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1. 发明申请

WO2005028281A1 LENKSÄULENANORDNUNG MIT EINER IN IHRER NEIGUNG UND LÄNGE VERÄNDERBAREN LENKSÄULE 审中-公开
标题翻译：在您的银行和可变长度列接一列安排
公开(公告)号：WO2005028281A1
公开(公告)日：2005-03-31
申请号：PCT/EP2004/009110
申请日：2004-08-13
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , EGGERS, Fred , ERANG, Marcel , HARMS, Torsten , KITTLER, Holger , SAGNER, Sven
发明人： EGGERS, Fred , ERANG, Marcel , HARMS, Torsten , KITTLER, Holger , SAGNER, Sven
IPC分类号： B62D1/19
CPC分类号： B62D1/195
摘要： Die Erfindung betrifft eine Lenksäulenanordnung mit einer fahrzeugfest angeordneten Konsole (2), einer Lenksäule (7), die ein Mantelrohr (8) und eine darin drehbar gelagerte Lenkspindel aufweist, wobei die Lenksäule (7) in ihrer Neigung und Länge veränderbar ausgeführt ist und Klemmmittel (12) zum Fixieren der Lenksäule (7) vorgesehen sind. Um die Lenksäule unter Beibehaltung von bekannten Komfortfunktionen sicherer zu gestalten, wird vorgeschlagen, die Lenksäule (7) mit den Klemmmitteln (12) über einen Konsolenschlitten (13) mit der Konsole (2) zu verbinden, der verschiebbar an der Konsole (2) gelagert ist und wobei zwischen Konsolenschlitten (13) und Konsole (2) Arretierungsmittel vorgesehen sind.
摘要翻译：本发明涉及一种转向柱组件至车辆固定支架（2），一个转向管柱（7）包括一个管状外壳（8）和一个在其中可旋转地安装的转向轴，其中所述转向柱（7）被设计可变倾斜度和长度，以及夹紧装置（12）被提供用于固定所述转向柱（7）。为了使转向柱同时保持已知的舒适功能更安全，所以建议在转向柱（7）通过支架托架上的夹紧装置（12）（13）被连接到所述支架（2）可滑动地在所述支架（2）安装并且其中，所述控制台滑架（13）和支架（2）之间设置锁定装置。

2. 发明申请

WO2005028279A1 LENKSÄULENANORDNUNG MIT EINER IN IHRER NEIGUNG UND LÄNGE VERÄNDERBAREN LENKSÄULE 审中-公开
标题翻译：在您的银行和可变长度列接一列安排
公开(公告)号：WO2005028279A1
公开(公告)日：2005-03-31
申请号：PCT/EP2004/009029
申请日：2004-08-12
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , EGGERS, Fred , ERANG, Marcel , HARMS, Torsten , KITTLER, Holger , SAGNER, Sven
发明人： EGGERS, Fred , ERANG, Marcel , HARMS, Torsten , KITTLER, Holger , SAGNER, Sven
IPC分类号： B62D1/19
CPC分类号： B62D1/195
摘要： Die Erfindung betrifft eine Lenksäulenanordnung (1) mit einer fahrzeugfest angeordneten Konsole (2), einer Lenksäule (7), die ein Mantelrohr (8) und eine darin drehbar gelagerte Lenkspindel (9) aufweist. Die Lenksäule (7) ist in ihrer Neigung und ihrer Länge veränderbar ausgeführt und weist Klemmittel zum Fixieren der Lenksäule auf. Um die Lenksäulenanordnung unter Beibehaltung von bekannten Komfortfunktionen für Fahrzeuginsassen sicherer zur gestalten und einen zuverlässigen Gebrauch der Lenksäulenanordnung zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, die Lenksäule (7) mit den Klemmitteln über einen Konsolenschlitten (13) mit der Konsole (13) zu verbinden, wobei der Konsolenschlitten (13) verschiebbar an der Konsole (2) gelagert ist und wobei ein Energieabsorptionselement (21) so angeordnet ist, dass es bei einer Verschiebung des Konsolenschlittens (13) relativ zur Konsole (2) Energie absorbiert.
摘要翻译：本发明涉及一种转向柱组件（1），其具有车辆固定支架（2），一个转向管柱（7）包括一个管状外壳（8）和一个在其中可旋转地安装的转向轴（9）。转向柱（7）被设计成在其倾角和其长度可变的，并且具有夹紧装置，用于固定在转向柱上。为了使转向柱组件，同时保持对车辆乘员已知舒适功能更安全，以确保可靠的使用转向柱组件的建议，所述转向柱（7）与夹紧通过支架托架（13）与控制台（13）指被连接，其中，所述支架托架（13）可滑动地安装在所述支架（2）安装，并且其中一个能量吸收元件（21）被布置成使得其相对于所述支架（2）吸收在滑动托架（13）的能量的位移。

