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1. 发明申请

WO2012025368A1 VORRICHTUNG ZUM WÜRFELN VON LEBENSMITTELN 审中-公开
标题翻译：设备为食CUBES
公开(公告)号：WO2012025368A1
公开(公告)日：2012-03-01
申请号：PCT/EP2011/063671
申请日：2011-08-09
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BERZELAK, Matej , MAZEJ, Stanislav , BLAGOTINSEK, Andrej , JEGRISNIK, Uros
发明人： BERZELAK, Matej , MAZEJ, Stanislav , BLAGOTINSEK, Andrej , JEGRISNIK, Uros
IPC分类号： B26D3/18
CPC分类号： A47J43/07 , B26D3/185 , B26D3/22 , B26D7/00 , B26D7/065 , B26D7/2614
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung für ein Küchengerät zur Behandlung von Bearbeitungsgut, beispielsweise zum Würfeln von Lebensmitteln, mit einem rotierenden Ringelement (4), das mit seiner unteren Axialfläche (9) auf einer oberen Axialfläche (10) eines statischen Gehäuseteils (2) aufliegt. Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass an der oberen und/oder unteren Axialfläche (10, 9) von Gehäuseteil (2) und/oder rotierendem Ringelement (4) Mittel zur Radialförderung des Bearbeitungsguts im Ringspalt vorgesehen sind. Es ist bevorzugt, dass die Mittel zur radialen Förderung des Bearbeitungsguts in Richtung der Drehachse (3) des rotierenden Ringelements (4) vorgesehen sind und mindestens einen in die obere und/oder untere Axialfläche (10, 9) eingelassenen, in radialer Richtung schräg angeordneten Förderkanal (13) umfassen, wobei der radial äussere Bereich (14) des Förderkanals (13) gegenüber dem radial inneren Bereich (15) des Förderkanals (13) in der unteren Axialfläche (9) voreilend und/oder in der oberen Axialfläche (10) nachfolgend vorgesehen ist. Durch Anwendung der Erfindung kann erreicht werden, dass das im Ringspalt anhaftende und unerwünschte Reibungsverluste erzeugende Bearbeitungsgut zumindest teilweise aus dem Ringspalt entfernt wird. Hierdurch steht die Leistung einer die Vorrichtung in Rotation versetzenden Maschine im Wesentlichen für die Behandlungsarbeit zur Verfügung. Ferner werden die sich zueinander bewegenden Komponenten der Maschine im Bereich ihrer axial aufeinander liegenden Flächen thermisch weniger belastet.
摘要翻译：本发明涉及一种用于厨房用具为材料的处理装置进行处理，例如用于食品的立方体，与上一个静止的壳体部分的上轴向面（10），其下部轴向面（9）搁置在旋转环构件（4）（2）。根据本发明，提供的是在外壳部件（2）和/的上部和/或下部轴向面（10，9）或旋转环件（4）包括用于径向促进Bearbeitungsguts装置在环形间隙中提供。优选的是，用于径向促进Bearbeitungsguts在旋转轴线的方向的装置（3）被设置在旋转环构件（4）和至少一个在所述上部和/或下部轴向面（10，9）凹陷，倾斜地布置在径向方向上输送通道（13）包括表示，在底部轴向面（9）的输送通道（13）的径向内侧部分（15）相对的输送通道（13），的径向外部分（14），从而导致和/或在轴向上端面（10）下面提供。通过应用本发明，可以实现的是，在环形间隙和不需要的摩擦生成材料的粘合剂被处理至少部分地从环形间隙中移除。这提供了旋转抵消机主要用于现有工作的处理装置的性能。此外，机器的在它们的轴向上位于连续表面的区域中的移动部件朝向彼此，以较少的热应力。

