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1. 发明申请

WO2008071708A2 AUSGLEICHSBEHÄLTER FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：补偿容器用于液压机动车辆制动系统
公开(公告)号：WO2008071708A2
公开(公告)日：2008-06-19
申请号：PCT/EP2007/063720
申请日：2007-12-11
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , LUDWIG, Johann , NEUMANN, Hans-Jürgen , OTTMANN, Swen , SCHIEL, Christoph , TANDLER, Peter , KREBS, Werner , SCHMIDT, Barbara
发明人： LUDWIG, Johann , NEUMANN, Hans-Jürgen , OTTMANN, Swen , SCHIEL, Christoph , TANDLER, Peter , KREBS, Werner , SCHMIDT, Barbara
IPC分类号： B60T11/22 , B60T17/04
CPC分类号： B60T17/225 , B60T11/26 , G01F23/74
摘要： Die Erfindung betrifft einen Ausgleichsbehälter (40) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem Gehäuse (47) umfassend ein Gehäuseoberteil und ein Gehäuseunterteil und mit einer Vorrichtung zum Überwachen des Behälterfüllstandes des Ausgleichsbehälters (40) umfassend eine am Gehäuse (47) befestigte Schalteinheit (41) mit einem Steckverbinder (42) und einem Kontaktträger (44), welcher mit einem Abschnitt (49) in ein Führungsrohr (53) hineinragt, das sich in einen Behälterinnenraum erstreckt, sowie ein Sensor- oder Schaltelement, welches am Kontaktträger (44) im Bereich des Führungsrohrs (53) angeordnet ist und das mittels eines Gebers (4) in einem Schaltpunkt S, an welchem die Schalteinheit (41) ein Signal für eine elektronische Steuereinheit generiert, schaltbar ist. Um einen hinsichtlich Schaltverhalten und Austauschbarkeit der Schalteinheit sowie Montage und Kosten verbesserten Ausgleichsbehälter (40) bereitzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Kontaktträger (44) einen topfförmigen Abschnitt (46) aufweist, welcher mit einem am Gehäuse 47 ausgebildeten Komplementärabschnitt (48) zusammenwirkt, um eine lösbare Verbindung der Schalteinheit (41) mit dem Gehäuse (47) zu ermöglichen, wobei sich der das Sensor- oder Schaltelement tragende Abschnitt (49) des Kontaktträgers (44) mittig von einem Boden (50) des topfförmigen Abschnittes (46) erstreckt und ein Gehäuse 43 des Steckverbinders (42) senkrecht in Bezug auf eine Längsachse L der Schalteinheit (41) an dem Kontaktträger (44) angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于液压机动车辆制动系统的补偿容器（40），其包括壳体（47），该壳体包括壳体上部和壳体下部以及用于监测 GER（44）连接到一个部分（49）; lterf导航用途的储层BEAR滤波器包括一个在所述壳体BEAR固定喷嘴（47）的切换部（41）与连接器（42）和一个Kontakttr＆AUML llstandes（40）;该容器＆AUML的 A F导航使用引导管（53）突出，其位于容器BEAR lterinnenraum延伸，以及F中导航用途GER（44）的范围内连接在Kontakttr BEAR的传感器或开关元件;是引导管（53）布置，并且（通过编码器的装置在切换单元（41）产生用于电子控制单元的信号的切换点S中的切换点（图4）是可切换的。一种改进的对于切换该切换单元的行为和可交换性以及安装和储层＆AUML费用;提供较旧的（40），是本发明＆AUML;大街建议Kontakttr BEAR具有成形连接到一个壳体＆AUML上部分（46）;亨特（44）包括一个杯＆OUML相配合rabschnitt（48），以提供一L＆ouml ;;使用47形成补体＆AUML释放所述切换单元（41）的与所述连接去＆AUML;均衡，利用该传感器或开关元件支撑Kontakttr BEAR的部分（49）;在盆和ouml的底部（50）的中心使用（47）至ERM＆oUML热尔（44）;形部分（46）和一个GEH AUML 连接器42的相对于触点载体44上的开关单元41的纵向轴线L垂直地布置，

