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1. 发明申请

WO2015169577A1 FAHRZEUG MIT EINER STOSSDÄMPFERANORDNUNG ZWISCHEN DER FAHRZEUGKAROSSERIE UND EINER FAHRZEUGTÜR ODER FAHRZEUGKLAPPE 审中-公开
标题翻译：带有防震安排在车体和车门或者车门之间的车间
公开(公告)号：WO2015169577A1
公开(公告)日：2015-11-12
申请号：PCT/EP2015/058538
申请日：2015-04-21
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： KOESTLER, Ulrich , KIEFERL, Anton , KNECHTEL, Marcus , SPRINGSKLEE, Markus , WIDL, Walter
IPC分类号： E05F5/02 , E05F5/10 , F16F9/48 , E05B83/24
CPC分类号： E05F5/025 , B60J5/047 , B62D25/12 , E05F5/022 , E05F5/10 , E05Y2900/536 , F16F9/54 , F16F9/56
摘要： Ein Fahrzeug mit zumindest einer einen ersten Körper bildenden Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe und einer einen zweiten Körper bildenden Fahrzeugkarosserie, wobei die Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe schwenkbar an der Fahrzeugkarosserie angebracht ist und im geschlossenen Zustand mittels zumindest eines mit einem Schließelement zusammenwirkenden Schlosses an der Fahrzeugkarosserie festlegbar ist, und mit einer Stoßdämpferanordnung (10, 30, 40, 100-700) zum Dämpfen von Stößen zwischen der Fahrzeugkarosserie und der Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe beim Schließen der Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe, wobei die Stoßdämpferanordnung (10, 30, 40, 100-700) eine Dämpfungsvorrichtung aufweist, die zwischen der Fahrzeugkarosserie und der Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe angeordnet ist und die einen ersten Bewegungsabschnitt, in dem eine Dämpfung erfolgt, und einen zweiten Bewegungsabschnitt, in dem keine Dämpfung erfolgt, aufweist, zeichnet sich dadurch aus, dass die Stoßdämpferanordnung (10, 30, 40, 100-700) so ausgelegt ist, dass zuerst der erste Bewegungsabschnitt und dann der zweite Bewegungsabschnitt durchlaufen werden, wenn sich die Fahrzeugtür oder Fahrzeugklappe auf die Fahrzeugkarosserie zu bewegt, wobei der erste Bewegungsabschnitt so angeordnet ist, dass die Bewegung entlang des ersten Bewegungsabschnitts beendet ist wenn das Schloss und das Schließelement miteinander in Kontakt geraten.
摘要翻译：与第一主体形成车门或车辆翼片和第二主体形成车辆本体的至少一项所述的车辆，所述车辆门或翻盖通过用封闭构件锁定到车身可被固定的至少一个相配合的方式被枢转地连接至车体，并在关闭状态，并与减震器组件（10，30，40，100-700），用于关闭车门或翻盖当车体和车门或襟翼之间吸收冲击，其特征在于，所述震动吸收器组件（10，30，40，100-700）具有阻尼装置，其包括其设置在车体和车门或襟翼和具有第一移动部分，在该阻尼发生，并且其中没有发生阻尼的第二运动部分之间，其特征在于：所述减震器被设计布置（10，30，40，100-700），使得第一所述第一移动部分，然后第二移动部分被遍历当车门或翻盖移动到车体，其中，所述第一移动部被布置成使得运动沿第一行进部停止时城堡和封闭元件接触到彼此接触。

