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1. 发明申请

WO2012102661A1 PEDESTRIAN AIRBAG ARRANGEMENT 审中-公开
标题翻译： PEDESTRIAN安全气囊安排
公开(公告)号：WO2012102661A1
公开(公告)日：2012-08-02
申请号：PCT/SE2012/050013
申请日：2012-01-11
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT , RYDSMO, Erik , HILLSTRÖM, Mikael , MAGNUSSON, Ulf , PUCHER, Florian , ZAURITZ, Ralf , KOESTLER, Ulrich
发明人： RYDSMO, Erik , HILLSTRÖM, Mikael , MAGNUSSON, Ulf , PUCHER, Florian , ZAURITZ, Ralf , KOESTLER, Ulrich
IPC分类号： B60R21/36
CPC分类号： B60R21/36 , B60R2021/23388
摘要： A pedestrian airbag arrangement for a vehicle is described. Said pedestrian air- bag arrangement comprises an airbag (26) covering at least a part of the windscreen (10) and/or at least a part of at least one A-pillar of the vehicle when it is in deployed state, an inflator being in fluid connection to said airbag (26), and a retraction means for retracting said airbag. Said retraction means comprises a triggering means and a retractor (40) retracting the airbag when released by the triggering means. In order to provide an automatic retraction of the airbag, the triggering means is activated by the airbag (26) (Fig. 1).
摘要翻译：描述了用于车辆的行人安全气囊装置。所述行人安全气囊装置包括当处于展开状态时覆盖挡风玻璃（10）的至少一部分和/或车辆的至少一个A柱的至少一部分的气囊（26），充气器与所述气囊（26）流体连接，以及用于缩回所述气囊的缩回装置。所述缩回装置包括触发装置和牵开器（40），当由触发装置释放时，其缩回气囊。为了提供气囊的自动缩回，触发装置由气囊（26）（图1）启动。

2. 发明申请

WO2013107801A1 SICHERHEITSVORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：安全装置的机动车
公开(公告)号：WO2013107801A1
公开(公告)日：2013-07-25
申请号：PCT/EP2013/050810
申请日：2013-01-17
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT , KOESTLER, Ulrich , SPRINGSKLEE, Markus , IVENZ, Udo
发明人： KOESTLER, Ulrich , SPRINGSKLEE, Markus , IVENZ, Udo
IPC分类号： B60R21/34 , B60R21/36
CPC分类号： B60R21/36 , B60R2021/23386
摘要： Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem aufblasbaren Airbag, der derart angepasst ist, dass er sich im aufgeblasenen Zustand über eine Außenseite einer Windschutzscheibe erstreckt. Ferner hat die Sicherheitsworrichtung eine Rückholeinrichtung, die derart angepasst ist, dass sie den aufgeblasenen Airbag mittels einer Rückholleine zumindest teilweise von der Windschutzscheibe zieht. Die Rückholleine verläuft durch Leinendurchtrittsöffnungen, die In dem Airbag ausgebildet sind, abwechselnd innerhalb und außerhalb des Airbags.
摘要翻译：本发明涉及一种用于可充气的气囊，其适合于在充气状态延伸在挡风玻璃上的外侧的机动车辆的安全装置。此外，Sicherheitsworrichtung具有适于使得它至少部分地由所述挡风玻璃的检索线的装置拉动膨胀的气囊的返回装置。检索线穿过线通道开口，其形成在气囊，交替内部和外部的安全气囊的。

