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1. 发明申请

WO2003059690A3 GASSTROMVERTEILER FÜR EIN SEITENAIRBAGMODUL 审中-公开
公开(公告)号：WO2003059690A3
公开(公告)日：2003-07-24
申请号：PCT/DE2002/004762
申请日：2002-12-23
申请人： TAKATA-PETRI (ULM) GMBH , SIEGEL, Wolfgang , AULBACH, Alexander , HEUSCHMID, Rainer , SENDELBACH, Hans-Peter , WEYRICH, Christian , RIEDEL, Andreas
发明人： SIEGEL, Wolfgang , AULBACH, Alexander , HEUSCHMID, Rainer , SENDELBACH, Hans-Peter , WEYRICH, Christian , RIEDEL, Andreas
IPC分类号： B60R21/20
摘要： Die Erfindung betrifft einen Gastromverteiler für ein Seitenairbagmodul zum gezielten Verteilen eines aus den Ausströmöffnungen eines Gasgenerators austretenden Gasstromes in einem durch den Gasgenerator aufzublasenden Gassack. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gasstromverteiler durch eine den Gasgenerator zumindest im Bereich der Ausströmöffnungen umschließende, formstabile Aufnahme (1) gebildet wird.

2. 发明申请

WO2003059690A2 GASSTROMVERTEILER FÜR EIN SEITENAIRBAGMODUL 审中-公开
标题翻译：燃气电厂分布侧气囊模块
公开(公告)号：WO2003059690A2
公开(公告)日：2003-07-24
申请号：PCT/DE2002/004762
申请日：2002-12-23
申请人： TAKATA-PETRI (ULM) GMBH , SIEGEL, Wolfgang , AULBACH, Alexander , HEUSCHMID, Rainer , SENDELBACH, Hans-Peter , WEYRICH, Christian , RIEDEL, Andreas
发明人： SIEGEL, Wolfgang , AULBACH, Alexander , HEUSCHMID, Rainer , SENDELBACH, Hans-Peter , WEYRICH, Christian , RIEDEL, Andreas
IPC分类号： B60R
CPC分类号： B60R21/261 , B60R21/26 , B60R2021/0006
摘要： Die Erfindung betrifft einen Gastromverteiler für ein Seitenairbagmodul zum gezielten Verteilen eines aus den Ausströmöffnungen eines Gasgenerators austretenden Gasstromes in einem durch den Gasgenerator aufzublasenden Gassack. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Gasstromverteiler durch eine den Gasgenerator zumindest im Bereich der Ausströmöffnungen umschließende, formstabile Aufnahme (1) gebildet wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于为发行的从气流中的气体发生器的流出开口的目标分布的侧面安全气囊模块Gastromverteiler到由气体发生器的气囊进行充气。根据本发明，它提供了一种由包围气体发生器在流出开口的区域至少，尺寸稳定的保持器（1），该气体流动分配器形成。

3. 发明申请

WO2005070729A1 SEITENSCHUTZEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译： PAGE保护装置
公开(公告)号：WO2005070729A1
公开(公告)日：2005-08-04
申请号：PCT/DE2005/000086
申请日：2005-01-20
申请人： TAKATA-PETRI (ULM) GMBH , FELLER, Jens , HEUSCHMID, Rainer , SIEVERS, Thomas , RASCH, Georg
发明人： FELLER, Jens , HEUSCHMID, Rainer , SIEVERS, Thomas , RASCH, Georg
IPC分类号： B60R21/16
CPC分类号： B60R21/239
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Seitenschutzeinrichtung für ein Fahrzeug mit zumindest einem Seitenairbag (10), der im Falle einer Seitenkollision des Fahrzeugs einen Fahrzeuginsassen schützt. Um ein besonders großes Maß an Sicherheit für den zu schützenden Fahrzeuginsassen zu erreichen, ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Seitenairbag eine Abströmöffnung (50), aus der Gas aus dem Seitenairbag nach außen dringen kann, und/oder eine airbaginnere Überströmöffnung (130) aufweist und dass der Seitenairbag nach dem Auslösen der Seitenschutzeinrichtung seitlich neben dem Fahrzeuginsassen (30) derart aufgeblasen und positioniert wird, dass die Abströmöffnung und/oder die Überströmöffnung körpergrößenabhängig verschlossen wird, bezüglich ihres Gasdurchflusses gedrosselt wird oder unverschlossen bleibt.
摘要翻译：本发明涉及一种侧部保护装置对于具有至少一个侧面安全气囊（10），用于保护在所述车辆的侧碰撞的情况下车辆乘员的车辆。为了实现安全的保护车辆乘员的特别高的水平，本发明提供的是，侧气囊具有一个流出开口（50）能够从侧面安全气囊，以从气体外部穿透，和/或气囊内溢流口（130）和的是，根据该侧部保护装置的触发侧气囊被横向膨胀邻近车辆乘员（30）和定位成使得流出和/或溢出孔口是高度取决于封闭，相对于它的气流被节流或解锁遗迹。

