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1. 发明申请

WO2010018101A1 STAUBSAUGERSCHLAUCH UND SCHLAUCHAUFSATZ FÜR EINEN STAUBSAUGER MIT ERHÖHTER SAUGLEISTUNG 审中-公开
标题翻译：吸尘器软管和软管连接装置具有增加真空吸尘器
公开(公告)号：WO2010018101A1
公开(公告)日：2010-02-18
申请号：PCT/EP2009/060056
申请日：2009-08-03
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FLEGLER, Alexander , HAMM, Silvio , MICHAELIS, André , SCHMITT, Florian
发明人： FLEGLER, Alexander , HAMM, Silvio , MICHAELIS, André , SCHMITT, Florian
IPC分类号： A47L9/24 , A47L5/36
CPC分类号： A47L9/24 , A47L5/362 , A47L9/242
摘要： Staubsaugerschlauch (5), der an seinem einen Ende mit einer Staubsaugerkupplung (6) zum Anschließen des Staubsaugerschlauchs (5) an eine Ansaugöffnung (3) einer einen Unterdruck erzeugenden Staubsaugeinheit (1) und an seinem anderen Ende mit einer Aufsatzkupplung (7) zum Anschließen an einen Schlauchaufsatz (8) ausgestattet ist, wobei der Schlauchinnendurchmesser an der Staubsaugerkupplung (6) mindestens 40 mm beträgt. Und ein rohrartiger Schlauchaufsatz (8), der an einem einen Enden mit einer Schlauchkupplung (10) zum Anschließen eines Staubsaugerschlauchs (5) versehen ist und an seinem anderen Ende eine Ansaugöffnung (9) aufweist, wobei der Rohrinnendurchmesser des Schlauchaufsatzes (8) an der Schlauchkupplung (10) größer ist als an der Ansaugöffnung (9) und der Rohrinnendurchmesser des rohrartigen Schlauchaufsatzes (8) an der Schlauchkupplung (10) mindestens 32 mm beträgt. Ein Staubsaugerrohr, das an einem Ende mit einer Schlauchaufsatzkupplung zum Anschließen an einen Schlauchaufsatz (8) ausgestattet ist und an seinem anderen Ende eine Ansaugöffnung aufweist, wobei der Rohrinnendurchmesser des Staubsaugerrohrs an der Schlauchaufsatzkupplung größer ist als an der Ansaugöffnung des Staubsaugerrohrs. Durch die Erfindung kann der Strömungswiderstand und damit der Energieaufwand und das Betriebsgeräusch vorteilhaft verringert und gleichzeitig eine ergonomisch günstige Handhabung ermöglicht werden.
摘要翻译：真空吸尘器软管（5），其在其一端用吸尘器离合器（6），用于将真空吸尘器软管（5）连接到吸入口（3）的真空清洁产生负压力的（1）和在其与用于连接顶部连接器（7）另一端配到软管附件（8），其特征在于，管内径在吸尘器离合器（6）为至少40毫米。并且在一个端部具有用于连接真空吸尘器软管（5），并具有在其另一端（9）的吸入口的软管联接器（10），管状软管附件（8），其中，在所述软管附件（8）的管内径一软管接头（10）比在所述吸入口（9），并且在软管接头（10）的管状软管附件（8）的内管直径大是至少为32毫米。被装配在一端与一个软管连接耦合用于连接软管连接（8），并具有在其另一端的吸入口，其中，在所述管附接耦合的真空吸尘器管的管内径大于在所述真空吸尘器管的吸入口更大的真空吸尘器管。通过本发明，流动阻力，因此能量消耗和工作噪声可以有利地减少，并且同时允许人机工程学有利的处理。

