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1. 发明申请

WO2006032695A1 KAFFEEMASCHINE UND DÜSENBLECH DAFÜR 审中-公开
标题翻译：咖啡和JET板THEREFOR
公开(公告)号：WO2006032695A1
公开(公告)日：2006-03-30
申请号：PCT/EP2005/054766
申请日：2005-09-23
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAGG, Johannes , STEFFL, Michael , MAYR, Andreas
发明人： MAGG, Johannes , STEFFL, Michael , MAYR, Andreas
IPC分类号： A47J31/46 , A47J31/06
CPC分类号： A47J31/0668 , A47J31/36 , A47J31/4496 , A47J31/46
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine, insbesondere Espresso- oder Kaffeepad Maschine, mit einer Brühkammer, in der bei Betrieb Kaffeemehl unter Druck von erhitztem Wasser und/oder Dampf zur Bereitung von Kaffee durchsetzt wird, wobei in der Brühkammer wenigstens eine Auslassdüse zum Auslass bereiteten Kaffees vorgesehen ist, die eine lichte Austrittsquerschnittsfläche und zumindest eine weitere, der Austrittsquerschnittsfläche in Kaffeedurchtrittsrichtung vorgelagerte lichte Querschnittsfläche aufweist. Um eine gattungsgemäße Kaffeemaschine derart zu verbessern, dass die Qualität der Crema erhöht wird, wird vorgeschlagen, dass die lichte Austrittsquerschnittsfläche nicht kleiner als die weitere lichte Querschnittsfläche ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird eine verbesserte Crema-Qualität erreicht. Die Erfindung betrifft weiter ein ent sprechendes Düsenblech.
摘要翻译：本发明涉及一种咖啡机，特别是浓咖啡或咖啡垫机，具有煮泡室，其中磨碎的咖啡的加热的水和/或蒸汽在压力下渗透用于在操作中咖啡的制备，在冲泡室设置的至少一个出口喷嘴，制备咖啡的出口是具有内出口的横截面面积和至少一个另外的，在通道上游咖啡截面积内的方向上的出口的横截面面积。为了提高通用的咖啡，这样的油沫层的质量提高了，所以建议在明确的出口截面积不小于更清晰截面积。本发明的设计的改进的克莉码的品质。本发明还涉及一种耳鼻喉科发言喷嘴板。

2. 发明申请

WO2006032691A1 KAFFEEMASCHINE MIT EINER BRÜHKAMMER 审中-公开
标题翻译： WITH A酿造室COFFEE
公开(公告)号：WO2006032691A1
公开(公告)日：2006-03-30
申请号：PCT/EP2005/054756
申请日：2005-09-22
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAGG, Johannes , MAYR, Andreas , STEFFL, Michael
发明人： MAGG, Johannes , MAYR, Andreas , STEFFL, Michael
IPC分类号： A47J31/06
CPC分类号： A47J31/3685
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine zur Bereitung von Kaffee auf Basis von Kaffeepads, mit einer Brühkammer (24), umfassend ein Brühkammerunterteil (26) mit einem Kaffeepadhalter zur Aufnahme eines Kaffeepads und ein dichtend mit dem Brühkammer unterteil (24) verbindbares Brühkammeroberteil (26). Um eine gattungsgemäße Kaffeemaschine derart weiterzubilden, dass ein zuverlässiges Lösen des Kaffeepads nach dem Brühvorgang aus der Brühkammer (24) mit einfachen und kostengünstigen Mitteln realisiert wird, wird vorgeschlagen, dass ein Abdrückelement (48) zum Abdrücken eines an dem Brühkammeroberteil (28) haftenden Kaffeepads als ein durch Betätigung eines äußeren Einfahrmechanismus (44, 46) aktiv in die Brühkammer (24) einfahrbares Element ausgestaltet ist, durch welches der Kaffeepad mit einer nach unten gerichteten Kraft beaufschlagbar ist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird ein Anhaften von Kaffeepads am Brüh- kammeroberteil sicher und mit einfach realisierbaren Mitteln verhindert.
摘要翻译：本发明涉及一种咖啡机的咖啡垫的基础上制备咖啡，具有煮泡室（24），其包括具有咖啡粉包保持器的酿造室下部（26），用于接收咖啡垫，并与冲泡室的密封基部（24）连接的冲煮室（26）。到一个通用的咖啡机进一步开发这样的方式从冲泡室（24）在酿造过程后的咖啡垫的可靠释放与简单和廉价的装置实现的，它提出了一个推断元件（48），用于在顶部推客（28）附着Kaffeepads 作为活性通过致动外部缩回机构（44，46）插入冲煮室（24）可伸缩的元件被布置成穿过其与向下力咖啡衬垫可被作用。在冲泡室的咖啡本发明的设计粘附防止壳安全且容易地实现的装置。

