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1. 发明申请

WO2012072220A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES ELEKTRODEN/SEPARATORENSTAPELS INKLUSIVE BEFÜLLUNG MIT EINEM ELEKTROLYTEN ZUM EINSATZ IN EINER ELEKTROCHEMISCHEN ENERGIESPEICHERZELLE 审中-公开
标题翻译：方法制造电极/ SEPARATORENSTAPELS包括灌装及使用电解质电化学储能电池
公开(公告)号：WO2012072220A1
公开(公告)日：2012-06-07
申请号：PCT/EP2011/005938
申请日：2011-11-23
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , SCHAEFER, Tim , OLPP, Dieter
发明人： SCHAEFER, Tim , OLPP, Dieter
IPC分类号： H01M10/04
CPC分类号： H01M2/36 , H01M2/024 , H01M2/18 , H01M2/362 , H01M10/0413 , H01M10/0585 , Y10T29/49108
摘要： Ein Verfahren zur Herstellung einer elektrochemischen Energiespeicherzelle, welche einen Stapel 1 von Blättern 2, insbesondere Elektroden- und/oder Separatorblättern 2, sowie einen flüssigen Elektrolyten 4 aufweist, weist folgende Schritte auf: Erzeugen von Zwischenräumen zwischen einer Vielzahl von in dem Stapel 1 benachbarten Blättern 2 (Schritt S1), Inkontaktbringen des Stapels 1 mit dem Elektrolyten 4 (Schritt S2), Entfernen der in Schritt S1 erzeugten Zwischenräume zwischen der Vielzahl der in dem Stapel 1 benachbarten Blätter 2 (Schritt S3). Dadurch kann sich der Elektrolyt 4 schnell und gleichmäßig auf den Oberflächen der Vielzahl der Blätter 2 verteilen. In einer besonders bevorzugten Ausführung des Verfahrens weist der Schritt S1 die folgenden Teilschritte auf: Fixieren einer Vielzahl von Blättern 2 in dem Stapel 1 relativ zueinander an wenigstens einem Punkt (Schritt S1.1, optional), Biegen des Stapels 1, wobei die Blätter 2 in dem Stapel 1 wenigstens teilweise gegeneinander beweglich sind (Schritt S1.2), Fixieren einer Vielzahl von Blättern 2 in dem gebogenen Stapel 1 relativ zueinander, so dass die Vielzahl von Blättern 2 an wenigstens zwei Punkten jeweils relativ zueinander fixiert sind (Schritt S1.3), Zurückführen des gebogenen Stapels 1 unter Beibehaltung der Fixierungen aus Schritt S1.1 und/oder S1.3 in eine Form, die annähernd der Ausgangsform des Stapels 1 entspricht (Schritt S1.4).
摘要翻译：一种用于制造电化学蓄电电池，其包括片材2的叠层1，在特定的电极和/或Separatorblättern2，和液体电解质4的方法，包括以下步骤：产生多个相邻之间的中间空间在堆1个叶 2（步骤S1）时，组1与电解质4（步骤S2）接触，除去在堆2（步骤S3），所述多个相邻片材1的之间，在步骤S1中生成的间隙的。由此，电解质4可迅速且均匀地分布的多个叶片的表面上。2 在该步骤的方法的一个特别优选的实施方案S1具有以下子步骤：在至少一个点到彼此堆1相对于固定多个片材2的（步骤S1.1，可选），弯曲的堆1，其中，所述片材2 在堆1是至少相对于彼此（步骤S1.2）部分地可移动的，在弯曲堆1相对于彼此固定的多个片材2，从而被固定在每个相对于彼此（步骤S1的情况下在至少两个点的多张片材2构成。 3）返回弯曲堆叠体1，同时保持步骤S1.1和/或S1.3的固定在其大致对应于堆栈1（步骤S1.4的初始形状的形状）。

