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1. 发明申请

WO2012025394A1 KÜCHENGERÄT UND BEARBEITUNGSGEFÄSS MIT KUPPLUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：厨房电器及加工容器与离合装置
公开(公告)号：WO2012025394A1
公开(公告)日：2012-03-01
申请号：PCT/EP2011/063850
申请日：2011-08-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KOVACIC, Peter , BRECKO, Ales , CATER, Matej , BLAGOTINSEK, Andrej , JEGRISNIK, Uros
发明人： KOVACIC, Peter , BRECKO, Ales , CATER, Matej , BLAGOTINSEK, Andrej , JEGRISNIK, Uros
IPC分类号： A47J43/046 , A47J43/07 , A47J43/044
CPC分类号： A47J43/07 , A47J43/044 , A47J43/0705 , A47J43/0727 , F16B1/0071 , F16B5/008 , Y10T403/20 , Y10T403/7007
摘要： Ein Küchengerät (1) mit einem Kupplungsteller (5) für ein Bearbeitungsgefäß (6), wobei der Kupplungsteller (5) an seinem Rand Kupplungsstellen (7) einer Kupplungsvorrichtung zum lösbaren Ankuppeln des Bearbeitungsgefäßes (6) aufweist. Der Kupplungsteller (5) weist in seinem vom Rand eingeschlossenen Innenbereich entweder einen in Kupplungsrichtung vorstehenden Dorn (12), der in eine Nut (13) im Bodenteil (10) des Bearbeitungsgefäßes (6) eingreifen kann, oder eine Nut (13), in die ein aus dem Bodenteil (10) des Bearbeitungsgefäßes (6) in Kupplungsrichtung hervorstehender Dorn (12) eingreifen kann, auf. Außerdem ein Bearbeitungsgefäß (6) für ein Küchengerät (1), wobei ein Bodenteil (10) des Bearbeitungsgefäßes (6) an seinem Rand Gegenkupplungsstellen (9) einer Gegenkupplungsvorrichtung zum lösbaren Befestigen an einem Kupplungsteller (5) des Küchengeräts (1) aufweist. Der Bodenteil (10) weist in seinem vom Rand eingeschlossenen Innenbereich entweder einen in Kupplungsrichtung vorstehenden Dorn (12), der in eine Nut (13) im Kupplungsteller (5) des Küchengeräts (1) eingreifen kann, oder eine Nut (13), in die ein aus dem Kupplungsteller (5) des Küchengeräts (1) in Kupplungsrichtung hervorstehender Dorn (12) eingreifen kann, auf. Das verbesserte Küchengerät und das verbesserte Bearbeitungsgerät können einem falsch orientiertes ankuppeln des Bearbeitungsgefäßes an das Küchengerät vorbeugen. Die Lösung kann einfach und kostengünstig realisiert werden und ermöglicht dem Benutzer eine einfache Handhabung.
摘要翻译：的厨房用具（1）具有用于处理容器的联接板（5）（6），所述在其边缘连接点的离合器板（5）（7）的连接装置的用于处理容器可释放地联接（6）。离合器片（5）具有在其由轮辋内侧区域无论是在前述心轴（12），其能够接合在处理容器的底部部分（10）的槽（13）（6）或凹槽（13）耦合的方向封闭区域，在在联接方向突出的心轴可以，从处理容器的底部部分（10）的一个（6）接合（12）。另外，处理容器（6），用于厨房用具（1），其中，所述处理容器（6）的底部部分（10）在其边缘相对连接点（9）的配合联接装置的用于可拆卸地固定到一个联接板（5）厨房用具（1）。所述底部部分（10）具有在其由轮辋内侧区域封入或者在前述心轴（12），其可接合在所述厨房用具（1），或槽（13）的连接板（5）的槽（13）耦合的方向，在在联接方向突出的心轴可以在所述一个出厨房用具的连接板（5）根据（1）接合（12）。改进的厨房用具和改进的处理装置，可以防止不正确的定向钩连厨房器具的处理容器。该解决方案可以很容易地实现和成本效益，并允许用户轻松操作。

