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1. 发明申请

WO2003093136A1 ZIGARETTENPACKUNG 审中-公开
标题翻译：烟盒
公开(公告)号：WO2003093136A1
公开(公告)日：2003-11-13
申请号：PCT/EP2003/003811
申请日：2003-04-12
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO.) , FOCKE, Heinz , HEIN, Viktor , LOHMANN, Reinhard , SCHÖNBERGER, Hans
发明人： FOCKE, Heinz , HEIN, Viktor , LOHMANN, Reinhard , SCHÖNBERGER, Hans
IPC分类号： B65D85/10
CPC分类号： B65D85/1045
摘要： Eine Zigarettenpackung des Typs Klappschachtel ist mit überwiegend oder vollständig gerundeten Seitenwänden (19, 20) bzw. Deckel-Seitenwänden (24, 25) versehen. Die Seitenwände sind dabei aus mehreren gerundeten Bereichen (35,36,37) mit unterschiedlichem Radius zusammengesetzt, auch mit einem ebenen mittleren Seitenstreifen (38).
摘要翻译：铰接盖型的香烟盒是主要或完全圆形侧壁（19，20）和设置盖侧壁（24，25）。侧壁是多个不同的半径构成的弯曲部分（35,36,37）的，即使有一个平的中心侧带（38）。

2. 发明申请

WO2007128435A3 KLAPPSCHACHTEL FÜR ZIGARETTEN SOWIE VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN DERSELBEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2007128435A3
公开(公告)日：2007-11-15
申请号：PCT/EP2007/003715
申请日：2007-04-27
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor , LOHMANN, Reinhard
发明人： BUSE, Henry , ENGEL, Gisbert , HEIN, Viktor , LOHMANN, Reinhard
IPC分类号： B65D85/10 , B65D5/66 , B65B19/22 , B31B3/00
摘要： Bei Zigarettenpackungen des Typs Klappschachtel ("side-lid-pack") mit Schachtelteil (10), Deckel (11) und Kragen (12) ist eine Zunge (43) an einer schmalen Seitenwand (30) des Deckels (11) gegenüber einer Seitenwand (31) mit Liniengelenk (32) zum Schachtelteil (10) angeordnet. Die Zunge (43) ist erfindungsgemäß am freien Rand eines äußeren Deckel-Seitenlappens (26) der doppellagigen Seitenwand (30) angeordnet und nach innen umgefaltet. Sie hält den Deckel (11) in Schließstellung, indem sie in eine Öffnung (44) einer Seitenwand (39) des Kragens (12) eintritt bzw. einrastet. In der Fertigung werden die Zuschnitte, nämlich ein Packungs zuschnitt (13) und der Kragen (12), auf gesonderten Bahnen, nämlich Zuschnittbahn (59) und Kragenbahn (61), einer Einführungsstation (58) eines Faltrevolvers (50) zugeführt und dann insbesondere durch Querbewegung des Kragens in packungsgemäßer Relativstellung zusammen-igef ührt. Der Zuschnitt (13) und der Kragen (12) werden gemeinsam in eine Tasche (52) des Faltrevolvers (50) eingeführt, wobei Faltlappen des Zuschnitts und des Kragens aufgerichtet werden.

