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1. 发明申请

WO2007101651A1 KAMERAANORDNUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：摄像装置用于机动车
公开(公告)号：WO2007101651A1
公开(公告)日：2007-09-13
申请号：PCT/EP2007/001899
申请日：2007-03-06
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , BLÄSING, Frank , BÖBEL, Ralf , BÖHNE, Gregor , RICHWIN, Matthias , WEBER, Thomas
发明人： BLÄSING, Frank , BÖBEL, Ralf , BÖHNE, Gregor , RICHWIN, Matthias , WEBER, Thomas
IPC分类号： B60S1/08 , B60R11/04
CPC分类号： B60R11/04 , B60R2011/0003 , B60R2011/0026 , B60S1/0844
摘要： Beschrieben wird eine Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einer auf eine Fahrzeugscheibe (7) gerichteten Kamera (2), die ein Bild des Außenbereichs der Fahrzeugscheibe erfaßt, und die weiterhin die Intensität einer von der Fahrzeugscheibe (7) reflektierten Strahlung einer Lichtquelle (3) erfaßt, wobei ein an der Fahrzeugscheibe angeordneter Lichtleitkörper (5) die Strahlung der Lichtquelle (3) in die Fahrzeugscheibe (7) ein- und aus der Fahrzeugscheibe (7) auskoppelt.
摘要翻译：本发明公开了一种用于机动车辆中的照相机组件，涉及一种在车辆窗玻璃（7）照相机（2），其拍摄车辆窗户的外侧区域的图像，并且进一步反射的（7）的光源的辐射在车辆窗玻璃中的一个的强度（3）检测，其特征在于，布置在车辆的窗口的导光体（5）切换在车辆窗口（7）和从车辆窗玻璃（7）去耦合所述光源（3）的辐射。

2. 发明申请

WO2007101650A1 KAMERAANORDNUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：摄像装置用于机动车
公开(公告)号：WO2007101650A1
公开(公告)日：2007-09-13
申请号：PCT/EP2007/001898
申请日：2007-03-06
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , BLÄSING, Frank , BÖBEL, Ralf , BÖHNE, Gregor , RICHWIN, Matthias , WEBER, Thomas
发明人： BLÄSING, Frank , BÖBEL, Ralf , BÖHNE, Gregor , RICHWIN, Matthias , WEBER, Thomas
IPC分类号： B60R11/04 , B60S1/08 , H01Q1/32 , H04N5/247 , H05B3/84 , G02B7/00
CPC分类号： B60S1/0822 , B60R2011/0026 , B60S1/0825 , B60S1/0837 , B60S1/0844 , B60S1/0862 , G06K9/00791 , H01Q1/1271 , H01Q1/3233 , H01Q1/325 , H05B3/84 , H05B2203/017
摘要： Beschrieben wird eine Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einer auf eine Fahrzeugscheibe (1) gerichteten Kamera (2) und mit mindestens einer elektrischen Leiterstruktur (3), die direkt oder indirekt mit der Fahrzeugscheibe (1) verbunden ist, wobei die Leiterstruktur (3) im Erfassungsbereich der Kamera (2) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明公开了一种用于机动车辆车轮的相机组件，涉及（1）照相机（2）和至少一个电导体结构（3），其直接或间接地连接到车辆的挡风玻璃（1），其中，所述导体图案（3）被布置在所述照相机（2）的检测范围。