2. 发明申请

WO2012025386A1 VORRICHTUNG MIT VERMINDERTER HAFT- UND GLEITREIBUNG 审中-公开
标题翻译：具有减少的静态和动态摩擦装置
公开(公告)号：WO2012025386A1
公开(公告)日：2012-03-01
申请号：PCT/EP2011/063776
申请日：2011-08-10
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , WICHERT, Karline , CATER, Matej , MAZEJ, Stanislav , JEGRISNIK, Uros , BLAGOTINSEK, Andrej
发明人： WICHERT, Karline , CATER, Matej , MAZEJ, Stanislav , JEGRISNIK, Uros , BLAGOTINSEK, Andrej
IPC分类号： A47J43/25
CPC分类号： A47J43/255
摘要： Vorrichtung (10) für ein Küchengerät, wobei die Vorrichtung (10) einen Innenraum (20) zum Führen, Bearbeiten und/oder Aufbewahren von Nahrungsmitteln aufweist, und die Vorrichtung (10) an einer Innenseite (21) des Innenraums (20) zumindest eine Ausbuchtung (23) aufweist, die in Richtung des Inneren des Innenraums (20) orientiert ist, um die Haft- und/oder Gleitreibung von Nahrungsmitteln an der Innenseite (21) zu reduzieren. Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung einer Vorrichtung für ein Küchengerät, die ein verbessertes Führen, Bearbeiten und/oder Aufbewahren von Nahrungsmitteln ermöglichen kann. Insbesondere kann eine Vorrichtung mit einem Innenraum bereitgestellt werden, an dessen Innenseite Nahrungsmittel besser entlang gleiten können.
摘要翻译：装置（10），用于厨房用具，所述装置（10）具有用于在所述内部（20）的至少一个的内侧（21）引导，加工和/或储存的食物，并且所述设备（10）的内部（20）具有朝向所述内部空间（20）的内部定向凸起（23），以减少对内部（21）食品的静态和/或滑动摩擦。本发明允许用简单的建设性和成本效益的手段是提供一种用于厨房用具，这可以允许改进的引导，处理和/或食品的存储的装置。特别地，具有内部空间的设备，可以提供一种能够在内侧更好的食品沿滑动。

3. 发明申请

WO2013075976A1 SICHERHEITSELEMENT FÜR EINE MOTORBETRIEBENE KÜCHENMASCHINE SOWIE KÜCHENMASCHINE 审中-公开
标题翻译：防伪元件，用于电动食物加工食物处理器
公开(公告)号：WO2013075976A1
公开(公告)日：2013-05-30
申请号：PCT/EP2012/072486
申请日：2012-11-13
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAZEJ, Stanislav , CATER, Matej , JEGRISNIK, Uros , CERMELJ, Primoz
发明人： MAZEJ, Stanislav , CATER, Matej , JEGRISNIK, Uros , CERMELJ, Primoz
IPC分类号： F16D7/04 , A47J43/08
CPC分类号： F16D7/048 , A47J43/075 , A47J43/08
摘要： Ein Sicherheitselement (1) für eine Küchenmaschine, das ein erstes Kupplungsstück (2) und ein zweites Kupplungsstück (3) umfasst, weist Arme (4) auf, die zur Übertragung eines Drehmoments derart drehfest kraftschlüssig abgestützt sind, dass sie sich bei Überschreiten eines vordefinierten Grenzdrehmoments aus der drehfesten Lage lösen und dadurch Motor und Bearbeitungsinstrument (13) der Küchenmaschine voneinander entkoppeln. Ebenfalls erfindungsgemäß ist ein Sicherheitselement (1), das in einer Küchenmaschine angeordnet ist, wenn es als Ganzes von der Küchenmaschine entfernt werden kann. Die Erfindung betrifft auch eine Küchenmaschine mit einem solchen Sicherheitselement (1). Das Sicherheitselement (1) kann gewährleisten, dass bei Überlastung des Antriebs der Küchenmaschine eine Beschädigung teurer und/oder schwierig austauschbarer Teile vermieden wird.
摘要翻译：的安全元件（1）一种用于食品处理机，包括：第一连接件（2）和一个第二连接件（3），臂（4）包括，其中被支撑为以这样的方式传递转矩旋转地固定的非正，它们是在超过预定义的解决旋转固定位置的极限转矩，并由此电动机和厨房机器的处理仪器（13）彼此分离。还根据本发明的是被布置在一个食品加工机中，如果它可以作为一个整体从厨房机器移除的安全元件（1）。本发明还涉及具有这样的安全元件（1）食品加工机。安全元件（1）能够保证在食物处理器的损坏昂贵和/或难以可互换的部件的驱动器的过载的情况下，避免。

