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1. 发明申请

WO2007020147A1 ANBAU- ODER ZUSATZTEIL FÜR HAUSHALTSGERÄTE 审中-公开
标题翻译：表面贴装或附件器具
公开(公告)号：WO2007020147A1
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/064348
申请日：2006-07-18
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , FLEGLER, Alexander , GEIS, Marko , ILLIG, Roland , KRAMMER, Michael
发明人： FLEGLER, Alexander , GEIS, Marko , ILLIG, Roland , KRAMMER, Michael
IPC分类号： B29C45/17 , B29C45/16
CPC分类号： B29C45/1704 , B29C45/16 , B29C2045/1707 , B29C2045/1715 , B29L2031/286
摘要： Die Erfindung geht aus von einem Anbau- oder Zusatzteil für Haushaltsgeräte, das mit einem Innendruck-Spritzgussverfahren aus Kunststoff gefertigt ist, wobei das Anbau- oder Zusatzteil einen Hohlraum aufweist. Erfindungsgemäß ist der Hohlraum mit einem Stoff gefüllt, dessen spezifisches Gewicht höher als das spezifische Gewicht von Luft ist.
摘要翻译：本发明涉及一种用于家用电器的，已制造的塑料材料制成的内部压力的注射成型方法，其中，所述培养或辅助部分具有空腔的表面安装或另外的部件。根据本发明，所述空腔中填充有其比重比空气的比重高的材料。

2. 发明申请

WO2006005729A1 TELESKOPROHR 审中-公开
标题翻译：望远镜筒
公开(公告)号：WO2006005729A1
公开(公告)日：2006-01-19
申请号：PCT/EP2005/053276
申请日：2005-07-08
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GEIS, Marko , ILLIG, Roland , KLEMM, Joachim , KRAMMER, Michael
发明人： GEIS, Marko , ILLIG, Roland , KLEMM, Joachim , KRAMMER, Michael
IPC分类号： F16L27/12
CPC分类号： F16L47/18 , A47L9/244 , F16L27/125
摘要： Die Erfindung betrifft ein Teleskoprohr für einen Staubsauger, mit mindestens einem ersten (4) und einem zweiten (2) Rohrelement, wobei das erste Rohrelement (4) über das zweite Rohrelement (2) schiebbar ist, einer Manschette (6), die an einem Endbereich des ersten Rohrelementes (4) befestigt ist und ein erstes Führungselement (14) aufweist, einer Hülse (8), die über die Manschette (6) schiebbar ist und mindestens ein zweites Führungselement (22) aufweist, wobei die Hülse (8) drehbar ist und ein Zusammenwirken der Führungselemente (14, 22) eine axiale Verschiebung der Hülse (8) veranlasst, und wobei aufgrund der axialen Verschiebung der Hülse (8) Kräfte zwischen der Hülse (8) und der Manschette (6) sowie zwischen der Manschette (6) und dem zweiten Rohrelement (2) wirken, so dass die Rohrelemente (2, 4) relativ zueinander fixiert werden. Um das Teleskoprohr hinsichtlich produktionstechnischer Aspekte zu verbessern, wird vorgeschlagen, dass eines der Führungselemente (14, 22) eine Führungsbahn mit einer Komponente in axialer Richtung umfasst und dass das andere Führungselement (14, 22) mindestens einen in die Führungsbahn eingreifenden Gleitstein (22) umfasst.
摘要翻译：本发明涉及一种用于真空吸尘器的伸缩管，与至少一个第一（4）和一个第二（2）管元件，所述第一管状元件（4）经由所述第二管状构件（2）被推动时，一个环套（6），其在一个第一管状元件（4）和一个第一导向部件（14），套筒（8）在所述套筒（6）是可滑动的和至少一个第二引导元件（22），所述套筒（8）可转动地附连端部和导向元件（14，22）的合作使所述套筒（8），并且其中由于所述套管的轴向移动的轴向移动（8）的力的套筒（8）和所述套筒（6）之间和袖带之间（动作6）和所述第二管元件（2），使得管状元件（2,4）固定的相对于彼此。为了提高相对于生产工程方面的伸缩管，建议的是，导向元件中的一个（14，22）包括在轴向方向上的分量，并且另一导向元件（14，22）的至少一个在导轨滑动啮合的导向轨道（22）包括。

