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1. 发明申请

WO2006119902A1 AIRBAGANORDUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2006119902A1
公开(公告)日：2006-11-16
申请号：PCT/EP2006/004136
申请日：2006-05-03
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias , WAGNER, Alfred
发明人： BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias , WAGNER, Alfred
IPC分类号： B60R21/16
CPC分类号： B60R21/233
摘要： Die Erfindung betrifft eine Airbaganordnung mit einem aufblasbaren Gassack (2) mit wenigstens einem band- oder seilf örmigen, strömungs- und/oder formbeeinflussenden Haltemittel (4, 8, 16), um das Gassackvolumen und/oder den Strömungsquerschnitt zu vergrößern. Um ein gattungs gemäßes Haltemittel auch bei beengtem Bauraum freigeben zu können, wird vorgeschlagen, dass das Freigeben des Haltemittels (4, 8, 16) durch eine Trennvorrichtung (5) erfolgt, die das Haltemittel (4, 8, 16) durchtrennt.
摘要翻译：本发明涉及一种安全气囊组件，其包括可充气的气囊（2）与至少一个条状或seilförmigen，流量和/或积极地影响保持装置（4，8，16）以增加气囊的体积和/或流动横截面。为了释放一个通用的，根据保持装置，即使在狭窄的空间，因此建议，所述保持装置（4，8，16）的释放是由穿过所述保持装置（4，8，16）切割的分离装置（5）实现的。

2. 发明申请

WO2006056330A1 VERFAHREN ZUM ANSTEUERN EINER ENTLÜFTUNGSEINRICHTUNG EINES FAHRZEUGGASSACKS 审中-公开
标题翻译：一种用于控制车用燃气麻袋喘息建立
公开(公告)号：WO2006056330A1
公开(公告)日：2006-06-01
申请号：PCT/EP2005/012145
申请日：2005-11-12
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , LINSSEN, Manfred , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias , WAGNER, Alfred
发明人： BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , LINSSEN, Manfred , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias , WAGNER, Alfred
IPC分类号： B60R21/01
CPC分类号： B60R21/01526
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Ansteuern einer Entlüftungseinrichtung (2.2) eines Fahrzeuggassacks mit Gasgenerator, wobei die Entlüftungseinrichtung (2.2) eine Schaltzeit (T) nach Auslösen des Gasgenerators geöffnet wird. Erfindungsgemäss wir die Schaltzeit (T) durch insassenbelastungsrelevante Parameter beeinflusst, insbesondere Insassenposition (3), Insassengewicht (4), Unfallschwere (6), Gurtzustand (5) oder Temperatur (7). Mit der Erfindung wird die Rückhaltewirkung eines Airbags verbessert.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于驱动车辆的气囊气体发生器的通风装置（2.2），其中，所述气体发生器的触发之后的通气装置（2.2）的切换时间（T）被打开。根据本发明，我们（T）影响由乘客负载相关的参数的切换时间，尤其是乘客位置（3），乘员重量（4），严重程度（6），Gurtzustand（5）或温度（7）。通过本发明，气囊的约束效果提高。

3. 发明申请

WO2008061649A1 SYSTEM ZUR ZUORDNUNG SICHERHEITSRELEVANTER DATEN ZU EINEM UNFALLGEGNER 审中-公开
标题翻译：系统用于分配的安全相关数据，事故对手
公开(公告)号：WO2008061649A1
公开(公告)日：2008-05-29
申请号：PCT/EP2007/009776
申请日：2007-11-12
申请人： DAIMLER AG , GLOGER, Joachim , LANZERATH, Martin , LÖHLEIN, Otto , OBERLÄNDER, Matthias , RITTER, Werner
发明人： GLOGER, Joachim , LANZERATH, Martin , LÖHLEIN, Otto , OBERLÄNDER, Matthias , RITTER, Werner
IPC分类号： B60W30/08 , B60W40/02
CPC分类号： B60R21/0134 , B60W2050/048
摘要： Hierzu erfasst ein erstes Fahrzeug mittels eines Umfeldsensors notwendigen Daten von einem zweiten Fahrzeug, welches mit entsprechenden Informationsmitteln versehen ist. Parallel erfolgt im Umfeld des ersten Fahrzeuges eine Objekterkennung und -Verfolgung (Tracking). Wenigstens einer dieser Objekt spuren wird die diesbezügliche fahrzeugbezogene, sicherheitsrelevante Information zugeordnet. Die so registrierten Daten werden durch die Registriereinheit einem System zu Minderung von Unfallfolgen zugeleitet, so dass dieses hieraus seine Aktionen ableiten kann.
摘要翻译：为此，由第二车辆，其设置有相应的信息装置的一个环境传感器必要的数据的装置检测的第一车辆。与此并行地，在第一车辆中，对象识别和跟踪（跟踪）的附近。这些轨道的至少一个对象相关的特定车辆，安全相关的信息被分配。将如此登记的数据是通过所述登记单元的系统，以减少事故的后果，因此它不能得到其操作进料。