3. 发明申请

WO2011032625A1 PACKUNGEN INSBESONDERE FÜR ZIGARETTEN SOWIE VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN DERSELBEN 审中-公开
标题翻译： PACKS特别是卷烟，方法和设备生产同样
公开(公告)号：WO2011032625A1
公开(公告)日：2011-03-24
申请号：PCT/EP2010/005050
申请日：2010-08-17
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , ROESLER, Burkard , LOHMANN, Reinhard , BLOME, Hermann
发明人： ROESLER, Burkard , LOHMANN, Reinhard , BLOME, Hermann
IPC分类号： B65D75/14 , B65D77/02 , B65D81/05 , B65D85/10
CPC分类号： B65D85/1045 , B65B19/223 , B65D75/5838 , B65D77/02 , B65D81/05 , Y02W30/807
摘要： Die Erfindung betrifft eine Packung sowie eine Vorrichtung und ein Verfahren zum Herstellen von Packungen (10) für Zigaretten, mit einer Außenpackung (12) vorzugsweise in der Ausführung als Klappschachtel und einer Innenpackung (13) als Dichtblock (25) mit einer den Packungsinhalt, insbesondere eine Zigarettengruppe (11), umgebenden Innenzuschnitt (26) aus vorzugsweise aroma- und feuchtigkeitsdichter, thermisch siegelbarer Folie, die im Bereich einer Innen-Stimwand (33) eine mehrfach benutzbare Öffnungshilfe und im Bereich von Innen-Seitenwänden (35) sowie einer Innen-Bodenwand (36) durch thermisches Siegeln miteinander verbundene Faltlappen aufweist. Der Packungsinhalt wird durch den bereitgehaltenen Innenzuschnitt (26) in die Tasche eines Faltrevolvers (65) gefördert unter teilweiser Einhüllung des Packungsinhalts in den Innenzuschnitt (26), und Faltlappen werden im Bereich einer Innen-Bodenwand (36) des Innenzuschnitts (26) auf dem Faltrevolver (65) durch thermisches Siegeln zu einer Flossennaht (37) miteinander verbunden werden, insbesondere in mehreren am Umfang des Faltrevolvers (65) angeordneten und aufeinander folgenden Siegelstationen (78) während einer Stillstandsphase des taktweise angetriebenen Faltrevolvers (65).
摘要翻译：本发明涉及一种包装，并且优选地在本实施例中为铰接盖盒和内包（13），为密封块（25）与所述封装件的内容，特别的装置和用于制造香烟包装件（10），其具有外封装（12）的方法香烟组（11），包围内坯（26），优选的芳香和防潮的，热密封的膜，其在一内端壁（33）乘法可用开口助剂的区域和内侧壁的面积（35）和内底壁（36）由彼此连接的热密封折叠凸片。该包装内容由所保持的准备内坯（26）的折叠式转塔（65）与所述内坯的包内容的不完全包装（26）和折叠片的袋是在所述内坯件（26）的内底壁（36）的区域上的推动折叠通过热密封转台（65），以翅片密封（37）期间的步进驱动的折叠转塔（65）的静止状态相连接在一起，特别是在几个布置在折叠转塔（65）和连续的密封站（78）的圆周上。

4. 发明申请

WO2011069575A1 PACKUNGEN INSBESONDERE FÜR ZIGARETTEN SOWIE VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN DERSELBEN 审中-公开
标题翻译： PACKS特别是卷烟，方法和设备生产同样
公开(公告)号：WO2011069575A1
公开(公告)日：2011-06-16
申请号：PCT/EP2010/006412
申请日：2010-10-20
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , BUSE, Henry , LOHMANN, Reinhard
发明人： BUSE, Henry , LOHMANN, Reinhard
IPC分类号： B65D77/02 , B65D77/12 , B65D85/10 , B65D19/22
CPC分类号： A24F15/12 , B65B19/20 , B65B19/226 , B65D75/5838 , B65D85/1045 , Y02W30/807
摘要： Die Erfindung betrifft eine Packung für stückiges Verpackungsgut, insbesondere für Zigaretten, bestehend aus einer Außenpackung (12) vorzugsweise in der Ausführung als Klappschachtel und einer Innenpackung (13) als Dichtblock (25) mit einer den Packungsinhalt, insbesondere eine Zigarettengruppe (11), umgebenden Innenzuschnitt (26) aus vorzugsweise aroma- und feuchtigkeitsdichter, thermisch siegelbarer Folie, die im Bereich einer Innen-Stirnwand (33) eine mehrfach benutzbare Öffnungshilfe und im Bereich von Seitenwänden der Innenpackung (13) durch thermisches Siegeln miteinander verbundene Faltlappen aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass Faltlappen (108, 109) im Bereich einer Innen-Rückwand (34) des Innenzuschnitts (26) als Flossenfaltung ausgebildet und durch thermisches Siegeln außerhalb des Bereichs der Zigarettengruppe (11) zu einer Flossennaht (37) miteinander verbunden sind, wobei die Flossennaht (37) mit Abstand zu Bereichen von einander mehrfach überdeckenden Faltlappen im Bereich der Innen-Seitenwände (35) angeordnet ist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Verfahren zur Herstellung der Packung sowie eine hierzu geeignete Vorrichtung.
摘要翻译：本发明涉及一种包装，用于待包装块状物品，特别是对于香烟，包括一个外包装（12）的优选的实施例中为铰接盖盒和内包（13），为密封块（25）与所述包内容，尤其是香烟组（11），围绕内坯（26），优选的芳香和防潮，热可密封膜，其在一个内端壁（33）乘法可用开口助剂的区域和在所述内包（13）通过热密封的侧壁的区域相互连接的折叠翼片。根据本发明，提供的是折叠翼片（108,109）被连接到彼此，形成和在所述内坯料的内后壁（34）（26）的区域中由香烟组（11）的区域的外侧的热密封翅片倍至翅片密封（37），其中所述鳍片密封（37）被布置在距离从一个在所述内侧壁（35）的区域中的多个重叠的折叠翼片的另一个区域。本发明还涉及一种用于生产包，以及适用于该装置。

