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1. 发明申请

WO2008155204A1 HYDRAULISCHES SPANNELEMENT FÜR EINEN ZUGMITTELTRIEB 审中-公开
标题翻译：液压夹紧元件用于牵引传动装置
公开(公告)号：WO2008155204A1
公开(公告)日：2008-12-24
申请号：PCT/EP2008/056582
申请日：2008-05-29
申请人： SCHAEFFLER KG , HARTMANN, Bernd , KOWALSKI, Marco , PETRI, Werner
发明人： HARTMANN, Bernd , KOWALSKI, Marco , PETRI, Werner
IPC分类号： F16H7/08
CPC分类号： F16H7/0836 , F16H2007/0806
摘要： Hydraulisches Spannelement für einen Zugmitteltrieb, mit einem ein Befestigungsauge (10) aufweisenden Zylinder, einem axial bewegbaren, in dem Zylinder geführten, ein Befestigungsauge aufweisenden Kolben (2), einem zwischen Zylinder und Kolben angeordneten Federelement (4), einem in dem Zylinder ausgebildeten Druckraum und einem in dem Kolben ausgebildeten Vorratsraum für ein Hydraulikfluid und einem einen Austausch des Hydraulikfluids zwischen dem Druckraum und dem Vorratsraum in Abhängigkeit einer Stellbewegung des Kolbens ermöglichenden Ventil, wobei wenigstens ein Befestigungsauge (10, 17, 26, 38, 41) separat von dem Kolben oder dem Zylinder ausgebildet ist und durch wenigstens zwei miteinander verbindbare oder verbundene Befestigungselemente (5, 6, 15, 16, 22, 23, 28, 29, 33, 34, 39, 40), die im Bereich des Endes des Kolbens oder des Zylinders angebracht sind, form- und oder kraftschlüssig gehalten wird.
摘要翻译：用于牵引传动装置的液压张紧元件，其具有一个固定眼（10）气缸，可动轴向地引导在气缸中，紧固凸耳，其包括活塞（2），布置（4），一个在气缸压力室形成在所述气缸和活塞弹簧元件之间和一个在活塞供给室的液压流体和压力室和储存器之间的液压流体的响应于所述活塞的致动运动允许所述阀的交换形成的，至少一个紧固凸耳（10，17，26，38，41）从活塞分开或在缸的形成，并且通过在所述活塞的端部的区域或气缸的至少两个可互连的或互连的紧固件（5，6，15，16，22，23，28，29，33，34，39，40）正举行和非正或安装。

2. 发明申请

WO2008135486A1 HYDRAULISCHER RIEMENSPANNER MIT EINEM SPEZIELLEN KOLBEN 审中-公开
标题翻译：用特殊活塞液压张紧
公开(公告)号：WO2008135486A1
公开(公告)日：2008-11-13
申请号：PCT/EP2008/055323
申请日：2008-04-30
申请人： SCHAEFFLER KG , HARTMANN, Bernd , KOWALSKI, Marco
发明人： HARTMANN, Bernd , KOWALSKI, Marco
IPC分类号： F16H7/08 , F16H7/12
CPC分类号： F16H7/1236 , F16H7/0836 , F16H2007/0806 , F16H2007/0859
摘要： Hydraulischer Riemenspanner für einen Aggregate- oder Steuertrieb eines Kraftfahrzeuges, mit einem Zylindergehäuse (1), in dem ein Dämpfungskolben (2) mit Kolbenstange (3) axial gegen die Kraft einer Druckfeder (4) einfahrbar angeordnet ist, wobei Dämpfungsventilmittel im Dämpfungskolben (2) integriert sind, die im Zusammenwirken mit einem im Zylindergehäuse (1) ausgebildeten Druckraum (7) Bestandteil einer in Einfahrrichtung der Kolbenstange (3) wirkenden hydraulischen Dämpfung sind, wobei der Dämpfungskolben (2) aus einem Blechumformteil hergestellt ist, das mit einem engen Führungsspiel im Zylindergehäuse (1) geführt ist, wobei der Innenraum des Dämpfungskolbens (2) eine Aufnahme für als Drosselrückschlagventil ausgebildete Dämpfungsventilmittel bildet.
摘要翻译：的液压张紧装置用于机动车辆的发电机组或控制组件，包括一个缸壳体（1），其中，一个阻尼活塞（2）与活塞杆（3）轴向抵靠压缩弹簧（4）被布置伸缩的力，其中，所述阻尼阀在阻尼活塞装置（2）一体化，形成在合作用在缸壳体（1）（7）在所述活塞杆（3）作用液压阻尼的缩回的一部分的压力室，所述阻尼活塞（2）由金属片部件的，其在狭窄的引导间隙缸壳体（1）被引导，其中，所述阻尼活塞（2）的内部形成一个插座，用于设计为节流止回阀阻尼阀装置。