2. 发明申请

WO2010018087A1 STAUBSAUGERBEUTEL 审中-公开
标题翻译：真空吸尘器袋
公开(公告)号：WO2010018087A1
公开(公告)日：2010-02-18
申请号：PCT/EP2009/059988
申请日：2009-08-03
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , EBERT, Stefan , FLEGLER, Alexander , HAMM, Silvio , MICHAELIS, André
发明人： EBERT, Stefan , FLEGLER, Alexander , HAMM, Silvio , MICHAELIS, André
IPC分类号： A47L9/14
CPC分类号： A47L9/1436
摘要： Ein Staubsaugerbeutel (8) weist einen luftdurchlässigen Beutel (10) auf, der an einem Kunststoffflansch (9) befestigt ist. Der Kunststoffflansch (9) ist mit einer Aufnahmeöffnung (11) zum Einführen eines Anschlussstutzens (5, 5') eines Staubsaugers (1) versehen. Die Aufnahmeöffnung (11) mit einer umlaufenden Dichtung (13, 14) aus einem elastischen Werkstoff versehen. Um ein Einführen von Anschlussstutzen (5, 5') mit unterschiedlichem Außendurchmesser (19, 19') zu ermöglichen, ist die Dichtung (13, 14) in einer solchen Weise dimensioniert, dass der Innendurchmesser (22) der Dichtung (13, 14) geringer ist als der Minimaldurchmesser (19') der aufzunehmenden Anschlussstutzen (5'), während der Außendurchmesser (25) der Dichtung (13, 14) größer ist als der Maximaldurchmesser (19) der aufzunehmenden Anschlussstutzen (5). Die vorliegende Erfindung realisiert vorteilhaft einen Staubbeutelflansch, welcher verschiedene Durchmesser aufweisende Stutzen zuverlässig aufnimmt und abdichtet.
摘要翻译：一种真空吸尘器袋（8）具有连接到一个塑料法兰（9）的透气性袋（10）。塑料法兰（9）设有一真空吸尘器的接收开口（11），用于连接件的插入（5,5“）（1）。接收开口（11），其具有由弹性材料提供一个圆周密封件（13，14）。为了允许连接以这样的方式确定尺寸“具有不同的外直径（19，19片（5,5）”），垫圈（13，14）的插入，该密封件的内直径（22）（13,14）小于“（阳连接件5）的最小直径（19）”，而所述密封件（13，14）的外径（25）是大于阳连接件（5）的最大直径（19）大。本发明有利地实现，其直径不同喷嘴接收并可靠地密封一个Staubbeutelflansch。

3. 发明申请

WO2008028755A1 BODENDÜSE FÜR HARTBÖDEN 审中-公开
标题翻译：地面工具，硬地板
公开(公告)号：WO2008028755A1
公开(公告)日：2008-03-13
申请号：PCT/EP2007/058375
申请日：2007-08-14
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FLEGLER, Alexander , GEIS, Marko , GÖPPNER, Thomas , SCHMITT, Florian , SEITH, Thomas
发明人： FLEGLER, Alexander , GEIS, Marko , GÖPPNER, Thomas , SCHMITT, Florian , SEITH, Thomas
IPC分类号： A47L11/34
CPC分类号： A47L11/34 , A47L11/4083 , A47L11/4088
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bodendüse für Hartböden, welche für die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist. Um eine verbesserte Anordnung mit einer Dosierung der Flüssigkeit in Abhängigkeit des Betriebs der Bodendüse bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass die Bodendüse eine Flüssigkeitsversorgungseinrichtung für ein Wischmittel (5) aufweist, die zur Förderung von Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitstank (11) eine Pumpe (100) umfasst.
摘要翻译：本发明涉及一种地板喷嘴硬地板，这是适合于作品抽吸和擦拭形成。为了提供与液体的响应于地面吸嘴的动作的剂量一种改进的装置中，提出的是，地板喷嘴包括液体供给装置，用于从液体罐输送液体擦拭装置（5）（11）包括泵（100），

