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1. 发明申请

WO2004090245A1 ERFASSUNGSVORRICHTUNG FÜR EIN URINAL 审中-公开
标题翻译：检测装置的小便器
公开(公告)号：WO2004090245A1
公开(公告)日：2004-10-21
申请号：PCT/CH2004/000220
申请日：2004-04-08
申请人： URIMAT HOLDING AG , KELLER, Hans , HUBER, Hugo
发明人： KELLER, Hans , HUBER, Hugo
IPC分类号： E03D5/10
CPC分类号： E03C1/281 , E03D5/105 , E03D13/00
摘要： Die Erfassungsvorrichtung (21) für ein Urinal (1) umfasst mindestens eine ringartige Elektrode (19a), die Bestandteil eines Kondensators ist. Die Kapazität des Kondensators ist bei einem Urinal (1) durch den abfliessenden Urin veränderbar. Veränderungen der Kapazität werden durch eine Steuerung (25) erfasst.
摘要翻译：为小便池（1）所述的检测装置（21）包括至少一个环形电极（19A），它是电容器的一部分。该电容器的电容是在由流出物尿多变小便器（1）。由控制器（25）被检测到的电容的变化。

2. 发明申请

WO2011120177A1 VENTIL ZUM EINBAU IN EINEN SANITÄRAPPARAT 审中-公开
标题翻译：阀用于安装在卫生洁具
公开(公告)号：WO2011120177A1
公开(公告)日：2011-10-06
申请号：PCT/CH2011/000062
申请日：2011-03-25
申请人： ENSWICO IP AG , KELLER, Hans
发明人： KELLER, Hans
IPC分类号： F16K15/14 , E03C1/298
CPC分类号： F16K15/147 , E03C1/298
摘要： Das Ventil (9) zum Einbau in einen Sanitärapparat, z.B. ein Urinal (1), umfasst zwei lappenförmige Elemente (21), die parallel aneinander liegend am unteren Ende eines trichterförmigen Einlaufabschnitts (17) angeordnet sind. Die Elemente (21) sind an den Enden der Unterkante (23) miteinander verbunden. Zusätzlich können an den Elementen (21) Schlitze (33) angebracht sein, welche bei grosser Durchflussmenge den Austritt von Flüssigkeit ermöglichen.
摘要翻译：在卫生装置用于安装阀（9），例如小便器（1），包括两个耳垂形元件（21）在一个漏斗形入口部分（17）被布置的下端彼此平行地布置相邻的。元件（21）在彼此的下边缘（23）的端部连接。除了元件（21）具有槽（33）可以被提供，其允许液体以大流量排出。

3. 发明申请

WO2022148572A1 VERFAHREN ZUM KONTROLLIEREN VON URINALEN, URINALVENTIL UND MESSVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022148572A1
公开(公告)日：2022-07-14
申请号：PCT/EP2021/083350
申请日：2021-11-29
申请人： KELLER, Hans
发明人： KELLER, Hans
IPC分类号： E03D13/00 , G01S13/00 , G05B15/00 , G05B19/00 , G06F3/00 , G08B21/00 , G09F9/00
摘要： Bei Urinalen werden Urinalventile (5) mit spezifischer Identität eingesetzt, so dass für jedes Urinalventil (5) die Einsatzzeit und/oder die Anzahl erfolgter Urinal-Benutzungen und/oder die Anzahl durchgeführter Spülvorgänge und/oder die Anzahl durchgeführterReinigungsvorgänge erfasst werden kann. Weil die Identität des eingesetzten Urinalventils (5) eindeutig ist, kann ein Austausch des Urinalventils (5) durch die von einer Messvorrichtung (12) wiederholte Bestimmung der Identität des im Urinal befindlichen Urinalventils (5) kontrolliert werden. Aufgrund der erfassbaren Identität jedes Urinalventils (5) kann festgestellt werden, ob und wann das Urinalventil (5) ausgetauscht wurde. Bei einem nötigen Austausch und bei einem nicht durchgeführten notwendigen Austausch kann eine entsprechende Meldung bereitgestellt werden.

