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1. 发明申请

WO2006058707A1 KÜHL- UND/ODER GEFRIERGERÄT 审中-公开
标题翻译：冷却和/或冷冻
公开(公告)号：WO2006058707A1
公开(公告)日：2006-06-08
申请号：PCT/EP2005/012746
申请日：2005-11-29
申请人： LIEBHERR-HAUSGERÄTE OCHSENHAUSEN GMBH , NEUMANN, Günter , SCHAD, Werner , GEORG, Dorner , HECHT, Josef
发明人： NEUMANN, Günter , SCHAD, Werner , GEORG, Dorner , HECHT, Josef
IPC分类号： F25D23/02 , A47F3/04
CPC分类号： F25D23/02 , A47F3/0434
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät (1) mit einer Glastür (3), die einen Metallrahmen (5) aufweist, in den eine Verglasung (6) eingesetzt ist. Erfindungsgemäß zeichnet sich das Kühl- und/oder Gefriergerät (1) dadurch aus, dass der Metallrahmen aus einem umlaufend integral einstückigen Metallmantel besteht.
摘要翻译：本发明涉及一种冰箱和/或冷冻机（1）具有带金属框架（5），其中，窗玻璃（6）被插入的玻璃门（3）。根据本发明，所述冷却和/或冷冻装置（1）的特征在于，所述金属框架由周向一体单件式的金属套管。

2. 发明申请

WO2007009753A2 KÜHL- UND/ODER GEFRIERGERÄT 审中-公开
标题翻译：冷却和/或冷冻
公开(公告)号：WO2007009753A2
公开(公告)日：2007-01-25
申请号：PCT/EP2006/007063
申请日：2006-07-18
申请人： LIEBHERR-HAUSGERÄTE OCHSENHAUSEN GMBH , HECHT, Josef , ALBINGER, Monika
发明人： HECHT, Josef , ALBINGER, Monika
IPC分类号： F25D25/02
CPC分类号： F25D23/067 , A47B67/04 , F25D25/024 , F25D2325/022
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem oder mehreren Ablageböden zur Aufnahme von Kühl- bzw. Gefriergut, wobei das Gerät einen oder mehrere Auszüge aufweist, die mit den Ablageböden in Verbindung stehen und mittels derer die Ablageböden aus dem Gerät herausziehbar und in dieses einschiebbar sind, wobei die Auszüge lösbar mit den Ablageböden in Verbindung stehen und/oder dass die Auszüge lösbar mit dem Gerät in Verbindung stehen.
摘要翻译：本发明涉及一种冰箱和/或冷冻用一个或多个架子，用于接收冷却或冷冻食品，所述装置包括一个或多个其与在连接搁板相关联的提取物和通过该可以从装置被拉出货架并且可以被插入到这一点，其中，所述提取物被可拆卸地连接到用于化合物和/或所述提取物可拆卸地连接到通信设备中的货架上。