3. 发明申请

WO2011035984A1 BEFESTIGUNGSAUGE FÜR EIN HYDRAULISCHES SPANNSYSTEM 审中-公开
标题翻译：固氮菌视了液压夹紧系统
公开(公告)号：WO2011035984A1
公开(公告)日：2011-03-31
申请号：PCT/EP2010/061851
申请日：2010-08-13
申请人： SCHAEFFLER TECHNOLOGIES GMBH & CO. KG , HARTMANN, Bernd , KOWALSKI, Marco
发明人： HARTMANN, Bernd , KOWALSKI, Marco
IPC分类号： F16H7/08 , F16H7/12
CPC分类号： F16H7/0836 , F16H2007/0806 , F16H2007/0859 , F16H2007/0893
摘要： Die Erfindung betrifft ein Befestigungsauge (9) eines einem Zugmitteltrieb zugeordneten hydraulischen Spannsystems, das ein Federelement (11) umfasst, dessen Federende (12) einem Federteller (4) zugeordnet ist. Das zumindest zwei Befestigungselemente einschließende Befestigungsauge (9) ist form- und / oder kraftschlüssig endseitig an einem Zylinder (2) des hydraulischen Spannsystems oder einer Riemenspann-Komponente befestigt. Das Befestigungsauge (9) umfasst einen zwei gegeneinander abgestützte Ringsegmente (14, 15) einschließenden Federteller (4), der im Bereich einer Trennebene eine Aussparung (17) zur Aufnahme einer Befestigungslasche (6) vorsieht. Eine Kopplung aller Bauteile des Befestigungsauges (9) erfolgt über zumindest zwei quer zu einer Längsachse des Befestigungsauges (9) ausgerichtete Bolzen (18), die formschlüssig in miteinander korrespondierende Ausnehmungen (21, 22, 23) der Ringsegmente (14, 15) und der Befestigungslasche (6) eingebracht sind. Die Ringsegmente (14, 15) des Federtellers (4) bilden gemeinsam einen zylindrischen Ansatz (29), der im Einbauzustand von Endwindungen des Federelementes (11) umschlossen ist.
摘要翻译：本发明涉及到相关联的液压张紧的牵引驱动系统，包括一个弹簧元件（11）被分配给弹簧端部（12）的紧固眼（9）的弹簧板（4）。所述至少两个紧固元件包围紧固突出部（9）是正向和/或力配合端附液压张紧系统或带张紧部件的气缸（2）。所述紧固凸耳（9）包括两个相互支承环段（14，15）包围所述弹簧板（4），其用于在分型面的区域中接收一个紧固突出部（6）提供了一个凹口（17）。经由至少两个横向紧固眼（9）的所有组分的耦合到紧固眼的纵向轴线（9）对准的环段的螺栓（18），在相互对应的凹部的形状配合的方式（21，22,23）（14，15）和紧固片（6）被引入。弹簧板（4）的环形段（14，15）一起形成被封闭在所述弹簧元件（11）的端部线圈的安装状态下的圆筒形突出部（29）。