3. 发明申请

WO2013068450A1 KAMERAANORDNUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：摄像装置用于机动车
公开(公告)号：WO2013068450A1
公开(公告)日：2013-05-16
申请号：PCT/EP2012/072116
申请日：2012-11-08
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , BLÄSING, Frank , BÖHNE, Gregor , BURAU, Alf , HAGEN, Frank , PIRCHNER, Andreas , WEBER, Claudia , WEBER, Thomas
发明人： BLÄSING, Frank , BÖHNE, Gregor , BURAU, Alf , HAGEN, Frank , PIRCHNER, Andreas , WEBER, Claudia , WEBER, Thomas
IPC分类号： B60R11/04
CPC分类号： G02B5/04 , B60R11/04 , B60R2011/0026 , G02B27/0025
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kameraanordnung für ein Kraftfahrzeug mit einer im Fahrzeuginnenraum hinter einer Fahrzeugscheibe angeordneten Kamera und einem Prisma, das zwischen der Fahrzeugscheibe und der Kamera angeordnet ist und über ein Koppelmedium an die Fahrzeugscheibe angekoppelt ist, und das eine der Fahrzeugscheibe zugewandte Lichteintrittsfläche und eine der Kamera zugewandte Lichtaustrittsfläche aufweist, wobei das Prisma mindestens eine nicht-ebene Fläche aufweist, durch die das Prisma die aus der Wölbung der Fahrzeugscheibe resultierende Brechkraft zumindest teilweise kompensiert.
摘要翻译：本发明涉及一种用于具有设置在车辆挡风玻璃照相机和被布置在所述挡风玻璃和照相机之间和通过耦合介质向车窗耦合棱镜后面的车辆内部的机动车辆的摄像机装置，以及所述的用于车辆的窗中的一个面对所述光入射表面和一个包括面向所述光出射面，其中，所述棱镜具有非平面表面相机至少，由棱镜补偿从车辆窗户的光焦度的曲率产生的，至少部分上的力。

4. 发明申请

WO2005095169A1 OPTOELEKTRONISCHE SENSOREINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：光电传感器装置用于机动车
公开(公告)号：WO2005095169A1
公开(公告)日：2005-10-13
申请号：PCT/EP2005/003292
申请日：2005-03-30
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , BLÄSING, Frank , RICHWIN, Matthias , WEBER, Thomas
发明人： BLÄSING, Frank , RICHWIN, Matthias , WEBER, Thomas
IPC分类号： B60S1/08
CPC分类号： B60S1/0822 , B60S1/0837
摘要： Optoelektronische Sensoreinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Sender und einem Empfänger für optische Strahlung und mit mindestens einem zwischen Sender und Empfänger angeordneten optischen Koppelelement, welches über mindestens eine lichtdurchlässige oder reflektierende Grenzfläche verfügt, wobei die Grenzfläche durch stoffliche oder strukturelle Ausbildung eine feuchtigkeitsverteilende, feuchtigkeitsableitende oder feuchtigkeitsabsorbierende Oberfläche aufweist.
摘要翻译：光电传感器设备用于机动车辆，具有发射器和用于光辐射的接收器和具有至少一个设置在所述发送器之间，并且接收器，其具有至少一个光透射或反射界面的光耦合元件，其特征在于，通过材料或feuchtigkeitsverteilende的结构形成的界面处，芯吸或具有吸湿表面。

5. 发明申请

WO2009024597A1 OPTISCHER KOPPELKÖRPER 审中-公开
标题翻译：光耦合主体
公开(公告)号：WO2009024597A1
公开(公告)日：2009-02-26
申请号：PCT/EP2008/060944
申请日：2008-08-21
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , BÖBEL, Ralf , BLÄSING, Frank , WEBER, Thomas , NEUMANN, Carsten , ESDERS, Berthold , RÖHR, Michael , HAGEN, Frank
发明人： BÖBEL, Ralf , BLÄSING, Frank , WEBER, Thomas , NEUMANN, Carsten , ESDERS, Berthold , RÖHR, Michael , HAGEN, Frank
IPC分类号： B60S1/08
CPC分类号： B60S1/0822 , B60S1/0881 , B60S1/0888
摘要： Beschrieben wird ein optischer Koppelkörper zur Ankopplung einer optoelektronischen Vorrichtung an eine Fahrzeugscheibe, mit einem transparenten Koppelmedium aus einem Silikonmaterial, welches von einem umlaufenden Rand eines Halterahmens umfasst ist, wobei der Halterahmen als ein separates, nicht mit einem Gehäuseteil der optoelektronischen Vorrichtung verbundenes Einzelteil gefertigt ist, wobei die innere Randfläche des Halterahmens dergestalt ausgebildet ist, dass das Silikonmaterial formschlüssig und/oder durch chemische Bindungen gehalten wird, wobei das Material des Koppelmediums, abhängig von der Form und der Größe des Halterahmens so gewählt ist, dass das Koppelmedium, auch ohne weitere Abstützung über der vom Halterahmen aufgespannten Fläche, formstabil ist, und wobei der Halterahmen an einem Teil der optoelektronischen Vorrichtung ankoppelbar ist, wodurch zugleich der Koppelkörper an einer optisch wirksamen Fläche der optoelektronischen Vorrichtung zur Anlage kommt. In einer weiteren Ausgestaltung ist innerhalb des Halterahmens eine transparente Trägerfläche eingezogen, wobei das Material des transparenten Koppelmediums von beiden Seiten auf der Trägerfläche aufliegt.
摘要翻译：本发明公开了用于光电装置耦合到车辆的窗，用有机硅材料，它是由保持框架的周缘包围的透明耦合介质的光耦合机构，所述保持架被制成单独的，未连接到光电子器件项目的壳体部分其中，所述保持架的内周面被形成为使得所述有机硅材料是带正电和/或保持通过化学键，由此耦合介质的取决于形状和保持框架的尺寸的材料，被选择为使得所述耦合介质，不经进一步由上述保持框区域跨越的平面支撑，是尺寸稳定的，并且其中，所述保持架联接至所述光电装置的一部分，由此在同一时间在所述光电子装置的用于调节的光学有效区域内的耦合体柑吨。在进一步的实施方案中，透明支撑表面支撑框架内缩回，其特征在于，所述透明耦合介质的两侧的材料搁置在支撑表面上。

