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1. 发明申请

WO2013037463A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON ZIGARETTEN-PACKUNGEN 审中-公开
标题翻译：方法和装置烟盒生产
公开(公告)号：WO2013037463A1
公开(公告)日：2013-03-21
申请号：PCT/EP2012/003741
申请日：2012-09-06
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , SCHMIDT, Jens , BISCHOFF, Martin
发明人： SCHMIDT, Jens , BISCHOFF, Martin
IPC分类号： B65B19/22 , B65B61/02 , B31B1/20 , B31B1/88 , B65B61/08
CPC分类号： B65B19/228 , B65B61/02 , B65B61/025 , B65B61/08
摘要： Bei der Fertigung von Packungen aus oder mit einem Zuschnitt (10) aus dünnem Karton wird eine entsprechend dem Erscheinungsbild der Packungen drucktechnisch vorbereitete Materialbahn (34) verarbeitet. Zuerst werden die Zuschnitte (10) unter Berücksichtigung der Bedruckung von der Bahn (34) abgetrennt. Danach werden die Zuschnitte (10) mit notwendigen Applikationen (Prägungen, Stanzungen) im Bereich eines Applikationsaggregats (37) versehen und anschließend einer Verpackungseinheit zugeführt.
摘要翻译：在制造包的从或通过印刷包装材料卷材的外观由薄纸板，相应制备的空白（10）（34）进行处理。首先，将坯件（10）被分离并考虑到所述幅材（34）的打印。此后，将坯件（10）与必要的应用是在一个应用程序单元（37），然后进料至包装单元的区域中设置（压纹冲孔）。

2. 发明申请

WO2005105583A1 VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON ZIGARETTENPACKUNGEN 审中-公开
标题翻译：器具，用于产生烟盒
公开(公告)号：WO2005105583A1
公开(公告)日：2005-11-10
申请号：PCT/EP2005/004137
申请日：2005-04-19
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , BACHNER, Stefan , BISCHOFF, Martin , STILLER, Martin
发明人： BACHNER, Stefan , BISCHOFF, Martin , STILLER, Martin
IPC分类号： B65B61/20
CPC分类号： B65B61/20 , B31B50/8122 , B31B50/8124 , B65B19/228
摘要： Für die Herstellung von (Zigaretten-)Packungen mit Außenumhüllung aus Folie und mit einem zwischen Packung (10) und Außenumhüllung angebrachten Druckträger bzw. Coupon (19) wird dieser an eine Materialbahn (18) zum Herstellen von Zuschnitten (17) für die Außenumhüllung angelegt, und zwar im Bereich einer Antriebs- bzw. Vorzugwalze (50) für die kontinuierliche Förderung der Materialbahn (18). Danach werden Zuschnitte (17) mit Coupon (18) von der Materialbahn (18) abgetrennt.
摘要翻译：用于生产（香烟）的具有由薄膜外包裹包和具有中间包（10）和外包裹安装印刷载体或优惠券（19）是一种材料幅（18），用于产生坯件（17）被施加于外包装材料，即在驱动器或推进辊（50），用于所述材料幅（18）的连续输送的区域中。此后，将坯件（17）与从所述材料幅（18）的优惠券（18）隔开。

3. 发明申请

WO2019042775A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON PACKUNGEN FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2019042775A1
公开(公告)日：2019-03-07
申请号：PCT/EP2018/072113
申请日：2018-08-15
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： FÖRSTMANN, Dirk , BISCHOFF, Martin , KÖSTER, Michael
IPC分类号： B65C1/04
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren und eine Vorrichtung zum Herstellen von Packungen (10) für Zigaretten, mit einem vorzugsweise kontinuierlich angetriebenen Fördermittel (32), insbesondere einem Mitnehmer (43) aufweisenden Transportgurt (42), zum Transport der Packungen (10) in einer vorgegebenen Förderrichtung (44) und mit einer Einrichtung zum Anbringen von Druckträgern wie Banderolen (26), Etiketten, Coupons oder dergleichen an einer Seitenfläche der Packungen (10), wobei die Einrichtung eine Aufnahme (49) für wenigstens eine Packung (10) aufweist und dazu eingerichtet ist, die wenigstens eine Packung (10) in der Aufnahme (49) in eine zur Anbringung eines Druckträgers geeignete Relativlage zu bewegen. Erfindungsgemäß, ist vorgesehen, dass der Druckträger mittels der Einrichtung zum Anbringen von Druckträgern an einer entgegen der Förderrichtung (44) der Packungen (10) auf dem Fördermittel (32) weisenden, ersten Seitenfläche (23) der Packung (10) derart anbringbar ist, dass ein Abschnitt (54) des Druckträgers seitlich über die erste Seitenfläche (23) der Packung (10) übersteht, und dass der überstehende Abschnitt (54) mittels eines Faltorgans (55) der Einrichtung gegen eine andere, zweite Seitenfläche (14) der Packung (10) faltbar ist, die benachbart zur ersten Seitenfläche (23) der Packung (10) angeordnet ist.

