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1. 发明申请

WO2002071421A2 AKTUATOR 审中-公开
标题翻译：执行器
公开(公告)号：WO2002071421A2
公开(公告)日：2002-09-12
申请号：PCT/DE2002/000752
申请日：2002-02-28
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KRIMMER, Erwin , SCHULZ, Wolfgang , LORENZ, Christian , BRENDLE, Matthias
发明人： KRIMMER, Erwin , SCHULZ, Wolfgang , LORENZ, Christian , BRENDLE, Matthias
IPC分类号： H01F7/16
CPC分类号： H01F7/1607
摘要： Ein Aktuator nach dem Stand der Technik hat einen Eisenkreis, der aus drei Teilen besteht. Ausserdem ist ein Ankerhub mit gleichbleibend hoher Magnetkraft über weite Hübe nur sehr aufwendig realisierbar. Ein erfindungsgemässer Aktuator (1) hat zwei Teile im Eisenkreis und weist eine einfache Konstruktion auf. Ein Rückschlusselement (3) hat einen Versatz (90), der den magnetischen Flussverlauf (60) je nach Position eines Ankers (9) so beeinflusst, dass über den gesamten Hub eine gleichbleibend hohe Magnetkraft erreicht ist und so ein flacher Magnetkraft-Hub-Verlauf erzielt wird.
摘要翻译：根据现有技术的致动器具有一个铁电路由三个部分组成。此外，持续的高磁力的衔铁行程在长行程是非常复杂的实现。根据本发明的致动器（1）具有两个部分在铁电路，并具有简单的结构。的返回元件（3）具有偏移（90），从而影响取决于电枢（9），即在整个行程达到一致的高磁力，所以平坦的磁力行程曲线的位置处的磁通流（60）实现。

2. 发明申请

WO2002075142A1 VENTIL MIT FILTER 审中-公开
标题翻译：与过滤阀
公开(公告)号：WO2002075142A1
公开(公告)日：2002-09-26
申请号：PCT/DE2002/000953
申请日：2002-03-15
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KRIMMER, Erwin , SCHULZ, Wolfgang , MEISIEK, Achim
发明人： KRIMMER, Erwin , SCHULZ, Wolfgang , MEISIEK, Achim
IPC分类号： F02M25/08
CPC分类号： F16K31/0655 , F02M25/0836 , F16K24/04 , Y10T137/7976 , Y10T137/8085
摘要： Ein Ventil nach dem Stand der Technik weist einen Filter auf, der ein kleines Einbauvolumen aufweist. Ein erfindungsgemässes Ventil (1) hat einen mit einem Gehäuse (3, 5) einteiligen Filter (18), der in der Nähe einer Einlassöffnung (9) angeordnet ist, wodurch sich ein kleineres Einbauvolumen und ein grösserer Öffnungsquerschnitt für ein einströmendes Regeneriergas zur Lavaldüse ergibt.
摘要翻译：根据现有技术的阀包括一个具有小的安装体积的过滤器。根据本发明的阀（1）具有布置在入口开口（9）的附近，产生了更小的安装容积的具有壳体（3，5）单件式过滤器（18）和一个较大的开口的横截面为流入的再生气体，以拉瓦尔喷嘴结果，