4. 发明申请

WO2018219781A1 VERSCHLUSSVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018219781A1
公开(公告)日：2018-12-06
申请号：PCT/EP2018/063675
申请日：2018-05-24
申请人： SWISS INVENT AG , KELLER, Hans
发明人： KELLER, Hans
IPC分类号： E03C1/28
CPC分类号： E03C1/281 , E03D13/007
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen eines aus einem Beckens (2) führenden Abflusses (26) umfassend: - ein Rohrstück (30) mit einer ersten Stirnseite (35) und einer der ersten Stirnseite gegenüberliegenden zweiten Stirnseite, wobei das Rohrstück (30) mit er zweiten Stirnseite axial in den Abfluss (26) einführbar ist und an der ersten Stirnseite (35) einen radial abragenden Flansch (36) zum Auflegen auf das Becken (2) umfasst, und - ein in das Rohrstück (30) auf der ersten Stirnseite (35) axial einsetzbaren Einsatz (42), dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (42) gegenüber den Rohrstück (30) mittels wenigstens eines Bajonettverschlusses (66) axial fixierbar ist.

5. 发明申请

WO2006117145A2 COATING PROCESS FOR MANUFACTURE OR REPROCESSING OF SPUTTER TARGETS AND X-RAY ANODES 审中-公开
标题翻译：用于制造或代替溅射靶和X射线阳极的涂覆工艺
公开(公告)号：WO2006117145A2
公开(公告)日：2006-11-09
申请号：PCT/EP2006/003969
申请日：2006-04-28
申请人： H.C. STARCK GMBH , H.C. STARCK INC. , ZIMMERMANN, Stefan , PAPP, Uwe , KELLER, Hans , MILLER, Steven, Alfred
发明人： ZIMMERMANN, Stefan , PAPP, Uwe , KELLER, Hans , MILLER, Steven, Alfred
IPC分类号： C23C14/34 , C23C24/04 , H01J35/00
CPC分类号： H01J35/108 , B22F7/08 , C23C14/3414 , C23C24/04 , H01J35/08 , H01J2235/081 , H01J2235/083 , H01J2235/085 , Y10T29/4902
摘要： Disclosed is a process for the reprocessing or production of a sputter target or an X-ray anode wherein a gas flow forms a gas/powder mixture with a powder of a material chosen from the group consisting of niobium, tantalum, tungsten, molybdenum, titanium, zirconium, mixtures of two or more thereof and alloys thereof with at least two thereof or with other metals, the powder has a particle size of 0.5 to 150 µm, wherein a supersonic speed is imparted to the gas flow and the jet of supersonic speed is directed on to the surface of the object to be reprocessed or produced.
摘要翻译：公开了一种用于再处理或生产溅射靶或X射线阳极的方法，其中气流与选自铌，钽，钨，钼，钛的材料的粉末形成气体/粉末混合物锆，其两种或多种的混合物及其至少两种或其中的金属或其它金属的混合物，该粉末具有0.5至150μm的粒度，其中超声速度被赋予气流和超音速射流被引导到待再处理或生产的物体的表面上。

6. 发明申请

WO2018189313A1 GERUCHSVERSCHLUSS FÜR WASSERLOSES URINAL MIT VERKLEBESCHUTZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2018189313A1
公开(公告)日：2018-10-18
申请号：PCT/EP2018/059427
申请日：2018-04-12
申请人： SWISS INVENT AG , KELLER, Hans
发明人： KELLER, Hans
IPC分类号： E03D13/00 , E03C1/28 , F16K15/14
CPC分类号： E03C1/281 , E03D13/007 , F16K15/148
摘要： Die Erfindung betrifft ein Ventil (24) zum Verbinden eines Urinalbeckens (20) mit einem Abfluss (26) als Geruchsverschluss, umfassend ein das Urinalbecken (20) mit dem Abfluss (26) verbindendes Rohr (42) mit einer Innenmantelfläche (62) und eine im Rohr (42) angeordnete kuppelförmige Dichtungsmembran (58) mit einem zum Urinalbecken (20) hin gerichteten Scheitelpunkt (56), mit einem Fußkreis (63) ab dem die Dichtungsmembran (58) die Innenmantelfläche (62) berührt und mit einem Kontaktabschnitt (64), ab dem die Dichtungsmembran (58) vom Scheitelpunkt (56) aus kommend an der Innenmantelfläche (62) tangential anliegt. Erfindungsgemäß besitzt das Rohr (42) an der Innenmantelfläche (62) wenigstens im Bereich des Kontaktabschnittes (64) Abstandselemente (66), die einen Kontakt zwischen der Dichtungsmembran (58) und der Innenmantelfläche (62) bereichsweise unterbrechen.

