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1. 发明申请

WO2009103426A1 VERFAHREN ZUM FÜLLEN VON BEHÄLTERN MIT EINEM AUS WENIGSTENS ZWEI KOMPONENTEN BESTEHENDEN FÜLLGUT, FÜLLSTELLE SOWIE FÜLLMASCHINE ZUM DURCHFÜHREN DES VERFAHRENS 审中-公开
标题翻译：方法用于灌装容器WITH A从至少两个组件现有的灌装，灌装和灌装机适用于执行该方法
公开(公告)号：WO2009103426A1
公开(公告)日：2009-08-27
申请号：PCT/EP2009/000783
申请日：2009-02-05
申请人： KHS AG , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , HÄRTEL, Manfred
发明人： KRULITSCH, Dieter-Rudolf , HÄRTEL, Manfred
IPC分类号： B67C3/02 , B67C3/20 , B67C3/26
CPC分类号： B67C3/02 , B67C3/023 , B67C3/208 , B67C3/26 , B67C3/2608
摘要： Bei einem Verfahren zum Füllen von Behältern (3) mit einem Füllgut aus wenigstens zwei Komponenten werden diese unter Verwendung eines Füllelementes (1, 1a) in den jeweiligen Behälter (3) gesondert eingebracht.
摘要翻译：在用于与至少两种组分的填充填充容器（3）的方法，这些使用填充元件（1,1A）分别引入到相应的容器（3）。

2. 发明申请

WO2010000431A1 FÜLLSYSTEM 审中-公开
标题翻译：填充系统
公开(公告)号：WO2010000431A1
公开(公告)日：2010-01-07
申请号：PCT/EP2009/004679
申请日：2009-06-29
申请人： KHS AG , CLÜSSERAT, Ludwig , HÄRTEL, Manfred , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
发明人： CLÜSSERAT, Ludwig , HÄRTEL, Manfred , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B67C3/04
CPC分类号： B67C3/04 , B67C2003/228 , B67C2003/2694
摘要： Füllsystem zum sterilen Füllen von Flaschen oder dergleichen Behältern (2) mit ein Füllgut, mit wenigstens einem Füllelement (1) zum Abgeben des flüssigen Füllgutes über eine Abgabeöffnung (1.1) in den jeweiligen Behälter, mit einem sterilen Raum (5), in welchem die Abgabeöffnung des wenigstens einen Füllelementes angeordnet ist und in welchem die Behälter zumindest mit einem die jeweiligen Behälteröffnung (2. 2) aufweisenden Behälterabschnitt aufgenommen sind, mit einem Kessel (9), der einen zur Aufnahme des flüssigen Füllgutes dienenden Teilraum (9.1) und darüber liegend einen Gasraum (9. 2) bildet, der mit einem sterilen gas- und/oder dampfförmigen Medium beaufschlagbar ist, sowie mit einer Einrichtung zum Druckausgleich im Gasraum des Kessels, wobei die Einrichtung zum Druckausgleich von wenigstens einer Druckausgleichsverbindung (12, 17, 19; 14, 23, 24) zwischen dem Gasraum (9. 2) und dem sterilen Raum (5) gebildet ist.
摘要翻译：填充系统为瓶子或类似容器（2）有填充材料的无菌填充，与至少一个填充元件（1），用于通过排出开口（1.1）到相应的容器中的液体产品的分配，用无菌室（5），其中填充元件的排出口被设置在至少与在该具有容器容器部分与至少一个相应的容器开口（2 2）接收到的，与锅炉（9）中，一个服务接收所述液体填充隔室（9.1）和覆形成，其在由无菌气体和/或蒸汽状的介质作用的气体空间（9 2），并与用于均衡在锅炉的气室中的压力，一个装置，其中用于至少一个压力平衡连接部（12，17，19的压力平衡的装置; 14，23，24）的气体空间（9 2）和无菌室之间（5）形成。