4. 发明申请

WO2012010411A1 SCHLAUCH FÜR EINEN STAUBSAUGER 审中-公开
标题翻译：软管用于真空吸尘器
公开(公告)号：WO2012010411A1
公开(公告)日：2012-01-26
申请号：PCT/EP2011/061300
申请日：2011-07-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , SCHMITT, Florian , FLEGLER, Alexander , KASTNER, Julian
发明人： SCHMITT, Florian , FLEGLER, Alexander , KASTNER, Julian
IPC分类号： A47L9/24
CPC分类号： A47L9/24 , A47L9/248
摘要： Einstückiger, flexibler Schlauch (10) für einen Staubsauger (1) zum Transport von staubbeladener Saugluft und der durchschnittliche Innendurchmesser des Schlauchs (10) größer ist, als (D1 + D2)/2, wobei D1 den minimalen Innendurchmesser und D2 den maximalen Innendurchmesser bezeichnet. Die vorliegende Erfindung ermöglicht mit einfachen konstruktiven und kostengünstigen Mitteln die Bereitstellung eines Schlauchs für einen Staubsauger, der einen verringerten Strömungswiderstand aufweisen kann. Insbesondere kann ein Schlauch mit verringertem Strömungswiderstand bereitgestellt werden, der herkömmliche Schläuche ersetzen und mit üblichen Staubsaugern verwendet werden kann. Weiter kann ein Schlauch mit reduzierter Geräuschentwicklung bereitgestellt werden, der zu einem angenehmeren Saugbetrieb führen kann.
摘要翻译：一种用于真空吸尘器（1）的含尘抽吸空气的运输，并且管的平均内径（10）一种整体的，柔性软管（10）比（D1 + D2）/ 2，其中D1表示的最小内径和D2的最大内径大，本发明允许用简单的建设性和成本效益的手段来提供一种用于真空吸尘器，它可具有降低的流动阻力的管。特别地，可以提供具有降低的流动阻力的软管，其代替传统的软管，并且可以与常规的真空吸尘器中使用。此外，具有减少的噪声的软管可设置，这可能导致更愉快吸力。

5. 发明申请

WO2007025883A1 SAUGROHRANSCHLUSSEINHEIT FÜR EIN STAUBSAUGERMUNDSTÜCK 审中-公开
标题翻译： SAUGROHRANSCHLUSSEINHEIT用于真空吸尘器吹嘴
公开(公告)号：WO2007025883A1
公开(公告)日：2007-03-08
申请号：PCT/EP2006/065476
申请日：2006-08-21
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FLEGLER, Alexander , GEIS, Marko , KLEINHENZ, Albert , SCHWARZ, Heribert
发明人： FLEGLER, Alexander , GEIS, Marko , KLEINHENZ, Albert , SCHWARZ, Heribert
IPC分类号： A47L9/02 , A47L9/24
CPC分类号： F16L37/0847 , A47L9/02 , A47L9/242
摘要： Die Erfindung betrifft eine Saugrohranschlusseinheit (10) für ein Staubsaugermundstück (12), mit einem Saugstutzen (14) der dazu vorgesehen ist, schwenkbar an dem Staub saugermundstück (12) angelenkt zu werden, und mit einem durch eine Rastverbindung (16, 18) an dem Saugstutzen (14) befestigten Saugrohranschlussstutzen (20). Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Saugstutzen (14) abschnittsweise in den Saugrohranschlussstutzen (20) eingeführt ist.
摘要翻译：本发明涉及一种Saugrohranschlusseinheit（10）一种用于真空吸尘器管嘴（12），其目的是可枢转地吸嘴的尘埃（12）被铰接的吸嘴（14），并与一个由卡锁连接（16，18）吸嘴（14）固定到上述吸入管（20）。根据本发明，提供的是所述吸嘴（14）的吸入管（20）的部分被插入。