3. 发明申请

WO2003052307A1 MAGNETVENTIL 审中-公开
标题翻译：电磁阀
公开(公告)号：WO2003052307A1
公开(公告)日：2003-06-26
申请号：PCT/DE2002/002364
申请日：2002-06-28
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KRIMMER, Erwin , SCHULZ, Wolfgang , MEISIEK, Achim
发明人： KRIMMER, Erwin , SCHULZ, Wolfgang , MEISIEK, Achim
IPC分类号： F16K31/06
CPC分类号： F16K31/0689 , F02M25/08 , F02M2025/0845 , F16K31/0696
摘要： Die Erfindung betrifft ein Magnetventil, insbesondere ein Tankentlüftungsventil zur Tankentlüftung bei Kraftfahrzeugen, mit wenigstens einer einen Dichtsitz bildenden Ventilöffnung und einem zur Freigabe und zum Verschliessen des Dichtsitzes mit diesem zusammenwirkenden, durch mindestens ein Federelement belasteten und von einem Elektromagneten betätigten Ventilglied. Die Erfindung sieht vor, dass eine im wesentlichen unbelastete Nullage (41) wenigstens eines weiteren, auf das Ventilglied (8) in Betätigungsrichtung wirkenden Federelements (22) vorhanden ist, in welcher das Ventilglied (8) vom Dichtsitz (10) beabstandet ist. Hierdurch wird der mit störenden Geräuschen und Verschleiss verbundene Aufprall des Ventilglieds (8) auf dem Dichtsitz (10) gedämpft.
摘要翻译：本发明涉及一种电磁阀，特别是燃料箱通风阀，用于在机动车燃料箱通风，具有至少一个密封座形成阀开口，并释放和关闭与其密封座配合的，由至少一个弹簧元件加载和致动由电磁阀构件。本发明提供了基本上无负载零位置（41）设置至少一个另外的在致动方向上作用的弹簧元件（22），其中来自所述密封座（10）的阀构件（8）间隔开的阀构件（8）上。这使得与干扰噪声的针织和穿在密封座（10）阻尼阀构件（8）的影响。

4. 发明申请

WO2002075143A1 MAGNETVENTIL 审中-公开
标题翻译：电磁阀
公开(公告)号：WO2002075143A1
公开(公告)日：2002-09-26
申请号：PCT/DE2002/000956
申请日：2002-03-15
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KRIMMER, Erwin , SCHULZ, Wolfgang , MEISIEK, Achim
发明人： KRIMMER, Erwin , SCHULZ, Wolfgang , MEISIEK, Achim
IPC分类号： F02M25/08
CPC分类号： F16K31/0693 , F02M25/0836 , F16K31/0655 , F16K31/0696
摘要： Ein Magnetventil nach dem Stand der Technik hat ein Dichtungs- und Dämpfungsglied mit einem elastischen Bereich, auf den im Betrieb eine Kraft aufgrund unterschiedlich vorhandener Drücke wirkt, die beim Bewegen der Ankerplatte zusätzlich überwunden werden muss. Ein erfindungsgemäß ausgebildetes Magnetventil (1) hat ein Dichtungs- und Dämpfungsglied (46) mit einem elastischen Bereich (105), der so zu einem Dichtsitz (103) ausgerichtet und so ausgebildet ist, dass die oben beschriebene Kraft ausgeglichen wird. Dadurch wird ein besserer Kennlinienverlauf des Magnetventils (1) über den anliegenden Differenzdruck erreicht.
摘要翻译：根据现有技术的电磁阀具有密封和具有弹性区，一个力作用在操作由于不同的现有的压力，移动锚定板时，还必须克服阻尼元件。一个创造性构造电磁阀（1）具有一个弹性部分（105），其被对准以形成一个密封座（103）和配置为使得上述的力被补偿的密封和阻尼元件（46）。由此，电磁阀（1）的一个较好的特性曲线是通过所施加的压力差来实现的。