5. 发明申请

WO2008043435A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON (ZIGARETTEN-)PACKUNGEN 审中-公开
标题翻译：方法和设备生产（香烟）包，
公开(公告)号：WO2008043435A1
公开(公告)日：2008-04-17
申请号：PCT/EP2007/008404
申请日：2007-09-27
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , BUSE, Henry , LOHMANN, Reinhard
发明人： BUSE, Henry , LOHMANN, Reinhard
IPC分类号： B31B3/00 , B65D85/10
CPC分类号： B65D85/1045
摘要： Für die Herstellung von Zigarettenpackungen des Typs Klappschachtel, bestehen aus Schachtelteil (10) und Deckel (11), findet ein Zuschnitt (14) Verwendung, der nach dem Prinzip des Querfaltens aufgebaut ist. In einem ersten überlagerten Faltschritt wird eine Zwischenfaltung erzeugt, bei der Bodenwand (17), ein innerer Seitenlappen (13) und gegenüberliegend ein Zuschnittschenkel (75) aus einer Seitenwand (15), einer Vorderwand (12) und einem äußeren Seitenlappen (19) aufgerichtet sind, und zwar einer bei der nachfolgenden Bewegung des Zuschnitts vorn liegenden Seite. Im Bereich einer Stirnwand (16) bleibt die Packung offen, so dass ein Packungsinhalt diesem ersten Faltschritt eingeführt werden kann.
摘要翻译：用于生产铰接盖型的香烟包装件的，由框部（10）和盖（11）的需要，其中根据交叉折叠的原理构成的坯件（14）一起使用。在一个第一重叠折叠的中间折叠在所述底壁（17），内侧折片（13）中产生和切割腿相反的（75）从侧壁（15），前壁（12）和外侧折翼（19）竖立设置是，在前面躺在坯件的后续移动的一侧。在端壁的区域（16）保持打开包装件，从而使一包的内容可以被引入该第一折叠步骤。