4. 发明申请

WO2003039919A1 AIRBAGANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：安全气囊总成
公开(公告)号：WO2003039919A1
公开(公告)日：2003-05-15
申请号：PCT/DE2002/004060
申请日：2002-10-28
申请人： TAKATA-PETRI (ULM) GMBH , HEUSCHMID, Rainer , RASCH, Georg
发明人： HEUSCHMID, Rainer , RASCH, Georg
IPC分类号： B60R21/16
CPC分类号： B60R21/231 , B60R21/2346 , B60R21/276 , B60R2021/23332
摘要： Die Erfindung betrifft eine Airbaganordnung mit einem Gassack; mit einem Gasgenerator zum Aufblasen des Gassackes; mit einer innerhalb des Gassackes angeordneten flexiblen Kammer, in die das aus dem Gasgenerator ausströmende Gas eintritt und die mindestens eine Ausströmöffnung aufweist, durch die hindurch das Gas in den Gassack geleitet wird, um diesen aufzublasen; und mit mindestens einer Entlüftungsöffnung des Gassackes, durch die hindurch Gas aus dem Gassack in die Umgebung abströmen kann. Erfindungsgemäß ist die Entlüftungsöffnung (E) derart angeordnet, dass Gas aus der flexiblen Kammer (2) zu der Entlüftungsöffnung (E) gelangen kann, ohne die Ausströmöffnungen der flexiblen Kammer (2) zu passieren.
摘要翻译：本发明涉及一种安全气囊组件，其包括与气体发生器的气囊进行充气的气囊在气囊的柔性腔室内部具有设置，其中进入从气体发生器和所述至少一个流出开口的流出物，气体被导入穿过所述气囊对气囊进行充气的后面的和具有至少一个通气开口，通过该气体可以流出气囊的到周围环境中。根据本发明，排气E从柔性腔室2可以达到通气ë而不穿过柔性腔室的流出开口布置成使得气体。2

5. 发明申请

WO2010086358A1 GASSACK FÜR EIN FAHRZEUGINSASSEN-RÜCKHALTESYSTEM 审中-公开
标题翻译：安全气囊一个车辆约束系统
公开(公告)号：WO2010086358A1
公开(公告)日：2010-08-05
申请号：PCT/EP2010/050981
申请日：2010-01-28
申请人： TAKATA-PETRI AG , SCHMIDT, Torsten , FELLER, Jens , HEUSCHMID, Rainer , RADOCAK, Thomas
发明人： SCHMIDT, Torsten , FELLER, Jens , HEUSCHMID, Rainer , RADOCAK, Thomas
IPC分类号： B60R21/231
CPC分类号： B60R21/23138 , B60R21/207 , B60R2021/0058
摘要： Die Erfindung betrifft einen Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit einem aufblasbaren Schulterbereich (11), der sich im aufgeblasenen und im Fahrzeug montierten Zustand des Gassacks (1) auf Höhe einer Schulterregion des zu schützenden Fahrzeuginsassen (2) erstreckt. Erfindungsgemäß ist der Schulterbereich (11) so beschaffen, dass er sich im aufgeblasenen Zustand des Gassacks (1) - in Vorwärtsfahrtrichtung betrachtet - überwiegend hinter einem Schultergelenk (21) des zu schützenden Fahrzeuginsassen (2) erstreckt.
摘要翻译：本发明涉及一种气囊为具有可膨胀肩部分（11）的车辆乘客约束系统，其在膨胀并安装在气囊本身的车辆状态（1）在所述受保护车辆乘员的肩部区域的电平（2）。根据本发明的胎肩区域（11）是这样的，它是在气囊（1）的膨胀状态 - 延伸主要后面的保护车辆乘员（2）的肩关节（21） - 在向前方向上被观看。