2. 发明申请

WO2012076359A1 AUSGLEICHSBEHÄLTER FÜR HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGEN 审中-公开
标题翻译：水库机动车液压制动系统
公开(公告)号：WO2012076359A1
公开(公告)日：2012-06-14
申请号：PCT/EP2011/071224
申请日：2011-11-29
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , SCHIEL, Christoph , TANDLER, Peter , NEUMANN, Hans-Jürgen , OTTMANN, Swen , KREBS, Werner , SCHLICHT, Stephan
发明人： SCHIEL, Christoph , TANDLER, Peter , NEUMANN, Hans-Jürgen , OTTMANN, Swen , KREBS, Werner , SCHLICHT, Stephan
IPC分类号： B60T11/26 , B65D39/08
CPC分类号： B60T11/26 , B65D51/1605 , B65D51/1622
摘要： Die Erfindung betrifft einen Ausgleichsbehälter 1 für hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlagen, umfassend ein Behältergehäuse 9 mit mindestens einer Druckmittelkammer 2, welche über einen Einfüllstutzen 3 mit Druckmittel befüllbar ist, und ein Deckel 4, welcher an dem Einfüllstutzen 3 mittels einer Gewindeverbindung mit einem Deckel- und einem Behältergewinde 5, 6 befestigbar ist. Erfindungsgemäß wird vorgeschlagen, dass der Deckel 4 und das Behältergehäuse 9 jeweils einen Anschlag 10,11 aufweisen, welche eine vorbestimmte Positionierung des Deckels 4 in Bezug auf das Behältergehäuse 9 erlauben.
摘要翻译：本发明涉及一种用于液压机动车辆制动系统的流体储存器1，其包括一容器壳体9具有至少一个压力介质腔室2，其通过填充颈部3填充有压力介质，以及盖4，其通过与盖和容器螺纹的螺纹连接装置的填料颈3 6固定。5 根据本发明，提出的是，盖子4和容器主体9各自具有止挡10,11，它允许盖4相对于容器主体的预定的定位。9

3. 发明申请

WO2011006784A1 BAUGRUPPE BESTEHEND AUS EINEM DRUCKMITTELVORRATSBEHÄLTER UND EINEM MANUELL BETÄTIGBAREN HAUPTZYLINDER, INSBESONDERE FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTRADBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：中间的压力储存器和手动致动的主缸大会，由，特别是用于液压摩托车刹车系统
公开(公告)号：WO2011006784A1
公开(公告)日：2011-01-20
申请号：PCT/EP2010/059519
申请日：2010-07-05
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , SCHMITT, Stefan, A. , TANDLER, Peter , KREBS, Werner , NEUMANN, Hans-Jürgen , SCHIEL, Christoph , SCHLICHT, Stephan
发明人： SCHMITT, Stefan, A. , TANDLER, Peter , KREBS, Werner , NEUMANN, Hans-Jürgen , SCHIEL, Christoph , SCHLICHT, Stephan
IPC分类号： B60T11/10 , B60T11/30 , B60T17/22 , B62L3/02
CPC分类号： B60T11/22 , B60T17/222
摘要： Die Erfindung betrifft eine Baugruppe bestehend aus einem Druckmittelvorratsbehälter 1 und einem manuell betätigbaren Hauptzylinder 2, insbesondere für eine hydraulische Kraftradbremsanlage, wobei der Druckmittelvorratsbehälter 1 über wenigstens eine Druckmittelverbindung 4 dauerhaft mit dem Hauptzylinder 2 verbunden ist, wobei der Hauptzylinder 2 wenigstens eine mit Radbremsen verbindbare Druckkammer 7 aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass im Bereich der Druckmittelverbindung 4 eine Schutzvorrichtung 13,18,21,24,42 angeordnet ist, welche ein Eindringen von Luft in die Druckkammer 7 verhindert und ein Herausdringen von Luft in Richtung Druckmittelvorratsbehälter 1 erlaubt.
摘要翻译：本发明涉及一种由压力流体供应贮存器1和一个可手动操作的主缸2的组件，尤其是一种用于液压摩托车的制动系统，其特征在于，压力介质供应容器1被永久地通过至少一个压力介质连接4至主缸2连接，其中，所述主缸2的至少一个可以连接到车轮制动器压力腔 7了。根据本发明，它提供了一个保护装置在压力介质连接部4，其防止空气进入压力室7，并在允许的压力介质供应容器1的方向上的泄漏出来的空气的设置13,18,21,24,42。

