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1. 发明申请

WO2020064975A1 SEPARATORPLATTE UND ELEKTROCHEMISCHES SYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2020064975A1
公开(公告)日：2020-04-02
申请号：PCT/EP2019/076122
申请日：2019-09-26
申请人： REINZ-DICHTUNGS-GMBH
发明人： ORUC, Ahmet , STÖHR, Thomas
IPC分类号： H01M8/02 , H01M8/04 , H01M8/026 , H01M8/0297 , H01M8/04537
摘要： Offenbart wird eine Separatorplatte (10) für ein elektrochemisches System (1), umfassend eine erste und eine zweite Platte (11, 12), die im Wesentlichen deckungsgleich übereinander angeordnet sind. Ferner weist die erste und/oder die zweite Platte (11, 12) mindestens eine längliche Ausformung (11a, 12a) auf, die (12) zur zur anderen Platte entgegengesetzten Seite aus einer Plattenebene (10a) der Separatorplatte (10) heraussteht und sich entlang der Plattenebene (10a) von einem Außenrand (10b) zu einem Inneren der Separatorplatte (10) erstreckt, sodass die Ausformung (11a) der ersten Platte (11) und/oder die Ausformung (12a) der zweiten Platte (12), ggf. zusammen, eine Aufnahme (13) für einen Steckerstift (14) bilden. Die Ausformung (11a) der ersten Platte (11) oder die Ausformung (12a) der zweiten Platte (12) weist eine zur jeweils gegenüberliegenden Platte (12, 11) gerichtete Einformung (11b, 11c) zum kraft- und/oder formschlüssigen Fixieren des Steckerstifts (14) in der Aufnahme (13) auf.

2. 发明申请

WO2018220065A1 SEPARATORPLATTE FÜR EIN ELEKTROCHEMISCHES SYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2018220065A1
公开(公告)日：2018-12-06
申请号：PCT/EP2018/064278
申请日：2018-05-30
申请人： REINZ-DICHTUNGS-GMBH
发明人： STÖHR, Thomas , KUNZ, Claudia
IPC分类号： H01M8/0206 , H01M8/0258 , H01M8/0267 , H01M8/2483
摘要： Das vorliegende Dokument betrifft eine Separatorplatte (2a, 2b) für ein elektrochemisches System (1), insbesondere für eine Bipolarplatte (2) eines elektrochemischen Systems (1). Die Separatorplatte (2a, 2b) umfasst eine erste Durchgangsöffnung (11c) zum Durchleiten eines Kühlmediums durch die Separatorplatte (2a, 2b); einen aktiven Bereich (8) mit Strukturen zum Führen eines Reaktionsmediums entlang einer ersten Flachseite der Separatorplatte (2a, 2b) und Strukturen zum Führen eines Kühlmediums entlang einer Rückseite des aktiven Bereichs (8) an der zweiten Flachseite der Separatorplatte (2a, 2b); eine einteilig mit der Separatorplatte (2a, 2b) ausgebildete Sicke (7) zum Abdichten zumindest des aktiven Bereichs (8); und einteilig mit der Separatorplatte (2a, 2b) ausgebildete Barriereelemente (18, 18', 18"), die derart ausgebildet sind, dass sie einen Fluss von Reaktionsmedium an der ersten Flachseite der Separatorplatte (2a, 2b) entlang der Sicke (7) und vorbei am aktiven Bereich (8) reduzieren oder unterbinden. Die Separatorplatte (2a, 2b) zeichnet sich dadurch aus, dass die Sicke (7) die erste Durchgangsöffnung (11c) und den aktiven Bereich (8) gemeinsam vollständig umschließt und dass mindestens eines der Barriereelemente (18, 18', 18") wenigstens bereichsweise abgesenkt ist, insbesondere zum Reduzieren oder zum Unterbinden eines Kühlmediumflusses an der zweiten Flachseite der Separatorplatte (2a, 2b) im Bereich dieses Barriereelements. Das Dokument betrifft ferner eine Bipolarplatte, die die Separatorplatte enthält, und ein elektrochemisches System mit einer Vielzahl von Bipolarplatten der genannten Art.

