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1. 发明申请

WO2019138394A1 VERSETZT ANGEORDNETES DISPLAY 审中-公开
公开(公告)号：WO2019138394A1
公开(公告)日：2019-07-18
申请号：PCT/IB2019/050300
申请日：2019-01-15
申请人： SWISS INVENT AG
发明人： KELLER, Hans
IPC分类号： E06B7/28 , E03D9/00 , E04H1/12 , G09F27/00
CPC分类号： E06B7/28 , E03D9/00 , E04H1/1266 , G09F27/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Toilettentür (18) zum Verschließen einer Toilettenzelle (2), umfassend: - ein Türblatt (20) mit einer in die Toilettenzelle (2) richtbaren Türinnenseite (22), mit einer der Türinnenseite (22) gegenüberliegenden Türaußenseite (23), und einem die Türinnenseite (22) und die Türaußenseite (23) miteinander verbindenden Mantel, der eine Angelseite (26) zur Anbindung an eine Türangel (32) und eine der Angelseite (26) gegenüberliegende Schlossseite (24) mit einem Türschloss (34) zur Verriegelung an einer Türzarge (10) besitzt, und - einen auf der Türinnenseite (22) befestigten Bildschirm (44) zum Abspielen eines Multimediainhaltes,dadurch gekennzeichnet, dass der Bildschirm (44) von einer durch das Türblatt (20) mittig zwischen der Angelseite (26) und der Schlossseite (24) verlaufende gedachten Mittellinie (36) mit einem Versatz (54) zur Angelseite (26) hin angeordnet ist.

2. 发明申请

WO2018219781A1 VERSCHLUSSVORRICHTUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2018219781A1
公开(公告)日：2018-12-06
申请号：PCT/EP2018/063675
申请日：2018-05-24
申请人： SWISS INVENT AG , KELLER, Hans
发明人： KELLER, Hans
IPC分类号： E03C1/28
CPC分类号： E03C1/281 , E03D13/007
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zum Verschließen eines aus einem Beckens (2) führenden Abflusses (26) umfassend: - ein Rohrstück (30) mit einer ersten Stirnseite (35) und einer der ersten Stirnseite gegenüberliegenden zweiten Stirnseite, wobei das Rohrstück (30) mit er zweiten Stirnseite axial in den Abfluss (26) einführbar ist und an der ersten Stirnseite (35) einen radial abragenden Flansch (36) zum Auflegen auf das Becken (2) umfasst, und - ein in das Rohrstück (30) auf der ersten Stirnseite (35) axial einsetzbaren Einsatz (42), dadurch gekennzeichnet, dass der Einsatz (42) gegenüber den Rohrstück (30) mittels wenigstens eines Bajonettverschlusses (66) axial fixierbar ist.

3. 发明申请

WO2019166943A1 URINAL MIT VERKLEIDUNG UND TRAGGESTELL 审中-公开
公开(公告)号：WO2019166943A1
公开(公告)日：2019-09-06
申请号：PCT/IB2019/051533
申请日：2019-02-26
申请人： SWISS INVENT AG
发明人： KELLER, Hans
IPC分类号： E03D11/14 , E03D13/00
摘要： Die Erfindung betrifft ein an einem Gestell (6) montiertes Urinal (2) mit einem unteren Verkleidungsblech (4), wobei: • das an einer Wand befestigbare Gestell (6) ein erstes Winkelprofil (28) und ein zweites Winkelprofil (30) aufweist, welche je mit einem ersten Schenkel (32) auf Wand auflegbar sind, so dass je ein zweiter Schenkel (34) von der Wand abstehend montierbar ist, wobei jedes Winkelprofil (28, 30) ein erstes Ende und ein dem ersten Ende gegenüberliegendes zweites Ende aufweist, • ein Urinauffangbecken (8) am ersten Ende des ersten Winkelprofils (28) und des zweiten Winkelprofils (30) gehalten und zum zweiten Ende des ersten Winkelprofils (28) und des zweiten Winkelprofils (30) gerichtet ist, • das Verkleidungsblech (4) am zweiten Schenkel (34) des ersten Winkelprofils (28) und an den zweiten Schenkel (34) des zweiten Winkelprofils (30) angelegt und um das Urinalauffangbecken (8) verlaufend gelegt ist, • wobei im zweiten Schenkel (34) des ersten Winkelprofils (28) und im zweiten Schenkel des zweiten Winkelprofils je eine Führungsnut (46) ausgebildet ist, die jeweils zueinander parallel verlaufen, • wobei am Verkleidungsblech (4) ein in die Führungsnut (46) des ersten Winkelprofils (28) in einer ersten Einsetzrichtung einsetzbarer Zapfen (52) und ein in die Führungsnut (46) des zweiten Winkelprofils (30) in einer zweiten Einsetzrichtung (9) einsetzbarer weitere Zapfen (52) gehalten sind, • wobei die Zapfen (52) in einer Längsverschieberichtung (10) in den Führungsnuten (46) zwischen einer ersten Längsverschiebeposition (54) und einer zweiten Längsverschiebeposition (56) verschiebbar sind, und • wobei die Zapfen in der ersten Längsverschiebeposition (54) in den Einsetzrichtungen (9) bewegbar und in der zweiten Längsverschiebeposition gegen ein Bewegen in der Längsverschieberichtung (10) mittels Blockiermitteln (52, 82) gehalten sind.