3. 发明申请

WO2005036005A1 FAHRZEUGLENKSÄULENANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：车辆转向柱组件
公开(公告)号：WO2005036005A1
公开(公告)日：2005-04-21
申请号：PCT/EP2004/009293
申请日：2004-08-19
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BASTEIN, Christian , EGGERS, Fred , HARMS, Torsten , KITTLER, Holger , SAGNER, Sven , TATULINSKI, Jörk
发明人： BASTEIN, Christian , EGGERS, Fred , HARMS, Torsten , KITTLER, Holger , SAGNER, Sven , TATULINSKI, Jörk
IPC分类号： F16D3/06
CPC分类号： F16D3/06 , B62D1/185 , B62D1/187 , F16C3/035 , F16C29/02 , F16C35/02 , F16C2326/24
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Fahrzeuglenksäule (1) bestehend aus einem inneren Lenksäulenglied (2), einem äusseren Lenksäulenglied (3) und einer zwischen diesen angeordneten Gleitbuchse (4) . Die Gleitbuchse (4) wird mit dem äusseren Lenksäulenglied (3) mittels Kunststoff fest verbunden, welcher in Vertiefungen (5) auf der äusseren Umfangsfläche der Gleitbuchse (4) eingespritzt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种车辆转向柱（1）由内转向柱构件（2），外转向柱构件（3）和，布置在这些引导衬套（4）之间。滑动衬套（4）由塑料制成装置，其在所述衬套（4）的外周表面上的凹部（5）被注入固定地连接到外转向柱构件（3）。

4. 发明申请

WO2005028280A1 LENKSÄULENANORDNUNG MIT EINER IN IHRER NEIGUNG UND LÄNGE VERÄNDERBAREN LENKSÄULE 审中-公开
标题翻译：在您的银行和可变长度列接一列安排
公开(公告)号：WO2005028280A1
公开(公告)日：2005-03-31
申请号：PCT/EP2004/009105
申请日：2004-08-13
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , EGGERS, Fred , HARMS, Torsten , KITTLER, Holger , SAGNER, Sven
发明人： EGGERS, Fred , HARMS, Torsten , KITTLER, Holger , SAGNER, Sven
IPC分类号： B62D1/19
CPC分类号： B62D1/195 , B62D1/184
摘要： Die Erfindung betrifft eine Lenksäulenanordnung mit einer fahrzeugfest angeordneten Konsole (2), einer Lenksäule (7), die ein Mantelrohr (8) und eine darin drehbar gelagerte Lenkspindel (9) aufweist, wobei die Lenksäule (7) in ihrer Neigung und Länge veränderbar ausgeführt ist und Klemmmittel (12) zum Fixieren der Lenksäule (7) vorgesehen sind. Um die Sicherheit von Fahrzeuginsassen zu erhöhen, wird vorgeschlagen, die Lenksäule (7) mit den Klemmmitteln (12) über einen Konsolenschlitten (13) mit der Konsole (2) zu verbinden, der verschiebbar an der Konsole (2) gelagert ist, wobei erst ab Überschreiten einer vorbestimmten auf die Lenksäule (7) in axialer Richtung aufgebrachten Kraft (A) ein Verschieben des Konsolenschlittens (13) relativ zur Konsole (2) möglich ist und die vorbestimmte Kraft (A) kleiner als eine von den Klemmmitteln (12) aufnehmbare Kraft (A) ist.
摘要翻译：本发明涉及一种转向柱组件至车辆固定支架（2），一个转向管柱（7）包括一个管状外壳（8）和一个在其中可旋转地安装的转向轴（9），其特征在于，所述转向柱（7）在倾斜和长度延伸可变并且被提供用于固定所述转向柱（7）的夹紧装置（12）。为了提高车辆乘员的安全性，所以建议在转向柱（7）经由托架滑架（13）的夹紧装置（12）被连接到所述支架（2），其可滑动地安装在所述支架（2），其特征在于，第一超过预定在转向柱（7）的力（a）所述控制台滑架的位移（13）相对于所述支架（2）是可能的，所述预定力（a）是夹持装置的小于一个（12）记录在轴向方向上施加是力（A）。