4. 发明申请

WO2007039068A1 INSASSENSCHUTZSYSTEM FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：乘客保护SYSTEM FOR A VEHICLE
公开(公告)号：WO2007039068A1
公开(公告)日：2007-04-12
申请号：PCT/EP2006/009001
申请日：2006-09-15
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , HACKBARTH, Thomas , LANZERATH, Martin , LINSSEN, Manfred , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias
发明人： HACKBARTH, Thomas , LANZERATH, Martin , LINSSEN, Manfred , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias
IPC分类号： B60R16/037 , A61B5/117 , B60N2/00
CPC分类号： B60N2/0248
摘要： Die Erfindung betrifft ein Insassenschutz- und/oder Komfortsystem für ein Fahrzeug mit mehreren jeweils einem Fahrzeugsitz (8) zugeordneten adaptiven Schutzsystem- bzw. Komfortkomponenten, welche mittels eines abgespeicherten und auf eine Person bezogenen Sicherheits- und/oder Komfortprofils einstellbar sind, wenn mittels einer Personenidentifizierungseinrichtung zur Erfassung von biometrischen Identifikationsmerkmalen von Körperteilen eines Insassen die Person identifiziert wird. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass die Personenidentifizierungseinrichtung einen biometrischen Sensor zur Identifizierung des Insassen aufweist und Mittel für eine eindeutige Zuordnung des Insassen zu einem Fahrzeugsitz (8) vorgesehen sind.
摘要翻译：本发明涉及一种车辆乘员保护和/或舒适系统，其具有在每种情况下的多个车辆中的车辆座椅（8）相关联的自适应保护或舒适部件，其通过一个使用时存储和相关于个体安全性和/或舒适度曲线的装置是可调节的用于检测所述人的乘员的身体部分的生物特征识别的特征的个人识别装置被识别。根据本发明，它提出，个人识别装置包括用于乘员的识别生物传感器，以及用于将所述乘客的一个明确的分配被提供给车辆座椅（8）。

