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1. 发明申请

WO2003022626A1 STÜTZELEMENT FÜR EINE POLSTERUNG EINES KRAFTFAHRZEUGSITZES 审中-公开
标题翻译：支撑件室内装饰品汽车座椅
公开(公告)号：WO2003022626A1
公开(公告)日：2003-03-20
申请号：PCT/DE2002/003411
申请日：2002-09-09
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , FORKEL, Michael , BAUERSACHS, Andrea , RAUSCH, Peter
发明人： FORKEL, Michael , BAUERSACHS, Andrea , RAUSCH, Peter
IPC分类号： B60N2/66
CPC分类号： B60N2/6671 , B60N2/66 , B60N2/666
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Stützelement für eine Polsterung eines Kraftfahrzeugsitzes, insbesondere für die Lehnenpolsterung einer Rückenlehne, mit einem grossflächigen Basisbereich zum Abstützen der Polsterung und einem den Basisbereich umgebenden Rand. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass von dem Rand (R1, R2, R3, R4) des Basisbereiches (40) mindestens zwei getrennte, entlang des Randes (R1, R2, R3, R4) benachbarte Stützbereiche (41, 42, 43, 43', 43'', 44, 44') abstehen.
摘要翻译：本发明涉及一种支撑构件的用于车辆座椅的坐垫，特别是用于靠背的靠背软垫，具有用于支撑该衬垫的大面积基区和基极边缘的周围区域。根据本发明，它提供了从边缘底部区域的（R1，R2，R3，R4）（40）的至少两个分开的，沿着边缘（R1，R2，R3，R4）相邻的支撑区（41，42，43，43”，突出43 ''，44，44“）。

2. 发明申请

WO2003101776A1 VORRICHTUNG ZUR MANUELLEN BETÄTIGUNG EINER VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG FÜR EINE EINRICHTUNG ZUR LÄNGSVERSTELLUNG EINES SCHIENENGEFÜHRTEN KRAFTFAHRZEUGSITZES 审中-公开
标题翻译：设备以用于提供一种用于轨台汽车座椅的纵向调节锁定装置的手动操作
公开(公告)号：WO2003101776A1
公开(公告)日：2003-12-11
申请号：PCT/DE2003/001928
申请日：2003-06-04
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG; COBURG , FISCHER, Sven , SCHWERDTNER, Christina , HOFMANN, Jochen , BAUDLER, Matthias , TAUBMANN, Werner , SUCK, Wolfgang , RAUSCH, Peter , GRIEBEL, Bernd
发明人： FISCHER, Sven , SCHWERDTNER, Christina , HOFMANN, Jochen , BAUDLER, Matthias , TAUBMANN, Werner , SUCK, Wolfgang , RAUSCH, Peter , GRIEBEL, Bernd
IPC分类号： B60N2/08
CPC分类号： B60N2/0887 , B60N2/0818 , B60N2/085
摘要： Vorrichtung zur manuellen Betätigung einer Verriegelungsvorrichtung für eine Einrichtung zur Längsverstellung eines schienengeführten Kraftfahrzeugsitzes. Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur manuellen Betätigung einer Verriegelungsvorrichtung für eine Einrichtung zur Längsverstellung eines schienengeführten Kraftfahrzeugsitzes mit einem Handgriff zum Einleiten einer nach oben gerichteten Betätigungskraft und mit einem schwenkbar am verschieblich gelagerten Sitzgestell angelenkten Betätigungshebel, der eine Ruheposition aufweist, in der sich die Verriegelungsvorrichtung im verriegelten Zustand befindet, und der beim Herausschwenken aus dieser Ruheposition die Verriegelungsvorrichtung über einen mit dem Betätigungshebel verbundenen Arm oder dergleichen löst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass zwischen dem Handgriff (5) und dem auf die Verriegelungsvorrichtung (4) direkt einwirkenden Arm (23) oder dergleichen wenigstens ein Schwenklager (10, 11; 11', 11'a; 10'', 11''; 10''', 11''') angeordnet ist, das bei einer Belastung des Betätigungshebels (1, 1a) entgegen der Betätigungskraftrichtung und/oder in Betätigungskraftrichtung (A) ein Verschwenken des belasteten Teils (Betätigungshebel 1, 1a, Handhebel 5) derart ermöglicht, dass die auf die Schwenkachse (21) des Betätigungshebels (1, 1b) oder die an die Verriegelungsvorrichtung (4) weitergeleitete Belastung auf einen vorgebbaren Wert begrenzt wird.
摘要翻译：装置的锁定装置的用于为轨道引导车辆座椅的纵向调节的装置的手动致动。本发明涉及一种用于为一个轨道引导的车辆座椅的纵向调整与用于引入向上的致动力，并与可移动地安装座椅框架上的枢轴上的手柄的装置的锁定装置的手动致动的装置枢转杆具有静止位置操作，其中在所述锁定装置锁定状态，并通过溶解所述锁定装置从该静止位置至连接在致动杆臂或类似物，其被所述把手（5），并直接作用于锁定装置（4）臂之间，其特征在于摆动出来的时候（23）或类似物，至少一个枢转轴承（10，11; 11“ 11'A; 10' ”，11' ‘; 10’‘’，11‘’“）被布置，其在所述操作杆的抵靠负载（1,1A）的操作力的方向和/或在Betätigungskraftric PLA（A）所装载的部件的枢转（操纵杆1，1A，手柄5）允许，使得致动杆的枢转轴线（21）（1，1b）或所述锁定装置（4）转发载荷为预定值是有限的。