5. 发明申请

WO2004094214A1 KLEMMVORRICHTUNG FÜR DIE LENKSÄULE EINES KRAFTFAHRZEUGES 审中-公开
标题翻译：锁紧装置用于机动车辆的转向柱
公开(公告)号：WO2004094214A1
公开(公告)日：2004-11-04
申请号：PCT/EP2004/001467
申请日：2004-02-17
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , EGGERS, Fred , HARMS, Torsten , KITTLER, Holger , SAGNER, Sven
发明人： EGGERS, Fred , HARMS, Torsten , KITTLER, Holger , SAGNER, Sven
IPC分类号： B62D1/184
CPC分类号： B62D1/184
摘要： Die Erfindung betrifft eine Klemmvorrichtung (1) für die Lenksäule eines Kraftfahrzeuges, welche Vorrichtung (1) zwei vertikale parallel zueinander verlaufende backenförmige Bauteile (2,3) beinhaltet, zwischen denen sich ein Mantelrohr der Lenksäule erstreckt und die zwei einander gegenüberliegende Durchgangsöffnungen (7) aufweisen. Des weiteren enthält die Vorrichtung (1) einen Klemmbolzen (6), der die Durchgangsöffnungen (7) durchragt und zur Aufbringung der Klemmkraft mit einem Konterglied (8) verspannend zusammenwirkt, wobei der Bolzenkopf auf Seiten der Aussenseite (10) des einen backenförmigen Bauteils (2) und das Konterglied (8) auf Seiten der Außenseite (11) des anderen backenförmigen Bauteils (3) angeordnet ist. Um trotz Vereinfachung der Gestaltung der Klemmvorrichtung (1) eine ausreichende Haltekraft auf das Mantelrohr zu ermöglichen, wird vorgeschlagen, dass ein backenförmiges Bauteil (2) zumindest in Dickenrichtung elastisch und dass ein anderes backenförmiges Bauteil (3) zumindest in Dickenrichtung biegesteif ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种夹紧装置（1）一种用于机动车辆，该装置（1）包括两个垂直彼此平行背面形构件（2,3）包括，在其之间的转向柱的壳体管延伸的转向柱和两个彼此相对的通孔（7）有。此外，装置（1）包括一个夹紧螺栓（6），其通过通孔（7）和用于与计数器构件施加夹紧力（8）verspannend与所述一个颚形部件的外侧面（10）的一侧上的螺栓头相配合项目（ 2）并且在另一颚形部件（3）的外侧（11）的侧面对置构件（8）布置。为了使在尽管所述夹紧装置（1）的设计的简单性的足够的保持力施加到套管，因此建议的背面形部件（2）被至少抗性形成为在厚度方向上的弹性至少在厚度方向上弯曲，并且另一个颚形部件（3）。