2. 发明申请

WO2018033601A1 SCHARNIERANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：铰链装置
公开(公告)号：WO2018033601A1
公开(公告)日：2018-02-22
申请号：PCT/EP2017/070869
申请日：2017-08-17
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： MEIERHOFER, Walter , SPRINGSKLEE, Markus , HATZ, Felix , KORKUSUZ JANKET, Haci
IPC分类号： B60R21/38 , E05D3/14 , E05D11/00
摘要： Scharnieranordnung für die Befestigung einer Klappe an einer Fahrzeugkarosserie, aufweisend ein zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbares erstes Scharnierteil zur Befestigung an einer Fahrzeugkarosserie, ein zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbares zweites Scharnierteil zur Befestigung an einem relativ zur Fahrzeugkarosserie aufzustellenden Klappenelement, und eine Aufstellsicherung zur Arretierung des zweiten Scharnierteils relativ zum ersten Scharnierteil, wobei die Aufstellsicherung ein dem ersten Scharnierteil zugeordnetes erstes Sicherungsteil, ein dem zweiten Scharnierteil zugeordnetes zweites Sicherungsteil und ein Verriegelungselement aufweist und so ausgebildet ist, dass das Verriegelungselement in der Schließstellung mit dem ersten Sicherungsteil gekoppelt und durch das zweite Sicherungsteil in einer ersten Verriegelungsstellung arretiert ist, und das zweite Sicherungsteil im Zuge seiner Bewegung von der Schließstellung in die Offenstellung die Arretierung des Verriegelungselements löst und dadurch das Verriegelungselement freigibt, wobei die Aufstellsicherung so ausgestaltet ist, dass das Verriegelungselement nach dem Lösen der Arretierung in der ersten Verriegelungsstellung in eine zweite Verriegelungsstellung bewegt wird, in der es eine Kopplung zwischen dem ersten Sicherungsteil und einem dem ersten Scharnierteil zugeordneten dritten Sicherungsteil und deren Arretierung in der Offenstellung bewirkt.
摘要翻译：
导航用R A铰链组件安装在车体上的门，包括：CLOSE可动位置和打开位置的第一铰链部件用于附接至车辆主体之间的一个关闭位置和可移动的第二的打开位置之间用于安装到制定了相对于车身挡板部件，以及用于第二相对于所述第一铰链部分铰接部分锁定Aufstellsicherung，其中所述Aufstellsicherung第一具有相关联的第一铰链部分固定部件，相关联的第二铰链部分的第二固定构件和锁定构件，并适于铰链部在关闭位置的锁定元件被耦合到所述第一固定部和在第一锁定位置由所述第二锁定构件被锁定，并在其BEW的过程中所述第二固定部件关闭位置到打开位置的轮廓，锁定元件L＆ouml的锁定; ST，从而释放所述锁定部件，其中，所述Aufstellsicherung被设计成使得根据L＆ouml锁定元件;移动仙在第一锁定位置时，锁定到第二锁定位置，在其中其影响第一固定部件和与所述第一铰链部分中的第三固定构件和其在打开位置锁定相关联。之间的耦合

3. 发明申请

WO2013107801A1 SICHERHEITSVORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：安全装置的机动车
公开(公告)号：WO2013107801A1
公开(公告)日：2013-07-25
申请号：PCT/EP2013/050810
申请日：2013-01-17
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT , KOESTLER, Ulrich , SPRINGSKLEE, Markus , IVENZ, Udo
发明人： KOESTLER, Ulrich , SPRINGSKLEE, Markus , IVENZ, Udo
IPC分类号： B60R21/34 , B60R21/36
CPC分类号： B60R21/36 , B60R2021/23386
摘要： Die vorliegende Erfindung bezieht sich auf eine Sicherheitsvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem aufblasbaren Airbag, der derart angepasst ist, dass er sich im aufgeblasenen Zustand über eine Außenseite einer Windschutzscheibe erstreckt. Ferner hat die Sicherheitsworrichtung eine Rückholeinrichtung, die derart angepasst ist, dass sie den aufgeblasenen Airbag mittels einer Rückholleine zumindest teilweise von der Windschutzscheibe zieht. Die Rückholleine verläuft durch Leinendurchtrittsöffnungen, die In dem Airbag ausgebildet sind, abwechselnd innerhalb und außerhalb des Airbags.
摘要翻译：本发明涉及一种用于可充气的气囊，其适合于在充气状态延伸在挡风玻璃上的外侧的机动车辆的安全装置。此外，Sicherheitsworrichtung具有适于使得它至少部分地由所述挡风玻璃的检索线的装置拉动膨胀的气囊的返回装置。检索线穿过线通道开口，其形成在气囊，交替内部和外部的安全气囊的。