3. 发明申请

WO2008116526A2 FREISTRAHLFÜLLSYSTEM MIT WÄGEEINHEIT 审中-公开
标题翻译： FREISTRAHLFÜLLSYSTEMWITH称量单元
公开(公告)号：WO2008116526A2
公开(公告)日：2008-10-02
申请号：PCT/EP2008/001035
申请日：2008-02-12
申请人： KHS AG , CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , HÄRTEL, Manfred
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , HÄRTEL, Manfred
IPC分类号： B67C3/00 , B67C3/20 , B67C3/26 , B67C3/28 , B67C3/04 , G01G17/06
CPC分类号： B67C3/004 , B67C3/045 , B67C3/202 , B67C3/26 , B67C3/2608 , B67C3/286 , G01G13/04 , G01G17/06
摘要： Füllsystem für ein Heißabfüllen eines flüssigen Füllgutes in Flaschen oder dergleichen Behälter mit einem Füllelement mit einem in einem Füllelementgehäuse ausgebildeten Flüssigkeitskanal, der mit einem Kessel für das heiße Füllgut in Verbindung steht sowie an einer Unterseite des Füllelementes eine Füllgutabgabe bildet, über die das flüssige Füllgut dem jeweils zu füllenden, an einem Behälterträger gehaltenen Behälter zufließt.
摘要翻译：填充系统，用于热填充物的液体产物转化成瓶子或类似容器用的填充部件具有形成在填料元件壳体流体通道具有用于在连接的热灌装锅炉通信，并且在填充元件的下侧形成一个Füllgutabgabe通过该液体内容物，所述在每种情况下将被填充，保持在容器托架容器流动。

4. 发明申请

WO2008101572A1 VERFAHREN ZUM FÜLLEN VON FLASCHEN ODER DERGLEICHEN BEHÄLTER MIT EINEM FLÜSSIGEN FÜLLGUT UNTER GEGENDRUCK SOWIE FÜLLMASCHINE ZUM DURCHFÜHREN DIESES VERFAHRENS 审中-公开
标题翻译：方法灌装瓶或类似容器用液态产品下压和灌装机反对具体实施方法
公开(公告)号：WO2008101572A1
公开(公告)日：2008-08-28
申请号：PCT/EP2008/000316
申请日：2008-01-17
申请人： KHS AG , CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , HÄRTEL, Manfred
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , HÄRTEL, Manfred
IPC分类号： B67C3/06 , B67C3/10
CPC分类号： B67C3/10 , B67C3/06 , B67C3/286
摘要： Verfahren zum Füllen von Flaschen oder dergleichen Behälter (2) mit einem flüssigen Füllgut unter Gegendruck, unter Verwendung einer Füllmaschine (1), die an einem Rotor (3) mehrere Füllelemente (5), einen für die Füllelemente (5) gemeinsamen Kessel (15), dessen Innenraum einen von dem flüssigen Füllgut eingenommenen Flüssigkeitsraum (15. 1) sowie einen Gasraum (15. 2) über dem Füllgut für ein unter Druck (Fülldruck) stehendes Inertgas bildet, sowie wenigstens einen für sämtliche Füllelemente (5) oder für jeweils eine Gruppe von Füllelementen gemeinsamen Rückgaskanal (29) aufweist, wobei vor dem Füllen der Innenraum der Behälter (2) jeweils über einen gesteuerten Gasweg (21, 24, 28) jedes Füllelementes mit aus dem Gasraum des Kessels (15) stammenden und den Fülldruck aufweisenden Inertgas vorgespannt wird und während des Füllens das Inertgas aus den Behältern durch das zufließende Füllgut zumindest teilweise in den wenigstens einen Rückgaskanal (29) verdrängt wird.
摘要翻译：一种用于与下反液体产品填充瓶子或类似的容器（2），用填充机（1），其（在转子（3）多个填充元件，用于灌装元件（5），一个共同的方法（5）锅炉15 ），其内部形成至少一个（对于所有填充元件由液体填充上填充材料中的液体空间（15 1）和气体室（15 2），用于在压力下（填充压力）站在惰性气体所占据的空间，以及5）或在每种情况下（15）衍生的并具有填充压力的基团，以经由每个填充元件的受控的气体通路（21，24，28）与来自所述容器的气体空间在每种情况下填充所述容器（2）的内部中之前灌装元件共同回气通道（29），其中的惰性气体被偏置，并从容器通过流入的填充材料的填充过程中的至少一个回气通道（29）至少部分稀释的惰性气体是rängt。