2. 发明申请

WO2012156031A1 VERFAHREN ZUR AUSWAHL ELEKTROCHEMISCHER ZELLEN BEI DER HERSTELLUNG EINER BATTERIE UND ELEKTROCHEMISCHE ZELLEN AUFWEISENDE BATTERIE 审中-公开
标题翻译：及方法的电池的生产选出电化学单电池的电化学电池HAVING电池
公开(公告)号：WO2012156031A1
公开(公告)日：2012-11-22
申请号：PCT/EP2012/001885
申请日：2012-05-02
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , SCHAEFER, Tim
发明人： SCHAEFER, Tim
IPC分类号： H01M10/04 , H01M10/42 , H01M10/48
CPC分类号： H01M10/0413 , H01M10/04 , H01M10/4207 , H01M10/482
摘要： Ein Verfahren zur Auswahl elektrochemischer Zellen bei der Herstellung einer Batterie, die eine Anzahl elektrochemischer Zellen aufweist, weist die Schritte auf: (S1) Erfassen von Parameterdaten (D Par. ) einer individuellen zu untersuchenden elektrochemischen Zelle, (S2) Übermitteln der erfassten Parameterdaten (D par. ) an eine Steuereinheit, (S3) Zuweisen der elektrochemischen Zelle zu den erfassten Parameterdaten (D Par ), und (S4) Bestimmen mittels der Steuereinheit, ob für die den Parameterdaten zugeordnete elektrochemische Zelle eine vorbestimmte Beziehung der Parameterdaten (DPar.) in Bezug auf vorbestimmte Parameterwerte (W Par , W par.1 , W Par.2 , W Par.3 . W Par 4 , W Par.5 ) vorliegt. Weiterhin kann das Verfahren die Schritte aufweisen: (S5a) Zuführen der den Parameterdaten (D Par. ) zugewiesenen elektrochemischen Zelle an eine erste Fertigungslinie zur Herstellung einer ersten Art von Batterien, wenn in dem Schritt (S4) des Bestimmens ein Vorliegen der vorbestimmten Beziehung bestimmt wird oder (S5b) Zuführen der den Parameterdaten (D Par. ) zugewiesenen elektrochemischen Zelle an eine zweite Fertigungslinie zur Herstellung einer zweiten Art von Batterien, wenn in dem Schritt (S4) des Bestimmens ein Nicht-Vorliegen der vorbestimmten Beziehung bestimmt wird.
摘要翻译：一种用于在制造具有多个电化学电池单元的电池的电化学电池单元的选择方法，包括以下步骤：（S1）检测个体的参数数据通信的感测的参数数据（DPAR（DPAR）待检查电化学电池（S2）。）（到控制单元，（S3）分配给所述感测的参数数据DPAR电化学电池），和（S4）通过控制单元来确定确定相关联的电化学电池中的参数的数据是否是参数数据（DPAR）相对于一个预定的关系预定的参数值（WPAR Wpar.1，WPar.2，WPar.3。WPAR 4，WPar.5）是否存在。此外，该方法可以包括如下步骤：（S5a中）将用于制造第一类型的电池中，在步骤（S4），所述预定关系的存在时分配给电化学电池的第一生产线的参数数据被确定，确定的（DPAR）。或（S5b中）当在确定预定关系的一个不存在的步骤（S4），确定供给参数数据分配给所述电化学电池的第二生产线用于制造第二类型的电池（DPAR）。

