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1. 发明申请

WO2010028750A2 NEUTRALELEKTRODENVORRICHTUNG, ELEKTROCHIRURGISCHES INSTRUMENT MIT ENTSPRECHENDER NEUTRALELEKTRODENVORRICHTUNG, KONTAKTMITTEL UND VERWENDUNG EINES LATENTWÄRMESPEICHERS ZUR KÜHLUNG EINER ELEKTRODE 审中-公开
标题翻译：中性电极装置，这样的中性电极装置，接触剂和使用相变存储器，用于冷却电极电外科手术器械
公开(公告)号：WO2010028750A2
公开(公告)日：2010-03-18
申请号：PCT/EP2009/006186
申请日：2009-08-26
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , HAGG, Martin , SELIG, Peter
发明人： HAGG, Martin , SELIG, Peter
IPC分类号： A61B18/16 , A61B18/00
CPC分类号： A61B18/16 , A61B18/1402 , A61B2018/00023 , A61B2018/00047 , A61B2018/00095 , A61B2018/00577 , A61B2018/00601
摘要： Ein ständiges Problem bei der monopolaren HF-Chirurgie ist das Potential für Verbrennungen an der Neutralelektrode. Das Problem wird dadurch verursacht, dass zahlreiche Verfahren entwickelt wurden, bei denen relativ große HF-Ströme über lange Zeitdauer appliziert werden. Die vorliegende Erfindung löst dieses Problem, indem eine Neutralelektrodenvorrichtung bereit gestellt wird, die zur Applikation eines HF-Stroms an einem biologischen Gewebe dienen soll. Diese verbesserte Neutralelektrodenvorrichtung umfasst mindestens einen Latentwärmespeicher zur Aufnahme von Wärme. Somit können Wärmespitzen zumindest zeitweise zwischengespeichert werden, bis eine gefahrlose Abgabe der gespeicherten Wärmeenergie möglich ist.
摘要翻译：与单极RF手术一个持久的问题是在中性电极烧伤的潜能。问题是由一个事实，即许多方法已经被开发，其中比较大的射频电流施加过的很长一段时间造成的。本发明解决了由一个中性电极装置这个问题被提供，其旨在用于RF电流施加到生物组织。这个改进的中性电极装置包括用于吸收热量的至少一个潜热蓄能器。因此可以缓存热峰至少有时，所存储的热能的安全释放是可能的。

2. 发明申请

WO2009090017A1 VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINES ELEKTROCHIRURGISCHEN HF-GENERATORS SOWIE ELEKTROCHIRURGIEGERÄT 审中-公开
标题翻译：一种用于控制电外科RF发生器和电子外科单位
公开(公告)号：WO2009090017A1
公开(公告)日：2009-07-23
申请号：PCT/EP2009/000088
申请日：2009-01-09
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , SELIG, Peter
发明人： SELIG, Peter
IPC分类号： A61B18/04
CPC分类号： A61B18/1206 , A61B2018/00732
摘要： Es sind elektrochirurgische HF-Generatoren bekannt, deren Ausgangssignal insbesondere zur Leistungssteuerung moduliert wird. Es wird vorgeschlagen, die Signalfrequenz und/oder die Modulationsfrequenz und/oder eine Taktfrequenz mit einem niederfrequenten Modulationssignal derart zu modulieren, dass deren Spektren verbreitert werden, um auf diese Weise Störungen von peripheren Geräten zu verringern.
摘要翻译：有电RF发生器是已知的，其输出信号在特定被调制用于功率控制。建议将调制信号的频率和/或调制频率和/或与使得它们的光谱变宽以这种方式降低，外围设备的扰动的低频调制信号的时钟频率。

