专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2003089781A1 DOSIERVORRICHTUNG FÜR FLUIDE, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUG-EINSPRITZVENTIL 审中-公开
标题翻译：服药期流体特别是机动车辆EINSPRITZVENTIL
公开(公告)号：WO2003089781A1
公开(公告)日：2003-10-30
申请号：PCT/DE2003/001092
申请日：2003-04-02
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , FISCHER, Bernhard , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , ULIVIERI, Enrico
发明人： FISCHER, Bernhard , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , ULIVIERI, Enrico
IPC分类号： F02M51/06
CPC分类号： F02M61/167 , F02M51/0603 , F02M61/08 , F02M2200/16 , F16K31/007
摘要： Ein Aktor (4) ist mit der Ventilnadel (3) und, gegenüberliegend, mit einem zu einem hydraulischen Längenkompensator gehörenden Hydraulikkolben (6) verbunden. Eine Arbeitskammer (5) ist durch eine dichte Trennmembran (9) in einen den Aktor (4) enthaltenden Aktorraum (10) und eine Fluidkammer (11) getrennt, die mit dem Dosierfluid druckbefüllbar ist, während der Aktorraum (10) und die Hydraulikkammer (7) mit einer Hydraulikflüssigkeit gefüllt sind. In der Hydraulikflüssigkeit ist durch den sich durch die Trennmembran (9) hindurch übertragenden Druck des Dosierfluids ein Grunddruck erzeugbar.
摘要翻译：的致动器（4）连接至所述阀针（3），并且相反，一个属于液压长度补偿器的液压活塞（6）。工作腔室（5）是通过在所述致动器（4）致动器室（10）和分开的流体腔（11），这是druckbefüllbar与计量流体的致密隔膜（9）减小，而该致动器室（10）和所述液压室（ 7）被填充有液压流体。在所发送的Dosierfluids的液压流体压力可通过由分离穿过膜（9）中产生的基础压力。