3. 发明申请

WO2006032595A2 KAFFEEMASCHINE MIT DURCHLAUFERHITZER 审中-公开
标题翻译：带有加热器的咖啡机
公开(公告)号：WO2006032595A2
公开(公告)日：2006-03-30
申请号：PCT/EP2005/054223
申请日：2005-08-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAGG, Johannes , MAYR, Andreas , STEFFL, Michael
发明人： MAGG, Johannes , MAYR, Andreas , STEFFL, Michael
CPC分类号： A47J31/545 , A47J31/36 , A47J31/46
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine, insbesondere Espresso- oder Kaffeepad-Maschine, mit einem elektrischen Durchlauferhitzer (22) zum Erhitzen von mittels einer Pumpe (68) über eine Förderleitung (80) aus einem Vorratstank (20) gefördertem Wasser, welches nach Erhitzung zur Kaffeebereitung unter Druck in eine Brühkammer (24) geleitet wird, wobei ausserhalb des Durchlauferhitzers (22) ein Sicherheitsventil (72) zum automatischen Abbau von Überdruck vorgesehen ist. Um eine gattungsgemässe Kaffeemaschine derart weiterzubilden, dass ein geräuscharmer und materialschonender Abbau von Überdruck im System möglich wird, wird vorgeschlagen, dass das Sicherheitsventil (72) vor dem Eingang des Durchlauferhitzers (22) angeordnet ist. Durch die erfindungsgemässe Ausgestaltung wird erreicht, dass statt aggressivem Dampf Kaltwasser über das Sicherheitsventil abgeleitet wird, was geräuscharm und materialschonend erfolgen kann.
摘要翻译：
本发明涉及一种咖啡机，由泵（68）通过一个R＆ouml的装置特别浓咖啡或咖啡垫机，具有一个电加热器（22），用于加热; rderleitung（80）由一被传递hkammer（24）是所述流加热器（22），用于自动移除导航使用的，供给箱（20）GEF＆oUML一个安全阀（72）的外部;其中加热导航用途用于制备压力下咖啡制成Br＆rdertem水分后过压提供。一个通用型BEAR开发SSE咖啡机，使得GER＆AUML; uscharmer并在系统M＆ouml导航使用超压的节省材料的减少;是可能的，所以建议流加热器（22）的入口之前的安全阀（72）被布置。 AUML通过本发明＆; SSE设计确保了，而不是侵蚀性的蒸汽冷水导航用途经由安全阀，其GER＆AUML ;.可以做到uscharm并轻轻衍生