7. 发明申请

WO2011120178A1 VENTIL ZUM EINBAU IN EINEN SANITÄRAPPARAT 审中-公开
标题翻译：用于安装在卫生设备中的阀门
公开(公告)号：WO2011120178A1
公开(公告)日：2011-10-06
申请号：PCT/CH2011/000063
申请日：2011-03-25
申请人： ENSWICO IP AG , KELLER, Hans
发明人： KELLER, Hans
IPC分类号： F16K15/14 , E03C1/298
CPC分类号： F16K15/147 , E03C1/298
摘要： Das Ventil (9) zum Einbau in einen Sanitärapparat, z.B. ein Urinal (1), umfasst zwei lappenförmige Elemente (21), die parallel aneinander liegend am unteren Ende eines trichterförmigen Einlaufabschnitts (17) angeordnet sind. Die Elemente (21) sind an den Enden der Unterkante (23) miteinander verbunden. Zusätzlich können an den Elementen (21) Schlitze (33) angebracht sein, welche bei grosser Durchflussmenge den Austritt von Flüssigkeit ermöglichen.
摘要翻译：用于安装在洁具中的阀（9），例如，小便器（1）包括在漏斗形入口部分（17）的下端处彼此平行布置的两个叶形元件（21）。元件（21）在下边缘（23）的端部处连接在一起。另外，槽（33）可以连接到元件（21）上，这允许液体以高流量逸出。

8. 发明申请

WO2011094880A1 GERUCHSVERSCHLUSSVORRICHTUNG FÜR WASSERLOSE SANITÄRANLAGEN 审中-公开
标题翻译：捕集装置卫生水地段
公开(公告)号：WO2011094880A1
公开(公告)日：2011-08-11
申请号：PCT/CH2011/000011
申请日：2011-01-28
申请人： ENSWICO IP AG , KELLER, Hans
发明人： KELLER, Hans
IPC分类号： E03D13/00 , E03C1/28
CPC分类号： E03D13/00 , E03C1/28
摘要： Die Geruchsverschlussvorrichtung für wasserlose Sanitäranlagen, insbesondere Urinale, weist ein Ventil (21) auf, auf dessen Mantel (33) Rippen oder Einbuchtungen (41) ausgebildet sind, welche mit in der Hülse (13) angebrachten Rippen oder Vorsprüngen korrespondieren. Nur geeignet ausgebildete Ventile (21) können somit in die Urinale eingeschoben werden.
摘要翻译：用于无水卫生设施气味捕集装置，特别是小便器，具有阀（21）是在外壳（33），形成有肋或凹口（41），其对应于套筒安装的（13）肋或突起。只有适当地形成阀（21）可因此插入到小便池。

