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1. 发明申请

WO2005014351A1 BREMSBETÄTIGUNGSEINHEIT ZUR BETÄTIGUNG EINER KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：制动控制单元操作的机动车辆制动系统的
公开(公告)号：WO2005014351A1
公开(公告)日：2005-02-17
申请号：PCT/EP2004/051681
申请日：2004-07-30
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO.OHG , VON HAYN, Holger , SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , RITTER, Wolfgang , KRANLICH, Holger , GONZALEZ, Jose , SELLINGER, Thomas , KLIMES, Milan , QUEISSER, Torsten , HABER, Michael
发明人： VON HAYN, Holger , SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , RITTER, Wolfgang , KRANLICH, Holger , GONZALEZ, Jose , SELLINGER, Thomas , KLIMES, Milan , QUEISSER, Torsten , HABER, Michael
IPC分类号： B60T8/32
CPC分类号： B60T8/4077 , B60T7/042
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bremsbetätigungseinheit zur Betätigung einer Kraftfahrzeugbremsanlage vom Typ „Brake-by-wire“, die aus a) einem sowohl mittels eines Bremspedals als auch mittels einer elektronischen Steuereinheit fahrerwunschabhängig betätigbaren Bremskraftverstärker, wobei Mittel zur Entkopplung einer kraftübertragenden Verbindung zwischen dem Bremspedal und dem Bremskraftverstärker in der Betriebsart „Brake-by-wire“ vorgesehen sind, b) einem dem Bremskraftverstärker nachgeschalteten Hauptbremszylinder, c) Mitteln zum Erfassen eines Fahrerverzögerungswunsches, sowie d) einem mit dem Bremspedal zusammenwirkenden Pedalwegsimulator besteht, durch den in der Betriebsart „Brake-by-wire“ eine auf das Bremspedal wirkende Rückstellkraft unabhängig von einer Betätigung des Bremskraftverstärkers simulierbar ist und der in der Betriebsart „Brake-by-wire“ bei der Entkopplung der kraftübertragenden Verbindung zwischen dem Bremspedal und dem Bremskraftverstärker zuschaltbar und außerhalb der Betriebsart „Brake-by-wire“ abschaltbar ist. Das Zu- sowie das Abschalten des Pedalwegsimulators (2) erfolgt erfindungsgemäß durch elektromechanische, (22,25), elektrohydraulische (40, 47) oder pneumatisch betätigbare Mittel (96 - 98).
摘要翻译：本发明涉及一种制动器致动组件用于由制动踏板的装置和由电子控制单元来致动“制动线控“由两者的）的的机动车制动系统驾驶员的愿望是可操作以响应制动助力器，装置被提供用于去耦的制动踏板和之间的力传递连接在“制动线控”，b）将制动助力器主制动缸的下游，c）用于D）是用于检测驾驶员的减速请求，并且与制动踏板行程模拟器的配合，由”通过制动器提供制动助力器线制“作用在制动踏板回位力的力可以独立地模拟在制动助力器的致动的和“制动线控”在制动踏板和制动助力器驳船之间的力传递连接的去耦 TBAR和“制动线控”操作模式之外的禁用。踏板行程模拟器（2）的入口和失活，根据本发明，通过机电的，（22,25）进行的，电动液压（40，47）或气动操作的装置（96-98）。