6. 发明申请

WO2008138287A1 RÜCKENLEHNE EINES KRAFTFAHRZEUGSITZES 审中-公开
标题翻译：机动车辆的后排座位
公开(公告)号：WO2008138287A1
公开(公告)日：2008-11-20
申请号：PCT/DE2008/000516
申请日：2008-03-27
申请人： FAURECIA AUTOSITZE GMBH , GUMPRECHT, Michael , HEUSCHMID, Rainer
发明人： GUMPRECHT, Michael , HEUSCHMID, Rainer
IPC分类号： B60R21/207
CPC分类号： B60R21/207
摘要： Die Erfindung betrifft eine Rückenlehne eines Kraftfahrzeugsitzes mit einem Lehnenrahmen (5), einem Lehnenpolster (10) und einem das Lehnenpolster (10) kaschierenden Polsterbezug (9), wobei in die Rückenlehne (1) ein Airbagmodul (4) eingebaut ist, das in einer eine Innenlage (12.1) und eine Außenlage (12.2) aufweisenden Tasche oder Schlinge (12) angeordnet ist, wobei die Innenlage (12.1) der Tasche oder Schlinge (12) in Einbaulage einem Seitenholm (5) des Lehnenrahmens benachbart ist und Montagelöcher (13) zur Befestigung des Airbagmoduls (4) am Lehnenrahmen (5) aufweist, und wobei die Innenlage (12.1) und Außenlage (12.2) der Tasche oder Schlinge (12) einen Öffnungsrand aufweisen, der in der Nähe einer im Polsterbezug (9) vorgesehenen Reißnaht (11) mit dem Polsterbezug (9) verbunden ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass in der Außenlage (12.2) mindestens ein Montagehilfseingriff (14, 24, 34) zum direkten Ergreifen des Airbagmoduls (4) bei dessen Befestigung am Lehnenholm (5) vorgesehen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆座椅的与靠背框架的靠背（9），其中，在所述靠背（1）被安装（5），一个背垫（10）和一个倾斜垫（10）隐藏缓冲垫盖的气囊模块（4），其在具有口袋或环（12）的内层（12.1）和外层（12.2）布置，其中，所述靠背框架的口袋或环（12）的内层（12.1）在安装位置相邻的一个侧轨（5）和安装孔（13）用于安全气囊模块（4）连接到靠背框架（5），以及附加装置，其中所述内层（12.1）和袋或环（12）的外层（12.2）在所述衬垫罩（9）撕裂缝的附近设置的开口边缘（ 11）被连接到所述衬垫罩（9）。根据规定，在直接接合所述安全气囊组件（4），用于其在靠背导轨（5）附接在外层（12.2）的至少一个辅助嵌合（14，24，34）提供了本发明。