3. 发明申请

WO2017108624A1 GASZU- UND ABFÜHRSYSTEM 审中-公开
标题翻译：供气和输送系统
公开(公告)号：WO2017108624A1
公开(公告)日：2017-06-29
申请号：PCT/EP2016/081499
申请日：2016-12-16
申请人： REINZ-DICHTUNGS-GMBH
发明人： SPEIDEL, André , GLÜCK, Rainer
IPC分类号： H01M8/04828 , H01M8/04014 , H01M8/04029 , H01M8/04111 , H01M8/04119 , H01M8/04746 , H01M8/04007 , F28D21/00
CPC分类号： H01M8/04014 , F28D21/0015 , F28D2021/0043 , H01M8/04029 , H01M8/04074 , H01M8/04111 , H01M8/04126 , H01M8/04149 , H01M8/04776 , H01M8/04828
摘要： Die Erfindung betrifft ein Gaszu- und -abführsystem (100; 100'; 200; 300; 400; 500; 600), umfassend: eine Brennstoffzellenanordnung (2) mit wenigstens einer Elektrode (2a); einen Gas-Gas-Wärmeübertrager (3) zum Übertragen von Wärme zwischen einem der Elektrode (2a) zuzuführenden ersten Gas (5) und einem von der Elektrode (2a) abgeführten oder abführbaren zweiten Gas (6); und einen Befeuchter (4) zum Übertragen von Feuchtigkeit zwischen dem ersten Gas (5) und dem zweiten Gas (6); wobei die Brennstoffzellenanordnung (2), der Gas-Gas-Wärmeübertrager (3) und der Befeuchter (4) derart ausgebildet sind und derart miteinander in Fluidverbindung sind, dass das der Elektrode (2a) zuzuführende erste Gas (5) vor dem Führen des ersten Gases (5) an die Elektrode (2a) in den Gas-Gas-Wärmeübertrager (3) einleitbar ist und dass das zweite Gas (6) zum Übertragen von Wärme zwischen dem ersten Gas (5) und dem zweiten Gas (6) im Gas-Gas-Wärmeübertrager (3) ausgehend von der Elektrode (2a) in den Gas-Gas-Wärmeübertrager (3) einleitbar ist; dass das erste Gas (5) und das zweite Gas (6) ausgehend vom Gas-Gas-Wärmeübertrager (3) zum Übertragen von Feuchtigkeit zwischen dem ersten Gas (5) und dem zweiten Gas (6) im Befeuchter (4) in den Befeuchter (4) einleitbar sind; und dass das erste Gas (5) ausgehend vom Befeuchter (4) in die Brennstoffzellenanordnung (2) einleitbar ist und der Elektrode (2a) zuführbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Führen eines ersten Gases (5) an wenigstens eine Elektrode (2a) einer Brennstoffzellenanordnung (2) und zum Abführen eines zweiten Gases (6) von der wenigstens einen Elektrode (2a).
摘要翻译：
本发明涉及一种气体供给和-abf导航用途hrsystem（100; 100“; 200; 300; 400; 500; 600），包括：具有至少一个电极（2a）的燃料电池组件（2） ; 气 - 气W＆AUML; RME导航用途BERT狂怒（3），用于导航用途从W＆AUML转移; zuzuf电极（2a）的导航用途hrenden第一气体（5）中的一个和电极（2a）的一个Deflec导航用途艰辛或ABF导航用途之间RME 第二气体（6）; 和用于在第一气体（5）和第二气体（6）之间输送水分的加湿器（4）; 其中，所述燃料电池组件（2），气 - 气W＆AUML; RME导航用途BERT狂怒（3）和加湿器（4）被设计成并且这样被流体连通地连接，使得电极（2a）的zuzuf导航用途vanced第一气体（5 ）可以在第一气体（5）被供给到电极（2a）之前被引入到气体 - 气体热交换器（3）中，并且第二气体（6）被用于传递热量可以引入气 - 气热交换器（3）中从电极（2a）开始的气 - 气热交换器（3）中的第一气体（5）和第二气体（6） ; 第一气体（5）和第二气体（6）从所述气 - 气W＆AUML; RME导航用途BERT狂怒（3），用于在加湿器的第一气体（5）和第二气体（6）之间从湿气转移导航用途（4）可被引入加湿器（4）; 并且从加湿器（4）开始进入燃料电池组件（2）的第一气体（5）可以被引入并且电极（2a）被引入到燃料电池组件（2）中。本发明还涉及一种用于将第一气体（5）的至少一个电极（2a）的燃料电池组件F的导航使用引线（2）和DEP的导航用途。听到的第二气体（6）从所述至少一个电极（2a）的