6. 发明申请

WO2007090576A1 KAMERAANORDNUNG HINTER EINER GENEIGTEN SCHEIBE 审中-公开
标题翻译：摄像机布置垂帘听政INCLINE
公开(公告)号：WO2007090576A1
公开(公告)日：2007-08-16
申请号：PCT/EP2007/000915
申请日：2007-02-02
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , BLÄSING, Frank , BÖHNE, Gregor , NEUMANN, Carsten
发明人： BLÄSING, Frank , BÖHNE, Gregor , NEUMANN, Carsten
IPC分类号： G03B17/02 , B60R11/04 , H04N5/225
CPC分类号： G03B15/00 , B60R11/04 , G03B17/02 , G08B13/19626 , G08B13/19647 , G08B15/001
摘要： Beschrieben wird eine Kameraanordnung mit einer auf eine Scheibe gerichteten Kamera, wobei zwischen Kameraobjektiv und Scheibe ein Lichtleitkörper angeordnet ist und wobei der Lichtleitkörper zumindest aus einer Einfallsrichtung streifend auf die Scheibe fallendes Licht auf die Kamera leitet. In einer besonders vorteilhaften Ausführungsform ist die Scheibe einstückig durch den Lichtleitkörper ausgeführt. Dadurch erfüllt der Lichtleitkörper auch gleichzeitig die einen Innen- und Außenbereich trennende Funktion der Scheibe.
摘要翻译：本发明公开了具有一个磁盘上的定向摄像机，其中光纤元件被设置在所述摄像机透镜和盘，并且其中所述光纤元件通过至少从上入射在相机上的光盘的光的掠入射方向之间的相机组件。在特别有利的实施例中，板被一体通过导光体制造。由此，导光体也同时满足光盘的室内和室外区域分离功能。

7. 发明申请

WO2010023244A1 SENSORANORDNUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：传感器装置用于机动车
公开(公告)号：WO2010023244A1
公开(公告)日：2010-03-04
申请号：PCT/EP2009/061077
申请日：2009-08-27
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , KORTAN, Josef , BÖBEL, Ralf , BLÄSING, Frank
发明人： KORTAN, Josef , BÖBEL, Ralf , BLÄSING, Frank
IPC分类号： B60S1/08
CPC分类号： B60S1/0881 , B60S1/0844 , Y10T156/1043
摘要： Beschrieben wird eine Sensoranordnung für ein Kraftfahrzeug, mit einem an einer Fahrzeugscheibe befestigbaren Halterahmen, mit einem an den Halterahmen anfügbaren Sensorgehäuse und mit einem verschwenkbar gelagertem Betätigungshebel, wobei das Sensorgehäuse durch Verschwenken des Betätigungshebels federnd an die Fahrzeugscheibe ankoppelbar ist, wobei am Halterahmen Spannhaken befestigbar sind, an denen der Betätigungshebel verschwenkbar gelagert ist, und wobei der Betätigungshebel durch die Verschwenkung ein das Sensorgehäuse an die Fahrzeugscheibe anpressendes Federelement spannt.
摘要翻译：描述了一种用于机动车辆上的传感器装置，包括一个可固定在车轮支撑框架，具有附接至所述保持架的传感器外壳和一个可枢转地存储操作杆，其中，所述传感器壳体是通过操作杆弹性地支撑在车窗上的枢转可被耦合，其中，所述支撑框架夹紧钩紧固其中操作杆枢转地安装，并且其中，由传感器壳体anpressendes至车辆车轮的弹簧元件的枢转限定的操作杆。