4. 发明申请

WO2008155203A1 EXZENTER-SPANNVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：偏心JIG
公开(公告)号：WO2008155203A1
公开(公告)日：2008-12-24
申请号：PCT/EP2008/056580
申请日：2008-05-29
申请人： SCHAEFFLER KG , FLÄMIG, Niels , HARTMANN, Bernd
发明人： FLÄMIG, Niels , HARTMANN, Bernd
IPC分类号： F16H7/12
CPC分类号： F16H7/1281 , F16H2007/081 , F16H2007/0878
摘要： Eine Exzenter-Spannvorrichtung für einen Zugmitteltrieb, mit einer Laufrolleneinrichtung die als solche einen Laufring (9) und ein zur Lagerung desselben vorgesehenes Wälzlager (8) umfasst, einem Arbeitsexzenter (7) zur Abstützung der Laufrolleneinrichtung derart, dass diese nach Maßgabe eines Schwenkens des Arbeitsexzenters in einer zur Umlaufachse des Wälzlagers radialen Richtung verlagerbar ist, einer Torsionsfeder (15) zur Vorspannung des Arbeitsexzenters in eine vorgegebene Schwenkrichtung, einer Fixiereinrichtung zur Sicherung des Arbeitsexzenters in einer Montageposition in welcher die Torsionsfeder sich in einem vorgespanntem Zustand befindet, und einer Grundplattenstruktur (4) die an einer zur Anbindung der Exzenterspannvorrichtung vorgesehenen Anflanschfläche drehfest verankerbar ist, wobei die Fixiereinrichtung einen Abschnitt der Grundplatte umfasst der radial über einen Umfangsbereich der Laufscheibe herauskragt, und wobei an diesem Abschnitt (4a) eine Sicherungsstruktur (18) ausgebildet ist über welche ein ebenfalls radial über den umfangsbereich der Laufrolleneinrichtung hervorkragendes Zeigerelement (16) festlegbar ist.
摘要翻译：用于柔性驱动的偏心张紧装置，包括：辊子装置包括作为这样的座圈（9）和它们的设置滚动轴承的存储器（8），一操作偏心轮（7），用于支撑所述滚子装置，使得该响应于该工作的枢转是在一个方向径向向轴承方向的旋转轴线移动，扭力弹簧（15），用于预应力工作在预定的枢转方向上偏心，定影装置用于将所述工作偏心在将扭转弹簧位于一个预应力状态组装位置，和一个底板结构（4 ）4A旋转地固定在一个用于连接所述偏心夹紧法兰表面，其中所述固定装置包括所述基底板的一部分可以被锚定，径向herauskragt在转子盘的圆周区域，以及其中（在该部分）一个Sicherungsstr UCTURE形成（18），其上固定一个同样径向超过辊的圆周区域是指hervorkragendes指针元件（16）。

5. 发明申请

WO2008101750A1 HYDRAULISCHES SPANNELEMENT FÜR EINEN ZUGMITTELTRIEB 审中-公开
标题翻译：液压夹紧元件用于牵引传动装置
公开(公告)号：WO2008101750A1
公开(公告)日：2008-08-28
申请号：PCT/EP2008/050378
申请日：2008-01-15
申请人： SCHAEFFLER KG , HARTMANN, Bernd , PETRI, Werner
发明人： HARTMANN, Bernd , PETRI, Werner
IPC分类号： F16H7/08 , F16H7/12
CPC分类号： F16H7/0836 , F16H2007/0806 , F16H2007/0812 , F16H2007/0891
摘要： Hydraulisches Spannelement für einen Zugmitteltrieb, mit einem Zylinder, einem axial bewegbaren, in dem Zylinder geführten Kolben, einem zwischen Zylinder und Kolben angeordneten Federelement, einem in dem Zylinder ausgebildeten Druckraum und einem in dem Kolben ausgebildeten Vorratsraum für ein Hydraulikfluid und einem einen Austausch des Hydraulikfluids zwischen dem Druckraum und dem Vorratsraum in Abhängigkeit einer Stellbewegung des Kolbens ermöglichenden Ventil, wobei der Zylinder (2) eine seine Öffnung verkleinernde Bördelung (17) aufweist und dass an dem freien Ende des Kolbens (4) ein ringförmiger Abschnitt (16) mit einem gegenüber dem Kolbendurchmesser vergrößerten Durchmesser ausgebildet ist.
摘要翻译：用于牵引传动装置的液压张紧元件，具有气缸，在引导的缸活塞轴向可移动的，在所述缸体和活塞弹簧元件之间，一个形成在气缸压力室和形成在活塞供给室用于液压流体和替换的液压流体的压力室，并且响应于所述活塞的致动运动允许阀储层之间，其中所述汽缸（2）具有其开口缩小处理翻边（17），并且在活塞的自由端（4），环形带的相对部分（16）形成在活塞直径增大的直径。