3. 发明申请

WO2008028764A1 BODENDÜSE FÜR HARTBÖDEN 审中-公开
标题翻译：地面工具，硬地板
公开(公告)号：WO2008028764A1
公开(公告)日：2008-03-13
申请号：PCT/EP2007/058387
申请日：2007-08-14
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GEIS, Marko , GÖPPNER, Thomas , KRAMMER, Michael , SEITH, Thomas
发明人： GEIS, Marko , GÖPPNER, Thomas , KRAMMER, Michael , SEITH, Thomas
IPC分类号： A47L9/02 , A47L13/22
CPC分类号： A47L9/02 , A47L13/22
摘要： Die Erfindung betrifft eine Bodendüse für Hartböden, welche für die Arbeiten Saugen und Wischen geeignet ausgebildet ist. Um eine verbesserte Anordnung für einen Behälters für Reinigungsflüssigkeit bereitzustellen, wird vorgeschlagen, dass der Flüssigkeitstank (11) an der Bodendüse angeordnet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种地板喷嘴硬地板，这是适合于作品抽吸和擦拭形成。为了提供用于清洁液的容器的改进的结构中，因此建议的液体罐（11）被布置在地板上的喷嘴。

4. 发明申请

WO2007062896A1 STAUBSAUGER MIT FLIEHKRAFTABSCHEIDER 审中-公开
标题翻译：与旋风吸尘器
公开(公告)号：WO2007062896A1
公开(公告)日：2007-06-07
申请号：PCT/EP2006/067281
申请日：2006-10-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÖCK, Armin , GEIS, Marko , KRAMMER, Michael , SCHWARZ, Heribert
发明人： BÖCK, Armin , GEIS, Marko , KRAMMER, Michael , SCHWARZ, Heribert
IPC分类号： A47L9/16
CPC分类号： A47L9/1691
摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (5) mit einem am Gehäuse (4) gelagerten Fliehkraftabscheider (1), der einen Lufteinlass (9) aufweist, der mit einem staubbeladene Luft einleitenden Saugrohr (11) verbunden ist, einen Abscheideraum (12) in dem die in eine Drehbewegung versetzte Luft den Staub mittels Zentrifugalkräften über einen Staubauslass (16) in einen separaten, getrennt von Abscheideraum (12) entnehmbaren Staubsammelbehälter auswirft und einen Luftauslass (7), der über ein Tauchrohr (8) mit dem Abscheideraum (12) in Verbindung steht und die gereinigte Luft an die Umgebung abführt, wobei der Fliehkraftabscheider (1) zur Entnahme des Staubsammelbehälters gegenüber dem Gehäuse (4) schwenkbar ist. Erfindungsgemäß steht der Fliehkraftabscheiders (1) über ein Rückstellelement (2, 6) mit dem Gehäuse (4) in Verbindung, das den Fliehkraftabscheider (1) selbsttätig in eine die Entnahme des Staubsammelbehälters ermöglichende Position schwenkt.
摘要翻译：本发明涉及一种真空清洁器（5）的壳体（4），其安装（1）具有空气入口（9）开口与含尘空气吸入管（11）的离心分离器，分离室（12），其中为旋转运动通过离心力的手段通过灰尘出口（16）在一个单独的充气的尘埃，从分离室分离的（12）可移动的集尘容器的弹出和空气出口（7）通过一个浸入管（8）与连接分离室（12）站并排出净化后的空气的环境，其特征在于，所述离心分离器（1）用于去除灰尘收集容器相对于所述壳体（4）的可枢转。根据本发明，在连接所述离心分离器（1）通过复位元件（2，6）与壳体（4），其枢转离心分离器（1）在自动集尘容器许可位置的撤出。