5. 发明申请

WO2012007076A1 FÜLLELEMENT, VERFAHREN SOWIE FÜLLSYSTEM ZUM FÜLLEN VON BEHÄLTERN 审中-公开
标题翻译：填充，方法和灌装系统用于灌装容器
公开(公告)号：WO2012007076A1
公开(公告)日：2012-01-19
申请号：PCT/EP2011/002424
申请日：2011-05-17
申请人： KHS GMBH , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , LORENZ, Jonathan , HÄRTEL, Manfred , FAHLDIECK, Andreas , CLÜSSERATH, Ludwig
发明人： KRULITSCH, Dieter-Rudolf , LORENZ, Jonathan , HÄRTEL, Manfred , FAHLDIECK, Andreas , CLÜSSERATH, Ludwig
IPC分类号： B67C3/28 , B67C3/26
CPC分类号： B67C3/26 , B67C3/28 , B67C2003/2645
摘要： Füllelement (1) zum Freistrahlfüllen von Behältern (2) mit einem flüssigen Füllgut, mit wenigstens einem in einem Füllelementgehäuse (7) ausgebildeten Flüssigkeitskanal (8), in welchem in Strömungsrichtung des Füllgutes vor einer Abgabeöffnung (6) wenigstens ein durch eine Betätigungseinrichtung (20) betätigbares Flüssigkeitsventil (16) vorgesehen ist, und zwar zur gesteuerten Abgabe des flüssigen Füllgutes über die wenigstens eine Abgabeöffnung (6) in den jeweiligen, mit einer Behälteröffnung (2.1) mit Abstand unterhalb der Abgabeöffnung (6) angeordneten Behälter (2), wobei das wenigstens eine Flüssigkeitsventil (16) im geöffneten Zustand einen vom Füllgut durchströmbaren Öffnungsspalt (21) frei gibt. Die Spaltbreite des Öffnungsspaltes (21) beträgt wenigstens 4 mm und die Betätigungseinrichtung (20) für das Flüssigkeitsventil (16) ist derart ausgebildet, dass die Öffnungszeit des Flüssigkeitsventils (16) größer als 100 ms ist.
摘要翻译：填充元件（1），用于在填充元件壳体自由射流填充容器（2）与液体产物，与至少一种（7）形成的液体流路（8），其中，在填充材料的流动的排出开口（6）的至少一个之前的方向（由致动器20 ），其可操作液体阀（16）被提供，专门用于液体产品的通过，所述至少一个排出开口（6）在相应的（与在距离排出口下方的容器开口2.1）（6），其设置容器中的受控递送（2），其特征在于所述至少一个液体阀（16）是从自由在打开状态下的填充开口间隙（21）的通流。的开口间隙（21）的间隙宽度为至少4毫米，对于液体阀的致动装置（20）（16）被形成为使得所述液体阀（16）的打开时间大于100毫秒。

6. 发明申请

WO2012007075A1 FÜLLELEMENT, VERFAHREN SOWIE FÜLLSYSTEM ZUM FÜLLEN VON BEHÄLTERN 审中-公开
标题翻译：填充，方法和灌装系统用于灌装容器
公开(公告)号：WO2012007075A1
公开(公告)日：2012-01-19
申请号：PCT/EP2011/002364
申请日：2011-05-12
申请人： KHS GMBH , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , LORENZ, Jonathan , HÄRTEL, Manfred , FAHLDIECK, Andreas , CLÜSSERATH, Ludwig
发明人： KRULITSCH, Dieter-Rudolf , LORENZ, Jonathan , HÄRTEL, Manfred , FAHLDIECK, Andreas , CLÜSSERATH, Ludwig
IPC分类号： B67C3/26
CPC分类号： B65B3/04 , B67C3/26 , B67C3/2622
摘要： Füllelement (1) zum Füllen von Behältern (2) mit einem flüssigen Füllgut, mit wenigstens einem in einem Füllelementgehäuse (7, 7a) ausgebildeten Flüssigkeitskanal (8, 8a), in welchem in Strömungsrichtung des Füllgutes vor einer Abgabeöffnung (6, 6a) wenigstens ein durch eine Betätigungseinrichtung (20) betätigbares Flüssigkeitsventil (16, 16a) vorgesehen ist, und zwar zur gesteuerten Abgabe des flüssigen Füllguts über die Abgabeöffnung (6, 6a) in den jeweiligen Behälter (2). Das Flüssigkeitskanal (8, 8a) ist mit einem Entlüftungssystem (23, 24, 30) ausgebildet.
摘要翻译：（1）用于填充容器填充元件（2）与液体产物，与在填料元件壳体中的至少一个（图7，图7a）形成的液体流路（8，8A），其中，在排出口之前将填充材料的流动方向（6，6a）中至少有由致动器（20），其可操作液体阀（16，16A）被设置，专门为液体填充材料通过排出口的受控递送（6，6a）中代入式（2）相应的容器。液体通道（8，8A）设置有一个通风系统（23，24，30）形成。