4. 发明申请

WO2008077771A1 AUSGLEICHSBEHÄLTER FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：水库机动车液压制动系统
公开(公告)号：WO2008077771A1
公开(公告)日：2008-07-03
申请号：PCT/EP2007/063722
申请日：2007-12-11
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , TANDLER, Peter , SCHLICHT, Stephan , LUDWIG, Johann , KREBS, Werner , NEUMANN, Hans-Jürgen
发明人： TANDLER, Peter , SCHLICHT, Stephan , LUDWIG, Johann , KREBS, Werner , NEUMANN, Hans-Jürgen
IPC分类号： B60T11/26 , B60T17/22
CPC分类号： B60T17/225 , B60T11/26
摘要： Die Erfindung betrifft einen Ausgleichsbehälter (40) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem Gehäuse umfassend ein Gehäuseoberteil (41) und ein Gehäuseunterteil und mit einerVorrichtung (42) zum Überwachen des Behälterfüllstandes des Ausgleichsbehälters (40) umfassend eine mit dem Gehäuseverschweißte Schalteinheit (43) mit einem Steckverbinder (53) sowie ein Sensor- oder Schaltelement (8), welches mittels eines Gebers (4) in einem Schaltpunkt (S), an welchem die Schalteinheit (43) ein Signal für eine elektronische Steuereinheit generiert, schaltbar ist. Um einen in Hinblick auf Packaging,Transportsicherheit und Verschweißung der Schalteinheitverbesserten Ausgleichsbehälter (40) bereitzustellen, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Gehäuse eineVertiefung (44) zur Aufnahme der Schalteinheit (43) aufweist, wobei Schalteinheit (43) einen Grundkörper (45) aus Kunststoff aufweist, welcher mit dem Gehäusein der Vertiefung (44) verschweißt ist, und wobei die Vertiefung (44) derart vorgesehen ist, dass der Grundkörper (45) der Schalteinheit (43) mit dem Gehäuse eine ebene Fläche bildet.
摘要翻译：本发明涉及一种缓冲罐（40），用于与外壳内的机动车液压制动系统，包括：上部壳体部件（41）和壳体下部，并用一个装置（42）用于监视所述缓冲罐（40）的容器的填充水平，其包括一个具有一壳体焊接切换单元（43）连接器（53），以及一个传感器或开关元件（8），其在由设备的手段之一切换点（4）（S）到所述开关单元（43），用于电子控制单元的信号产生是可切换的。为了在包装，运输的安全性和焊接Schalteinheitverbesserten缓冲罐（40）的条件，提供，本发明提出的是，所述壳体具有一凹槽（44），用于接收所述切换单元（43），所述切换单元（43）包括由塑料制成的基体（45）有，其被焊接到在所述凹部（44）的壳体，且其中所述凹部（44）被设置成使得所述基体（45）形成所述开关单元（43）的平坦表面到壳体。

5. 发明申请

WO2009007145A1 VERFAHREN ZUR OPTIMIERUNG DES SCHALTVERHALTENS EINER BEHÄLTERWARNVORRICHTUNG EINES AUSGLEICHSBEHÄLTERS SOWIE AUSGLEICHSBEHÄLTER FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE MIT EINER SCHALTOPTIMIERTEN BEHÄLTERWARNVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：方法用于优化与控制设备进行了优化容器报警机动车液压制动系统的水库和水库的储报警装置的开关行为
公开(公告)号：WO2009007145A1
公开(公告)日：2009-01-15
申请号：PCT/EP2008/054213
申请日：2008-04-08
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , LUDWIG, Johann , NEUMANN, Hans-Jürgen , TANDLER, Peter , OTTMANN, Sven , SCHIEL, Lothar , SCHMIDT, Barbara
发明人： LUDWIG, Johann , NEUMANN, Hans-Jürgen , TANDLER, Peter , OTTMANN, Sven , SCHIEL, Lothar , SCHMIDT, Barbara
IPC分类号： B60T11/26 , B60T17/22 , H01H36/02 , G01F23/72
CPC分类号： B60T17/225 , B60T11/26 , G01F23/74 , H01H36/02
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Optimierung des Schaltverhaltens einer Behälterwarnvorrichtung eines Ausgleichsbehälter 1, insbesondere für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, mit einem Gehäuse 17 und der Behälterwarn-vorrichtung zum Überwachen des Behälterfüllstandes des Ausgleichsbehälters 1 umfassend eine Schalteinheit 7 mit einem Reed-Kontakt als Schaltelement, welcher mittels eines Magneten 4 in einem Schaltpunkt S, an welchem die Schalteinheit 7 ein Signal für eine elektronische Steuereinheit generiert, schaltbar ist, sowie ein Ausgleichsbehälter 1, dessen Behälterwarnvorrichtung mittels eines erfindungsgemäßen Verfahrens schaltoptimiert wurde. Um einen Ausgleichsbehälter bereitzustellen, welcher hinsichtlich Schaltverhalten der Behälterwarnvorrichtung und Kosten verbessert ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass der Reed-Kontakt und der Magnet 4 derart schaltoptimiert aufeinander abgestimmt werden, dass der Magnet 4 an einer einzigen Schaltkeule 32 des Reed-Kontaktes schaltet.
摘要翻译：本发明涉及一种方法，用于优化膨胀箱1的容器报警装置的开关行为，尤其是一种用于液压机动车辆制动系统，其具有壳体17和用于监测流体贮存器1的容器的填充水平包括开关单元7与簧片触点作为开关元件，所述容器报警装置，其是在开关单元7，用于电子控制单元的信号由磁体4和流体贮存器1的装置产生的切换点S，切换，储存器报警装置是由一个切换方法的手段根据本发明的优化。为了提供一个缓冲罐，这是相对于切换容器报警设备和成本的行为改善，本发明提出的是，舌簧触点和所述磁体彼此匹配这样的切换优化如图4所示，磁铁4级的开关的簧片接触的单个开关腿32。

