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1. 发明申请

WO2010015439A1 DICHTUNGSANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：密封装置
公开(公告)号：WO2010015439A1
公开(公告)日：2010-02-11
申请号：PCT/EP2009/056946
申请日：2009-06-05
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , CALLIES, Horst , HORNBERGER, Kurt , SCHEPP, Rene , JAHN, Heiko , ZIMMERMANN, Marc , ALAZE, Norbert , SMITS, Oliver , ANDRE, Markus
发明人： CALLIES, Horst , HORNBERGER, Kurt , SCHEPP, Rene , JAHN, Heiko , ZIMMERMANN, Marc , ALAZE, Norbert , SMITS, Oliver , ANDRE, Markus
IPC分类号： F16J15/06 , F16J15/32 , F16J15/56
CPC分类号： F16J15/56 , F16J15/3268
摘要： Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung aus einem Zylinderelement (104), einem antreibbaren, axial geführten Kolben (110), einem Dichtungselement (100) und einem vom Kolben (110) und vom Dichtungselement (100) begrenzten Arbeitsraum (112). Das Dichtungselement (100) besitzt ein asymmetrisches Querschnittsprofil mit einer Dichtlippe (138), die von zwei konvergierenden Dichtflanken (130, 132) unterschiedlicher Flankenwinkel (134, 136) gebildet ist. Im eingebauten Zustand wirkt das Dichtungselement auf den Kolben (110) mit einem asymmetrischen Kontaktdruckverlauf ein. Bei lagerichtiger Montage hat das Dichtungselement (100) eine rückfördernde Wirkung in einer der Bewegungsrichtungen (H) des Kolbens (110). Zur Erkennung der lagerichtigen Montage ist das Dichtungselement (100) mit einer Markierung (160) versehen.
摘要翻译：本发明涉及一种气缸构件（104），可驱动的，轴向地引导活塞（110）的密封组件，从活塞（110）和所述密封元件（100）的密封构件（100）和一个有限的工作空间（112）。密封构件（100）具有与由不同的侧面角（134，136）的两个会聚侧面密封（130，132）形成的密封唇缘（138）的非对称的横截面轮廓。在安装状态下，密封件作用在活塞（110）具有非对称的接触压力分布上。在位置正确安装具有在所述活塞（110）的运动（H）的方向中的一个的后促进效果的密封构件（100）。识别正确的安装有标记（160）所述密封构件（100）被提供。

2. 发明申请

WO2010015438A1 DICHTUNGSANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：密封装置
公开(公告)号：WO2010015438A1
公开(公告)日：2010-02-11
申请号：PCT/EP2009/056945
申请日：2009-06-05
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , CALLIES, Horst , HEBER, Hans , HORNBERGER, Kurt , HURST, Matthias , SCHEPP, Rene , ALAZE, Norbert , SMITS, Oliver , ANDRE, Markus
发明人： CALLIES, Horst , HEBER, Hans , HORNBERGER, Kurt , HURST, Matthias , SCHEPP, Rene , ALAZE, Norbert , SMITS, Oliver , ANDRE, Markus
IPC分类号： F16J15/32 , F16J15/56
CPC分类号： F16J15/3268 , F16J15/164 , F16J15/3236 , F16J15/3244 , F16J15/56
摘要： Die Erfindung betrifft eine Dichtungsanordnung aus einem Zylinderelement (104), einem antreibbaren, axial geführten Kolben (110), einem Dichtungselement (100; 200) und einem vom Kolben (110) und vom Dichtungselement (100; 200) begrenzten abzutrennenden Arbeitsraum (112). Die Erfindung ist auf die konstruktive Gestaltung des Querschnitts des Dichtungselements (100; 200) gerichtet. Der Querschnitt weist eine Dichtseite mit wenigstens einer aus zwei konvergierenden Dichtflanken (130, 132) gebildeten Dichtlippe (138; 210), eine Stützseite mit von zwei am Rand dieser Stützseite angeordneten vorspringenden Wülsten (150; 220, 222) und wenigstens einer zwischen den Wülsten (150; 220, 222) ausgebildeten Aussparung (152; 224), eine dem abzudichtenden Raum (112) zugewandte Hochdruckseite und eine dazu gegenüberliegende Niederdruckseite auf. Das Dichtungselement (100; 200) ist einteilig ausgeführt und aus einem einheitlichen Elastomermaterial, vorzugsweise aus EPDM hergestellt. Im eingebauten Zustand wirkt das Dichtungselement auf den Kolben (110) mit einem asymmetrischen Kontaktdruckverlauf ein und hat in wenigstens einer der Bewegungsrichtungen des Kolbens (110) eine rückfördernde Wirkung.
摘要翻译：本发明涉及一种气缸构件（104），可驱动的，轴向地引导活塞（110），密封构件（100; 200）的密封组件从所述活塞（110）和所述密封元件和一个（100; 200）限定分离的工作空间（112），本发明涉及到密封构件的横截面的结构设计;定向（100 200）。横截面具有与形成两个会聚密封侧面（130，132）的密封唇的至少一个密封侧（138; 210），在支承侧突出脊部的边缘设置的两个支承侧面（150; 220，222）和胎圈之间的至少一个（150; 220，222）形成凹部（152; 224），一个空间被密封到所述面（112）的高压侧和与其相对的低压侧。所述密封构件（100; 200）是一体和由单一弹性体材料，优选的EPDM制成。在安装状态下，密封件作用在活塞（110）具有非对称的接触压力分布上，并具有在所述活塞（110）的运动方向中的至少一个包括反向输送作用。