3. 发明申请

WO2002094604A2 KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：汽车座椅
公开(公告)号：WO2002094604A2
公开(公告)日：2002-11-28
申请号：PCT/DE2002/001908
申请日：2002-05-22
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG , RAUSCH, Peter , SCHWERDTNER, Christina , SUCK, Wolfgang , BAUERSACHS, Andrea , ESCHER, Reinhard , TAUBMANN, Werner
发明人： RAUSCH, Peter , SCHWERDTNER, Christina , SUCK, Wolfgang , BAUERSACHS, Andrea , ESCHER, Reinhard , TAUBMANN, Werner
IPC分类号： B60N2/12
CPC分类号： B60N2/123
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzgestell; einer Rückenlehne, die schwenkbar an dem Sitzgestell gelagert ist und die aus ihrer Gebrauchsposition heraus in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzgestelles vorklappbar ist; einer Längsführung, mit der das Sitzgestell zur Einstellung der Sitzlängsposition in Sitzlängsrichtung bewegbar ist; einer Feststellvorrichtung (120) zum Arretieren des Sitzgestells in einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition; einem Betätigungselement zum Entriegeln der Feststellvorrichtung, so dass das Sitzgestell in Sitzlängsrichtung bewegt werden kann; einem Koppelmechanismus, der auf das Betätigungselement einwirkt und die Feststellvorrichtung entriegelt, wenn die Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt ist; einer Memory-Einrichtung, mittels der das Sitzgestell bei einer Bewegung in Sitzlängsrichtung automatisch in einer vorgebbaren, als Memory-Position definierten Sitzlängsposition angehalten werden kann; Einstellmitteln (105) der Memory-Einrichtung, mit denen die Memory-Position in Sitzlängsrichtung einstellbar ist; einer Verriegelungsvorrichtung (104, 107) der Memory-Einrichtung zum Verriegeln einer eingestellten Memory-Position und Mitteln, über die die Verriegelungsvorrichtung mit der Rückenlehne gekoppelt ist. Erfindungsgemäss ist die Rückenlehne derart mit der Feststellvorrichtung (20) einerseits und mit der Verriegelungsvorrichtung (104, 107) andererseits gekoppelt, dass beim Vorklappen der Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche zunächst mittels der Verriegelungsvorrichtung (104, 107) die aktuelle Sitzlängsposition als Memory-Position verriegelt wird und danach die Feststellvorrichtung (120) entriegelt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆座椅的座椅框架; 可枢转地安装在座椅框架上的靠背; 锁定在一个预先设定的座椅的纵向位置在座椅框架的锁定装置（120）; 用于解锁该定影装置的致动元件; 作用在致动元件与所述锁定装置上的联接机构被解锁，当靠背被折叠朝向座椅表面向前; 一存储装置，调整与该存储器中的位置在座椅纵向方向上调整所述存储器设备的装置（105）; 用于锁定的一组存储位置的存储装置的锁定装置（104，107）的装置，以及通过该锁紧装置耦接于靠背。根据本发明的靠背是这样与在一方面，用耦合在所述锁定装置（104，107）上，另一方面止动器（20），通过锁定装置（104，107）当前座椅的纵向位置作为记忆位置的手段第一折叠朝向座椅表面靠背时被锁定，所述锁定装置（120）之后被解锁。