3. 发明申请

WO2012045612A1 KRAFTFAHRZEUG MIT EINER SICHERHEITSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：带有安全装置机动车辆
公开(公告)号：WO2012045612A1
公开(公告)日：2012-04-12
申请号：PCT/EP2011/066751
申请日：2011-09-27
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT , IVENZ, Udo , KOESTLER, Ulrich , MEIERHOFER, Walter , SCHNEIDER, Nadine
发明人： IVENZ, Udo , KOESTLER, Ulrich , MEIERHOFER, Walter , SCHNEIDER, Nadine
IPC分类号： B60R21/36
CPC分类号： B60R21/36 , B60R2021/343
摘要： Erfindungsgemäß weist ein Kraftfahrzeug eine Sicherheilselnrichtung (1) zum Schutz von auf das Kraftfahrzeug aufprallenden Fußgängern oder Radfahrern auf, wobei die Sicherheitseinrichtung (1 ) zumindest einen Airbag (8, 6') umfasst, der im nicht aktivierten Grundzustand zusammengefaltet am Fahrzeugaufbau angeordnet ist und im aktivierten, entfalteten Zustand einen Rahmen um eine Windschutzscheibe (2) herum zumindest teilweise abdeckt. Im aktivierten, entfalteten Zustand spannt der Airbag (8") dabei eine Windschuizscheibenabdeckung (7'} vor der Windschutzscheibe (2) auf, die zumindest einen Bereich aufweist, in dem verteilt mehrere Störkörper (10) auf der der Windschutzscheibe (2) zugewandten Seite der Windschutzscheibenabdeckung (7!) angebracht sind. Bei einem Aufprall eines Fußgängers oder Radfahrers mit seinem Kopf auf diesen Bereich wird dieser gegen die Windschutzscheibe (2) gepresst. Dabei verursachen die Störkörper (10) eine Vorschädigung der Windschutzscheibe (2), sodass die Steifigkeit der Windschutzscheibe (2) in diesem Bereich reduziert wird, Dadurch gibt die Windschutzscheibe (2) nach, wenn der Kopf in diesem Bereich aufprallt. Die Kopfbeschleunigungswerte sind bei einem Aufprall geringer, als bei einer nicht vorgeschädigten Windschutzscheibe (2).
摘要翻译：根据本发明的机动车辆具有用于保护的Sicherheilselnrichtung（1）从撞击在机动车辆上的行人或骑自行车的人，其中，所述安全装置（1）包括至少一个气囊（8,6“），的折叠在一起处于非激活基本状态中，设置在车体和激活展开状态的框架围绕挡风玻璃（2）至少部分地围绕。当被激活时，展开的状态时，气囊（8“），由此拉伸的Windschuizscheibenabdeckung（7“}在挡风玻璃的前面（2），其具有至少一个区域，其中传播更具破坏性机构（10）在（挡风玻璃2）面朝挡风玻璃盖（7！）连接。在被按下的行人或骑自行车的人，他的头在这个区域的该冲击靠在挡风玻璃（2）的情况下，这里，扰流板（10）使所述挡风玻璃的预损伤（2），使得所述刚性挡风玻璃（2）在该范围内被减小，其结果是（2）的挡风玻璃上，当在该区域中的头部的影响。所述头部加速度值在冲击期间是低时，如在非predamaged挡风玻璃（2）。

