号：WO2004015306A2
公开(公告)日：2004-02-19
申请号：PCT/DE2003/002615
申请日：2003-08-04
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG , BÖRNCHEN, Thomas , EISENTRAUDT, Michael , KLIPPERT, Uwe , SALHOFF, Thomas , SESSELMANN, Helmut , SOMMER, Uwe , STAMMBERGER, Werner , STENZEL, Manfred , MÜLLER, Joachim
发明人： BÖRNCHEN, Thomas , EISENTRAUDT, Michael , KLIPPERT, Uwe , SALHOFF, Thomas , SESSELMANN, Helmut , SOMMER, Uwe , STAMMBERGER, Werner , STENZEL, Manfred , MÜLLER, Joachim
IPC分类号： F16H35/00
CPC分类号： H02K7/116 , E05F11/483 , E05F11/505 , E05F15/697 , E05Y2201/49 , E05Y2201/72 , E05Y2800/12 , E05Y2900/55 , H02K5/14 , H02K5/225 , H02K7/10 , H02K7/1004 , H02K7/102 , H02K11/215 , H02K11/25
摘要： Die Erfindung betrifft einen Verstellantrieb mit einem elektromechanischen Energiewandler, der einen drehbar gelagerten Scheibenläufer (1) zur Erzeugung eines Drehmomentes aufweist, mit einem dem Scheibenläufer (1) nachgeschalteten Übersetzungsmechanismus (3) zur Kopplung des Scheibenläufers (1) mit einem Abtriebselement (5) und zur Übersetzung des am Scheibenläufers (1) wirkenden Drehmomentes und mit einem Sperrmechanismus, der eine Drehbewegung des Abtriebselementes (5) bei abtriebsseitiger Einleitung eines Drehmomentes sperrt. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass der Sperrmechanismus eine radial aufweit- und zusammendrückbare Schlingfeder (4) aufweist, die sich am äusseren Umfang des Übersetzungsmechanismus (3) erstreckt.
摘要翻译：
本发明涉及与具有可旋转地安装具有用于产生扭矩岸（1）Scheibenl BEAR，具有所述Scheibenl BEAR下游岸（1）导航用途Berset切割机构的机电能量转换器的调节驱动器（3）用于耦合具有输出件（5）和用于作用银行（1）扭矩Scheibenl BEAR的导航用途翻译和与在输出侧导入的转矩的锁定输出元件（5）的旋转运动的锁定机构的Scheibenl BEAR银行（1）。根据本发明提出，锁定机构包括在平移机构（3）的外圆周上延伸的径向扩张和可折叠的卷绕弹簧（4）

5. 发明申请

WO2002060721A2 ARMLEHNENBAUGRUPPE FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGTÜR 审中-公开
标题翻译：汽车门的安装组件
公开(公告)号：WO2002060721A2
公开(公告)日：2002-08-08
申请号：PCT/DE2002/000120
申请日：2002-01-14
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BÖRNCHEN, Thomas , EISENTRAUDT, Michael , LISTL, Eckart , SCHLECHTRIEMEN, Martin , STAMMBERGER, Werner , POHL, Thomas , WAGNER, Frank , WARTZACK, Sandro
发明人： BÖRNCHEN, Thomas , EISENTRAUDT, Michael , LISTL, Eckart , SCHLECHTRIEMEN, Martin , STAMMBERGER, Werner , POHL, Thomas , WAGNER, Frank , WARTZACK, Sandro
IPC分类号： B60N2/46
CPC分类号： B60N2/77 , B60N2/763 , B60N2/78
摘要： Die Erfindung betrifft eine Armlehnenbaugruppe für eine Kraftfahrzeugtür zum Einbau in ein Kraftfahrzeug, das eine Fahrzeuglängsachse und eine vertikale Fahrzeugachse aufweist, mit einer entlang der vertikalen Fahrzeugachse höhenverstellbaren Armauflage und einer Führungseinrichtung, durch die die Armauflage entlang der vertikalen Fahrzeugachse geführt ist. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass die Führungseinrichtung genau ein entlang der Verstellrichtungen (z) der Armauflage (2) längserstrecktes Führungselement (1a, 43) aufweist, mittels dem die Armauflage (2) derart geführt ist, dass in Fahrzeuglängsrichtung (x) auf die Armauflage (2) wirkende Kräfte über das längserstreckte Führungselement (1a, 43) in ein tragendes Türelement (5, 50) eingeleitet werden und eine Verschiebung der Armauflage (2) in Fahrzeuglängsrichtung (x) verhindert wird.
摘要翻译：
本发明涉及的扶手组件，其用于导航使用R IN的机动车辆安装机动车门导航使用R，包括一个Fahrzeugl BEAR纵向轴线并且具有一个垂直车辆轴线与沿车辆竖直轴线H＆ouml; henverstellbaren扶手和R＆uuml 引导装置，扶手通过该引导装置沿着车辆的竖直轴线被引导。发明＆AUML; SS提供了在F导航用途导向恰好沿所述扶手（2）L＆AUML的调节方向（z）的装置; ngserstrecktes˚F导航使用引导元件（1A，43），借助于该臂支撑件（2），使得实测值导航用途是HRT，在Fahrzeugl＆AUML;纵向方向（x）上的扶手（2）作用KR＆TribeBASE过度升＆AUML;在承重Ť导航用途Rdevice ngserstreckte˚F导航使用引导元件（1A，43）（5,50）引入，并且所述位移 Fahrzeugl＆lgsrichtung（x）中的扶手（2）被阻止。