6. 发明申请

WO2005028282A1 LENKSÄULENANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：圆柱排列
公开(公告)号：WO2005028282A1
公开(公告)日：2005-03-31
申请号：PCT/EP2004/009828
申请日：2004-09-03
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BASTEIN, Christian , EGGERS, Fred , KITTLER, Holger , SCHULIERS, Wolfgang , TATULINSKI, Jörk
发明人： BASTEIN, Christian , EGGERS, Fred , KITTLER, Holger , SCHULIERS, Wolfgang , TATULINSKI, Jörk
IPC分类号： B62D1/19
CPC分类号： B62D1/195 , B62D1/184
摘要： Die Erfindung betrifft eine Lenksäulenanordnung (1) mit einer fahrzeugfest angeordneten Konsole (2) und einer Lenksäule (7), die ein Mantelrohr (8) und eine darin drehbar gelagerte Lenkspindel (9) aufweist, wobei die Lenkäsaule (7) in ihrer Neigung und Länge veränderbar ausgeführt ist und Klemmmittel zum Fixieren der Lenksäule (7) vorgesehen sind. Um die Lenksäulenanordnung (1) unter Beibehaltung von bekannten Komfortfunktionen die Sicherheit von Fahrzeuginsassen zu erhöhen und einen zuverlässigen Gebrauch der Lenksäulenanordnung zu gewährleisten, wird vorgeschlagen, die Lenksäule (7) mit den Klemmmitteln über einen Konsolenschlitten (6) mit der Konsole (2) zu verbinden, der verschiebbar an der Konsole (2) gelagert ist. Weiterhin ist ein mit den Klemmmitteln in Wirkverbindung stehendes Bestätigungselement zum Lösen und Arretieren der Klemmmittel vorgesehen, wobei die Wirkverbindung lösbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种转向柱组件（1），其具有车辆固定支架（2）和转向柱（7）包括一个管状外壳（8）和一个在其中可旋转地安装的转向轴（9），其中，所述Lenkäsaule（7）在它的倾斜和长度是可变的，并且被提供用于固定所述转向柱（7）的夹紧装置。为了增加转向柱组件（1），同时保持已知的舒适功能，车辆乘员的，并确保可靠的使用转向柱组件的安全性提出，所述转向柱（7）与夹紧通过支架托架（6）与所述支架（2），以指连接在所述支架（2）可移动的安装。此外，在与夹紧操作连接装置被提供用于释放和锁定夹紧装置，其中，所述可操作的连接是可释放的确认元件。