6. 发明申请

WO2011138207A2 AUSGLEICHSBEHÄLTER FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：水库机动车液压制动系统
公开(公告)号：WO2011138207A2
公开(公告)日：2011-11-10
申请号：PCT/EP2011/056690
申请日：2011-04-28
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , NEUMANN, Hans-Jürgen , TANDLER, Peter , OTTMANN, Swen
发明人： NEUMANN, Hans-Jürgen , TANDLER, Peter , OTTMANN, Swen
CPC分类号： B60T11/26 , B60T17/225
摘要： Die Erfindung betrifft einen Ausgleichsbehälters (35) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage mit einem Gehäuse umfassend einen Behälterinnenraum mit wenigstens einer Druckmittelkammer (38) undeiner Vorrichtung zur Überwachung eines Behälterfüllstandes umfassend eine Schalteinheit, die mit einem Kontaktträger in eine Führungshülse (2) hineinragt, welche sich in eine separate Kammer (37) des Behälterinnenraumes erstreckt, wobei ein am Kontaktträger angeordnetes Sensor- oder Schaltelement mittels eines auf der Führungshülse (2) geführten Gebers (3) in einem Schaltpunkt, an welchem die Schalteinheit ein Signal für eine elektronische Steuereinheit generiert, schaltbar ist, und wobei die separate Kammer (37) über eine Druckmittelverbindung (34) mit der Druckmittelkammer (38) in Verbindung steht. Erfindungsgemäss sind Ventilmittel (36) vorgesehen, mit welchen der Druckmittelstrom zwischen der separaten Kammer (37) und der Druckmittelkammer (38) steuerbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种缓冲罐（35），用于与外壳，其包括具有至少一个压力介质腔室（38）和用于监测的容器的填充水平，其包含与一个触头承载突出在导向套筒（2）中延伸的开关单元的装置的容器内部的机动车液压制动系统容器内部的一个独立的室（37），所述一个是通过在导向套筒（2）引导的发射机的装置布置在所述触头承载传感器或开关元件（3）产生用于在切换点的电子控制单元，在所述开关单元是可切换的信号并且其中，所述单独的腔室（37）经由一个压力介质连接（34）到所述压力介质腔室（38）相连接。根据本发明的阀装置（36）设置有该压力的单独的腔室（37）和所述压力介质腔室（38）之间的介质流是可控的。