6. 发明申请

WO2008074577A1 SPANNVORRICHTUNG FÜR EINEN ZUGMITTELTRIEB 审中-公开
标题翻译： JIG用于牵引传动装置
公开(公告)号：WO2008074577A1
公开(公告)日：2008-06-26
申请号：PCT/EP2007/062308
申请日：2007-11-14
申请人： SCHAEFFLER KG , PFLUG, Rainer , HARTMANN, Bernd , LIEBEL, Thorsten , THOMPSON, Scott
发明人： PFLUG, Rainer , HARTMANN, Bernd , LIEBEL, Thorsten , THOMPSON, Scott
IPC分类号： F16H7/12
CPC分类号： F16H7/1218 , F16H7/1281 , F16H2007/081
摘要： Die Erfindung richtet sich auf eine Spannvorrichtung für einen Zugmitteltrieb, insbesondere für einen Riementrieb. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Spannvorrichtung zu schaffen die unter fertigungs- und konstruktionstechnischen Gesichtspunkten vorteilhaft herstellbar ist und hinsichtlich des Verschleißes des Reibflächenorgans Vorteile gegenüber bekannten Konzepten bietet. Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß gelöst durch eine Spannvorrich- tung mit einem Basisteil, einem Schwenkarm, einer als Schraubenfeder ausgeführten Torsionsfeder zur Aufbringung eines zwischen dem Basisteil und dem Schwenkarm wirksamen, den Schwenkarm in eine Spannrichtung drängenden Schwenkmomentes, und einer Dämpfungseinrichtung zur Generierung einer Dämpfungskraft die einer der Spannrichtung entgegen gerichteten Schwenkung des Schwenkarmes entgegenwirkt, wobei die Dämpfungseinrichtung ein Reibflächenorgan umfasst das als solches eine der Reibkraftaufbringung dienende Reibfläche bildet die auf einer Gegenreibfläche aufsitzt, wobei das Reibflächenorgan als ring- oder ringsegmentartiges Bauteil ausgeführt ist und durch die Torsionsfeder in einer zur Schwenkachse radialen Richtung nach außen gegen die Gegenreibfläche gedrängt wird, und wobei die Torsionsfeder einen an einer Innenfläche des Reibflächenorgans anstehenden Windungsendabschnitt aufweist, wobei sich diese Spannvorrichtung dadurch auszeichnet, dass die Torsionsfeder zumindest in dem an der Innenfläche des Reibflächenorgans anstehenden Windungsendabschnitt hinsichtlich des Federquerschnitts derart gestaltet ist, dass jener Windungsendabschnitt die Innenfläche des Reibflächenorgans flächig kontaktiert.
摘要翻译：本发明涉及一种张紧装置用于牵引机构，特别是用于带驱动装置。本发明的目的是提供一种夹紧装置，其是制造根据制造和视图构造点和摩擦表面的磨损方面优于已知方法提供了优点。该目的创造性地通过Spannvorrich-桐油用碱部分，枢转臂，扭转弹簧构造为螺旋弹簧，用于将所述基体部分和所述枢转臂，所述枢转臂挤压在张紧方向枢轴力矩之间的有效，并用于生成对应于一个的阻尼力的阻尼装置来实现夹持方向抵消方向相反的枢转臂，其中所述减震装置包括一个摩擦表面，其用作的，其在对置的摩擦表面坐在Reibkraftaufbringung摩擦表面的形式，例如，其中，所述摩擦表面在所述枢转轴线构成为环或环段形部件和径向通过扭转弹簧的枢转方向抵靠相对的摩擦表面向外推动，并且所述具有未决的摩擦表面的内表面上的绕组端部扭转弹簧，与这些小号 pannvorrichtung的特征在于，所述扭转弹簧在施加到所述摩擦表面的所述内表面相对于卷绕弹簧的横截面的端部的压力而设计的至少使得卷绕端部接触所述摩擦表面区域的内表面。