4. 发明申请

WO2017046405A1 SEPARATORPLATTE FÜR EIN ELEKTROCHEMISCHES SYSTEM 审中-公开
标题翻译：隔板用于电化学系统
公开(公告)号：WO2017046405A1
公开(公告)日：2017-03-23
申请号：PCT/EP2016/072081
申请日：2016-09-16
申请人： REINZ-DICHTUNGS-GMBH
发明人： KUNZ, Claudia , WENZEL, Stephan , SPEIDEL, André , GLÜCK, Rainer , ORUC, Ahmet
IPC分类号： H01M8/247 , C25B9/20 , H01M8/0206 , H01M8/0254 , H01M8/0265 , H01M8/0267 , H01M8/0271 , H01M8/0247
CPC分类号： H01M8/0254 , C25B9/04 , C25B9/20 , H01M8/0206 , H01M8/0247 , H01M8/0265 , H01M8/0267 , H01M8/0271
摘要： Die Erfindung betrifft eine Separatorplatte (10) für ein elektrochemisches System (1), umfassend: mindestens eine Durchgangsöffnung (10a-h) zur Ausbildung eines Medienkanals zur Medienzufuhr oder zur Medienableitung; mindestens eine um die mindestens eine Durchgangsöffnung (10a-h) herum angeordnete Sickenanordnung (14a-h) zum Abdichten der Durchgangsöffnung (10a-h), wobei wenigstens eine der Flanken (21, 22) der Sickenanordnung (14a-h) wenigstens einen Durchbruch (25, 26) zum Durchleiten eines Mediums durch die Sickenflanke (21, 22) aufweist; und mindestens einen Leitungskanal (27), der sich an einer Außenseite der Sickenanordnung (14a-h) an den Durchbruch (25, 26) in der Sickenflanke (21, 22) anschließt und der über den Durchbruch (25, 26) in der Sickenflanke (21, 22) in Fluidverbindung mit einem Sickeninnenraum (24) ist. Die Separatorplatte (10) ist dadurch gekennzeichnet, dass der Leitungskanal (27) derart ausgebildet ist, dass eine parallel zur Planflächenebene der Separatorplatte (10) bestimmte Breite (31) des Leitungskanals (27) zur Sickenanordnung (14a-h) hin wenigstens abschnittweise zunimmt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于电化学系统（1），包括一个分离器（10）：至少一个通道开口（10A-H），以形成用于介质供给或介质耗散的媒体通道; 所述至少一个通道开口（10A-H）围绕设置胎圈装置（14A-H），用于密封所述通孔（10A-H）中的至少一个，侧翼，其中至少一个（21，22）的胎圈结构（14A-h）至少一个开口的（25，26），用于供介质流过的珠侧面（21，22）; 和至少一个管道（27）位于在胎圈边（21，22）的开口（25，26）的胎圈结构（14A-H）的外侧邻接，并通过在胎圈侧面的开口（25,26）（21，22）中具有内部凸缘（24）流体连通。所述隔板（10）的特征在于，所述管道（27）被形成为使得所述管道的一个平行于所述分离器板的平面表面平面（10）一定宽度（31）（27）朝向所述胎圈结构（14A-H）向至少部分地增加，，