4. 发明申请

WO2013079374A1 BEARBEITUNGSAUFSATZ FÜR EIN ELEKTRISCH BETREIBBARES KÜCHENGERÄT SOWIE KÜCHENGERÄT 审中-公开
标题翻译：处理附件用于电操作的厨房用具与厨房用具
公开(公告)号：WO2013079374A1
公开(公告)日：2013-06-06
申请号：PCT/EP2012/073183
申请日：2012-11-21
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CATER, Matej , JEGRISNIK, Uros , MAZEJ, Stanislav
发明人： CATER, Matej , JEGRISNIK, Uros , MAZEJ, Stanislav
IPC分类号： A47J43/08 , A47J43/046
CPC分类号： A47J43/085 , A47J43/046
摘要： Bei einem Bearbeitungsaufsatz (1) für ein Küchengerät, der ein Getriebe (5) aufweist, ist das Getriebe (5) gegenüber dem Aufsatzgehäuse (12) mechanisch entkoppelt. Die Erfindung betrifft auch ein Küchengerät mit einem solchen Bearbeitungsaufsatz (1). Der erfindungsgemäße Bearbeitungsaufsatz (1) kann den Vorteil haben, dass Vibrationen des Getriebes (5) nicht oder nur in verringertem Maße auf das Aufsatzgehäuse (12) übergehen können.
摘要翻译：在用于厨房器具的作业附属装置（1），具有一个变速器（5），所述传动装置（5）相对于所述外壳顶部部分（12）被机械地去耦。本发明还涉及用的制品，例如处理（1）厨房用具。根据本发明加工附件（1）可以具有的优点在于，所述齿轮箱的振动（5）不能，或仅在附接外壳通（12）减小的程度。