3. 发明申请

WO2012156030A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINER ELEKTROCHEMISCHEN ZELLE UND BATTERIE MIT EINER ANZAHL DIESER ELEKTROCHEMISCHEN ZELLEN 审中-公开
标题翻译：方法用于生产电化学电池和电池组与电化学小区中多个
公开(公告)号：WO2012156030A1
公开(公告)日：2012-11-22
申请号：PCT/EP2012/001884
申请日：2012-05-02
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , SCHAEFER, Tim
发明人： SCHAEFER, Tim
IPC分类号： H01M10/42 , H01M10/48 , H01M10/04
CPC分类号： H01M10/4285 , H01M10/04 , H01M10/0436 , H01M10/42 , H01M10/48
摘要： Ein Verfahren zur Herstellung elektrochemischer Zellen für eine Batterie weist die Schritte auf: (S1) Erfassen von Parameterdaten (D Par. ) einer individuellen zu untersuchenden elektrochemischen Zelle zur Bestimmung mindestens eines nachfolgenden Behandlungsschrittes (S5) für die individuelle elektrochemische Zelle, (S2) Übermitteln der Parameterdaten (D Par. ) an eine Steuereinheit, (S3) Zuweisen der elektrochemischen Zelle zu den Parameterdaten (D par. ), vorzugsweise Abspeichern der Parameterdaten (D Par. ) zu der elektrochemischen Zelle, (S4) Bestimmen mittels der Steuereinheit, ob für die den Parameterdaten zugewiesene elektrochemische Zelle eine vorbestimmte Beziehung der Parameterdaten (D par. ) in Bezug auf vorbestimmte Parameterwerte (W Par. , W par.1 , W par.2 , W par.3 , W Par.4 , W par.5 ) vorliegt, und Durchführen eines ersten vorbestimmten Behandlungsschrittes der elektrochemischen Zelle, wenn ein Vorliegen der vorbestimmten Beziehung der Parameterdaten (D Par. ) in Bezug auf die vorbestimmten Parameterwerte (W Par. , W par.1 , W par.2 , W par.3 , W Par.4 , W par.5 ) bestimmt worden ist, und vorzugsweise Durchführen eines zweiten vorbestimmten Behandlungsschrittes der elektrochemischen Zelle, wenn ein Nicht-Vorliegen der vorbestimmten Beziehung der Parameterdaten (D Par. ) in Bezug auf die vorbestimmten Parameterwerte (W Par. , W par.1 , W par.2 , W par.3 , W Par.4 , W par.5 ) bestimmt worden ist.
摘要翻译：一种用于生产电化学电池用于电池的方法包括以下步骤：（S1）检测个体的参数数据要被检查的电化学电池，用于确定个体电化学电池（S2）发送（DPAR）至少一个后续处理步骤（S5）。参数数据（DPAR）到控制单元，（S3）分配所述电化学电池的参数数据（DPAR），优选存储所述参数数据（DPAR）由控制单元来确定所述电化学电池（S4）判断是否将参数数据分配电化学电池是参数数据（DPAR）相对于的预定参数值的预定关系（WPAR。，Wpar.1，Wpar.2，Wpar.3，WPar.4，Wpar.5）存在，并执行的第一预定处理步骤电化学电池在参数数据（DPAR）的预定关系相对于存在于vorbestim 第m个参数值（WPAR。，Wpar.1，Wpar.2，Wpar.3，WPar.4，Wpar.5）被确定，并且优选地执行电化学电池，当所述预定关系的一个不存在的第二预定处理步骤参数数据相对于所述预定的参数值（DPAR）（WPAR。，Wpar.1，Wpar.2，Wpar.3，WPar.4，Wpar.5）已被确定。

4. 发明申请

WO2012150016A1 KÜHLVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR KÜHLUNG EINES ELEKTROCHEMISCHEN ENERGIESPEICHERS 审中-公开
标题翻译：冷却装置和方法用于冷却电化学储能
公开(公告)号：WO2012150016A1
公开(公告)日：2012-11-08
申请号：PCT/EP2012/001796
申请日：2012-04-26
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , SCHAEFER, Tim , LACHENMEIER, Walter
发明人： SCHAEFER, Tim , LACHENMEIER, Walter
IPC分类号： H01M10/50
CPC分类号： H01M10/613 , H01M10/615 , H01M10/625 , H01M10/6568 , H01M10/663
摘要： Bei einem Verfahren zum Kühlen eines elektrochemischen Energiespeichers (1) fließt eine erste, magnetische Kühlflüssigkeit in einem Primärkreislauf wenigstens zeitweise durch ein erstes Magnetfeld (5) und wenigstens zeitweise durch den elektrochemischen Energiespeicher.
摘要翻译：在用于（5）和至少暂时由电化学能量储存冷却的电化学能量存储器（1）第一，磁冷却剂流在一个主电路，至少是暂时的，由第一磁场的方法。