5. 发明申请

WO2003098981A1 ELEKTRISCHES GERÄT 审中-公开
标题翻译：电器
公开(公告)号：WO2003098981A1
公开(公告)日：2003-11-27
申请号：PCT/DE2003/000504
申请日：2003-02-19
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KRIMMER, Erwin , BAUR, Peter
发明人： KRIMMER, Erwin , BAUR, Peter
IPC分类号： H05K3/32
CPC分类号： H05K3/308 , H01R13/504 , H05K3/0058 , H05K3/328 , H05K2201/09754 , H05K2201/0999 , H05K2201/1059 , H05K2203/0285
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektrisches Gerät mit einem wenigstens ein erstes Gehäuseteil (1) und ein zweites Gehäuseteil (2) aufweisenden Gehäuse, in dem eine mit elektrischen/ elektronischen Bauelementen (9) versehene Trägerplatte (3) angeordnet ist, wobei an dem ersten Gehäuseteil (1) elektrische Kontaktelemente (5) angeordnet sind, deren erste Enden (11) mit einem elektrischen Anschluss (4) des Gerätes verbunden sind und deren zweite Enden (12) im Gehäuseinnenraum in einer Richtung abstehen und in dieser Richtung in Kontaktöffnungen (6) der Trägerplatte (3) eingepresst sind. Es wird vorgeschlagen, dass die Trägerplatte (3) an dem zweiten Gehäuseteil (2) festgelegt ist. Durch Aufsetzen des mit der Trägerplatte (3) versehenen zweiten Gehäuseteils (2) auf das erste Gehäuseteil (1) sind die zweiten Enden (12) der an dem ersten Gehäuseteil (11) angeordneten Kontaktelemente (5) in die Kontaktöffnungen (6) der Trägerplatte (3) eingepresst. Vorteilhaft erfolgt das Aufsetzen des zweiten Gehäuseteils (2) auf das erste Gehäuseteil (1) unter Ultraschalleinwirkung.
摘要翻译：本发明涉及一种电气装置具有至少一个第一壳体部分（1）并且包括一个外壳，其中提供了一种电气/电子部件（9）支撑板（3）被布置，第二壳体部分（2），其中（在所述第一壳体部件 1）的电接触元件（5）被布置，其第一端部（11）（与该设备的电连接4）被连接，并且其第二在壳体内部的端部（12）在一个方向上突出并且（在的接触开口6）此方向支撑板（3）被按压。它建议，所述载体板（3）在所述第二壳体部分（2）是固定的。通过将到所述载体板（3）的第二壳体部分（2）在第一壳体部分（1）提供，的在所述第一壳体部分的第二端（12）（11），布置接触件（5）在所述接触开口（6）的支撑板（3）压入。有利的是，超声的作用下在第一壳体部分（1）的第二壳体部分（2）的放置发生。

6. 发明申请

WO2004104461A1 REGLER FÜR ELEKTROPNEUMATISCHE DRUCKWANDLER 审中-公开
标题翻译：稳压器电动压力转换
公开(公告)号：WO2004104461A1
公开(公告)日：2004-12-02
申请号：PCT/DE2004/000532
申请日：2004-03-17
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , LAUE, Harald , KRIMMER, Erwin
发明人： LAUE, Harald , KRIMMER, Erwin
IPC分类号： F16K31/06
CPC分类号： F16K31/0606 , F02B37/18 , F02B37/24 , F16K31/0624 , F16K31/0627 , F16K31/0641 , G05D16/2013
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen elektropneumatischen Druckwandler mit einem Magnetventil, welches eine Magnetspule (37) und einen Magnetkern (35) aufweist. Diese sind in einem Gehäuse (31) aufgenommen, ebenso wie eine Regler-Baugruppe (60). Mittels der elektropneumatischen Druckwandler (30) sind variable Unterdrücke P var, von Verbrauchern (16, 19, 21, 24) regelbar. Die Regler-Baugruppe (60) weist unter Ausbildung von Dichtstellen (70, 72) stoffschlüssig miteinander gefügte Bauelemente (61, 64, 66) auf.
摘要翻译：本发明涉及一种电动气动压力换能器，其包括具有螺线管线圈（37）和磁芯（35）的电磁阀。这些被容纳在壳体（31），以及一个调节器组件（60）。由电 - 气动压力换能器（30）的装置是消费者（16，19，21，24）可调节的可变负压PVAR。调节器组件（60）具有以形成密封点（70，72）内聚结合的成分（61，64，66）彼此上。