3. 发明申请

WO2012089436A2 INNENZAHNRADPUMPE 审中-公开
标题翻译：内啮合齿轮泵
公开(公告)号：WO2012089436A2
公开(公告)日：2012-07-05
申请号：PCT/EP2011/071390
申请日：2011-11-30
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SCHEPP, Rene , KNOELL, Reiner , ALAZE, Norbert
发明人： SCHEPP, Rene , KNOELL, Reiner , ALAZE, Norbert
CPC分类号： F04C2/101 , F04C2/086 , F04C15/0019 , F04C15/0049 , F04C2270/12
摘要： Die Erfindung betrifft einen Innenzahnradpumpe mit einem sichelförmigen Trennstück (7), welches in einem sichelförmigen Pumpenraum zwischen einem Hohlrad und einem Ritzel der Innenzahnradpumpe einen Saugbereich (8) von einem Druckbereich (9) trennt. Die Erfindung schlägt vor, in der Außen- und der Innenseite des Trennstücks (7) Vorsteuerkanäle (16) vorzusehen, die am druckbereichseitigen Ende offen sind, d. h. mit dem Druckbereich kommunizieren, und sich entgegen einer Förderrichtung der Innenzahnradpumpe verjüngen und enden. Die Vorsteuerkanäle (16) bewirken einen kontinuierlichen Druckanstieg in Zahnzwischenräume des Hohlrads und des Ritzels vom Saug- zum Druckbereich (8, 9) und vermeiden einen sprungartigen Druckanstieg am druckbereichseitigen Ende des Trennstücks (7).
摘要翻译：本发明涉及一种具有月牙形状的切削件（7），该分离的抽吸区域的内齿轮泵中的环形齿轮和所述内啮合齿轮泵的小齿轮之间的月牙泵室的压力区域（9）（8）。本发明提出了在分离器（7）导频信道（16），其在打印区域侧的端部开放的，D的外侧和内侧提供。小时。与压力范围进行通信，并朝向内齿轮泵和端部的传送方向逐渐变细。导频信道（16）使在所述环形齿轮的齿间空间的连续压力增加与小齿轮从吸入到压力区域（8,9），并且避免在分离器（7）的压力区域侧的端部的突然的压力增加。

4. 发明申请

WO2009021778A1 BREMSSYSTEM FÜR EIN FAHRZEUG 审中-公开
标题翻译： BRAKE SYSTEM FOR A VEHICLE
公开(公告)号：WO2009021778A1
公开(公告)日：2009-02-19
申请号：PCT/EP2008/058784
申请日：2008-07-07
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SCHEPP, Rene , ALAZE, Norbert
发明人： SCHEPP, Rene , ALAZE, Norbert
IPC分类号： B60T8/48
CPC分类号： B60T8/4872 , B60T8/4054 , B60T8/5012
摘要： Die Erfindung betrifft ein Bremssystem für ein Fahrzeug mit einem Hauptbremszylinder (2), einer Fluidsteuereinheit (3') und mindestens einer Radbremse (4.1, bis 4.4), wobei die Fluidsteuereinheit (3') zur Bremsdruckmodulation in mindestens einem Bremskreis (10', 20') für jeden Bremskreis ein Umschaltventil (12), ein Ansaugventil (11) und eine Rückförderpumpe (15) umfasst. Erfindungsgemäß weist die Fluidsteuereinheit (3') für jeden Bremskreis (10', 20') ein Schieberventil (40) auf, das in eine Saugleitung zwischen der Rückförderpumpe (15) und dem Hauptbremszylinder (2) eingeschleift ist, wobei das Schieberventil (40) den wirksamen Druck an einer Saugseite (42) der Rückförderpumpe (15) auf einen vorgebbaren maximalen Druckwert begrenzt. Dabei kann das Schieberventil (40), in der Reihe mit oder parallel, zum Ansaugventil (11) angeordnet werden.
摘要翻译：本发明涉及一种制动系统用于与主制动缸（2），流体控制单元（3“）和至少一个车轮制动器（4.1至4.4），其中，所述流体控制单元（3”），用于在至少一个制动回路的制动压力调制（10的车辆”，20 “），用于每个制动电路包括一个开关阀（12），吸入阀（11）和一回流泵（15）。根据本发明，所述流体控制单元（3“），用于每个制动回路（10”，20“）的滑阀（40），其被循环到返回泵（15）之间的吸入管道和所述主制动缸（2），其中所述滑阀（40）在返回泵（15），以预定的最大压力值的吸入侧（42）的有效压力。在这种情况下，吸入阀（11），滑阀（40）串联的并联或布置。

