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1. 发明申请

WO2020006588A1 MÖBELBESCHLAG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020006588A1
公开(公告)日：2020-01-09
申请号：PCT/AT2019/060195
申请日：2019-06-13
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： FOLIE, Thomas , DÜR, Stefan
IPC分类号： E05D3/14 , E05D7/12 , E05F1/12
摘要： Möbelbeschlag (4) zur bewegbaren Lagerung eines relativ zu einem Möbelkorpus (2) bewegbar gelagerten Möbelteiles (3), umfassend: - ein erstes Beschlagteil (5), welches dazu ausgebildet ist, an einer, vorzugsweise im Wesentlichen horizontal ausgerichteten, Möbelplatte (2b) des Möbelkorpus (2) befestigt zu werden, - ein zweites Beschlagteil (6) zur Befestigung am bewegbar gelagerten Möbelteil (3), wobei das zweite Beschlagteil (6) schwenkbar mit dem ersten Beschlagteil (5) verbunden ist, - wobei das erste Beschlagteil (5) ein Montageteil (8) mit wenigstens einer Befestigungsvorrichtung (16) aufweist, durch welche das Montageteil (8) an der Möbelplatte (2a) montierbar ist, und dass das erste Beschlagteil (5) zumindest ein mit dem zweiten Beschlagteil (6) gelenkig verbundenes Koppelteil (9) aufweist, welches mit dem Montageteil (8) lösbar verbindbar ist, - wobei das Montageteil (8) des ersten Beschlagteiles (5) ein, vorzugsweise taschenförmiges, Gehäuse (8a) aufweist, wobei das Koppelteil (9) im verbundenen Zustand mit dem Montageteil (8) zum überwiegenden Teil innerhalb des Gehäuses (8a) des Montageteiles (8) aufgenommen ist, wobei das Koppelteil (9) mit dem Montageteil (8) durch wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung (20) lösbar verbindbar ist, wobei die wenigstens eine Verriegelungsvorrichtung (20) wenigstens ein bewegbar gelagertes und von zumindest einem Kraftspeicher (21a, 21b) beaufschlagtes Verriegelungselement (25a, 25b) zum lösbaren Verriegeln des Koppelteiles (9) aufweist.

2. 发明申请

WO2020257833A1 MÖBELANTRIEB 审中-公开
公开(公告)号：WO2020257833A1
公开(公告)日：2020-12-30
申请号：PCT/AT2020/060230
申请日：2020-06-08
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： SCHULER, Thomas , HAMMERER, André , FOLIE, Thomas , GELLER, Irmela Mara
IPC分类号： E05D3/14
摘要： Möbelantrieb (4) zum Bewegen eines relativ zu einem Möbelkorpus (2) bewegbar gelagerten Möbelteiles (3), umfassend: - ein erstes Beschlagteil (5) zur Befestigung am Möbelkorpus (2), - ein zweites Beschlagteil (6) zur Befestigung am bewegbaren Möbelteil (3), - wenigstens einen Gelenkhebel (7), welcher mit dem ersten Beschlagteil (5) über eine erste Gelenkachse (A) und mit dem zweiten Beschlagteil (6) über wenigstens eine zweite Gelenkachse (B) gelenkig verbunden ist, - wobei der wenigstens eine Gelenkhebel (7) wenigstens zwei Abschnitte (18a, 18b) aufweist, welche in eine Richtung parallel zu den Gelenkachsen (A, B) um einen Versatz (ΔΧ) voneinander beabstandet sind, wobei das erste Beschlagteil (5) eine erste gedachte Mittelebene (P1) und das zweite Beschlagteil (6) eine zweite gedachte Mittelebene (P2) aufweisen, wobei die Mittelebenen (P1, P2) in die Richtung parallel zu den Gelenkachsen (A, B) voneinander beabstandet sind.

