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1. 发明申请

WO2012019594A1 KOLBEN FÜR EINEN VERBRENNUNGSMOTOR 审中-公开
标题翻译：活塞，内燃机
公开(公告)号：WO2012019594A1
公开(公告)日：2012-02-16
申请号：PCT/DE2011/001565
申请日：2011-08-09
申请人： MAHLE INTERNATIONAL GMBH , KELLER, Klaus , SCHARP, Rainer , ULLRICH, Michael
发明人： KELLER, Klaus , SCHARP, Rainer , ULLRICH, Michael
IPC分类号： F02F3/00 , F02F3/22
CPC分类号： F02F3/22 , F02F3/003
摘要： Vorgeschlagen wird ein Kolben (3) für einen Verbrennungsmotor mit einem Oberteil, mit einem daran angeformten Kragen (7), mit einer daran angeordneten Ringrippe (12), mit einem Unterteil (2), das eine Wand (20) und radial innerhalb der Wand (20) eine Auflage (25) aufweist, wobei beim Verbinden des Oberteils (1) mit dem Unterteil (2) mittels des Reibschweißverfahrens die Stirnflächen (16, 17, 23, 26) der Ringrippe (12), des Kragens (7), der Wand (20) und der Auflage (25) Reibschweißflächen bilden. Hierbei bilden sich ein Kühlkanal (9) und ein Kühlraum (14). Zur Versorgung des Kühlkanals (9) und des Kühlraums (14) mit Kühlöl sind in die Ringrippe (12) radial liegende Bohrungen (15) eingebracht, die den Kühlkanal (9) mit dem Kühlraum (14) verbinden. Hierdurch ist gewährleistet, dass sich im Kühlkanal (9) und im Kühlraum (14) eine ausreichende Restmenge Kühlöl ansammelt, die stetig erneuert wird, und die zu einer guten Kühlung des Kolbenbodens (5) führt.
摘要翻译：公开了一种用于具有顶部部分的内燃机的活塞（3），具有模制的套环（7），具有设置在其上的环形肋（12），具有较低部件（2）具有壁的内部的壁（20）和径向（20）的支撑（25），其中，在通过焊接凸缘（7）的环形肋（12）的端面（16，17，23，26）的摩擦来连接的顶部部分（1）与下部分（2），所述壁（20）和所述支撑件（25）形成Reibschweißflächen。在这里，一个冷却通道（9）和冷却室（14）的形式。对于冷却通道（9）的与冷却油的供应和冷却空间（14）径向布置的孔（15）被引入到环状肋（12），该冷却通道（9）连接到所述冷却室（14）。这确保了冷却油的足够的剩余量在冷却通道（9）和在其中不断更新所述冷却空间（14）的积累，和活塞头的良好的冷却（5）。

2. 发明申请

WO2012119591A3 KOLBEN FÜR EINEN VERBRENNUNGSMOTOR UND VERFAHREN ZU SEINER HERSTELLUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2012119591A3
公开(公告)日：2012-09-13
申请号：PCT/DE2012/000232
申请日：2012-03-02
申请人： MAHLE INTERNATIONAL GMBH , BING, Karlheinz , LAPP, Michael T. , SCHARP, Rainer , ULLRICH, Michael
发明人： BING, Karlheinz , LAPP, Michael T. , SCHARP, Rainer , ULLRICH, Michael
IPC分类号： F02F3/00 , F02F3/22 , B23P15/10
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben (10) für einen Verbrennungsmotor mit einem Kolbenkopf (10a), einem Kolbenschaft (15) und einer zwischen dem Kolbenkopf (10a) und dem Kolbenschaft (15) ausgebildeten umlaufenden Ausnehmung (25), dadurch gekennzeichnet, dass der Kolben (10) einen Kolbengrundkörper (11) und ein Kolbenringelement (12) aufweist, der Kolbengrundkörper (11) zumindest einen Bodenbereich (19a) einer Verbrennungsmulde (19) sowie den Kolbenschaft (15) aufweist, das Kolbenringelement (12) zumindest einen Kolbenboden (21), einen Wandbereich (19b) der Verbrennungsmulde (19), einen umlaufenden Feuersteg (22) und eine mit Ringnuten versehene umlaufende Ringpartie (23) aufweist, das Kolbenringelement (12) zwischen dem Wandbereich (19b) der Verbrennungsmulde (19) und der Ringpartie (23) einen mit einem Verschlusselement (26) verschlossenen umlaufenden Kühlkanal (27) aufweist, der Kolbengrundkörper (11) und das Kolbenringelement (12) im Bereich der Verbrennungsmulde (19) jeweils eine umlaufende Fügenaht (28) aufweisen, über welche sie unlösbar miteinander verbunden sind. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Kolbens.