4. 发明申请

WO2012123459A1 STOSSFÄNGER EINES KRAFTFAHRZEUGS MIT EINER TRÄGERSTRUKTUR 审中-公开
标题翻译：机动车有支承结构，保险杠
公开(公告)号：WO2012123459A1
公开(公告)日：2012-09-20
申请号：PCT/EP2012/054399
申请日：2012-03-13
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT , RIEDL, Wilhelm , KÖHLER, Uwe , KOESTLER, Ulrich
发明人： RIEDL, Wilhelm , KÖHLER, Uwe , KOESTLER, Ulrich
IPC分类号： B60R19/04
CPC分类号： B60R19/04 , B60R19/12 , B60R19/34 , B60R2019/182
摘要： Es ist bereits ein Stoßfänger eines Kraftfahrzeugs mit einer Trägerstruktur bekannt,die einen sich hauptsächlich in Fahrzeugquerrichtung erstreckenden Stoßfängerquerträger umfasst. Der Stoßfängerquerträger ist unterteilt in einen mittleren Abschnitt und zwei seitliche Abschnitte, die lösbar miteinander verbunden sind. Aufgabe der Erfindung ist es, einen Stoßfänger eines Kraftfahrzeugs mit einer Trägerstruktur zu schaffen, die geometrisch und funktional gut für unterschiedliche Derivate des Kraftfahrzeugs skalierbar ist. Erfindungsgemäß umfasst die Trägerstruktur des Stoßfängers einen sich hauptsächlich in Fahrzeugquerrichtung (y) erstreckenden Stoßfängerquerträger sowie zwei zueinander parallele, sich in Fahrzeuglängsrichtung (x) erstreckende Stoßfängerlängsträger (4). Dabei sind die Stoßfängerlängsträger (4) jeweils mit einem Endabschnitt an dem Endbereich eines Längsträgers der Karosserie des Kraftfahrzeugs angebracht Mit dem anderen Endabschnitt halten sie den Stoßfängerquerträger, sodass dieser unterteilt ist in zwei seitiiche Abschnitte (3) und einen mittleren Abschnitt (2) zwischen den beiden Stoßfängerlängsträgern (4). Jeweils ein Stoßfängerlängsträger (4) und ein seitlicher Abschnitt (3) des Stoßfängerquerträgers bestehen einstückig aus einem Strangpressprofil.
摘要翻译：已经有具有支撑结构是公知的，其包括主要延伸在保险杠横梁的车宽方向上的机动车辆的保险杠。保险杠梁被分为中央部和可释放地连接在一起的两个侧部。本发明的目的是提供一种机动车的保险杠的支撑结构，其几何形状上和功能上可扩展的用于机动车辆的不同衍生物。根据本发明，所述保险杠的所述支撑结构中延伸的保险杠横梁，两个在（X）延伸的保险杠的车辆前后方向相互平行的车辆横向方向（y）一主要包含纵向梁（4）。在这种情况下，在缓冲梁（4）的每一个连接到在与其所持有的保险杠横梁的另一端在车辆的底盘的纵向梁的端部的端部，使得它被划分成之间的两个seitiiche部分（3）和一个中心部分（2）两个减震器纵梁（4）。分别，保险杠梁（4）和所述保险杠横梁的侧部（3）为一体的挤压型材制成。

5. 发明申请

WO2011026811A1 SCHARNIER UND VERFAHREN ZUM BETREIBEN EINES SCHARNIERS 审中-公开
标题翻译：印章，一种用于操作铰链
公开(公告)号：WO2011026811A1
公开(公告)日：2011-03-10
申请号：PCT/EP2010/062645
申请日：2010-08-30
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT , KOESTLER, Ulrich , KAHL, Florian , KELM, Michael , MAYER, Andreas , DREXL, Thomas
发明人： KOESTLER, Ulrich , KAHL, Florian , KELM, Michael , MAYER, Andreas , DREXL, Thomas
IPC分类号： B60R21/34
CPC分类号： B60R21/38
摘要： Das Scharnier (1) weist mindestens ein Scharnierunterteil (3) zur Anbindung an eine Fahrzeugkarosserie und ein Scharnieroberteil (4) zur Anbindung an eine Fahrzeugklappe (K) auf, wobei das Scharnierunterteil (3) und das Scharnieroberteil (4) über mindestens einen Lenker (5, 6) verschwenkbeweglich verbunden sind und wobei das Scharnier (1) mindestens ein Crashanschlagelement (25) aufweist, welches eine Querbewegung des Scharnierunterteil (3) gegen das Scharnieroberteil (4) im Wesentlichen verhindert.
摘要翻译：所述的铰链（1）包括至少一个铰链部件（3），用于连接到车辆主体和铰链盖用于连接到车辆翼片（K）（4），其中，所述铰链部件（3）和上部铰链部分（4）通过至少一个连杆（ 5，6）是可枢转运动，并且其中所述铰链（1）包括具有铰链部（3）抵靠上铰链部分（4）的横向运动的至少一个应急止动元件（25）基本上防止。

