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1. 发明申请

WO2007006795A3 ANORDNUNG MIT EINEM TRÄGER ZUR AUFNAHME UND HALTERUNG EINER BAUGRUPPE EINES AUTOMATISIERUNGSGERÄTES 审中-公开
公开(公告)号：WO2007006795A3
公开(公告)日：2007-01-18
申请号：PCT/EP2006/064144
申请日：2006-07-12
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , BORGER, Thomas , KREB, Walter , NIEBERGALL, Roland , LEHMANN, Ulrich , SCHWAB, Robert , SIEBERLING, Hans-Günther , TROCKEL, Raimund
发明人： BORGER, Thomas , KREB, Walter , NIEBERGALL, Roland , LEHMANN, Ulrich , SCHWAB, Robert , SIEBERLING, Hans-Günther , TROCKEL, Raimund
IPC分类号： H05K7/14
摘要： Die Erfindung betrifft eine Anordnung mit einem Träger zur Aufnahme und Halterung einer Baugruppe eines Automatisierungsgerätes, wobei der Träger versehen ist mit mindestens einem ersten Anschlussmittel zum Anschluss mindestens einer Leitung, an welche ein Sensor oder ein Aktuator anschließbar ist, und ferner versehen ist mit mindestens einem dem ersten Anschlussmittel gegenüberliegenden zweiten Anschlussmittel, welches mit dem ersten Anschlussmittel elektrisch verbunden ist und welches mit einem Baugruppen-Anschlussmittel an der Rückwand der Baugruppe mechanisch und elektrisch in Wirkverbindung steht, falls die Baugruppe auf den Träger aufgeschwenkt oder aufgesteckt ist. Um eine effektivere Gestaltung und Dimensionierung der Baugruppe zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, die Baugruppe derart auszubilden, dass diese das erste Anschlussmittel des Trägers überdeckt, falls die Baugruppe auf den Träger aufgeschwenkt oder aufgesteckt ist. Darüber hinaus sind Maßnahmen vorgesehen, welche einen singulären oder redundanten Betrieb der ersten Anschlussmittel bewirken.

2. 发明申请

WO2007071644A1 ÜBERWACHUNGSSYSTEM, INSBESONDERE SCHWINGUNGSÜBERWACHUNGSSYSTEM, UND VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES SOLCHEN SYSTEMS 审中-公开
标题翻译：监测系统，尤其是用于运行这种系统振动监控系统及方法
公开(公告)号：WO2007071644A1
公开(公告)日：2007-06-28
申请号：PCT/EP2006/069825
申请日：2006-12-18
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , BORGER, Thomas , KREB, Walter , LEHMANN, Ulrich , SCHWAB, Robert , SIEBERLING, Hans-Günther , TROCKEL, Raimund
发明人： BORGER, Thomas , KREB, Walter , LEHMANN, Ulrich , SCHWAB, Robert , SIEBERLING, Hans-Günther , TROCKEL, Raimund
IPC分类号： G01D3/02
CPC分类号： G01H11/08
摘要： Die Erfindung betrifft ein Überwachungssystem, insbesondere Schwingungsüberwachungssystem, sowie ein Verfahren zum Betrieb eines solchen Systems mit feinstufig einstellbarer Verfügbarkeit von auf der einen Seite "rein einkanalig" bis auf der anderen Seite "ein-Fehler-tolerant" und "beschränkt zwei-Fehler-tolerant" ohne die Notwendigkeit weiterer spezieller Hardwarekomponenten.
摘要翻译：本发明涉及的监视系统，特别是振动监测系统，以及操作这样的系统与在一侧“纯粹的单信道”的精细调整可用性向上在另一侧上的方法“是一种容错”和“有限两容错 “无需额外的专用硬件组件。