5. 发明申请

WO2007062894A1 STAUBSAUGER MIT FLIEHKRAFTABSCHEIDER 审中-公开
标题翻译：与旋风吸尘器
公开(公告)号：WO2007062894A1
公开(公告)日：2007-06-07
申请号：PCT/EP2006/067273
申请日：2006-10-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÖCK, Armin , GEIS, Marko , KRAMMER, Michael , SCHWARZ, Heribert
发明人： BÖCK, Armin , GEIS, Marko , KRAMMER, Michael , SCHWARZ, Heribert
IPC分类号： A47L9/16
CPC分类号： A47L9/1691
摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsauger (5) mit einem am Gehäuse (4) gelagerten, schwenkbaren Fliehkraftabscheider (1), der einen Lufteinlass (9) aufweist, der mit einem staubbeladene Luft einleitenden Saugrohr (11) verbunden ist, einen Abscheideraum (12) in dem die in eine Drehbewegung versetzte Luft den Staub mittels Zentrifugalkräften über einen Staubauslass (16) in einen separaten, getrennt von Abscheideraum (12) entnehmbaren Staubsammelbehälter auswirft und einen Luftauslass (7), der über ein Tauchrohr (8) mit dem Abscheideraum (12) in Verbindung steht und die gereinigte Luft an die Umgebung abführt. Erfindungsgemäß ist der Fliehkraftabscheiders (1) abnehmbar am Gehäuse (4) gelagert.
摘要翻译：本发明涉及一种真空清洁器（5）的壳体（4）安装可枢转的离心分离器（1）具有空气入口（9）开口，在含尘空气吸入管（11），分离腔（12）该弹出操作成旋转运动通过在一个单独的，从分离室分离的（12）可移动的集尘容器与所述分离室中的灰尘出口（16）和经由汲取管的空气出口（7）（8）的偏移量的空气通过离心力的装置的粉尘（12）通信和排放清洁的空气环境。根据本发明的离心分离器（1）可拆卸地在壳体（4）安装。

6. 发明申请

WO2007088134A1 SAUGSCHLAUCH MIT KUPPLUNGSELEMENTEN 审中-公开
标题翻译：与离合器部件软管
公开(公告)号：WO2007088134A1
公开(公告)日：2007-08-09
申请号：PCT/EP2007/050722
申请日：2007-01-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GEIS, Marko , KRAMMER, Michael , SEITH, Thomas
发明人： GEIS, Marko , KRAMMER, Michael , SEITH, Thomas
IPC分类号： A47L9/24 , A47L9/32 , F16L37/098
CPC分类号： A47L9/242 , A47L9/327 , F16L25/0036 , F16L25/0045 , F16L37/0985
摘要： Der Gegenstand der Erfindung betrifft einen Saugschlauch (1), insbesondere für einen Staubsauger, mit Kupplungselementen zum lösbaren Anschluss an einen Saugstutzen (5) oder an ein Handgriffrohr (9), wobei das anzukuppelnde Schlauchende (2) des Saugschlauches (1) mit einer festgesetzten Lagerhülse (3) versehen und in einer Aufnahme (4) des Saugstutzens (5) oder des Handgriffrohres (9) drehbar einsetzbar ist sowie mit einem auf dem Saugschlauch (1) angeordneten Kupplungsring (6) mit abfedernden radialen Rastnocken (7), die in zugeordnete Vertiefungen oder Durchbrüche (8) der Aufnahme (4) lösbar eingreifen. Der erfindungsgemäße Saugschlauch (1) zeichnet sich dadurch aus, dass die radialen Rastnocken (7) in Umfangsrichtung des Kupplungsrings (6) wenigstens einseitig, vorzugsweise beidseitig, radial rückfedernd auslenkbar ausgebildet sind. Die vorliegende Erfindung hat ein deutlich leichteres händisches Lösen bzw. Entkuppeln eines Saugschlauches (1) von einem Saugstutzen (5) oder einem Handgriffrohr (9) zum Vorteil, was insbesondere beim Zerlegen der Teile z.B. zwecks Reinigung oder Beseitigung einer Verstopfung dem Kunden zu Gute kommt.
摘要翻译：本主题发明涉及一种抽吸软管（1），特别是用于真空吸尘器，其中连接元件可释放地连接到抽吸喷嘴（5）或在手柄上的管（9），其中，所述anzukuppelnde软管端部的抽吸软管（1）固定有（2）轴承套（3）上具有缓冲径向锁定凸轮（1）联接环（6）的抽吸软管设置和在壳体（4）的吸入连接（5）或所述把手管（9）可转动地插入并布置成与一个（7）在相关联的凹口或开口（8）的容器（4）可释放地接合。根据本发明（1）的吸入软管的特征在于，在所述耦合环（6）的圆周方向上的径向锁定凸轮（7）具有至少一个侧上，优选地在两侧上，沿径向可弹性偏转的形成。本发明具有一个显著打火机händisches释放或从吸入口的吸入软管（1）的解偶联（5）或把手管（9）的权益，其在特定的部件的拆卸期间例如清洗或移除阻塞而来的客户了。