4. 发明申请

WO2003022621A2 FÜHRUNGSSCHIENE FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：导轨用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2003022621A2
公开(公告)日：2003-03-20
申请号：PCT/DE2002/003474
申请日：2002-09-11
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG, COBURG , RAUSCH, Peter , HOFMANN, Jochen , SCHWERDTNER, Christina , HAUSLER, Bernd , RÄDER, Martin , FISCHER, Sven
发明人： RAUSCH, Peter , HOFMANN, Jochen , SCHWERDTNER, Christina , HAUSLER, Bernd , RÄDER, Martin , FISCHER, Sven
IPC分类号： B60N2/07
CPC分类号： B60N2/682 , B60N2/005 , B60N2/0705 , B60N2/0715 , B60N2/0732
摘要： Die Erfindung betrifft eine Führungsschiene für einen Kraftfahrzeugsitz mit Anbauteilen zur Anbindung eines Sitzgestells, eines Sicherheitsgurtes oder dergleichen. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass wenigstens ein Teil der Anbauteile (2) durch Laserschweissen mit der Führungsschiene (1) verbunden sind.
摘要翻译：本发明涉及一种导轨用于机动车辆座椅带附件用于连接座椅框架，座椅安全带或类似物。根据本发明，它提供了至少一个由与所述导轨（1）激光焊接安装部（2）的一部分相连接。

5. 发明申请

WO2002094605A1 EASY-ENTRY KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT SITZLEHNENENTRIEGELUNG BEI RÜCKKEHR IN MEMORY POSITION 审中-公开
标题翻译：与SITZLEHNENENTRIEGELUNG易进入车辆座椅返回内存中的位置
公开(公告)号：WO2002094605A1
公开(公告)日：2002-11-28
申请号：PCT/DE2002/001909
申请日：2002-05-22
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG , RAUSCH, Peter , TAUBMANN, Werner , KOPPENSTEIN, Jürgen
发明人： RAUSCH, Peter , TAUBMANN, Werner , KOPPENSTEIN, Jürgen
IPC分类号： B60N2/12
CPC分类号： B60N2/123
摘要： Die Erfindung betrifft einen Kraftfahrzeugsitz mit einem Sitzgestell; einer Rückenlehne, die schwenkbar an dem Sitzgestell gelagert ist und die in einem entriegelten Zustand aus ihrer Gebrauchsposition heraus in Richtung auf eine Sitzfläche des Sitzgestells vorklappbar ist; einer Längsführung mit der das Sitzgestell zur Einstellung der Sitzlängsposition in Sitzlängsrichtung (L) bewegbar ist; einer Feststellvorrichtung (120) zum Arretieren des Sitzgestells in einer zuvor eingestellten Sitzlängsposition; einem Koppelmechanismus, der auf die Feststellvorrichtung (120) einwirkt und diese entriegelt, wenn die Rückenlehne in Richtung auf die Sitzfläche vorgeklappt ist, so dass das Sitzgestell mit vorgeklappter Rückenlehne in Sitzlängsrichtung (L) verschiebbar ist, und einer Memory-Einrichtung (104, 105), mittels der das Sitzgestell bei einer Bewegung in Sitzlängsrichtung (L) automatisch in einer einstellbaren, als Memory-Position definierten Sitzlängsposition angehalten werden kann. Erfindungsgemäss ist am Sitzgestell ein Betätigungsmechanismus (301) vorgesehen ist, der mit einer Lehnenentriegelung für die vorgeklappte Rückenlehne in Wirkverbindung steht und der beim Erreichen der Memory-Position des Sitzgestells die Lehnenentriegelung betätigt, so dass die Rückenlehne wieder in eine Gebrauchsposition geklappt werden kann.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆座椅的座椅框架; 可枢转地安装在座椅框架上，并且其中，在靠背从其朝向座椅框架的座面有用位置解锁状态向前折叠; 一个纵向导向与用于调节在座椅纵向方向（L）所述座椅的纵向位置在座椅框架是可移动的; 的锁定装置（120），用于锁定在预先设定的座椅的纵向位置在座椅框架; 作用在锁定装置（120）和朝向所述座面这解锁当靠背向前折叠上，使得与所述座椅的座椅框架在座椅纵向方向（L）背面倾斜的联接机构是可移动的，和一个存储器器件（104，105 ），借助该座椅框架可以自动在座椅纵向方向（L的移动过程中可调节的停止），其定义为所述存储器位置的座椅的纵向位置。根据本发明的座椅框架，操作机构（301）被提供，其与可操作地连接的预折叠靠背的靠背连通并到达座椅框架的存储器位置时，使得靠背可以折叠回使用位置，其致动所述靠背释放。