3. 发明申请

WO2009074329A2 VORRICHTUNG ZUR KONTAKTLOSEN KOMMUNIKATION UND VERWENDUNG EINER SPEICHEREINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：装置用于无接触通信和使用的存储设备
公开(公告)号：WO2009074329A2
公开(公告)日：2009-06-18
申请号：PCT/EP2008/010550
申请日：2008-12-11
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , BELLER, Jürgen , SCHNITZLER, Uwe , SELIG, Peter
发明人： BELLER, Jürgen , SCHNITZLER, Uwe , SELIG, Peter
IPC分类号： A61B18/12 , A61B17/32
CPC分类号： A61B18/1206 , A61B17/3203 , A61B90/40 , A61B90/98 , A61B2017/00084 , A61B2018/00916 , A61B2018/00988 , A61B2090/0813
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur kontaktlosen Kommunikation zwischen einem Chirurgiegerät und mindestens einem mit diesem anwendbaren chirurgischen Instrument oder dergleichen Zubehöreinrichtung, wobei das Chirurgiegerät eine Steuerungs- und Auswerteeinrichtung aufweist, der mindestens eine Schreib- und/oder Leseeinrichtung zugeordnet ist, die mit einer Geräteantenne in Verbindung steht, wobei dem Instrument mindestens eine, insbesondere als RFID-Transponder ausgebildete, beschreibbare und auslesbare Speichereinrichtung zugeordnet ist, die mit einer Instrumentenantenne in Verbindung steht, so dass Daten zwischen der Schreibund/oder Leseeinrichtung des Chirurgiegeräts und der Speichereinrichtung des Instruments über eine drahtlose Kommunikation austauschbar sind, wobei das Instrument eine Messund/oder Aktuatoreinrichtung umfasst, die der Speichereinrichtung zugeordnet ist und die derart die Speichereinrichtung beeinflussend ausgebildet ist, dass mindestens ein Parameter am und/oder im Instrument und/oder an einem zu behandelnden Gewebe zur Übermittlung an das Chirurgiegerät erfassbar ist und/oder wobei Daten zur Beeinflussung der Instrumentenfunktion vom Chirurgiegerät an das Instrument übermittelbar sind. Ferner betrifft die Erfindung die Verwendung einer beschreibbaren und auslesbaren Speichereinrichtung in einem chirurgischen Instrument.
摘要翻译：本发明涉及一种用于将外科装置和适用与该外科器械或类似附件装置，其中，所述外科设备包括控制和评估装置，其被分配至少一个写和/或读装置中，至少一个之间的非接触通信，其在一个设备天线连接，其中，所述仪器与至少一个相关联的，特别是设计为RFID应答器，可读写的存储装置，在连接与仪器天线进行通信，以便经由无线的写和/或外科手术设备的读取装置和仪器的存储装置之间的数据通信是可互换的，其特征在于，所述仪器包括测量和/或致动器装置，其被分配到所述存储器设备和所述存储器器件被形成影响，使得所述至少一个参数上和/或在仪器和/或待治疗的组织可以用于递送到外科手术设备和/或其中用于从所述外科设备影响仪器的功能，将乐器的数据可以被传输被检测到。此外，本发明涉及一种在外科器械中使用的可写和可读存储器设备。

4. 发明申请

WO2007085345A3 OPTOKOPPLERVORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR FERTIGUNG DESSEN 审中-公开
公开(公告)号：WO2007085345A3
公开(公告)日：2007-08-02
申请号：PCT/EP2007/000176
申请日：2007-01-10
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , SELIG, Peter
发明人： SELIG, Peter
IPC分类号： H01L31/12 , A61B18/12 , H04B10/02
摘要： Die Erfindung betrifft eine Optokopplervorrichtung zur Übertragung eines Signals von einem Eingangsstromkreis zu einem Ausgangsstromkreis. Hierbei umfasst die Optokopplervorrichtung ein mit dem Eingangsstromkreis verbundenes Sendeelement zur Abgabe eines Signals, ein mit dem Ausgangsstromkreis verbundenes Empfangselement zum Empfangen des Lichtsignals und mindestens eine Platine zur Bildung mindestens des Eingangs- oder des Ausgangsstromkreises. Erfindungsgemäß ist zwischen dem Sendeelement und dem Empfangselement die Platine zur elektrischen Isolierung des Ausgangsstromkreises und des Eingangsstromkreises gegeneinander vorgesehen. Das Lichtsignal wird durch die Platine hindurch von dem Sendeelement zum Empfangselement übertragen. Da handelsübliche Platinen bzw. Leiterplatten üblicherweise eine hohe Spannungsfestigkeit aufweisen, ist der so entstehende Optokoppler zur galvanischen Trennung von sehr hohen Spannungen, wie sie häufig bei elektromedizinischen Geräten vorkommen, geeignet.

