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1. 发明申请

WO2001074685A1 DECKELELEMENT ZUM VERSCHLIESSEN VON BEHÄLTERN FÜR FLÜSSIGE LEBENSMITTEL 审中-公开
标题翻译：封面元素如果容器密封
公开(公告)号：WO2001074685A1
公开(公告)日：2001-10-11
申请号：PCT/AT2001/000083
申请日：2001-03-22
申请人： TEICH AKTIENGESELLSCHAFT , ZUSER, Wilhelm , GERSTL, Klaus , SCHEDL, Adolf , HUBER, Rainer , NEKULA, Lambert , REITERER, Franz
发明人： ZUSER, Wilhelm , GERSTL, Klaus , SCHEDL, Adolf , HUBER, Rainer , NEKULA, Lambert , REITERER, Franz
IPC分类号： B65D77/20
CPC分类号： B65D77/30 , B65D77/2056 , B65D2577/2091
摘要： Die Erfindung betrifft ein Deckelement (1, 2) zum Verschliessen von Behältern, welches aus einer in ihrem Aufbau einheitlichen Metallfolie oder einer Kunststoffolie mit Schwächungslinien (7, 8) in Form von Einkerbungen oder Perforationen besteht. Duch diese Schwächungslienien wird ein abgegrenter Deckelelement-Bereich (3, 4) gebildet, der die Form einer Ausgiessöffnung definiert. Diese wird beim Öffnen des Behälters durch Eindrücken oder Abschälen des gebildet wird. Dadurch kann das Packungsgut, beispielsweise eine Trinkjoghurt, ohne unerwünschtes Verschütten entnommen werden, da während der Entnahme ein Deckelrest auf dem Behälter verbleibt.
摘要翻译：本发明涉及一种盖元件（1，2）用于封闭容器，其包括在结构金属箔均匀或具有弱化线的塑料膜的（7,8）中的凹口或穿孔的形式。杜赫此Schwächungslienien形成abgegrenter盖元件区域（3，4），其限定了倾倒开口的形式。这是通过推动或的剥离打开容器时形成的。这允许封装材料，例如没有不希望的溢出饮用酸奶作为覆盖残余物除去过程中保持在容器上作出。

2. 发明申请

WO2009155630A2 PLATINE ZUM VERSCHLIEßEN EINES BECHERS 审中-公开
标题翻译：登上一个MUG的关闭
公开(公告)号：WO2009155630A2
公开(公告)日：2009-12-30
申请号：PCT/AT2009/000257
申请日：2009-06-26
申请人： TEICH AKTIENGESELLSCHAFT , KOMFELD, Martin , NEKULA, Lambert , WEGENBERGER, Alfred , SCHEDL, Adolf , REITERER, Franz
发明人： KOMFELD, Martin , NEKULA, Lambert , WEGENBERGER, Alfred , SCHEDL, Adolf , REITERER, Franz
IPC分类号： B65D77/20 , B32B15/20 , B32B15/08 , B32B27/28 , B32B27/08 , B32B27/32 , B32B3/24 , B32B7/06
CPC分类号： B32B15/20 , B32B3/266 , B32B7/06 , B32B15/08 , B32B27/08 , B32B27/28 , B32B27/32 , B32B2307/31 , B32B2435/00 , B32B2581/00 , B65D77/2056 , B65D2577/2091 , Y10T428/25 , Y10T428/26 , Y10T428/31678 , Y10T428/31692 , Y10T428/31909
摘要： Die Erfindung betrifft eine Platine (2) zum Verschließen eines Bechers (1) entlang eines umlaufenden Siegelrandes (10), wobei die Platine zumindest eine Aluminiumfolie und eine, gegebenenfalls mehrlagige, auf die Aluminiumfolie koextrudierte Kunststoffschichte aufweist, wobei in der Kunststoffschichte eine in sich geschlossene Schwächungslinie (3) vorgesehen ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kunststoffschichte entweder aus auf Polyethylen (PE) basierendem Kunststoff oder aus auf Polypropylen (PP) basierendem Kunststoff besteht und dass die Schwächungslinie bevorzugt mittels eines CO 2 -Lasers in die Kunststoffschichte eingebracht worden ist. In einer Ausgestaltung ist die Schwächungslinie (3) unmittelbar im Bereich des Siegelrands (10) vorgesehen. Die Erfindung betrifft weiters ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Platine.
摘要翻译：本发明涉及一种电路板（2），用于沿着圆周密封边缘（10），其中所述电路板具有至少一个铝箔封闭杯（1），和任选的多层，在铝箔共挤出的聚合物膜，其特征在于，一个封闭在塑料层本身提供弱点（3）的线。本发明的特征在于，任一聚乙烯（PE）系树脂或聚丙烯（PP）系树脂的塑料层，并且所述弱化线优选地通过在塑料层的CO 2激光器的方式引入。在一个实施例中，弱点（3）的线在密封边缘（10）的区域中直接提供。本发明还涉及一种用于制造这种板的方法。