5. 发明申请

WO2012136398A3 INNENZAHNRADPUMPE 审中-公开
公开(公告)号：WO2012136398A3
公开(公告)日：2012-10-11
申请号：PCT/EP2012/052014
申请日：2012-02-07
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SCHEPP, Rene , KNOELL, Reiner , ALAZE, Norbert
发明人： SCHEPP, Rene , KNOELL, Reiner , ALAZE, Norbert
IPC分类号： F04C2/10 , F04C2/08
摘要： Die Offenbarung betrifft einen Innenzahnradpumpe (1) mit Axialscheiben (16) zur seitlichen Abdichtung und einem Trennstück (7), welches einen Saugbereich (8) von einem Druckbereich (9) in einem Pumpenraum (6) trennt und welches auch als Sichel bezeichnet wird. Um das Trennstück (7) bei niedrigem oder fehlendem Gegendruck im Druckbereich (9) gegen Mitdrehen mit Zahnrädern (2, 3) der Innenzahnradpumpe (1) zu halten schlägt die Offenbarung vor, eine Fixierung (18) durch Prägepunkte an den Axialscheiben (16) auszubilden, die das Trennstück (7) hält.

6. 发明申请

WO2011045171A2 DOPPEL-INNENZAHNRADPUMPE 审中-公开
标题翻译：双内啮合齿轮泵
公开(公告)号：WO2011045171A2
公开(公告)日：2011-04-21
申请号：PCT/EP2010/064211
申请日：2010-09-27
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , FOERCH, Dirk , SCHEPP, Rene , ALAZE, Norbert
发明人： FOERCH, Dirk , SCHEPP, Rene , ALAZE, Norbert
IPC分类号： F04C11/00
CPC分类号： F04C2/101 , B60T8/4031 , F04C2/086 , F04C11/001 , F04C15/0026 , F04C15/064 , F04C2230/60
摘要： Die Erfindung betrifft eine Doppel-Innenzahnradpumpe (1) mit zwei Innenzahnradpumpen (2, 2'), die eine gemeinsame Pumpenwelle (3) aufweisen. Die Erfindung schlägt vor, eine Trennwand (10) zwischen den beiden Innenzahnradpumpen (2, 2') mit einer kegelstumpfförmigen Umfangsfläche (12) auszubilden, die dichtend an einer Gegenfläche (13) in einem Pumpengehäuse (6) anliegt. Durch die Trennwand (10) können Pumpeneinlässe und Pumpenauslässe geführt sein. Die kegelstumpfförmige Umfangsfläche (12) der Trennwand (10) hat den Vorteil, dass sie ein Einpressen in das Pumpengehäuse (12) überflüssig macht und ein Verkanten der Trennwand (10) so gut wie ausgeschlossen ist. Außerdem ist eine Abdichtung am Umfang der Trennwand (10) mit hoher Zuverlässigkeit gewährleistet.
摘要翻译：本发明涉及一种双内啮合齿轮泵（1）与具有一个共同的泵轴（3）两个内齿轮泵（2，2“）。本发明提出了在泵壳体的两个内齿轮泵（2，2“），其具有截头圆锥形周面的形式（12）密封地抵靠相对的表面（13）之间的隔板（10）（6）。通过分隔（10）的泵入口和泵出口可被执行。隔板（10）的截头圆锥外周面（12）具有这样的优点，它使压配合到泵壳体（12）多余和倾斜隔板（10）的被排除是一样好。此外，在分隔（10）的周围的密封件，确保具有高可靠性。