7. 发明申请

WO2010125099A1 GASSACK FÜR EIN FAHRZEUGINSASSEN-RÜCKHALTESYSTEM UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN EINES FAHRZEUGINSASSEN-RÜCKHALTESYSTEMS 审中-公开
标题翻译：安全气囊用于制造车辆约束系统的一个车辆约束系统和方法
公开(公告)号：WO2010125099A1
公开(公告)日：2010-11-04
申请号：PCT/EP2010/055709
申请日：2010-04-28
申请人： TAKATA-PETRI AG , FELLER, Jens , SCHMIDT, Torsten , HEUSCHMID, Rainer
发明人： FELLER, Jens , SCHMIDT, Torsten , HEUSCHMID, Rainer
IPC分类号： B60R21/231
CPC分类号： B60R21/2334 , B60R21/23138 , B60R2021/23308 , B60R2021/23576
摘要： Die Erfindung betrifft Gassack für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem eines Kraftfahrzeuges, mit - einer ersten und einer zweiten Lage (11, 12) aus einem Gassackmaterial; - mindestens einer zwischen der ersten und der zweiten Lage (11, 12) ausgebildeten, zum Schutz eines Fahrzeuginsassen (20) aufblasbaren Kammer (18); und - mindestens einer Naht (2), über die die erste und die zweite Lage (11, 12) entlang zumindest eines Abschnitts ihres jeweiligen Umfangs miteinander verbunden sind. Erfindungsgemäß ist der Gassack (1) so ausgebildet, dass die Naht (2) bei im Fahrzeug montiertem und aufgeblasenem Gassack entlang einer Ebene verläuft, die sich schräg oder quer zu einer durch die Fahrzeuglängs- und die Fahrzeughöhenrichtung aufgespannten Ebene erstreckt. Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung verläuft die Naht (2) entlang einer Ebene, die schräg oder quer zu der Haupterstreckungsebene des Gassacks orientiert ist. Die Erfindung betrifft auch ein Verfahren zum Herstellen eines Gassacks.
摘要翻译：本发明涉及一种气囊的用于机动车辆的车辆乘客约束系统，其具有 - 一个第一和一个气囊材料制成的第二层（11，12）; - 所述第一和第二层形成，以保护车辆乘客（11，12）之间的至少一个（20）的充气室（18）; 和 - 至少一个接缝（2），通过该第一和第二层（11，12）沿着其各自的周边的一部分被至少彼此连接。根据本发明，气囊（1）被设计成使得缝（2）与安装在车辆中并且膨胀的气囊沿着倾斜或横向延伸到由车辆长度和车辆高度方向上的平面限定的平面的平面延伸。根据本发明的接缝（2）沿着其倾斜或横向面向气囊的主延伸平面的平面内延伸的第二个方面。本发明还涉及一种方法，用于制造气囊。

8. 发明申请

WO2010081811A1 INSASSENRÜCKHALTEEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：乘客约束系统
公开(公告)号：WO2010081811A1
公开(公告)日：2010-07-22
申请号：PCT/EP2010/050324
申请日：2010-01-13
申请人： TAKATA-PETRI AG , KOMOLL, Olav , HEUSCHMID, Rainer , GRUBE, Mathias
发明人： KOMOLL, Olav , HEUSCHMID, Rainer , GRUBE, Mathias
IPC分类号： B60R21/231
CPC分类号： B60R21/231 , B60R2021/0004 , B60R2021/0009 , B60R2021/0072 , B60R2021/23107
摘要： Insassenrückhalteeinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem ersten Gassack (10), der zum Schutz eines Insassen (I), der einen Sitz (1 ) in Form eines Fahrer- oder eines Beifahrersitzes des Kraftfahrzeuges bestimmungsgemäß belegt, mit Gas aufblasbar ist, wobei der erste Gassack (10) dazu ausgebildet ist, in einem nicht aufgeblasenen Zustand in einem Lenkrad (2) des Kraftfahrzeuges angeordnet zu werden, einem zweiten Gassack (20), der zum Schutz des Insassen (I) mit Gas aufblasbar ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der zweite Gassack (20) dazu ausgebildet ist, sich in einem aufgeblasenen Zustand mit einem der Fahrzeugfront (3) zugewandten Randbereich (21 ) entlang der A-Säule (4) des Kraftfahrzeuges zu erstrecken.
摘要翻译：一种用于机动车辆的乘坐者约束设备，其具有第一安全气囊（10），其是用于保护乘员（I）中，预期目的具有座（1）中的驱动器的形式，或者与气体机动车充气的乘客座椅，所述第一气囊（10）适于被设置在非充气状态中的转向轮（2）的机动车辆的，第二安全气囊（20），该（I）是保护用气体乘员充气。根据本发明，它提供了第二安全气囊（20）适于面对处于膨胀状态沿着机动车辆的A柱（4）延伸，以与所述车辆（3）的边缘区域（21）的前部。