7. 发明申请

WO2005102819A2 SICHERHEITSLENKSÄULE FÜR EIN KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：安全转向柱用于机动车
公开(公告)号：WO2005102819A2
公开(公告)日：2005-11-03
申请号：PCT/EP2005/004324
申请日：2005-04-22
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , BECHTEL, Travis, D. , BOHLEN, Jens , BORN, Christian , BROWN, Markus , DUNCAN, Scott, D. , EGGERS, Fred , HEBENSTREIT, Axel , KNOLL, Karl-Heinz , VON EY, Peter
发明人： BECHTEL, Travis, D. , BOHLEN, Jens , BORN, Christian , BROWN, Markus , DUNCAN, Scott, D. , EGGERS, Fred , HEBENSTREIT, Axel , KNOLL, Karl-Heinz , VON EY, Peter
IPC分类号： B62D1/187
CPC分类号： B62D1/181
摘要： Es wird eine Sicherheitslenksäule (1) für ein Kraftfahrzeug vorgeschlage, die eine teleskopierbare Lenkspindel (2) mit einem lenkradnahen oberen Spindelteil (3) und einem lenkradfernen unteren Spindelteil (4) aufweist und in einem Mantelrohr (5) drehbar gelagert ist. Das Mantelrohr (5) ist teleskopierbar ausgestaltet und weist einlenkradnahes oberes Rohrteil (6) und ein lenkradfernes unteres Rohrteil (7) auf, wobei das untere Rohrteil (7) um eine erste Achse (10) schwenkbar an einer fahrzeugfest anordenbaren Konsole (9) gelagert ist. Ferner ist eine zur Höhenverstellung der Sicherheitslenksäule (1) dienende, ein ander Konsole (9) um eine zweite Achse (14) schwenkbar gelagertes Stellelement (12) aufweisende Verstellvorrichtung vorgesehen. Die Sicherheitslenksäule (1) zeichnet sich dadurch aus, dass das Stellelement (12) über ein in axialer Richtung relativ gegenüber dem Mantelrohr (5) translatorisch verstellbares Kraftübertragungselement (33) mit dem Mantelrohr (5) gekoppelt ist.
摘要翻译：优选用于机动车辆提出一种安全转向柱（1），包括一个伸缩式转向轴（2）与上轴部件（3），并从下部心轴部件（4）和（5）可转动地安装在套管的方向盘远程近的方向盘。外套管（5）可伸缩地构成，并具有einlenkradnahes上管部分（6）和一个方向盘遥远下筒部（7），所述下管部分安装为绕第一轴线（10）枢转地安装在车辆上固定的定位支架（7）（9）是。此外，（1）服务的安全转向柱的高度调节，提供了一种关于有所述调节装置的第二轴线（14）枢转地安装的致动元件（12）的另一方的托架（9）。安全转向柱（1）的特征在于，所述致动元件（12）是一个相对与外套管（5）耦合相对于套管在轴向方向（5）平移调节力传递元件（33）。

8. 发明申请

WO2007019927A1 LENKSÄULENANORDNUNG 审中-公开
标题翻译：圆柱排列
公开(公告)号：WO2007019927A1
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/006945
申请日：2006-07-15
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , EGGERS, Fred , HEBENSTREIT, Axel , KNOLL, Kark-Heinz , SCHÜTTE, Maik-Oliver , VON EY, Peter
发明人： EGGERS, Fred , HEBENSTREIT, Axel , KNOLL, Kark-Heinz , SCHÜTTE, Maik-Oliver , VON EY, Peter
IPC分类号： B62D1/18
CPC分类号： B62D1/184 , B62D1/181
摘要： Es wird eine Lenksäulenanordnung vorgeschlagen, welche insbesondere eine längenverstellbare und/oder neigungsverstellbare Lenksäule (1) aufweist: mit einem ersten Teil, das mit einem Fahrzeugaufbau verbindbar ist, mit einem zweiten Teil, das mit dem ersten Teil verbunden ist, wobei die ersten und zweiten Teile mittels eines ersten Aktuators zueinander verstellbar sind, mit einer Klemmeinrichtung (25) zum lösbaren Klemmen dieser Teile in einer gewünschten Position mittels eines zweiten Aktuators, mit einer Ansteuerungseinrichtung zur Aktivierung zumindest des ersten Aktuators, sowie mit einem Verzögerungsglied zur zeitlich voreilenden, selbsttätigen Aktivierung des zweiten Aktuators (27) nach Aktivierung des ersten Aktuators.
摘要翻译：它提出了一种转向柱组件，其包括特别是长度可调的和/或倾斜调节的转向柱（1）具有第一部分，其可连接到车体，与被连接到所述第一部分的第二部分，其中所述第一和第二由第一致动器的装置的部件是可调节的，以彼此，与夹紧装置（25），用于通过第二致动器的装置可释放地夹持所述部件在期望的位置，与控制装置用于至少启动所述第一致动器，并与用于时间领先，自动激活一个延迟器件第一致动器的激活后第二致动器（27）。