7. 发明申请

WO2006037398A1 HYDRAULISCHES SPANNELEMENT 审中-公开
标题翻译：液压SPAN元素
公开(公告)号：WO2006037398A1
公开(公告)日：2006-04-13
申请号：PCT/EP2005/008707
申请日：2005-08-11
申请人： INA-SCHAEFFLER KG , PETRI, Werner , HARTMANN, Bernd
发明人： PETRI, Werner , HARTMANN, Bernd
IPC分类号： F16H7/08
CPC分类号： F16H7/1236 , F16H7/1281 , F16H2007/0806 , F16H2007/0859
摘要： Die Erfindung betrifft ein hydraulisches Spannelement (10a), das zum Spannen eines Zugmittels bestimmt ist. Der Aufbau des Spannelementes (10a) umfasst ein Gehäuseteil (18a) mit einem Zylinder (12a), in dem ein Kolben (13a) eines zugehörigen Maschinenteils (19a) geführt ist. Der Zylinder (12a) und der Kolben (13a) begrenzten einen mit Hydraulikfluid gefüllten Druckraum (21). Bei einer Stellbewegung des Kolbens (13a) erfolgt ein Volumenaustausch des Hydraulikfluids zwischen dem Druckraum (21) und einem in dem Kolben (13a) integrierten Vorratsraum (23) über eine stirnseitig dem Kolben (13a) zugeordnete Ventilbaugruppe (22).
摘要翻译：本发明涉及一种旨在用于张紧一个牵引机构的液压夹紧元件（10A）。所述夹紧元件（10A）的结构包括具有汽缸（12a）的壳体部件（18A），其中相关联的机器部件（19A）的活塞（13A）被引导。气缸（12a）和所述活塞（13a）的分隔的填充有液压流体（21）的压力室。在活塞（13A）的调节运动经由与阀组件（22）相关联的活塞（13A）的端面进行的，液压流体的压力腔室（21）和一个之间在所述活塞（13a）的集成存储室（23）的体积交换。

8. 发明申请

WO2006021279A1 ZUGMITTELTRIEB, INSBESONDERE FÜR EINEN VERBRENNUNGSMOTOR 审中-公开
标题翻译：牵引传动装置，特别是用于内燃机
公开(公告)号：WO2006021279A1
公开(公告)日：2006-03-02
申请号：PCT/EP2005/008095
申请日：2005-07-26
申请人： INA-SCHAEFFLER KG , HARTMANN, Bernd
发明人： HARTMANN, Bernd
IPC分类号： F16H7/12
CPC分类号： F01L1/02 , F01L1/024 , F16H7/1272 , F16H2007/0806 , F16H2007/0853 , F16H2035/001 , F16H2035/003
摘要： Zugmitteltrieb, insbesondere für einen Verbrennungsmotor, mit einem Umschlingungsmittel (6), einer auf das Umschlingungsmittel einwirkenden Spannvorrichtung (7), wenigstens einem antreibenden Rad (2) und wenigstens einem angetriebenen Rad (4, 5), von denen wenigstens eines unrund ausgebildet und/oder exzentrisch gelagert ist, wobei die Spannvorrichtung als Rastspanner (7, 21) mit einem am Motor befestigten Teil (8) und einem demgegenüber bewegbaren Teil (9) ausgebildet ist, die miteinander verrastet sind, wobei das bewegbare Teil (9) bei nachlassender Spannung des Umschlingungsmittels unter dem Einfluss eines Federelements (10) zum Umschlingungsmittel hin bewegt wird und eine Bewegung in umgekehrter Richtung gesperrt ist.
摘要翻译：牵引机构，特别是用于内燃发动机，具有一个带装置（6），作用在带张紧装置上的力（7），至少一个驱动轮（2）和至少一个从动轮（4，5），其中的一个与至少圆形成和/ 或偏心地安装，其特征在于，所述张紧装置为锁定夹具（7,21）与固定在发动机部（8）形成和相对可动部（9），其被锁定到彼此，其中所述可移动部件（9）随电压一个弹簧元件的作用下带（10）被朝向带装置移动，并且一个运动被阻止在相反方向上。