5. 发明申请

WO2016102256A1 VENTIL ZUR STEUERUNG EINES GASSTROMS, FLÜSSIGKEITSABSCHEIDER, ENTLÜFTUNGSSYSTEM UND VERBRENNUNGSMOTOR MIT EINEM DERARTIGEN VENTIL 审中-公开
标题翻译：阀用于控制燃气流量，液体，排气系统和燃烧发动机，这样的阀
公开(公告)号：WO2016102256A1
公开(公告)日：2016-06-30
申请号：PCT/EP2015/079899
申请日：2015-12-15
申请人： REINZ-DICHTUNGS-GMBH
发明人： ZITAROSA, Francesco , POLEDNAK, Petr , ERDMANN, Christoph
IPC分类号： F01M13/00
CPC分类号： F01M13/0011 , F02M25/06 , F16K1/2035 , F16K15/028 , F16K15/031 , F16K15/033 , F16K15/147 , F16K17/0413 , F16K27/0209 , F16K27/0227 , Y02T10/121
摘要： Die Erfindung betrifft ein Ventil zur Steuerung eines Gasstromes zwischen einer ersten Seite und einer zweiten Seite des Ventils, mit einer Ventilöffnung als Durchgang für den Gasstrom zwischen der ersten Seite und der zweiten Seite, einem Ventilverschluss mit einem Ventilteller zum Verschließen der Ventilöffnung, und einem Ventillager, das zur zweiten Seite hin angeordnet ist und auf dem der Ventilverschluss zur Schließung des Ventils zur zweiten Seite hin mittels des Ventiltellers in Richtung der ersten Seite vorgespannt federnd gelagert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der Ventilteller ein Öffnungselement aufweist, das bei einem Überdruck auf der zweiten Seite zur ersten Seite hin offenbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种阀，用于控制气体的第一侧和所述阀的第二侧之间的流动，与阀开口作为用于气体的第一侧和第二侧，其具有用于关闭所述阀开口的阀盘的阀闭合之间的流动的通道，以及阀存储其被设置为所述第二侧和在其上弹性地安装在阀闭合用于通过向第一侧施力的阀盘的装置中的阀关闭至第二侧，其特征在于，所述阀盘包括在正压力的开口元件朝着第一侧的第二侧是明显的。

6. 发明申请

WO2016097223A1 VENTIL 审中-公开
标题翻译： VALVE
公开(公告)号：WO2016097223A1
公开(公告)日：2016-06-23
申请号：PCT/EP2015/080366
申请日：2015-12-17
申请人： REINZ-DICHTUNGS-GMBH
发明人： ZEDELMAIR, Philipp , ERDMANN, Christoph , ZITAROSA, Francesco
IPC分类号： F01M13/00 , F01M13/04
CPC分类号： F01M13/0011 , F01M13/04 , F01M2013/0016
摘要： Die Erfindung betrifft ein Ventil zur Steuerung eines Blow-by-Gasstromes mit einem Ventilgehäuse; das einen Ventilinnenraum umschließt, mit mindestens einem druckseitigen Einlass und einem saugseitigen Auslass für den Blow-by-Gasstrom eines Verbrennungsmotors und mindestens einem Druchlassbereich für einen Steuer-Gasstrom sowie einem beweglichen, gasdichten Trennmedium zur Trennung des Blow-by-Gasstromes von dem Steuer-Gasstrom. Ventile zur Steuerung des Blow-by-Gasstromes von Verbrennungsmotoren dienen der Optimierung des Druckes und Volumenstromes des Blow-by-Gasstromes in Kurbelgehäuseentlüftungsleitungen und insbesondere an in der Belüftungsleitung vorhandenen Ölabscheidern.
摘要翻译：本发明涉及一种用于控制一窜与阀壳体的气流的阀; 包围的阀室内，与至少一个压力侧入口以及用于所述窜内燃机的气体流和至少一个Druchlassbereich用于控制气体流动的抽吸出口以及用于分离的可动气密分离介质窜从控制气流气流。用于控制内燃机的窜缸混合气流阀用于优化吹漏气流的压力和体积流量成曲轴箱通风线和，特别是在排气管路现有的油分离器。