6. 发明申请

WO2006102945A1 Zigarettenpackung 审中-公开
标题翻译：香烟包装
公开(公告)号：WO2006102945A1
公开(公告)日：2006-10-05
申请号：PCT/EP2006/000296
申请日：2006-01-14
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG) , BUSE, Henry , LOHMANN, Reinhard
发明人： BUSE, Henry , LOHMANN, Reinhard
IPC分类号： B65D85/10 , B65D5/54 , B65D5/66
CPC分类号： B65D5/5485 , B65D5/6691 , B65D85/1045
摘要： Die Erfindung betrifft eine Packung, insbesondere eine Klappschachtel für Zigaretten, bei der ein Deckel (12) schwenkbar an einem Schachtelteil (14) gelagert ist. Im Inneren des Schachtelteils (14) ist ein aus einem separaten Zuschnitt bestehender Kragen (19) angeordnet, der aus dem oben offenen Schachtelteil (14) teilweise herausragt. Die im Querschnitt rechteckige Packung verfügt über jeweils eine großformatige Vorderseite (15) und Rückseite (16), sowie zwei Schmalseiten (17, 18) mit geringer Breite. Ein Liniengelenk (13) zur schwenkbaren Verbindung des Deckels (12) mit dem Schachtelteil (14) ist im Bereich einer der beiden Schmalseiten (17, 18) angeordnet. Erfindungsgemäß wird ein Abschnitt in dem Deckel-Schließkante (42) und Schachtel-Schließkante (43) bei geschlossenem Deckel (12) zusammenstoßen nicht durch Bereiche des Kragens (19) abgedeckt, sondern durch einen separaten Zuschnitt (41), der an der Innenseite der Schachtel-Rückwand (23) befestigt ist und aus dem Schachtelteil (14) oben herausragt.
摘要翻译：本发明涉及一种包装，尤其是对于其中一个盖（12）可枢转地安装在箱部（14）被安装香烟折叠箱。从现有的套环（19），一个单独的坯件被布置在所述框部（14），其部分地从开口顶部框构件（14）突出的内部。矩形横截面的包装分别具有大尺寸的前侧（15）和椅背（16）和两个窄侧面（17，18）小的宽度。的线接头（13），用于将盖（12）可枢转地连接到所述盒部分（14）在上述范围内的两个窄侧中的一个（17，18）。根据本发明，在盖部分闭合边缘（42）和箱收边（43）与盖（12）不通过轴环的区域发生碰撞（19）覆盖，但通过单独的坯件附连到内部（41）盒后壁（23）是固定的并伸出盒部分（14）之上的。

7. 发明申请

WO2016124323A1 MODULARE VORRICHTUNG ZUM HERSTELLEN VON PACKUNGEN MIT EINER GRUPPE VON ZIGARETTEN ALS PACKUNGSINHALT 审中-公开
标题翻译：模块化设备用于生产香烟的一组的包装体AS包装内容
公开(公告)号：WO2016124323A1
公开(公告)日：2016-08-11
申请号：PCT/EP2016/000159
申请日：2016-02-01
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： SCHMIDT, Jens , LOHMANN, Reinhard , RUTKOWSKI, Ramon
IPC分类号： B65B19/02 , B65B65/00 , B65B59/04 , G05B19/418
CPC分类号： B65B19/02 , B65B59/04 , B65B65/003
摘要： Die Erfindung betrifft eine modulare Vorrichtung zum Herstellen von Packungen (18, 27) mit einer Gruppe von Zigaretten als Packungsinhalt, die ein Fertigungsmodul zur Formierung von einzelnen Zigaretten zu Zigarettengruppen (14) aufweist - Formierungsmodul (11, 28) -, ein Fertigungsmodul zum teilweisen oder vollständigen Einhüllen der formierten Zigarettengruppen (14) jeweils in einen Innenzuschnitt - Innenzuschnittmodul (12, 29) -, ein Fertigungsmodul zum Verpacken der in den Innenzuschnitt eingehüllten Zigarettengruppen jeweils in einen Außenzuschnitt - Außenzuschnittmodul (13, 33) -, sowie gegebenenfalls ein oder mehrere weitere Fertigungsmodule, wobei die Fertigungsmodule derart positioniert und ausgebildet sind, dass sich ein im Wesentlichen U-förmiger Fertigungsfluss ergibt.
摘要翻译：本发明涉及一种模块化装置用于与一组香烟作为包内容产生包（18，27），其包括一个制造模块的形成各个香烟的香烟组（14） - 形成模块（11，28） - ， - 用于部分地制造模块或完全包封短暂休息香烟组（14）的每个的内坯件在 - 内坯模块（12，29） - ， - 用于包装包裹在每种情况下的内坯卷烟组成的外板的制造模块 - 外板模块（13，33） - ，和任选的一种或多种更多的生产模块，其中，所述生产模块被定位和设计成使得它遵循一个基本上为U形的生产流程。