7. 发明申请

WO2011154068A1 FÜLLELEMENT SOWIE FÜLLMASCHINE ZUM FÜLLEN VON FLASCHEN ODER DERGLEICHEN BEHÄLTERN 审中-公开
标题翻译：灌装和灌装机进行灌装瓶或类似容器
公开(公告)号：WO2011154068A1
公开(公告)日：2011-12-15
申请号：PCT/EP2011/001756
申请日：2011-04-08
申请人： KHS GMBH , CLÜSSERATH, Ludwig , HÄRTEL, Manfred
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , HÄRTEL, Manfred
IPC分类号： B67C3/10
CPC分类号： B67C3/06 , B67C3/10 , B67C2003/2602
摘要： Füllelement zum Füllen von Flaschen oder dergleichen Behältern (2) mit einem flüssigen Füllgut, mit einem in einem Füllelementgehäuse (6) ausgebildeten Flüssigkeitskanal (7) mit einem Anschluss (8) zum Zuführen des Füllgutes in den Flüssigkeitskanal (7) und mit wenigstens einer Abgabeöffnung (10) zur Abgabe des flüssigen Füllgutes in den jeweiligen in Dichtlage am Füllelement vorgesehenen Behälter (2), mit einem Flüssigkeitsventil (9) innerhalb des Flüssigkeitskanals (7) zwischen dem Anschluss (8) und der wenigstens einen Abgabeöffnung (10), mit einer Betätigungseinrichtung (14) zum gesteuerten Öffnen und Schließen des Flüssigkeitskanals (9), mit einem gesteuerten Gasweg (17, 15, 23, 24, 25, 18.1) zum Vorspannen des Innenraumes des jeweiligen in Dichtlage am Füllelement (3, 3a) befindlichen Behälters (2) mit einem Spanngas, vorzugsweise in Form eines unter Druck stehenden Inertgases sowie zum Rückführen eines beim Füllen aus dem jeweiligen in Dichtlage am Füllelement (3, 3a) befindlichen Behälters (2) verdrängten Rückgas.
摘要翻译：填充元件，用于灌装瓶子或类似容器（2）与液体产品，在填充元件壳体具有一个（6）形成有用于在液体通道供给所述填充材料的连接（8）的液体流道（7）（7）和具有至少一个排放开口（10）对终端（8）和所述至少一个排放口（10）之间的液体流道（7）内输送液体在填充元件的容器（2）上的密封位置中提供的相应的填充股票，与液体阀（9），具有对于（9）液体流道的受控打开和关闭，以受控的气体通路（17，15，23，24，25，18.1）致动装置（14）（预应力位于填充元件上的密封位置的相应的内部（3，3a）的容器 2）用加压气体，优选在加压惰性气体的形式，并且在F上的密封位置中的每个的填充再循环 llelement（3，3a）的位于容器（2）位移返回气体。

8. 发明申请

WO2012048791A1 VERFAHREN SOWIE FÜLLSYSTEM ZUM VOLUMEN- UND/ODER MENGENGESTEUERTEN FÜLLEN VON BEHÄLTERN 审中-公开
标题翻译：方法和灌装容器的体积和/或量来控制灌装
公开(公告)号：WO2012048791A1
公开(公告)日：2012-04-19
申请号：PCT/EP2011/004759
申请日：2011-09-23
申请人： KHS GMBH , HÄRTEL, Manfred , LORENZ, Jonathan
发明人： HÄRTEL, Manfred , LORENZ, Jonathan
IPC分类号： B67C3/20 , B67C3/04
CPC分类号： B67C3/20 , B65B3/326 , B67C3/045 , B67C3/208
摘要： Verfahren sowie Füllsystem zum mengen- und/oder volumengesteuerten Füllen von Behältern (2) mit einem wenigstens eine Hauptkomponente (K1) und wenigstens eine Zusatzkomponente (K2) aufweisenden Füllgut, bei dem die Komponenten in einem Füllprozess über eine gemeinsame Füllgutstrecke (8, 8a) und ein Füllelement (3) in den jeweiligen am Füllelement angeordneten Behälter (2) eingebracht werden, und zwar gesteuert durch eine dem Füllelement zugeordnete Durchflussmesseinrichtung (18, 19; 18a, 19a), die eine Beendigung des jeweiligen Füllprozesses dann veranlasst, wenn die wenigstens eine Hauptkomponente und die wenigstens eine Zusatzkomponente in dem erforderlichen Füllvolumen in den jeweiligen Behälter eingebracht sind.
摘要翻译：方法和用于定量和/或体积控制的填充容器（2）具有至少一个主分量（K1）和至少一种另外的组分（K2）填充系统，包括填充材料，其特征在于，在一个填充过程中通过一个共同的Füllgutstrecke部件（8，8a）的和（3）在相应的布置在所述填料箱（2）被引入，在相关联的填充元件的控制的填充构件流量测量装置（18，19; 18A，19A），然后使填充过程的终止，当该至少主要成分和至少一种另外的组分，以所需的填充体积被插入到相应的容器。