6. 发明申请

WO2012010432A1 VERFAHREN ZUR ÜBERWACHUNG EINER FUSSGÄNGERERFASSUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：用于监控行人检测装置于车辆
公开(公告)号：WO2012010432A1
公开(公告)日：2012-01-26
申请号：PCT/EP2011/061510
申请日：2011-07-07
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT , KOESTLER, Ulrich , RIEDL, Wilhelm , FICHTINGER, Gerhard
发明人： KOESTLER, Ulrich , RIEDL, Wilhelm , FICHTINGER, Gerhard
IPC分类号： B60R21/0136 , B60R16/023 , B60R19/48
CPC分类号： G06F17/00 , B60R16/0232 , B60R19/483 , B60R19/56 , B60R21/0136
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Verfahren zur Überwachung einer Fußgängererfassungsvorrichtung für ein Fahrzeug, bei welcher an einem Stoßfänger (1) des Fahrzeugs ein Absorber (2) vorgesehen ist, welcher sich bei einer Kollision mit einem Fußgänger verformen kann, die Verformung auf ein Verbindungselement (3) übertragen wird und das Verbindungselement einen Sensor (4) betätigt, der ein Sensorsignal erzeugt. Um ein Verfahren anzugeben, mit dessen Hilfe die Funktionstüchtigkeit einer Fußgängererfassungsvorrichtung überwacht werden kann, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass bei jedem Abstellen des Fahrzeugs das aktuelle Sensorsignal als Sollwert gespeichert wird, dass bei jedem Neustart des Fahrzeugs das aktuelle Signal als Istwert gespeichert wird, dass der Istwert mit dem Sollwert verglichen wird, und dass eine Abweichung des Sollwertes vom Istwert erfasst und/oder angezeigt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于监视行人检测装置的车辆，其特征在于，在保险杠（1）的车辆的，（2）提供一种吸收体，其能够在碰撞与行人发生变形，连接元件的变形（3 ）被发送和连接部件致动传感器（4），其生成传感器信号。为了通过其可以监视行人检测装置的功能的装置指定一个方法，本发明提供的是，对于每个停车的车辆中，电流传感器信号被存储为所希望的值，每次所述车辆的是，电流信号被存储为实际值，即是实际值与目标值进行比较，以及通过实际的值和/或显示检测出的设定值的偏差。