6. 发明申请

WO2002045993A3 ARMLEHNENBAUGRUPPE FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGTÜR 审中-公开
公开(公告)号：WO2002045993A3
公开(公告)日：2002-06-13
申请号：PCT/DE2001/004677
申请日：2001-12-06
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BÖRNCHEN, Thomas , EISENTRAUDT, Michael , SCHLECHTRIEMEN, Martin , STAMMBERGER, Werner , WAGNER, Frank
发明人： BÖRNCHEN, Thomas , EISENTRAUDT, Michael , SCHLECHTRIEMEN, Martin , STAMMBERGER, Werner , WAGNER, Frank
IPC分类号： B60N2/46
摘要： Die Erfindung betrifft eine Armlehnenbaugruppe für eine Kraftfahrzeugtür mit einer durch einen Antrieb (4) in ihrer Lage verstellbaren Armauflage (2) und mit einem bei Aktivierung des Antriebs (4) entlang einer Verstellrichtung (z) der Armauflage (2) bewegbaren Übertragungsglied (2'), mit dem die Armauflage (2) verbindbar ist. Erfindunsgemäß ist vorgesehen, dass die Position der Armauflage (2) in der Kraftfahrzeugtür in Fahrzeuglängsrichtung (x) und/oder in einer Richtung (y) senkrecht zur Fahrzeuglängsrichtung (x) und senkrecht zur Verstellrichtung (z) der Armauflage (2) einstellbar ist.

7. 发明申请

WO2002060720A2 TÜRBAUGRUPPE FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGTÜR 审中-公开
标题翻译：门组件用于机动车辆的门
公开(公告)号：WO2002060720A2
公开(公告)日：2002-08-08
申请号：PCT/DE2002/000119
申请日：2002-01-14
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BÖRNCHEN, Thomas , EISENTRAUDT, Michael , LISTL, Eckart , SCHLECHTRIEMEN, Martin , STAMMBERGER, Werner , STENZEL, Manfred
发明人： BÖRNCHEN, Thomas , EISENTRAUDT, Michael , LISTL, Eckart , SCHLECHTRIEMEN, Martin , STAMMBERGER, Werner , STENZEL, Manfred
IPC分类号： B60N2/46
CPC分类号： B60N2/77 , B60N2/763 , B60N2/78
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Türbaugruppe für eine Kraftfahrzeugtür mit einer Türinnenverkleidung, die eine Türinnenhaut zum Fahrzeuginnenraum hin abdeckt, und einer höhenverstellbaren Armauflage, die zur Einstellung ihrer Höhe entlang der vertikalen Fahrzeugachse relativ zu der Türinnenverkleidung verschiebbar ist und die einen Stützbereich zum Abstützen eines Armes eines Kraftfahrzeuginsassen aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß von dem Stützbereich (20) der Armauflage (2) ein Verkleidungsbereich (21) der Armauflage (2) entlang der vertikalen Fahrzeugachse (z) nach unten absteht, der mit einem entlang der vertikalen Fahrzeugachse (z) unterhalb des Stützbereiches (20) angeordneten und sich entlang der vertikalen Fahrzeugachse (z) erstreckenden Abschnitt (10a) der Türinnenverkleidung (1) überlappt.
摘要翻译：本发明涉及一种门组件，其用于具有一个车门内装饰件，其覆盖车辆内部的车门内皮肤机动车门，和一个高度可调节的臂支撑，这是和沿垂直相对于所述车门内板的车辆轴可滑动地调整其高度，对于支撑臂的支撑部具有机动车辆乘员。根据本发明，它提供了从扶手的沿支撑区域下方的车辆竖直轴（z）向下延伸，具有扶手（2）沿着车辆竖直轴（z）的支撑部（20）（2）的包层区（21）（20）布置并沿着延伸的车门内装饰板（1）重叠的车辆竖直轴（z）部分（10a）的延伸。