2. 发明申请

WO2010012727A1 VORRICHTUNG ZUM ZERTEILEN VON BEARBEITUNGSGUT, INSBESONDERE ZUM WÜRFELN VON LEBENSMITTELN, UND KÜCHENMASCHINE 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR切割材料被加工，特别是对于DICE食品和食物处理器
公开(公告)号：WO2010012727A1
公开(公告)日：2010-02-04
申请号：PCT/EP2009/059736
申请日：2009-07-28
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BRECKO, Ales , MAZEJ, Stanislav , BLAGOTINSEK, Andrej
发明人： BRECKO, Ales , MAZEJ, Stanislav , BLAGOTINSEK, Andrej
IPC分类号： B26D1/00 , B26D1/29 , B26D3/22 , B26D7/26
CPC分类号： B26D7/2614 , B26D1/0006 , B26D1/28 , B26D3/18 , B26D3/22
摘要： Die Erfindung betrifft eine Vorrichtung (1) zum Zerteilen von Bearbeitungsgut, insbesondere zum Würfeln von Lebensmitteln, mit einem entlang eines Schneidgatters (7) um eine Drehachse rotierenden Schneidwerkzeug (6), welches mittels mindestens einer Abstützeinrichtung (21 ) radial außen in axialer Richtung gestützt ist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass das Schneidwerkzeug (6) mindestens ein Schneidmesser (20) sowie einen im Bereich seines Außenumfangs vollständig umlaufenden, zur Anlage an die mindestens eine radial außen wirkende Abstützeinrichtung (21) vorgesehenen Messerträger aufweist. Die Abstützeinrichtung (21) besteht bevorzugt aus hakenförmigen Riegelelementen (22), welche schwenkbar an einem Gehäuseteil (5) angeordnet sind und in Verriegelungsstellung an der oberen Axialfläche (26) eines Ringelements (19) des Messerträgers anliegen. Durch diese Ausbildung können die Abstützeinrichtungen (21) und die Vorrichtung (1) insgesamt konstruktiv recht einfach gehalten werden, so dass die Vorrichtung (1) nicht nur dem professionellen Einsatz vorbehalten ist. Ferner kann der Geräuschpegel beim Betreiben der Vorrichtung gesenkt werden. Darüber hinaus ist erreichbar, dass sich die Vorrichtung problemlos und, bei geeigneter Werkstoffauswahl, auch in der Spülmaschine reinigen lässt.
摘要翻译：本发明涉及一种装置（1）用于切割待加工材料，特别是用于切割食物，具有沿切割栅极（7）绕旋转轴线旋转的切削工具（6），其由径向外侧的至少一个支撑装置（21）在轴向方向上支撑是。根据本发明，它提供了该切削刀具（6）具有至少一个刀片（20）和一个在其外周上，用于抵靠所述至少一个径向向外作用的支撑装置（21）刀片载体的面积全圆周。所述支撑装置（21）优选是由可枢转地设置在壳体部分（5）和在一个环构件（19）抵接的刀载体的上轴向面（26）的锁定位置的钩形锁定元件（22）的。具有这种配置的支撑装置（21）和所述设备（1）可以被保持建设性通常相当简单，从而使装置（1）不仅保留用于专业用途。此外，装置的操作过程中的噪声电平可以降低。此外，可以实现该装置可以容易地和干净，用材料的适当选择，即使在餐具清洗机。