5. 发明申请

WO2008061648A1 EINRICHTUNG ZUR ÜBERMITTLUNG VON SICHERHEITSRELEVANTEN FAHRZEUGPARAMETERN 审中-公开
标题翻译：装置的输电安全相关车辆参数
公开(公告)号：WO2008061648A1
公开(公告)日：2008-05-29
申请号：PCT/EP2007/009775
申请日：2007-11-12
申请人： DAIMLER AG , GLOGER, Joachim , LANZERATH, Martin , LÖHLEIN, Otto , OBERLÄNDER, Matthias , RITTER, Werner
发明人： GLOGER, Joachim , LANZERATH, Martin , LÖHLEIN, Otto , OBERLÄNDER, Matthias , RITTER, Werner
IPC分类号： B60W30/08 , B60R13/10
CPC分类号： B60R21/0134 , B60R11/04 , B60R13/10 , B60R2021/01265
摘要： Zur Erhöhung der passiven Sicherheit werden Kraftfahrzeuge mit immer mehr und immer differenzierter auslösenden Einrichtungen versehen. Zur Optimierung deren Funktionsweise die Kenntnis dynamischer und/oder statischer Merkmale, insbesondere der Masse, des möglichen Kollisionspartners von großem Nutzen. Zur Ermittlung von sicherheitsrelevanten Fahrzeugparametern dient ein System mit einem ersten Fahrzeug, welches mit einem Umfeldsensor zum Informationsempfang aus dem Umfeld des Fahrzeuges ausgestattet ist. Des Weiteren umfasst das System ein zweites Fahrzeug mit einem Informationsmittel zur Übermittlung von fahrzeugbezogener, sicherheitsrelevanter Information. Hierbei ist dieses Informationsmittel für ein Zusammenwirken mit dem Umfeldsensor des ersten Fahrzeugs eingerichtet. Das Informationsmittel strahlt die fahrzeugbezogene, sicherheitsrelevante Information im nicht-sichtbaren Wellenlängenbereich aus und ist hierbei so ausgestaltet, dass es im sichtbaren Wellenlängenbereich nicht sichtbar ist. Dadurch, dass das Informationsmittel im sichtbaren Wellenlängenbereich nicht sichtbar ist, kann es ohne Einf lussnahme auf das Fahrzeugerscheinungsbild an beliebigen Stellen am zweiten Fahrzeug angebracht werden. So könnte das Informationsmittel beispielsweise in oder unter der Außenlackierung des Fahrzeuges oder auf oder in einer Scheibe des Fahrzeuges zu integrieren.
摘要翻译：为了提高被动安全，机动车辆提供更多和更复杂的触发装置。为了优化其运作知识的动态和/或静态特性，特别是大有裨益的潜在碰撞伙伴的质量。用于确定与被配备有环境传感器，用于从所述车辆的环境接收信息的第一车辆安全相关的车辆参数的系统。此外，该系统包括具有信息的第二车辆装置，用于对车辆相关，与安全相关的信息的传输。这里，该信息装置适于与所述第一车辆的周围环境传感器共同作用。装置中的信息散发在非可见光波长范围内的特定车辆，安全相关的信息，并且在这种情况下设计为使得它不是在可见光波长范围内是可见的。特征在于，所述信息在可见波长区域的意思是不可见的，它可以在不插入lussnahme在所述第二车辆的任何点处附连到车辆的外观被使用。因此，该信息的装置可以被集成，例如，在等于或低于车辆或上的外部油漆或在车辆的车轮。

6. 发明申请

WO2007016947A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR REGELUNG ODER STEUERUNG EINES RÜCKHALTESYSTEMS EINES FAHRZEUGS 审中-公开
标题翻译：方法和装置调节或控制车辆的约束系统
公开(公告)号：WO2007016947A1
公开(公告)日：2007-02-15
申请号：PCT/EP2005/008674
申请日：2005-08-10
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BLAAS, Thomas , EBERLE, Walter , LANZERATH, Martin , SCHRÖDER, Jan
发明人： BLAAS, Thomas , EBERLE, Walter , LANZERATH, Martin , SCHRÖDER, Jan
IPC分类号： B60R22/44
CPC分类号： B60R22/44 , B60R2022/4486 , B60R2022/4685
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zur Steuerung oder Regelung eines Rückhaltesystems (2) eines Fahrzeugs mit einem Sicherheitsgurt (3), wobei am Rückhaltesystem (2) mindestens eine Bedien- und/oder Komfortfunktion eingestellt wird, indem eine am Sicherheitsgurt (3) wirkende Gurteinzugskraft situationsbezogen angepasst wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于约束系统（2）与座椅安全带的车辆（3），其中，所述约束系统（2）的至少一个操作和/或舒适的功能由一个在座椅安全带调节的控制的方法和装置（3）作用Gurteinzugskraft根据具体情况进行调整。