6. 发明申请

WO2003093052A1 SCHIENENLÄNGSFÜHRUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：轨道纵向GUIDE用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2003093052A1
公开(公告)日：2003-11-13
申请号：PCT/DE2003/001224
申请日：2003-04-08
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE GMBH & CO. KG; COBURG , RAUSCH, Peter , HOFMANN, Jochen , SUCK, Wolfgang , SCHWERDTNER, Christina , BAUERSACHS, Andrea , BAUDLER, Matthias
发明人： RAUSCH, Peter , HOFMANN, Jochen , SUCK, Wolfgang , SCHWERDTNER, Christina , BAUERSACHS, Andrea , BAUDLER, Matthias
IPC分类号： B60N2/07
CPC分类号： B60N2/0715 , B60N2/0705 , B60N2/073 , B60N2/0732 , B60R22/26 , B60R2022/1806
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Schienenlängsführung für einen Kraftfahrzeugsitz mit zwei in Schienenlängsrichtung zueinander verschiebbaren, längserstreckten, ineinander greifenden Führungsschienen, einem Haltewinkel für ein Gurtschloß, der an einer der beiden Führungsschienen festgelegt ist, einem in der einen Führungsschiene vorgesehenen Schlitz, durch den ein Befestigungsabschnitt des Haltewinkels in einen von den beiden Führungsschienen umschlossenen Raum geführt ist, und einer Befestigungsstelle, an der der Befestigungsabschnitt des Haltewinkels mit der einen Führungsschiene verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß sich der Befestigungsabschnitt (30, 31) in Schienenlängsrichtung (x) betrachtet über den Schlitz (15) hinaus erstreckt und daß die Befestigungsstelle (13, 32) in Schienenlängsrichtung x betrachtet von dem Schlitz (15) beabstandet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆座椅的对于彼此可移动的，细长的，配合导轨，用于皮带扣，其被固定到通过其上的安装部分设置在两个导轨一个在一个导轨槽的一个托架的导轨的纵向导向件有两个在轨道纵向方向所述支架在由两个导轨空间包围的空间，并且在其中保持托架的固定部分被连接到导轨的连接点引导。根据本发明，它提供了在跨越所述槽（15）在轨道的纵向方向（x）观察所述紧固部分（30，31）延伸超出并且该固定点（13，32）在轨道的纵向方向x从狭槽（15）观察被间隔开。

7. 发明授权

EP1390226B1 EASY-ENTRY KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT SITZLEHNENENTRIEGELUNG BEI RÜCKKEHR IN MEMORY POSITION 有权
标题翻译：与SITZLEHNENENTRIEGELUNG易进入车辆座椅返回内存中的位置
公开(公告)号：EP1390226B1
公开(公告)日：2008-05-07
申请号：EP02740376.5
申请日：2002-05-22
申请人： Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG, Coburg
发明人： RAUSCH, Peter , TAUBMANN, Werner , KOPPENSTEIN, Jürgen
IPC分类号： B60N2/12
CPC分类号： B60N2/123
摘要： The invention relates to a motor vehicle seat comprising: a seat frame, a seat back, which is pivotally mounted on the seat frame and which, when released, can be tilted forward out of its position of use and toward a seat surface of the seat frame; a longitudinal guide with which the seat frame can be displaced in the longitudinal direction (L) of the seat in order to adjust the longitudinal position of the seat; a fixing device (120) for fixing the seat frame in a previously adjusted longitudinal position of the seat; a coupling mechanism, which acts upon the fixing device (120) and releases the same when the seat back is tilted forward toward the seat surface whereby enabling the seat frame to be displaced with the forward-tilted seat back in the longitudinal direction (L) of the seat, and; a memory device (104, 105) by means of which the seat frame can be automatically held in an adjustable longitudinal position of the seat, which is defined as a memory position, when the seat frame is displaced in the longitudinal direction (L) of the seat. According to the invention, an actuating mechanism (301) is provided on the seat frame, is actively connected to a seat back release for the forward-tilted seat back and actuates the seat back release when the memory position of the seat frame is reached whereby enabling the seat back to be tilted into a position of use one again.

