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1. 发明申请

WO2008119467A1 VERFAHREN SOWIE FÜLLSYSTEM ZUM FÜLLEN VON BEUTELVERPACKUNGEN 审中-公开
标题翻译：方法填充系统填充包装袋中
公开(公告)号：WO2008119467A1
公开(公告)日：2008-10-09
申请号：PCT/EP2008/002175
申请日：2008-03-19
申请人： KHS AG , CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B65B3/04 , B65B31/04 , B65B55/02 , B65B55/10
CPC分类号： B65B31/044 , B65B3/045 , B65B55/022 , B65B55/10
摘要： Verfahren zum Füllen von Beutelverpackungen mit einem fließfähigen Füllgut unter Verwendung eines Füllsystems (1) mit wenigstens einem Füllelement (3) zur gesteuerten Abgabe des Füllgutes über einen Auslass- oder Abgabebereich (13) in die jeweilige an diesem Auslassbereich mit ihrer Füllöffnung angeordnete Beutelverpackung (2).
摘要翻译：使用填充系统（1）具有用于填充材料通过在各自设置在与它的填充口袋包装该出口区域排出或输送区域（13）的受控递送至少一个填充元件（3）填充小袋用可流动的填充的方法，（2 ）。

2. 发明申请

WO2008116564A2 FÜLLSYSTEM 审中-公开
标题翻译：填充系统
公开(公告)号：WO2008116564A2
公开(公告)日：2008-10-02
申请号：PCT/EP2008/002013
申请日：2008-03-13
申请人： KHS AG , CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
CPC分类号： B65B39/001 , B65B39/04 , B67C3/045 , B67C3/286
摘要： Füllsystem für ein Heißabfüllen eines flüssigen Füllgutes in Flaschen oder dergleichen Behälter mit einem Füllelement mit einem in einem Füllelementgehäuse ausgebildeten Flüssigkeitskanal, der mit einem Kessel für das Füllgut in Verbindung steht und an einer Unterseite des Füllelementes eine Füllgutabgabe bildet, über die das flüssige Füllgut dem jeweils zu füllenden, an einem Behälterträger gehaltenen Behälter zufließt, mit einem im Flüssigkeitskanal angeordneten Flüssigkeitsventil.
摘要翻译：填充系统，用于热填充物的液体产物转化成瓶子或类似容器用的填充部件具有形成在其中具有用于在组合的填充材料的罐连通，并且在填充元件的下侧形成Füllgutabgabe填料元件壳体的流体通道，通过该液体内容物，各流将被填充，保持在具有设置在液体流道的液体阀的容器的载体的容器。

3. 发明申请

WO2007118607A1 FÜLLELEMENT SOWIE FÜLLMASCHINE MIT EINEM FÜLLELEMENT 审中-公开
标题翻译：灌装和灌装机采用了填料
公开(公告)号：WO2007118607A1
公开(公告)日：2007-10-25
申请号：PCT/EP2007/002998
申请日：2007-04-03
申请人： KHS AG , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
发明人： KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B67C3/26
CPC分类号： B67C3/023 , B67C3/004 , B67C3/20 , B67C3/242 , B67C3/244 , B67C3/2608 , B67C3/2617
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Füllelement (1) für eine Füllmaschine zum Füllen von Flaschen oder dergleichen Behälter (2, 2a) mit einem flüssigen Füllgut, mit einem in einem Gehäuse (6) des Füllelementes ausgebildeten Flüssigkeitskanal (8) und mit einem im Flüssigkeitskanal zwischen einem Anschluss (9) zum Zuführen des Füllgutes und einer Abgabeöffnung (22) zur Abgabe des flüssigen Füllgutes in einem Behälter angeordneten steuerbaren Flüssigkeitsventil (23).
摘要翻译：本发明涉及一种填充元件（1）的填充机用于在壳体（6）的填充元件流体通道（8），并具有一个流体通道填充有液体产品形成瓶子或类似容器（2，2a）中，具有用于供给所述填充材料的端子（9）和用于分配置于容器中可控液体阀（23）的液体产品的分配开口（22）之间。