3. 发明申请

WO2008092726A1 KÜCHENMASCHINE MIT DOPPELTER KUPPLUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：带双离合器装置，食品加工机
公开(公告)号：WO2008092726A1
公开(公告)日：2008-08-07
申请号：PCT/EP2008/050328
申请日：2008-01-14
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ZIBRET, Igor , PAVLOVIC, Henrik , MAZEJ, Stanislav
发明人： ZIBRET, Igor , PAVLOVIC, Henrik , MAZEJ, Stanislav
IPC分类号： A47J43/08 , A47J44/00
CPC分类号： A47J43/06 , A47J43/085
摘要： Eine Küchenmaschine (1) mit einer ersten (8) und einer zweiten von einem Motor der Küchenmaschine (1) antreibbaren Kupplungseinrichchtung (10) zum Ankuppeln an ein Bearbeitungsgerät (6), um es anzutreiben. Die erste Kupplungseinrichtung (8) ist drehfest mit einer Scheibe (16) eιnes Getriebes gekoppelt, das die erste Kupplungseinrichtung (8) antreibt, und die Scheibe (16) treibt auch die zweite Kupplungseinrichtung (10) an. Die Küchenmaschine ist vorteilhaft einfach konstruiert, wenig verschleißanfällig und verursacht ein geringes Betriebsgeräusch.
摘要翻译：一种食品处理器（1），具有第一（8）和第二的食品处理器（1）驱动Kupplungseinrichchtung（10），用于耦合到处理装置的马达（6）来驱动它。第一离合器装置（8）可旋转地固定到盘（16）E'Nes的联接齿轮，其驱动所述第一离合器装置（8）和盘（16）还驱动所述第二离合器装置（10）上。食品处理机是有利的简单的结构，小易受磨损，并导致低的操作噪声。

4. 发明申请

WO2005094649A1 HAUSHALTSGERÄT MIT ZENTRALBETÄTIGUNG 审中-公开
标题翻译：与中央控制家用器具
公开(公告)号：WO2005094649A1
公开(公告)日：2005-10-13
申请号：PCT/EP2005/051434
申请日：2005-03-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAZEJ, Stanislav , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , ZIBRET, Igor
发明人： MAZEJ, Stanislav , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , ZIBRET, Igor
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0772
摘要： Die Erfindung betrifft einen Entsafter oder Saftzentrifuge mit einem Betätigungselement, das zwischen einer Ruheposition und mindestens einer Betriebsposition zum Inbetriebsetzen und Anhalten eines Antriebsmotors verstellbar ist, der zum Antrieb eines Arbeitswerkzeugs vorgesehen ist, das von einem betriebsgemäss am Haushaltsgerät aufgesetzten, durch Entriegelungsmittel lösbaren Gerätedeckel abgedeckt ist. Um die Handhabung des Haushaltsgerätes zu verbessern, wird vorgeschlagen, das Betätigungselements in eine Entriegelungsposition der Gerätedeckel lösbar und ein Inbetriebsetzen des Antriebsmotors verhindert ist. Durch die erfindungsgemässe Ausgestaltung wird das Inbetriebsetzen des Haushaltsgerätes in besonders sicherer Weise ermöglicht.
摘要翻译：本发明涉及一种榨汁机或果汁离心机，与由解锁装置盖放置释放的致动元件，其是在静止位置和用于使与停止其被设置用于驱动作业工具，其通过操作根据家用电器覆盖的驱动电动机的至少一个操作位置之间调节，为了提高家用电器的处理，所以建议致动元件可释放地在解锁位置的盖器具和投入驱动马达的操作被阻止。本发明的设计中，投入家用电器的操作被以特别可靠的方式成为可能。

5. 发明申请

WO2008092715A3 GLEITLAGER FÜR EIN HAUSHALTSGERÄT 审中-公开
公开(公告)号：WO2008092715A3
公开(公告)日：2008-08-07
申请号：PCT/EP2008/050168
申请日：2008-01-09
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , ZIBRET, Igor , PAVLOVIC, Henrik , MAZEJ, Stanislav
发明人： ZIBRET, Igor , PAVLOVIC, Henrik , MAZEJ, Stanislav
IPC分类号： A47J43/08 , F16C17/10 , F16C33/10
摘要： Ein Gleitlager (1) zum drehbaren Lagern einer Welle (26) in einem Haushaltsgerät umfassend einen rotationssymmetrischen, im Wesentlichen hohlzylindrischen Gleitring (2) und eine Gleitringaufnahme (3) mit einer rotationssymmetrischen Ringnut (4), in der der Gleitring (2) drehbar gelagert ist. Der Gleitring (2) weist in der Ringnut (4) entlang seiner Symmetrieachse (5) einen ersten Ringabschnitt (6) auf, in dem der Gleitring (2) schmaler ist als in einem zweiten Ringabschnitt (7), und/oder die Ringnut (4) weist entlang ihrer Symmetrieachse (5) einen ersten Nutabschnitt (8) auf, in dem die Nut (4) schmaler ist als in einem zweiten Nutabschnitt (9). Die Erfindung erlaubt eine vereinfachte Konstruktion eines Lagers und kann dadurch die Herstellung vereinfachen und Herstellungskosten einsparen.