3. 发明申请

WO2007071643A1 VERFAHREN ZUM BETRIEB EINES AUTOMATISIERUNGSSYSTEMS 审中-公开
标题翻译：一种用于操作自动化系统
公开(公告)号：WO2007071643A1
公开(公告)日：2007-06-28
申请号：PCT/EP2006/069824
申请日：2006-12-18
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , BORGER, Thomas , KREB, Walter , LEHMANN, Ulrich , SCHWAB, Robert , SIEBERLING, Hans-Günther , TROCKEL, Raimund
发明人： BORGER, Thomas , KREB, Walter , LEHMANN, Ulrich , SCHWAB, Robert , SIEBERLING, Hans-Günther , TROCKEL, Raimund
IPC分类号： H04L12/40 , H04L12/64 , H04L12/44 , G05B23/02 , G05B19/418
CPC分类号： G05B23/0221 , G05B23/0286 , H04L67/12
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Betrieb eines Automatisierungssystems. Es wird ein Verfahren zum Betrieb eines Automatisierungssystems mit mindestens zwei Messmodulen, die jeweils kommunikativ mit einer übergeordneten Verarbeitungseinheit verbunden sind, angegeben, bei dem die übergeordnete Verarbeitungseinheit über ein Ereignis, das über eines der mindestens zwei Messmodule aufgenommen wurde, informiert wird und bei dem die Verarbeitungseinheit jedes erreichbare Messmodul anschließend über das Ereignis informiert.
摘要翻译：本发明涉及一种用于操作自动化系统的方法。一种用于具有至少两个测量模块，其分别可通信地连接到更高级别的处理单元操作的自动化系统的方法被指出，并且高阶处理单元通知已经接收在所述至少两个测量模块中的一个事件的，并且其中所述每个处理单元可以实现的测量模块然后通知有关该事件。

4. 发明申请

WO2006018426A1 PERIPHERIEEINHEIT FÜR EIN AUTOMATISIERUNGSGERÄT 审中-公开
标题翻译：外围设备用于自动化设备
公开(公告)号：WO2006018426A1
公开(公告)日：2006-02-23
申请号：PCT/EP2005/054001
申请日：2005-08-15
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , KREB, Walter , LEHMANN, Ulrich , SCHWAB, Robert
发明人： KREB, Walter , LEHMANN, Ulrich , SCHWAB, Robert
IPC分类号： G05B19/042
CPC分类号： G05B19/0423 , G05B2219/21117 , G05B2219/24173
摘要： Es wird eine Peripherieeinheit für ein Automatisierungsgerät vorgeschlagen, welche sowohl als Analogeingabe als auch als Analogausgabe betreibbar ist. Dabei sind aus einer vorgegebenen Anzahl von Anschlüssen der Peripherieeinheit die Anzahl der Anschlüsse, welche als Eingänge, und die Anzahl der Anschlüsse, welche als Ausgänge genutzt werden sollen, flexibel an die jeweilige Applikation anpassbar. Darüber hinaus ist ein redundantes Automatisierungsgerät anzugeben, in welchem derartige Peripherieeinheiten einsetzbar sind.
摘要翻译：它提出了一种外围单元，其用于既可以作为模拟输入以及模拟输出进行操作的自动化设备。这里，从外围单元的端子的预定数量，终端的数量，其，灵活地适应作为输入，并且将被用作输出到相应的应用程序的终端的数目。此外，冗余可编程控制器是用于指示其中这样的外围单元可以被使用。

5. 发明申请

WO2005057306A1 PERIPHERIEEINHEIT FÜR EIN REDUNDANTES STEUERSYSTEM 审中-公开
标题翻译：外围设备用于冗余控制系统
公开(公告)号：WO2005057306A1
公开(公告)日：2005-06-23
申请号：PCT/EP2004/014116
申请日：2004-12-10
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , KREB, Walter , LEHMANN, Ulrich , SCHWAB, Robert
发明人： KREB, Walter , LEHMANN, Ulrich , SCHWAB, Robert
IPC分类号： G05B19/05
CPC分类号： G05B19/058 , G05B2219/1185 , G05B2219/14038
摘要： Es wird eine Peripherieeinheit für ein redundantes Steuersystem vorgeschlagen, welches einen ersten und einen zweiten Steuerrechner (1, 2) aufweist, wobei der Peripherieeinheit (3, 4) Steuerdaten von einem der Steuerrechner (1, 2) zuführbar sind, welche einen Soll-Ausgangsstrom (Isoll) zum Ansteuern einer induktiven Last repräsentieren, wobei durch die Peripherieeinheit (3, 4) der induktiven Last (9) über einen Ausgang (12, 13) der Peripherieeinheit (3, 4) und über eine Leitung ein Ist-Ausgangsstrom (Iist) zuführbar ist. Durch geeignete Maßnahmen wird ein Kurzschluss am Peripherieausgang bzw. ein Bruch der Leitung zwischen dem Peripherieausgang und der induktiven Last erkannt.
摘要翻译：公开了一种用于冗余控制系统，包括一个第一和一个第二控制计算机（1，2），其中所述外围单元外围单元（3，4）从一个控制计算机的控制数据（1，2）被供给，其期望的输出电流（Isoll），用于驱动表示电感负载，其中，由所述外围单元（3，4）的电感性负载（9）经由外围单元的输出（12,13）的（3，4），并经由线，实际输出电流（软件技术研究所）可以被进给。在外围输出或外围输出和所述感性负载之间的线路的一部分的短路是通过适当的措施来检测。