5. 发明申请

WO2012095292A2 BATTERIE MIT STEUEREINRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM BETRIEB DIESER BATTERIE 审中-公开
标题翻译：具有控制装置的电池以及用于操作该电池的方法
公开(公告)号：WO2012095292A2
公开(公告)日：2012-07-19
申请号：PCT/EP2012/000064
申请日：2012-01-09
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , SCHAEFER, Tim
发明人： SCHAEFER, Tim
IPC分类号： H01M10/48 , H02J7/00
CPC分类号： H02J1/00 , H01M2/162 , H01M2/1646 , H01M2/1666 , H01M10/052 , H01M10/482 , H01M10/488 , H02J7/0063 , Y10T307/305
摘要： Batterie (1) mit zumindest einer elektrochemischen Energiespeichereinrichtung (2, 2a, 2b, 2c), welche vorgesehen ist, elektrische Energie abzugeben; einer Steuereinrichtung (3), welches vorgesehen ist, den Austausch von Energie mit der elektrochemischen Energiespeichereinrichtung (2, 2a, 2b, 2c) zu überwachen; einer Messeinrichtung (4, 4a, 4b), welche vorgesehen ist, zumindest zeitweise einen oder mehrere physikalische und/oder chemische Parameter der elektrochemischen Energiespeichereinrichtung (2, 2a, 2b, 2c) zu erfassen und einen zugehörigen Messwert zur Verfügung zu stellen; einer Datenspeichereinrichtung (5), welche vorgesehen ist, zumindest zeitweise mit einem Wert, insbesondere einem Messwert beschrieben zu werden.
摘要翻译：具有至少一个电化学能量存储装置（2,2a，2b，2c）的电池（1），所述电化学能量存储装置被提供用于传送电能; 控制装置（3），其被设置用于监测与电化学能量存储装置（2,2a，2b，2c）的能量交换; - 测量装置（4,4a，4b），其被设置用于至少暂时检测电化学能量存储装置（2,2a，2b，2c）的一个或多个物理和/或化学参数并且提供相应的测量值令; 数据存储装置（5），该数据存储装置（5）至少暂时被提供一个值，特别是测量值。

6. 发明申请

WO2012052176A3 BATTERIEMANAGEMENTSYSTEM FÜR STROMVERSORGUNGSSYSTEM MIT NIEDERSPANNUNGSBEREICH UND HOCHSPANNUNGSBEREICH 审中-公开
公开(公告)号：WO2012052176A3
公开(公告)日：2012-04-26
申请号：PCT/EP2011/005292
申请日：2011-10-20
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , SCHAEFER, Tim
发明人： SCHAEFER, Tim
IPC分类号： B60L11/18 , H02J7/00
摘要： Ein Stromversorgungssystem (1), insbesondere für einen Elektro- oder Hybridantrieb eines Kraftfahrzeugs, weist folgende Komponenten auf: eine elektrische Energiespeichereinrichtung (2), welche eine Niederspannung liefert und welche wenigstens eine Energiespeicherzelle (3) und/oder wenigstens ein Zellmodul (4) aus wenigstens zwei Energiespeicherzellen (3) aufweist; einen elektrischen Verbraucher (5), welcher mit einer Hochspannung betrieben wird; einen Spannungswandler (6), insbesondere einen Gleichspannungswandler, welcher eine Niederspannung in eine Hochspannung und/oder eine Hochspannung in eine Niederspannung wandelt; eine Steuerungseinrichtung (8) zur Steuerung der elektrischen Energiespeichereinrichtung (2). Ferner weist das Stromversorgungssystem (1) einen Niederspannungsbereich (9) auf, in welchem die elektrische Energiespeichereinrichtung (2) angeordnet ist, sowie einen Hochspannungsbereich (10), in welchem der elektrische Verbraucher (5) angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, die Steuerungseinrichtung (8) im Wesentlichen im Niederspannungsbereich (9) des Stromversorgungssystems (1) anzuordnen. In einer besonders bevorzugten Ausführung der Erfindung ist die Steuerungseinrichtung (8) im Wesentlichen in dem Spannungswandler (6) integriert.

