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1. 发明申请

WO2009135591A1 FÜLLELEMENT SOWIE FÜLLMASCHINE MIT DERARTIGEN FÜLLELEMENTEN 审中-公开
标题翻译：填料和灌装机这样的灌装部件
公开(公告)号：WO2009135591A1
公开(公告)日：2009-11-12
申请号：PCT/EP2009/002945
申请日：2009-04-23
申请人： KHS AG , CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , BRUCH, Bernd
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , BRUCH, Bernd
IPC分类号： B67C3/26
CPC分类号： B67C3/26
摘要： Füllelement zum Abfüllen eines Füllgutes, welches in einer flüssigen Phase auch feste oder festere Bestandteile (4) enthält, mit wenigstens einem in einem Gehäuse (8, 33, 33d, 45, 55) ausgebildeten Flüssigkeitskanal oder Produktraum (9, 34, 34d, 47, 56) der mit einem Vorrat (2, 32) für das Füllgut (3) verbindbar ist und eine Abgabeöffnung (7, 35, 48, 57) zur Abgabe des Füllgutes (3) in eine zu füllende Flasche oder dergleichen Behälter (5) bildet, mit wenigsten einem Ventilelement (13, 13a, 13b, 36, 36d, 54, 59), welches zum Öffnen und Schließen des Füllelementes (1, 1a - 1f) bzw. eines von dem Ventilelement gebildeten Flüssigkeitsventils (15, 15a, 15b, 38, 38d, 51, 62) zwischen wenigstens zwei Betriebszuständen bewegbar ist, gekennzeichnet durch mit den Ventilelement (13, 13a, 13b, 36, 36d, 54, 59) mitbewegte Mittel zum Freihalten des Ventilsitzes (14, 37, 37d, 50, 61) bei geschlossenem Flüssigkeitsventil (15, 15a, 15b, 34, 34d, 51, 62) von im Füllgut (3) enthaltenen festen Bestandteilen (4).
摘要翻译：在壳体（8，33，33D，45，55）形成的液体通道或所述产品室（9，34，34D，47填充元件，用于填充的填充材料，其中还包含在液相中（4）的固体或多种固体组分，用至少一个，56）的（与股票2，32）相连接，以便在填充材料（3）和排出开口（7，35，48，57）（以所述填充材料（3的排出）到将被填充的瓶子或类似容器5）形成，具有至少一个阀元件（13，13A，13B，36，36D，54，59），其用于填充元件的打开和关闭（1,1A - 1F）和（15通过阀元件形成的液体阀，15A，15B ，38，38D，51，62）的至少两种操作状态之间是可移动的，其特征在于通过（与阀元件13，13A，13B，36，36D，54，59）沿着移动装置，用于保持所述阀座（14，37，37D，50 含61）同一个封闭的流体阀（15，15A，15B，34，34D，51，62）（在内容3）烯的固体（4）。

2. 发明申请

WO2008119467A1 VERFAHREN SOWIE FÜLLSYSTEM ZUM FÜLLEN VON BEUTELVERPACKUNGEN 审中-公开
标题翻译：方法填充系统填充包装袋中
公开(公告)号：WO2008119467A1
公开(公告)日：2008-10-09
申请号：PCT/EP2008/002175
申请日：2008-03-19
申请人： KHS AG , CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B65B3/04 , B65B31/04 , B65B55/02 , B65B55/10
CPC分类号： B65B31/044 , B65B3/045 , B65B55/022 , B65B55/10
摘要： Verfahren zum Füllen von Beutelverpackungen mit einem fließfähigen Füllgut unter Verwendung eines Füllsystems (1) mit wenigstens einem Füllelement (3) zur gesteuerten Abgabe des Füllgutes über einen Auslass- oder Abgabebereich (13) in die jeweilige an diesem Auslassbereich mit ihrer Füllöffnung angeordnete Beutelverpackung (2).
摘要翻译：使用填充系统（1）具有用于填充材料通过在各自设置在与它的填充口袋包装该出口区域排出或输送区域（13）的受控递送至少一个填充元件（3）填充小袋用可流动的填充的方法，（2 ）。