6. 发明申请

WO2009118318A1 STAUBSAUGER MIT UNTERDRUCKVENTIL 审中-公开
标题翻译：真空阀真空吸尘器
公开(公告)号：WO2009118318A1
公开(公告)日：2009-10-01
申请号：PCT/EP2009/053463
申请日：2009-03-24
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , WEIGAND, Artur , FLEGLER, Alexander , SCHWARZ, Heribert
发明人： WEIGAND, Artur , FLEGLER, Alexander , SCHWARZ, Heribert
IPC分类号： A47L9/00 , A47L9/19 , A47L9/22 , F16K15/02
CPC分类号： A47L9/0072 , A47L9/19 , A47L9/22 , F16K15/026
摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Gehäuse und einem Motor-/Gebläseaggregat, das saugseitig an einen Staubraum einer Staubsammelvorrichtung und druckseitig an eine Ausblasöffnung angeschlossen ist, sowie mit einem Unterdruckventil umfassend ein Ventilgehäuse (12, 24) und einen Ventilkörper (16), dessen Dichtfläche (32) durch ein Federelement (31) in einer Schließposition gehalten ist, wobei der Ventilkörper (16) aus der Schließposition bei Erreichen eines vorgegebenen Unterdrucks in eine Offenposition umschaltend im Ventilgehäuse (12, 24) gelagert ist, das in einem Nebenluftkanal angeordnet ist, der strömungstechnisch einerseits mit der Saugseite des Motor-/Gebläseaggregats verbunden und andererseits mit Umgebungsdruck beaufschlagt ist, welcher sich dadurch auszeichnet, dass an der Dichtfläche (32) ein in Richtung auf die Schließposition abstehender, wenigstens abschnittsweise umlaufender Kragen (33) ausgebildet ist. Die vorliegende Erfindung sichert ein schlagartiges Öffnen des Unterdrucksventils eines Staubsaugers und vermeidet vorteilhaft bistabile Systemzustände (insb. sog "Flattern"), wie diese im Stand der Technik anzutreffen sind.
摘要翻译：本发明涉及一种真空清洁器具有壳体和一个电动机/风扇单元，吸入侧到尘埃收集装置和连接到吹出口的输送侧的灰尘腔室，并与真空阀包括：阀壳体（12，24）和阀体（16），所述通过当在所述阀壳体的打开位置umschaltend一个预定的负压力（12，24）被安装从闭合位置的弹簧元件（31）在关闭位置被保持，其中，所述阀体（16），其设置在二次空气通道的密封表面（32）流体连接在一侧至电动机/风扇单元的抽吸侧和另一方面由环境压力，其特征在于，所述密封表面（32）形成为所述闭合位置的方向上突出的作用时，至少部分地环绕的凸缘（33）。本发明确保真空吸尘器的真空阀的突然打开以及有利地避免双稳系统状态（尤其是所谓的“扑”），因为这些是在现有技术中被发现。

7. 发明申请

WO2007020147A1 ANBAU- ODER ZUSATZTEIL FÜR HAUSHALTSGERÄTE 审中-公开
标题翻译：表面贴装或附件器具
公开(公告)号：WO2007020147A1
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/064348
申请日：2006-07-18
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FLEGLER, Alexander , GEIS, Marko , ILLIG, Roland , KRAMMER, Michael
发明人： FLEGLER, Alexander , GEIS, Marko , ILLIG, Roland , KRAMMER, Michael
IPC分类号： B29C45/17 , B29C45/16
CPC分类号： B29C45/1704 , B29C45/16 , B29C2045/1707 , B29C2045/1715 , B29L2031/286
摘要： Die Erfindung geht aus von einem Anbau- oder Zusatzteil für Haushaltsgeräte, das mit einem Innendruck-Spritzgussverfahren aus Kunststoff gefertigt ist, wobei das Anbau- oder Zusatzteil einen Hohlraum aufweist. Erfindungsgemäß ist der Hohlraum mit einem Stoff gefüllt, dessen spezifisches Gewicht höher als das spezifische Gewicht von Luft ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于家用电器的，已制造的塑料材料制成的内部压力的注射成型方法，其中，所述培养或辅助部分具有空腔的表面安装或另外的部件。根据本发明，所述空腔中填充有其比重比空气的比重高的材料。