4. 发明申请

WO2006032601A1 KAFFEEMASCHINE UND STEUERUNSVERFAHREN DAFÜR 审中-公开
标题翻译： COFFEE确保两STEUERUNSVERFAHREN
公开(公告)号：WO2006032601A1
公开(公告)日：2006-03-30
申请号：PCT/EP2005/054276
申请日：2005-08-31
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , STEFFL, Michael , MAYR, Andreas , MAGG, Johannes
发明人： STEFFL, Michael , MAYR, Andreas , MAGG, Johannes
IPC分类号： A47J31/54 , A47J31/06
CPC分类号： A47J31/368 , A47J31/36 , A47J31/545 , A47J31/56 , A47J31/58
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine, insbesondere Espresso- oder Kaffeepad- Maschine, mit einem elektrischen Durchlauferhitzer (22) zum Erhitzen von mittels einer Pumpe aus einem Vorratstank (20) gefördertem Wasser, welches nach Erhitzung zur Kaffeebereitung unter Druck in eine Brühkammer (24) geleitet wird, die eine Austrittsdüse (40) zum Auslauf des bereiteten Kaffees aufweist, mit wenigstens einem Messfühler zur Erfassung eines mit der Temperatur des erhitzten Wassers korrelierten, elektrischen Messwertes, und mit einem Steuersystem zur Steuerung der Pumpleistung der Pumpe und/oder der Heizleistung des Durchlauferhitzers (22) in Abhängigkeit von dem Messwert. Um eine gattungsgemäße Kaffeemaschine derart zu verbessern, dass eine Verstopfung der Düse (40) erkannt und gefahrlos beseitigt werden kann, wird vorgeschlagen, dass das Steuerungssystem, wenn der Messwert eine Größe außerhalb vorbestimmter Grenzen annimmt, die Pumpleistung und/oder die Heizleistung abschaltet und ein Wiedereinschal- ten der Pumpleistung und/oder der Heizleistung für eine spezifizierte Sperr-Zeitspanne durch Aktivierung von Sperrmitteln sperrt. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird erreicht, dass eine Verstopfung der Düse (40) erkannt und gefahrlos beseitigt werden kann. Die Erfindung betrifft weiter ein entsprechendes Steuerungsverfahren für eine Kaffeemaschine.
摘要翻译：本发明涉及一种咖啡机，特别是浓咖啡或Kaffeepad-机，具有一个电加热器（22），用于加热通过从储存罐（20）水，其加热咖啡之后经过在压力下进入冲泡室的泵的装置传送（24）是具有用于将制备咖啡的出口，一个具有至少一个传感器，用于检测加热的水，电测量值的温度相关的出口喷嘴（40），和用于控制泵和/或所述水加热器的加热能力的泵送能力的控制系统在所测量的值的依赖性（22）。到一个通用的咖啡机，以提高可检测的喷嘴（40）的堵塞和安全地消除，所以建议的控制系统中，如果测量值采用外部预定限制的大小，关闭泵送性能和/或加热功率和一个这样的方式重新启动泵浦功率和/或热输出用于通过阻断激活指定的阻挡时间段的泵装置块。实现本发明的设计可以被识别的喷嘴（40）和安全地消除堵塞。本发明还涉及一种用于咖啡机的相应的控制方法。

5. 发明申请

WO2006032687A3 KAFFEEMASCHINE MIT EINEM AUSLAUFTOPF 审中-公开
公开(公告)号：WO2006032687A3
公开(公告)日：2006-03-30
申请号：PCT/EP2005/054748
申请日：2005-09-22
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAGG, Johannes , MAYR, Andreas , STEFFL, Michael
发明人： MAGG, Johannes , MAYR, Andreas , STEFFL, Michael
IPC分类号： A47J31/06 , A47J31/40
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine, insbesondere Espresso- oder Kaffeepad- Maschine, mit einer Brühkammer (24), die zumindest eine Austrittsöffnung (40) aufweist, durch die Kaffee in einen Auslauftopf (30) fließt, der zumindest eine Auslauföffnung (54, 56) zur Entnahme von Kaffee aufweist. Um die Cremaschaumbildung zu begünstigen und ein gleichmäßiges Austreten des Kaffees zu erreichen ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Auslauftopf (30) eine erste Kammer (42) und eine zweite Kammer (44) aufweist, wobei in der ersten Kammer (42) Cremaschaum gebildet wird, von dem zumindest ein Teil der zweiten Kammer (44) zugeführt wird.