5. 发明申请

WO2010012728A1 WERKZEUG UND KÜCHENGERÄT, INSBESONDERE STABMIXER 审中-公开
标题翻译：刀具和厨房电器，尤其是龙头
公开(公告)号：WO2010012728A1
公开(公告)日：2010-02-04
申请号：PCT/EP2009/059738
申请日：2009-07-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CATER, Matej , GOLAVSEK, Samo , SEMEJA, Uros , DANIJEL, Roman
发明人： CATER, Matej , GOLAVSEK, Samo , SEMEJA, Uros , DANIJEL, Roman
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0711 , A47J2043/04427
摘要： Die Erfindung betrifft ein Werkzeug (1) für ein Küchengerät, insbesondere für einen Stabmixer, mit einem glockenförmigen Fußteil (3), in dem ein Messer (4) drehbar angeordnet ist und welches insbesondere im Bereich einer unteren Axialringfläche (6) mit axial auskragenden Vorsprüngen (7) versehen ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Vorsprünge (7) mindestens eine radial nach innen ragende Auswölbung (9) aufweisen. Vorzugsweise sind am Fußteil (3) beziehungsweise seiner Axialringfläche (6) drei Vorsprünge (9) vorgesehen, welche gleichmäßig über den Umfang der Axialringfläche (6) verteilt angeordnet und jeweils mittig mit genau einer Auswölbung (9) versehen sind. Durch diese Ausbildung kann eine besonders gute Zubereitung des Bearbeitungsguts beim Mixen erzielt werden, da das vom Messer (4) in Drehbewegung versetzte Bearbeitungsgut auf die Auswölbung (9) auftritt und dadurch seine Drehgeschwindigkeit und/oder seine Drehrichtung ändert. Dies kann einen besonders guten Mixeffekt bewirken. Die Axialkräfte beim Betrieben des Werkzeugs (1) werden darüber hinaus vorteilhaft auf ein nicht mehr störendes Maß reduziert.
摘要翻译：本发明涉及一种工具（1），用于厨房用具，特别是用于手动搅拌器，具有钟形脚部分（3），其中，叶片（4）可旋转地布置，并且特别是在较低的Axialringfläche（6）轴向突出的突起的区域中（7）是提供的。本发明的特征在于，所述突起（7）具有至少一个径向向内突出的凸出部（9）。优选地，（3）或设置其Axialringfläche（6）三个凸起（9）上的脚部分，其被均匀地布置在Axialringfläche（6）分布在圆周上并且分别与恰好一个凸出中央提供的（9）。通过这样的设计，特别好的的Bearbeitungsguts的制备可以在混合过程中实现，因为发生在旋转运动抵消所述叶片（4）的上凸起（9），并因此改变其旋转速度和/或旋转方向加工的材料。这可能会导致一个特别良好的混合效果。该工具（1）的操作期间的轴向力被进一步有利地降低到不再干扰。

6. 发明申请

WO2010012724A2 MOTORBETRIEBENES KÜCHENGERÄT MIT ZWEI TASTEN ZUM BETREIBEN DES MOTORS MIT ALTERNATIVEN DREHZAHLEN 审中-公开
标题翻译： MOTORIZED厨房单元的两个键运行具有备选SPEEDS发动机
公开(公告)号：WO2010012724A2
公开(公告)日：2010-02-04
申请号：PCT/EP2009/059733
申请日：2009-07-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GOLAVSEK, Samo , CATER, Matej , DANIJEL, Roman , SEMEJA, Uros
发明人： GOLAVSEK, Samo , CATER, Matej , DANIJEL, Roman , SEMEJA, Uros
CPC分类号： A47J43/0705 , A47J2043/04427 , H01H9/06 , H01H13/20 , H01H2235/026
摘要： Ein Küchengerät (1) mit einem elektrischen Motor zum Antreiben eines Bearbeitungswerkzeugs (3), wobei das Küchengerät (1) eine niederdrückbare erste Taste (5) zum Betreiben des Motors bei einer ersten Drehzahl umfasst. Das Küchengerät (1) weist eine niederdrückbare zweite Taste (6) zum Betreiben des Motors bei einer zweiten Drehzahl auf. Durch die Erfindung wird ein mit mindestens zwei verschiedenen Drehzahlen betreibbares Küchengerät (1) geschaffen, das vorteilhaft einfach und preiswert herzustellen und intuitiv und sichere zu handhaben ist.
摘要翻译：的厨房用具（1）的电动马达用于驱动加工工具（3），其中所述厨房用具（1），用于以第一速度操作所述电动机的第一按压按钮（5）包括。厨房器具（1）具有用于以第二速度操作所述马达的第二按压的按钮（6）。本发明提供一种可与至少两种不同的速度厨房器具（1）被提供，其有利地使简单且廉价的并且是直观的和安全的。