4. 发明申请

WO2019038119A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN EINES ZUSCHNITTS AUS EINEM VERPACKUNGSMATERIAL 审中-公开
公开(公告)号：WO2019038119A1
公开(公告)日：2019-02-28
申请号：PCT/EP2018/071946
申请日：2018-08-13
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： FÖRSTMANN, Dirk , BISCHOFF, Martin , ROESLER, Burkard
IPC分类号： B65B19/22 , B31B50/14 , B31B50/88
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zum Herstellen eines Zuschnitts (22) aus einem Verpackungsmaterial, insbesondere aus Stanniol, Papier, Folie oder dergleichen, zur Umhüllung eines Packungsinhalts einer Packung für Rauchwaren, wobei der Zuschnitt (22) einen Hubstreifen (38) als Entnahmehilfe für die Entnahme mindestens eines Teils des Packungsinhalts aufweist, und wobei der Hubstreifen (38) durch Schwächungslinien (39) im Zuschnitt (22) begrenzt ist. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine fortlaufende Materialbahn (44) für die Zuschnitte (22) einer Prägeeinrichtung (45) zugeführt wird unter Anbringung einer Prägung an der fortlaufenden Materialbahn (44) für die Zuschnitte (22), und dass mittels einer Schneideinrichtung (46) Schwächungslinien (39) für den Hubstreifen (38) an der fortlaufenden Materialbahn (44) für die Zuschnitte (22) angebracht werden und dass mittels einer Trenneinrichtung (47) einzelne Zuschnitte (22) aus der fortlaufenden Materialbahn (44) abgetrennt werden, wobei jeder Zuschnitt (22) Schwächungslinien (39) für einen Hubstreifen (38) aufweist.

5. 发明申请

WO2023046592A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM ZUFÜHREN EINER GRUPPE VON PRODUKTEN DER ZIGARETTENINDUSTRIE ALS PACKUNGSINHALT ZU EINEM ZUSCHNITT FÜR EINE PACKUNG FÜR PRODUKTE DER ZIGARETTENINDUSTRIE 审中-公开
公开(公告)号：WO2023046592A1
公开(公告)日：2023-03-30
申请号：PCT/EP2022/075790
申请日：2022-09-16
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： BISCHOFF, Martin , SCHLENKER, Michael
IPC分类号： B65B19/20 , B65B19/22 , B65B61/20
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Zuführen einer Gruppe von Produkten der Zigarettenindustrie als Packungsinhalt (19) zu einem Zuschnitt (20) für eine Packung (10) für Produkte der Zigarettenindustrie, wobei der Zuschnitt (20) für die Packung (10) zur Aufnahme des Packungsinhalts (19) vorzugsweise teilweise gefaltet bereitgehalten wird und der Packungsinhalt (19) zusammen mit wenigstens einem anderen (separaten) Gegenstand, insbesondere einem Druckträger (14) und/oder einem weiteren Bestandteil, insbesondere einem Zuschnitt (27), für die Packung (10) mittels eines vorzugsweise gemeinsamen Schiebers (31) dem Zuschnitt (20) für die Packung (10) zugeführt wird. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Schieber (31) wenigstens ein Mittel zur Ausübung eines Unterdrucks auf den Packungsinhalt (19) und/oder den wenigstens einen anderen Gegenstand aufweist, und dass der Packungsinhalt (19) und/oder der wenigstens eine andere Gegenstand beim Zuführen zum Zuschnitt (20) für die Packung (10) mittels Unterdruck am Schieber (31) gehalten wird bzw. werden.