3. 发明申请

WO2013007237A1 KOLBEN FÜR EINEN VERBRENNUNGSMOTOR UND VERFAHREN ZU SEINER HERSTELLUNG 审中-公开
标题翻译：活塞用于生产内燃机和方法
公开(公告)号：WO2013007237A1
公开(公告)日：2013-01-17
申请号：PCT/DE2012/000691
申请日：2012-07-12
申请人： MAHLE INTERNATIONAL GMBH , SCHARP, Rainer , KEMNITZ, Peter , ULLRICH, Michael
发明人： SCHARP, Rainer , KEMNITZ, Peter , ULLRICH, Michael
IPC分类号： B23P15/10
CPC分类号： B23P15/10 , F02F3/003 , F02F3/22 , Y10T29/49254
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben (10, 110, 210) für einen Verbrennungsmotor, mit einem Kolbenkopf (16), der einen umlaufenden Kühlkanal (19, 119) sowie eine Verbrennungsmulde (15) mit einer umlaufenden Muldenwand (15b) aufweist, die über einen Muldenrandbereich (15c) in einen Kolbenboden (12, 112) übergeht, wobei die Verbrennungsmulde (15) zumindest teilweise aus einem Kolbengrundkörper (11) und die Muldenwand (15b) zumindest teilweise aus einem Einsatz (18) gebildet ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Einsatz (18) mittels Strahlschweißen mit dem Kolbengrundkörper (11) verbunden ist, dass eine untere Schweißnaht (21) in der Muldenwand (15b) ausgebildet ist, die mit der Kolbenmittelachse (M) einen spitzen Winkel (a) einschließt und in die untere Hälfte des Kühlkanals (19) mündet, und dass eine obere Schweißnaht (22, 222) von der Kühlkanaldecke (19b, 119b) zum Kolbenboden (12, 112) verläuft und In Bezug auf die lichte Weite (W) des Kühlkanals (19) mittig oder radial nach außen versetzt angeordnet ist. Die vorliegende Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines derartigen Kolbens (10, 110, 210).
摘要翻译：本发明涉及一种活塞（10，110，210），用于与具有周向冷却通道（19，119）的活塞头（16）的内燃机，以及一个燃烧碗（15）的周向凹部壁（15B），其在一个活塞头（12，112）碗边缘区域（15C）通过，其特征在于，所述燃烧碗（15）形成至少部分地由活塞主体（11）和所述凹部壁（15b）的至少部分地制成的插入件（18）组成。根据本发明，它提供了所述插入件（18）由束焊接装置，在活塞的基体（11）连接，在所述槽壁（15b）的一个较低的焊接（21）与活塞中心轴（M）形成锐角（a）形成包括和在冷却通道（19）的下半部分，并且在一个顶端焊接的冷却通道盖（19B，119B）连接到活塞顶（12，112）的（22，222）和可相对于的内部宽度（W）冷却通道（19）居中地布置或向外径向移动。本发明还涉及一种用于制造这样的活塞（10，110，210）的方法。