7. 发明申请

WO2010012729A2 DREHANTREIBBARES SCHNEIDMESSER, HERSTELLVERFAHREN UND KÜCHENGERÄT 审中-公开
标题翻译：驱动旋转模切刀的制造工艺和厨房电器
公开(公告)号：WO2010012729A2
公开(公告)日：2010-02-04
申请号：PCT/EP2009/059739
申请日：2009-07-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , CATER, Matej , SEMEJA, Uros , DANIJEL, Roman
发明人： CATER, Matej , SEMEJA, Uros , DANIJEL, Roman
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0711 , B21D53/64 , B23P15/40 , B26D1/0006 , B26D2001/002
摘要： Die Erfindung betrifft ein drehantreibbares Schneidmesser (7) für ein Küchengerät (1), insbesondere einen Stabmixer (2), mit mindestens einem mit einer Messerschneide (14) versehenen ersten Tragarm (10). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Messerschneide (14) zumindest örtlich durch eine geschärfte Kante (18) des zur Fertigung des Schneidmessers (7) verwendeten Halbzeugs (17) gebildet ist. Vorzugsweise sind zwei erste Tragarme (10) vorgesehen, welche jeweils winkelförmig ausgebildet sind und jeweils einen radial inneren Schenkel und einen radial äußeren, mit den Messerschneiden (14) ausgestatteten Schenkel aufweisen. Mit Vorteil weist das Schneidmesser (7) ferner zweite Tragarme (15) auf, die sich einander gegenüberliegend von der Mitte des Schneidmessers (7) weg erstrecken und gegenüber den ersten Tragarmen (10) gedreht am Schneidmesser (7) angeordnet sind. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zur Herstellung eines Schneidmessers (7), bei welchem mindestens eine Kante (18) eines Halbzeugs (17) messerartig geschärft und das Schneidmesser (7) nachfolgend derart aus dem Halbzeug (17) getrennt wird, dass die betreffende Kante (18) des Halbzeugs (17) eine Messerschneide (14) des Schneidmessers (7) ausbildet, sowie ein mit einem derartigen Schneidmesser (7) versehenes Küchengerät (1), insbesondere einen Stabmixer. Durch Anwendung der Erfindung ist es möglich, drehantreibbare Schneidmesser (7) mit hoher Qualität in besonders rationeller Weise zu fertigen.
摘要翻译：本发明涉及一种可旋转驱动的切割刀（7），用于厨房用具（1），尤其是浸没搅拌器（2），设置有至少一个与所述第一支撑臂（10）的刀刃（14）。根据本发明，它提供的是，刃形边缘（14）至少局部地通过所述切割刀的制造中使用的半成品（7）（17）的锋利的边缘（18）形成。优选地，提供两个第一承载臂（10），其上形成有角度，并且每个具有一径向内腿和一径向外，与具有指定的腿刀边缘（14）。有利的是，切割刀（7），还包括在所述切割刀片的中间的相对的第二支承臂（15）（7）延伸相互分开，并与所述第一支撑臂（10）上的切割刀片（7）被设置旋转。本发明还涉及一种方法，用于生产半成品的切割刀（7），其中至少一个边缘（18）（17），刀状锐化和切割刀（7）所示，从该半成品这样的方式（17）断开，所讨论的边缘（18）在所述切削刀的刀刃（14）（7），以及一个与这样的切割刀片（7）的半成品（17）的提供厨房用具（1），特别是手动搅拌器。通过应用本发明，能够制造可旋转驱动的切割刀（7）具有高品质以特别理性的方式。