9. 发明申请

WO2013013735A1 VORRICHTUNG ZUM VERSCHLIESSEN VON BEHÄLTERN 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR封闭容器
公开(公告)号：WO2013013735A1
公开(公告)日：2013-01-31
申请号：PCT/EP2012/002350
申请日：2012-06-02
申请人： KHS GMBH , FAHLDIECK, Andreas , HÄRTEL, Manfred , HILLMANN, Heinz , SCHNEIDER, Thomas
发明人： FAHLDIECK, Andreas , HÄRTEL, Manfred , HILLMANN, Heinz , SCHNEIDER, Thomas
IPC分类号： B67B3/20
CPC分类号： B67B3/2066 , B67B3/2033 , B67B3/2053 , B67B3/268 , B67B2201/08
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen von Behältern (2) mit mehreren am Umfang eines um die vertikale Maschinenachse (X) umlaufend antreibbaren Rotors (16) gebildete Verschließerstationen (1), welche jeweils ein Verschließerwerkzeug (3) aufweisen. Die Vorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass die jeweilige Verschließerstation (1) ein magnetisch wirkendes Kopplungselement (9) aufweist, welches ein erstes, inneres Magnetelement (10) und ein zweites, äußeres Magnetelement (11) aufweist, wobei ein von einem Produktraum (27) getrennter Antriebsraum (26) gebildet ist, und welches zweite, äußere Magnetelement (11) an einer Linearführung (13) zwangsgeführt ist und das Verschließerwerkzeug (3) über einen Mitnehmer (14) in einer erforderlichen Höhenbewegung ebenso zwangsgeführt mitnimmt. In beispielhafter Ausgestaltung ist zwischen dem ersten, inneren Magnetelementen (10) und dem zweiten, äußeren Magnetelementen (11) eine Trennwand (12) angeordnet.
摘要翻译：本发明涉及一种用于封闭容器（2）的装置与若干在垂直机器轴线的圆周沿周向形成驱动转子（16）（X）Verschließerstationen（1）每一个都具有Verschließerwerkzeug（3）。该装置的特征在于，相应的Verschließerstation（1）包括磁作用的耦联元件（9），其中（10）具有第一内磁部件和第二外部磁性构件（11），其中一个（从产品室27 ）单独的驱动器空间（26）形成并在直线导轨（13），该第二外磁构件（11）被强制引导而Verschließerwerkzeug（3）通过在所需的垂直运动的驱动器（14）也被迫夹带着。在一个示例性实施例中，分隔壁（12）被布置在所述第一内部磁铁元件（10）和第二外磁体部件（11）之间。

10. 发明申请

WO2010124766A3 FÜLLSYSTEM 审中-公开
公开(公告)号：WO2010124766A3
公开(公告)日：2010-11-04
申请号：PCT/EP2010/001762
申请日：2010-03-20
申请人： KHS GMBH , GRAS, Norman , CLÜSSERATH, Ludwig , HÄRTEL, Manfred
发明人： GRAS, Norman , CLÜSSERATH, Ludwig , HÄRTEL, Manfred
IPC分类号： B67C3/20 , B67C3/00
摘要： Füllsystem zum Füllen von Flaschen oder dergleichen Behältern (2) mit einem aus einer Hauptkomponente (Kl) und wenigstens einer Zusatzkomponente (K2) bestehenden flüssigen Füllgut, mit einer Vielzahl von Füllelementen (4), in denen über mindestens jeweils eine Mischleitung (15) die wenigstens eine Zusatzkomponente für ein Mischen mit der Hauptkomponente am Füllelement (4) dosiert zugeführt wird.

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