6. 发明申请

WO2008031710A1 DECKEL FÜR EINE SCHNEID- ODER RASPELSCHEIBE 审中-公开
标题翻译： COVER用于切割或锉
公开(公告)号：WO2008031710A1
公开(公告)日：2008-03-20
申请号：PCT/EP2007/058843
申请日：2007-08-24
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BRECKO, Ales , BLAGOTINSEK, Andrej , MAZEJ, Stanislav
发明人： BRECKO, Ales , BLAGOTINSEK, Andrej , MAZEJ, Stanislav
IPC分类号： A47J43/07 , A47J36/06
CPC分类号： A47J43/0716 , A47J36/06 , A47J43/0727
摘要： Ein Deckel (1) zum Abdecken einer rotierend antreibbaren Schneid- oder Raspelscheibe, insbesondere für das Zerkleinern von Lebensmitteln, mit einer Deckelfläche (2) zum Abdecken der Schneid- bzw. Raspelscheibe und einem sich von der im Gebrauch von der Schneid- bzw. Raspelscheibe abgewandten Seite des Deckels (1) erstreckenden Schacht (6), der in eine Öffnung (7) in der Deckelfläche (2) mündet, um der Schneid- oder Raspelscheibe Schneidgut zuzuführen. Der Schacht (6) setzt sich auf der im Gebrauch der Schneid- bzw. Raspelscheibe zugewandten Seite des Deckels (1) nicht oder um höchstens 1 Zentimeter fort. Mit der Erfindung wird ein Deckel zur Verfügung gestellt, der zum Abdecken einer rotierend antreibbaren Schneid- oder Raspelscheibe einsetzbar ist, und einfach gereinigt werden kann.
摘要翻译：一种用于覆盖一个可旋转驱动的切割或撕碎盘，特别是用于斩波了食品，用盖表面（2），用于覆盖切削或锉和从其中，在使用中切割或锉磨的盖子（1）背离（1）延伸的斜槽远离所述盖的侧（6），其通向在所述盖子表面（2），以提供切削或锉磨待切割的开口（7）。所述轴（6）坐下的面朝，在使用中，所述盖的切削或锉磨面（1）或不超过1厘米程。通过本发明，一个盖被设置，其可用于覆盖一可旋转驱动的切割或撕碎光盘，并且能够容易清洗。

