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1. 发明申请

WO2003078128A1 VERKLEIDUNGSTEIL, INSBESONDERE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG, UND VERFAHREN ZU SEINER HERSTELLUNG 审中-公开
标题翻译：衬部分，尤其是用于机动车，及其制备方法
公开(公告)号：WO2003078128A1
公开(公告)日：2003-09-25
申请号：PCT/EP2003/002671
申请日：2003-03-14
申请人： JOHNSON CONTROLS INTERIORS GMBH & CO. KG , WOLFF, Martin , BUDDE, Birgit , JÜRSS, Detlef, Walter , BRÜCKNER, Hubert , WELLEN, Heinz, Dieter , WERNER, Johann-Georg
发明人： WOLFF, Martin , BUDDE, Birgit , JÜRSS, Detlef, Walter , BRÜCKNER, Hubert , WELLEN, Heinz, Dieter , WERNER, Johann-Georg
IPC分类号： B29C44/12
CPC分类号： B29C44/588 , B29C44/0415 , B29C44/1257 , Y10T156/10 , Y10T428/249953
摘要： Bei einem Verfahren zur Herstellung eines Verkleidungsteils (1) wird der Zwischenraum zwischen einem flächigen Dekormaterial (5) und einem Träger (3) ausgeschäumt. Erfindungsgemäss is t vorgesehen, dass das Dekormaterial (5) beim Schäumen um den auszuschäumenden Bereich herum umlaufend dichtend auf die innenraumseitige Oberfläche des Trägers (3) gepresst wird. Dabei kann die Abführung der beim Schäumen zu verdrängenden Luft durch die zwar schaumdichte, jedoch zumindest bereichsweise nicht gasdichte Struktur des Trägers (3) erfolgen. Hierzu kann der Träger (3) durch lokales Verdichten eines an sich gasdurchlässigen Rohteils vor dem Einlegen in das Schäumwerkzeug bereichsweise gasgedichtet werden. Die Erfindung betrifft weiter ein nach dem Verfahren herstellbares Verkleidungsteil.
摘要翻译：在用于制造装饰部件（1）的方法中，平坦装饰材料（5）和支撑之间的空间（3）中填充有泡沫。根据本发明，为t条件是发泡至约auszuschäumenden周边密封至所述支撑件的内部侧表面的区域中的装饰材料被压（5）（3）。在这种情况下，的耗散由而泡沫密度的空气发泡过程中移位，但在载体的至少部分非气密结构（3）发生。为了这个目的，所述支撑件（3）可以通过将其放置在发泡工具之前局部压缩气体可渗透本身空白是气体密封的区域中。本发明进一步通过该方法整流罩涉及一种制造。

2. 发明申请

WO2003078212A1 GESTÄNGEDURCHFÜHRUNG, INSBESONDERE FÜR BETÄTIGUNGS-GESTÄNGE IN KRAFTFAHRZEUGEN 审中-公开
标题翻译： ROD实施，特别是用于操纵-ROD机动车辆
公开(公告)号：WO2003078212A1
公开(公告)日：2003-09-25
申请号：PCT/EP2003/002612
申请日：2003-03-13
申请人： JOHNSON CONTROLS INTERIORS GMBH & CO. KG , WOLFF, Martin , WERNER, Johann-Georg
发明人： WOLFF, Martin , WERNER, Johann-Georg
IPC分类号： B60R16/02
CPC分类号： B60R16/0222
摘要： Die Erfindung betrifft eine Gestängedurchführung, insbesondere für ein Betätigungs-Gestänge (8) in einem Kraftfahrzeug, mit eine in eine Montageöffnung (2) eines Bauteils (1) einzusetzenden Aufnahmebuchse (4), die eine Durchführöffnung (6) für das Gestänge (8) aufweist. Die Aufnahmebuchse (4) weist einseitig ein verlängertes, die Montageöffnung (2) des Bauteils (1) überragendes, derart rampen- und/oder trichterartiges Einführhilfselement (16) auf, dass das Gestänge (8) mit einem einzuführenden Ende (8a) durch gleitende Anlage an bzw. in dem Einführhilfselement (16) in die Durchführöffnung (6) einführbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种节流阀枢轴，特别是用于在机动车辆中的致动杆（8），与一种在组件（1）的安装开口（2）中使用接收套筒（4），其具有的通孔（6）的连杆机构（8）有。一侧上的接收套筒（4）具有细长的安装孔（2）的组分（1）优异的，例如斜坡和/或漏斗状Einführhilfselement（16），即所述连杆（8）与插入的端部（8a）的移动调节可以在或在Einführhilfselement（16）在被插入所述通孔（6）。