3. 发明申请

WO2006114255A1 SCHARNIER-ANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：铰链装置
公开(公告)号：WO2006114255A1
公开(公告)日：2006-11-02
申请号：PCT/EP2006/003742
申请日：2006-04-24
申请人： SUSPA HOLDING GMBH , LIEBHERR-HAUSGERÄTE OCHSENHAUSEN GMBH , RESNIK, Corinne , HECHT, Josef , BLERSCH, Dietmar
发明人： RESNIK, Corinne , HECHT, Josef , BLERSCH, Dietmar
IPC分类号： E05F3/10
CPC分类号： E05D3/16 , E05F1/1091 , E05F3/108 , E05Y2201/22 , E05Y2201/604 , E05Y2201/624 , E05Y2201/686 , E05Y2900/31 , Y10T16/2771 , Y10T16/5383
摘要： Die Erfindung betrifft eine Scharnier- Anordnung, insbesondere Kühlschrank-Gehäuse mit einer daran verschwenkbar angelenkten Kühlschran-Tür, mit einem ersten Teil (2), mit einem an dem ersten Teil (2) verschwenkbar über ein Scharnier (3, 3a) angelenkten zweiten Teil (4), m einer Kolben-Zylinder-Dämpfungs-Einheit (6), welche zwischen dem ersten Teil (2) und dem zweiten Teil (4) wirkend angeordnet ist zur Dämpfung einer Schwenkbewegung der beiden Teile (2, 4) zueinander, und welche mindestens an einem Teil (2, 4) angelenkt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种铰链装置，特别是冰箱壳体与可枢转地铰接Kühlschran门于此，与第一部分（2），具有与第一部件（2）可绕铰链（3，3a）的铰接的第二部分（4），其被布置在所述第一部分（2）和（4），其作用为阻尼（2,4）的两个部件的一个枢转运动，以彼此的第二部分之间的活塞 - 缸阻尼单元（6）的m和其中至少一个部分（2,4）被铰接。

4. 发明申请

WO2006079517A1 KÜHL- UND/ODER GEFRIERGERÄT 审中-公开
标题翻译：冷却和/或冷冻
公开(公告)号：WO2006079517A1
公开(公告)日：2006-08-03
申请号：PCT/EP2006/000637
申请日：2006-01-25
申请人： LIEBHERR-HAUSGERÄTE OCHSENHAUSEN GMBH , HECHT, Josef , DORNER, Georg
发明人： HECHT, Josef , DORNER, Georg
IPC分类号： F25D23/02
CPC分类号： A47F3/0434 , F25D23/02
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät (1) mit einer Glastür (3) , die einen Türrahmen (5) aufweist, in den eine Verglasung (6) eingesetzt ist. Erfindungsgemäß zeichnet sich das Kühl- und/oder Gefriergerät (1) dadurch aus, dass der Türrahmen (5) einen umlaufend integral einstückig geformten Kunststoffmantel aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种冰箱和/或冷冻机（1），具有玻璃门（3）包括一个门框架（5），其中，窗玻璃（6）被插入。根据本发明，所述冷却和/或冷冻装置（1）的特征在于，所述门框架（5）包括沿周向一体单件式模制塑料外壳。

5. 发明申请

WO2007104415A2 KÜHL- UND/ODER GEFRIERGERÄT 审中-公开
标题翻译：冷却和/或冷冻
公开(公告)号：WO2007104415A2
公开(公告)日：2007-09-20
申请号：PCT/EP2007/001591
申请日：2007-02-23
申请人： LIEBHERR-HAUSGERÄTE OCHSENHAUSEN GMBH , KING, Wilfried , HECHT, Josef , WIEST, Matthias
发明人： KING, Wilfried , HECHT, Josef , WIEST, Matthias
CPC分类号： F25D23/065 , F25D17/062 , F25D21/04
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus mit einer Innenwand, hinter der ein Kühlelement des Kühlkreises zur Innenraumkühlung angeordnet ist, sowie mit einer im Innenraum des Gerätekorpus der genannten Innenwand des Gerätekorpus vorgeblendeten Abdeckplatte. Erfindungsgemäß zeichnet sich das Kühl- und/oder Gefriergerät dadurch aus, dass die Abdeckplatte durch lösbare Befestigungsmittel im Innenraum gehalten und aus dem Innenraum entnehmbar ist, so dass der Innenraum wahlweise mit oder ohne Abdeckplatte nutzbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种冰箱和/或冷冻与后面所述冷却回路的冷却元件被设置到内部冷却内壁的单元胎体，和与预先藏在该装置主体的内部，所述器具本体的盖板的内壁上。根据本发明，所述冷却和/或冷冻设备，其特征在于通过可释放的紧固保持在盖板在内部装置和可拆卸从内部，使内部是带或不带一个盖板。