8. 发明申请

WO2008098895A1 ELEKTRISCHE SCHALTEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：电气开关设备用于机动车辆
公开(公告)号：WO2008098895A1
公开(公告)日：2008-08-21
申请号：PCT/EP2008/051604
申请日：2008-02-11
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , ABEL, Thomas , BLÄSING, Frank , BLECKMANN, Michael , BÖBEL, Ralf , BUNSELMEIER, Dirk , BÜHLMANN, Rainer , DEITMERG, Martin , HIRSCHFELD, Klaus , KUNZE, Martin , LUKSCH, Thomas , MANS, Björn , MOLKOW, Peter , MOLDENHAUER, Knut , WINKELMANN, Ralf
发明人： ABEL, Thomas , BLÄSING, Frank , BLECKMANN, Michael , BÖBEL, Ralf , BUNSELMEIER, Dirk , BÜHLMANN, Rainer , DEITMERG, Martin , HIRSCHFELD, Klaus , KUNZE, Martin , LUKSCH, Thomas , MANS, Björn , MOLKOW, Peter , MOLDENHAUER, Knut , WINKELMANN, Ralf
IPC分类号： F16H61/24 , F16H59/10 , G05G5/06 , F16H63/38 , F16H59/08 , F16H59/50 , F16H63/48
CPC分类号： G05G5/06 , F16H59/0204 , F16H61/24 , F16H2061/242 , F16H2061/243 , Y10S74/90 , Y10T74/20067 , Y10T74/20098 , Y10T74/20159
摘要： Elektrische Schalteinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einemSchalthebel (1) und mit einer zumindest eine erste Schaltgasse (4) aufweisenden Schaltbegrenzungskulisse (2), wobei der Schalthebel um eine senkrecht zu der Schaltgasse verlaufende Achse (6) drehbar gelagert und in der Schaltgasse in verschiedene Schaltstellungen bringbar ist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das untere Ende des Schalthebels mit einer einen federbelasteten Raststößel (7) sowie eine mit diesem kooperierende, mit einer parallel zueinander verlaufende erste und zweite Rastkurvenbahnen (9,15) aufweisenden Rastkontur (10) umfassenden Rasteinrichtung verbunden ist, wobei durch die erste Rastkurvenbahn (9) rastende und/oder tastende Schaltstellungen (D, N, R, P) des Schalthebels definiert sind, und die Rastkontur insgesamt durch einen Aktuator quer zu der Schaltgasse verschiebbar ist. In der zweiten Rastkurvenbahn (15) wird der Schalthebel (1) zwangsweise in eine Grundstellung (P) beim Motor abstellen oder beim Abziehen des Zündschlüssels zurückgeführt.
摘要翻译：一种用于机动车辆（1）和与至少一个第一移位门（4），其包括切换边界链路（2），其中，所述换档杆可转动地支承绕垂直延伸到所述移位门轴的轴（6）和在移位门到不同的转换位置的电开关装置中，具有换档杆可以带来，其特征在于，具有一个弹簧加载的卡止柱塞（7）的换档杆的下端，并与此配合的，具有平行的第一和第二锁定凸轮轨道延伸（9,15）锁止轮廓（10）包括连接锁定装置中，所述由所述第一止动凸轮（9）和/或临时的开关位置在变速杆的（D，N，R，P）闩锁被定义，并且捕捉轮廓被横向移位到移位门作为一个整体由一个致动器。在杆（1）强制地当发动机被关闭或减少点火钥匙时基本位置（P）的第二止动凸轮（15）。