3. 发明申请

WO2003078202A3 BETÄTIGUNGSHEBEL, INSBESONDERE ZUR VERSTELLUNG EINES FAHRZEUGSITZES 审中-公开
公开(公告)号：WO2003078202A3
公开(公告)日：2003-09-25
申请号：PCT/EP2003/002694
申请日：2003-03-14
申请人： JOHNSON CONTROLS INTERIORS GMBH & CO. KG , WOLFF, Martin , WERNER, Johann-Georg
发明人： WOLFF, Martin , WERNER, Johann-Georg
IPC分类号： B60N2/44
摘要： Ein Betätigungshebel (1), insbesondere zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes, weist eine Achsaufnahme (2), eine Anlenkeinrichtung (4) zur Kraftabgabe und ein Griffstück (3) auf. Erfindungsgemäss ist der Betätigungshebel (1) einstückig aus Kunststoff gefertigt, wobei ein die Achsaufnahme (2) und die Anlenkeinrichtung (4) umfassender Kern (5) aus einem Werkstoff höherer Festigkeit gefertigt ist als das Griffstück (3).

4. 发明申请

WO2003078202A2 BETÄTIGUNGSHEBEL, INSBESONDERE ZUR VERSTELLUNG EINES FAHRZEUGSITZES 审中-公开
标题翻译： TRIGGER，特别是用于调节车辆座椅
公开(公告)号：WO2003078202A2
公开(公告)日：2003-09-25
申请号：PCT/EP2003/002694
申请日：2003-03-14
申请人： JOHNSON CONTROLS INTERIORS GMBH & CO. KG , WOLFF, Martin , WERNER, Johann-Georg
发明人： WOLFF, Martin , WERNER, Johann-Georg
IPC分类号： B60N2/44
CPC分类号： B60N2/919 , Y10T74/20612 , Y10T74/20732
摘要： Ein Betätigungshebel (1), insbesondere zur Verstellung eines Fahrzeugsitzes, weist eine Achsaufnahme (2), eine Anlenkeinrichtung (4) zur Kraftabgabe und ein Griffstück (3) auf. Erfindungsgemäss ist der Betätigungshebel (1) einstückig aus Kunststoff gefertigt, wobei ein die Achsaufnahme (2) und die Anlenkeinrichtung (4) umfassender Kern (5) aus einem Werkstoff höherer Festigkeit gefertigt ist als das Griffstück (3).
摘要翻译：操作杆（1），特别是用于调节车辆座椅，包括：轴容纳部（2），用于功率输出的铰链装置（4）和手柄（3）。根据致动杆的本发明（1）一体地由塑料制成，其特征在于，所述轴（2）和所述铰接装置（4）广泛芯（5）的比手柄制成的高强度的材料（3）。

5. 发明申请

WO2003102335A1 GESTÄNGEDURCHFÜHRUNG, INSBESONDERE FÜR BETÄTIGUNGS-GESTÄNGE IN KRAFTFAHRZEUGEN 审中-公开
标题翻译： ROD实施，特别是用于操纵-ROD机动车辆
公开(公告)号：WO2003102335A1
公开(公告)日：2003-12-11
申请号：PCT/EP2003/004113
申请日：2003-04-19
申请人： JOHNSON CONTROLS INTERIORS GMBH & CO. KG , WOLFF, Martin
发明人： WOLFF, Martin
IPC分类号： E05B65/20
CPC分类号： E05B85/08
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Gestängedurchführung, insbesondere für ein Betätigungs-Gestänge (8) in einem Kraftfahrzeug, mit einer in eine Montageöffnung (2) eines Bauteils (1) einzusetzenden Aufnahmebuchse (4), die eine Durchführöffnung (6) für das Gestänge (8) aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种节流阀枢轴，特别是用于在机动车辆中的致动杆（8），具有在组分（1）的安装开口（2）中使用接收套筒（4），其具有的通孔（6）的连杆机构（8 ）了。