6. 发明申请

WO2007009783A1 KÜHL- UND/ODER GEFRIERGERÄT 审中-公开
标题翻译：冷却和/或冷冻
公开(公告)号：WO2007009783A1
公开(公告)日：2007-01-25
申请号：PCT/EP2006/007123
申请日：2006-07-19
申请人： LIEBHERR-HAUSGERÄTE OCHSENHAUSEN GMBH , HECHT, Josef , BLERSCH, Dietmar , DORNER, Georg
发明人： HECHT, Josef , BLERSCH, Dietmar , DORNER, Georg
IPC分类号： E05F15/12 , F25D23/02 , E05B17/00
CPC分类号： F25D23/028 , E05B17/0029 , E05B17/0033 , E05F15/611 , E05F15/614 , E05F15/619 , E05F15/73 , E05Y2201/214 , E05Y2201/216 , E05Y2201/236 , E05Y2201/24 , E05Y2201/41 , E05Y2201/422 , E05Y2201/426 , E05Y2201/434 , E05Y2201/716 , E05Y2201/722 , E05Y2400/44 , E05Y2400/854 , E05Y2800/00 , E05Y2800/113 , E05Y2800/12 , E05Y2800/22 , E05Y2800/242 , E05Y2900/31
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Gerätekorpus, der von zumindest einer Tür verschließbar ist, sowie einer motorischen Türbetätigungsvorrichtung zur automatischen Betätigung der Tür. Erfindungsgemäß zeichnet sich das Kühl- und/oder Gefriergerät dadurch aus, dass die Türbetätigungsvorrichtung Antriebsmittel sowohl zum automatischen Öffnen als auch zum automatischen Schließen der Tür besitzt.
摘要翻译：本发明涉及一种冰箱和/或冷冻与装置主体可通过所述至少一个门关闭，并为门的自动操作的电动门操作装置。根据本发明，所述冷却和/或冷冻装置的特征在于，所述门操作装置具有驱动都为门的自动打开和自动关闭的装置。

7. 发明申请

WO2006108649A1 KÜHL- UND/ODER GEFRIERGERÄT 审中-公开
标题翻译：冷却和/或冷冻
公开(公告)号：WO2006108649A1
公开(公告)日：2006-10-19
申请号：PCT/EP2006/003395
申请日：2006-04-12
申请人： LIEBHERR-HAUSGERÄTE OCHSENHAUSEN GMBH , HECHT, Josef , HUBER, Jörg , GROSS, Hans , KAUK, Franz , MACK, Günter , WIEST, Matthias
发明人： HECHT, Josef , HUBER, Jörg , GROSS, Hans , KAUK, Franz , MACK, Günter , WIEST, Matthias
IPC分类号： F25D23/00 , F25B39/02 , F25D29/00 , F25D27/00
CPC分类号： F25D29/005 , F25B39/02 , F25D23/006 , F25D23/065 , F25D27/005 , F25D2400/40 , F25D2700/10 , F25D2700/12 , Y10T29/53
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Kühl- und/oder Gefriergerät mit einem Kühlbehälter, der einen Innenbehälter mit einem Kühlraum umfasst, sowie einem Verdampfer. Die vorliegende Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Montage eines Kühl- und/oder Gefriergeräts, bei dem in einen Innenbehälter des Kühl- und/oder Gefriergeräts ein Verdampfer sowie zumindest ein weiteres elektrisches und/oder kältetechnisches Funktionsbauteil eingesetzt und an einer Innenbehälterwandung befestigt werden. Mit der vorliegenden Erfindung wird vermieden, die diversen elektrischen und kältetechnischen Bauteile nacheinander einzeln an verschiedenen Stellen des Innenbehälters des Geräts zu montieren und einzeln an die außen liegende Elektronik des Geräts anzuschließen. Erfindungsgemäß wird zumindest ein wesentlicher Teil der elektrischen und kältetechnischen Bauteile, insbesondere der Verdampfer, der Verdampferfühler sowie der Kühlraumfühler, an einer gemeinsamen Montageplatte vormontiert, die sodann zusammen mit den vormontierten Bauteilen in den Innenbehälter eingesetzt und dort montierbar ist. Die Vormontage der Bauteile auf der Montageplatte kann in einer günstigen Arbeitsposition erfolgen.
摘要翻译：本发明涉及一种冰箱和/或具有一个冷却容器，其包括具有冷却空间的内部容器冷冻机，以及蒸发器。本发明进一步涉及一种用于安装冰箱和/或冷冻的方法，也可以在其中，在冰箱和/或冷冻蒸发器的内部容器和至少一个另外的电和/或冷的技术功能部件使用，并且固定到Innenbehälterwandung。利用本发明，可以避免以安装各种电气和制冷部件逐一在该装置的内部容器的不同点，分别连接到所述设备的外部电子器件。根据本发明，至少所述电和制冷部件的主要部分，尤其是蒸发器，蒸发器传感器和冷藏室传感器，预组装在一个共同的安装板，然后将其与所述预组装的部件一起使用到内部容器和有被安装。在安装板的组件的预组装可以在方便的工作位置进行。