3. 发明申请

WO2007002963A1 VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES TRÄGERMATERIALS MIT VERDECKTEN ERKENNUNGSZEICHEN 审中-公开
标题翻译：制造方法的载体材料带隐藏式的识别标志
公开(公告)号：WO2007002963A1
公开(公告)日：2007-01-11
申请号：PCT/AT2006/000254
申请日：2006-06-22
申请人： TEICH AKTIENGESELLSCHAFT , NEKULA, Lambert , DIRCETTI, Marco , REITERER, Franz , SCHEDL, Adolf
发明人： NEKULA, Lambert , DIRCETTI, Marco , REITERER, Franz , SCHEDL, Adolf
IPC分类号： G09F3/02 , B32B15/12
CPC分类号： G09F3/0292
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Trägermaterials mit zumindest einem verdeckten Erkennungszeichen (3), welches in zumindest einem Oberflächenbereich des Trägermaterials angebracht und anschließend abgedeckt wird. Die Erfindung betrifft weiters Gegenstände enthaltend dieses Trägermaterial sowie deren Verwendung für die Analyse des (der) Erkennungszeichen (3). Durch das erfindungsgemäße Verfahren wird ein Trägermaterial mit verdeckten Erkennungszeichen (3) bereitgestellt, dessen Einsatz in breitem Bereich gegeben ist, insbesondere dann, wenn der Originalzustand von Waren festgestellt werden soll. Für den Verbraucher selbst ist das Erkennungszeichen (3) nicht zwingend sichtbar, sodass dieser nicht unnötigerweise beunruhigt wird, sondern vielmehr mit einem üblichen Dekor, nämlich einem Prägemuster konfrontiert ist. Im Bedarfsfall, wie beispielsweise bei Zollkontrollen kann das Erkennungszeichen (3) jedoch in einfacher Weise durch Entprägen freigelegt werden, sodass eine Analyse des abgepackten Produktes hinsichtlich Originalität erfolgen kann.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于制造载体材料与被安装在所述支撑材料的至少一个表面区域，然后盖上的至少一个隐蔽识别符号（3）。本发明还涉及含有这种载体材料及其用于（下）识别（3）的分析中的用途的制品。通过本发明的方法，（3）设置有隐藏标记的载体材料，其用途在宽的范围内给出，特别是当物品的原始状态将被确定。对于消费者而言，即使是独特的标记（3）不一定可见的，所以它不使不必要的警告，而是与常规的装饰，即一个压花图案面对。在需要的情况下，如在海关检查标识符（3）能够以简单的方式通过Entprägen然而被暴露，从而使包装的产品的分析可相对于独创性制成。

4. 发明申请

WO2004056672A1 VERPACKUNGSMATERIAL AUS ALUMINIUM 审中-公开
标题翻译：包装材料铝
公开(公告)号：WO2004056672A1
公开(公告)日：2004-07-08
申请号：PCT/EP2003/014064
申请日：2003-12-11
申请人： L. NUSSER GMBH , ZUSER, Wilhelm , REITERER, Franz , NEKULA, Lambert
发明人： ZUSER, Wilhelm , REITERER, Franz , NEKULA, Lambert
IPC分类号： B65D65/38
CPC分类号： B65D65/38 , B65D77/20
摘要： Das erfindungsgemässe Verpackungsmaterial aus Aluminium, welches eine Zugfestigkeit in einem Bereich von 90 bis 180 N/mm 2 aufweist, kann u.a. für die Herstellung von Deckelelementen für Lebensmittelbehälter verwendet werden. Diese lassen sich in einfacher Weise nach deren Herstellung und Lagerung in einem Stapel ebenso leicht und einfach entstapeln. Die Entstapelbarkeit kann zusätzlich durch Massgabe einer oberflächenrauen Beschichtung oder eines oberflächenrauen Aufdruckes erhöht werden, so dass die Taktzeiten beim Abpacken weiter erhöht werden. Weist ein Deckelelement zusätzlich eine Sollbruchstelle für die Ausbildung einer Ausgiessöffnung während des öffnens eines Lebensmittelbehälters auf, so ist diese Sollbruchstelle trotz einer Schwächungslinie im Material dicht gegenüber Eindringen von Feuchtigkeit, Verschmutzungen oder auch bakteriellen Verunreinigungen, was insbesondere beim Transport der mit Lebensmittel gefüllten Behälter ein notwendiges Kriterium ist.
摘要翻译：由铝制成的本发明的包装材料，其具有范围为90的拉伸强度180N /毫米<2>可以包含I.A. 被用于生产覆盖食品容器元件。这些可以它们在叠层生产和贮存后容易地容易和简单地拆散。卸垛可以额外增加条件粗糙表面涂层或表面粗糙的印记，从而使循环时间在包装期间进一步增加。具有盖构件除了用于浇注孔的食品容器中，然后将这些预定的断裂点的打开过程中形成的预定的断裂点，尽管接近防止湿气，灰尘或细菌污染，穿透的材料薄弱线，其容器的填充有食品的运输过程中是特别必要的该标准。