6. 发明申请

WO2016124313A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUM HERSTELLEN VON QUADERFÖRMIGEN PACKUNGEN FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
标题翻译：设备和方法为了生产成形SQUARE Pack中香烟
公开(公告)号：WO2016124313A1
公开(公告)日：2016-08-11
申请号：PCT/EP2016/000095
申请日：2016-01-20
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： SCHMIDT, Jens , BUDDE, Patrick , RÖSE, Thomas , BISCHOFF, Martin
IPC分类号： B65C1/02 , B65B61/20 , B65C1/04 , B65G47/244
CPC分类号： B65C1/045 , B65B19/02 , B65B19/025 , B65B35/18 , B65B35/58 , B65B43/46 , B65B61/20 , B65B61/202 , B65C1/02 , B65C1/04 , B65G47/244
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen von quaderförmigen Packungen (10) für Zigaretten, mit einem Fördermittel (25) zum Transport der Packungen (10) und mit wenigstens einer Einrichtung (27) zum Anbringen von Druckträgern (11) wie Banderolen, Coupons oder dergleichen auf wenigstens eine Seitenfläche der Packungen (10), wobei die Einrichtung (27) zum Anbringen der Druckträger (11) im Bereich des Fördermittels (25) angeordnet ist zum Anbringen der Druckträger (11) auf eine der Einrichtung (27) zugewandte Seitenfläche der Packungen (10) während des Transports derselben entlang des Fördermittels (25). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Fördermittel (25) einen vorzugsweise aufrechten Förderabschnitt (26) aufweist, in dessen Bereich die wenigstens eine Einrichtung (27) angeordnet ist, und dass wenigstens eine Dreheinrichtung (24, 28) dem Fördermittel (25) vorgeordnet und/oder nachgeordnet ist zum Drehen der Packungen (10) in eine zur Anbringung der Druckträger (11) im Bereich des aufrechten Förderabschnitts (26) geeignete Relativstellung bzw. zum Drehen der Packungen (10) in eine für die Weiterverarbeitung geeignete Relativstellung nach dem Anbringen der Druckträger (11).
摘要翻译：本发明涉及用于香烟的装置和用于制造立方形包装件（10）的方法，包括用于所述包装的运输用于施加打印介质（11），诸如印花税票的输送机装置（25）（10）和至少一个装置（27），优惠券或类似物用于附接面向包装的至少一个侧表面（10）的打印载体（11），所述装置（27）用于施加印刷载体（11）上的装置中的一个（27）设置在所述传送装置（25）的区域包装件（10）沿着传送带（25）其在运输过程中的侧表面。根据本发明，它提供的是，传送装置（25）具有优选为直立输送部（26）设置在其中的至少一个设备（27），并且至少一个旋转装置（24，28）设置在所述输送装置的上游侧的区域（25）和/ 或布置在下游用于使在所述包装件（10），用于在直立输送部分（26），合适的相对位置的区域安装在打印载体（11）或在打印介质的附接后的形式旋转的包装件（10）适于进一步处理的相对位置（11）。

7. 发明申请

WO2009071413A1 SCHALTUNGSANORDNUNGEN ZUM BETREIBEN EINES HAUSGERÄTS 审中-公开
标题翻译：电路，用于经营家用器具
公开(公告)号：WO2009071413A1
公开(公告)日：2009-06-11
申请号：PCT/EP2008/065009
申请日：2008-11-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BISCHOFF, Martin , KNOPP, Lothar , LUDENIA, Thomas , SATTLER, Guido
发明人： BISCHOFF, Martin , KNOPP, Lothar , LUDENIA, Thomas , SATTLER, Guido
IPC分类号： D06F37/42 , D06F58/28 , A47L15/46 , F16P3/08
CPC分类号： D06F37/42 , A47L15/46 , D06F33/02 , D06F58/28 , D06F2210/00
摘要： Die Erfindung betrifft eine Schaltungsanordnung zum Betreiben eines Hausgeräts, insbesondere eines Hausgeräts zur Pflege von Wäschestücken, mit einem Schaltnetzteil (18) zum Wandeln einer Netzspannung (U N ) eines Versorgungsnetzes in eine Versorgungsgleichspannung, mit einer Steuereinheit (21) zum Steuern von Prozessen des Hausgeräts, welche mit dem Schaltnetzteil (18) gekoppelt und mit der Versorgungsgleichspannung versorgbar ist, und mit einem EMV-Filter zum Schutz des Versorgungsnetzes gegen Störsignale von Seiten des Hausgeräts, welcher einen zwischen einem Phasenleiter-Pol (2) und einem Neutralleiter-Pol (3) des Versorgungsnetzes geschalteten Kondensator (9) und einen parallel dazu geschalteten Ableitwiderstand (10) aufweist, wobei der Kondensator (9) und der Ableitwiderstand (10) mit dem Neutralleiter-Pol (3) über einen von der Steuereinheit (21) ansteuerbaren Schalter (11) koppelbar sind. Die Erfindung betrifft darüber hinaus weitere Schaltungsanordnungen zum Betreiben eines Hausgeräts.
摘要翻译：本发明涉及一种电路装置用于操作家用电器，特别是一种家用器具护理的衣物，包括用于在DC电源电压转换供电网络的电源电压（UN），包括控制单元（21），用于控制家用器具的方法的开关电源（18），其与耦合到和可与直流电源电压被供给，并与EMC滤波器，以保护供电干线针对干扰的家庭用具的一部分，它具有的开关电源（18）的相导体电极（2）和一个中性导体电极（3）之间供电网络连接的电容器（9）和与其并联连接泄电阻器（10）的，（其中，所述电容器（9），并通过所述控制单元中的一个（21泄漏电阻（10）到所述中性导体电极（3））的可控开关11 ）可以耦合。本发明还涉及到其它电路用于操作家用电器。