7. 发明申请

WO2015169577A1 FAHRZEUG MIT EINER STOSSDÄMPFERANORDNUNG ZWISCHEN DER FAHRZEUGKAROSSERIE UND EINER FAHRZEUGTÜR ODER FAHRZEUGKLAPPE 审中-公开
标题翻译：带有防震安排在车体和车门或者车门之间的车间
公开(公告)号：WO2015169577A1
公开(公告)日：2015-11-12
申请号：PCT/EP2015/058538
申请日：2015-04-21
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： KOESTLER, Ulrich , KIEFERL, Anton , KNECHTEL, Marcus , SPRINGSKLEE, Markus , WIDL, Walter
IPC分类号： E05F5/02 , E05F5/10 , F16F9/48 , E05B83/24
CPC分类号： E05F5/025 , B60J5/047 , B62D25/12 , E05F5/022 , E05F5/10 , E05Y2900/536 , F16F9/54 , F16F9/56
摘要： Ein Fahrzeug mit zumindest einer einen ersten Körper bildenden Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe und einer einen zweiten Körper bildenden Fahrzeugkarosserie, wobei die Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe schwenkbar an der Fahrzeugkarosserie angebracht ist und im geschlossenen Zustand mittels zumindest eines mit einem Schließelement zusammenwirkenden Schlosses an der Fahrzeugkarosserie festlegbar ist, und mit einer Stoßdämpferanordnung (10, 30, 40, 100-700) zum Dämpfen von Stößen zwischen der Fahrzeugkarosserie und der Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe beim Schließen der Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe, wobei die Stoßdämpferanordnung (10, 30, 40, 100-700) eine Dämpfungsvorrichtung aufweist, die zwischen der Fahrzeugkarosserie und der Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe angeordnet ist und die einen ersten Bewegungsabschnitt, in dem eine Dämpfung erfolgt, und einen zweiten Bewegungsabschnitt, in dem keine Dämpfung erfolgt, aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Stoßdämpferanordnung (10, 30, 40, 100-700) so ausgelegt ist, dass zuerst der erste Bewegungsabschnitt und dann der zweite Bewegungsabschnitt durchlaufen werden, wenn sich die Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe auf die Fahrzeugkarosserie zu bewegt, wobei der erste Bewegungsabschnitt so angeordnet ist, dass die Bewegung entlang des ersten Bewegungsabschnitts beendet ist wenn das Schloss und das Schließelement miteinander in Kontakt geraten.
摘要翻译：与第一主体形成车门或车辆翼片和第二主体形成车辆本体的至少一项所述的车辆，所述车辆门或翻盖通过用封闭构件锁定到车身可被固定的至少一个相配合的方式被枢转地连接至车体，并在关闭状态，并与减震器组件（10，30，40，100-700），用于关闭车门或翻盖当车体和车门或襟翼之间吸收冲击，其特征在于，所述震动吸收器组件（10，30，40，100-700）具有阻尼装置，其包括其设置在车体和车门或襟翼和具有第一移动部分，在该阻尼发生，并且其中没有发生阻尼的第二运动部分之间，其特征在于：所述减震器被设计布置（10，30，40，100-700），使得第一所述第一移动部分，然后第二移动部分被遍历当车门或翻盖移动到车体，其中，所述第一移动部被布置成使得运动沿第一行进部停止时城堡和封闭元件接触到彼此接触。

8. 发明申请

WO2013131771A1 FUßGÄNGERSCHUTZWORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译： FUßGÄNGERSCHUTZWORRICHTUNG用于机动车
公开(公告)号：WO2013131771A1
公开(公告)日：2013-09-12
申请号：PCT/EP2013/053705
申请日：2013-02-25
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： KOESTLER, Ulrich , MEIERHOFER, Walter , IVENZ, Udo
IPC分类号： B60R21/36
CPC分类号： B60R21/36 , B60R21/38 , B60R2021/23388 , B60R2021/346
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Fußgängerschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem aufblasbaren Airbag, der ein Volumenteil und einen mit dem Volumenteil verbundenen Gaseinströmkanal aufweist. Das Volumenteil ist derart angepasst, dass es sich im aufgeblasenen Zustand über eine Windschutzscheibe des. Kraftfahrzeugs erstreckt. Ferner weist die Fußgängerschutzvorrichtung Mittel auf, die derart ausgebildet sind, dass das aufgeblasene Volumenteil bei einem Aufprall einer Person auf das aufgeblasene Volumenteil in eine Aufprallrichtung verschiebbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于用具有体积部分和连接到所述体积Gaseinströmkanal的一部分的可充气气囊的机动车辆的行人保护装置。的体积部分适于在于其在充气状态延伸的。[汽车的挡风玻璃这样的方式。此外，行人保护装置包括：其上形成，使得该膨胀体积部分是在一个人的碰撞冲击的方向膨胀的体积部滑动的装置。