8. 发明申请

WO2013156344A1 KÜCHENMASCHINE MIT EINEM FLÜSSIGKEITSAUSLASS 审中-公开
标题翻译：食物处理器与液体
公开(公告)号：WO2013156344A1
公开(公告)日：2013-10-24
申请号：PCT/EP2013/057370
申请日：2013-04-09
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： CATER, Matej , JEGRISNIK, Uros , MAZEJ, Stanislav
IPC分类号： A47J19/02 , B65D47/28
CPC分类号： A47J19/027
摘要： Die Erfindung betrifft eine Küchenmaschine mit einem Flüssigkeitsauslass (1), bei der ein Hülsenelement (3) durch eine Translationsbewegung gegenüber einem Leitungselement (2) von einer Stoppstellung in eine Flussstellung und von einer Flussstellung in eine Stoppstellung bewegbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Bedienen eines Flüssigkeitsauslasses (1) an einer Küchenmaschine, bei der ein Hülsenelement (3) hinsichtlich eines Leitungselements (2) translatiert wird. Durch den Einsatz einer Translationsbewegung zur Überführung des Hülsenelements (3) von der Stoppstellung in die Flussstellung und von der Flussstellung in die Stoppstellung kann eine besonders einfache und zuverlässige Lösung für einen Flüssigkeitsauslass (1) an einer Küchenmaschine geschaffen werden. Der Flüssigkeitsauslass (1) kann für den Benutzer leichter zu handhaben und für den Hersteller einfach zu produzieren sein.
摘要翻译：本发明涉及一种厨房机器具有液体出口（1），其中，套筒构件（3）通过平移相对于管件（2）的移动是从停止位置到流动位置和流动位置到停止位置移动。本发明还涉及一种方法，用于操作厨房机器，其中，套筒构件（3）相对于管件（2）被翻译的液体出口（1）。通过使用平移运动到所述套筒构件（3）从停止位置到流动位置和在（1）能够在一个食品加工机中提供一个液体出口特别简单且可靠的解决方案的流动位置到停止位置转移。液体出口（1）可以是更容易处理为用户并为制造商很容易地生产。

9. 发明申请

WO2015022169A1 RÜHRWERKZEUG FÜR EIN KÜCHENGERÄT 审中-公开
标题翻译：搅拌机用于厨房电器
公开(公告)号：WO2015022169A1
公开(公告)日：2015-02-19
申请号：PCT/EP2014/066001
申请日：2014-07-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： BRECKO, Ales , CATER, Matej , JAKSE, Ales
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0711 , B01F7/00208 , B01F7/00583
摘要： Rührwerkzeug (100) für ein Küchengerät, wobei das Rührwerkzeug (100) eine Halteeinrichtung (200), einen Rahmen (3) und einen elastischen Funktionsbereich (1) aufweist, wobei der elastische Funktionsbereich (1) mit dem Rahmen (3) verbunden ist, und das Rührwerkzeug (100) zum Rühren von fließfähigem Gut und/oder zum Abstreifen des fließfähigen Guts von Flächen vorgesehen und/oder geeignet ist, und der elastische Funktionsbereich (1), vor einer nutzungsgemäßen Erstbenutzung des Rührwerkzeugs, eine wellenförmige Kontur (7) aufweist. Aufgrund der erfindungsgemäßen wellenförmigen Kontur des elastischen Funktionsbereichs des Rührwerkzeugs ermöglicht die Erfindung ein verbessertes Rührergebnis. Ebenfalls erreichbar ist eine verbesserte Funktionalität zum Abstreifen und Rühren von fließfähigem Gut in einem Rührbehälter eines Küchengerätes. Insbesondere kann die erfindungsgemäße wellenförmige Kontur ein verbessertes Abstreifen von Teigresten von den Wänden eines Rührbehälters bewirken. Schließlich ist die erfindungsgemäße Kontur auch ästhetisch angenehm und kann selbst nach längerem Gebrauch erhalten bleiben.
摘要翻译：在搅拌的厨房用具的工具（100），其中，所述搅拌装置（100）具有保持装置（200），一个框架（3），以及弹性功能部分（1），其中，所述弹性功能部分（1）至所述框架（3）连接，并且搅拌器（100）被设置用于混合可流动的材料和/或用于从表面和/或合适的汽提可流动材料和弹性功能部分（1），在使用前，根据第一次使用该搅拌的，波浪形的轮廓（7），由于搅拌的弹性功能部分的根据本发明的波浪形轮廓，本发明允许改进的混合结果。也内用于刮除和在厨房用具中的搅拌容器搅拌可流动的材料增强的功能性。特别地，本发明的波浪形轮廓可以带来从一个搅拌罐的壁的改进的刮落面团残基。最后，本发明的轮廓也美观和长时间使用后甚至可以保持。

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