8. 发明公开

EP1425198A2 FÜHRUNGSSCHIENE FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ 有权
标题翻译：导轨用于汽车座椅
公开(公告)号：EP1425198A2
公开(公告)日：2004-06-09
申请号：EP02781094.4
申请日：2002-09-11
申请人： Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG, Coburg
发明人： RAUSCH, Peter , HOFMANN, Jochen , SCHWERDTNER, Christina , HAUSLER, Bernd , RÄDER, Martin , FISCHER, Sven
IPC分类号： B60N2/07
CPC分类号： B60N2/682 , B60N2/005 , B60N2/0705 , B60N2/0715 , B60N2/0732
摘要： The invention relates to a guide rail for the seat of a motor vehicle, comprising add-ons for the connection of a seat frame, a safety belt or the like. According to the invention, at least one part of the add-ons (2) are connected to the guide rail (1) by means of laser welding.

9. 发明公开

EP1390226A1 EASY-ENTRY KRAFTFAHRZEUGSITZ MIT SITZLEHNENENTRIEGELUNG BEI RÜCKKEHR IN MEMORY POSITION 有权
标题翻译：与SITZLEHNENENTRIEGELUNG易进入车辆座椅返回内存中的位置
公开(公告)号：EP1390226A1
公开(公告)日：2004-02-25
申请号：EP02740376.5
申请日：2002-05-22
申请人： Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG
发明人： RAUSCH, Peter , TAUBMANN, Werner , KOPPENSTEIN, Jürgen
IPC分类号： B60N2/12
CPC分类号： B60N2/123
摘要： The invention relates to a motor vehicle seat comprising: a seat frame, a seat back, which is pivotally mounted on the seat frame and which, when released, can be tilted forward out of its position of use and toward a seat surface of the seat frame; a longitudinal guide with which the seat frame can be displaced in the longitudinal direction (L) of the seat in order to adjust the longitudinal position of the seat; a fixing device (120) for fixing the seat frame in a previously adjusted longitudinal position of the seat; a coupling mechanism, which acts upon the fixing device (120) and releases the same when the seat back is tilted forward toward the seat surface whereby enabling the seat frame to be displaced with the forward-tilted seat back in the longitudinal direction (L) of the seat, and; a memory device (104, 105) by means of which the seat frame can be automatically held in an adjustable longitudinal position of the seat, which is defined as a memory position, when the seat frame is displaced in the longitudinal direction (L) of the seat. According to the invention, an actuating mechanism (301) is provided on the seat frame, is actively connected to a seat back release for the forward-tilted seat back and actuates the seat back release when the memory position of the seat frame is reached whereby enabling the seat back to be tilted into a position of use one again.

10. 发明公开

EP1334005A1 KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：汽车座椅
公开(公告)号：EP1334005A1
公开(公告)日：2003-08-13
申请号：EP01996478.2
申请日：2001-11-13
申请人： Brose Fahrzeugteile GmbH & Co. KG Coburg
发明人： RAUSCH, Peter , SUCK, Wolfgang , SCHWERDTNER, Christina
IPC分类号： B60N2/12
CPC分类号： B60N2/123 , B60N2/0705 , B60N2/0715 , B60N2/0732 , B60N2/0818 , B60N2/085 , B60N2/20 , B60N2/3011
摘要： The invention relates to a motor vehicle seat comprising: a seat frame; a seat back, which is pivotally mounted on the seat frame, and which can be tilted forward toward a sitting surface of the seat frame; a longitudinal guide (101, 102), with which the seat frame can be displaced in the longitudinal direction of the seat in order to adjust the longitudinal position of the seat; a detent device (120) for locking the seat frame in a pre-adjusted longitudinal position of the seat; an actuating element for unlocking the detent device (120) so that the seat frame can be displaced in the longitudinal direction of the seat, and; a coupling mechanism, which acts upon the actuating element and unlocks the detent device (120) when the seat back is tilted forward toward the seating surface. According to the invention, an actuation stop (183) is provided on a part (181) that can swivel together with the seat back and, when the seat back is tilted forward toward the sitting surface, the actuation stop acts upon a coupling element (187), which is rotatably mounted on the swivel axis (180) and which forms a component part of the coupling mechanism.

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