8. 发明申请

WO2016041622A1 PACKUNG FÜR ZIGARETTEN 审中-公开
标题翻译：包香烟
公开(公告)号：WO2016041622A1
公开(公告)日：2016-03-24
申请号：PCT/EP2015/001798
申请日：2015-09-07
申请人： FOCKE & CO. (GMBH & CO. KG)
发明人： STEINKAMP, Irmin , BUSE, Henry , LOHMANN, Reinhard
IPC分类号： B65D85/10 , B65D5/66
CPC分类号： B65D85/1045 , B65B19/20 , B65B19/223 , B65B61/20 , B65B2230/04 , B65D5/6691 , B65D85/1081
摘要： Die Erfindung betrifft eine Packung für Zigaretten, mit einem Schachtelteil (11), welches wenigstens durch eine Vorderwand (15), eine Rückwand (12), Seitenwände (16, 17) und eine Bodenwand (14) begrenzt ist, und wobei im Schachtelteil (11) wenigstens eine in einen Innenzuschnitt eingehüllte und vorzugsweise quaderförmige Zigarettengruppe als Zigarettenblock (29) angeordnet ist, und wobei die Packung (10) vorgegebene Abmessungen hinsichtlich der Breite, der Tiefe und der Höhe aufweist und wenigstens eine Abmessung des wenigstens einen Zigarettenblocks (29) kleiner ist als eine entsprechende Abmessung des Innenraums des Schachtelteils (11), sodass der Zigarettenblock (29) den Innenraum des Schachtelteils (11) im Bezug auf wenigstens eine Abmessung nicht ausfüllt, und wobei im Schachtelteil (11) ein Kragen (26) angeordnet ist, der mit einer Vorderwand (27) wenigstens teilweise an der Vorderwand (15) des Schachtelteils (11) anliegt, und der mit seitlich der Vorderwand (27) des Kragens (26) angeordneten Seitenwänden (28) des Kragens (26) an entsprechenden Seitenwänden (16, 17) des Schachtelteils (11) anliegt, und wobei der Kragen (26) zum Ausgleich wenigstens einer unterschiedlichen Abmessung von Zigarettenblock (29) und Innenraum des Schachtelteils (11) dient. Die Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass eine Wand (27) des Kragens (26) teilweise an der entsprechenden Wand (15) des Schachtelteils (11) anliegt und teilweise mit Abstand zur entsprechenden Wand (15) des Schachtelteils (11) angeordnet ist und den Zigarettenblock (29) abstützt, um eine entsprechende unterschiedliche Abmessung des Zigarettenblocks (29) im Vergleich zur entsprechenden Abmessung des Schachtelteils (11) auszugleichen.
摘要翻译：本发明涉及一种用于一包香烟，具有盒部（11），其至少由一个前壁（15），后壁（12），侧壁（16，17）和底壁（14）是有限的，并且其中（在盒子部件 11）香烟组包装在一内坯件，并且优选长方体被布置为香烟块（29）至少，并且其中所述封装（10）具有预定的尺寸的宽度，深度和高度和至少一个香烟块的至少一个维度的术语（29）比框部件（11）的内部的相应尺寸小，使得香烟块（29）不相对于填补框部分（11）的内部，以在至少一个维度，并且其中，在所述盒部分（11），套环（26）被布置其与前壁（27）至少部分地包装盒上的部分（11）的前壁（15）接合，并与Krage的前壁（27）的侧纳秒（26）相应的侧壁上设置在所述套环（26）的侧壁（28）（16，17）抵靠所述盒部分（11），并且其中，所述套环（26），以补偿香烟块的至少一个不同的尺寸（29）和所述内部框部分（11）。本发明的特征在于，所述套环的一个壁（27）（26）搁置和部分的框部的相应壁（15）（11）部分地从盒部（11）的相应的壁（15）间隔开的布置和支撑香烟块（29），以补偿相对于框部（11）的对应尺寸的香烟块（29）的一个对应的不同的尺寸。

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