9. 发明申请

WO2008011945A1 KLEMMEINRICHTUNG FÜR EINE VERSTELLBARE LENKSÄULE EINES KRAFTWAGENS 审中-公开
标题翻译：终端装置，用于机动车辆的可调转向柱
公开(公告)号：WO2008011945A1
公开(公告)日：2008-01-31
申请号：PCT/EP2007/005562
申请日：2007-06-23
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , EGGERS, Fred , GÄRTNER, Stephan
发明人： EGGERS, Fred , GÄRTNER, Stephan
IPC分类号： B62D1/184
CPC分类号： B62D1/184
摘要： Die Erfindung betrifft eine Klemmeinrichtung für eine verstellbare Lenksäule eines Kraftwagens mit wenigstens einem einer Mantelrohreinheit (10) einer Lenkspindel zugeordneten Klemmelement (22) und einem einer karosseriefesten Konsolenanordnung (12) zugeordneten Klemmelement (24) , welche zur Festlegung der Mantelrohreinheit (10) an der Konsolenanordnung (12) gegeneinander zu klemmen sind, wobei wenigstens einem der Klemmelemente (22, 24) ein Klemmteil (44; 66; 78; 92) mit einer Klemmfläche (58; 72, 74) zugeordnet ist, welche zumindest partiell mit einer Beschichtung oder einem Belag (94) versehen ist, und wobei die Verbindung der Klemmelemente (22, 24) beim Öffnen der Klemmeinrichtung mittels eines Federelements (52; 66; 78; 92) zu lösen ist.
摘要翻译：本发明涉及一种夹紧装置用于与转向轴相关联的夹紧元件的壳体单元（10）中的至少一个（22）和身体安装控制台总成中的一个（12）相关联的夹紧元件（24）的机动车辆的可调节的转向柱上放下套管部（10）控制台总成（12）以夹紧彼此相对，其中所述夹紧元件中的至少一个（22，24）的夹紧部件（44; 92 66; 78）具有夹紧表面（58; 72，74）相关联，其在有涂层至少部分地或设置有覆盖物（94），并且其中在所述夹持装置的开口的夹紧元件（22，24）的通过弹簧元件的装置的连接（52; 66; 78; 92）是一个需要解决。

10. 发明申请

WO2008003394A1 MANTELROHRSYSTEM FÜR EINE LÄNGSVERSTELLBARE LENKSÄULE EINES KRAFTWAGENS 审中-公开
标题翻译： COAT管道系统用于机动车辆的后可调转向柱
公开(公告)号：WO2008003394A1
公开(公告)日：2008-01-10
申请号：PCT/EP2007/005329
申请日：2007-06-16
申请人： DAIMLERCHRYSLER AG , KRÜGER, Thomas , VON EY, Peter , VON HARTEN, Joachim , BOHLEN, Jens , LEVIN, Christian , EGGERS, Fred
发明人： KRÜGER, Thomas , VON EY, Peter , VON HARTEN, Joachim , BOHLEN, Jens , LEVIN, Christian , EGGERS, Fred
IPC分类号： B62D1/185
CPC分类号： B62D1/185 , F16D3/06 , F16D2250/00
摘要： Mantelrohrsystem für eine langsverstellbare Lenksäule eines Kraftwagens mit einem Innenelement (12) und mit einem äußeren Mantelelement (10), welche zur Langsverstellung der Lenksäule teleskopartig gegeneinander zu verschieben sind, und mit Distanzmitteln, durch welche ein radiales Spiel zwischen dem Innenelement (12) und dem äußeren Mantelelement (10) zu reduzieren ist, wobei die Distanzmittel durch Verformungen (IS) des äußeren Mantelelements (10) und/oder des Innenelements (12) gebildet sind.
摘要翻译：套管系统用于与内部元件（12）的机动车辆的一个长可调转向柱，并与外壳部件（10），其是移动到转向柱的纵向调节伸缩彼此抵靠，并且与间隔装置，通过该内部元件（12）和之间的径向间隙是减少外壳部件（10），其中，所述间隔装置由外壳构件（10）和/或形成在内部部件（12）的变形（IS）。

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