7. 发明申请

WO2007003349A1 RÜCKHALTESYSTEM 审中-公开
标题翻译：约束系统
公开(公告)号：WO2007003349A1
公开(公告)日：2007-01-11
申请号：PCT/EP2006/006341
申请日：2006-06-30
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , HEINRICH, Till , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , REITINGER, Albert , RICHERT, Julien , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias
发明人： BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , HEINRICH, Till , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , REITINGER, Albert , RICHERT, Julien , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias
IPC分类号： B60R21/276
CPC分类号： B60R21/276 , B60R21/239 , B60R2021/2765 , B60R2022/4816
摘要： Die Erfindung betrifft ein Rückhaltesystem für einen Insassen eines Fahrzeugs, der auf einem in verschiedenen Positionen positionierbaren Fahrzeugsitz sitzt, mit einem Innenraum, der durch ein Gehäuse (1) und mindestens einen Gassack begrenzt ist, und mit mindestens einem Gasgenerator zur Versorgung des Innenraums mit Gas zum Aufblasen des Gassacks, wobei über mindestens eine an dem Gehäuse (1) vorgesehene, ansteuerbare Abströmöffnung (36-38), die durch ein aus einer Schliessstellung in eine Öffnungsstellung bewegbares Verschliesselement (3) verschliessbar ist, Gas aus dem Innenraum derart abführbar ist, dass während eines Unfalls ein Innendruck in dem Innenraum in Abhängigkeit von insassenbelastungsrelevanten Parametern einstellbar ist. Durch ein verstellbares, die Öffnungsbewegung des Verschliesselements (3) begrenzendes Anschlagelement (24), das so mit dem Fahrzeugsitz gekoppelt ist, dass das Anschlagelement (24) in Abhängigkeit von insassenbelastungsrelevanten Parametern verstellt wird, um den Abströmöf fnungsquerschnitt einzustellen, der durch das in seiner Schliessstellung befindliche Verschliesselement (3) begrenzt wird, wird ein Rückhaltesystem geschaffen, das einfach aufgebaut und kostengünstig herstellbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆坐在在不同位置的车辆座椅可定位的乘员约束系统被限制到由一个壳体（1）和至少一个气囊和至少一个气体发生器用于供应有气体的内部限定的内部空间用于膨胀气囊，其特征在于，所述壳体（1）提供，通过可移动的从闭合位置形成到打开位置关闭元件（3）可控制的流出开口（36-38）可以关闭，气体从所述内部中的至少一个是如此放电，在碰撞过程中，在响应于乘客负载相关的参数的内部空间的内部压力可以被调节。通过其与车辆座椅上的封闭元件（3）限定的止动元件（24）的可调节的，开口运动，该止挡元件（24），响应于相关的调整Abströmöffnungsquerschnitt乘客负载参数被调整时，通过在其位于关闭合部件（3）是有限的，提供了一种约束系统是简单且便宜地制造。

8. 发明申请

WO2006119857A1 VERFAHREN ZUR EINSTELLUNG EINES INSASSENSCHUTZ- UND/ ODER KOMFORTSYSTEMS SOWIE INSASSENSCHUTZ UND/ODER KOMFORTSYSTEM 审中-公开
标题翻译：过程设置的车辆乘员保护和/或舒适系统和乘客保护和/或舒适系统
公开(公告)号：WO2006119857A1
公开(公告)日：2006-11-16
申请号：PCT/EP2006/003725
申请日：2006-04-22
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BAUMANN, Karl-Heinz , JUSTEN, Rainer , LANZERATH, Martin , LORENZ, Carsten
发明人： BAUMANN, Karl-Heinz , JUSTEN, Rainer , LANZERATH, Martin , LORENZ, Carsten
IPC分类号： B60R21/015 , B60N2/00 , B60N2/02
CPC分类号： B60N2/0248 , B60R21/01552
摘要： Die Erfindung betrifft ein Insassenschutz- und/oder Komfortsystem (1) für ein Fahrzeug (10) , umfassend mehrere jeweils einem Sitzplatz (SPl bis SPn) zugeordnete adaptive Schutzsystem- bzw. Komfortkomponenten (8.1, 8.2), die mittels eines Sicherheits- und/oder Komfortprofils (PS, PK) einstellbar sind, das auf einen den betreffenden Sitzplatz (SPl bis SPn) belegenden Insassen bezogen und anhand eines Authentif izierungssystems (2) aktivierbar ist. Dabei umfasst das Authentif izierungssystem (2) mehrere, jeweils einem Sitzplatz (SPl bis SPn) zugeordnete Personenidenti¬ fizierungseinrichtungen (4.1 bis 4.n) zur Erfassung von biometrischen Identifikationsmerkmalen (IM) von Körperteilen eines Insassen, wobei anhand der erfassten biometrischen Identifikationsmerkmalen (IM) der Insasse identifizierbar und einem Sitzplatz (SPl bis SPn) zuordenbar ist, und wobei anhand von dem identifizierten Insassen zugehörigen biometrischen Daten (BD) eines dem Insassen zugehöriges Sicherheits- und/oder Komfortprofil (PS, PK) sitzplatzbezogen aktivierbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于在包括多个分别的座（SP1至SPn）的相关联的自适应保护或舒适组分（8.1，8.2）的车辆（10）的车辆乘员保护和/或舒适系统（1），由安全的装置和/ 或舒适轮廓（PS，PK）是可调节相对于所述座椅的所讨论的一个（SP1至SPn）的占用乘员并且可以鉴权izierungssystems（2）的基础上被激活。在这种情况下，认证用（基于检测到的生物识别特征包括izierungssystem（2）的多个，在每一种情况下的座椅（SP1至SPn）的Personenidenti¬fizierungseinrichtungen（4.1至4.n），用于检测生物测定识别符（IM）的乘员，IM的身体部位相关联的）乘员的被识别并分配到座椅（SP1至SPn）和其中在附带的，基于从相关联的乘员的安全性和/或舒适度曲线（PS，PK）的所识别的乘客的生物统计数据（BD）被就座基于激活。