5. 发明申请

WO2009103096A1 PACKUNG BESTEHEND AUS EINEM BEHÄLTER UND EINEM DECKEL 审中-公开
标题翻译：包装包括容器和盖子
公开(公告)号：WO2009103096A1
公开(公告)日：2009-08-27
申请号：PCT/AT2009/000029
申请日：2009-01-29
申请人： TEICH AKTIENGESELLSCHAFT , REITERER, Franz , NEKULA, Lambert , KORNFELD, Martin , STIEBÖCK, Peter
发明人： REITERER, Franz , NEKULA, Lambert , KORNFELD, Martin , STIEBÖCK, Peter
IPC分类号： B65D77/20 , B65D77/22
CPC分类号： B65D77/2032 , B65D2577/205 , B65D2577/2066 , B65D2577/2083
摘要： Die Erfindung betrifft eine Packung (1) bestehend aus einem Behälter (2) und einem Deckel (3), wobei der Deckel am Behälterrand (4) über eine Siegelschicht befestigt ist. Erfindungsgemäß weist die Behälterwand zumindest im Bereich des Behälterrandes eine zum Behälterinneren hin ausgeformte Vertiefung (7) auf.
摘要翻译：本发明涉及一种包装（1）包括容器（2）和一个盖（3），其中，在所述容器的边缘（4）的盖通过密封层固定。根据本发明，至少在所述容器边缘的区域中的容器壁上的朝向所述容器内部凹部成形（7）。

6. 发明申请

WO2010127810A1 GEFORMTES ERZEUGNIS AUS FEUERFESTEM KERAMISCHEM MATERIAL 审中-公开
标题翻译：成型产品FROM耐火陶瓷材料
公开(公告)号：WO2010127810A1
公开(公告)日：2010-11-11
申请号：PCT/EP2010/002649
申请日：2010-04-30
申请人： REFRACTORY INTELLECTUAL PROPERTY GMBH & CO. KG , DJURICIC, Boro , REITERER, Franz , BLAJS, Milos
发明人： DJURICIC, Boro , REITERER, Franz , BLAJS, Milos
IPC分类号： B22D41/50 , B22D41/54 , C04B35/10 , C04B35/106 , C04B35/48
CPC分类号： C04B35/106 , B22D41/54 , C04B35/482 , C04B35/4885 , C04B35/62665 , C04B35/6303 , C04B35/63488 , C04B2235/3208 , C04B2235/3217 , C04B2235/3222 , C04B2235/3248 , C04B2235/5427 , C04B2235/5436 , C04B2235/5472 , C04B2235/721 , C04B2235/80 , C04B2235/9676 , C21C2005/446 , F27D1/0006 , F27D3/1509
摘要： Die Erfindung betrifft ein geformtes Erzeugnis aus feuerfestem keramischem Material.
摘要翻译：本发明涉及由耐火陶瓷材料制成的成形制品。