2. 发明申请

WO2006084864A1 BREMSBETÄTIGUNGSEINHEIT ZUR BETÄTIGUNG EINER KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：制动控制单元操作的机动车辆制动系统的
公开(公告)号：WO2006084864A1
公开(公告)日：2006-08-17
申请号：PCT/EP2006/050770
申请日：2006-02-08
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , KRANLICH, Holger , QUEISSER, Torsten , VON HAYN, Holger , RITTER, Wolfgang
发明人： SCHONLAU, Jürgen , RÜFFER, Manfred , KRANLICH, Holger , QUEISSER, Torsten , VON HAYN, Holger , RITTER, Wolfgang
IPC分类号： B60T8/40 , B60T7/04 , B60T11/18
CPC分类号： B60T8/4077 , B60T7/042 , B60T17/18
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bremsbetätigungseinheit zur Betätigung einer Kraftfahrzeugbremsanlage vom Typ ,,Brake-by- wire", die aus a) einem sowohl mittels eines Bremspedals als auch mittels einer elektronischen Steuereinheit fahrerwunschabhängig betätigbaren Bremskraftverstärker, wobei Mittel zur Entkopplung einer kraftübertragenden Verbindung zwischen dem Bremspedal und dem Bremskraftverstärker in der Betriebsart ,,Brake-by-wire" vorgesehen sind, b) einem dem Bremskraftverstärker nachgeschalteten Hauptbremszylinder, c) Mitteln zum Erfassen eines Fahrerverzögerungswunsches, sowie d) einem mit dem Bremspedal zusammenwirkenden Pedalwegsimulator besteht, durch den in der Betriebsart ,,Brake-by-wire" eine auf das Bremspedal wirkende Rückstellkraft unabhängig von einer Betätigung des Bremskraftverstärkers simulierbar ist und der in der Betriebsart ,,Brake-by-wire" bei der Entkopplung der kraftübertragenden Verbindung zwischen dem Bremspedal und dem Bremskraftverstärker zuschaltbar und außerhalb der Betriebsart ,,Brake-by-wire" abschaltbar ist, wobei e) eine mechanische Verbindung zwischen dem Bremskraftverstärker und dem Bremspedal vorgesehen ist, die die Übertragung einer vom Bremskraftverstärker aufgebrachten Zugkraft auf das Bremspedal ermöglicht und die durch zwei Teile einer das Steuerventil des Bremskraftverstärkers betätigenden Betätigungsstange gebildet ist, die eine Relativbewegung zueinander ausführen können, wobei das erste Teil mit dem Ventilkolben des Steuerventils verbunden ist und das zweite Teil mit dem Bremspedal in kraftübertragender Verbindung steht. Um Verletzungsrisiken zu eliminieren, die bei der Überprüfung der Simulatorabschaltung bei gleichzeitigen Wartungsarbeiten an der Bremsanlage entstehen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass zwischen den beiden Teilen (8,9) ein elastisches Element (11) angeordnet ist, das bei einer vom Fahrerwillen unabhängigen Betätigung des Bremskraftverstärkers (1) durch die elektronische Steuereinheit komprimiert wird.
摘要翻译：本发明涉及一种制动器致动组件，用于致动的类型的机动车制动系统,,制动线控“由...组成a）一种既通过制动踏板的装置和由电子控制单元的装置驱动程序的愿望是可操作以响应制动助力器，装置被提供用于断开制动踏板之间的力传递连接被提供给所述制动助力器的操作模式,,制动线控”，b）将制动助力器主制动缸的下游，c）用于检测驾驶员的减速请求，以及d）一个协同操作的制动踏板行程模拟器由通过其在操作模式下,, 制动线控“作用在制动踏板回位力的力可以独立地进行模拟的制动助力器的致动和的,,制动线控在操作模式”，在制动踏板和制动助力器ZUSC之间的力传递连接的去耦是耐用并可以在操作模式以外被关闭,,制动线控”，其中e）设置在所述制动助力器和制动踏板，它允许一个由对制动踏板的制动助力器的拉伸力和一个由两个部分所施加的转印之间的机械连接的是制动助力器的控制阀致动致动杆形成，其可以进行相对运动，以彼此，其中所述第一部分被连接到控制阀的阀活塞和所述第二部分是与制动踏板力传递连接。为了消除检查制动系统的同时维护模拟器截止时所产生伤害的危险，本发明提出的是，两个部分（8,9）（11）之间的弹性件在其独立于驾驶员期望的致动布置，即的制动助力器（1）由所述电子控制单元被压缩。