4. 发明申请

WO2015169639A1 SCHLOSSANORDNUNG EINES ZU ÖFFNENDEN KAROSSERIEELEMENTS EINER FAHRZEUGKAROSSERIE MIT EINEM SCHLIESSKASTEN 审中-公开
标题翻译：的布置的城堡用于打开车体的Body元素与冲击板
公开(公告)号：WO2015169639A1
公开(公告)日：2015-11-12
申请号：PCT/EP2015/059164
申请日：2015-04-28
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： KOESTLER, Ulrich , KIEFERL, Anton , KORKUSUZ, Haci , KÖHLER, Arne , SPRINGSKLEE, Markus , WIDL, Walter
IPC分类号： E05B83/24 , E05B17/00 , E05B85/02 , E05B79/04
CPC分类号： E05B83/24 , E05B17/0025 , E05B79/04 , E05B85/02
摘要： Bei einer Schlossanordnung (10) eines zu öffnenden Karosserieelements (12) einer Fahrzeugkarosserie (14), insbesondere einer Frontklappe, mit einem an der Fahrzeugkarosserie (14) angeordneten Schließkasten (16) mit einem ersten Schließmittel (20) und einem an dem Karosserieelement (12) angeordneten zweiten Schließmittel (22), ist erfindungsgemäß Der Schließkasten (16) an der Fahrzeugkarosserie (14) bewegbar gehalten und an dem Schließkasten (16) IST eine Abstützung (30) vorgesehen, mittels der beim Schließen der Schlossanordnung (10) der Schließkasten (16) an der Fahrzeugkarosserie (14) von dem Karosserieelement (12) zu bewegen ist.
摘要翻译：在车辆主体（14）的可打开主体部件（12）的锁定组件（10），特别是其中布置有向车身的前罩（14）关闭盒（16）具有第一封闭装置（20）和一个（在主体部件12 ）设置在第二关闭装置（22），根据本发明持有的锁盒（16）向车身（14）可移动的并且（在封闭盒16）设有一个支撑件（30）借助于该（的闭锁盒的锁组件10）（当 16）（至车体14），以从所述主体部件（12）移动。

5. 发明申请

WO2014173740A1 GASAUSLASSVENTIL FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGAIRBAG UND KRAFTFAHRZEUGAIRBAG MIT EINEM DERARTIGEN GASAUSLASSVENTIL 审中-公开
标题翻译：用于汽车安全气囊和汽车的安全气囊这样的出气口出气
公开(公告)号：WO2014173740A1
公开(公告)日：2014-10-30
申请号：PCT/EP2014/057664
申请日：2014-04-15
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： KOESTLER, Ulrich , MEIERHOFER, Walter , SPRINGSKLEE, Markus , IVENZ, Udo
IPC分类号： B60R21/239
CPC分类号： B60R21/36 , B60R2021/2395
摘要： Ein Gasauslassventil für einen Fahrzeugairbag gemäß der vorliegenden Erfindung hat eine Airbaglage, in der zumindest eine Entlüftungsöffnung ausgebildet ist, ein Ventilblatt, das die Entlüftungsöffnung verschließt und eine Ventilblattführung, die das Ventilblatt an den Rändern des Ventilblatts überlappt und in der Mitte eine Führungsöffnung aufweist. Das Ventilblatt ist aus einem flexiblen Material, wie beispielsweise einem Stoff, insbesondere einem Gewebe, ausgebildet und ist ferner derart über der Entlüftungsöffnung angeordnet, dass es parallel zu der Airbaglage in eine vorgegebene Richtung verschiebbar ist. Eine Überlappung in die vorgegebene Richtung von der Ventilblattführung und dem Ventilblatt ist derart ausgebildet und die Entlüftungsöffnung ist derart angeordnet, dass das Ventilblatt bereits nach einem kurzen Verschiebeweg aufgrund eines Gasdrucks im Inneren des Airbags durch die Führungsöffnung nach außen druckbar ist und die Entlüftungsöffnung hierdurch freigegeben wird.
摘要翻译：根据本发明的用于车辆的气囊气体出口具有在其中至少形成有通气孔的气囊的情况下，一个阀片，其封闭在中间的导向开口的通气口和一个阀片材引导件重叠在阀片的边缘上的阀板和具有。阀片由柔性材料形成，例如织物，特别是组织，并且还这样设置在其平行于位于预定方向上移动所述气囊的通气孔。在从阀片材引导件和所述阀片的规定方向的重叠被构造和通风开口被布置成使得所述阀片具有已经很短的位移后由于引导开口到外部打印和通气口在气囊内部的气体压力被解除，

