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1. 发明申请

WO2021119695A1 FÜHRUNGSANORDNUNG ZUR FÜHRUNG WENIGSTENS EINER SCHIEBETÜR ODER FALT-SCHIEBETÜR 审中-公开
公开(公告)号：WO2021119695A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/AT2020/060457
申请日：2020-12-11
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： RUPP, Matthias , HOLLENSTEIN, Kai
IPC分类号： E05D15/06 , E05D15/26 , E06B3/46 , E05D15/0652 , E05D15/264 , E05Y2201/11 , E05Y2201/684 , E05Y2600/53 , E05Y2800/344 , E05Y2900/20 , E05Y2900/212 , E06B3/4663
摘要： Führungsanordnung (1) zur Führung wenigstens einer Schiebetür (2a) oder Falt-Schiebetür (2b) relativ zu einem feststehenden Möbelteil (3), umfassend - wenigstens eine am feststehenden Möbelteil (3) zu befestigende Führungsschiene (4), - wenigstens eine Führungsvorrichtung (5) mit einem Laufwerk (6), welches an der wenigstens einen Führungsschiene (4) verschiebbar lagerbar ist und einer Befestigungsvorrichtung (7) zur Befestigung der wenigstens einen Führungsvorrichtung (5) an der wenigstens einen Schiebetür (2a) oder Falt-Schiebetür (2b), - wenigstens zwei Haltevorrichtungen (8), welche jeweils einen Montageabschnitt (9) zur Montage der Haltevorrichtungen (8) an einer Blende (10) und wenigstens einen Rastmechanismus (11) aufweisen, wobei die Haltevorrichtungen (8) mittels des wenigstens einen Rastmechanismus (11) an der wenigstens einen Führungsschiene (4) befestigbar sind, wobei zumindest eine der, vorzugsweise beide der, wenigstens zwei Haltevorrichtungen (8) ein Blechbiegeteil (12) aufweist, vorzugsweise aus dem Blechbiegeteil (12) besteht.

2. 发明申请

WO2021119687A1 ANORDNUNG MIT EINEM MÖBELSCHARNIER UND EINER ABDECKUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021119687A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/AT2020/060449
申请日：2020-12-11
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： FOLIE, Thomas
IPC分类号： E05D11/00 , E05D11/0054 , E05D11/06 , E05D2003/025 , E05D2011/0072 , E05D7/0415 , E05Y2600/502 , E05Y2800/41 , E05Y2900/212
摘要： Anordnung, umfassend: - wenigstens ein Möbelscharnier (15), wobei das wenigstens eine Möbelscharnier (15) ein erstes Beschlagteil (12a) zur Befestigung an einem ersten Möbelteil (3a), ein zweites Beschlagteil (12b) zur Befestigung an einem zweiten Möbelteil (3b) und wenigstens eine Gelenkachse (20), über welche das erste Beschlagteil (12a) und das zweite Beschlagteil (12b) miteinander gelenkig verbunden sind, aufweist, und - wenigstens eine Abdeckung (4), durch welche ein zwischen dem ersten Beschlagteil (12a) und dem zweiten Beschlagteil (12b) gebildeter Spalt (11) zumindest abschnittsweise abdeckbar ist, wobei wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) zur Befestigung der wenigstens einen Abdeckung (4) am wenigstens einen Möbelscharnier (15) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) eine Feststellvorrichtung (18) aufweist, mit welcher die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) in einer Längsrichtung (L) der wenigstens einen Abdeckung (4) an unterschiedlichen Positionen der wenigstens einen Abdeckung (4) festlegbar ist.