3. 发明申请

WO2002064409A2 ELEKTROHYDRAULISCHE BREMSANLAGE FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
标题翻译：电动液压制动系统的机动车
公开(公告)号：WO2002064409A2
公开(公告)日：2002-08-22
申请号：PCT/EP2002/001453
申请日：2002-02-12
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , DROTT, Peter , GIERS, Bernhard , GÖBEL, Thomas , KRÄMER, Horst , KRANLICH, Holger , KLEIN, Andreas , EMMERICH, Andreas , KARL, Uwe , HOFFMANN, Jan , WAHL, Holger
发明人： DROTT, Peter , GIERS, Bernhard , GÖBEL, Thomas , KRÄMER, Horst , KRANLICH, Holger , KLEIN, Andreas , EMMERICH, Andreas , KARL, Uwe , HOFFMANN, Jan , WAHL, Holger
IPC分类号： B60T8/40
CPC分类号： B60T8/4081 , B60T7/042 , B60T7/12 , B60T8/88 , B60T13/686
摘要： Es wird eine elektrohydraulische Bremsanlage für Kraftfahrzeuge vorgeschlagen, die in einer Betriebsart "Brake-by-Wire" sowohl vom Fahrzeugführer als auch unabhängig vom Fahrzeugführer ansteuerbar ist, vorzugsweise in der "Brake-by-Wire"-Betriebsart betrieben wird und in einer Rückfallbetriebsart betrieben werden kann, in der nur der Betrieb durch den Fahrzeugführer möglich ist. Um eine Erhöhung der Betriebssicherheit der Bremsanlage zu erreichen bzw. eine Bremsanlage vorzuschlagen, bei der in allen Fahrsituationen ein ausreichendes Druckmittelvolumen zur Verfügung gestellt wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß Mittel zur Bereitstellung eines Druckmittelvolumenstroms vorgesehen sind, der in der Rückfallbetriebsart mindestens den für die jeweils erforderliche Verzögerung notwendigen Druckmittelvolumenbedarf sicherstellt.
摘要翻译：它提出了一种用于机动车辆的电动液压制动系统，其被车辆操作者操作既作为也独立致动的驱动器，优选地在“制动线控“模式在一个”制动线控“，并在操作的备用模式运行可以是，其中仅通过驾驶员的操作是可能的。为了实现在制动系统的操作可靠性的增加，并且提出了一种制动系统，其中一足够的压力流体体积在所有驾驶条件下提供，本发明提出用于提供压力介质的体积流被提供，其在操作中的回退模式下至少到相应的确保所需的延迟必要的压力流体量需要。

4. 发明申请

WO2002064409A3 ELEKTROHYDRAULISCHE BREMSANLAGE FÜR KRAFTFAHRZEUGE 审中-公开
公开(公告)号：WO2002064409A3
公开(公告)日：2002-08-22
申请号：PCT/EP2002/001453
申请日：2002-02-12
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , DROTT, Peter , GIERS, Bernhard , GÖBEL, Thomas , KRÄMER, Horst , KRANLICH, Holger , KLEIN, Andreas , EMMERICH, Andreas , KARL, Uwe , HOFFMANN, Jan , WAHL, Holger
发明人： DROTT, Peter , GIERS, Bernhard , GÖBEL, Thomas , KRÄMER, Horst , KRANLICH, Holger , KLEIN, Andreas , EMMERICH, Andreas , KARL, Uwe , HOFFMANN, Jan , WAHL, Holger
IPC分类号： B60T8/40
摘要： Es wird eine elektrohydraulische Bremsanlage für Kraftfahrzeuge vorgeschlagen, die in einer Betriebsart "Brake-by-Wire" sowohl vom Fahrzeugführer als auch unabhängig vom Fahrzeugführer ansteuerbar ist, vorzugsweise in der "Brake-by-Wire"-Betriebsart betrieben wird und in einer Rückfallbetriebsart betrieben werden kann, in der nur der Betrieb durch den Fahrzeugführer möglich ist. Um eine Erhöhung der Betriebssicherheit der Bremsanlage zu erreichen bzw. eine Bremsanlage vorzuschlagen, bei der in allen Fahrsituationen ein ausreichendes Druckmittelvolumen zur Verfügung gestellt wird, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, daß Mittel (5, 16, 16‘, 17, 17‘, 40; 5, 30, 29, 33, 34; 47; 52, 53, 54, 55, 110) zur Bereitstellung eines Druckmittelvolumenstroms vorgesehen sind, der in der Rückfallbetriebsart mindestens den für die jeweils erforderliche Verzögerung notwendigen Druckmittelvolumenbedarf sicherstellt.

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