7. 发明申请

WO2016059215A1 SEPARATORPLATTE UND ELEKTROCHEMISCHES SYSTEM 审中-公开
标题翻译：隔板和电化学系统
公开(公告)号：WO2016059215A1
公开(公告)日：2016-04-21
申请号：PCT/EP2015/074016
申请日：2015-10-16
申请人： REINZ-DICHTUNGS-GMBH
发明人： STÖHR, Thomas , KUNZ, Claudia , WENZEL, Stephan
IPC分类号： H01M8/0202
CPC分类号： H01M8/0273 , C25B9/203 , H01M8/0202 , H01M8/0271 , H01M8/2465 , H01M8/2483 , H01M2008/1095
摘要： Das vorliegende Schutzrecht betrifft eine Separatorplatte (2) für ein elektrochemisches System (1), umfassend zwei metallische Einzelplatten (2a, 2b), wobei die metallischen Einzelplatten (2a, 2b) Durchgangsöffnungen (22-27) für Betriebsmedien und ggf. Kühlmittel aufweisen sowie in die metallischen Einzelplatten (2a, 2b) eingeformte Verteilungsstrukturen (28), die jeweils mit mindestens zwei der Durchgangsöffnungen (22-27) kommunizieren, wobei in jede der metallischen Einzelplatten (2a, 2b) zumindest umlaufend um den elektrochemisch aktiven Bereich (29) und beabstandet zu diesem und/oder umlaufend um mindestens eine der Durchgangsöffnungen (22-27) und beabstandet zu deren Kante eine umlaufende Dichtstruktur (3, 31, 31', 32) eingeformt ist, deren Querschnitt ein Sickendach (39), zwei Sickenflanken (38, 38') und zumindest abschnittsweise zwei Sickenfüße (37, 37') aufweist, wobei sich die Dichtstruktur (3, 31, 31', 32) zumindest im Bereich ihres Sickendachs (39) zumindest abschnittsweise wellenförmig mit mindestens zwei Wellenperioden mit konvexen und konkaven Abschnitten erstreckt. Es ist vorgesehen, dass das Sickendach (39) im Bereich seiner wellenförmigen Erstreckung eine konstante Breite (W D ) aufweist und dass sich im Bereich des wellenförmigen Verlaufs des Sickendachs (39) die Basisbreite (W I , W A ) mindestens einer der beiden Sickenflanken (38, 38') ändert.
摘要翻译：这种保护法涉及的隔板（2）（1）包括两个金属各个板的电化学系统（2A，2B），其中所述金属单个的板（2A，2B）通过开口（22-27）用于操作媒体和可能的冷却装置包括与在金属各个板（2A，2B）模制分配结构（28），每个与所述通道开口中的至少两个（22-27），进行通信，其中，在每个单独的金属板（2A，2B）周围的电化学活性区域的至少外周（29）并从这个间隔开，和/或所述通道开口的周向围绕的至少一个（22-27），并从其中的形成周向密封结构（3，31，31”，32）的边缘，其横截面的胎圈屋顶（39），两个胎圈侧面间隔开（ 38，38 '），并至少部分中，两个胎圈英尺（37，37'），其中，至少abschnit至少所述密封结构（3，31，31”，32）在其胎圈屋顶（39）的区域中 tsweise波状与凸部和凹部的至少两个波段延伸。可以预期的是在它的波浪形的延伸部的区域中的病态屋顶（39）具有恒定的宽度（WD），并且所述基极宽度（WI，WA）中的病态屋顶的波浪形路线的区域中的两个胎侧面的（至少一个（39）38 38“）的变化。

8. 发明申请

WO2015075228A2 CONTROL SYSTEM 审中-公开
标题翻译：控制系统
公开(公告)号：WO2015075228A2
公开(公告)日：2015-05-28
申请号：PCT/EP2014/075401
申请日：2014-11-24
申请人： REINZ-DICHTUNGS-GMBH
发明人： BLERSCH, Robert , MICHALKE, Andreas
IPC分类号： F15B13/08
CPC分类号： F15B13/081 , F15B21/041
摘要： The invention relates to a control system with at least two channel‐guiding parts and an intermediate plate arranged between the two channel‐guiding parts. The intermediate plate comprises at least two flat metallic gasket layers as well as a screen layer arranged between the at least two facial metallic gasket layers. In the intermediate plate, one or several fluid passage openings are formed, which pass through the flat metallic gasket layers so that they form passage openings. These passage openings are spanned by the screen layer. The screen layer mainly serves as a filter to catch particles, which may not be carried over into the channel‐guiding parts, as they there would cause blockings and functional failures. This control system is characterized in that in at least one of said one or several fluid passage openings at least one support arrangement for the screen layer is formed in the flat metallic sealing layer adjoining to the screen layer.
摘要翻译：本发明涉及一种具有至少两个通道引导部分和布置在两个通道引导部分之间的中间板的控制系统。所述中间板包括至少两个平坦的金属垫圈层以及布置在所述至少两个面向金属垫圈层之间的筛网层。在中间板中，形成一个或多个流体通道开口，其通过平坦的金属衬垫层，使得它们形成通道开口。这些通道开口被屏幕层跨越。屏幕层主要用作过滤器以捕获颗粒，这些颗粒可能不会转移到通道引导部分中，因为它们会导致堵塞和功能故障。该控制系统的特征在于，在所述一个或多个流体通道开口中的至少一个中，用于筛网层的至少一个支撑装置形成在与屏幕层相邻的平坦的金属密封层中。