4. 发明申请

WO2009138167A1 BEHANDLUNGSMASCHINE FÜR FLASCHEN ODER DERGLEICHEN BEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：治疗机瓶或类似容器
公开(公告)号：WO2009138167A1
公开(公告)日：2009-11-19
申请号：PCT/EP2009/003093
申请日：2009-04-29
申请人： KHS AG , CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B67C3/22 , B67C7/00
CPC分类号： B67C3/22 , B67C7/002 , B67C7/0073
摘要： Behandlungsmaschine zum Behandeln von Flaschen oder dergleichen Behältern (2), mit wenigstens einem Rotor (3, 16), der mit wenigstens einer Lageranordnung (10, 11) um eine Maschinenachse (MA) drehbar gelagert ist, sowie mit mehreren am Rotor (3, 16) vorgesehenen Behandlungsstationen (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung des Rotors (3, 16) über mehrere um die Maschinenachse (MA) verteilt angeordnete und die Lageranordnung bildende Rollen (10, 11) erfolgt.
摘要翻译：处理机用于处理瓶子或类似容器（2），具有至少一个转子（3，16），具有围绕机器轴线（MA）的至少一个轴承组件（10，11）可旋转地安装，以及几个（在转子3， 16）预期的处理站（4），其特征在于，所述转子（3，16）的轴承布置分布在若干（绕机器轴线MA）和所述轴承装置成形辊（10，11）。

5. 发明申请

WO2008116559A1 FÜLLSYSTEM ZUR DRUCKLOSEN HEISSABFÜLLUNG 审中-公开
标题翻译：灌装系统用于灌装无压热
公开(公告)号：WO2008116559A1
公开(公告)日：2008-10-02
申请号：PCT/EP2008/001906
申请日：2008-03-11
申请人： KHS AG , CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B67C3/04
CPC分类号： B67C3/04 , B67C3/045 , B67C3/286
摘要： Füllsystem für ein druckloses Heißabfüllen eines flüssigen Füllgutes in Flaschen oder dergleichen Behälter (2), mit wenigstens einem Füllelement (3) mit einem in einem Füllelementgehäuse (7) ausgebildeten Produktraum oder Flüssigkeitskanal (8), der mit einem Kessel (6) für das Füllgut in Verbindung steht und eine Füllgutabgabe (11) bildet, über die das Füllgut im jeweils zu füllenden Behälter zufließt, einem Rückgaskanal (13, 14), einem ersten Strömungsweg (16), der für ein Langsamfüllen ventilgesteuert in einen gedrosselten Zustand umschaltbar ist und dazu ein Steuerventil (17) aufweist, und mit einem Strömungsweg (21) zum Durchführen eines heißen flüssigen Füllgutes.
摘要翻译：灌装系统用于无压热填充物的液体产物转化成瓶子或类似容器（2），形成有至少一个填充元件（3）与一种在填料元件壳体（7）的产品腔或流体通道（8）具有用于填充材料的锅炉（6）是在通信和Füllgutabgabe（11），通过该填充材料在各自的容器流至被填充，返回气体导管（13，14），第一流动路径（16），一个缓慢的填充阀控制可切换成节流状态以及具有控制阀（17），以及具有用于执行热的液体产物的流路（21）。

6. 发明申请

WO2009135591A1 FÜLLELEMENT SOWIE FÜLLMASCHINE MIT DERARTIGEN FÜLLELEMENTEN 审中-公开
标题翻译：填料和灌装机这样的灌装部件
公开(公告)号：WO2009135591A1
公开(公告)日：2009-11-12
申请号：PCT/EP2009/002945
申请日：2009-04-23
申请人： KHS AG , CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , BRUCH, Bernd
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , BRUCH, Bernd
IPC分类号： B67C3/26
CPC分类号： B67C3/26
摘要： Füllelement zum Abfüllen eines Füllgutes, welches in einer flüssigen Phase auch feste oder festere Bestandteile (4) enthält, mit wenigstens einem in einem Gehäuse (8, 33, 33d, 45, 55) ausgebildeten Flüssigkeitskanal oder Produktraum (9, 34, 34d, 47, 56) der mit einem Vorrat (2, 32) für das Füllgut (3) verbindbar ist und eine Abgabeöffnung (7, 35, 48, 57) zur Abgabe des Füllgutes (3) in eine zu füllende Flasche oder dergleichen Behälter (5) bildet, mit wenigsten einem Ventilelement (13, 13a, 13b, 36, 36d, 54, 59), welches zum Öffnen und Schließen des Füllelementes (1, 1a - 1f) bzw. eines von dem Ventilelement gebildeten Flüssigkeitsventils (15, 15a, 15b, 38, 38d, 51, 62) zwischen wenigstens zwei Betriebszuständen bewegbar ist, gekennzeichnet durch mit den Ventilelement (13, 13a, 13b, 36, 36d, 54, 59) mitbewegte Mittel zum Freihalten des Ventilsitzes (14, 37, 37d, 50, 61) bei geschlossenem Flüssigkeitsventil (15, 15a, 15b, 34, 34d, 51, 62) von im Füllgut (3) enthaltenen festen Bestandteilen (4).
摘要翻译：在壳体（8，33，33D，45，55）形成的液体通道或所述产品室（9，34，34D，47填充元件，用于填充的填充材料，其中还包含在液相中（4）的固体或多种固体组分，用至少一个，56）的（与股票2，32）相连接，以便在填充材料（3）和排出开口（7，35，48，57）（以所述填充材料（3的排出）到将被填充的瓶子或类似容器5）形成，具有至少一个阀元件（13，13A，13B，36，36D，54，59），其用于填充元件的打开和关闭（1,1A - 1F）和（15通过阀元件形成的液体阀，15A，15B ，38，38D，51，62）的至少两种操作状态之间是可移动的，其特征在于通过（与阀元件13，13A，13B，36，36D，54，59）沿着移动装置，用于保持所述阀座（14，37，37D，50 含61）同一个封闭的流体阀（15，15A，15B，34，34D，51，62）（在内容3）烯的固体（4）。