2. 发明申请

WO2004042486A1 VENTILEINHEIT, VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG UND VERWENDUNG EINER VENTILEINHEIT 审中-公开
标题翻译：阀单元，方法为生产和使用阀装置
公开(公告)号：WO2004042486A1
公开(公告)日：2004-05-21
申请号：PCT/EP2003/012292
申请日：2003-11-04
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , BACHMAIER, Georg , FISCHER, Bernhard , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , ULIVIERI, Enrico
发明人： BACHMAIER, Georg , FISCHER, Bernhard , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , ULIVIERI, Enrico
IPC分类号： G05D7/01
CPC分类号： F16K17/0413 , F16K1/44
摘要： Die Ventileinheit (1) umfasst in ihrer wesentlichsten Form; ein hohlzylinderförmiges Gehäuse (2) dessen Innenraum an beiden Stirnseiten mit jeweils einer Membrane (8, 9) abgedichtet ist und die Gehäusewand mit einem Einlass (5) und einem Auslass (4) für ein Fluid versehen ist; einen im Gehäuseinnenraum axial bewegbaren zylinderförmigen Drosselkörper (3), der mit seinen Endflächen an die Membranen (8,9) angrenzt und aus einem Zentralstift (3.1) besteht welcher in mindestens einem Bereich einen vergrößerten Querschnitt (3b, 3c, 3f) aufweist, wobei in diesem Bereich im wesentlichen axial ausgerichtete mindestens zwei Flächen (3d) ausgebildet sind; zwei Ventilsitzflächen (6A) welche an der Gehäuseinnenwand ausgebildet sind wovon mindestens eine der Ventilsitzflächen (6A) und / oder mindestens eine axiale Fläche (3d) des vergrößerten Querschnitts des Drosselkörpers (3b, 3c, 3f) mit Fluid-Kanälen (3e) versehen ist; der mindestens eine Bereich des vergrößerten Querschnitts des Drosselkörpers (3b, 3c, 3f) mit den Ventilsitzflächen (6A) in Abhängigkeit von der Stellung des Drosselkörpers ( 3) zusammenwirkt; der Drosselkörper (3) von einem von außen wirkenden Hub, welcher über eine Membrane (8, 9) von einem Aktor (11) an einleitbar ist, und gleichzeitig durch eine von außen wirkende Rückstellkraft, welche über eine Membrane (8, 9) von einer Rückstellfeder oder einem Aktor (10) einleitbar ist, beaufschlagbar ist. Das Verfahren zur Herstellung einer Ventileinheit umfasst folgende Schritte: Herstellung eines rohen Hohlzylindergehäuses, Herstellung eines Ventilsitzes in Form eines Ringes, Einfügung, Befestigung und Positionierung mindestens eines Ventilsitzes in den Innenraum des Gehäuses, Einfügung in das Gehäuse eines Teils eines Drosselkörpers, sodass eine Fläche des vergröβerten Querschnitts des Drosselkörpers auf einen Ventilsitz anliegt, Einfügung eines zweiten Ventilsitzes um den Drosselkörper einzuklammern oder Aufsetzen eines Endes eines Drosselkörpers mit vergroβertem Querschnitt auf den Zentralstift um den Ventilsitz einzuklammern Fixierung der Membranen an den Stirnseiten des Gehäuses Die Ventileinheit wird optimal in einer Dosiervorrichtung verwendet, wobei die Betriebsart der Ventileinheit "normally opened" oder "normally closed" ohne zusätzliche Nachbearbeitung der Ventileinheit in eine Dosiervorrichtung eingebaut werden kann.
摘要翻译：阀单元（1）包括在其基本形式; 的中空圆筒状外壳（2）的内部，其在两端面，每一个振动板的（8,9）被密封，并且所述外壳壁与（5）和出口（4）提供了一种用于流体的入口; 相邻于所述壳体内圆柱形节气门体（3），其端部轴向可移动的面向所述膜（8,9）和一个中央销（3.1）是由这是在至少一个区域的放大的横截面（3B，3C，3F），其中在该区域中基本沿轴向对齐的至少两个表面（3D）形成; 两个阀门座表面，其形成在壳体内壁其中阀座表面中的至少一个（6A）和/或至少一个轴向表面（3D）的节气门体的放大的横截面的（3B，3C，3F）设置有流体通道（6A）（3e）的 ; 节气门体的放大的横截面（3B，3C，3F）与阀座表面（6A）在根据所述节气门体的位置进行交互的至少一个区域（3）; 节流阀体（3）是一个外部作用集线器，其经由隔膜（8,9）由致动器（11）的被引入，并且在通过从外部恢复力，作用的力的同时，其通过隔膜（8,9）的可以引入一个返回弹簧或致动器（10），可被作用。一种用于制造阀单元，包括以下步骤的方法：在外壳中，插入的内部制备原料中空圆柱形壳体，从而产生在一个环的形式的阀座，插入，固定和定位的至少一个阀座到壳体中的节气门体的一部分，从而使所述表面 vergröbetaerten上阀座节气门体的横截面是围绕节气门体或支架附接的节气门体的一端与vergrobetaertem中心销在所述壳体的端面上的膜的阀座固定在横截面施加到托架插入的第二阀座，所述阀单元被最佳地在计量装置中使用，其中，所述阀单元“常开”或“常闭”的操作模式可以被安装在一个计量装置，而不在阀单元的附加的后处理。

3. 发明申请

WO2003106837A1 DOSIERVORRICHTUNG FÜR FLUIDE, INSBESONDERE KRAFTFAHRZEUG-EINSPRITZVENTIL 审中-公开
标题翻译：服药期流体特别是机动车辆EINSPRITZVENTIL
公开(公告)号：WO2003106837A1
公开(公告)日：2003-12-24
申请号：PCT/DE2003/001815
申请日：2003-06-02
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , ULIVIERI, Enrico , FISCHER, Bernhard , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas
发明人： ULIVIERI, Enrico , FISCHER, Bernhard , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas
IPC分类号： F02M61/16
CPC分类号： F02M61/08 , F02M51/0603 , F02M61/12 , F02M61/16 , F02M61/168 , F02M2200/16
摘要： Vorgesehen ist ein Gehäuse (1) mit einem Aktor, eine Dosieröffnung (8), ein Führungsschaft (6), der einen Teil der Ventilnadel (7) umgibt und mit ihr zusammen einen Ventilraum (10) bildet, und ein mit dem Gehäuse (1) verschweisstes Fluidkammermodul (4) als Durchführung für die Ventilnadel (7) in das Gehäuseinnere (9). Das Fluidkammermodul (4) und das Gehäuse (1) sind entlang einer durch das Dosierfluid druckbelasteten Trennfläche (13) zusammengefügt, die, um die Druckbelastung der Schweissnaht (13) zu vermindern, annähernd nur durch axiale Zylinderwandflächenanteile (13) gebildet ist.
摘要翻译：提供了一个壳体（1）设置有一个致动器，计量节流孔（8），引导轴（6），其围绕阀针（7）和形成的一部分连同它（10）的阀室，以及与所述壳体（1 ）焊接流体室模块（4）作为在壳体内部的阀针（7）的通道（9）。流体腔室模块（4）和所述壳体（1）沿压力加载由定量给料流体分离面（13）大致仅通过轴向圆柱形壁表面部分，以减少焊缝（13）的压缩应力，接合在一起（13）形成。