3. 发明申请

WO2021119694A1 FÜHRUNGSSYSTEM ZUR FÜHRUNG EINES BEWEGBAR GELAGERTEN TÜRFLÜGELS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021119694A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/AT2020/060456
申请日：2020-12-11
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： RUPP, Matthias , KOLHAUPT, Lukas , HOLLENSTEIN, Kai
IPC分类号： E05D15/26 , E05D15/58 , E05D15/264 , E05Y2600/53 , E05Y2900/212
摘要： Führungssystem (5) zur Führung wenigstens eines bewegbar gelagerten Türflügels (3a, 3b), insbesondere einer Falt-Schiebe-Tür, relativ zu einem feststehenden Möbelteil (13b), umfassend: - zumindest einen Träger (11) zur bewegbaren Lagerung des wenigstens einen Türflügels (3a, 3b), - zumindest eine am feststehenden Möbelteil (13) zu befestigende Führungsschiene (17, 18) zur Führung des wenigstens einen Trägers (11), - zumindest eine Führungsvorrichtung (14) zur verschiebbaren Lagerung des wenigstens einen Trägers (11) entlang der Führungsschiene (17, 18), - zumindest einen Laufwagen (6), welcher mit dem wenigstens einen Türflügel (3a, 3b) koppelbar ist, - zumindest eine Aufnahmevorrichtung (15) zur Aufnahme des wenigstens einen Laufwagens (6), wobei die wenigstens eine Aufnahmevorrichtung (15) und der wenigstens einen Träger (11) als voneinander gesonderte Baueinheiten ausgebildet und aneinander befestigbar sind, wobei der wenigstens eine Träger (11) eine Schnittstelle (23) zur Befestigung der wenigstens einen Aufnahmevorrichtung (15) aufweist, wobei die Schnittstelle (23) derart ausgebildet ist, dass die wenigstens eine Aufnahmevorrichtung (15) und der wenigstens eine Träger (11) durch Aufschieben in eine Schieberichtung (SR) parallel zur zumindest einen Führungsschiene (17, 18) aneinander befestigbar sind.

4. 发明申请

WO2021119691A1 VERRIEGELUNGSVORRICHTUNG ZUR LÖSBAREN VERRIEGELUNG ZWEIER RELATIV ZUEINANDER BEWEGBARER MÖBELTEILE 审中-公开
公开(公告)号：WO2021119691A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/AT2020/060453
申请日：2020-12-11
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： FINK, Florian , BLUM, Lukas
IPC分类号： E05D15/26 , E05F1/10 , E05D15/58 , E05C19/022 , E05D15/264 , E05F1/08 , E05F1/1016 , E05F1/1066 , E05Y2201/22 , E05Y2201/232 , E05Y2201/426 , E05Y2201/46 , E05Y2201/624 , E05Y2201/688 , E05Y2600/12 , E05Y2800/11 , E05Y2800/21 , E05Y2900/212
摘要： Verriegelungsvorrichtung (1) zur lösbaren Verriegelung zweier relativ zueinander bewegbarer Möbelteile (2) entgegen der Kraft eines Kraftspeichers (3), umfassend eine herzkurvenförmige Verriegelungskontur (4) mit einer Herzmulde (5) und wenigstens ein relativ zur herzkurvenförmigen Verriegelungskontur (4) bewegbares, insbesondere bolzenförmiges, Verriegelungselement (6), welches in einer Verriegelungsstellung (V) in der Herzmulde (5) der herzkurvenförmigen Verriegelungskontur (4) anordenbar ist, wobei das wenigstens eine Verriegelungselement (6) durch eine Bewegung aus der Verriegelungsstellung (V) in eine Überdrückstellung (U) aus der Herzmulde (5) in eine Freigabestellung (F) bewegbar ist, wobei die Verriegelungsvorrichtung (1) eine von der Herzmulde (5) gesonderte Durchdrückmulde (7), in welcher das wenigstens eine Verriegelungselement (6) anordenbar ist, und wenigstens eine Abweiskontur (8) aufweist, welche eine Bewegung des wenigstens einen Verriegelungselementes (6) aus der Durchdrückmulde (7) in die Herzmulde (5) blockiert.