7. 发明申请

WO2007025896A1 STAUBSAUGERBODENDÜSE MIT ANZEIGE 审中-公开
标题翻译： STAUBSAUGERBODENDÜSE带显示器
公开(公告)号：WO2007025896A1
公开(公告)日：2007-03-08
申请号：PCT/EP2006/065520
申请日：2006-08-21
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , GEIS, Marko , KEMMERZELL, Wolfgang , KLEINHENZ, Albert , KRAMMER, Michael
发明人： GEIS, Marko , KEMMERZELL, Wolfgang , KLEINHENZ, Albert , KRAMMER, Michael
IPC分类号： A47L9/06
CPC分类号： A47L9/06 , A47L9/0633
摘要： Die Erfindung betrifft eine Staubsaugerbodendüse (10) mit einem Gehäuse (12) und mindestens einer Borstenleiste (14), wobei die Borstenleiste (14) mindestens eine erste Stellung und eine zweite Stellung einnehmen kann. Um den Benutzer über den Betriebszustand der Staubsaugerbodendüse (10) zu informieren, ist vorgesehen, dass ein Wechsel zwischen der ersten und der zweiten Stellung automatisch erfolgt, dass eine Anzeige für die momentane Stellung der Borstenleiste vorgesehen ist und dass eine Oberfläche der Anzeige eine Oberfläche des Gehäuses ergänzt.
摘要翻译：本发明涉及一种Staubsaugerbodendüse具有壳体（12）和至少一个刷毛条（14）（10），其中所述刷毛条（14）能够至少采取第一位置和第二位置。为了通知关于Staubsaugerbodendüse的运行状态的用户（10）设置，使得所述第一和所述第二位置之间的变化是自动的，即指示被提供鬃毛条带的瞬时位置，并且，所述显示器的一个表面的表面辅以住房。

8. 发明申请

WO2007062895A1 STAUBSAUGER MIT FLIEHKRAFTABSCHEIDER 审中-公开
标题翻译：与旋风吸尘器
公开(公告)号：WO2007062895A1
公开(公告)日：2007-06-07
申请号：PCT/EP2006/067276
申请日：2006-10-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÖCK, Armin , GEIS, Marko , KRAMMER, Michael , SCHWARZ, Heribert
发明人： BÖCK, Armin , GEIS, Marko , KRAMMER, Michael , SCHWARZ, Heribert
IPC分类号： A47L9/16
CPC分类号： A47L9/165
摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsauger mit einem Fliehkraftabscheider (1). Dieser weist 10 einen Lufteinlass (7) auf, der mit einem staubbeladene Luft einleitenden Saugrohr (9) verbunden ist. Ferner umfasst er einen Abscheideraum (10) in dem die in eine Drehbewegung versetzte Luft den Staub mittels Zentrifugalkräften in den Staubsammelbereich des Abscheideraumes (10) abscheidet oder über einen Staubauslass (14) in einen separaten, getrennt von Abscheideraum (10) entnehmbaren Staubsammelbehälter auswirft sowie einen Luftauslass (5), der über ein Tauchrohr (6) mit dem Abscheideraum (10) in Verbindung steht und die gereinigte Luft an die Umgebung abführt. Erfindungsgemäß ist der Lufteinlass (7) axial ausgerichtet an dem Fliehkraftabscheider (1) angeordnet.
摘要翻译：本发明涉及一种真空吸尘器，用离心分离器（1）。 10这具有空气入口（7），具有含尘空气吸入管（9）的开口连接。另外，它包括一个淀积室（10），其中在一个旋转运动的空气沉积物或灰尘通过经由灰尘出口（14）在一个单独的收集分离室（10）的区域离心力灰尘的装置的偏移，从分离室（10）分离的喷射可移除灰尘收集容器，以及通过汲取管（6）与在通信中的分离室（10）连通的空气出口（5）并排出净化后的空气到环境中。根据本发明的空气入口（7）沿轴向与旋流器（1）对准。