9. 发明申请

WO2009106179A1 VENTILKAPPE FÜR EIN RÜCKSCHLAGVENTIL 审中-公开
标题翻译：阀盖FOR止回阀
公开(公告)号：WO2009106179A1
公开(公告)日：2009-09-03
申请号：PCT/EP2008/067132
申请日：2008-12-09
申请人： SCHAEFFLER KG , SCHÄFER, Christian , KRAFT, Thomas , HARTMANN, Bernd
发明人： SCHÄFER, Christian , KRAFT, Thomas , HARTMANN, Bernd
IPC分类号： F16H7/08
CPC分类号： F16H7/0836 , F16H7/0848 , F16H2007/0806 , F16H2007/0859
摘要： Die Erfindung betrifft ein Rückschlagventil (16) eines hydraulischen Spannsystems, das in Zugmitteltrieben von Brennkraftmaschinen eingesetzt ist und das einen Hydraulikfluidstrom zwischen einem Druckraum (6) und einem Reservoir (9) beeinflusst. Das Rückschlagventil (16) umfasst einen in einem Gehäuse (17) eingesetzten, als Kugel ausgebildeten Ventilkörper (20), der bei geschlossenem Rückschlagventil (16) federkraftbeaufschlagt an einem Ventilsitz (14) eines Durchströmquerschnitts (12) abgestützt ist. Bei geöffnetem Rückschlagventil (16) ist der Ventilkörper (20) einem Ventilsitz (21) des Gehäuses (17) zugeordnet, wobei der Strömungsquerschnitt (19) des Ventilsitzes (21) eine Fluidströmung durch das Rückschlagventil (16) sicherstellt.
摘要翻译：本发明涉及一种液压夹紧系统，其在内燃机的牵引驱动器中使用的和单向阀（16），其影响的液压流体的压力腔之间（6）和一个储存器流（9）。在壳体中的止回阀（16）（17）插入时，形成为球形阀芯（20），进行弹簧抵靠通流区域（12）的阀座（14）的力的关闭状态的逆止阀（16）被支撑。与所述阀体（20）的壳体的阀座（21）的打开的止回阀（16），（17）相关联，其中，所述阀座（21）的流动横截面（19）保证通过止回阀（16）的流体流动。

10. 发明申请

WO2008119747A1 MECHANISCH GEDÄMPFTES SPANNSYSTEM 审中-公开
标题翻译：机械蒸SPAN系统
公开(公告)号：WO2008119747A1
公开(公告)日：2008-10-09
申请号：PCT/EP2008/053675
申请日：2008-03-27
申请人： SCHAEFFLER KG , HARTMANN, Bernd
发明人： HARTMANN, Bernd
IPC分类号： F16H7/08
CPC分类号： F16H7/0831 , F16H7/1218 , F16H7/1281 , F16H2007/0804 , F16H2007/0893
摘要： Die Erfindung betrifft ein mechanisch gedämpftes Spannsystem zum Spannen von Zugmitteln und Ketten oder Riemen eines Zugmitteltriebs, der insbesondere zum Antrieb von Steuerwellen und Nebenaggregaten eines Verbrennungsmotors dient und der eine Spannfeder und einen motorfesten Halter aufweist. Eine bezüglich Bau- und Montageaufwand günstige Lösung wird dadurch erreicht, dass die Spannsysteme (1, 14) eine geschlossene Bogenspannfeder (2, 17) und zwei offene Bogendämpfungsfedern (3, 3; 19, 19 ) aufweisen, die mit der geschlossenen Bogenspannfeder (2, 17) und einem motorfesten Halter (4, 16) in lösbarer Verbindung stehen.
摘要翻译：本发明涉及一种机械阻尼夹紧系统用于牵引的夹紧装置和链条或皮带牵引机构驱动，其特别用于驱动控制轴和一内燃机的辅助单元，并且具有拉伸弹簧和发动机固定保持。甲关于构造和组装成本效益的解决方案是实现在夹紧系统（1，14）具有一个封闭的弓形弹簧（2，17）和两个开放弧阻尼弹簧（3,3; 19,19），其（与闭环张力弹簧2 ，17）和发动机固定支架（4，16）是在可拆卸的连接。

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