7. 发明申请

WO2009053188A1 INNENZAHNRADPUMPE FÜR EINE BREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：内啮合齿轮泵用于制动系统
公开(公告)号：WO2009053188A1
公开(公告)日：2009-04-30
申请号：PCT/EP2008/062596
申请日：2008-09-22
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SCHEPP, Rene , ALAZE, Norbert
发明人： SCHEPP, Rene , ALAZE, Norbert
IPC分类号： F04C2/10 , F04C15/00
CPC分类号： F04C2/101 , F04C14/04 , F04C15/0019
摘要： Die Erfindung betrifft eine Innenzahnradpumpe (10) für eine Bremsanlage, in deren Pumpengehäuse (11) ein innenverzahntes Hohlrad (12) und ein in der Verzahnung des Hohlrades (12) kämmendes Ritzel (13) um parallele Achsen drehbar gelagert sind, wodurch ihre Verzahnungen einen sich etwa sichelförmig verjüngenden Pumpenraum begrenzen, in dem ein der Länge nach abgestütztes Füllstück (14) angeordnet ist, dessen nahezu entsprechend dem Kopfkreis von Hohlradverzahnung oder Ritzelverzahnung gekrümmte Umfangsflächen an mehreren von ihnen überdeckten Zahnköpfen dichtend anliegen, wobei über einen Längenbereich des Füllstücks (14) eine radiale Stützkraft zur besseren Abdichtung einer Umfangsfläche des Füllstücks (14) gegenüber den die Umfangsfläche abstützenden Zahnköpfen wirksam ist. Erfindungsgemäß ist zwischen den Umfangsflächen des Füllstücks (14) und den gegenüberliegenden Zahnköpfen von Hohlrad (12) und Ritzel (13) eine Spielpassung vorgesehen und die Spielbehaftung des Füllstücks (14) ist durch in entgegengesetzten Radialrichtungen wirkende Stützkräfte, die im Abstand voneinander am Füllstück (14) angreifen, bereichsweise eliminiert.
摘要翻译：本发明涉及一种用于制动系统的内齿轮泵（10），在其与小齿轮（13）啮合的泵壳体（11）的内齿环形齿轮（12）并进入空心轮的齿（12）可旋转地安装左右平行的轴线，从而降低它们的齿一个大约镰刀形锥形限制所述泵室，在其中一个纵向abgestütztes填充件（14）被布置，其余几乎对应于头圆内齿轮或小齿轮齿上其中几个覆盖齿顶密封弯曲的周边表面，其中所述填料的长度范围（14）为更好的密封填料件（14）相对于所述支撑齿头的外周表面的外周表面的径向支撑力是有效的。根据由彼此在填充在相反的径向方向支撑力作用（在距离填充件的外周表面（14），并且设置有间隙中空轮（12）和小齿轮（13）的相对的齿尖和填充件（14）的Spielbehaftung之间的本发明 14）啮合，部分地消除。

8. 发明申请

WO2009003757A2 ZAHNRADPUMPENANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：齿轮泵装置
公开(公告)号：WO2009003757A2
公开(公告)日：2009-01-08
申请号：PCT/EP2008/056114
申请日：2008-05-19
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SCHEPP, Rene , ALAZE, Norbert
发明人： SCHEPP, Rene , ALAZE, Norbert
IPC分类号： B60T8/40 , F04C2/10 , F04C2/08 , F04C15/00
CPC分类号： F04C15/0026 , B60T8/4031 , F04C2/101 , F04C11/001 , F04C15/0046
摘要： Die Erfindung betrifft eine Pumpenanordnung für eine hydraulische Einheit, insbesondere eine Fahrzeugbremsanlage, umfassend eine erste Innenzahnradpumpe (2) mit einem ersten Hohlrad (20), einem ersten Ritzel (23) und einem ersten sichelförmigen Segmentstück (24), eine zweite Innenzahnradpumpe (3) mit einem zweiten Hohlrad (30), einem zweiten Ritzel (33) und einem zweiten sichelförmigen Segmentstück (34) und einem Antriebsritzel (4), wobei das erste Hohlrad (20) eine Außenverzahnung (21) aufweist und das zweite Hohlrad (30) eine Außenverzahnung (31) aufweist und die erste und zweite Innenzahnradpumpe (2, 3) derart nebeneinander angeordnet sind, dass die Außenverzahnung (21) des ersten Hohlrads (20) mit der Außenverzahnung (31) des zweiten Hohlrads (30) kämmt, wobei das Antriebsritzel (4) mit der Außenverzahnung (21) des ersten Hohlrads (20) kämmt und das Antriebsritzel (4) mit einer Antriebswelle (8) verbunden ist, um das Antriebsritzel (4) anzutreiben, und wobei an der Antriebswelle (8) eine Wellendichtung (9) für eine Abdichtung gegen eine äußere Umgebung angeordnet ist.
摘要翻译：
本发明涉及一种泵装置，用于导航用途为r的液压单元，特别是车辆制动系统，包括一个第一内啮合齿轮泵（2）与第一环形齿轮（20），第一小齿轮（23）和第一镰刀＆ouml; 形Segmentst PIECE（24），一个第二内啮合齿轮泵（3）与第二环形齿轮（30），一个第二小齿轮（33）和第二镰刀＆oUML;形Segmentst PIECE（34）和一驱动小齿轮（4），其中，所述第一环形齿轮（20）包括金ROAD enverzahnung（21）和第二环形齿轮（30）包括金ROAD enverzahnung（31）和所述第一和第二内啮合齿轮泵（2,3）并排地设置彼此，即在Au ROAD enverzahnung（21 ）第一环形齿轮（20）有Au ROAD enverzahnung（）的31的第二齿圈（30）K＆AUML; MMT，其中，所述驱动小齿轮（4）有Au ROAD enverzahnung（）的21第一环形齿轮（20）K＆AUML; MMT和驱动小齿轮（4）与传动轴（8）复合 n是驱动驱动小齿轮（4），并且其中，在所述驱动轴（8），轴密封件（9）的F导航用途AUMLř针对＆U ROAD ERE环境的密封件被布置。