9. 发明申请

WO2007025924A1 STAUBSAUGERBEUTEL MIT KUNSTSTOFFFLANSCH 审中-公开
标题翻译：真空吸尘器袋塑料
公开(公告)号：WO2007025924A1
公开(公告)日：2007-03-08
申请号：PCT/EP2006/065605
申请日：2006-08-23
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , BÖCK, Armin , GEIS, Marko , KRAMMER, Michael , SEITH, Thomas
发明人： BÖCK, Armin , GEIS, Marko , KRAMMER, Michael , SEITH, Thomas
IPC分类号： A47L9/14
CPC分类号： A47L9/1436 , A47L9/1445
摘要： Die Erfindung betrifft einen Staubsaugerbeutel mit einem Kunststoffflansch (10) zum Verbinden des Staubsaugerbeutels mit einer entsprechenden Aufnahme eines Staubsaugers. Um die Herstellungskosten zu senken, ist vorgesehen, dass der Kunststoffflansch (10) eine Dichtung (12) zum Abdichten der Verbindung zwischen Kunststoffflansch (10) und Aufnahme aufweist, wobei die Dichtung (12) einstückig mit dem Kunststoffflansch (10) ausgebildet ist.
摘要翻译：本发明涉及一种真空吸尘器袋用塑料法兰（10），用于与真空吸尘器的一个相应的插座连接所述真空吸尘器袋。为了降低制造成本，它提供的是，塑料法兰（10），用于密封塑料法兰（10）和接收之间的连接的密封件（12），所述密封件（12）具有一体，所述塑料法兰（10）形成。

10. 发明申请

WO2004100752A1 STAUBSAUGER MIT EINER DURCH DRUCKLUFT WIRKENDEN REINIGUNGSVORRICHTUNG FÜR KERAMIKFILTER 审中-公开
标题翻译：有压力空气净化设备的作用陶瓷过滤吸尘器
公开(公告)号：WO2004100752A1
公开(公告)日：2004-11-25
申请号：PCT/EP2004/005301
申请日：2004-05-17
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , KEMMERZELL, Wolfgang , KLEINHENZ, Albert , KRAMMER, Michael , SCHWALME, Georg , STREHLER, Thomas
发明人： KEMMERZELL, Wolfgang , KLEINHENZ, Albert , KRAMMER, Michael , SCHWALME, Georg , STREHLER, Thomas
IPC分类号： A47L9/20
CPC分类号： B01D46/10 , A47L9/20 , B01D46/0058 , B01D46/0067 , B01D46/0079 , B01D2273/30 , B01D2279/55
摘要： Die Erfindung betrifft insbesondere einen Staubsauger Vorrichtung zum Abscheiden von Teilchen aus Luft, insbesondere zum Ausfiltern von Staub in einem Staubsauger, mit einem Gehäuse (1), das ein Motor-/Gebläseaggregat (11) aufweist, zum Ansaugen von teilchenbeladener Luft über eine Eintrittsöffnung (8), zum Fördern der Luft durch einen Keramikfilter (6), an dessen anströmseitiger Oberfläche (18) sich die Teilchen vorzugsweise anlagern, und zum abströmseitigen Ausblasen von gereinigter Luft aus einer Austrittsöffnung (19), die über einen Strömungskanal (20) mit der abströmseitigen Oberfläche (17) des Keramikfilters verbunden ist. Um die Funktionsfähigkeit der Vorrichtung über einen langen Zeitraum zu erhalten, wird vorgeschlagen, dass die Vorrichtung eine Reinigungseinrichtung (22) zum insbesondere mechanischen Entfernen der am Keramikfilter angelagerten Teilchen aufweist. Dadurch kann trotz einer langen Benutzungsdauer oder einer grossen Menge an abzuscheidendem Staub die Vorrichtung mit einem hohen Wirkungsgrad die Teilchen aus der Luft abscheiden. Bei Staubsaugern verbessert sich das Saugergebnis, da die Saugleistung an der Düse über einen langen Zeitraum erhalten bleibt.
摘要翻译：更具体地说，本发明涉及一种真空吸尘器装置，用于从空气中分离的颗粒，特别是用于在真空吸尘器中过滤出灰尘，包括：壳体（1），包括一个电机/风扇单元（11），用于经由入口开口抽吸teilchenbeladener空气（ 8），用于输送空气（通过陶瓷过滤器6），（在其流入侧表面18）时，优选粒子累积，并从排出口（19），纯化的空气的下游侧吹出，其（通过流路20）与所述下游表面（17）被连接到所述陶瓷过滤器。为了获得该装置在长时间内的功能性，所以建议，该装置包括一个清洁装置（22），用于在特定的机械去除沉积在陶瓷过滤器的颗粒。因此，具有高效率的装置可以使用，尽管在长时间或大量的灰尘从空气中分离颗粒将沉积。在真空吸尘器中，抽吸结果改善，因为抽吸功率保持在所述喷嘴上的很长一段时间。

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