6. 发明申请

WO2016041847A1 SCHLOSS FÜR EIN KAROSSERIEBAUTEIL EINES FAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译： CASTLE一种用于车辆的身体部位
公开(公告)号：WO2016041847A1
公开(公告)日：2016-03-24
申请号：PCT/EP2015/070757
申请日：2015-09-10
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： KOESTLER, Ulrich , KIEFERL, Anton , SPRINGSKLEE, Markus , WIDL, Walter
IPC分类号： E05B77/08 , E05B81/20 , E05B85/26 , E05B81/14
CPC分类号： E05B77/08 , E05B81/14 , E05B81/20 , E05B83/24 , E05B85/26
摘要： Erfindungsgemäß ist ein Schloss für ein von einer Offen-Lage in eine Geschlossen-Lage bewegbares Karosseriebauteil eines Fahrzeugs geschaffen, insbesondere für eine Klappe oder Türe des Fahrzeugs, mit einem einen Schließbügel in der Geschlossen-Lage des Karosseriebauteils zurückhaltenden Schließhaken und einer den Schließhaken in der Geschlossen-Lage sperrenden Sperrklinke, wobei die Sperrklinke in der den Schließhaken sperrenden Geschlossen-Lage von einer Vorschließ-Stellung aktiv in eine Vollschließ-Stellung bewegbar ist.
摘要翻译：根据本发明的用于从打开位置到车辆的闭合位置的身体部分的可移动的锁被提供，特别是用于一个活门或车辆的门，具有撞针在主体部分的闭合位置内敛闭钩和锁钩在与锁定钩锁定锁定爪闭合位置闭锁爪的闭合位置由Vorschließ位置是可移动的积极到完全关闭位置。

7. 发明申请

WO2014206963A1 FUßGÄNGERSCHUTZVORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：用于机动车辆的行人保护装置
公开(公告)号：WO2014206963A1
公开(公告)日：2014-12-31
申请号：PCT/EP2014/063238
申请日：2014-06-24
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： KOESTLER, Ulrich , MEIERHOFER, Walter , SPRINGSKLEE, Markus , IVENZ, Udo
IPC分类号： B60R21/36
CPC分类号： B60R21/36 , B60R21/239 , B60R2021/23388
摘要： Fußgängerschutzvorrichtung für ein Kraftfahrzeug mit einem aufblasbaren Airbag (1), der ein Volumenteil (3) und einen mit dem Volumenteil (3) verbundenen Gasausströmkanal (5) aufweist, wobei das Volumenteil (3) derart angepasst ist, dass es sich Im aufgeblasenen Zustand über eine Frontscheibe des Kraftfahrzeugs erstreckt, und wobei in dem Gausausströmkanal (5) ein Gasauslassventil (7) angeordnet ist, das derart ausgebildet ist, dass das aufgeblasene Volumenteil (3) in einem geschlossen Zustand des Gasauslassventils (7) durch das Gasauslassventil (7) im Wesentlichen (ortsfest), insbesondere in eine Richtung entgegen der Fahrzeugfahrrichtung, gehalten ist und das Volumenteil (3) in einem geöffneten Zustand des Gasauslassventils (7) entlang der Frontscheibe verschiebbar ist.
摘要翻译：与可膨胀气囊的用于机动车辆的行人保护装置（1）具有一个体积部分（3）和连接到所述体积部分（3）的气体排出管道（5），其中，所述体积部分（3）被适配以使得其处于膨胀状态机动车辆的在（5）的气体出口（7）的风挡玻璃，并且其中被安排Gausausströmkanal形成为使得膨胀的体积部分（3）在所述气体出口阀（7）的闭合状态通过气体出口阀（7）基本上（固定），特别是在一个方向相反的车辆行驶方向保持和的部分（3）沿前窗的气体出口（7）的打开状态下的体积可滑动地。

8. 发明申请

WO2014033000A1 SICHERHEITSVORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：安全装置的机动车
公开(公告)号：WO2014033000A1
公开(公告)日：2014-03-06
申请号：PCT/EP2013/067235
申请日：2013-08-19
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： KOESTLER, Ulrich , IVENZ, Udo , SPRINGSKLEE, Markus , MEIERHOFER, Walter , RUDOLPH, Tim
IPC分类号： B60R21/36
CPC分类号： B60R21/36 , B60R2021/23324 , B60R2021/2395 , B60R2021/346
摘要： Gemäß einem Aspekt der vorliegenden Erfindung hat eine Sicherheitsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug einen aufblasbaren Airbag, der derart angepasst ist, dass er sich in einem aufgeblasenen Zustand zum Schutz einer aufprallenden Person über zumindest einen unteren Teil einer Außenseite einer Frontscheibe (5) des Kraftfahrzeugs erstreckt. Ferner hat die Sicherheitsvorrichtung einen Gasgenerator (7) zum Aufblasen des Airbags, wobei der Airbag eine erste Kammer (31) und eine zweite Kammer (32) aufweist. Dabei sind die erste Kammer und die zweite Kammer derart angeordnet, dass eine kleine Person mit hoher Wahrscheinlichkeit bei einer bestimmten Fahrzeuggeschwindigkeit oder in einem bestimmten Fahrzeuggeschwindigkeitsbereich auf die erste Kammer treffen würde und eine große Person mit hoher Wahrscheinlichkeit bei der bestimmten Fahrzeuggeschwindigkeit oder in dem bestimmten Fahrzeuggeschwindigkeitsbereich auf die zweite Kammer treffen würde.
摘要翻译：根据用于具有可充气气囊，其适于在充气状态延伸在至少一个较低的挡风玻璃（5）的机动车辆的外侧的部分，以保护撞击的人的机动车辆，本发明的一个方面，一种安全装置（1）延伸。此外，安全装置具有用于使气囊膨胀，其中，所述气囊具有第一腔室（31）和第二腔室（32）的气体发生器（7）。第一腔室和第二腔室被布置为使得一个小人以高概率将满足在一定的车辆速度或在一定的车辆速度范围内于所述第一腔室和一个大的人与在一定的车辆速度的可能性高或者一定车速范围就按第二室。