7. 发明申请

WO2009103426A1 VERFAHREN ZUM FÜLLEN VON BEHÄLTERN MIT EINEM AUS WENIGSTENS ZWEI KOMPONENTEN BESTEHENDEN FÜLLGUT, FÜLLSTELLE SOWIE FÜLLMASCHINE ZUM DURCHFÜHREN DES VERFAHRENS 审中-公开
标题翻译：方法用于灌装容器WITH A从至少两个组件现有的灌装，灌装和灌装机适用于执行该方法
公开(公告)号：WO2009103426A1
公开(公告)日：2009-08-27
申请号：PCT/EP2009/000783
申请日：2009-02-05
申请人： KHS AG , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , HÄRTEL, Manfred
发明人： KRULITSCH, Dieter-Rudolf , HÄRTEL, Manfred
IPC分类号： B67C3/02 , B67C3/20 , B67C3/26
CPC分类号： B67C3/02 , B67C3/023 , B67C3/208 , B67C3/26 , B67C3/2608
摘要： Bei einem Verfahren zum Füllen von Behältern (3) mit einem Füllgut aus wenigstens zwei Komponenten werden diese unter Verwendung eines Füllelementes (1, 1a) in den jeweiligen Behälter (3) gesondert eingebracht.
摘要翻译：在用于与至少两种组分的填充填充容器（3）的方法，这些使用填充元件（1,1A）分别引入到相应的容器（3）。

8. 发明申请

WO2010000431A1 FÜLLSYSTEM 审中-公开
标题翻译：填充系统
公开(公告)号：WO2010000431A1
公开(公告)日：2010-01-07
申请号：PCT/EP2009/004679
申请日：2009-06-29
申请人： KHS AG , CLÜSSERAT, Ludwig , HÄRTEL, Manfred , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
发明人： CLÜSSERAT, Ludwig , HÄRTEL, Manfred , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B67C3/04
CPC分类号： B67C3/04 , B67C2003/228 , B67C2003/2694
摘要： Füllsystem zum sterilen Füllen von Flaschen oder dergleichen Behältern (2) mit ein Füllgut, mit wenigstens einem Füllelement (1) zum Abgeben des flüssigen Füllgutes über eine Abgabeöffnung (1.1) in den jeweiligen Behälter, mit einem sterilen Raum (5), in welchem die Abgabeöffnung des wenigstens einen Füllelementes angeordnet ist und in welchem die Behälter zumindest mit einem die jeweiligen Behälteröffnung (2. 2) aufweisenden Behälterabschnitt aufgenommen sind, mit einem Kessel (9), der einen zur Aufnahme des flüssigen Füllgutes dienenden Teilraum (9.1) und darüber liegend einen Gasraum (9. 2) bildet, der mit einem sterilen gas- und/oder dampfförmigen Medium beaufschlagbar ist, sowie mit einer Einrichtung zum Druckausgleich im Gasraum des Kessels, wobei die Einrichtung zum Druckausgleich von wenigstens einer Druckausgleichsverbindung (12, 17, 19; 14, 23, 24) zwischen dem Gasraum (9. 2) und dem sterilen Raum (5) gebildet ist.
摘要翻译：填充系统为瓶子或类似容器（2）有填充材料的无菌填充，与至少一个填充元件（1），用于通过排出开口（1.1）到相应的容器中的液体产品的分配，用无菌室（5），其中填充元件的排出口被设置在至少与在该具有容器容器部分与至少一个相应的容器开口（2 2）接收到的，与锅炉（9）中，一个服务接收所述液体填充隔室（9.1）和覆形成，其在由无菌气体和/或蒸汽状的介质作用的气体空间（9 2），并与用于均衡在锅炉的气室中的压力，一个装置，其中用于至少一个压力平衡连接部（12，17，19的压力平衡的装置; 14，23，24）的气体空间（9 2）和无菌室之间（5）形成。

