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1. 发明申请

WO2009079973A2 GETRIEBESATZ FÜR EINE FAHRZEUGSITZ-VERSTELLEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：一种用于车辆座椅调节装置的齿轮组
公开(公告)号：WO2009079973A2
公开(公告)日：2009-07-02
申请号：PCT/DE2008/001992
申请日：2008-12-02
申请人： FAURECIA AUTOSITZE GMBH , LINDENBERG, Uwe , BETHGE, Thomas
发明人： LINDENBERG, Uwe , BETHGE, Thomas
CPC分类号： B60N2/0232 , B60N2/2213 , B60N2/933 , B60N2002/0236
摘要： Die Erfindung betrifft einen Getriebesatz für eine Fahrzeugsitz- Verstelleinrichtung, wobei der Getriebesatz (8) aufweist: ein durch eine Motorwelle (10) eines Elektromotors (6) antreibbares Antriebsritzel (14), und ein Abtriebszahnrad (18). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass eine Zwischenzahnrad-Einheit (15) mit einem ersten Zwischenzahnrad (17) vorgesehen ist, das mit dem Abtriebszahnrad (18) in Eingriff ist, wobei das Antriebsritzel (14) in axialer Richtung (A) der Motorwelle (10) verstellbar ist zwischen einer ersten Stellung, in der es mit der Zwischenzahnrad-Einheit (15) in Eingriff ist, und einer zweiten Stellung, in der es direkt mit dem Abtriebszahnrad (18) in Eingriff ist, wobei das Abtriebszahnrad (18) in der ersten und zweiten Stellung mit verschiedenen Untersetzungsverhältnissen von der Motorwelle (10) angetrieben ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆座椅调节装置的齿轮组，其中齿轮组（8）包括可由电动机（6）的电动机轴（10）驱动的驱动小齿轮（14）和输出齿轮（18）。发明＆AUML;大街它提供了一个中间齿轮单元（15）设置有与所述马达轴的轴向方向（A）的驱动小齿轮（14）（10）调节的接合，其连接到所述输出齿轮（18）的第一中间齿轮（17）的第一位置中，它是在接合与中间齿轮单元（15），并在其中它被直接连接到与所述第一和所述输出齿轮（18）啮合的从动齿轮（18）的第二位置之间具有不同减速比的第二位置由电机轴（10）驱动。

2. 发明申请

WO2010009705A1 GLEICHSTROM-KOMMUTATORMOTOR, INSBESONDERE FÜR EINE FAHRZEUGKOMPONENTENVERSTELLUNG 审中-公开
标题翻译： DC换向器，尤其是对车辆部件调整
公开(公告)号：WO2010009705A1
公开(公告)日：2010-01-28
申请号：PCT/DE2009/000994
申请日：2009-07-17
申请人： FAURECIA AUTOSITZE GMBH , BETHGE, Thomas , GERDING, Rainer
发明人： BETHGE, Thomas , GERDING, Rainer
IPC分类号： H02K23/04 , H02K23/66 , H02K11/00
CPC分类号： H02K23/66
摘要： Die Erfindung betrifft einen Gleichstrom-Kommutatormotor, insbesondere für eine Fahrzeugsitzverstellung, wobei der Kommutatormotor (1) aufweist: Ankerwicklungen (5), einen Kommutator (6) mit in Umfangsrichtung verteilt angeordneten Lamellen (7), zwei an den Lamellen (7) anliegenden Bürsten (8) zur Stromversorgung der Ankerwicklungen (5) und zum Aufnehmen von in den Ankerwicklungen (5) erzeugten Stromrippel-Signalen (Ir), eine Motorwelle (4), und einen Magnetsatz (3) zur Ausbildung eines vierpoligen Magnetfeldes, wobei die Ankerwicklungen (5) und der Kommutator (6) auf der Motorwelle (4) als drehbarer Rotor angebracht sind. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die beiden Bürsten (8) immer gleichzeitig zwei benachbarte Lamellen (7) kurzschließen. Weiterhin kann eine geeignete Bürstenanordnung gewählt werden.
摘要翻译：本发明涉及一种直流整流子电动机，特别是用于车辆座椅调节器，其中所述换向器马达（1）包括电枢线圈（5），换向器（6）分布周向布置的叶片（7），两个薄片的（7）相邻刷（8）在所述电源到电枢线圈（5）和用于在电枢接收绕组（5）的电流纹波信号（IR），电机轴（4），和一组磁体（3），以形成一个四极磁场，所述电枢绕组（产生 5）和在马达轴（4换向器（6））被安装成可转动的转子。根据本发明，它提供了两个电刷（8）总是在相同的两个相邻叶片（7）的短路。此外，合适的刷装置可以被选择。

3. 发明申请

WO2008000240A3 FAHRZEUGSITZ 审中-公开
公开(公告)号：WO2008000240A3
公开(公告)日：2008-01-03
申请号：PCT/DE2007/001145
申请日：2007-06-28
申请人： FAURECIA AUTOSITZE GMBH , BETHGE, Thomas , KRÖMER, Hartmut
发明人： BETHGE, Thomas , KRÖMER, Hartmut
IPC分类号： B60N2/22 , B60N2/433
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (2) mit einem optional längsverstellbaren und verriegelbaren Sitzteil (4) und einer mittels Beschlag (6) am Sitzteil neigungsverstellbar und in der eingestellten Neigung verriegelbar angeordneten Rückenlehne (8) sowie einer elektrischen Entriegelungseinrichtung (10) zum Lösen wenigstens einer der Verriegelungen. Zusätzlich zur elektrischen Entriegelungseinrichtung (10) ist eine mechanische Notentriegelungseinrichtung (12) vorgesehen.