4. 发明申请

WO2019138395A1 GEHÄUSE MIT KAMINEFFEKT 审中-公开
公开(公告)号：WO2019138395A1
公开(公告)日：2019-07-18
申请号：PCT/IB2019/050303
申请日：2019-01-15
申请人： SWISS INVENT AG
发明人： KELLER, Hans
IPC分类号： G09F9/30 , G09F7/10 , G09F27/00
CPC分类号： G09F9/30 , G09F7/10 , G09F27/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (41) zur Medienwiedergabe, umfassend: - einen rohrförmigen Grundkörper (42) mit einer zu einem Boden (14) richtbaren Grundseite (83), einer der Grundseite (83) gegenüberliegenden Deckseite (85) und einen die Grundseite (83) und die Deckseite (85) miteinander verbindenden Mantel (62, 64), der einen Innenraum des rohrförmigen Grundkörpers (42) wenigstens teilweise umschließt, wobei der rohrförmige Grundkörper (42) gesehen von einer mittig zwischen der Grundseite (83) und der Deckseite (85) angeordnet gedachten Trennebene (74) aus einen oberen Bereich (72) zwischen der Trennebene (74) und der Deckseite (85) und einen unteren Bereich (70) zwischen der Trennebene (74) und der Grundseite (83) umfasst, - ein im unteren Bereich (70) des rohrförmigen Grundkörpers (42) angeordnetes und durch den Mantel (62, 64) in den Innenraum führendes Fenster (66), und - ein Medienwiedergabegerät (43) mit einem einen Bildschirm (44) aufweisenden Monitor (45), der mit seinem Bildschirm (44) vom Innenraum her gesehen nach außen gerichtet im Fenster (66) gehalten ist.

5. 发明申请

WO2019138390A1 DIEBSTAHLSICHERUNG MIT HAKEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2019138390A1
公开(公告)日：2019-07-18
申请号：PCT/IB2019/050294
申请日：2019-01-15
申请人： SWISS INVENT AG
发明人： KELLER, Hans
IPC分类号： G09F27/00 , E06B3/70 , E06B5/11 , G09F7/10
CPC分类号： E06B3/70 , E06B5/116 , E06B7/28 , G09F7/10 , G09F2027/001 , G09F2027/002
摘要： Die Erfindung betrifft eine Toilettentür (18), umfassend: - ein Türblatt (20), - einen am Türblatt (20) gehaltenen Träger (60) mit einer zum Türblatt (20) gerichteten Trägerrückseite und einer der Trägerrückseite gegenüberliegenden Trägervorderseite,- eine sich parallel zum Türblatt (20) erstreckende Gehäusewand (58), die über einen parallel zum Türblatt (20) wirkenden Formschluss (76, 78) an der Trägervorderseite gehalten ist und ein Fenster (66) besitzt, durch das ein Bildschirm (44) eines zwischen dem Türblatt (20) und der Gehäusewand (58) gehaltenen Monitors (45) geführt ist, und - eine am Türblatt (20) gehaltene Verriegelungseinrichtung (59) mit einem winklig vom Türblatt (20) abragend durch die Gehäusewand geführten Verriegelungszapfen (73) und einem gegenüberliegend zum Türblatt (20) auf den Verriegelungszapfen (73) aufgesetzten Sicherungselement (57), welches ein Entfernen der Gehäusewand (58) vom Türblatt (20) weg blockiert.

6. 发明申请

WO2018189313A1 GERUCHSVERSCHLUSS FÜR WASSERLOSES URINAL MIT VERKLEBESCHUTZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2018189313A1
公开(公告)日：2018-10-18
申请号：PCT/EP2018/059427
申请日：2018-04-12
申请人： SWISS INVENT AG , KELLER, Hans
发明人： KELLER, Hans
IPC分类号： E03D13/00 , E03C1/28 , F16K15/14
CPC分类号： E03C1/281 , E03D13/007 , F16K15/148
摘要： Die Erfindung betrifft ein Ventil (24) zum Verbinden eines Urinalbeckens (20) mit einem Abfluss (26) als Geruchsverschluss, umfassend ein das Urinalbecken (20) mit dem Abfluss (26) verbindendes Rohr (42) mit einer Innenmantelfläche (62) und eine im Rohr (42) angeordnete kuppelförmige Dichtungsmembran (58) mit einem zum Urinalbecken (20) hin gerichteten Scheitelpunkt (56), mit einem Fußkreis (63) ab dem die Dichtungsmembran (58) die Innenmantelfläche (62) berührt und mit einem Kontaktabschnitt (64), ab dem die Dichtungsmembran (58) vom Scheitelpunkt (56) aus kommend an der Innenmantelfläche (62) tangential anliegt. Erfindungsgemäß besitzt das Rohr (42) an der Innenmantelfläche (62) wenigstens im Bereich des Kontaktabschnittes (64) Abstandselemente (66), die einen Kontakt zwischen der Dichtungsmembran (58) und der Innenmantelfläche (62) bereichsweise unterbrechen.

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