7. 发明申请

WO2010091912A1 BAUGRUPPE BESTEHEND AUS EINEM AUSGLEICHSBEHÄLTER UND EINEM HAUPTZYLINDER FÜR EINE HYDRAULISCHE KRAFTFAHRZEUGBREMSANLAGE 审中-公开
标题翻译：大会，由储存器和主缸机动车液压制动系统
公开(公告)号：WO2010091912A1
公开(公告)日：2010-08-19
申请号：PCT/EP2010/050367
申请日：2010-01-14
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , NEUMANN, Hans-Jürgen , TANDLER, Peter , OTTMANN, Swen , SIBR, David , VIT, Stepan
发明人： NEUMANN, Hans-Jürgen , TANDLER, Peter , OTTMANN, Swen , SIBR, David , VIT, Stepan
IPC分类号： B60T17/06
CPC分类号： B60T11/26 , B60T17/06
摘要： Die Erfindung betrifft eine Baugruppe bestehend aus einem Ausgleichsbehälter (1) und einem Hauptzylinder (2) für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, wobei der Ausgleichsbehälter (1) an dem Hauptzylinder (2) über eine lösbare Verbindung befestigt ist und wenigstens einen Anschlussstutzen aufweist, der in einer entsprechenden Anschlussöffnung (3) des Hauptzylinders (2) aufgenommen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Ausgleichsbehälter (1) Mittel aufweist, welche bei einer bestimmten, auf den Ausgleichsbehälter (1) aufgebrachte Kraft eine Bewegung von wenigstens einem Teil des Ausgleichsbehälters in Richtung Hauptzylinder (2) erlauben.
摘要翻译：本发明涉及一种由膨胀箱的组件（1）和主缸（2）的液压电动机车辆制动系统，其中，所述均衡贮存到主缸（2）经由可拆卸的连接固定（1），并且在至少具有一个连接件对应主缸（2）的连接开口（3）容纳。根据本发明，它提供的是，补偿容器（1）包括装置，它在一定的施加到膨胀罐（1）的力允许在主缸（2）的方向上至少稳压罐的一部分的运动。

8. 发明申请

WO2013017428A1 BEHÄLTER ZUR VERWENDUNG IN EINEM KRAFTFAHRZEUG 审中-公开
标题翻译：容器使用机动车辆
公开(公告)号：WO2013017428A1
公开(公告)日：2013-02-07
申请号：PCT/EP2012/064225
申请日：2012-07-19
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , NEUMANN, Hans-Jürgen , SCHIEL, Christoph , KREBS, Werner , SCHLICHT, Stephan
发明人： NEUMANN, Hans-Jürgen , SCHIEL, Christoph , KREBS, Werner , SCHLICHT, Stephan
IPC分类号： B60T17/06 , B60T11/26
CPC分类号： B60T17/06 , B60T11/26
摘要： Die Erfindung betrifft einen Behälter (1) zum Aufnehmen von Betriebsflüssigkeiten und zur Verwendung in einem Kraftfahrzeug, vorzugsweise für eine Bremsanlage, wobei der Behälter (1) über mindestens einen Halter (5) aus einem thermoplastischen oder thermoplastisch elastomeren Kunststoffwerkstoff zum fahrzeugfestem Anbinden des Behälters (1) mittels eines oder mehreren Verbindungselementen (6) verfügt, wobei der Halter (5) mindestens eine Versteifungsbuchse (7) zum Einleiten einer Klemmkraft des Verbindungselements (6) in den Halter (5) aufweist. Um die Herstellbarkeit zu verbessern und Kosten zu senken wird erfindungsgemäß ein Behälter (1) vorgeschlagen, bei welchem die Versteifungsbuchse (7) mit dem Halter (5) einen Formschluss aufweist, wobei der Formschluss durch ein selbsttätiges Kriechen des Kunststoffwerkstoffes des Halters (5) gebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种容器（1）用于接收工作流体和用于在机动车辆中使用，优选地，用于经由至少一个保持器的制动系统，其中，所述容器（1）（5）热塑性或热塑性弹性体的塑料材料用于容器的车辆固定附接的（ 1）具有一个装置或多个连接元件（6），其中所述保持件（5）具有至少一个用于引入所述连接元件（6）的夹紧力到保持器（5）（7）加劲套筒。为了改进可制造性和降低成本，一个容器（1）根据所提出的发明，其中，所述加强套筒（7）与支架（5）具有一个形式封闭，其中，所述形状配合被保持器的塑料材料的自动蠕变（5）形成是。