7. 发明申请

WO2012031721A2 ANORDNUNG UND VERFAHREN ZUM LADEN EINER FAHRZEUGBATTERIE 审中-公开
标题翻译：系统和方法用于装载车辆电池
公开(公告)号：WO2012031721A2
公开(公告)日：2012-03-15
申请号：PCT/EP2011/004437
申请日：2011-09-02
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , SCHAEFER, Tim
发明人： SCHAEFER, Tim
IPC分类号： B60L11/18
CPC分类号： B60L11/182 , B60H1/00428 , B60H1/143 , B60L11/1875 , H01M10/44 , H01M10/615 , H01M10/625 , H01M10/6552 , H01M10/658 , H01M10/66 , H01M10/663 , Y02T10/7005 , Y02T10/705 , Y02T10/7072 , Y02T10/88 , Y02T90/122 , Y02T90/14
摘要： Bei einer Anordnung und einem Verfahren zum Laden einer Fahrzeugbatterie (1) erzeugt eine primäre, von einer Energiequelle (3) außerhalb des Fahrzeugs (4) gespeiste Induktionseinrichtung (2) ein elektromagnetisches Wechselfeld (5). Dieses induziert in einer sekundären Induktionseinrichtung (6) einen Wechselstrom (7), der eine Ladeeinrichtung (8) zum Laden der Fahrzeugbatterie mit Energie versorgt. Wärmeenergie (10), die durch Verlustleistung in der sekundären Induktionseinrichtung (6) und/oder in der Ladeeinrichtung (8) entsteht, wird mit Hilfe von Wärmetransportmitteln (9) wenigstens teilweise zur Erwärmung der Fahrzeugbatterie (1) genutzt, solange die Temperatur der Fahrzeugbatterie unterhalb einer unteren Grenztemperatur liegt.
摘要翻译：在一个安排与车辆外部进行充电的车辆用电池（1）产生一主，从电源（3）的方法（4）馈感应装置（2）的交变电磁场（5）。在次级电感器装置（6），该诱导的交变电流（7），其用于对车辆充电的电池能量供给充电装置（8）。热能（10），在次级电感器装置（6）和由电力消耗/或在充电装置（8）中，通过传热装置的装置（9）用于至少部分地为车辆电池的加热（1），只要该车辆电池的温度低于下限温度。

8. 发明申请

WO2012025188A1 VERFAHREN ZUR VORHERSAGE DER DURCH EINEN ELEKTROCHEMISCHEN ENERGIESPEICHER AN EINEN VERBRAUCHER ABGEBBAREN LEISTUNG 审中-公开
标题翻译：一种通过电化学能量存储到一个消费者可有可无的性能预测
公开(公告)号：WO2012025188A1
公开(公告)日：2012-03-01
申请号：PCT/EP2011/003854
申请日：2011-08-01
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , RATHMANN, Roland , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , SCHAEFER, Tim , KAISER, Joerg
发明人： RATHMANN, Roland , HOHENTHANNER, Claus-Rupert , SCHAEFER, Tim , KAISER, Joerg
IPC分类号： G01R31/36
CPC分类号： G01R31/362 , G01R31/3693 , H01M10/44 , H01M10/48
摘要： Bei einem Verfahren zur Vorhersage der durch einen elektrochemischen Energiespeicher an einen Verbraucher abgebbaren Leistung wird vorzugsweise durch eine Prozessoreinrichtung wenigstens eine Messung aus einer Mehrzahl von an einem elektrochemischen Energiespeicher gleicher Bauweise bei einer Mehrzahl von Entladungen des elektrochemischen Energiespeichers mit zeitlich konstanter Leistungsabgabe vorab durchgeführten und in einer digitalen Speichereinrichtung gespeicherten Messungen der Zellspannung in Abhängigkeit von der Zeit informationstechnisch verarbeitet.
摘要翻译：在用于在多个电化学能量存储装置的放电的通过电化学能量存储装置中的多个相同的至少一个测量预测可有可无给负载的功率的电化学能量存储结构的方法最好与由处理器装置预先执行的时间恒定的功率输出，并且在电池电压作为时间信息的功能的存储的数字存储装置的测量在技术上处理。