8. 发明申请

WO2013026732A2 HAUSHALTSGERÄT MIT EINER BERÜHRUNGSSENSITIVEN BEDIEN- UND ANZEIGEEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：用触敏操作及显示设备家用器具
公开(公告)号：WO2013026732A2
公开(公告)日：2013-02-28
申请号：PCT/EP2012/065817
申请日：2012-08-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BISCHOFF, Martin , LUBERT, Thomas , WYBRANIETZ, Gino
发明人： BISCHOFF, Martin , LUBERT, Thomas , WYBRANIETZ, Gino
CPC分类号： D06F39/005 , A47L15/4293 , D06F33/02 , D06F2058/2883 , F24C7/086
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit einer berührungssensitiven Bedien- und Anzeigeeinrichtung (1, 1'), welche eine Anzeigeeinheit (11, 11') zum Anzeigen von Bedieninformationen und ein transparentes Trägerteil (3, 16) aufweist, an welchem eine kapazitive Sensorelektrode (13, 13') als Teil eines Berührungskondensators (18) angeordnet ist, welche in Überlappung mit der Anzeigeeinheit (11, 11') und in Überlappung mit einer berührungssensitiven Betätigungsfläche (10, 10') der Bedien- und Anzeigeeinrichtung (1, 1') angeordnet ist, wobei die Sensorelektrode (13, 13') aus einem transparenten und elektrisch leitfähigen Lack und/oder Kleber, welcher Nanorohrchen aus Kohlenstoff beinhaltet, ausgebildet ist. Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung erstreckt sich die Sensorelektrode (13, 13') über einen zumindest überwiegenden Erstreckungsbereich der Anzeigeeinheit (11, 11'), wobei die Bedien- und Anzeigeeinrichtung (1, 1') Spannungsbegrenzungsmittel zum Anlegen einer elektrischen Spannung (V) an der Sensorelektrode (13, 13'), Abgriffsmittel zum Abgreifen jeweils eines elektrischen Stroms an zumindest zwei Abgriffsstellen (20 bis 23) der Sensorelektrode (13, 13'), wie auch eine Auswerteeinrichtung (24) aufweist, welche in Abhängigkeit von den abgegriffenen Strömen eine Berührungsstelle bestimmt, an welcher eine Bedienperson die Betätigungsfläche (10, 10') berührt.
摘要翻译：本发明涉及一种具有触敏控制和显示单元（1,1“），包括一个显示单元（11，11”），用于显示操作信息，和一个透明支撑构件（3，16）的家用电器（到其上的电容式传感器电极13 ，（13“）为触摸电容器18）的一部分布置，其在与所述显示单元（11，11重叠”）和（与触敏操作表面10，10的重叠“的操作和显示装置的）（1，1”）被布置，其中，透明导电涂层和/或粘合剂，其中包括碳的Nanorohrchen的传感器电极（13，13“），被形成。根据本发明的第二方面中，传感器电极“经由显示单元（11，11的至少主要的扩展区），其中，所述操作和显示装置（1，1“），延伸（13，13）”的电压限制为施加电压的装置（V ）在传感器电极（13，13“攻丝装置，用于在每种情况下的电流的攻丝）到至少两个攻丝传感器电极的点（20至23）（13，13”，其取决于），以及作为评价装置（24）抽头电流确定接触点处的操作员的致动表面（10，10“）接触。