9. 发明申请

WO2016134929A1 SCHARNIEREINRICHTUNG MIT ANHEBEMITTEL 审中-公开
标题翻译：带升降装置的铰链装置
公开(公告)号：WO2016134929A1
公开(公告)日：2016-09-01
申请号：PCT/EP2016/052132
申请日：2016-02-02
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： KOESTLER, Ulrich , KIEFERL, Anton , SCHAURER, Michael , KELM, Michael , MAYER, Andreas
IPC分类号： B60R21/38
CPC分类号： B60R21/38
摘要： Zur Optimierung einer Scharniereinrichtung (1) einer Frontklappe (20) eines Kraftfahrzeuges (15), die in einem Kollisionsfall von einer Normallage in eine Schutzlage verstellbar ist, ist vorgesehen, - dass an einem Frontklappenbefestigungsteil (25) eine Frontklappenfläche (115) sowie ein Anhebemittel (80) mit einer Aktuator-Kontaktfläche (100) und einer Frontklappen-Kontaktfläche (105) vorgesehen sind, wobei eine Aktuator- Fläche (110) gegen die Aktuator-Kontaktfläche (100) und die Frontklappen-Kontaktfläche (105) gegen die Frontklappenfläche (115) bei einer Verstellung von Normallage in Schutzlage in Anlage bringbar ist, und - dass der im Wesentlichen in Betätigungsrichtung (W) des Aktuators (70) an dem Anhebemittel (80) vorgesehene Abstand (A) zwischen Frontklappen-Kontaktfläche (105) und Aktuator-Kontaktfläche (100) größer ist als der Abstand (B) zwischen Aktuator-Fläche (110) und Frontklappenscharnierhebel-Kontaktfläche (120). Des Weiteren sind ein entsprechend ausgestattetes Kraftfahrzeug (15) und eine Verfahren zum Ausstellen der Scharniereinrichtung (1) vorgesehen.
摘要翻译：一种用于机动车辆（15），它是可调的，从正常位置向保护层的碰撞的情况下的前翼片（20）的铰链装置（1）的优化设置， - 在该在其前护翼固定部（25）具有一前片表面（115）和一个提升装置（80）被提供有致动器的接触面（100）和前折板接合表面（105），其中，致动器表面（110）相对于所述致动器接触表面（100）和前折板接合表面（105）（对前翼片表面 115）可接合的正常位置进入接触的保护层的调整，以及 - 在升降装置的致动器（70）的基本上（在致动方向W）（80）设置在前折板接合表面（105）和致动器之间的距离（a）中 -Kontaktfläche（100）是比致动器表面（110）和前折板铰链杆接触表面（120）之间的距离（B）大。此外，提供了适当配备的车辆（15）和用于发出所述铰链装置（1）的方法。

10. 发明申请

WO2016041848A1 SCHLOSS MIT EINER VORSCHLIESS-STELLUNG UND EINER VOLLSCHLIESS-STELLUNG 审中-公开
标题翻译： WITH A VORSCHLIESS位和VOLLSCHLIESS位置CASTLE
公开(公告)号：WO2016041848A1
公开(公告)日：2016-03-24
申请号：PCT/EP2015/070760
申请日：2015-09-10
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： KOESTLER, Ulrich , KIEFERL, Anton
IPC分类号： E05B81/20 , E05B81/14 , E05B77/42 , E05B85/26
CPC分类号： E05B81/20 , E05B77/42 , E05B81/14 , E05B85/26
摘要： Erfindungsgemäß ist ein Schloss für ein von einer Offen-Lage in eine Geschlossen-Lage bewegbares Karosseriebauteil eines Fahrzeugs geschaffen, insbesondere für eine Klappe oder Türe des Fahrzeugs, mit einem Schließhaken, der sich in der Geschlossen-Lage von einer Vorschließ-Stellung in eine Vollschließ-Stellung bewegen kann, wobei der Schließhaken in der Vorschließ-Stellung von einer Sperrklinke gehalten ist, mit der ein Bewegen des Schließhakens in die Vollschließ-Stellung verhindert ist.
摘要翻译：根据本发明的用于从打开位置到车辆的闭合位置的身体部分的可移动的锁被提供，特别是用于一个活门或车辆的门，具有锁定钩，其在由Vorschließ位置在全关闭的关闭位置可以移动位置，其中，所述闭合钩在由一个棘爪的Vorschließ位置保持，与锁定钩的运动防止了在全闭位置。

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