9. 发明申请

WO2012022453A1 ELEKTROCHEMISCHE ZELLE MIT WENIGSTENS EINER DRUCKENTLASTUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：有至少一个压力释放装置电化学电池
公开(公告)号：WO2012022453A1
公开(公告)日：2012-02-23
申请号：PCT/EP2011/004069
申请日：2011-08-12
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , SCHAEFER, Tim , SCHLETTERER, Erhard
发明人： SCHAEFER, Tim , SCHLETTERER, Erhard
IPC分类号： H01M2/12 , H01M2/02
CPC分类号： H01M10/52 , H01M2/0207 , H01M2/1241 , H01M2/1282
摘要： Eine elektrochemische Zelle weist einen Elektrodenstapel (10); wenigstens einen Stromableiter (12, 14), welcher mit dem Elektrodenstapel (10) verbunden ist; und eine Umhüllung (20, 22), welche den Elektrodenstapel (10) zumindest teilweise umschließt, auf. Der wenigstens eine Stromableiter (12, 14) erstreckt sich zumindest teilweise aus der Umhüllung (20, 22) heraus und die Umhüllung (20, 22) ist mit wenigstens einer Druckentlastungsvorrichtung (26, 28, 30) versehen. Zum Schutz der Elektronik und der Umgebung der elektrochemischen Zelle ist es von Vorteil, dass die wenigstens eine Druckentlastungsvorrichtung (26, 28, 30) möglichst entfernt von dem wenigstens einen Stromableiter (12, 14) und im eingebauten Zustand der elektrochemischen Zelle möglichst in einem unteren Bereich der Umhüllung (20, 22) angeordnet ist.
摘要翻译：电化学电池包括：电极层叠体（10）; 其被连接到所述电极堆叠（10）的至少一个电流导体（12，14）; 并且其至少部分地围绕所述电极堆叠（10）的包层（20，22）。该至少一个电流导体（12，14）至少部分地延伸出所述壳体（20，22）并包络（20，22）设置有至少一个压力释放装置（26，28，30）的。为了保护电子和电化学电池的环境中，有利的是，远地从所述至少一个电流导体（12,14）将所述至少一个压力释放装置（26，28，30），并在能够以较低的电化学电池的安装状态护套（20，22）的区域布置。

10. 发明申请

WO2012013286A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR HERSTELLUNG EINES MEHRSCHICHTIGEN ELEKTRODENAUFBAUS, GALVANISCHE ZELLE 审中-公开
标题翻译：用于制造多层电极结构的方法和设备，原电池
公开(公告)号：WO2012013286A1
公开(公告)日：2012-02-02
申请号：PCT/EP2011/003308
申请日：2011-07-04
申请人： LI-TEC BATTERY GMBH , SCHAEFER, Tim
发明人： SCHAEFER, Tim
IPC分类号： H01M2/16 , H01M4/64 , H01M4/04 , H01M4/139 , H01M4/88
CPC分类号： H01M2/145 , C23C4/02 , C23C4/18 , H01M2/162 , H01M2/1646 , H01M2/1686 , H01M4/0404 , H01M4/0407 , H01M4/0419 , H01M4/139 , H01M4/64 , H01M4/886 , H01M10/0404 , H01M10/0413 , H01M10/0525
摘要： Ein Verfahren zum Herstellen eines mehrschichtigen, vorzugsweise in Schichtungsrichtung symmetrischen Elektrodenaufbaus, insbesondere für eine galvanische Zelle, weist einen Schritt eines Ausbildens wenigstens zweier Schichten des Elektrodenaufbaus aufeinander durch thermisches Spritzen oder Abscheiden auf. Die Erfindung richtet sich auch auf einen mittels des beschriebenen Verfahrens hergestellten Elektrodenaufbau, auf eine galvanische Zelle mit einem solchen Elektrodenaufbau, und auf eine Vorrichtung zur Durchführung des Verfahrens.
摘要翻译：一种用于制造多层方法中，优选在层叠的电极组件，特别是用于电化学电池的方向是对称的，包括通过热喷涂或沉积形成在彼此的电极结构的至少两层的步骤。本发明还涉及由该方法所描述的电极结构中，原电池具有这样的电极结构制成的制品，以及用于执行该方法的装置。

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