4. 发明申请

WO2003085253A1 EINSPRITZVENTIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2003085253A1
公开(公告)日：2003-10-16
申请号：PCT/DE2003/001062
申请日：2003-04-01
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , BACHMAIER, Georg , FISCHER, Bernhard , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , MEIXNER, Hans , ULIVIERI, Enrico
发明人： BACHMAIER, Georg , FISCHER, Bernhard , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , MEIXNER, Hans , ULIVIERI, Enrico
IPC分类号： F02M61/16
CPC分类号： F02M61/167 , F02M51/0603 , F02M61/08
摘要： Bekannt ist ein Einspritzventil für Kraftstoff mit einem Ventilgehäuse (1), in dem eine Antriebseinheit (15) die Bewegung einer durch eine Feder (11) vorgespannte Ventilnadel (5) steuert, mit einer im Ventilgehäuse ausgebildeten Hauptkammer (27), die mit Kraftstoff gefüllt ist und in der die Ventilnadel (5) angeordnet ist, und mit einem hydraulischen Lager für die Antriebseinheit (15). Um ein einfaches hydraulisches Lager bereitzustellen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass das hydraulische Lager eine Hydraulikkammer (29) aufweist, die mit der Hauptkammer (27) in Verbindung steht, wobei als Betriebsstoff des hydraulischen Lagers der Kraftstoff dient.
摘要翻译：一个喷射阀的燃料与阀壳体（1），其中，驱动单元（15）的通过弹簧的运动（11）是已知的控制偏压阀针（5），具有形成在所述阀壳体主腔室（27）中的开口填充有燃料并且其中所述阀针（5）被设置，并具有用于所述驱动单元（15）的液压轴承。为了提供一个简单的液压轴承，本发明提供的是，液压轴承具有与所述主室（27）连通的液压室（29）连接，其中所述燃料被用作燃料用于液压轴承。

5. 发明申请

WO2003028196A3 WANDLERSCHALTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2003028196A3
公开(公告)日：2003-04-03
申请号：PCT/DE2002/003496
申请日：2002-09-17
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , BACHMAIER, Georg , FISCHER, Bernhard , KAPPEL, Andreas , ULIVIERI, Enrico
发明人： BACHMAIER, Georg , FISCHER, Bernhard , KAPPEL, Andreas , ULIVIERI, Enrico
IPC分类号： H02M3/07
摘要： Eine Wandlerschaltung weist eine Speicherdrossel (8) auf, der eine primäre Speicherkapazität (3) vorgeschaltet und eine sekundäre Speicherkapazität (4), insbesondere eine Piezoaktor, nachgeschaltet ist. Durch Betätigen eines primären Schaltelements (12) und eines sekundären Schaltelements (14) kann Energie von der primären Speicherkapazität (3) auf die sekundäre Speicherkapazität (4) übertragen und zurückgewonnen werden.

6. 发明申请

WO2004016940A1 EINSPRITZVENTIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2004016940A1
公开(公告)日：2004-02-26
申请号：PCT/DE2003/002185
申请日：2003-07-01
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , FISCHER, Bernhard , SCHWEBEL, Tim
发明人： GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , FISCHER, Bernhard , SCHWEBEL, Tim
IPC分类号： F02M61/08
CPC分类号： F02M61/18 , F02M61/08
摘要： Die Injektorspitze eines direkt in den Brennraum einspritzenden Einspritzventils ragt in diesen hinein. Daher besteht die Gefahr, dass sich Verbrennungsrückstände auf der Injektorspitze ablagern. Die im geschlossenen Zustand des Einspritzventils entlang einer Trennlinie (10) möglichen Ansätze von Verbrennungsrückständen werden durch eine besondere Ausbildung der Oberfläche an der Trennlinie (10) zwischen einem Ventilkörper und einem Ventilteller eliminiert. Die Oberfläche wird dazu glatt, stufen- und kantenlos und gekrümmt dargestellt.
摘要翻译：直接喷射到燃烧腔注射器项目纳入本的注射器。因此，有一种风险，即积碳积聚在喷油器。在沿分型线在喷射阀的关闭状态（10）的燃烧残余物的可能的方法是通过在阀体和阀板之间的分型线（10）的特殊的形成表面的消除。表面平滑，无级和没有示出的边缘和弯曲。