6. 发明申请

WO2005059665A1 REDUNDANTES STEUERSYSTEM 审中-公开
标题翻译：冗余控制系统
公开(公告)号：WO2005059665A1
公开(公告)日：2005-06-30
申请号：PCT/EP2004/014306
申请日：2004-12-15
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , KREB, Walter , LEHMANN, Ulrich
发明人： KREB, Walter , LEHMANN, Ulrich
IPC分类号： G05B19/05
CPC分类号： G05B19/058 , G05B2219/14135 , G05B2219/24173
摘要： Es wird ein redundantes Steuersystem vorgeschlagen, das versehen ist mit einem ersten und einem zweiten Steuerrechner (1, 2), an welche jeweils eine Peripherieeinheit (4, 5) anschließbar ist. Ferner weist das redundante Steuersystem einen Zweileiter-Messumformer (14) auf, welcher mit einem ersten und einem zweiten Anschluss (15a, 15b, 16a, 16b) an die Peripherieeinheiten (4, 5) anschließbar ist, wobei der Zweileiter-Messumformer (14) in Abhängigkeit einer zu erfassenden Größe den Peripherieeinheiten (4, 5) einen Messstrom einprägt. Geeignete Maßnahmen ermöglichen, dass der Austausch einer Peripherieeinheit im Wesentlichen rückwirkungsfrei im Hinblick auf den Bürdenwiderstand bewirkt wird.
摘要翻译：所以建议设置有第一和第二控制计算机（1，2），其相应的外围单元（4，5）可以连接冗余控制系统。此外，所述冗余控制系统包括一个两线式传送器（14），其上的第一和第二端子（15A，15B，16A，16B）连接到外围单元（4，5）可以被连接，其中，所述两线式传送器（14）取决于变量被检测压痕测量电流外围单元（4，5）。适当的措施允许外围单元的交换是基本上非反应性的相对于负载电阻来实现。

7. 发明申请

WO2012150085A1 BESCHLAGSYSTEM FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：安装系统用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2012150085A1
公开(公告)日：2012-11-08
申请号：PCT/EP2012/054796
申请日：2012-03-19
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , SCHUELER, Rolf , LEHMANN, Ulrich
发明人： SCHUELER, Rolf , LEHMANN, Ulrich
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/2352 , B60N2/123 , B60N2/2356 , B60N2/236
摘要： Bei einem Beschlagsystem für einen Fahrzeugsitz mit wenigstens einem Beschlag (10), mittels dessen eine Lehne (4) relativ zu einem Sitzteil (3) von wenigstens einer Gebrauchsstellung in eine Nichtgebrauchsstellung schwenkbar ist, wobei der Beschlag (10) aufweist: ein erstes Beschlagteil (11) mit einem Zahnkranz (17), ein zweites Beschlagteil (12), wobei das erste Beschlagteil (11) relativ zum zweiten Beschlagteil (12) um eine Achse (A) verdrehbar ist, wenigstens einem beweglichen Riegel (16), welchen das zweite Beschlagteil (12) führt und welcher durch Zusammenwirken mit dem Zahnkranz (17) den Beschlag (10) in der wenigstens einen Gebrauchsstellung verriegelt, einem vorgespannten Exzenter (27), welcher mittels einer Drehung in Schließrichtung den wenigstens einen Riegel (16) zum Zusammenwirken mit dem Zahnkranz (17) radial nach außen bewegt, einer Steuerscheibe (36), welche bei einer Drehung in Öffnungsrichtung den wenigstens einen Riegel (16) radial nach innen bewegt, um das Zusammenwirken mit dem Zahnkranz (17) zu beenden, ist die Steuerscheibe (36) entkoppelt vom Exzenter (27) in Schließrichtung drehbar, um durch Zusammenwirken des wenigstens einen Riegels (16) mit dem Zahnkranz (17) den Beschlag (10) in der Nichtgebrauchsstellung zu verriegeln.
摘要翻译：是在对具有至少一个接头（10），借助于所述车辆座椅上的硬件系统，该系统的靠背（4）相对于座椅部件（3）在非使用位置枢转使用的至少一个位置，其中，所述配件（10），包括：第一嵌合部（ 11）（与齿圈17），第二嵌合部（12），其中，所述第一装配部分（11），12）绕轴线（A）相对（到第二装配部件可旋转，至少一个可动螺栓（16），其中，所述第二嵌合部（12）引出，并通过与在锁配件（10）的齿圈（17）使用的一个位置处的至少一个预应力偏心轮（27）通过在关闭方向上的转动的装置连接在所述至少一个螺栓（16），用于配合合作环形齿轮（17）沿径向向外移动时，一个控制盘（36），所述至少一个螺栓（16）沿径向旋转期间在打开方向向内移动到Zusa 结束mmenwirken与围绕通过该至少一个螺栓（16）与所述接头的所述环形齿轮（17）的合作齿圈（17），所述控制盘（36）（10）从所述偏心轮（27）在旋转的闭合方向解耦，在非操作位置锁定。