7. 发明申请

WO2007025656A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES FEUERFESTEN KERAMISCHEN PRODUKTS, VERWENDUNG DES PRODUKTS UND VERFAHREN ZUR VERÄNDERUNG EINER SCHMELZE MIT DEM PRODUKT 审中-公开
标题翻译：用于生产耐火陶瓷产品，随着产品熔体改变的产品和方法的使用
公开(公告)号：WO2007025656A1
公开(公告)日：2007-03-08
申请号：PCT/EP2006/008186
申请日：2006-08-19
申请人： REFRACTORY INTELLECTUAL PROPERTY GMBH & CO. KG , DJURICIC, Boro , REITERER, Franz
发明人： DJURICIC, Boro , REITERER, Franz
IPC分类号： F27D1/00 , C03B5/43 , C04B35/66 , B22D41/02 , C21C7/04
CPC分类号： B22D41/02 , B22D1/00 , B22D41/18 , B22D41/32 , B22D41/54 , C03B5/43 , C21C7/0006 , C21C7/04 , C22B9/00 , C22B15/006 , F27D1/0006
摘要： Produkte, insbesondere Massen und Formteile, die bei der bestimmungsgemässen Anwendung feuerfeste Eigenschaften aufweisen, werden insbesondere in Einrichtungen zur Aufnahme, Behandlung und/oder Durchleitung von Schmelzen eingesetzt. Solche Schmelzen können Stahlschmelzen (Eisenschmelzen), Nicht-Eisenschmelzen (wie Kupferschmelzen) aber auch Glasschmelzen oder Gesteinsschmelzen sein, wobei solche Schmelzen üblicherweise Temperaturen zwischen 1000°C und 2000°C aufweisen. Die Schmelzanalyse wird gezielt über die dosierte Abgabe mindestens einer Substanz aus dem feuerfesten Produkt verändert.
摘要翻译：产品，特别是组合物，并具有以特定的预期应用耐火性能的模制品的装置被用于接收，处理和/或熔体的通道。这种熔体也可以是玻璃或岩石的熔体熔化钢水（铁水），非铁融化（如铜熔化），但其特征在于，这样熔体典型地具有1000℃和2000℃之间的温度熔点分析使用至少一种物质从耐火产品计量输送故意改变。

8. 发明申请

WO2008025441A1 GEBRANNTES FEUERFESTES KERAMISCHES PRODUKT 审中-公开
标题翻译：有燃烧难燃陶瓷制品
公开(公告)号：WO2008025441A1
公开(公告)日：2008-03-06
申请号：PCT/EP2007/007000
申请日：2007-08-08
申请人： REFRACTORY INTELLECTUAL PROPERTY GMBH & CO. KG , DJURICIC, Boro , REITERER, Franz
发明人： DJURICIC, Boro , REITERER, Franz
IPC分类号： C04B35/10 , C04B35/66 , C06B35/00
CPC分类号： C04B35/66 , C04B35/101 , C04B35/106 , C04B35/482 , C04B35/62823 , C04B2235/3206 , C04B2235/3217 , C04B2235/3222 , C04B2235/5427 , C04B2235/5436 , C04B2235/77 , C04B2235/80 , C04B2235/96
摘要： Die Erfindung betrifft ein gebranntes feuerfestes keramisches Produkt. Erfindungsgemäß fallen unter diesen Gattungsbegriff sowohl geformte wie ungeformte Produkte. Geformte Produkte sind solche, die eine definierte Form aufweisen, so dass sie beim Hersteller fertig konfektioniert werden können. Zu den geformten Produkten zählen: Steine (bricks), Ausgüsse (nozzles), Rohre (tubes), Stopfen (stoppers), Platten (plates) etc. Der Begriff ungeformte Produkte inkludiert solche, die meist beim Anwender aus einer entsprechenden Masse erstellt werden. Hierzu gehören Böden von Ofenaggregaten, die aus einer Masse gegossen werden, aber auch Reparaturmassen etc.
摘要翻译：本发明涉及一种烧结耐火陶瓷产品。根据本发明，包括成形为这个通用的术语下不定形产品。形状的产品是那些具有限定的形状，以便它们可以由制造商完全组装。间的模塑产品：石（砖块），水槽（喷嘴），配管（管），止动器（止动件），板（板）等。术语未成形产品包括那些通常与由相应的质量用户创建的。这些包括从大规模铸造炉底部，而且维修质量等。

9. 发明申请

WO2006012975A1 AN ELONGATED STOPPER DEVICE 审中-公开
标题翻译：延长的停止装置
公开(公告)号：WO2006012975A1
公开(公告)日：2006-02-09
申请号：PCT/EP2005/007470
申请日：2005-07-09
申请人： REFRACTORY INTELLECTUAL PROPERTY GMBH & CO. KG , LEE, Stephen , REITERER, Franz , JANKO, Wilhelm
发明人： LEE, Stephen , REITERER, Franz , JANKO, Wilhelm
IPC分类号： B22D41/18
CPC分类号： B22D41/18
摘要： The invention relates to an elongated stopper device for flow control of molten metal, i.e., for controlling the flow of molten metal from a metallurgical vessel, such as a tundish.
摘要翻译：本发明涉及一种用于熔融金属流动控制的细长止动装置，即用于控制来自诸如中间包的冶金容器的熔融金属的流动。

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