9. 发明申请

WO2014053335A1 FLAT GASKET 审中-公开
标题翻译：平垫圈
公开(公告)号：WO2014053335A1
公开(公告)日：2014-04-10
申请号：PCT/EP2013/069554
申请日：2013-09-20
申请人： REINZ-DICHTUNGS-GMBH
发明人： HÖHE, Kurt , BLERSCH, Robert , UNSELD, Günther
IPC分类号： F16J15/06 , F16H61/00 , F16J15/08
CPC分类号： F16J15/0818 , F16H61/0009 , F16J15/062 , F16J15/064 , F16J15/0825 , F16J2015/0856 , F16J2015/0868 , F16K15/023
摘要： The present invention relates to a flat gasket with at least one extended carrier layer. Such flat gaskets are for instance used as transmission plates or also as cylinder head gaskets. They are also used in the area of the exhaust line of a combustion engine. Flat gasket with at least one extended carrier layer (10) with a first surface (11) and a second surface (12) opposite to the first surface (11), as well as with a passage opening (2) for a fluid which penetrates the carrier layer (10), characterized in that the circumferential edge (3) of the passage opening (2) along the circumferential edge (3) of each of the two surfaces (11, 12) comprises one or several projections (15, 15') which encircle the passage opening (2) at least in sections and protrude into the passage opening (2), and that a functional element (20) is arranged in the passage opening (2), which is held by the one or several projections (15, 15') in the passage opening (2).
摘要翻译：本发明涉及具有至少一个延伸载体层的平垫圈。这种平垫圈例如用作传动板或者也用作气缸盖垫圈。它们也用于内燃机排气管线的区域。具有至少一个具有第一表面（11）的延伸载体层（10）和与第一表面（11）相对的第二表面（12）的平垫圈以及用于流体的通道开口（2）所述载体层（10）的特征在于，沿着所述两个表面（11,12）中的每一个的所述周向边缘（3），所述通道开口（2）的周向边缘（3）包括一个或多个突起（15,15） '），其至少部分地包围通道开口（2）并且突出到通道开口（2）中，并且功能元件（20）布置在通道开口（2）中，该通道开口（2）由一个或多个通道开口（2）中的突起（15,15'）。

10. 发明申请

WO2014023693A1 HEAT SHIELD 审中-公开
标题翻译：隔热板
公开(公告)号：WO2014023693A1
公开(公告)日：2014-02-13
申请号：PCT/EP2013/066396
申请日：2013-08-05
申请人： REINZ-DICHTUNGS-GMBH
发明人： KOLLENROTT, Martin , SCHWEIGGART, Franz
IPC分类号： B60R13/08
CPC分类号： B60R13/0876
摘要： The present invention relates to a heat shield for shielding hot areas with a housing with at least two metallic layers, which are at least in sections connected to each other in a form-fitted and/or force-fitted manner and/or adhesively, and an insulating layer made from compressed insulating material arranged at least in sections between the two metallic layers, characterized in that over more than 50% of the areal extension of the insulating layer, the ratio between the thickness of the insulating layer and the total thickness of the two metallic layers is at least 2.5.
摘要翻译：本发明涉及一种用于屏蔽具有至少两个金属层的壳体的热区域的隔热罩，所述至少两个金属层至少以成形和/或强力配合的方式彼此连接和/或粘接，并且由压缩绝缘材料制成的绝缘层至少布置在两个金属层之间的部分中，其特征在于绝缘层的超过50％的面延伸，绝缘层的厚度与总厚度之比两个金属层至少为2.5。

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