8. 发明申请

WO2005093348A1 BEFESTIGUNGSANORDNUNG UND VERFAHREN ZUR BEFESTIGUNG VON ELEMENTEN AN DER INNENVERKLEIDUNG VON KÜHL- UND/ODER GEFRIERGERÄTEN 审中-公开
标题翻译：接环固定元件安排和方法降温的裙子和/或冷冻设备
公开(公告)号：WO2005093348A1
公开(公告)日：2005-10-06
申请号：PCT/EP2005/003157
申请日：2005-03-24
申请人： LIEBHERR-HAUSGERÄTE OCHSENHAUSEN GMBH , KAUK, Franz , HECHT, Josef
发明人： KAUK, Franz , HECHT, Josef
IPC分类号： F25D23/06
CPC分类号： F25D23/067 , B29C44/16 , B29C51/08 , B29C51/14 , B29C2791/001 , B29L2031/7622 , F25D25/024
摘要： Verfahren zur Herstellung einer Befestigungsanordnung zur Befestigung von Elementen an der Kunststoffinnenverkleidung (1) einer Schaumstoffwärmeisolierten Wand eines Kühl- und/oder Gefriergerätes, wobei entweder die Innenverkleidung aus Kunststoffmaterial mit einer Aufnahmekontur (15) tiefgezogen wird, die derart ausgeformt ist, dass sie der Aussenkontur des zu befestigenden Elementes teilweise entspricht, so dass das zu befestigende Element von der Aufnahmekontur aufgenommen werden kann, und das zu befestigende Element eingelegt wird, oder wobei das zu befestigende Element in ein Tiefziehwerkzeug eingelegt wird und die Innenverkleidung aus Kunststoffmaterial unter zumindest teilweiser Abformung des zu befestigenden Elementes zur Bildung einer Aufnahmekontur in der Kunststoffinnenverkleidung für das zu befestigende Element tiefgezogen wird, bevor in beiden Fällen auf der Rückseite der Kunststoffinnenverkleidung eine Schaumstoffwärmeisolierung (3) geschäumt wird.
摘要翻译：其形状在制造安装装置的元件的冰箱和/或冷冻，用任一具有插座的轮廓（15）的塑料材料的内衬的泡沫隔热壁的塑料内衬（1）的附接的这样的方法是深拉，以外轮廓的接合元件在部分对应，从而使从接纳轮廓的接合元件可以被记录，并且所述接合元件被插入，或其中该元件被紧固被放置在热成型模具和塑料材料的至少部分印象内衬固定元件，以在塑料内板接收轮廓是深拉的发泡隔热（3）在两种情况下是发泡的塑料内衬的背面之前要固定的元件。

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