9. 发明申请

WO2009000569A1 VERFAHREN ZUR PRÜFUNG EINER BEHÄLTERWARNVORRICHTUNG EINES AUSGLEICHSBEHÄLTERS SOWIE PRÜFVORRICHTUNG ZUR PRÜFUNG EINER BEHÄLTERWARNVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：试验程序用于测试储量警报装置的贮存器和测试器的贮存器报警装置
公开(公告)号：WO2009000569A1
公开(公告)日：2008-12-31
申请号：PCT/EP2008/054214
申请日：2008-04-08
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , NEUMANN, Hans-Jürgen , LUDWIG, Johann , TANDLER, Peter
发明人： NEUMANN, Hans-Jürgen , LUDWIG, Johann , TANDLER, Peter
IPC分类号： B60T17/22 , B60T11/22 , G01F23/72 , H01H36/02 , G01R27/20 , G01R31/327
CPC分类号： B60T17/225 , B60T11/26 , G01F23/72 , G01R1/203 , G01R27/02 , G01R27/14 , H01H36/02 , H01L2924/00 , H01L2924/0002
摘要： Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Prüfung einer Behälterwarnvorrichtung eines Ausgleichsbehälters 1, insbesondere für eine hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlage, wobei die Behälterwarnvorrichtung eine Schalteinheit 7 mit wenigstens einem Reed-Kontakt 5 als Schaltelement umfasst. Um alle möglichen Fehler des Reed-Kontaktes 5 aufzufinden, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass an der vormontierten Schalteinheit 7 ein dynamischer Übergangswiderstand sowie ein Einschwingverhalten des Reed-Kontaktes 5 gemessen werden.
摘要翻译：本发明涉及一种用于测试流体储存器1的容器报警装置，尤其是用于汽车的液压式车辆制动系统的方法，所述容器报警装置包括：一个开关单元7与至少一个簧片触点5作为开关元件。为了找到簧片触点5的所有可能的故障，本发明提出的是一个动态电阻和簧片触点5的瞬态响应是在切换前部测量。7

10. 发明申请

WO2008006632A1 BEHÄLTER MIT EINEM DICHTELEMENT 审中-公开
标题翻译：带有密封件集装箱
公开(公告)号：WO2008006632A1
公开(公告)日：2008-01-17
申请号：PCT/EP2007/054536
申请日：2007-05-10
申请人： CONTINENTAL TEVES AG & CO. OHG , NEUMANN, Hans-Jürgen , SCHLICHT, Stephan , SCHIEL, Christoph
发明人： NEUMANN, Hans-Jürgen , SCHLICHT, Stephan , SCHIEL, Christoph
IPC分类号： B60T11/26 , B65D51/16 , B60T8/48
CPC分类号： B60T8/4872 , B60T11/22 , B60T17/06
摘要： Die Erfindung betrifft einen Behälter (1), insbesondere Druckmittelbehälter für hydraulische Kraftfahrzeugbremsanlagen, mit mindestens einer Kammer (2), welche über einen Einfüllstutzen (3) mit einem flüssigen Medium befüllbar ist, und einem Deckel (4), welcher an dem Einfüllstutzen (3) befestigbar ist und Mittel zum Druckausgleich zwischen der Kammer (2) und der Atmosphäre aufweist, wobei ein Dichtelement (5;25;30) gegen Herausdringen des flüssigen Mediums aus der Kammer (2) vorgesehen ist. Um einen Behälter mit einem Dichtelement bereitzustellen, welcher einfach und kostengünstig herstellbar ist und bei welchem gleichzeitig die Be- und Entlüftung bei ausreichender Abdichtung gewährleistet ist, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass das Dichtelement (5;25;30) einen mit der Atmosphäre verbundenen Raum (17) aufweist, welcher eine oder mehrere der Kammer (2) zugewandte Öffnungen (19) aufweist, wobei der Raum (17) derart ausgestaltet ist, dass in den Raum (17) eindringendes flüssiges Medium bei Verschiebung mittels eines weiteren, gasförmigen Mediums unter Beibehaltung des Volumens eine Vergrößerung der Oberfläche erfährt und das flüssige Medium bei Erreichen einer Grenzoberflächenspannung in die Kammer (2) zurückgedrängt wird, so dass das gasförmige Medium über das Dichtelement (5;25;30) in die Atmosphäre strömen kann.
摘要翻译：本发明涉及一种容器（1），特别是用于机动车液压制动系统中的压力介质容器中，具有至少一个腔室（2），其经由一过滤器颈部（3）中填充有液体介质，以及盖（4），其（在填充颈部3 ）可以紧固和用于均衡所述腔室（2）和大气之间的压力，其特征在于，密封元件（5;设置针对与所述腔室（2）的液体介质的渗透30）; 25。为了提供与作为简单，制造成本低，并且其中在同一时间，通风与足够的密封保证密封元件的容器，本发明提出，所述密封元件（5; 25; 30）连接到大气室的输出（ 17），具有一个或多个腔室（2）的面向开口（19），所述空间（17）以这样的方式设计，即进入贯穿液体介质与位移的空间（17）是指进一步气态介质，同时保持体积经历表面的放大图，并且在达到在该腔室（2）的边界的表面张力，液体介质被推回，从而在所述密封元件（5; 25; 30）的气态介质可以流动到大气中。

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