3. 发明申请

WO2008116564A2 FÜLLSYSTEM 审中-公开
标题翻译：填充系统
公开(公告)号：WO2008116564A2
公开(公告)日：2008-10-02
申请号：PCT/EP2008/002013
申请日：2008-03-13
申请人： KHS AG , CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
CPC分类号： B65B39/001 , B65B39/04 , B67C3/045 , B67C3/286
摘要： Füllsystem für ein Heißabfüllen eines flüssigen Füllgutes in Flaschen oder dergleichen Behälter mit einem Füllelement mit einem in einem Füllelementgehäuse ausgebildeten Flüssigkeitskanal, der mit einem Kessel für das Füllgut in Verbindung steht und an einer Unterseite des Füllelementes eine Füllgutabgabe bildet, über die das flüssige Füllgut dem jeweils zu füllenden, an einem Behälterträger gehaltenen Behälter zufließt, mit einem im Flüssigkeitskanal angeordneten Flüssigkeitsventil.
摘要翻译：填充系统，用于热填充物的液体产物转化成瓶子或类似容器用的填充部件具有形成在其中具有用于在组合的填充材料的罐连通，并且在填充元件的下侧形成Füllgutabgabe填料元件壳体的流体通道，通过该液体内容物，各流将被填充，保持在具有设置在液体流道的液体阀的容器的载体的容器。

4. 发明申请

WO2009138167A1 BEHANDLUNGSMASCHINE FÜR FLASCHEN ODER DERGLEICHEN BEHÄLTER 审中-公开
标题翻译：治疗机瓶或类似容器
公开(公告)号：WO2009138167A1
公开(公告)日：2009-11-19
申请号：PCT/EP2009/003093
申请日：2009-04-29
申请人： KHS AG , CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B67C3/22 , B67C7/00
CPC分类号： B67C3/22 , B67C7/002 , B67C7/0073
摘要： Behandlungsmaschine zum Behandeln von Flaschen oder dergleichen Behältern (2), mit wenigstens einem Rotor (3, 16), der mit wenigstens einer Lageranordnung (10, 11) um eine Maschinenachse (MA) drehbar gelagert ist, sowie mit mehreren am Rotor (3, 16) vorgesehenen Behandlungsstationen (4), dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerung des Rotors (3, 16) über mehrere um die Maschinenachse (MA) verteilt angeordnete und die Lageranordnung bildende Rollen (10, 11) erfolgt.
摘要翻译：处理机用于处理瓶子或类似容器（2），具有至少一个转子（3，16），具有围绕机器轴线（MA）的至少一个轴承组件（10，11）可旋转地安装，以及几个（在转子3， 16）预期的处理站（4），其特征在于，所述转子（3，16）的轴承布置分布在若干（绕机器轴线MA）和所述轴承装置成形辊（10，11）。

5. 发明申请

WO2008116559A1 FÜLLSYSTEM ZUR DRUCKLOSEN HEISSABFÜLLUNG 审中-公开
标题翻译：灌装系统用于灌装无压热
公开(公告)号：WO2008116559A1
公开(公告)日：2008-10-02
申请号：PCT/EP2008/001906
申请日：2008-03-11
申请人： KHS AG , CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B67C3/04
CPC分类号： B67C3/04 , B67C3/045 , B67C3/286
摘要： Füllsystem für ein druckloses Heißabfüllen eines flüssigen Füllgutes in Flaschen oder dergleichen Behälter (2), mit wenigstens einem Füllelement (3) mit einem in einem Füllelementgehäuse (7) ausgebildeten Produktraum oder Flüssigkeitskanal (8), der mit einem Kessel (6) für das Füllgut in Verbindung steht und eine Füllgutabgabe (11) bildet, über die das Füllgut im jeweils zu füllenden Behälter zufließt, einem Rückgaskanal (13, 14), einem ersten Strömungsweg (16), der für ein Langsamfüllen ventilgesteuert in einen gedrosselten Zustand umschaltbar ist und dazu ein Steuerventil (17) aufweist, und mit einem Strömungsweg (21) zum Durchführen eines heißen flüssigen Füllgutes.
摘要翻译：灌装系统用于无压热填充物的液体产物转化成瓶子或类似容器（2），形成有至少一个填充元件（3）与一种在填料元件壳体（7）的产品腔或流体通道（8）具有用于填充材料的锅炉（6）是在通信和Füllgutabgabe（11），通过该填充材料在各自的容器流至被填充，返回气体导管（13，14），第一流动路径（16），一个缓慢的填充阀控制可切换成节流状态以及具有控制阀（17），以及具有用于执行热的液体产物的流路（21）。

