会员体验
专利管家(专利管理)
工作空间(专利管理)
风险监控(情报监控)
数据分析(专利分析)
侵权分析(诉讼无效)
联系我们
交流群
官方交流:
QQ群: 891211   
微信请扫码    >>>
现在联系顾问~
热词
    • 8. 发明专利
    • STRÖMUNGSKANALVORRICHTUNG UND MOTORKÜHLSYSTEM
    • DE102019130835B4
    • 2022-11-10
    • DE102019130835
    • 2019-11-15
    • AISIN CORPTOYOTA MOTOR CO LTD
    • YOSHIDA MASAFUMIYUMISASHI NAOTONUNAMI KOJIYOSHIDA MASAHIROWATANABE HIROTAKAAOYAGI TAKAHIKOTAKAGI NOBORUKATO HIROKAZUKANEKO RIHITOYAMAGUCHI MASAAKI
    • F16K1/20F01P7/16F16K1/18F16K15/00F16K31/64
    • Strömungskanalvorrichtung mit:einem Zirkulationsströmungskanal (1), in dem ein Fluid strömt;einem Schwenkventil (2), das in dem Zirkulationsströmungskanal (1) vorgesehen ist, wobei das Schwenkventil (2) so ausgebildet ist, dass es sich aufgrund eines Fluiddifferenzdrucks zwischen einer stromaufwärtigen Seite des Schwenkventils (2) und einer stromabwärtigen Seite des Schwenkventils (2) öffnet und zu einer stromabwärtigen Seite schwenkt;einem Antriebsteil (3), der zum Antreiben des Schwenkventils (2) in einer Ventilschließrichtung gegen den Fluiddifferenzdruck zwischen der stromaufwärtigen Seite des Schwenkventils (2) und der stromabwärtigen Seite des Schwenkventils (2) in dem Zirkulationsströmungskanal (1) ausgebildet ist; undeinem Verriegelungsmechanismus (4) mit einem Verriegelungsstift (40), wobei der Verriegelungsstift (40) dazu ausgebildet ist, in einen Schwenkbereich des Schwenkventils (2) vorzustehen und das Schwenkventil (2) daran zu hindern, sich zu öffnen, und sich aus dem Schwenkbereich des Schwenkventils (2) zurückzuziehen, so dass sich das Schwenkventil (2) öffnen kann, bei derdas Schwenkventil (2) so ausgebildet ist, dass es von einer ersten Ventilposition zu einer zweiten Ventilposition schwenkt, wobei die erste Ventilposition eine Position ist, an der der Verriegelungsmechanismus (4) dazu in der Lage ist, das Schwenkventil (2) daran zu hindern, sich zu öffnen, und die zweite Ventilposition eine Position ist, an der das Schwenkventil (2) weiter geöffnet ist als an der ersten Ventilposition und der Verriegelungsmechanismus (4) nicht dazu in der Lage ist, das Schwenkventil (2) daran zu hindern, sich zu öffnen,der Verriegelungsmechanismus (4) so ausgebildet ist, dass er einen verriegelten Zustand einstellt und einen entriegelten Zustand einstellt, wobei der verriegelte Zustand ein Zustand ist, in dem der Verriegelungsstift (40) zu einer verriegelten Position vorsteht, an der der Verriegelungsstift (40) den Schwenkbereich überlappt, und der entriegelte Zustand ein Zustand ist, in dem der Verriegelungsstift (40) zu einer entriegelten Position zurückgezogen ist, an der der Verriegelungsstift (40) den Schwenkbereich nicht überlappt, undder Verriegelungsstift (40) so ausgebildet ist, dass er vorsteht, wenn er durch einen Druck des Fluids auf einer stromaufwärtigen Seite des Schwenkventils (2) angetrieben wird, und sich zurückzieht, wenn er durch einen Druck des Fluids auf der stromabwärtigen Seite des Schwenkventils (2) angetrieben wird.
    • 10. 发明专利
    • DE602004000193T2
    • 2006-08-10
    • DE602004000193
    • 2004-02-26
    • AISIN SEIKI
    • KOMAZAWA OSAMUYUMISASHI NAOTO
    • F01L1/34F01L1/344
    • A variable valve timing control device which includes a driving side rotational member (2), a driven side rotational member (1), a rotational phase holding mechanism (R1) for holding a relative rotational phase between the driving side rotational member and the driven side rotational member at a locked phase, a rotational phase restriction mechanism (R2) for allowing and restricting the relative rotation, a groove (Rb) formed at one of the rotational members, a restriction body (Ra) provided at the rotational phase restriction mechanism for restricting the relative rotation, a plurality of said rotational phase restriction mechanisms for restricting the relative rotation in a predetermined direction at different relative rotational phases, a step portion (Rc) provided at the groove being engaged with the restriction body for restricting the relative rotation in the predetermined direction, and the rotational phase restriction mechanism including the step portion for restricting the relative rotation in the predetermined direction at the plural relative rotational phases.