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1. 发明申请

WO2013107732A1 GEHÄUSEDECKEL FÜR EIN BATTERIEGEHÄUSE SOWIE EIN VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG DES GEHÄUSEDECKELS 审中-公开
标题翻译： COVER为外壳盖生产电池外壳和方法
公开(公告)号：WO2013107732A1
公开(公告)日：2013-07-25
申请号：PCT/EP2013/050654
申请日：2013-01-15
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SAMSUNG SDI CO., LTD.
发明人： DERENTHAL, Marc-Jean , KLONCZYNSKI, Alexander , FETZER, Joachim , ANGERBAUER, Ralf , FINK, Holger , RUEHLE, Andreas
IPC分类号： H01M2/04 , H01M2/30 , H01M10/052 , H01M10/058 , H01M2/02
CPC分类号： H01M2/0473 , H01M2/0217 , H01M2/0486 , H01M2/30 , H01M10/052 , H01M10/058 , Y02T10/7011
摘要： Es wird ein Gehäusedeckel (10) für Batteriezellen beschrieben, wobei der Gehäusedeckel (10) eine metallische Deckplatte (12) umfasst, auf deren Oberseite ein erster Polanschluss (17), der elektrisch leitend mit der Deckplatte (12) verbunden ist, und ein zweiter Polanschluss (18), der elektrisch isoliert zur Deckplatte (12) ist, angeordnet sind. Der erste und/oder zweite Polanschluss (17, 18) ist einstückig mit der Deckplatte (12) verbunden. Ferner betrifft die Erfindung ein Verfahren, welches zur Herstellung des Gehäusedeckels (10) verwendet wird.
摘要翻译：有（10），用于在电池单元中描述的壳体盖，其中，所述壳体盖（10）包括一个金属罩板（12），在其顶部的第一极终端（17），其导电地连接到盖板（12），以及第二的布置极终端（18），其是从所述盖板（12）电绝缘。第一和/或第二电极端子（17，18）是一体地连接到该盖板（12）。此外，本发明涉及一种用于壳体盖（10）的制造方法。

2. 发明申请

WO2012171692A1 GEHÄUSEANORDNUNG UND VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER DICHTEN SCHWEISSVERBINDUNG EINES GEHÄUSEBAUTEILS MIT EINEM ANBAUTEIL 审中-公开
标题翻译：住宅体系及其制备方法外壳部件的焊接稠密与越来越PART
公开(公告)号：WO2012171692A1
公开(公告)日：2012-12-20
申请号：PCT/EP2012/057556
申请日：2012-04-25
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KUHLMANN, Kai , DERENTHAL, Marc-Jean , KRETSCHMAR, Thomas , LEPACH, Thomas , KLONCZYNSKI, Alexander , GERLACH, Martin
发明人： KUHLMANN, Kai , DERENTHAL, Marc-Jean , KRETSCHMAR, Thomas , LEPACH, Thomas , KLONCZYNSKI, Alexander , GERLACH, Martin
IPC分类号： B23K26/28 , B23K26/20 , H01M2/04 , B23K33/00
CPC分类号： B23K26/28 , B23K26/206 , B23K33/006 , B23K2201/06 , B23K2201/12 , B23K2201/36 , H01M2/0426 , H01M10/34
摘要： Die Erfindung betrifft eine Gehäuseanordnung (1) mit einem Gehäusebauteil (10) und wenigstens einem mit diesem mittels einer Schweißverbindung verbundenen Anbauteil (20). Das Anbauteil (20) weist einen stirnseitig in das Behältergehäuse (10) einschiebbaren Absatz (54) auf. Das Anbauteil (20) weist ferner einen Kragen (64) auf, der in einem zusammengebauten Zustand der Gehäuseanordnung auf einer Stirnfläche (48) eines Gehäusemantels (12) aufliegt. Zwischen einer Außenfläche (60) des Absatzes (54) und einer Innenfläche des Gehäusebauteils (10) ist ein Fügebereich gebildet, der die Schweißverbindung (24) bildet.
摘要翻译：本发明涉及一种具有壳体部件（10）和至少一个通过焊接附连（20）的装置与其连接的壳体装置（1）。附件（20）具有在所述容器壳体（10）在段落（54）插入的端面。附件（20）还包括一个套环（64）搁置在所述壳体组件的组装状态到外壳壳体（12）的端面（48）。脚跟（54）和所述外壳部件（10）的内表面的外表面（60）之间，一个接合部分形成，其形成所述焊接接头（24）。