4. 发明申请

WO2014020066A1 KOLBEN 审中-公开
标题翻译：活塞
公开(公告)号：WO2014020066A1
公开(公告)日：2014-02-06
申请号：PCT/EP2013/066092
申请日：2013-07-31
申请人： MAHLE INTERNATIONAL GMBH
发明人： ULLRICH, Michael
IPC分类号： F02F3/22
CPC分类号： F02F3/20 , F02F3/22
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Kolben (1) einer Brennkraftmaschine (15) mit einem zumindest teilweise umlaufenden Kühlkanal (2) zur Kühlung des Kolbens (1) während des Betriebs der Brennkraftmaschine (15), wobei der Kühlkanal (2) bis auf eine Einlassöffnung (4) und eine Auslassöffnung (5) von einer Kühlkanalabdeckung (3) verschlossen ist. Erfindungswesentlich ist dabei, dass die Einlassöffnung (4) und die Auslassöffnung (5) durch die Kühlkanalabdeckung (3) gebildet sind, wobei im Bereich der Einlassöffnung (4) ein Leitelement (6) vorgesehen ist, das einen auftreffenden Kühlmittelstrahl (7,7') einfängt, in den Kühlkanal (2) leitet und in genau eine Umfangsrichtung des Kolbens (1), das heißt in eine Richtung des Kühlkanals (2) umlenkt. Hierdurch kann die Kühlung des Kolbens (1) bei einfachem Aufbau deutlich verbessert werden.
摘要翻译：本发明涉及一种内燃发动机的活塞（1）（15）具有用于（1）的内燃机（15）的工作过程中冷却所述活塞的至少部分环绕的冷却通道（2），其中，所述冷却管道（2）的入口开口（ 4）和一个冷却通道盖（3）的出口（5）关闭。所述的发明的特征在于，所述入口开口（4）和出口（5）通过冷却通道盖（3）形成，其中，在所述入口开口的区域（4）的导向元件（6）设置，冷却剂的冲击射流（7,7' ）陷阱（在冷却通道2）通过，并且在所述活塞（1）的仅有的圆周方向，即，偏转在冷却（2）的信道的方向。以这种方式，活塞（1）的冷却可以用一个简单的结构来显著改善。

5. 发明申请

WO2013053818A1 VORRICHTUNG ZUR BEHANDLUNG VON LEBENSMITTELN MIT TÜR-REINIGUNGSSTELLUNG 审中-公开
标题翻译：设备对食品具有门清洗位置用治疗
公开(公告)号：WO2013053818A1
公开(公告)日：2013-04-18
申请号：PCT/EP2012/070153
申请日：2012-10-11
申请人： MIWE MICHAEL WENZ GMBH , ULLRICH, Michael , GERHARD, Heiko , PFEUFFER, Christian
发明人： ULLRICH, Michael , GERHARD, Heiko , PFEUFFER, Christian
IPC分类号： A21B3/02 , F24C15/02
CPC分类号： A21B3/02 , F24C15/026
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln und insbesondere einen Backofen, wie z.B. einen Etagenbackofen, mit mehreren Verschlussklappen (Türen), die um eine vorzugsweise horizontale Achse schwenkbar gelagert sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln mit einem Türmechanismus zur Verfügung zu stellen, mittels welcher die Türinnenseite bequem und sicher gereinigt werden kann. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln umfasst einen Türmechanismus mit einer um eine Achse (12) verschwenkbaren Tür (14), die eine Öffnung (16) der Vorrichtung in einer Schließstellung verschließt, die eine Öffnung (16) der Vorrichtung in einer Öffnungsstellung freigibt und die mittels eines Führungsmechanismus (18) in einer vorgegebenen translatorischen und/oder rotatorischen Bewegung in eine von der Öffnungsstellung und der Schließstellung abweichende, von der Achse beabstandete Reinigungsstellung verfahrbar ist. Dabei ist mindestens ein Haltemittel vorgesehen und derart angeordnet, dass es in der Reinigungsstellung eine Druckbelastung gegen die Türinnenseite (31) ermöglicht.
摘要翻译：本发明涉及一种设备，用于处理食品，并在特定的炉，如甲板炉，具有多个翼板（门），其可绕一优选水平轴。本发明的基本目的是提供一种具有门机构装置，它的门的内侧可以容易地和安全地清洁处理的食品的装置。用于治疗食品根据本发明的装置包括具有围绕轴线（12）枢转的门（14）关闭在闭合位置的装置的开口（16），其释放在打开位置的装置的开口（16）和门机构由引导机构（18）的装置是在从所述打开位置和所述关闭位置，从所述轴清洁位置间隔开的偏离预定的平移和/或旋转运动移动。在这种情况下，保持装置至少设置和布置成以这样的方式，它允许对在清洁位置的门内侧（31）的压缩载荷。