5. 发明申请

WO2021119696A1 VERFAHREN ZUR MONTAGE EINER FÜHRUNGSANORDNUNG FÜR EIN BEWEGBARES MÖBELTEIL 审中-公开
公开(公告)号：WO2021119696A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/AT2020/060458
申请日：2020-12-11
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： KÖNIG, Bernd , RUPP, Matthias , SPERGER, Thomas
IPC分类号： E05D15/26 , E05D15/58 , E05F1/16 , E05F5/00 , E05D15/264 , E05F5/003 , E05Y2201/414 , E05Y2201/62 , E05Y2201/626 , E05Y2201/654 , E05Y2201/684 , E05Y2800/24 , E05Y2900/212
摘要： Verfahren zur Montage einer Führungsanordnung (1) für ein bewegbares Möbelteil (2, 3), welches entweder genau einen Türflügel (4) oder wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel (5, 6) umfasst, an einer Möbelwand (7) eines feststehenden Möbelteils (8), umfassend die, vorzugsweise in der angegebenen Reihenfolge chronologischen, Verfahrensschritte: - es wird eine erste Führungsschiene (9) zur Führung des bewegbaren Möbelteils (2, 3) an der Möbelwand (7) angeordnet, - es wird an einer ersten Längsseite (10) der ersten Führungsschiene (9) wenigstens eine Antriebsvorrichtung (11) zur Bewegungsbeeinflussung des bewegbaren Möbelteils (2, 3) an der Möbelwand (7) angeordnet, bevorzugt wobei die erste Führungsschiene (9) und die wenigstens eine Antriebsvorrichtung (11), besonders bevorzugt formschlüssig, miteinander verbunden sind, und - für den Fall, dass das bewegbare Möbelteil (3) wenigstens zwei gelenkig miteinander verbundene Türflügel (5, 6) umfasst, wird an einer zweiten Längsseite (12) der ersten Führungsschiene (9) eine zweite Führungsschiene (13) zur Führung des bewegbaren Möbelteils (3) an der Möbelwand (7) angeordnet, bevorzugt wobei die erste Führungsschiene (9) und die zweite Führungsschiene (13), besonders bevorzugt formschlüssig und/oder verschiebbar, miteinander verbunden sind.

6. 发明申请

WO2021119690A1 VERBINDUNGSVORRICHTUNG, INSBESONDERE SCHARNIER 审中-公开
公开(公告)号：WO2021119690A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/AT2020/060452
申请日：2020-12-11
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： HAMMERER, André
IPC分类号： E05D15/26 , E05D11/10 , E05D3/14 , E05D15/58 , E05D15/06 , E05D11/1014 , E05D15/063 , E05D15/264 , E05Y2201/46 , E05Y2201/462 , E05Y2201/64 , E05Y2900/20 , E05Y2900/212
摘要： Führungsvorrichtung (4) zur Führung eines Möbelteils (2), insbesondere einer Falt-Tür oder Falt-Schiebe-Tür, an einer Führungsschiene (16, 17), umfassend wenigstens ein Fahrwerk (18) mit zumindest einem drehbar gelagerten Wälzkörper (19, 20), über welchen das wenigstens eine Fahrwerk (18) an einer Laufbahn (21, 22, 23) der Führungsschiene (16, 17) verschiebbar lagerbar ist, und wenigstens eine Verbindungsvorrichtung (1), insbesondere Scharnier, zum Verbinden der Führungsvorrichtung (4) mit dem Möbelteil (2), wobei die wenigstens eine Verbindungsvorrichtung (1) wenigstens zwei relativ zueinander über einen Gelenkmechanismus (5) verschwenkbare Bauteile (6, 7) aufweist, wobei eines der beiden Bauteile (6, 7) mit dem Möbelteil (2) und das andere der beiden Bauteile (6, 7) mit der Führungsvorrichtung (4) verbindbar ist und die Verbindungsvorrichtung (1) wenigstens eine Magnetvorrichtung (8) aufweist, mit welcher die wenigstens zwei Bauteile (6, 7) in wenigstens einer Schwenkstellung lösbar fixierbar sind.