9. 发明申请

WO2008098896A1 ELEKTRISCHE SCHALTEINRICHTUNG FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：电气开关设备用于机动车辆
公开(公告)号：WO2008098896A1
公开(公告)日：2008-08-21
申请号：PCT/EP2008/051605
申请日：2008-02-11
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , ABEL, Thomas , BLÄSING, Frank , BLECKMANN, Michael , BÖBEL, Ralf , BÜHLMANN, Rainer , BUNSELMEIER, Dirk , DEITMERG, Martin , HIRSCHFELD, Klaus , KUNZE, Martin , LUKSCH, Thomas , MANS, Björn , MOLDENHAUER, Knut , MOLKOW, Peter , WINKELMANN, Ralf
发明人： ABEL, Thomas , BLÄSING, Frank , BLECKMANN, Michael , BÖBEL, Ralf , BÜHLMANN, Rainer , BUNSELMEIER, Dirk , DEITMERG, Martin , HIRSCHFELD, Klaus , KUNZE, Martin , LUKSCH, Thomas , MANS, Björn , MOLDENHAUER, Knut , MOLKOW, Peter , WINKELMANN, Ralf
IPC分类号： F16H61/24 , F16H59/10 , G05G5/06 , F16H63/38 , F16H59/08 , F16H59/50 , F16H63/48
CPC分类号： F16H61/24 , F16H59/0204 , F16H2061/243
摘要： Beschrieben wird eine elektrische Schalteinrichtung für ein Kraftfahrzeug, mit einem Schalthebel und mit einer zumindest eine erste Schaltgasse (2) aufweisenden Schaltbegrenzungskulisse (4), wobei der Schalthebel um eine senkrecht zu der Schaltgasse verlaufende Achse (5) drehbar gelagert und in der Schaltgasse in verschiedene Schaltstellungen bringbar ist, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das untere Ende des Schalthebels mit zwei jeweils eine Rastkontur (6, 7) sowie einen dieser zugeordneten federbelasteten Raststößel (8, 9) umfassenden, wirksam oder unwirksam schaltbaren Rasteinrichtungen verbunden ist. Die zweite Rastkurvenbahn (7a, 7d) bewirkt eine Rückstellung des Schalthebels in die Parkstellung (P).
摘要翻译：描述了一种用于机动车辆的电开关装置，其具有换档杆和具有至少一个第一移位门（2），其具有切换边界链路（4），其中，所述换档杆可转动地支承绕垂直于移位门轴（5）和在移位门成不同的延伸的轴线在切换位置可以带来，其特征在于，所述换档杆的两个相应的锁定轮廓（6,7）和一个下端相关联的弹簧加载的止动挺杆（8,9），其包括，有效或无效切换的闩锁装置连接。第二锁定凸轮轨道（7A，7D）导致在停放位置（P）的换档杆的复位。

10. 发明申请

WO2002076807A1 LENKRAD FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：方向盘的机动车
公开(公告)号：WO2002076807A1
公开(公告)日：2002-10-03
申请号：PCT/EP2002/003165
申请日：2002-03-21
申请人： LEOPOLD KOSTAL GMBH & CO. KG , HIRSCHFELD, Klaus , BLÄSING, Frank , DEITMERG, Martin , LETTMANN, Holger , BÖBEL, Ralf , MENZ, Rüdiger , NIEDING, Klaus
发明人： HIRSCHFELD, Klaus , BLÄSING, Frank , DEITMERG, Martin , LETTMANN, Holger , BÖBEL, Ralf , MENZ, Rüdiger , NIEDING, Klaus
IPC分类号： B62D5/04
CPC分类号： G01L5/221 , B62D1/046 , B62D1/10 , B62D6/10 , G01L3/1457
摘要： Ein Lenkrad für ein Kraftfahrzeug mit einem am Lenkrad (13) befestigten elektrische/elektronische Baugruppen tragenden Lenkradmodul 1 ist dadurch bestimmt, daß Teil des Lenkradmoduls (1) das Torsionsmodul (8) einer Drehmomenterfassungseinrichtung eines Lenkkraftunterstützungssystems oder eines Lenksystems ist, über das das in das Zentrum (15) des Lenkrades (13) von vorne einsetzbare Lenkradmodul (1) am Lenkrad (13) befestigt und somit das Lenkrad (13) selbst über das Torsionsmodul (8) mit der Lenkspindel einer Lenksäule verbindbar ist.
摘要翻译：一种用于具有转向盘的机动车辆的转向轮（13）固定于承载方向盘模块1由以下事实来确定电气/电子模块，所述方向盘组件的一部分，该扭力（8）的动力转向系统的扭矩检测装置或转向系统（1），通过该中前装载轮模块（1）在方向盘上的转向轮（13）的连接点（15）（13）固定的，因此在转向轮（13）本身绕扭转模块（8）到转向柱的转向轴。

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