8. 发明申请

WO2009133031A1 STAUBSAUGERDÜSE FÜR EINEN STAUBSAUGER 审中-公开
标题翻译：吸尘器真空吸尘器
公开(公告)号：WO2009133031A1
公开(公告)日：2009-11-05
申请号：PCT/EP2009/054967
申请日：2009-04-24
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BACH, Benedikt , BÜTTNER, Maria , FLEGLER, Alexander , GÖPPNER, Thomas
发明人： BACH, Benedikt , BÜTTNER, Maria , FLEGLER, Alexander , GÖPPNER, Thomas
IPC分类号： A47L9/06
CPC分类号： A47L9/06 , A47L9/0606
摘要： Staubsaugerdüse (1), insbesondere zur Nutzung in einer Vor- (R1) und Rückschubrichtung (R2), mit einem Düsenkopf (2) und einer Düsensohle (3), in welcher wenigstens ein Saugmund (4) ausgebildet ist, welchem zumindest in Vorschubrichtung (R1) Schmutzfangelemente (5) vorgelagert sind, welche am Düsenkopf (2) und/oder an der Düsensohle (3) starr angeordnet und/oder wahlweise zumindest teilweise in den Düsenkopf (2) versenkbar ausgebildet sind, wobei in Vor- (R1) und/oder Rückschubrichtung (R2) wenigstens ein Teil der Schmutzfangelemente (5) vom Saugmund (3) weg einen dergestalt verjüngenden Querschnitt (Q) aufweisen, dass auf der dem Saugmund (4) zugewandten Seite ein als Schmutzfang wirkender Hohlbereich (6) ausgebildet ist, wobei seitlich eines jeden Schmutzfangelements (5) Öffnungen (7a, 7b) zum Durchtritt von Schmutzpartikeln vorgesehen sind. Die erfindungsgemäße Düse (1) eignet sich gleichermaßen zur Aufnahme von Grob- wie auch Feinschmutz auf Hartböden oder auf Teppichen. Sie kann insbesondere als Boden- oder Polsterdüse oder auch als sogenannter Möbelpinsel realisiert sein.
摘要翻译：是设计的真空吸尘器吸嘴（1），特别是用于在正面（R1）和后推力方向（R2）使用，与喷嘴头（2）和一个喷嘴鞋底（3），其中，至少一个吸口（4），其中至少有（在进给方向 R1）污垢捕捉元件（5）的上游，其中（在喷嘴头2）和/或（在喷嘴鞋底3）刚性地和/或任选地至少部分地（在喷嘴头2）被设计可伸缩，它（在预R1）和 /或反向推力方向（R2）包括至少（3）的距离这样的一个横截面的锥形（Q），该吸入口（4）面朝用作污物捕集中空区域（6）上形成为从吸入口的污物捕元件（5）的一部分，其中，每个废物收集件（5）具有开口（7A，7B）的污垢颗粒通过侧向地设置。根据本发明（1）的喷嘴同样适用于接收粗以及在硬地板上或地毯细污垢。它可以特别实现为地板或室内装饰品，或作为所谓的家具刷。