6. 发明申请

WO2005019631A1 MEHRTEILIGER KOLBEN FÜR EINEN VERBRENNUNGSMOTOR 审中-公开
标题翻译：多部件活塞用于内燃机
公开(公告)号：WO2005019631A1
公开(公告)日：2005-03-03
申请号：PCT/DE2004/001852
申请日：2004-08-19
申请人： MAHLE GMBH , ULLRICH, Michael
发明人： ULLRICH, Michael
IPC分类号： F02F3/00
CPC分类号： F02F3/0023 , F16J1/005
摘要： Vorgeschlagen wird ein mehrteiliger Kolben (1) für einen Verbrennungsmotor mit einem Oberteil (2), das über eine Schraubverbindung mit einem Unterteil (3) verbunden ist. Die Schraubverbindung besteht aus einem auf der Unterseite des Kolbenoberteils (2) angebrachten, rohrförmigen Verbindungsansatz (24) mit einem Außengewinde (25), aus einer Zwischenhülse (27) mit einem außen (29) und einem innen liegenden (28) Gewinde und aus einer am Unterteil (3) des Kolbens (1) angeformten Tragrippe (12) mit einem Innengewinde (26). Hierbei ist das Oberteil (2) über den Verbindungsansatz (24), die Zwischenhülse (27) und die Tragrippe (12) mit dem Unterteil (3) verschraubbar. Die Zwischenhülse (27) wirkt hierbei als Stauchkörper und der Verbindungsansatz (24) als Dehnkörper, wodurch die für eine Fixierung der Schraubverbindung erforderliche mechanische Spannung erzeugt wird.
摘要翻译：公开了一种用于具有上部分（2），其经由与下部（3）的螺纹连接而连接的内燃机的多部件活塞（1）。螺纹连接包括一个在连接到管状连接件（24）与中间套筒（27）的外螺纹（25）的活塞上部件（2）的具有外部（29）的内（28）的螺纹的下侧和与从所述活塞（1）一体形成的支撑肋（12）具有内螺纹（26）的下部（3）。在这里，通过连接片（24）的上部（2），所述中间套筒（27）和支承肋（12）与所述下部（3）可以被拧。在这种情况下，中间套筒（27）充当压缩体和膨胀体连接片（24），由此为螺纹连接的固定产生所需的机械张力。

7. 发明申请

WO2013053820A2 VORRICHTUNG ZUR BEHANDLUNG VON LEBENSMITTELN MIT VERBESSERTER TÜR-ANBINDUNG 审中-公开
标题翻译：用于改进门连接的食品处理装置
公开(公告)号：WO2013053820A2
公开(公告)日：2013-04-18
申请号：PCT/EP2012/070155
申请日：2012-10-11
申请人： MIWE MICHAEL WENZ GMBH , ULLRICH, Michael , GERHARD, Heiko , PFEUFFER, Christian
发明人： ULLRICH, Michael , GERHARD, Heiko , PFEUFFER, Christian
IPC分类号： A21B3/02 , F24C15/02
CPC分类号： A21B3/02 , F24C15/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln und insbesondere einen Backofen, wie z.B. einen Etagenbackofen, mit einer oder mehreren Verschlussklappen (Türen), die um eine horizontale Achse schwenkbar gelagert sind. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln mit einem Türmechanismus zur Verfügung zu stellen, mittels welcher die Türinnenseite einfach, bequem und sicher gereinigt werden kann. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln umfasst einen Türmechanismus mit einer um eine Achse (12) verschwenkbaren Tür (14), die eine Öffnung (16) der Vorrichtung in einer Schließstellung verschließt und welche die Öffnung (16) der Vorrichtung in einer Öffnungsstellung freigibt, wobei die Tür (14) über eine Welle (18) oder Achse und seitlich angeordnete Lager (20) mit der Vorrichtung verbunden ist. Dabei weisen die Welle (18) oder Achse oder die seitlich angeordneten Lager (20) mindestens einen Schnellverschluss zur Trennung der Achse oder Welle (18) von den seitlich angeordneten Lagern (20) auf.
摘要翻译：本发明涉及一种用于处理食物的装置，并且更具体地涉及一种烤箱，例如烤箱。甲板烤箱，带有一个或多个围绕水平轴枢转安装的百叶窗（门）。本发明的目的是提供一种用于处理具有门机构的食品的设备，通过该设备可以简单，方便和安全地清洁门内部。根据本发明的食品加工设备包括门机构，该门机构具有围绕轴线（12）枢转的门（14），所述轴（12）将处于关闭位置的设备的开口（16）并且在打开位置释放装置的开口（16），门（14）经由轴（18）或轴和横向设置的轴承（20）连接到装置。在这种情况下，轴（18）或轴或横向布置的轴承（20）具有至少一个用于将轴或轴（18）与横向布置的轴承（20）分开的快速释放装置。