8. 发明申请

WO2012110213A2 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DESSELBEN 审中-公开
标题翻译：配件用于生产同样的车用座椅和方法
公开(公告)号：WO2012110213A2
公开(公告)日：2012-08-23
申请号：PCT/EP2012/000583
申请日：2012-02-09
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , STILLEKE, Martin , LEHMANN, Ulrich
发明人： STILLEKE, Martin , LEHMANN, Ulrich
IPC分类号： B60N2/225
CPC分类号： B60N2/225 , B21K23/00 , B60N2/2252 , B60N2/2254
摘要： Bei einem Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche relativ zueinander verdrehbar sind und welche miteinander in Getriebeverbindung stehen mittels eines Zahnkranzes (17) und eines mit dem Zahnkranz (17) kämmenden Zahnrades (16), und mit einem von einem Mitnehmer (21) angetriebenen, in Umfangsrichtung umlaufenden Exzenter (27, 27) zum Antrieb einer relativen Abwälzbewegung von Zahnrad (16) und Zahnkranz (17), wobei der Mitnehmer (21) mit Spiel in einem und/oder der Exzenter (27, 27) auf einem Kragen (19) des zweiten Beschlagteils (12) gelagert ist, und wobei der Kragen (19) an seinem freien Ende einen Bund (19b) aufweist, dessen Stirnseite eine axiale Stützfläche (19f) für den Mitnehmer (21) bildet, weist der Bund (19b) in der Stützfläche (19f) eine Rille (19g) auf.
摘要翻译：在用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅的配件（10），具有第一嵌合部（11）和第二嵌合部（12），它们是相对于彼此可旋转，并且通过一个齿轮缘（17）和一个用的装置与齿轮连接彼此通信环形齿轮（17）啮合的齿轮（16）和由驱动器中的一个（21）驱动时，在偏心轮的圆周方向上延伸（27，27），用于驱动齿轮（16）和环形齿轮（17）的相对滚动运动，其中所述驱动器（21）在播放和/或偏心轮（27，27）被安装在所述第二装配部分（12）的套环（19），并且其中在其自由端的卡圈（19）具有凸缘（19b）的其前侧形成一个轴向支承表面（19F）用于驱动器（21），在支撑面（19F）的轴环（19B）具有一个槽（19g）的。

9. 发明申请

WO2011137989A1 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2011137989A1
公开(公告)日：2011-11-10
申请号：PCT/EP2011/002113
申请日：2011-04-27
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , LEHMANN, Ulrich , VOSS, Heinz , THIEL, Peter
发明人： LEHMANN, Ulrich , VOSS, Heinz , THIEL, Peter
IPC分类号： B60N2/12 , B60N2/20 , B60N2/225
CPC分类号： B60N2/2352 , B60N2/12 , B60N2/20 , B60N2/2252
摘要： Bei einem Beschlag (10) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, Beschlag für einen Fahrzeugsitz, insbesondere für einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (11) und einem zweiten Beschlagteil (12), welche relativ zueinander verdrehbar sind und miteinander in Getriebeverbindung stehen, einem Umklammerungsring, welcher das erste Beschlagteil (11) und das zweite Beschlagteil (12) axial zusammenhält unter Bildung einer scheibenförmigen Einheit, und welcher am ersten Beschlagteil (11) befestigt ist und das zweite Beschlagteil (12) radial außen übergreift, und einem dritten Beschlagteil (74), welches relativ zum ersten Beschlagteil (11) schwenkbar gelagert und welches mittels einer gezahnten Klinke (80) mit einem am ersten Beschlagteil (11) vorgesehenen Rastelement (75) verriegelbar ist, ist das gezahnte Rastelement (75) am ersten Beschlagteil (11) angeformt.
摘要翻译：在用于车辆座椅的配件（10），尤其是用于机动车辆座椅，拟合用于车辆座椅，特别是用于机动车辆座椅，其具有第一嵌合部（11）和第二嵌合部（12），它们是相对于彼此可旋转的，并且与彼此齿轮连接，接合的离合器环，其中所述第一装配部分（11）和所述第二装配部分（12）轴向地保持在一起，以形成在所述第一嵌合部的圆盘状的单元和（11）是固定的，所述第二嵌合部（12）径向向外，以及第三嵌合部（74），其安装，其相对于第一嵌合部（11）枢转地安装，并且与通过齿爪的装置的第一嵌合部（80）提供（11）止动元件（75）被锁定时，在所述第一嵌合部的带齿止动元件（75）（11）一体地形成。