9. 发明申请

WO2007134931A1 GASSACKANORDNUNG FÜR EINEN KRAFTFAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：安全气囊总成用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2007134931A1
公开(公告)日：2007-11-29
申请号：PCT/EP2007/053960
申请日：2007-04-23
申请人： TAKATA-PETRI AG , GUTMANN, Ralf , SÖLL, Reiner , HEUSCHMID, Rainer , GETZ, Robert , POLTE, Matthias
发明人： GUTMANN, Ralf , SÖLL, Reiner , HEUSCHMID, Rainer , GETZ, Robert , POLTE, Matthias
IPC分类号： B60R21/207
CPC分类号： B60R21/201 , B60R21/207 , B60R21/2165 , B60R2021/161
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Gassackanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Rahmenteil, als ein Teil eines Grundkörpers eines Kraftfahrzeugsitzes, und einem am Rahmenteil befestigten Gassackpaket, das zumindest einen zusammengelegten Gassack umfasst, der zum Schutz einer Person mit Gas aufblasbar ist. Erfindungsgemäß ist mindestens ein Spannelement (S) vorgesehen, das dazu eingerichtet und vorgesehen ist, das Gassackpaket gegen das Rahmenteil (1) zu drücken.
摘要翻译：本发明涉及一种用于机动车辆的气囊装置，其包括：框架部，作为机动车辆座椅的基体的一部分，并且固定到框架部气囊包，其包含至少一个折叠的气囊，其是可充气的，以保护人气体。根据本发明的至少一个，其被设计和设置成压靠在框架部件（1）的气囊包装夹持元件（S）被提供。

10. 发明申请

WO2008006350A2 GASSACKANORDNUNG FÜR EIN FAHRZEUGINSASSEN-RÜCKHALTESYSTEM 审中-公开
标题翻译：安全气囊总成用于车辆约束系统
公开(公告)号：WO2008006350A2
公开(公告)日：2008-01-17
申请号：PCT/DE2007/001236
申请日：2007-07-09
申请人： TAKATA-PETRI AG , FELLER, Jens , GETZ, Robert , GUTMANN, Ralf , HEUSCHMID, Rainer
发明人： FELLER, Jens , GETZ, Robert , GUTMANN, Ralf , HEUSCHMID, Rainer
IPC分类号： B60R21/231 , B60R21/2338
CPC分类号： B60R21/23138 , B60R21/207 , B60R21/2338 , B60R2021/23316 , B60R2021/23324 , B60R2021/23386
摘要： Die Erfindung betrifft eine Gassackanordnung für ein Fahrzeuginsassen-Rückhaltesystem, mit einem Gassack, der derart seitlich an einer Rückenlehne eines Fahrzeugsitzes anzuordnen ist, dass er sich in aufgeblasenem Zustand zum einen im Wesentlichen in Richtung der vertikalen Fahrzeugachse und zum anderen in Fahrtrichtung des Fahrzeugs von der Rückenlehne nach vorne erstreckt, und mindestens eine aufblasbare Kammern aufweist, die sich von der Rückenlehne ausgehend in Fahrtrichtung im Wesentlichen nach vorne erstreckt und einer Körperregion eines Fahrzeuginsassen zum Schutz des Fahrzeuginsassen bei einem seitlichen Aufprall zugeordnet ist. Gemäß einem Aspekt der Erfindung ist vorgesehen, dass die mindestens eine Kammer (11-17) des Gassacks (1) um einen Abschnitt (110, 120, 130) erweitert ist, der sich in aufgeblasenem Zustand des Gassacks (1) so in Fahrtrichtung nach vorne erstreckt, dass der Gassack (1) einen Fahrzeuginsassen (3, 3') auch bei Bewegung des Fahrzeuginsassen (3, 3') in Fahrtrichtung schräg nach vorne schützt, indem der Abschnitt (110, 120, 130) die zugeordnete Körperregion (31, 32, 33, 31', 32', 33') des Fahrzeuginsassen auffängt.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆乘员约束系统的气囊装置，包括气囊，其将被布置在车辆座椅的靠背横向地使得其处于膨胀状态到基本上在车辆竖直轴线的方向，而在另一从车辆的行进方向靠背延伸到前和具有至少一个可膨胀腔，其延伸从靠背的方向基本上开始于前和车辆乘员保护车辆乘员的身体区域在横向冲击被分配。根据本发明的一个方面提供了气袋（1）的一部分（110，120，130）周围的至少一个腔室（11-17）的膨胀，其在所述气囊（1）的膨胀状态，从而在行进方向向前延伸，所述安全气囊（1）的车辆乘员（3,3“）和在车辆上的乘员（3,3”的运动在行进方向）保护斜前方通过的部分（110，120,130）相关联的主体区（31 ，32，33，31 '32' ，33场'）中的车辆乘员的。

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