9. 发明申请

WO2014032999A1 SICHERHEITSVORRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：安全装置的机动车
公开(公告)号：WO2014032999A1
公开(公告)日：2014-03-06
申请号：PCT/EP2013/067231
申请日：2013-08-19
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： KOESTLER, Ulrich , IVENZ, Udo , SPRINGSKLEE, Markus , MEIERHOFER, Walter , RUDOLPH, Tim
IPC分类号： B60R21/36 , B60R21/233
CPC分类号： B60R21/233 , B60R21/36 , B60R2021/23324 , B60R2021/2395
摘要： Gemäß der vorliegenden Erfindung hat eine Sicherheitsvorrichtung (1) für ein Kraftfahrzeug einen aufblasbaren Airbag (3), der derart angepasst ist, dass er sich im aufgeblasenen Zustand zum Schutz einer aufprallenden Person, insbesondere eines Fußgängers oder eines Fahrradfahrers, über eine Außenseite einer Karosserie, insbesondere einer Frontscheibe (5) und/oder einer A-Säule, des Kraftfahrzeugs erstreckt. Ferner hat die Sicherheitsvorrichtung einen Gasgenerator (7) zum Aufblasen des Airbags und einen Gasauslass (9) zum Auslassen von Gas aus dem aufgeblasenen Airbag. Der Airbag weist eine erste Kammer (31) und eine zweite Kammer (33) auf, die in strömungsmechanischer Verbindung stehen. In der strömungsmechanischen Verbindung ist ein Einwegventil (11) derart angeordnet, dass eine Gasströmung nur von der ersten Kammer in die zweite Kammer möglich ist. Ferner ist der Gasauslass an der ersten Kammer angeordnet.
摘要翻译：根据本发明具有安全装置（1），用于机动车辆的可膨胀安全气囊（3），其被适配为使得其处于膨胀状态以保护冲击的人，尤其是行人或骑自行车者，主体的外表面，尤其是挡风玻璃（5）和/或A柱，所述车辆的延伸。另外，所述安全装置具有用于使气囊膨胀和用于从膨胀的气囊排出气体的气体出口（9）的气体发生器（7）。该气囊具有一第一腔室（31）和第二腔室（33），其以流体机械连接。在流体化合物是一个单向阀（11）被布置成使得气流可以只从第一腔室到第二腔室。此外，第一腔室的气体出口。

10. 发明公开

EP3194693A1 SCHLOSS FÜR EIN KAROSSERIEBAUTEIL EINES FAHRZEUGS 有权
标题翻译： SCHLOSSFÜREIN KAROSSERIE BAUTEIL EINES FAHRZEUGS
公开(公告)号：EP3194693A1
公开(公告)日：2017-07-26
申请号：EP15762614.4
申请日：2015-09-10
申请人： Bayerische Motoren Werke Aktiengesellschaft
发明人： KOESTLER, Ulrich , KIEFERL, Anton , SPRINGSKLEE, Markus , WIDL, Walter
IPC分类号： E05B77/08 , E05B81/20 , E05B85/26 , E05B81/14
摘要： The invention relates to a lock a body component of a vehicle which can be moved from an open position into a closed position, in particular for a flap or door or a vehicle, comprising a locking hook which retains a striker in the closed position of the body component and a catch locking the locking hook in the closed position, said catch can be actively moved in the closed position locking the locking hook from a pre-locking position into a fully locking position.
摘要翻译：本发明涉及一种车辆的车身部件的锁，其能够从打开位置移动到关闭位置，特别是用于襟翼或车门或车辆，包括锁定钩，该锁定钩将撞针保持在关闭位置主体部件和将锁定钩锁定在闭合位置的锁定件，所述锁定件可主动地移动到关闭位置，将锁定钩从预锁定位置锁定到完全锁定位置。

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