9. 发明申请

WO2009106215A1 FÜLLELEMENT ZUM FÜLLEN VON BEHÄLTERN MIT EINEM FLÜSSIGEN FÜLLGUT, SOWIE FÜLLMASCHINE 审中-公开
标题翻译：填料用于填充容器有液体产品，和充填机器
公开(公告)号：WO2009106215A1
公开(公告)日：2009-09-03
申请号：PCT/EP2009/000782
申请日：2009-02-05
申请人： KHS AG , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
发明人： KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B67C3/26
CPC分类号： B67C3/26 , B67C3/2614 , B67C2003/2657 , B67C2003/266
摘要： Füllelement einer Füllmaschine zum Füllen von Dosen, Flaschen oder dergleichen Behältern (2) mit einem flüssigen Füllgut, mit wenigstens einer Abgabeöffnung (8) zum gesteuerten Hinbringen des flüssigen Füllgutes in den jeweiligen Behälter über eine einen Öffnungsrand bildende Behälteröffnung (2.1), mit wenigstens einer Behälteranlagefläche (14) für den Öffnungsrand an einer Tulpe (13, 13a, 13b), die an einem Füllelementgehäuse (6) zwischen einer angehobenen Ausgangsposition und einer abgesenkten Position bewegbar ist, sowie mit Mittel zum Bewegen der Tulpe zwischen der Ausgangsposition und der abgesenkten Position sowie zum Anpressen der Tulpe mit einem Anpressdruck gegen den Öffnungsrad des jeweiligen Behälters.
摘要翻译：填充的填充机的元件，用于罐头，瓶子或类似的容器（2）有液体产品的填充，与至少一个排放口（8），用于可控制地打开所述液体在与一个开口边缘形成容器开口（2.1）的相应的容器填充的库存，与至少一种容器接触表面（14），用于郁金香的开口边缘（13，13A，13B）附连到填料元件壳体（6）在升高位置和降低位置是可移动的，并有用于移动所述初始位置和降低位置之间的郁金香之间和用于与针对各自容器的开口轮的接触压力推压的袖带。

10. 发明申请

WO2008116526A2 FREISTRAHLFÜLLSYSTEM MIT WÄGEEINHEIT 审中-公开
标题翻译： FREISTRAHLFÜLLSYSTEMWITH称量单元
公开(公告)号：WO2008116526A2
公开(公告)日：2008-10-02
申请号：PCT/EP2008/001035
申请日：2008-02-12
申请人： KHS AG , CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , HÄRTEL, Manfred
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , HÄRTEL, Manfred
IPC分类号： B67C3/00 , B67C3/20 , B67C3/26 , B67C3/28 , B67C3/04 , G01G17/06
CPC分类号： B67C3/004 , B67C3/045 , B67C3/202 , B67C3/26 , B67C3/2608 , B67C3/286 , G01G13/04 , G01G17/06
摘要： Füllsystem für ein Heißabfüllen eines flüssigen Füllgutes in Flaschen oder dergleichen Behälter mit einem Füllelement mit einem in einem Füllelementgehäuse ausgebildeten Flüssigkeitskanal, der mit einem Kessel für das heiße Füllgut in Verbindung steht sowie an einer Unterseite des Füllelementes eine Füllgutabgabe bildet, über die das flüssige Füllgut dem jeweils zu füllenden, an einem Behälterträger gehaltenen Behälter zufließt.
摘要翻译：填充系统，用于热填充物的液体产物转化成瓶子或类似容器用的填充部件具有形成在填料元件壳体流体通道具有用于在连接的热灌装锅炉通信，并且在填充元件的下侧形成一个Füllgutabgabe通过该液体内容物，所述在每种情况下将被填充，保持在容器托架容器流动。

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