6. 发明申请

WO2008116526A2 FREISTRAHLFÜLLSYSTEM MIT WÄGEEINHEIT 审中-公开
标题翻译： FREISTRAHLFÜLLSYSTEMWITH称量单元
公开(公告)号：WO2008116526A2
公开(公告)日：2008-10-02
申请号：PCT/EP2008/001035
申请日：2008-02-12
申请人： KHS AG , CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , HÄRTEL, Manfred
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , HÄRTEL, Manfred
IPC分类号： B67C3/00 , B67C3/20 , B67C3/26 , B67C3/28 , B67C3/04 , G01G17/06
CPC分类号： B67C3/004 , B67C3/045 , B67C3/202 , B67C3/26 , B67C3/2608 , B67C3/286 , G01G13/04 , G01G17/06
摘要： Füllsystem für ein Heißabfüllen eines flüssigen Füllgutes in Flaschen oder dergleichen Behälter mit einem Füllelement mit einem in einem Füllelementgehäuse ausgebildeten Flüssigkeitskanal, der mit einem Kessel für das heiße Füllgut in Verbindung steht sowie an einer Unterseite des Füllelementes eine Füllgutabgabe bildet, über die das flüssige Füllgut dem jeweils zu füllenden, an einem Behälterträger gehaltenen Behälter zufließt.
摘要翻译：填充系统，用于热填充物的液体产物转化成瓶子或类似容器用的填充部件具有形成在填料元件壳体流体通道具有用于在连接的热灌装锅炉通信，并且在填充元件的下侧形成一个Füllgutabgabe通过该液体内容物，所述在每种情况下将被填充，保持在容器托架容器流动。

7. 发明申请

WO2008101572A1 VERFAHREN ZUM FÜLLEN VON FLASCHEN ODER DERGLEICHEN BEHÄLTER MIT EINEM FLÜSSIGEN FÜLLGUT UNTER GEGENDRUCK SOWIE FÜLLMASCHINE ZUM DURCHFÜHREN DIESES VERFAHRENS 审中-公开
标题翻译：方法灌装瓶或类似容器用液态产品下压和灌装机反对具体实施方法
公开(公告)号：WO2008101572A1
公开(公告)日：2008-08-28
申请号：PCT/EP2008/000316
申请日：2008-01-17
申请人： KHS AG , CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , HÄRTEL, Manfred
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , HÄRTEL, Manfred
IPC分类号： B67C3/06 , B67C3/10
CPC分类号： B67C3/10 , B67C3/06 , B67C3/286
摘要： Verfahren zum Füllen von Flaschen oder dergleichen Behälter (2) mit einem flüssigen Füllgut unter Gegendruck, unter Verwendung einer Füllmaschine (1), die an einem Rotor (3) mehrere Füllelemente (5), einen für die Füllelemente (5) gemeinsamen Kessel (15), dessen Innenraum einen von dem flüssigen Füllgut eingenommenen Flüssigkeitsraum (15. 1) sowie einen Gasraum (15. 2) über dem Füllgut für ein unter Druck (Fülldruck) stehendes Inertgas bildet, sowie wenigstens einen für sämtliche Füllelemente (5) oder für jeweils eine Gruppe von Füllelementen gemeinsamen Rückgaskanal (29) aufweist, wobei vor dem Füllen der Innenraum der Behälter (2) jeweils über einen gesteuerten Gasweg (21, 24, 28) jedes Füllelementes mit aus dem Gasraum des Kessels (15) stammenden und den Fülldruck aufweisenden Inertgas vorgespannt wird und während des Füllens das Inertgas aus den Behältern durch das zufließende Füllgut zumindest teilweise in den wenigstens einen Rückgaskanal (29) verdrängt wird.
摘要翻译：一种用于与下反液体产品填充瓶子或类似的容器（2），用填充机（1），其（在转子（3）多个填充元件，用于灌装元件（5），一个共同的方法（5）锅炉15 ），其内部形成至少一个（对于所有填充元件由液体填充上填充材料中的液体空间（15 1）和气体室（15 2），用于在压力下（填充压力）站在惰性气体所占据的空间，以及5）或在每种情况下（15）衍生的并具有填充压力的基团，以经由每个填充元件的受控的气体通路（21，24，28）与来自所述容器的气体空间在每种情况下填充所述容器（2）的内部中之前灌装元件共同回气通道（29），其中的惰性气体被偏置，并从容器通过流入的填充材料的填充过程中的至少一个回气通道（29）至少部分稀释的惰性气体是rängt。