9. 发明申请

WO2008098855A1 BÜRSTENKOPF EINES REINIGUNGSGERÄTS SOWIE REINIGUNGSGERÄT MIT EINEM SOLCHEN BÜRSTENKOPF 审中-公开
标题翻译：的清洗设备和清洗装置与这样的刷头刷头
公开(公告)号：WO2008098855A1
公开(公告)日：2008-08-21
申请号：PCT/EP2008/051373
申请日：2008-02-05
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BACH, Benedikt , FLEGLER, Alexander , GÖPPNER, Thomas , FRANK, Julia , SCHWARZ, Heribert
发明人： BACH, Benedikt , FLEGLER, Alexander , GÖPPNER, Thomas , FRANK, Julia , SCHWARZ, Heribert
IPC分类号： A47L9/04
CPC分类号： A47L9/0422 , A47L9/0477
摘要： Die Erfindung betrifft einen Bürstenkopf (30/40) eines Reinigungsgeräts, welcher ein Gehäuse (10) sowie wenigstens eine drehbar gelagerte Bürstenwalz (11) aufweist, die wenigstens aus einem Borstengrundkörper (41) und auf dem Borstengrundkörper (41) angeordneten Borsten (42) gebildet ist, wobei die Bürstenwalze (11) in einer Arbeitsposition bei Drehung Schmutz abwirbelt, un wobei der Bürstenwalze (11) im Bereich des Schmutzwirbels ein Saugkanal (12) zugeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass zwei Bürstenwalzen (11, 13) vorgesehen sind, welche über die bestimmungsgemäße Bewegung des Reinigungsgeräts antreibbar sind, wobei die erste Bürstenwalze (11) bezogen auf eine bestimmungsgemäße Bewegungsrichtung vor dem Saugkanal (12) und die zweite Bürstenwalze (13) hinter dem Saugkanal (12) angeordnet ist, und wobei die Borstengrundkörper (41) der Bürstenwalzen (11, 13) jeweils aus wenigsten zwei miteinander verbundenen Drahtelementen (43, 44) gebildet sind und die Borsten (42) zwischen den wenigstens zwei Drahtelementen (43, 44) eingeklemm sind.
摘要翻译：本发明涉及一种具有设置在至少从一个刷毛基部（41）的壳体（10）和至少一个可转动地安装刷辊（11）的清洁装置的刷子头（30/40）和刷毛的毛基部（41）（42）形成，其中，所述刷辊（11）在工作位置时，其中在污垢涡流的区域中的刷辊（11）与抽吸通道（12）相关联的污垢，未旋转abwirbelt。所以建议设置两个刷辊（11，13），其是可驱动绕清洁装置的预期的运动，其中，所述第一刷辊（11）相对于运动中的吸入通道（12）和第二刷辊的前面的预期方向（13）被布置在吸入通道（12），并且其中的刷辊的刷毛基部（41）（11，13）每一个包含至少两个线元件之间的至少两个相互连接的金属丝元件（43，44）形成与刷毛（42）的后面（43 ，44）被插入夹紧。

10. 发明申请

WO2012010493A1 VORRICHTUNG ZUR STEUERUNG DER LEISTUNG EINES GEBLÄSEMOTORS FÜR EINEN STAUBSAUGER 审中-公开
标题翻译：一种用于控制的粉丝电机功率用于真空吸尘器
公开(公告)号：WO2012010493A1
公开(公告)日：2012-01-26
申请号：PCT/EP2011/062055
申请日：2011-07-14
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KASTNER, Julian , FLEGLER, Alexander , KRAFT, Stefan
发明人： KASTNER, Julian , FLEGLER, Alexander , KRAFT, Stefan
IPC分类号： A47L9/28
CPC分类号： A47L9/19 , A47L9/2821 , A47L9/2842 , Y02B40/82
摘要： Eine Vorrichtung und ein Verfahren zur Steuerung der Leistung eines Gebläsemotors (24) für einen Staubsauger (10), welcher einen in einem Staubraum (20) angeordneten Wechselfilterbeutel (22) aufweist, bei dem ein Differenzdruck zwischen einem in Saugstromrichtung vor dem Wechselfilterbeutel (22) liegenden ersten Bereich und einem in Saugstromrichtung nach dem Wechselfilterbeutel (22) liegenden zweiten Bereich erfasst wird und die Leistung des Gebläsemotors (24) in Abhängigkeit von dem erfassten Differenzdruck eingestellt wird.
摘要翻译：的装置和用于控制它们中的粉尘空间布置成一个真空吸尘器（10）的风扇电动机（24）的功率的方法（20），可更换的过滤袋（22），其中一个之间在Saugstromrichtung的压差改变过滤器袋之前（22）位于第一区域并改变所述过滤袋（22），当检测到所述第二区域和所述风扇电动机（24）的电源之后躺在Saugstromrichtung在所检测到的压力差而调整。

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