8. 发明申请

WO2013053821A2 VORRICHTUNG ZUR BEHANDLUNG VON LEBENSMITTELN MIT TÜR-SCHIEBEMECHANISMUS 审中-公开
标题翻译：设备对食品具有门滑动机构的治疗
公开(公告)号：WO2013053821A2
公开(公告)日：2013-04-18
申请号：PCT/EP2012/070156
申请日：2012-10-11
申请人： MIWE MICHAEL WENZ GMBH , ULLRICH, Michael , GERHARD, Heiko , PFEUFFER, Christian , REH, Pascal
发明人： ULLRICH, Michael , GERHARD, Heiko , PFEUFFER, Christian , REH, Pascal
IPC分类号： A21B3/02 , E05D3/02
CPC分类号： A21B3/02 , E05D3/022 , E05Y2800/744 , E05Y2900/308
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln, insbesondere einen Etagenbackofen sowie ein Verfahren zum Bewegen einer Tür (14) einer solchen Vorrichtung. Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln mit einer um eine horizontale Achse (12) verschwenkbaren, von innen schließenden Tür (14) sowie ein Verfahren zum Bewegen einer solchen Tür (14) zur Verfügung zu stellen, mittels welcher die Türinnenseite bequem und sicher gereinigt werden kann. Eine erfindungsgemäße Vorrichtung zur Behandlung von Lebensmitteln umfasst einen Türmechanismus mit einer um eine horizontale Achse (12) verschwenkbaren Tür (14), die eine Öffnung (16) der Vorrichtung in einer Schließstellung verschließt, indem sie von innen an einem Anschlag (18) anliegt, und die eine Öffnung (16) der Vorrichtung in einer Öffnungsstellung freigibt, indem sie um die horizontale Achse (12) nach innen geschwenkt ist. Dabei umfasst der Türmechanismus Mittel, die eine Relativbewegung zwischen Tür (14) und Anschlag (18) derart ermöglichen, dass die Tür den Anschlag (18) in Richtung Türöffnung passieren kann, um eine Reinigungsstellung einzunehmen.
摘要翻译：本发明涉及一种设备，用于处理食品，特别是甲板烤箱和用于移动该装置的门（14）的方法。本发明具有用于与从内侧关闭的门（14）和移动这种门（14）的方法的绕水平轴（12）可枢转的食品处理提供一装置，使可用的，由装置的对象，其中的可门方便和安全清洁的内部。用于治疗食品本发明的装置包括具有围绕水平轴线（12）枢转的门（14）从内侧抵接通过关闭在闭合位置的装置的开口（16）抵靠止动件（18）的门机构，和在打开位置的装置的开口（16）通过被绕水平轴线（12）向内释放。在这种情况下，门机构装置允许门（14）和止挡（18）之间的相对运动包括使得门可以通过在门开口部的方向上的止动件（18）取一个清洁位置。

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