8. 发明申请

WO2002060719A2 ARMLEHNENBAUGRUPPE FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGTÜR 审中-公开
标题翻译：汽车门的安装组件
公开(公告)号：WO2002060719A2
公开(公告)日：2002-08-08
申请号：PCT/DE2002/000118
申请日：2002-01-14
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , BÖRNCHEN, Thomas , SCHLECHTRIEMEN, Martin , STAMMBERGER, Werner , WAGNER, Frank
发明人： BÖRNCHEN, Thomas , SCHLECHTRIEMEN, Martin , STAMMBERGER, Werner , WAGNER, Frank
IPC分类号： B60N2/46
CPC分类号： B60N2/77 , B60N2/763 , B60N2/78
摘要： Die Erfindung betrifft eine Armlehnenbaugruppe für eine Kraftfahrzeugtür mit einem tragenden Türelement und einer entlang der vertikalen Kraftfahrzeugachse anhebbaren und absenkbaren Armauflage, die dadurch relativ zu dem tragenden Türelement in der Höhe verstellt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Armauflage (2) entlang einer der beiden Verstellrichtungen elastisch vorgespannt ist und für eine Bewegung in der entgegengesetzten Verstellrichtung entgegen der Vorspannung verschiebbar ist.
摘要翻译：
本发明涉及的扶手组件，其用于导航使用R 3与轴承Ť导航用途Rdevice和沿着垂直机动车辆轴上的升降机动车门导航用途r和从而相对于在H＆ouml轴承Ť导航用途Rdevice降低扶手; 他流离失所。发明＆AUML;大街规定扶手（2）沿着两个调节方向中的一个弹性地偏置，并且可抵抗运动而移动，以在相反的调节方向上抵抗预张紧移动。

9. 发明公开

EP1339565A2 VERSTELLMECHANISMUS ZUR EINSTELLUNG DER HÖHE EINER ARMAUFLAGE EINER KRAFTFAHRZEUGTÜR 有权
标题翻译：调整机构，用于设置扶手的高度的机动车门
公开(公告)号：EP1339565A2
公开(公告)日：2003-09-03
申请号：EP01989402.1
申请日：2001-12-06
申请人： Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG Coburg
发明人： BÖRNCHEN, Thomas , SCHLECHTRIEMEN, Martin , STAMMBERGER, Werner , WAGNER, Frank
IPC分类号： B60N2/46
CPC分类号： B60N2/77 , B60N2/763 , B60N2/78
摘要： The invention relates to an adjuster mechanism for setting the height of an armrest on a motor vehicle door, comprising a drive unit and an adjuster gear arranged after the drive unit, which, on activating the drive unit, performs an adjusting movement for setting the height of the armrest. According to the invention, the adjuster gear (40, 202, 204), for setting the height of the armrest (2), executes a tilting movement of the armrest (2).

10. 发明公开

EP1355801A2 ARMLEHNENBAUGRUPPE FÜR EINE KRAFTFAHRZEUGTÜR 有权
标题翻译： ARMLEHNENBAUGRUPPEFÜREINEKRAFTFAHRZEUGTÜR
公开(公告)号：EP1355801A2
公开(公告)日：2003-10-29
申请号：EP02704594.7
申请日：2002-01-14
申请人： Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG Coburg
发明人： BÖRNCHEN, Thomas , EISENTRAUDT, Michael , LISTL, Eckart , SCHLECHTRIEMEN, Martin , STAMMBERGER, Werner , POHL, Thomas , WAGNER, Frank , WARTZACK, Sandro
IPC分类号： B60N2/46
CPC分类号： B60N2/77 , B60N2/763 , B60N2/78
摘要： The invention relates to an armrest subassembly for the door of a motor vehicle, which can be mounted in a motor vehicle having a longitudinal vehicle axis and a vertical vehicle axis. The inventive armrest subassembly comprises an arm support whose height can be adjusted along the vertical axis of the motor vehicle and a guide device enabling the support to be guided along the vertical axis.The guide device is provided with an elongate guide element (1a, 43) along the direction of adjustment (z) of the arm support (2), said guide element enabling the arm support (2) to be guided in such a way that the forces exerted upon the arm support (2) are transmitted by the elongate guide element (1a, 3) into a bearing door element (5,50) and the arm support (2) is prevented from moving in the longitudinal direction (x) of the motor vehicle.
摘要翻译：用于机动车辆的门的扶手子组件技术领域本发明涉及一种用于机动车辆的门的扶手子组件，其可以安装在具有纵向车辆轴线和竖直车辆轴线的机动车辆中。本发明的扶手子组件包括一个臂支架，该臂支架的高度可以沿着机动车辆的竖直轴线调节，并且该导向装置使支架能够沿着竖直轴线被引导。该导向装置设置有细长的导向元件（1a，43 ）沿所述臂支撑件（2）的调节方向（z）移动，所述导向件使得所述臂支撑件（2）能够被引导，使得施加在所述臂支撑件（2）上的力被所述细长件（1a，3）引入轴承门元件（5,50），并且防止臂支架（2）沿机动车的纵向方向（x）移动。

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