5. 发明申请

WO2011029509A1 HF-CHIRURGIEGERÄT 审中-公开
标题翻译：电外科UNIT
公开(公告)号：WO2011029509A1
公开(公告)日：2011-03-17
申请号：PCT/EP2010/004953
申请日：2010-08-12
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , SELIG, Peter , FRITZ, Martin
发明人： SELIG, Peter , FRITZ, Martin
IPC分类号： A61B18/12 , A61B17/00
CPC分类号： A61B5/6885 , A61B5/053 , A61B18/1206 , A61B2018/00702 , A61B2018/00875
摘要： Es wird ein HF-Chirurgiegerät mit einer Autostart-Funktion zum Schneiden und/oder Koagulieren von biologischem Gewebe mit HF-Strom aufgezeigt, das einen HF-Generator (65) zum Erzeugen des HF-Stroms, einen ausgewählten Ausgang, zum Anschließen einer monopolaren oder bipolaren Elektrode (70, 71) an das HF-Chirurgiegerät, eine dem Ausgang (15) zugeordnete erste Messeinrichtung (5) zum Messen eines ersten Messwerts einer Impedanz der an dem Ausgang (15) angeschlossenen Elektrode (70, 71), einen ersten Komparator (44) zum Vergleichen des ersten Messwerts mit einem ersten Sollwert, zum Ausschalten der ersten Messeinrichtungen (5) und zum Einschalten einer zweiten Messeinrichtung (10), wenn der erste Messwert kleiner als der erste Sollwert ist, zum Messen eines zweiten Messwerts der Impedanz für die angeschlossene Elektrode (70, 71) sowie einen zweiten Komparator (50) zum Vergleichen des zweiten Messwerts mit einem zweiten Sollwert und zum Einschalten des HF-Stroms für den Ausgang (15), wenn der zweite Messwert kleiner als der zweite Sollwert ist, umfasst.
摘要翻译：它被示出具有RF功率，以用于切割和/或凝结生物组织，其包括用于产生高频电流，一个选择的输出，用于连接的RF发生器（65）自动起动功能的高频手术设备单极或分配给该高频手术设备的双极电极（70，71），输出（15），第一测量装置（5），用于在输出端测量的阻抗的第一测量值（15）连接到所述电极（70，71），第一比较器（44），用于比较所述第一基准值的第一测量值，用于关断所述第一测量装置（5）和用于使第二测量装置（10）上，当第一测量值小于第一参考值时，用于测量阻抗的第二测量值对所连接的电极（70，71）和用于第二测量值与第二参考值相比较，并为RF电流切换到所述输出端的第二比较器（50）（15），当第二测量值小于第二目标值包括。

6. 发明申请

WO2008138566A1 HF-CHIRURGISCHE PRÜFEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：高频外科测试设备
公开(公告)号：WO2008138566A1
公开(公告)日：2008-11-20
申请号：PCT/EP2008/003770
申请日：2008-05-09
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , SELIG, Peter
发明人： SELIG, Peter
IPC分类号： A61B18/12 , A61B18/16 , A61B19/00
CPC分类号： A61B18/1233 , A61B18/1206 , A61B18/16 , A61B90/90 , A61B2018/00684
摘要： Die Erfindung betrifft eine HF-chirurgische Prüfeinrichtung zum Prüfen einer Neutralelektrode beim Behandeln, insbesondere monopolaren Koagulieren biologischen Gewebes mittels eines hochfrequenten Stromes, wobei die Neutralelektrode mindestens einen ersten, mit dem Gewebe in Kontakt bringbaren elektrisch leitfähigen Elektrodenabschnitt mit einer ersten Leitung zum Verbinden mit einem HF-Generator und einen zweiten, mit dem Gewebe in Kontakt bringbaren elektrisch leitfähigen Elektrodenabschnitt mit einer zweiten Leitung zum Verbinden mit dem HF-Generator umfasst und wobei die Prüfeinrichtung ein Kodierungselement mit einer die Neutralelektrode charakterisierenden Kodierung zwischen dem ersten und dem zweiten Elektrodenabschnitt und eine Messeinrichtung umfasst, die derart ausgebildet ist, dass die Kodierung zur Erkennung der Neutralelektrode erfassbar ist. Mit der Prüfeinrichtung wird eine Anordnung vorgeschlagen, die eine Beurteilung der Neutralelektrode ermöglicht und ein hohes Maß an Sicherheit sowohl für den Patienten als auch für den Operateur bei Verwendung der Neutralelektrode gewährleistet und dabei einfach in der Anwendung ist.
摘要翻译：本发明涉及到电测试设备，用于通过一个高频电流，其中该中性电极至少包括第一装置在治疗试验的中性电极，生物组织尤其是单极电凝，与组织进行接触导电电极部分具有第一线与RF连接发生器和在与具有第二线导电电极部接触的组织的第二可相互包括用于与所述RF发生器连接，并且其中所述检验装置包括与所述第一和第二电极部分和测量装置之间的中性电极表征编码的编码元件其被设计为使得能够检测用于检测所述中性电极的编码。与测试设施的装置提出，其允许中性电极进行评估，并确保高度为患者和使用该中性电极当外科医生既安全的，这是易于使用。