9. 发明申请

WO2013037941A2 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM BESTIMMEN EINER MODULDEGRADATION EINER PHOTOVOLTAIKANLAGE 审中-公开
标题翻译：确定光伏系统模块退化的方法和装置
公开(公告)号：WO2013037941A2
公开(公告)日：2013-03-21
申请号：PCT/EP2012/068067
申请日：2012-09-14
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , BISCHOFF, Martin
发明人： BISCHOFF, Martin
IPC分类号： G01R31/40
CPC分类号： H02S50/10
摘要： Es ist beschrieben ein Verfahren zum Bestimmen einer Performanz (903) einer Photovoltaikanlage (1030), aufweisend: Zugreifen auf Referenzdaten (1031), welche für eine Betriebsbedingung mindestens einer Komponente der Photovoltaikanlage während eines Referenzzeitintervalls (105) indikative Referenzbedingungsdaten (103, 203) und den Referenzbedingungsdaten assozierte für eine Leistungsausgabe der Komponente während des Referenzzeitintervalls indikative Referenzleistungsdaten (303) umfassen; Zugreifen auf Istdaten (1033), welche für eine Betriebsbedingung der Komponente während eines Istzeitintervalls (405) indikative Istbedingungsdaten (403, 503) und den Istbedingungsdaten assozierte für eine Leistungsausgabe der Komponente während des Istzeitintervalls (405) indikative Istleistungsdaten (603) umfassen; Vergleichen der Istdaten (1033) mit den Referenzdaten (1031), um ein Vergleichsergebnis zu erhalten; Bestimmen der Performanz (903) der Photovoltaikanlage basierend auf dem Vergleichsergebnis.
摘要翻译：
其描述了一种用于确定一个光伏系统（1030）的性能（903），包括：访问参照数据（1031），在此期间一个其中，f导航用途r是光伏电站瓦特BEAR的至少一个组件的操作状态参考时间间隔（105）指示的参考条件数据（103，203）和关联的F导航使用参考条件数据R的成分w＆AUML的功率输出;在参考时间间隔指示基准性能数据（303）包括; 访问实际数据（1033），其中，f导航用途r为成分w＆AUML的操作条件;一个Istzeitintervalls（405）指示Istbedingungsdaten（403，503）和所述Istbedingungsdaten关联的F导航使用期间r为成分w＆AUML的功率输出时Istzeitintervalls（405）指示包含实际功率数据（603）; 将实际数据（1033）与参考数据（1031）进行比较以获得比较结果; 根据比较结果确定光伏系统的性能（903）。

10. 发明申请

WO2012013459A1 ROLLGANG EINER WALZSTRASSE 审中-公开
标题翻译：轧制机ROLL GEAR
公开(公告)号：WO2012013459A1
公开(公告)日：2012-02-02
申请号：PCT/EP2011/061354
申请日：2011-07-06
申请人： SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT , RUPP, Jürgen , BISCHOFF, Martin , SCHMIDT, Birger
发明人： RUPP, Jürgen , BISCHOFF, Martin , SCHMIDT, Birger
IPC分类号： B21B39/12
CPC分类号： B21B39/12 , B21B2201/06
摘要： Die Erfindung betrifft einen Rollgang (1, 1´) zum Transport eines Walzguts (5, 5´) in einer Walzstrasse, wobei der Rollgang (1, 1´) zumindest zwei über Umrichter (2a, 2b) betriebene Antriebssegmente aufweist. Dabei ist zumindest ein Teilsegment (c) des Rollgangs (1, 1´) mittels einer Umschalteinheit (3) an einen ersten Umrichter (2a) und/oder einen zweiten Umrichter (2b) schaltbar. Dadurch wird gegenüber bekannten Lösungen bei gleichbleibender Anzahl an Umrichtern eine Flexibilisierung der Walzstrasse bewirkt.
摘要翻译：本发明涉及一种滚子表（1，1“），用于轧制材料（5，5的运输”）在一个轧机中，其特征在于，所述辊道（1，1“）的至少两个转换器（2A，2B）已经操作驱动段。在这种情况下，至少一个子段的辊的（C）（1，1“）到第一反相器通过切换单元（3），（2a）和/或第二转换器（图2b）的装置可以被控制。由此，在轧机机组的柔性被实现相对于具有恒定数目的反相器的已知的解决方案。

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