8. 发明申请

WO2009103425A1 ANLAGE ZUM BEHANDELN VON FLASCHEN ODER DERGLEICHEN BEHÄLTERN 审中-公开
标题翻译：植物治疗瓶或类似容器
公开(公告)号：WO2009103425A1
公开(公告)日：2009-08-27
申请号：PCT/EP2009/000781
申请日：2009-02-05
申请人： KHS AG , CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B67C7/00
CPC分类号： B67C7/0073 , B67C7/002
摘要： Bei einer Anlage zum Behandeln von Flaschen oder dergleichen Behältern (2) in einem durch eine Einhausung (3) gegenüber einer Umgebung getrennten Sterilraum (4), mit wenigstens einem Behandlungsmodul (8, 12, 31), welches an einem umlaufend antreibbaren Transportelement (7, 11, 33) Behandlungspositionen (6, 10, 34) zum Behandeln der Behälter im Sterilraum aufweist, ist das wenigstens eine Behandlungsmodul an einem Abschnitt (3.1) einer Tragkonstruktion (3) oberhalb des Sterilraumes vorgesehen, so dass das wenigstens eine Transportelement an diesem Abschnitt der Tragkonstruktion hängend mit einem die Behandlungspositionen aufweisenden Teil von oben her in den Sterilraum hineinreicht.
摘要翻译：在用于治疗的瓶子或类似容器的植物（2）在一通过壳体（3）的环境单独的无菌腔室（4），与至少一个处理模块（8，12，31），其中（a旋转可驱动输送元件7上，11，33），处理站（6，10，34），用于处理所述容器中，无菌室，所述至少一个处理模块，以提供无菌空间（3）上方的支承结构的截面（3.1），因此在此至少一个传送元件所述支撑结构具有一部分的治疗位置的悬挂部从上方延伸到所述无菌腔中。

9. 发明申请

WO2008141717A1 FÜLLSYSTEM 审中-公开
标题翻译：填充系统
公开(公告)号：WO2008141717A1
公开(公告)日：2008-11-27
申请号：PCT/EP2008/003404
申请日：2008-04-26
申请人： KHS AG , CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
发明人： CLÜSSERATH, Ludwig , KRULITSCH, Dieter-Rudolf
IPC分类号： B67C3/00 , B67C3/04
CPC分类号： B67C3/004 , B67C3/045
摘要： Füllsystem einer Füllmaschine zum Heißfüllen von Flaschen oder dergleichen Behälter (2), mit wenigstens einem Füllelement (3), mit einem in einem Gehäuse (7) des Füllelementes ausgebildeten Flüssigkeitskanal (8), der einerseits mit einem Kessel (14) für das flüssige Füllgut in Verbindung steht und andererseits einen Abgabebereich (5) für die Abgabe des flüssigen Füllgutes in den jeweiligen Behälter bildet, und mit einem Flüssigkeitsventil (10) im Flüssigkeitskanal, welches zwischen einem geschlossenen Zustand und wenigstens einem geöffneten Zustand steuerbar ist.
摘要翻译：填充的填充机的系统，用于瓶子或类似容器（2）的热灌装，形成有至少一个填充元件（3），在壳体（7）的填充元件流体通道（8），在一方面与用于液体产品的容器（14）的连接并在另一方面，用于输送液体在各自的容器中填写表格股票的排出区域（5），与所述液体流道，这是一个封闭的状态和至少一个打开状态之间可控的液体阀（10）。

10. 发明申请

WO2013037441A2 VERFAHREN, FÜLLSYSTEM UND FÜLLELEMENT ZUM FÜLLEN VON BEHÄLTERN 审中-公开
标题翻译：程序，和填充填料用于灌装容器
公开(公告)号：WO2013037441A2
公开(公告)日：2013-03-21
申请号：PCT/EP2012/003281
申请日：2012-08-02
申请人： KHS GmbH , FAHLDIEK, Andreas , LORENZ, Jonathan , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , CLÜSSERATH, Ludwig
发明人： FAHLDIEK, Andreas , LORENZ, Jonathan , KRULITSCH, Dieter-Rudolf , CLÜSSERATH, Ludwig
IPC分类号： B67C3/20 , B67C3/26 , B67C3/28
CPC分类号： B65B3/26 , B65B3/04 , B67C3/002 , B67C3/20 , B67C3/26 , B67C3/28 , B67C3/286
摘要： Verfahren zum Füllen von Behältern mit feststoffhaltigen flüssigen Füllgütern in Form von Nahrungsmitteln, insbesondere Getränken, wobei das Befüllen des jeweiligen Behälters volumen- oder mengengesteuert durch wenigstens einen magnetisch induktiven Durchflussmesser erfolgt.
摘要翻译：在食品的形式的含固体的液体内容物，特别是饮料，其中，所述各自的容器的体积或量通过磁感应流量计控制的填充至少发生填充容器的方法。

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