7. 发明申请

WO2004040112A1 VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES HYDRAULISCHEN EINSPRITZVENTILS MIT EINEM PIEZOELEKTRISCHEN AKTOR SOWIE STEUERGERÄT 审中-公开
标题翻译：一种用于操作液压喷嘴与压电致动器和控制器
公开(公告)号：WO2004040112A1
公开(公告)日：2004-05-13
申请号：PCT/DE2003/002931
申请日：2003-09-03
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , KAPPEL, Andreas , GOTTLIEB, Bernhard , SCHWEBEL, Tim , FISCHER, Bernhard , BACHMAIER, Georg
发明人： KAPPEL, Andreas , GOTTLIEB, Bernhard , SCHWEBEL, Tim , FISCHER, Bernhard , BACHMAIER, Georg
IPC分类号： F02D41/20
CPC分类号： F02D41/2096 , F02D2041/2044 , F02D2041/2051 , F02M51/0603 , F02M61/167 , H01L41/042
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren beziehungsweise ein Steuergerät (10) zum Betrieb eines hydraulischen Einspritzventils, das wenigstens einen piezoelektrischen Aktor (2), ein zu bewegendes Bauteil (3) und ein hydraulisches Element (9) wie Lager oder Übertrager aufweist. Durch Anlegen einer Steuerspannung (U) wird eine Längenänderung des Aktors (2) bewirkt, mit der der Hub des zu bewegenden Bauteils (Ventilnadel 3) gesteuert wird. Erfindungswesentlich ist dabei, dass das Steuergerät (10) eine Biasspannung (UB) erzeugt, die den Aktor (2) vorspannt, wobei deren Polungsrichtung entgegengesetzt ist zur Polungsrichtung des Aktors (2). Dadurch wird bei Ansteuerung des Aktors (2) in Polungsrichtung in vorteilhafter Weise eine größere Längenänderung erreicht, als wenn - wie bisher üblich - die Steuerspannung bei 0 Volt beginnt. Ein weiterer Vorteil besteht auch darin, dass sich der Energieverbrauch reduziert.
摘要翻译：本发明涉及一种用于液压注射器的操作的方法或控制装置（10），所述至少一个压电致动器（2），具有搅拌成分（3）和液压元件（9），例如轴承或变压器。通过施加控制电压（U）在（2）中实现的致动器的长度变化，通过移动部件（阀针3）的冲程来控制。对于本发明，所述控制单元（10）生成的偏置电压（UB），其偏压所述致动器（2），其偏振方向与所述致动器（2）的极化方向是至关重要的。这是通过在极化有利地在长度较大的变化，致动器（2）的控制来实现仿佛 - 如以前往常一样 - 在0伏开始的控制电压。另一个优点还在于，能量消耗减少那里。

8. 发明申请

WO2004001794A3 VERFAHREN ZUR ANSTEUERUNG UND LÄNGENEINSTELLUNG EINES PIEZOELEKTRISCHEN AKTORS (PA) UND ELEKTRONISCHE EINHEIT ZUR STEUERUNG DES VERFAHRENS 审中-公开
公开(公告)号：WO2004001794A3
公开(公告)日：2003-12-31
申请号：PCT/IB2003/004600
申请日：2003-06-20
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , BACHMAIER, Georg , FISCHER, Bernhard , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , MEIXNER, Hans , MOCK, Randolf , SCHWEBEL, Tim
发明人： BACHMAIER, Georg , FISCHER, Bernhard , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , MEIXNER, Hans , MOCK, Randolf , SCHWEBEL, Tim
IPC分类号： H01L41/04
摘要： Verfahren zur Ansteuerung von piezoelektrischen Aktoren (PA), insbesondere von Piezoelektrischen Multilayer Aktoren (PMA), die im Betrieb regelmäßig zur Elongation mit positiver Spannung beaufschlagt werden, wobei für vorgegebene Betriebszustände des PMA dieser auch mit einer begrenzten, den PMA nicht umpolarisierenden negativen Spannung bzw. Offsetspannung beaufschlagt wird, um diesen in eine definierbare Ausgangslage zurückzustellen.