3. 发明申请

WO2021119687A1 ANORDNUNG MIT EINEM MÖBELSCHARNIER UND EINER ABDECKUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021119687A1
公开(公告)日：2021-06-24
申请号：PCT/AT2020/060449
申请日：2020-12-11
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： FOLIE, Thomas
IPC分类号： E05D11/00 , E05D11/0054 , E05D11/06 , E05D2003/025 , E05D2011/0072 , E05D7/0415 , E05Y2600/502 , E05Y2800/41 , E05Y2900/212
摘要： Anordnung, umfassend: - wenigstens ein Möbelscharnier (15), wobei das wenigstens eine Möbelscharnier (15) ein erstes Beschlagteil (12a) zur Befestigung an einem ersten Möbelteil (3a), ein zweites Beschlagteil (12b) zur Befestigung an einem zweiten Möbelteil (3b) und wenigstens eine Gelenkachse (20), über welche das erste Beschlagteil (12a) und das zweite Beschlagteil (12b) miteinander gelenkig verbunden sind, aufweist, und - wenigstens eine Abdeckung (4), durch welche ein zwischen dem ersten Beschlagteil (12a) und dem zweiten Beschlagteil (12b) gebildeter Spalt (11) zumindest abschnittsweise abdeckbar ist, wobei wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) zur Befestigung der wenigstens einen Abdeckung (4) am wenigstens einen Möbelscharnier (15) vorgesehen ist, wobei die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) eine Feststellvorrichtung (18) aufweist, mit welcher die wenigstens eine Befestigungsvorrichtung (17) in einer Längsrichtung (L) der wenigstens einen Abdeckung (4) an unterschiedlichen Positionen der wenigstens einen Abdeckung (4) festlegbar ist.

4. 发明申请

WO2020006587A1 MÖBELBESCHLAG 审中-公开
公开(公告)号：WO2020006587A1
公开(公告)日：2020-01-09
申请号：PCT/AT2019/060155
申请日：2019-05-08
申请人： JULIUS BLUM GMBH
发明人： HAMMERER, André , GELLER, Irmela Mara , FOLIE, Thomas , REISSING, Matthias
IPC分类号： E05D7/04 , E05F1/10 , E05D3/14 , E05F1/12
摘要： Möbelbeschlag (4) zur Lagerung eines relativ zu einem Möbelkorpus (2) bewegbar gelagerten Möbelteiles (3), umfassend: * ein erstes Beschlagteil (5) zur Befestigung am Möbelkorpus (2), * ein zweites Beschlagteil (6) zur Befestigung am bewegbaren Möbelteil (3), wobei das erste Beschlagteil (5) und das zweite Beschlagteil (6) gelenkig miteinander verbunden oder lösbar miteinander verbindbar sind, * wobei das erste Beschlagteil (5) wenigstens einen Montagekörper (8) zur Befestigung des ersten Beschlagteiles (5) am Möbelkorpus (2) und einen relativ zum Montagekörper (8) in seiner Lage einstellbaren Träger (9) aufweist, wobei am Träger (9) wenigstens ein schwenkbar gelagerter Stellarm (7a, 7b) angeordnet und eine Federvorrichtung (10) zur Kraftbeaufschlagung des wenigstens einen Stellarmes (7a, 7b) vorgesehen ist, und dass eine Einstellvorrichtung (13) mit drei Bedienelementen (13a, 13b, 13c) vorgesehen ist, durch welche jeweils eine Lage des Trägers (9) relativ zum Montagekörper (8) einstellbar ist, wobei der Montagekörper (8) eine Befestigungsseite (27a, 27b, 27c, 27d) zur Befestigung des Montagekörpers (8) an einer, vorzugsweise im Wesentlichen horizontal ausgerichteten, Möbelplatte (2a, 2b) des Möbelkorpus (2) und eine zur Befestigungsseite (27a, 27b, 27c, 27d) im Wesentlichen senkrechte Stirnseite (26) aufweist, wobei die Bedienelemente (13a, 13b, 13c) jeweils von der Stirnseite (26) des Montagekörpers (8) aus, vorzugsweise mittels eines Werkzeuges, betätigbar sind.

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