7. 发明申请

WO2005094650A1 HAUSHALTSGERÄT MIT EINER SICHERHEITSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：带有安全装置家用器具
公开(公告)号：WO2005094650A1
公开(公告)日：2005-10-13
申请号：PCT/EP2005/051455
申请日：2005-03-31
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAZEJ, Stanislav , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , ZIBRET, Igor
发明人： MAZEJ, Stanislav , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , ZIBRET, Igor
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0766 , A47J43/0772
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromotorisches Haushaltsgerät, insbesondere Entsafter oder Saftzentrifuge (1) mit einem durch eine Sicherheitseinrichtung (47) gegen Einschalten blockierbaren Betätigungselement (7) für einen Schalter zum Steuern eines Antriebsmotors (5), der zum Antrieb eines Arbeitswerkzeugs (6) vorgesehen ist, dem ein Sammelgefäß (41) für abgetrennte Nahrungsmittelbestandteile zugeordnet ist, durch das in seiner betriebsgemäß eingesetzten Position die Sicherheitseinrichtung (47) in eine das Betätigungselement (7) freigebende Stellung gesetzt ist. Um eine Vorrichtung zu schaffen, bei der ein Betrieb des Haushaltsgerätes verhindert ist, wenn ein erforderliches Geräteteil, wie ein Sammelgefäß oder ein Behälterdeckel fehlt oder unsachgemäß eingesetzt ist, wird vorgeschlagen, dass die Sicherheitseinrichtung einen in eine Kulisse (32) eines mit dem Betätigungselement verbundenen Kulissenträgers eingreifenden, zum Blockieren des Schalters an einem Anschlag der Kulisse anliegendes Sperrmittel (59) aufweist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird ein sicherer Betrieb des Haushaltsgerätes ermöglicht.
摘要翻译：本发明涉及一种电动家用器具，特别是榨汁机或果汁离心机（1）与通过从安全装置（47）被切换阻断的致动元件（7），用于驱动工作工具（5）控制的驱动马达的开关（6）设置被分配用于一个收集容器（41），通过根据其在释放（7）位置的安全装置（47）的位置所用的操作致动件被设置分离食品配料。为了提供其中当所需的设备的一部分，例如一个容器或容器盖丢失或不正确时，防止家用电器的操作的装置中，提出的是，在致动元件的滑槽（32）连接到所述安全装置设置载波接合，用于在所述滑动锁定装置（59）的停止开关本的阻断。本发明的设计，家电的安全运行成为可能。

8. 发明申请

WO2003020092A1 FRUCHTPRESSE 审中-公开
标题翻译： SQUEZEER
公开(公告)号：WO2003020092A1
公开(公告)日：2003-03-13
申请号：PCT/EP2002/009463
申请日：2002-08-23
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , AREH, Marko , BREZOVNIK, Peter , KRAMER, Siegmund , MAZEJ, Stanislav , PAVLOVIC, Henrik , STEFFL, Michael , ZIBRET, Igor
发明人： AREH, Marko , BREZOVNIK, Peter , KRAMER, Siegmund , MAZEJ, Stanislav , PAVLOVIC, Henrik , STEFFL, Michael , ZIBRET, Igor
IPC分类号： A47J19/02
CPC分类号： A47J19/02
摘要： Durch die Erfindung wird eine Fruchtpresse (1) mit einer schwenkbaren Auffangschale (4) geschaffen, die ein einfaches und verlustfreies Ausschütten des Fruchtsafts (11) ermöglicht, ohne das Element, durch das die Zitrusfrucht ausgepresst wird, und das dieses umgebende Auffangbehältnis, aus dem der Fruchtsaft in die Auffangschale (4) herabtropft, aus dem Gehäuse (2) entnehmen zu müssen. Um die Auffangschale (4) zu verschwenken, sind an der Außenseite ihrer Mantelwand (8) zwei einander gegenüberliegende Vorsprünge (7) vorgesehen, die in Aufnahmen (6) an der Innenseite der Gehäusewand (17) drehbeweglich liegen.
摘要翻译：本发明提供一种水果压榨机（1）具有可枢转的托盘（4）被提供，其允许容易和果汁（11）的倾倒无损耗的，而无需通过该柑橘类水果被挤压出元件，并且该周边从中收集容器在收集碗的果汁（4）滴落具有从壳体（2）将其删除。为了枢转托盘（4）中，其周壁（8）的两个彼此相对的突出部（7）被设置在外部，这在外壳（6）在所述壳体壁（17）的内部是可旋转运动。