3. 发明申请

WO2008101791A1 BRENNSTOFFEINSPRITZVENTIL 审中-公开
标题翻译：燃料喷射阀
公开(公告)号：WO2008101791A1
公开(公告)日：2008-08-28
申请号：PCT/EP2008/051293
申请日：2008-02-01
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , DERENTHAL, Marc-Jean , KOSCHWITZ, Wolfgang , BAYER, Johann
发明人： DERENTHAL, Marc-Jean , KOSCHWITZ, Wolfgang , BAYER, Johann
IPC分类号： F02M51/06 , F02M61/16
CPC分类号： F02M51/0682 , F02M51/061 , F02M61/168 , F02M2200/8061
摘要： Die Erfindung betrifft ein Brennstoffeinspritzventil für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen. Das Brennstoffeinspritzventil umfasst ein elektromagnetisches Betätigungselement mit einer Magnetspule (1), mit einem Kern (2) und mit einem Ventilmantel (5) als äußeres Magnetkreisbauteil und einen bewegbaren Ventilschließkörper (19), der mit einer einem Ventilsitzkörper (15) zugeordneten Ventilsitzfläche (16) zusammenwirkt. Der Kern (2) und ein Anschlussrohr (44) werden in einer inneren Öffnung (11) einer dünnwandigen Ventilhülse (6) sowie der Ventilmantel (5) am äußeren Umfang der Ventilhülse (6) durch Ein-/ Aufpressen mit der Ventilhülse (6) fest verbunden. Die feste Pressverbindung jeweils zweier dieser metallischen Bauteile (2, 5, 6, 44) des Brennstoffeinspritzventils zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens einer der Bauteilpartner in seinem Pressbereich (a, b, c, a', b', c') eine Struktur mit Riefen (61) aufweist und/oder der jeweilige Pressbereich (a, b, c, a', b', c') in wenigstens einem Übergang zu einem angrenzenden Bauteilabschnitt eine Einlaufverrundung (59) besitzt. Um beim Einpressen entstehenden Abriebschmutz sicher zu kammern, schließen sich ausgehend vom Pressbereich (a, b, c, a', b', c') eines Bauteilpartners erst ein vertiefter Bereich (64) und darauf folgend eine radial weiter nach außen überstehende Presslippe (65) an der Außenkontur dieses einen Bauteilpartners an.
摘要翻译：本发明涉及一种燃料喷射阀的内燃机的燃料喷射系统。该燃料喷射阀包括有磁铁线圈（1）的电磁致动器，其包括一个芯（2），并用其与阀座体相关联的阀壳（5）作为外部磁路元件和一个可动阀关闭体（19）（15）的阀座表面（16）交互。芯（2）和连接管（44）是在一薄壁阀套（6）的内开口（11）和所述阀壳（5）在所述阀套（6）的外周通过接通/压入到所述阀套（6）连接牢固。在燃料喷射器的每两个这些金属部件（2，5，6，44）的固定压缩连接，其特征在于在它的压榨部的部件伙伴中的至少一个（A，B，C，A“ B”，C“）的结构具有凹槽（61）和/或各自的挤压区域（A，b，C，A 'b'，C“）至少在过渡到邻接部件截面的Einlaufverrundung（59）了。为了在压制磨损污垢牢固地腔室所产生的，第一凹陷部分靠近从压榨部延伸（A，B，C，A“ B”，C“）的组件合作伙伴的（64），并且随后沿径向向外突出的按压唇部（ 65）该一个部件伙伴的外轮廓。

4. 发明申请

WO2013091936A1 BRENNSTOFFEINSPRITZVENTIL 审中-公开
标题翻译：燃料喷射阀
公开(公告)号：WO2013091936A1
公开(公告)日：2013-06-27
申请号：PCT/EP2012/070915
申请日：2012-10-23
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , DERENTHAL, Marc-Jean , BAYER, Johann , ITTLINGER, Ralph
发明人： DERENTHAL, Marc-Jean , BAYER, Johann , ITTLINGER, Ralph
IPC分类号： F02M51/06 , F02M61/16
CPC分类号： F02M61/168 , F02M51/061 , F02M51/0682 , F02M2200/8061 , F02M2200/8084
摘要： Die Erfindung betrifft ein Brennstoffeinspritzventil für Brennstoffeinspritzanlagen von Brennkraftmaschinen. Das Brennstoffeinspritzventil umfasst ein elektromagnetisches Betätigungselement mit einer Magnetspule (1), mit einem Kern (2) und mit einem Ventilmantel (5) als äußeres Magnetkreisbauteil und einen bewegbaren Ventilschließkörper (19), der mit einer einem Ventilsitzkörper (15) zugeordneten Ventilsitzfläche (16) zusammenwirkt. Der Kern (2) und ein Anschlussrohr (44) werden in einer inneren Öffnung (11) einer dünnwandigen Ventilhülse (6) sowie der Ventilmantel (5) am äußeren Umfang der Ventilhülse (6) durch Ein-/Aufpressen mit der Ventilhülse (6) fest verbunden. Die feste Pressverbindung jeweils zweier dieser metallischen Bauteile (2, 5, 6, 44) des Brennstoffeinspritzventils zeichnet sich dadurch aus, dass wenigstens einer der Bauteilpartner in seinem Pressbereich (a, b, c, a') wenigstens zwei aufeinanderfolgende Zonen bzw. Teilzonen (I, II, III) besitzt, die eine Struktur mit Riefen (61) aufweisen, wobei sich die Profiltiefe der Riefen (61) einzelner Zonen bzw. Teilzonen (I, II, III) unterscheidet.
摘要翻译：本发明涉及一种燃料喷射阀的内燃机的燃料喷射系统。该燃料喷射阀包括有磁铁线圈（1）的电磁致动器，其包括一个芯（2），并用其与阀座体相关联的阀壳（5）作为外部磁路元件和一个可动阀关闭体（19）（15）的阀座表面（16）交互。芯（2）和连接管（44）是在一薄壁阀套（6）的内开口（11）和所述阀壳（5）在所述阀套（6）的外周通过接通/压入到所述阀套（6）连接牢固。在燃料喷射器的每两个这些金属部件（2，5，6，44）的固定压缩连接，其特征在于在它的压榨部（A，B，C，A“）成分伙伴中的至少一个（至少两个连续的区或子区 I，II，III），其具有与凸脊（61）的结构，其中，所述沟槽各个区或子区（61）的轮廓深度（I，II，III）是不同的。

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