10. 发明申请

WO2007115601A1 BESCHLAG FÜR EINEN FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：配件用于汽车座椅
公开(公告)号：WO2007115601A1
公开(公告)日：2007-10-18
申请号：PCT/EP2007/001484
申请日：2007-02-21
申请人： KEIPER GMBH & CO. KG , PETERS, Christoph , LEHMANN, Ulrich
发明人： PETERS, Christoph , LEHMANN, Ulrich
IPC分类号： B60N2/235
CPC分类号： B60N2/236
摘要： Bei einem Beschlag (5) für einen Fahrzeugsitz, insbesondere einen Kraftfahrzeugsitz, mit einem ersten Beschlagteil (7), einem relativ zum ersten Beschlagteil (7) um eine Achse (A) verdrehbaren zweiten Beschlagteil (8), einem antreibbaren und um die Achse (A) drehbar gelagerten Exzenter (11), wenigstens vier Riegeln (13a, 13b), welche vom ersten Beschlagteil (7) bezüglich der Achse (A) in radialer Richtung geführt sind, vom Exzenter (11) beaufschlagt radial nach außen bewegbar sind und zum Verriegeln des Beschlags (5) radial außen mit dem zweiten Beschlagteil (8) zusammenwirken, einer Steuerscheibe (19), welche zum Entriegeln des Beschlags (5) die Riegel (13a, 13b) radial nach innen zieht, und einem Freischwenk-Steuerelement (28), welches in einem bestimmten, einem Relativwinkelbereich der Beschlagteile (7, 8) entsprechenden Freischwenk-Winkelbereich den Beschlag (5) am Verriegeln hindert, weist das Freischwenk-Steuerelement (28) wenigstens eine erste Anschlagbahn (31) zum Zusammenwirken mit wenigstens einem Riegel (13a) wenigstens eine zur ersten Anschlagbahn (31) axial und/oder radial versetzte zweite Anschlagbahn (32) auf, wobei die Riegel (13a, 13b) wenigstens zwei erste Riegel (13a), die mit der ersten Anschlagbahn (31) zusammenwirken, und zu den ersten Riegeln (13a) jeweils benachbarte zweite Riegel (13b) umfassen, die mit der zweiten Anschlagbahn (32) zusammenwirken.
摘要翻译：在用于车辆座椅，特别是机动车辆座椅，其具有第一嵌合部（7），相对于第一嵌合部（7）绕轴线（A）转动的第二嵌合部的嵌合（5）（8），可驱动绕轴线（ A）可旋转地安装偏心轮（11），至少四个条（13A，13B），该轴线（A）在径向方向上相对于引导（从第一嵌合部7）到（偏心11）作用时沿径向向外是可移动的并锁定与所述第二嵌合部（8）上的径向外侧相配合的接头（5），一个控制盘（19），该螺栓（13A，13B）移动到托架的解锁（5）的径向内侧，和一个自由转动控制元件（28 ），其防止在一个特定的，与嵌合部件（7的相对角度范围内，8）对应于在锁定接头（5）的自由转动角范围，具有用于共自由转动控制元件（28）的至少一个第一止动轨道（31）与连接到第一止动轨道的至少一个锁存器（13a）的至少一个于所述第一止动轨道（31）沿轴向和/或径向偏离第二止动轨道（32），其中，所述螺栓（13A，13B）的至少两个第一锁存器（13a）的作用合作（31），并且所述第一杆（13A）包括在每种情况下相邻的第二锁存器（13b）的与所述第二止挡轨道（32）配合。

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