7. 发明申请

WO2004085895A1 ELEKTROPNEUMATISCHER DRUCKWANDLER MIT TEMPERATURKOMPENSIERTEM MAGNETKREIS 审中-公开
标题翻译：具有磁回路的温度电动气动压力转换补偿
公开(公告)号：WO2004085895A1
公开(公告)日：2004-10-07
申请号：PCT/DE2004/000476
申请日：2004-03-11
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KRIMMER, Erwin
发明人： KRIMMER, Erwin
IPC分类号： F16K31/06
CPC分类号： F16K31/0624 , F02M25/0836 , F16K31/0641
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf einen elektropneumatischen Druckwandler (10) in den ein Magnetventil (11) eingelassen ist. Dieses umfasst eine in ein Gehäuse (12) eingelassene Magnetspule (13) sowie einen in dem Gehäuse (12) verschiebbar geführten Magnetanker (16). Diesem gegenüberliegend ist unter Bildung eines Arbeitsluftspaltes (20) ein Magnetkern (19) angeordnet. Der Magnetkern (19) weist eine Durchgangsbohrung (25) auf, an welcher Umgebungsdruckniveau p ATM anliegt. Das Magnetventil (11) enthält ein Dehnelement (22), welches aus bei Temperaturänderung sich dehnenden Material gefertigt ist und welches den Arbeitsluftspalt (20) zwischen dem Magnetanker (16) und dem Magnetkern (19) begrenzt.
摘要翻译：本发明涉及其中的电磁阀（11）凹进的电动气动压力换能器（10）。这包括在一个壳体（12）嵌入的磁体线圈（13）和一在壳体（12）可移动地引导电枢（16）。此相对的磁体芯（19）被布置以形成工作气隙（20）。磁芯（19）具有一个通孔（25），在其上施加环境压力等级P大气压。的电磁阀（11）包括当从所述扩张的材料的温度的变化被制造并且这限制了衔铁（16）和磁芯（19）之间的工作气隙（20）的膨胀元件（22）。

8. 发明申请

WO2004040127A1 VENTIL ZUM STEUERN VON FLÜSSIGKEIT 审中-公开
标题翻译：阀用于控制流体
公开(公告)号：WO2004040127A1
公开(公告)日：2004-05-13
申请号：PCT/DE2003/003331
申请日：2003-10-08
申请人： ROBERT BOSCH GMBH
发明人： KNIS, Wolfram , LORENZ, Christian , KRIMMER, Erwin , MIEHLE, Tilman , REIF, Martin , FUNKE, Phillip
IPC分类号： F02M63/02
CPC分类号： F02M63/029 , F02M55/00 , F02M63/0031 , F02M63/005 , F02M63/0054 , F02M63/0225 , F02M63/025 , F02M69/54 , F16K17/196
摘要： Bei einer bekannten Kraftstoffeinspritzvorrichtung mit Injektoren, die über einen Niederdruckspeicher mit einem gemeinsamen Druckhalteventil verbunden sind, wird der Niederdruckspeicher über ein vergleichsweise teures elektronisch gesteuertes Druckregelventil befüllt und über ein Druckhalteventil auf einem konstanten Druck gehalten.Das erfindungsgemässe Ventil (9) integriert zwei parallel geschaltete Ventile in einem Ventil, wobei das erste ein Überdruckventil ist und in Richtung einer Leckölleitung öffnet und wobei das zweite ein in Richtung Niederdruckspeicher öffnendes Rückschlagventil ist. Erfindungsgemäss wird vorgeschlagen, in dem Ventil (9) zwei Ventilsitze (32,40) und zwei Schliesskörper (35,39) vorzusehen, wobei der zweite Ventilsitz (40) an dem ersten Schliesskörper (35) angeordnet ist.
摘要翻译：在一个具有公知的燃料喷射器的喷射器，其通过连接到一个共同的压力保持阀的低压蓄能器连接，所述低压蓄压器通过比较昂贵的电子控制的压力控制阀填充，并根据通过压力控制阀本发明在恒定压力gehalten.Das阀（9）包括并联连接的两个阀在阀，第一个压力释放阀，并在泄漏油线的方向上开口，并且其中在所述方向上的低压蓄压器单向阀的第二开口。根据本发明，提出在阀以提供（9）具有两个阀座（32,40）和两个关闭体（35,39），所述第二阀座（40），在第一闭合体（35）被布置。

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