6. 发明申请

WO2007017072A1 VERFAHREN ZUR HERSTELLUNG EINES FORMKÖRPERS 审中-公开
标题翻译：用于生产状体
公开(公告)号：WO2007017072A1
公开(公告)日：2007-02-15
申请号：PCT/EP2006/007174
申请日：2006-07-20
申请人： JOHNSON CONTROLS INTERIORS GMBH & CO. KG , WOLFF, Martin , DICK, Hans-Jörg , WELLEN, Heinz, Dieter , BRÜCKNER, Hubert
发明人： WOLFF, Martin , DICK, Hans-Jörg , WELLEN, Heinz, Dieter , BRÜCKNER, Hubert
IPC分类号： B29C44/08
CPC分类号： B29C44/086
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren zur Herstellung eines Formkörpers bestehend mindestens aus einem ersten (2) und einem zweiten (3) hautähnlichen Formkörper, wobei der erste Formkörper eine erste Farbe und der zweite Formkörper eine zweite Farbe aufweist und die erste und zweite Farbe unterschiedlich sind sowie einer Trägerschicht (5), wobei mindestens ein Formkörper (2, 3) direkt mit der Trägerschicht verbunden ist. Des weiteren betrifft die vorliegende Erfindung einen Formkörper sowie ein Werkzeug zur Durchführung des erfindungsgemäßen Verfahrens und zur Herstellung des erfindungsgemäßen Formkörpers.
摘要翻译：本发明涉及一种用于生产模制物品，其包括皮肤状的至少第一（2）和第二（3）模体，所述具有第一颜色和所述第二模体，第二颜色和所述第一和第二颜色的第一模具主体是不同的和载体层（5），其中至少一个成形体（2，3）被直接连接到所述载体层上。此外，本发明提供了一种模制的主体和用于根据本发明执行的方法和用于本发明涉及的制造成型体的工具。

7. 发明申请

WO2003078872A1 DICHTUNGSELEMENT 审中-公开
标题翻译：密封件
公开(公告)号：WO2003078872A1
公开(公告)日：2003-09-25
申请号：PCT/EP2003/002693
申请日：2003-03-14
申请人： JOHNSON CONTROLS INTERIORS GMBH & CO. KG , WOLFF, Martin , BUDDE, Birgit
发明人： WOLFF, Martin , BUDDE, Birgit
IPC分类号： F16J15/02
CPC分类号： F16J15/022 , F16J15/025
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf ein Dichtungselement (10) zur Abdichtung von zueinander positionierbaren Bauteilgruppen für eine Verwendung insb. für den Fahrzeug- und Gebäudetecknikbereich, wobei das Dichtungselement (10) ein eine Dichtfunkton erfüllendes, einen Weichanteil aufweisendes erstes Dichtungsteil (11) und ein eine Vestärkungsfunktion erfüllendes, einen Hartanteil aufweisendes zweites Dichtungsteil (12) umfasst. Es ist dabei erfindungsgemäss vorgesehen, dass das Dichtungselement (10) im wesentlichen ringförmig ausgebildet ist, ein im wesentlichen bogenförmig ausgebildetes, in Funktionsstellung nach innen gerichtetes erstes Dichtungsteil (11) mit Weichanteil und ein an dem nach innen ragenden Ende des ersten Dichtungsteiles (11) angeordnetes zweites im wesentlichen rahmenförmiges Dichtungsteil (12) mit Hartanteil aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于密封到彼此定位的组件组用于使用ESP的密封元件（10）。有关车辆和Gebäudetecknikbereich，其中，所述密封部件（10）一个Dichtfunkton履行软分数表现出第一密封部（11）和一个包括Vestärkungsfunktion履行硬分数表现出第二密封构件（12）。由此本发明规定，所述密封元件（10）是大致环形的，大致圆弧状的设计，定向在第一密封部件（11）配有软分数内和在所述第一密封构件的向内突出的端部操作位置（11）布置在具有具有硬馏分第二大致框状的密封部件（12）。