7. 发明申请

WO2021119688A1 FÜHRUNGSVORRICHTUNG ZUR FÜHRUNG EINES MÖBELTEILS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021119688A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/AT2020/060450
申请日：2020-12-11
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： IRGANG, Markus , SCHWARZMANN, Günter , KÖNIG, Bernd , ALGE, Markus
IPC分类号： E05D15/06 , E05D15/26 , E05D13/04 , E05D15/063 , E05D15/264 , E05Y2201/214 , E05Y2201/224 , E05Y2201/612 , E05Y2201/616 , E05Y2201/638 , E05Y2201/692 , E05Y2800/404 , E05Y2900/212
摘要： Führungsvorrichtung (1) zur Führung eines Möbelteils (2), insbesondere einer Schiebetür oder Falt-Schiebe-Tür, umfassend wenigstens eine Führungsschiene (3) und wenigstens ein mit dem Möbelteil (2) verbindbares Fahrwerk (4), welches an der wenigstens einen Führungsschiene (3) verfahrbar ist, wobei das wenigstens eine Fahrwerk (4) wenigstens eine um eine erste Drehachse (D1) gelagerte Tragrolle (5) zur Abstützung des Gewichts des Möbelteils (2) und wenigstens eine Stützrolle (6) zur seitlichen Führung des Möbelteils (2) aufweist, wobei die wenigstens eine Stützrolle (6) um eine quer zur ersten Drehachse (D1) ausgerichtete zweite Drehachse (D2) drehbar gelagert ist, wobei wenigstens eine von der wenigstens einen Stützrolle (6) gesonderte Stützvorrichtung (7) vorgesehen ist, welche dazu ausgebildet ist, die wenigstens eine Stützrolle (6) in zumindest einer Endlage der wenigstens einen Führungsschiene (3) gegen eine seitlich, d.h. im Wesentlichen parallel zur ersten Drehachse (D1), wirkende Querkraft zu entlasten.

8. 发明申请

WO2022029588A1 FURNITURE ITEM EQUIPPED WITH A COMPARTMENT THAT CAN BE CLOSED BY LEAVES 审中-公开
公开(公告)号：WO2022029588A1
公开(公告)日：2022-02-10
申请号：PCT/IB2021/057023
申请日：2021-08-01
申请人： BORTOLUZZI SISTEMI S.P.A.
发明人： IRRERA, Angelo , GIROTTO, Adriano , DAL CASTEL, Rodolfo
IPC分类号： E05D15/26 , E05D15/58 , E05F1/02 , E05D15/264 , E05Y2201/62 , E05Y2900/20 , E05Y2900/212
摘要： A furniture item (MC) is described comprising compartment (20), an L-shaped guide (80) arranged on the ceiling of the furniture item, and a first and second leaf (32, 30) to uncover or close the compartment. Thanks to a column element (60) hinged at one end of the second leaf (30) and coupled with two parallel guides (64) mounted on the side of the furniture item, the leaves can be moved.