4. 发明申请

WO2009000260A1 NOTENTRIEGELUNGSEINRICHTUNG FÜR ELEKTRISCHE VERRIEGELUNGSMECHANISMEN VON FAHRZEUGKOMPONENTEN 审中-公开
标题翻译：发布紧急车辆元器件的电锁机制
公开(公告)号：WO2009000260A1
公开(公告)日：2008-12-31
申请号：PCT/DE2008/001066
申请日：2008-06-25
申请人： FAURECIA AUTOSITZE GMBH , BETHGE, Thomas , DANTZ, Dirk
发明人： BETHGE, Thomas , DANTZ, Dirk
IPC分类号： B60N2/22 , B60N2/44 , E05B65/12
CPC分类号： B60N2/22 , B60N2/919 , E05B81/54 , E05B81/86
摘要： Die Erfindung betrifft eine Notentriegelungseinrichtung für elektrische Verriegelungsmechanismen von Fahrzeugkomponenten, beispielsweise Fahrzeugsitzen mit einem optional längs verstellbaren und verriegelbaren Sitzteil und einer mittels Beschlag am Sitzteil neigungsverstellbar und in der eingestellten Neigung verriegelbar angeordneten Rückenlehne, wobei die Verriegelungsmechanismen in Wirkverbindung mit wenigstens einer elektrisch betätigbaren Entriegelungseinrichtung stehen. Es ist wenigstens eine Betätigungseinrichtung (44, 62, 62') zur elektrischen Betätigung wenigstens einer Notentriegelungseinrichtung (40, 60) vorgesehen zum Lösen wenigstens einer der Verriegelungsmechanismen bei Ausfall der wenigstens einen elektrischen Entriegelungseinrichtung (46, 48) infolge Ausfall des Fahrzeugbordnetzes (49). Es wird eine separate interne oder externe Spannungsquelle (42, 61) einem separaten Aktuator oder einem Aktuator (46) der elektrischen Verriegelungs- und Entriegelungseinrichtung bei Ausfall des Bordnetzes zugeschaltet.
摘要翻译：本发明涉及一种用于车辆部件的电锁定机构，例如具有任选的纵向可调且可锁定的座部和由设置在该组倾斜靠背的嵌合对于座椅部件和可锁定的手段的倾斜调节车辆座椅的紧急释放装置，所述锁定机构是在具有至少一个电操作解锁装置操作连接。存在用于设置用于释放所述锁定机构中的至少一个在所述至少一个电解锁装置的故障（46，48）的情况下，由于车辆电气系统的故障的至少一个紧急释放装置（40，60）的电致动的至少一个致动装置（44，62，62“）（49），有一个在电气系统故障的情况下在一个单独的致动器或电锁的致动器（46）和解锁装置切换的单独的内部或外部电源（42，61）。

5. 发明申请

WO2008089754A1 FAHRZEUGSITZ 审中-公开
标题翻译：车辆座椅
公开(公告)号：WO2008089754A1
公开(公告)日：2008-07-31
申请号：PCT/DE2008/000169
申请日：2008-01-24
申请人： FAURECIA AUTOSITZE GMBH , BETHGE, Thomas
发明人： BETHGE, Thomas
IPC分类号： B60N2/02 , B60N2/22
CPC分类号： B60N2/0232 , B60N2/0244 , B60N2/2213
摘要： Die Erfindung betrifft einen Fahrzeugsitz (2) mit einem Sitzteil (4) und einem Lehnenteil (6), das zur Neigungsverstellung schwenkbar um beiderseits des Sitzteils vorgesehene Lager (8, 10) angeordnet ist, denen jeweils ein Getriebe (12, 14) und jedem Getriebe ein eigener Antrieb (16,18) zugeordnet ist und beide Antriebe zueinander synchronisiert sind, indem die Umdrehungen beider Antriebe erfasst und in einer elektronischen Steuereinrichtung (24) miteinander verglichen werden, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebe (16, 18) Spindelmotoren sind und zur Synchronisation beider Spindelmotoren deren Umdrehungen erfassende Ripple Counter Technologien verwendet werden.
摘要翻译：本发明涉及一种具有座部（4）和一个靠背部分（6）枢转地设置在所述座椅部分轴承两侧调节倾斜的车辆座椅（2）（8，10）布置，在每种情况下的齿轮（12,14），并且每个传输的单独的驱动器（16,18）相关联，并且两个驱动器由检测两个驱动器和电子控制装置（24）的旋转彼此同步进行比较，其特征在于所述驱动器（16，18）的主轴电机和到同步两个锭电机，其旋转检测波纹计数器技术被使用。

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