8. 发明申请

WO2003078149A1 VERFORMBARES BAUTEIL, INSBESONDERE AUSSTATTUNGSTEIL FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG, UND VERFAHREN ZU SEINER HERSTELLUNG 审中-公开
标题翻译：变形的部件，尤其是设备零件用于机动车，及其制备方法
公开(公告)号：WO2003078149A1
公开(公告)日：2003-09-25
申请号：PCT/EP2003/002695
申请日：2003-03-14
申请人： JOHNSON CONTROLS INTERIORS GMBH & CO. KG , WOLFF, Martin , BUDDE, Birgit , BRUNS, Otwald , BRÜCKNER, Hubert
发明人： WOLFF, Martin , BUDDE, Birgit , BRUNS, Otwald , BRÜCKNER, Hubert
IPC分类号： B29D12/00
CPC分类号： B60N2/7017 , B29C45/16 , B29C45/1676 , B29K2105/04 , B29L2031/3026 , B60N2/75
摘要： Ein Bauteil, insbesondere ein Ausstattungsteil für den Innenraum eines Kraftfahrzeugs, besteht aus einer ersten, hartelastischen oder plastisch verformbaren Trägerstruktur (2) und einer mit dieser einstückig verbundenen zweiten, weichelastischen Komponente (6), welche die mit Ausnehmungen (5) versehene Trägerstruktur dichtend verschlliesst. Erfindungsgemass ist vorgesehen, dass die Ausnehmungen (5) durch die weichelastische Komponente (6) im Wesentlichen ausgefült und damit dichtend verschlossen sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Vefahren zur Herstellung eines derartigen Bauteils.
摘要翻译：的组件，在用于机动车辆的内部，由第一，硬弹性或塑性变形托架结构（2）的特定的装饰部和一体地与其相关联的第二，软弹性部件（6）的凹部，其verschlliesst（5）设置有支撑结构密封地，根据本发明，它提供了所述凹部（5）由软弹性组分（6）基本上充满了，因而密封地关闭。本发明还涉及一种Vefahren用于制造这样的部件。

9. 发明申请

WO2009103536A1 AUSSTATTUNGSTEIL, INSBESONDERE FÜR KRAFTFAHRZEUG, UND HERSTELLVERFAHREN 审中-公开
标题翻译：机械零部件，尤其是机动车和生产方法
公开(公告)号：WO2009103536A1
公开(公告)日：2009-08-27
申请号：PCT/EP2009/001195
申请日：2009-02-19
申请人： JOHNSON CONTROLS INTERIORS GMBH & CO. KG. , WOLFF, Martin , KUCKERTZ, Martin , KASUM, Alfred , WELLEN, Heinz-Dieter , DIEK, Hans-Jörg , ERPRATH, Thomas
发明人： WOLFF, Martin , KUCKERTZ, Martin , KASUM, Alfred , WELLEN, Heinz-Dieter , DIEK, Hans-Jörg , ERPRATH, Thomas
IPC分类号： B29C45/14 , B60R13/02
CPC分类号： B60R13/02 , B29C44/146 , B29C45/14778 , B29C45/14811 , B29C2045/1722
摘要： Verfahren zur Herstellung eines genarbten Fahrzeuginnenausstattungsteils, dadurch gekennzeichnet, dass eine glatte oder vorgenarbte Folie in ein mit einer Oberflächenstruktur versehenem Werkzeug eingelegt und mit einem schäumenden Trägermaterial hinterspritzt wird das anschließend aushärtet.
摘要翻译：一种用于制造粒状车辆内部装配过程，其特征在于，平滑或vorgenarbte膜放置在设置有表面结构，并用其随后硬化的发泡基材背部注射工具小时。

10. 发明申请

WO2003105313A1 AN ELECTRONIC DEVICE WITH A VIBRATOR AND AN EXCHANGEABLE COVER 审中-公开
标题翻译：具有振动器和可交换盖的电子装置
公开(公告)号：WO2003105313A1
公开(公告)日：2003-12-18
申请号：PCT/EP2003/005069
申请日：2003-05-13
申请人： SONY ERICSSON MOBILE COMMUNICATIONS AB , WOLFF, Martin
发明人： WOLFF, Martin
IPC分类号： H02K5/00
CPC分类号： G08B6/00 , H02K5/00 , H02K7/061 , H04M1/0283
摘要： An electronic device comprising a frame part, a PCB (printed circuit board) (4) provided with electronic components, a vibrator (9) electrically connected to said PCB (4) and being fixed in relation to the frame part, and an exchangeable outer cover (2) releaseably connected to the frame part. The vibrator (9) is provided with an elastic fitting (11), and the exchangeable outer cover (2) abuts on the elastic fitting (11) when it is mounted on the electronic device.
摘要翻译：一种电子设备，包括框架部分，设置有电子部件的PCB（印刷电路板）（4），电连接到所述PCB（4）并相对于所述框架部分固定的振动器（9）和可更换的外部可拆卸地连接到框架部分的盖（2）。振动器（9）设置有弹性配件（11），并且当安装在电子设备上时，可更换的外盖（2）抵靠在弹性配件（11）上。

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