6. 发明申请

WO2006032597A2 KAFFEEMASCHINE MIT EINEM AUSLAUFTOPF 审中-公开
标题翻译： WITH A一锅出COFFEE
公开(公告)号：WO2006032597A2
公开(公告)日：2006-03-30
申请号：PCT/EP2005/054244
申请日：2005-08-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAGG, Johannes , MAYR, Andreas , SCHÖNFELDER, Thomas , STEFFL, Michael
发明人： MAGG, Johannes , MAYR, Andreas , SCHÖNFELDER, Thomas , STEFFL, Michael
IPC分类号： A47J31/46
CPC分类号： A47J31/467
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine, insbesondere Espresso- oder Kaffeepad-Maschine, mit einer Brühkammer (24), die wenigstens eine Austrittsöffnung (40) aufweist, durch die Kaffee in einen Auslauftopf (30) fließt, der wenigstens ein Auslaufrohr (32) zur Entnahme von Kaffee aufweist. Um eine gattungsgemäße Kaffeemaschine derart weiterzubilden, dass der bereitete Kaffee gleichmäßig in den vom Benutzer bereitgestellten Auffangbehälter fließt, wird vorgeschlagen, dass der Auslauftopf (30) einen Boden mit einer Rippenstruktur aufweist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird ein gleichmäßiger Kaffeefluss erreicht. Außerdem lässt sich überraschend die Porengröße der Crema beeinflussen.
摘要翻译：本发明涉及一种咖啡机，特别是浓咖啡或咖啡垫机，具有煮泡室（24），所述至少一个出口开口（40），通过咖啡到排放罐（30）中流动，所述至少一个出口管（32），用于除去包括咖啡。为了进一步开发一种普通咖啡机，使得制备的咖啡在由用户所提供的收集容器中流动，所以建议具有带肋结构的底部的出口杯（30）。本发明的设计实现的均匀流动的咖啡。此外，浮沫的孔径可以出其不意的影响。

7. 发明申请

WO2005072576A1 BRÜHKAMMER EINER KAFFEEMASCHINE UND KAFFEEMASCHINE 审中-公开
标题翻译：泡制室咖啡和咖啡
公开(公告)号：WO2005072576A1
公开(公告)日：2005-08-11
申请号：PCT/EP2004/006928
申请日：2004-06-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , STEFFL, Michael , MAGG, Johannes , MAYR, Andreas
发明人： STEFFL, Michael , MAGG, Johannes , MAYR, Andreas
IPC分类号： A47J31/40
CPC分类号： A47J31/4467 , A47J31/3685
摘要： Die Erfindung betrifft eine Brühkammer (60) einer Kaffeemaschine (10) für ein Kaffeepad, aufweisend ein Brühkammeroberteil (34), das Öffnungen (40, 67) für das der Brühkammer (60) zugeführte Wasser umfasst, und ein Brühkammerunterteil (30). Das Brühkammeroberteil (34, 34', 34'') ist einstückig ausgebildet. Die Erfindung betrifft außerdem eine Kaffeemaschine (10) die mit einer solchen Brühkammer (60) ausgestattet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种咖啡机（10），用于咖啡粉包，其包括顶部部分（34）的冲煮室（60），用于（60）的水供给的冲泡室，并且冲煮室（30）中的开口（40，67）。冲泡室（34，34 '34' '）一体地形成。本发明还涉及一种咖啡机（10）具有这样的冲煮室（60）配备。

8. 发明申请

WO2006032596A1 KAFFEEMASCHINE MIT FLÄCHIGEM ABLAGEELEMENT 审中-公开
标题翻译：具有平面的存储元件COFFEE
公开(公告)号：WO2006032596A1
公开(公告)日：2006-03-30
申请号：PCT/EP2005/054235
申请日：2005-08-29
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAGG, Johannes , SCHÖNFELDER, Thomas , STEFFL, Michael
发明人： MAGG, Johannes , SCHÖNFELDER, Thomas , STEFFL, Michael
IPC分类号： A47J31/44
CPC分类号： A47J31/4428
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine mit einem Gehäuse (12) und einem auf das Gehäuse auflegbaren flächigen Ablageelement (56), auf welches Gefäße, insbesondere Tassen, zur Entnahme von Kaffe aus der Kaffeemaschine (10) aufgestellt werden können. Um durch Vibrationen entstehende Geräusche und sonstige Effekte zu verringern ist vorgesehen, dass der Kontakt zwischen dem Ablageelement und dem Gehäuse durch elastische Mittel (58) zur Verfügung gestellt wird.
摘要翻译：本发明涉及一种咖啡机具有一个壳体（12）和壳体平面托盘部件（56），在其上容器，特别是杯子，用于咖啡从咖啡机（10）的提取可以被放置在auflegbaren。为了降低由噪声和其它效果的振动提供的是由弹性装置的存款元件和壳体之间的接触被提供（58）。