9. 发明申请

WO2021243388A1 FÜHRUNGSSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2021243388A1
公开(公告)日：2021-12-09
申请号：PCT/AT2021/060188
申请日：2021-05-31
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： DUER, Stefan
IPC分类号： E05D15/26 , E05D15/58 , E05D15/264 , E05Y2201/11 , E05Y2900/212
摘要： Führungssystem (8) zur Führung wenigstens eines bewegbar gelagerten Türflügels (4) relativ zu wenigstens einem feststehenden Möbelteil (7a), umfassend: - wenigstens eine an dem wenigstens einen Möbelteil (7a) anzuordnende Führungsschiene (9c), - wenigstens eine Führungsvorrichtung (12), an welcher der wenigstens eine Türflügel (4) schwenkbar lagerbar ist, wobei die wenigstens eine Führungsvorrichtung (12) zwischen einer eingefahrenen und einer ausgefahrenen Endstellung entlang der wenigstens einen Führungsschiene (9c) bewegbar gelagert ist, - wenigstens eine Blende (11) zur Abdeckung wenigstens einer Stirnseite (15) der wenigstens einen Führungsschiene (9c), wobei die wenigstens eine Blende (11) zumindest zwischen einer ersten Betriebsstellung, in welcher die Blende (11) die wenigstens eine Stirnseite (15) der wenigstens einen Führungsschiene (9c) zumindest bereichsweise abdeckt, und einer zweiten Betriebsstellung, in welcher die wenigstens eine Blende (11) die wenigstens eine Stirnseite (15) zumindest bereichsweise freigibt, bewegbar ist, und - wenigstens eine Betätigungsvorrichtung (18), mit welcher die wenigstens eine Blende (11) zumindest aus der ersten in die zweite Betriebsstellung bewegbar ist, wobei wenigstens eine Koppelvorrichtung (19) vorgesehen ist, mit welcher die wenigstens eine Führungsvorrichtung (12) mit der wenigstens einen Betätigungsvorrichtung (18) in einem der ausgefahrenen Endstellung, vorzugsweise unmittelbar, vorgelagerten Teilabschnitt der wenigstens einen Führungsschiene (9a) lösbar koppelbar ist, wobei die wenigstens eine Betätigungsvorrichtung (18) in einem gekoppelten Zustand mit der wenigstens einen Führungsvorrichtung (12) von der wenigstens einen Führungsvorrichtung (12) mitnehmbar ist, um die wenigstens eine Blende (11) aus der ersten in die zweite Betriebsstellung zu bewegen.

10. 发明申请

WO2021119693A1 FÜHRUNGSANORDNUNG ZUR FÜHRUNG WENIGSTENS EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021119693A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/AT2020/060455
申请日：2020-12-11
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： SCHWARZMANN, Günter , HOLLENSTEIN, Kai
IPC分类号： E05C17/60 , E05D15/58 , E05F5/00 , E05D13/04 , E05D2015/586 , E05F5/003 , E05Y2201/244 , E05Y2201/684 , E05Y2600/12 , E05Y2600/31 , E05Y2600/528 , E05Y2800/696 , E05Y2800/742 , E05Y2900/212
摘要： Führungsanordnung zur Führung wenigstens eines bewegbaren Möbelteils, vorzugsweise einer Schiebetür oder Falt-Schiebetür, relativ zu wenigstens einem feststehenden Möbelteil, vorzugsweise einer Möbelwand, mit wenigstens einer am wenigstens einen feststehenden Möbelteil anzuordnenden Führung, wenigstens einer relativ zur wenigstens einen Führung verschiebbaren und mit dem wenigstens einen bewegbaren Möbelteil verbindbaren Führungsvorrichtung, und wenigstens einer Einstellvorrichtung zur Verstellung der wenigstens einen Führung relativ zum wenigstens einen feststehenden Möbelteil, wobei die wenigstens eine Einstellvorrichtung eine am wenigstens einen feststehenden Möbelteil befestigbare Montagevorrichtung und wenigstens eine mit der wenigstens einen Führung koppelbare Koppelungsvorrichtung umfasst, wobei wenigstens ein, vorzugsweise drehbar gelagertes, Betätigungselement vorgesehen ist, mit welchem die wenigstens eine Koppelungsvorrichtung relativ zur Montagevorrichtung verstellbar ist, wobei wenigstens eine Sicherungsvorrichtung vorgesehen ist, mit welcher die wenigstens eine Führungsvorrichtung in einer Sicherungsstellung relativ zur wenigstens einen Führung feststellbar ist, wobei die wenigstens eine Sicherungsvorrichtung wenigstens einen Sicherungskörper umfasst, welcher in die wenigstens eine Einstellvorrichtung integriert ist.

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