7. 发明申请

WO2010049145A1 ELEKTROCHIRURGISCHES GERÄT MIT EINER TEMPERATURMESSEINRICHTUNG, VERFAHREN ZUR BESTIMMUNG EINER TEMPERATUR UND/ODER EINER TEMPERATURÄNDERUNG AN EINER NEUTRALELEKTRODE 审中-公开
标题翻译：与温度测量设备ELECTRO手术单位，一种用于确定温度和/或在中性电极的温度变化
公开(公告)号：WO2010049145A1
公开(公告)日：2010-05-06
申请号：PCT/EP2009/007722
申请日：2009-10-28
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , SELIG, Peter
发明人： SELIG, Peter
IPC分类号： A61B18/12 , A61B18/16
CPC分类号： A61B18/1206 , A61B5/01 , A61B5/053 , A61B18/1233 , A61B18/16 , A61B2018/00702 , A61B2018/00791 , A61B2018/00797 , A61B2018/00875 , A61B2562/08
摘要： Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein verbessertes Verfahren zur Bestimmung der Temperatur an einer Neutralelektrode eines elektrochirurgischen Gerätes zu bestimmen. Diese Aufgabe wird durch ein Verfahren zur Bestimmung einer Temperatur und/oder einer Temperaturänderung an einer Neutralelektrode mit einer Kontaktmittelschicht gelöst, wobei das Verfahren die folgenden Schritte umfasst: a) Bestimmen mindestens eines Impedanzwerts der Kontaktmittelschicht; b) Berechnen einer Temperaturänderung und/oder einer Temperatur an der Neutralelektrode mindestens anhand des Impedanzwerts. Ein wesentlicher Gedanke der vorliegenden Erfindung besteht dabei darin, dass bei bevorzugten Kontaktmittelschichten beispielsweise aus Hydrogel eine Korrelation zwischen der Temperaturänderung und der Impedanzänderung besteht. Da sich die Impedanzänderung messen lässt, kann die Temperaturänderung abgeleitet werden.
摘要翻译：这是本发明的一个目的是确定用于确定电外科装置的中性电极的温度的改进方法。该目的通过一种用于确定的温度和/或在与接触层的中性电极的温度变化来实现，所述方法包括以下步骤：a）确定所述接触层中的至少一个的阻抗值; b）计算在温度和/或温度在中性电极至少阻抗值的基础上的变化。本发明的基本思想在于以下事实，即在优选的接触装置，例如，水凝胶的层时，温度变化和在存在阻抗的变化之间的相关性。由于阻抗变化可以被测量，温度的变化可被衍生。

8. 发明申请

WO2008009385A1 ELEKTRODENEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：电极装置
公开(公告)号：WO2008009385A1
公开(公告)日：2008-01-24
申请号：PCT/EP2007/006215
申请日：2007-07-12
申请人： ERBE ELEKTROMEDIZIN GMBH , SELIG, Peter
发明人： SELIG, Peter
IPC分类号： A61B18/12
CPC分类号： A61B18/16 , A61B18/1233 , A61B2018/00875
摘要： Es sind Elektrodeneinrichtungen, insbesondere Neutralelektroden zum Einleiten eines hochfrequenten B ehandlungs Stroms über einen Hautabschnitt in einen menschlichen oder tierischen Körper, insbesondere bei einer monopolaren elektrochirurgischen Behandlung bekannt, die mindestens eine Hauptelektrode zum Einleiten des Behandlungsstroms in den Körper, eine Impedanz-Messeinrichtung zum Messen einer Impedanz zwischen der Hauptelektrode und dem Körper und zum Erzeugen eines Impedanz-Signals sowie eine mit der Impedanz-Messeinrichtung verbundene Auswerteinrichtung zur Erzeugung eines Auswertsignals betreffend die Impedanz oder eine Erwärmung des Körpers oder des Hautabschnittes umfassen. Zur Verbesserung der bekannten Vorrichtung wird vorgeschlagen, die Elektrodeneinrichtung mit mindestens einer, zur Hauptelektrode beabstandet angeordneten Messelektrode auszustatten und die Impedanz-Messeinrichtung mit mindestens einem mit der Hauptelektrode und der Messelektrode verbundenen Messstromgenerator zur Erzeugung eines hochfrequenten Messstromes zu versehen, der zwischen der Messelektrode und der Hauptelektrode fließt.
摘要翻译：有电极装置，特别是中性电极用于在人体或动物体中引入的高频乙ehandlungs电流随皮肤的一部分，尤其是在已知的至少一个主电极，用于将所述处理当前进入体内单极电外科手术的情况下，阻抗测量装置，用于测量的主电极和身体，并产生一个阻抗信号，以及之间的阻抗装置，连接到用于产生关于Auswertsignals包括阻抗，或身体或皮肤部分的加热的评价的阻抗测量装置。中提出为了改进已知的设备，其具有至少一个电极装置，所述主电极间隔开的测量电极装备，并提供所述阻抗测量装置具有至少一个与所述主电极和测量电极测量电流发生器，用于产生一高频测量所述测量电极和之间的电流连接主电极流动。

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