9. 发明申请

WO2008138655A1 HYDRAULIKSYSTEM MIT REVERSIBLER ZAHNRADPUMPE 审中-公开
标题翻译：可逆齿轮泵的液压系统
公开(公告)号：WO2008138655A1
公开(公告)日：2008-11-20
申请号：PCT/EP2008/052899
申请日：2008-03-12
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , KAEFERSTEIN, Berthold , SCHEPP, Rene , NOACK, Tilman , ALAZE, Norbert
发明人： KAEFERSTEIN, Berthold , SCHEPP, Rene , NOACK, Tilman , ALAZE, Norbert
IPC分类号： F04C2/10 , F04C2/18 , F04C14/04 , F04C14/10
CPC分类号： F04C2/18 , B60T8/4063 , F04C2/101 , F04C14/04 , F04C2270/16
摘要： Die Erfindung betrifft ein Hydrauliksystem mit einer Zahnradpumpe (11, 21) deren Drehrichtung sich umkehren lässt, wobei eines der Pumpenzahnräder (17, 23) über einen Antriebsmotor drehangetrieben ist und über den Verzahnungseingriff zum anderen Zahnrad (17, 22) mit diesem drehgekoppelt ist. Erfindungsgemäß ist die Drehrichtungsumkehr der Zahnradpumpe (11, 21) zu Erhöhung der Pumpenlebensdauer genutzt. Erfindungsgemäss bewirkt ein Fluidsteuerkreis mittels einer Ventilanordnung (16), dass die Hydraulikflüssigkeit stets in einer Richtung gefördert wird.
摘要翻译：本发明涉及一种液压系统用齿轮泵（11，21）旋转，其方向可以颠倒，泵齿轮，其中一个（17，23）和驱动马达经由带齿的啮合旋转驱动的另一齿轮（17，22）与该可旋转地联接。根据本发明的齿轮泵的旋转方向（11，21）用来增加泵的使用寿命。根据本发明，使通过阀门装置（16）的装置的流体控制回路，该液压流体的方向总是供给。

10. 发明申请

WO2012175236A3 INNENZAHNRADPUMPE 审中-公开
公开(公告)号：WO2012175236A3
公开(公告)日：2012-12-27
申请号：PCT/EP2012/057538
申请日：2012-04-25
申请人： ROBERT BOSCH GMBH , SCHEPP, Rene , ALAZE, Norbert
发明人： SCHEPP, Rene , ALAZE, Norbert
IPC分类号： F04C2/10
摘要： Die Erfindung betrifft eine Innenzahnradpumpe (1) als Rückförderpumpe für eine hydraulische Fahrzeugbremsanlage. Sie schlägt vor, ein Füllstück (9) mit zwei Blechbiegeteilen (10, 11) auszubilden, die durch ein in Seitenansicht U-förmiges, aufvulkanisiertes Axial-Dichtelement (14) verbunden sind. Das Axial-Dicht- element (14) verbessert einen Wirkungsgrad der Innenzahnradpumpe (1) und ermöglicht größere Herstellungstoleranzen

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