9. 发明申请

WO2003020091A1 FRUCHTPRESSE 审中-公开
标题翻译： SQUEZEER
公开(公告)号：WO2003020091A1
公开(公告)日：2003-03-13
申请号：PCT/EP2002/009462
申请日：2002-08-23
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , STEFFL, Michael , KRAMER, Siegmund , ZIBRET, Igor , PAVLOVIC, Henrik , MAZEJ, Stanislav , BREZOVNIK, Peter , AREH, Marko
发明人： STEFFL, Michael , KRAMER, Siegmund , ZIBRET, Igor , PAVLOVIC, Henrik , MAZEJ, Stanislav , BREZOVNIK, Peter , AREH, Marko
IPC分类号： A47J19/02
CPC分类号： A47J19/02
摘要： Durch die Erfindung wird eine Fruchtpresse (1) geschaffen, die durch einen Elektromotor (2) angetrieben ist. Die Fruchtpresse (1) ist mit einem mittig angeordneten, herausragenden und sich nach oben verjüngenden Element (7) zum Auspressen einer Frucht ausgestattet. Dieses ist über eine mit dem Element (7) verbundene Antriebswelle (6) antreibbar. Die Antriebswelle (6) ist in axialer Richtung bewegbar. Durch Herunterdrücken des Elements (7) wird die Antriebswelle (6) gegen ein Schaltmittel (16) gedrückt und dadurch der Elektromotor (2) eingeschaltet.
摘要翻译：本发明提供一种水果压榨机（1）设置，其由电动机（2）驱动。果按（1）被布置成具有中心，突出并且提供用于挤压水果元件（7）向上渐缩的。这是通过一个连接与所述元件（7）的驱动轴（6）的驱动。驱动轴（6）在轴向方向上移动。按（7）被按压元件，所述驱动轴（6）相对于一个开关装置（16），从而导通时，电动机（2）。

10. 发明申请

WO2013156344A1 KÜCHENMASCHINE MIT EINEM FLÜSSIGKEITSAUSLASS 审中-公开
标题翻译：食物处理器与液体
公开(公告)号：WO2013156344A1
公开(公告)日：2013-10-24
申请号：PCT/EP2013/057370
申请日：2013-04-09
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH
发明人： CATER, Matej , JEGRISNIK, Uros , MAZEJ, Stanislav
IPC分类号： A47J19/02 , B65D47/28
CPC分类号： A47J19/027
摘要： Die Erfindung betrifft eine Küchenmaschine mit einem Flüssigkeitsauslass (1), bei der ein Hülsenelement (3) durch eine Translationsbewegung gegenüber einem Leitungselement (2) von einer Stoppstellung in eine Flussstellung und von einer Flussstellung in eine Stoppstellung bewegbar ist. Die Erfindung betrifft ferner ein Verfahren zum Bedienen eines Flüssigkeitsauslasses (1) an einer Küchenmaschine, bei der ein Hülsenelement (3) hinsichtlich eines Leitungselements (2) translatiert wird. Durch den Einsatz einer Translationsbewegung zur Überführung des Hülsenelements (3) von der Stoppstellung in die Flussstellung und von der Flussstellung in die Stoppstellung kann eine besonders einfache und zuverlässige Lösung für einen Flüssigkeitsauslass (1) an einer Küchenmaschine geschaffen werden. Der Flüssigkeitsauslass (1) kann für den Benutzer leichter zu handhaben und für den Hersteller einfach zu produzieren sein.
摘要翻译：本发明涉及一种厨房机器具有液体出口（1），其中，套筒构件（3）通过平移相对于管件（2）的移动是从停止位置到流动位置和流动位置到停止位置移动。本发明还涉及一种方法，用于操作厨房机器，其中，套筒构件（3）相对于管件（2）被翻译的液体出口（1）。通过使用平移运动到所述套筒构件（3）从停止位置到流动位置和在（1）能够在一个食品加工机中提供一个液体出口特别简单且可靠的解决方案的流动位置到停止位置转移。液体出口（1）可以是更容易处理为用户并为制造商很容易地生产。

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