9. 发明申请

WO2005026532A1 DOSIERVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：加药
公开(公告)号：WO2005026532A1
公开(公告)日：2005-03-24
申请号：PCT/EP2004/052130
申请日：2004-09-10
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , BACHMAIER, Georg , FISCHER, Bernhard , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , SCHWEBEL, Tim
发明人： BACHMAIER, Georg , FISCHER, Bernhard , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , SCHWEBEL, Tim
IPC分类号： F02M61/16
CPC分类号： F02M61/167 , F02M51/0603 , F02M61/168
摘要： Die Erfindung betrifft eine Dosiervorrichtung, aufweisend: eine Aktoreinheit (A) umfassend, ein Gehäuse (1) mit einem im Gehäuse eingeführten Aktor (2), ein unter Druck mit einem Fluid befüllbares hydraulisches Kompensationselement (13) welches mit dem Aktor verbunden ist, wobei ein erstes Ende des Aktors (2) mit einer ersten Endkappe (3`) versehen ist, ein Anschlag (14) in der Form eines Sitzes am Gehäuse (1) angeordnet ist, welcher der ersten Endkappe (3`) gegenüberliegt und für die erste Endkappe eine Anschlagsposition definiert, der Anschlag (14) einen maximalen Abstand zwischen einem Dichtelement (6) einer Ventileinheit (B) und der Endkappe (3`) einhält, wobei der Abstand kleiner ist als der durch den Aktor (2) bewirkte Hubweg sodass der Hub des Aktors (2) über die Endkappe (3`) zum Öffnen des Ventils ausreicht bei einer Bewegung der ersten Endkappe (3`) in Richtung der Hydraulisches Kompensationselement (13) die erste Endkappe (3`) den Anschlag (14) trifft und diese Bewegung blockiert wird.
摘要翻译：本发明涉及一种计量装置，包括：包括一个壳体（1）具有插入在外壳中的致动器的致动器单元（A）（2），与加压流体液压补偿元件可填充其被连接到所述致动器（13），其特征在于具有第一端帽中的致动器（2）的第一端（3`）设置在所述壳体上的座椅的形式的止动件（14）（1）布置，其中，所述第一端盖（3`）相对并用于第一端帽的止挡位置限定的阀单元（B）和所述端帽的止动件（14）（3`）保持密封元件（6），其中，所述距离大于小由致动器之间的最大距离（2）引起的行程，使得通过端盖上的致动器（2）的行程（3`），以在所述液压补偿元件（13），所述第一端帽的方向上的第一端帽（3`）的足够的运动打开阀（3`）撞击止动件（14）和这BEW ATH被阻止。

10. 发明申请

WO2005026528A1 HYDRAULISCHES KOMPENSATIONSELEMENT 审中-公开
标题翻译：液压补偿元件
公开(公告)号：WO2005026528A1
公开(公告)日：2005-03-24
申请号：PCT/EP2004/052134
申请日：2004-09-10
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , BACHMAIER, Georg , FISCHER, Bernhard , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , SCHWEBEL, TIM
发明人： BACHMAIER, Georg , FISCHER, Bernhard , GOTTLIEB, Bernhard , KAPPEL, Andreas , SCHWEBEL, TIM
IPC分类号： F02M51/06
CPC分类号： F16K31/0693 , F02M51/0603 , F02M61/08 , F02M61/167 , F02M2200/304 , F02M2200/706 , F02M2200/707 , F16K31/007
摘要： Es wird ein hydraulisch abgeschlossenes hydraulisches Kompensationselement vorgeschlagen, das mit einem Fluid befüllbar ist und folgende weitere Merkmale umfasst: ein hohl-zylinderförmiges Gehäuse (2) mit einem Innenraum welcher mindestens zwei unterschiedliche queraxiale Durchmesser aufweist und die Innenwand des Gehäuses mindestens eine axial druckwirksame Fläche (2a′) aufweist; eine in den Innenraum des Gehäuses führende, verschließbare Befüllbohrung (11); einen im Gehäuse (2) axial verschieblich aufgenommenen Kolben (3) mit mindestens einer axial druckwirksamen Fläche welche der axial druckwirksamen Fläche (2a′) des Gehäuses gegenüberliegt; einer Außenkontur, die an die Innenwand des Gehäuses derart angepasst ist, dass teilweise Spielpassungen (6, 7) mit fluiddrosselnder Wirkung zwischen dem Kolben (3) und dem Gehäuse (2) ausgebildet sind.
摘要翻译：公开了一种液压闭合液压补偿元件，其填充有流体，并且下面的进一步的特征，其包括：具有内部，其包括至少两个不同的横轴直径和所述壳体的至少一个轴向压力有效面的内壁（一中空圆柱形壳体（2）图2a“）包括; 一个通向外壳的内部，可关闭的填充孔（11）; 一个壳体（2）轴向可滑动地捕获的活塞（3）具有相反于所述壳体的轴向压力有效面（2A“）的至少一个轴向压力有效表面; 其适合于所述壳体的内壁，这样，部分间隙配合的外轮廓（6，7）与所述活塞（3）和所述壳体（2）之间的流体节流作用而形成。

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式