专利快速检索-快速检索全球专利，免费商用专利数据库-IPRDB

1. 发明申请

WO2021121804A1 ECKLAGER 审中-公开
公开(公告)号：WO2021121804A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/EP2020/081935
申请日：2020-11-12
申请人： MACO TECHNOLOGIE GMBH
发明人： RIEGER, Wolfgang
IPC分类号： E05D5/02 , E05D15/52 , E05D15/5214 , E05D5/0238 , E05Y2600/502 , E05Y2900/132 , E05Y2900/148
摘要： Ein Ecklager für ein Fenster umfasst eine Basisplatte, die zur Befestigung in einer durch zusammenlaufende C-förmige Profilelemente gebildeten Ecke eines Blendrahmens des Fensters ausgebildet ist, und eine mit der Basisplatte verbundene Koppeleinrichtung, die mit einem Flügel des Fensters koppelbar ist, um diesen beweglich am Blendrahmen zu lagern. Ein Klemmwinkel des Ecklagers umfasst einen ersten, sich in einer ersten Längsrichtung erstreckenden Klemmschenkel zur Befestigung der Basisplatte an einem horizontalen Profilelement des Blendrahmens und einen gegenüber dem ersten Klemmschenkel abgewinkelten zweiten, sich in einer zweiten Längsrichtung erstreckenden Klemmschenkel zur Befestigung der Basisplatte an einem vertikalen Profilelement des Blendrahmens. Der erste Klemmschenkel ist an einer der Koppeleinrichtung abgewandten Rückseite der Basisplatte angeordnet und um eine Drehachse zwischen einer Einsetzstellung und einer Klemmstellung drehbar gelagert, wobei der erste Klemmschenkel in der Einsetzstellung in eine Nut des horizontalen Profilelements einsetzbar ist und in der Klemmstellung Stege des horizontalen Profilelements hintergreift. Der erste Klemmschenkel ist mittels einer Stelleinrichtung in Richtung der Drehachse an die Basisplatte heranziehbar, um in der Klemmstellung des ersten Klemmschenkels die Basisplatte am Blendrahmen klemmend zu fixieren.

2. 发明申请

WO2021119687A1 ANORDNUNG MIT EINEM MÖBELSCHARNIER UND EINER ABDECKUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021119687A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/AT2020/060449
申请日：2020-12-11
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： FOLIE, Thomas
IPC分类号： E05D11/00 , E05D11/0054 , E05D11/06 , E05D2003/025 , E05D2011/0072 , E05D7/0415 , E05Y2600/502 , E05Y2800/41 , E05Y2900/212
摘要： Anordnung, umfassend: - wenigstens ein Möbelscharnier (15), wobei das wenigstens eine Möbelscharnier (15) ein erstes Beschlagteil (12a) zur Befestigung an einem ersten Möbelteil (3a), ein zweites Beschlagteil (12b) zur Befestigung an einem zweiten Möbelteil (3b) und wenigstens eine Gelenkachse (20), über welche das erste Beschlagteil (12a) und das zweite Beschlagteil (12b) miteinander gelenkig verbunden sind, aufweist, und - wenigstens eine Abdeckung (4), durch welche ein zwischen dem ersten Beschlagteil (12a) und dem zweiten Beschlagteil (12b) gebildeter Spalt (11) zumindest abschnittsweise abdeckbar ist, wobei wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) zur Befestigung der wenigstens einen Abdeckung (4) am wenigstens einen Möbelscharnier (15) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) eine Feststellvorrichtung (18) aufweist, mit welcher die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) in einer Längsrichtung (L) der wenigstens einen Abdeckung (4) an unterschiedlichen Positionen der wenigstens einen Abdeckung (4) festlegbar ist.

你已经成功收藏专利！

检索式保存成功!

IPRDB

热门服务

关于我们

友情链接

联系方式