9. 发明申请

WO2006032599A3 KAFFEEMASCHINE MIT PUMPENHALTERUNG FÜR EINE KAFFEEMASCHINE 审中-公开
公开(公告)号：WO2006032599A3
公开(公告)日：2006-03-30
申请号：PCT/EP2005/054259
申请日：2005-08-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAGG, Johannes , STEFFL, Michael , SCHÖNFELDER, Thomas
发明人： MAGG, Johannes , STEFFL, Michael , SCHÖNFELDER, Thomas
IPC分类号： A47J31/36 , A47J31/44 , A47J31/46
摘要： Die Erfindung betrifft eine Kaffeemaschine mit einem Gehäuse, in dem eine elektrisch betriebene Pumpe (32) angeordnet ist, wobei die Pumpe (32) von einer an dem Gehäuse befestigten, elastische Mittel aufweisenden Pumpenhalterung (56, 58) gehaltert ist. Um eine Schwingung- und Vibrationsminimierung während des Betriebs der elektrischen Pumpe (32) zu erreichen, ist vorgesehen, dass die Pumpenhalterung Befestigungspunkte (60), über die sie mit dem Gehäuse verbunden ist, und eine Aufhängeeinrichtung (62) aufweist, in der die Pumpe von oben aufgehängt ist, wobei zwischen der Aufhängeeinrichtung und den Befestigungspunkten schwingungsdämpfendes Material vorgesehen ist. Die Erfindung betrifft weiterhin eine Pumpenhalterung für eine Kaffeemaschine.

10. 发明申请

WO2004091353A1 WASSERKOCHER MIT DECKELVERRIEGELUNG 审中-公开
标题翻译：与盖锁水壶
公开(公告)号：WO2004091353A1
公开(公告)日：2004-10-28
申请号：PCT/EP2004/003927
申请日：2004-04-14
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAGG, Johannes , OBERMAIER, Markus , STEFFL, Michael
发明人： MAGG, Johannes , OBERMAIER, Markus , STEFFL, Michael
IPC分类号： A47J27/21
CPC分类号： A47J36/10 , A47J27/21175
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Wasserkocher mit einem Wasserkessel (11), einem am Wasserkessel (11) angelenkten Deckel (2), der zwischen einer Schließ- und einer Offenstellung schwenkbar ist, einer Verriegelungseinrichtung (5, 51) zum Verriegeln des Deckels (2) in der Schließstellung am Wasserkessel (11) und einer an die Verriegelungseinrichtung (5, 51) gekoppelten Bedientaste (3) zum Freigeben der Verriegelungseinrichtung, wobei die Verriegelungseinrichtung (5, 51) einen am Deckel (2) verschiebbar gelagerten, mittels einer Verriegelungsfeder (23) in Richtung der Bedientaste (3) vorgespannten Verriegelungsschieber (5) aufweist und der Verriegelungsschieber (5) mit einem Verriegelungszapfen (51) in der Schließstellung des Deckels (2) in eine Aufnahme (6) am Wasserkessel (11) sperrend eingreift. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass die Aufnahme als Kulissenführung (6) ausgebildet ist mit einer Ausnehmung, die zwei trichterförmig aufeinander zulaufende Seitenflächen (61; 62) aufweist, an die sich eine Hinterschneidungsöffnung (63) unterhalb der der Bedientaste (3) zugewandten Seitenfläche (62) anschließt.
摘要翻译：本发明涉及一种电热水壶与水锅炉（11），铰接一个锅炉（11）盖（2），其用于锁定所述盖是在关闭和打开位置时，锁定装置（5，51）之间枢转（2）在该反应釜（11）和一个锁定装置上的关闭位置（5,51），其耦合操作键（3），用于释放所述锁定装置，所述锁定装置（5，51）通过锁定弹簧的装置具有一个盖（2）可移动地安装（23 有）（在操作按钮3）的方向上偏置锁定滑动件（5）和锁定滑动件（5）与所述盖子（2）（插座的6）（在该反应釜11中的关闭位置的锁定销（51））锁定地接合。本发明的特征在于，所述容器被设计成一个连杆引导件（6）具有凹部，所述两个漏斗状会聚的侧表面（61; 62）至（3）的面对所述操作按钮下方的底切开口（63）侧表面（62）邻接。

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