9. 发明申请

WO2007042129A3 SAFETY SYSTEM FOR A VEHICLE 审中-公开
标题翻译：车辆安全系统
公开(公告)号：WO2007042129A3
公开(公告)日：2007-08-09
申请号：PCT/EP2006009119
申请日：2006-09-20
申请人： DAIMLER CHRYSLER AG , BACHER WERNER , EBERLE WALTER , GOETZ CHRISTIAN , HACKBARTH THOMAS , KRAMER SIMON , LANZERATH MARTIN , LINSSEN MANFRED , RUEDEBUSCH CLARK , STRUCK MATTHIAS
发明人： BACHER WERNER , EBERLE WALTER , GOETZ CHRISTIAN , HACKBARTH THOMAS , KRAMER SIMON , LANZERATH MARTIN , LINSSEN MANFRED , RUEDEBUSCH CLARK , STRUCK MATTHIAS
IPC分类号： B60R21/01 , B60R16/02 , B60R21/16 , B60R22/46
CPC分类号： B60R21/01566 , B60R21/0153 , B60R21/01546 , B60R2021/01075 , B60R2021/01272
摘要： The invention relates to a safety system for a vehicle, in which prior to, during or following the beginning of a journey, an adjustment procedure relating to at least one safety system component is initiated. The invention proposes that the adjustment procedure relating to the safety component be shown to the vehicle occupant.
摘要翻译：用于车辆的安全系统技术领域本发明涉及一种用于车辆的安全系统，其中在旅程开始之前，期间或之后启动至少一个安全系统部件的至少一个设定过程。根据本发明，建议将安全部件的设定过程显示给乘员。

10. 发明申请

WO2007042129A2 SICHERHEITSSYSTEM FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译： SECURITY SYSTEM FOR A VEHICLE
公开(公告)号：WO2007042129A2
公开(公告)日：2007-04-19
申请号：PCT/EP2006/009119
申请日：2006-09-20
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , HACKBARTH, Thomas , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , LINSSEN, Manfred , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias
发明人： BACHER, Werner , EBERLE, Walter , GÖTZ, Christian , HACKBARTH, Thomas , KRAMER, Simon , LANZERATH, Martin , LINSSEN, Manfred , RÜDEBUSCH, Clark , STRUCK, Matthias
IPC分类号： B60R21/01 , B60R22/46 , B60R16/02 , B60R21/16
CPC分类号： B60R21/01566 , B60R21/0153 , B60R21/01546 , B60R2021/01075 , B60R2021/01272
摘要： Die Erfindung betrifft ein Sicherheitssystem für ein Fahrzeug, bei welchem vor, bei oder nach Fahrtantritt wenigstens ein Einstellvorgang mindestens einer Sicherheitssystemkomponente initiiert wird. Erf indungsgemaß wird vorgeschlagen, dass der Einstellvorgang der Sicherheitskomponente dem Insassen angezeigt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种安全系统的车辆，其中，至少一个设置操作过程中或旅途之后启动至少一个安全系统组件。 ERFindungsgemaß建议安全组件的调整被显示给乘客。

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