9. 发明申请

WO2011120179A1 VORRICHTUNG ZUM FESTSTELLEN UND FESTLEGEN DES ZEITPUNKTS FÜR DEN ERSATZ VON VERSCHLEISSTEILEN AN EINEM SANITÄRAPPARAT IN ABHÄNGIGKEIT DER BENUTZUNGSHÄUFIGKEIT 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR穿着的卫生设备根据频率的利用的更换确定和设置日期
公开(公告)号：WO2011120179A1
公开(公告)日：2011-10-06
申请号：PCT/CH2011/000064
申请日：2011-03-25
申请人： enswico IP AG , KELLER, Hans
发明人： KELLER, Hans
IPC分类号： E03D9/00 , E03D13/00
CPC分类号： E03D13/00 , E03D9/00 , E03D13/005
摘要： Über der Ablauföffnung, d.h. über dem Ventil ( 9) eines Urinals ist ein Indikatorelement (33) angeordnet, das sich durch jede Benutzung etwas abbaut und seine Farbe nach einer vorgeschriebenen Anzahl von Benutzungen ändert. Die Farbänderung ist ein Indikator, welcher das Wartungspersonal auf den Zeitpunkt für einen Austausch des Ventils (17) aufmerksam macht. Mit einer Blende (24) kann der Wartungszeitraum an die Benutzungshäufigkeit angepasst werden.
摘要翻译：关于排水口，即小便器的阀（9），一个指示器元件（33）被布置，这在一定程度由每个用户降解，和用途的规定数量后改变其颜色。颜色变化的指标，这使得维护人员在更换时间的阀（17）密切的。与维持期间的孔（24）可适于使用的频率。

10. 发明申请

WO2011083134A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG VON FUNKTIONSSCHICHTEN AUF DER OBERFLÄCHE VON WERKSTÜCKEN, EINE SO HERGESTELLTE FUNKTIONSSCHICHT UND EIN ENTSPRECHENDES WERKSTÜCK 审中-公开
标题翻译：用于生产功能层在工件上的表面上，甲如此产生功能层和相应的工件
公开(公告)号：WO2011083134A1
公开(公告)日：2011-07-14
申请号：PCT/EP2011/050125
申请日：2011-01-06
申请人： H.C. Starck GmbH , WAAG, Ulf , KELLER, Hans , BALDUS, Hans-Peter
发明人： WAAG, Ulf , KELLER, Hans , BALDUS, Hans-Peter
IPC分类号： C23C26/02
CPC分类号： C23C26/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung von Funktionsschichten, insbesondere Verschleiß- und/oder Korrosionsschutzschichten, auf der Oberfläche von Werkstücken. Aufgabe der Erfindung ist es, Möglichkeiten für die Herstellung von Funktionsschichten auf Werkstückoberflächen anzugeben, bei denen unterschiedlichste Funktionsschichten einfach, flexibel und kostengünstig hergestellt werden können und keine Beeinflussung des eigentlichen Werkstückwerkstoffs hervorgerufen wird. Beim erfindungsgemäßen Verfahren wird ein mit einem Polymer gebildetes folienförmiges Vorprodukt, in dem metallische Partikel eingebettet sind, zu einem mit einer Funktionsschicht zu versehenden Oberflächenbereich eines Werkstücks positioniert und mit der Oberfläche in Kontakt gebracht. Anschließend wird die Oberfläche mit einem Laserstrahl oder Elektronenstrahl, bei gleichzeitiger Relativbewegung von Werkstück und Laser- oder Elektronenstrahl, bestrahlt. Bei der Bestrahlung werden organische Bestandteile des Vorprodukts thermisch zersetzt und das Metall zumindest teilweise aufgeschmolzen und dabei die Funktionsschicht ausgebildet wird. Dabei beginnt die thermische Zersetzung vor dem Aufschmelzen.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于生产功能层，在工件的表面上的特定的磨损和/或腐蚀保护层。本发明的目的是提供一种用于在工件表面上的生产功能层，其中多种功能层可以很容易地由柔性和成本和实际工件材料没有影响引起提供机会。在本发明方法是用薄膜状的聚合物前体形成的盐，被嵌入在位于一个层具有将要提供的功能的工件的表面区域，并使其与所述表面接触的金属颗粒。然后，用激光束或电子束，与工件和激光或电子束的同时相对移动的表面照射。在照射前体的有机组分可热分解，并且金属至少部分地熔化，由此形成功能层。在这里，热分解，熔化之前就开始了。

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