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1. 发明申请

WO2005094650A1 HAUSHALTSGERÄT MIT EINER SICHERHEITSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：带有安全装置家用器具
公开(公告)号：WO2005094650A1
公开(公告)日：2005-10-13
申请号：PCT/EP2005/051455
申请日：2005-03-31
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAZEJ, Stanislav , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , ZIBRET, Igor
发明人： MAZEJ, Stanislav , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , ZIBRET, Igor
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0766 , A47J43/0772
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromotorisches Haushaltsgerät, insbesondere Entsafter oder Saftzentrifuge (1) mit einem durch eine Sicherheitseinrichtung (47) gegen Einschalten blockierbaren Betätigungselement (7) für einen Schalter zum Steuern eines Antriebsmotors (5), der zum Antrieb eines Arbeitswerkzeugs (6) vorgesehen ist, dem ein Sammelgefäß (41) für abgetrennte Nahrungsmittelbestandteile zugeordnet ist, durch das in seiner betriebsgemäß eingesetzten Position die Sicherheitseinrichtung (47) in eine das Betätigungselement (7) freigebende Stellung gesetzt ist. Um eine Vorrichtung zu schaffen, bei der ein Betrieb des Haushaltsgerätes verhindert ist, wenn ein erforderliches Geräteteil, wie ein Sammelgefäß oder ein Behälterdeckel fehlt oder unsachgemäß eingesetzt ist, wird vorgeschlagen, dass die Sicherheitseinrichtung einen in eine Kulisse (32) eines mit dem Betätigungselement verbundenen Kulissenträgers eingreifenden, zum Blockieren des Schalters an einem Anschlag der Kulisse anliegendes Sperrmittel (59) aufweist. Durch die erfindungsgemäße Ausgestaltung wird ein sicherer Betrieb des Haushaltsgerätes ermöglicht.
摘要翻译：本发明涉及一种电动家用器具，特别是榨汁机或果汁离心机（1）与通过从安全装置（47）被切换阻断的致动元件（7），用于驱动工作工具（5）控制的驱动马达的开关（6）设置被分配用于一个收集容器（41），通过根据其在释放（7）位置的安全装置（47）的位置所用的操作致动件被设置分离食品配料。为了提供其中当所需的设备的一部分，例如一个容器或容器盖丢失或不正确时，防止家用电器的操作的装置中，提出的是，在致动元件的滑槽（32）连接到所述安全装置设置载波接合，用于在所述滑动锁定装置（59）的停止开关本的阻断。本发明的设计，家电的安全运行成为可能。

2. 发明申请

WO2005095806A1 HAUSHALTSGERÄT MIT RAST- UND GEGENRASTMITTELN 审中-公开
标题翻译：与和反对RAST RAST基金家用器具
公开(公告)号：WO2005095806A1
公开(公告)日：2005-10-13
申请号：PCT/EP2005/051435
申请日：2005-03-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAZEJ, Stanislav , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , ZIBRET, Igor
发明人： MAZEJ, Stanislav , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , ZIBRET, Igor
IPC分类号： F16B5/06
CPC分类号： F16B5/0607 , Y10T292/103
摘要： Die Erfindung betrifft ein Haushaltsgerät mit mindestens einem ersten Gehäuseteil, das ein Rastmittel aufweist und mindestens einem zweiten Gehäuseteil, das ein Gegenrastmittel aufweist, welche Rast- und Gegenrastmittel zur Verbindung der Gehäuseteile vorgesehen sind und denen ein Sperrelement zugeordnet ist, durch welches das Rastmittel in einer Sperrposition des Sperrelements gegen Lösen von dem Gegenrastmittel gesichert ist. Um die Rastvorrichtung leichter montier- und demontierbar zu gestalten wird vorgeschlagen, dass das Sperrelement ein erstes, sich an einem der Gehäuseteile abstützendes Ende und ein zweites in der Sperrposition an dem Rastmittel verrastendes Ende aufweist. Dadurch kann das Sperrelement in einfacher Weise zwischen einer Freigabeposition und einer Sperrposition hin- und hergeschwenkt werden. Eine Montage und Demontage der Gehäuseteile ist damit schneller und einfacher möglicht.
摘要翻译：本发明涉及一种具有至少其中有一个闩锁装置和第一壳体部分中的家用器具具有反向闭锁装置，其被提供用于连接所述壳体部分和其闭锁和反向闭锁装置被分配，通过该锁定在一个装置的锁定元件的至少一个第二壳体部分固定锁紧在从对置的锁定装置脱离接合的锁定元件的位置。为了使更容易组装和拆卸的闩锁装置中提出，阻挡元件具有第一，其被支撑在壳体部件中的一个，并在锁定的锁定位置的第二端部装置verrastendes端。其特征在于所述锁定元件可在一释放位置和一个阻挡位置和hergeschwenkt之间简单的方式往复运动。外壳部件的组装和拆卸是更快，更容易成为可能。

3. 发明申请

WO2005094640A1 HAUSHALTSGERÄT MIT EINER MOTORHALTERUNG 审中-公开
标题翻译：与发动机MOUNT家用器具
公开(公告)号：WO2005094640A1
公开(公告)日：2005-10-13
申请号：PCT/EP2005/051460
申请日：2005-03-31
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAZEJ, Stanislav , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , ZIBRET, Igor
发明人： MAZEJ, Stanislav , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , ZIBRET, Igor
IPC分类号： A47J19/02
CPC分类号： A47J19/027 , A47J43/0716
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromotorisch betriebenes Haushaltsgerät, insbesondere eine Saftzentrifuge (1), mit einem Gehäuse (2), in dem ein Motor (5) zum Antrieb eines Arbeitswerkzeuges (6), insbesondere eines Siebkorbes durch Haltemittel schwingungsdämpfend gelagert ist. Um eine schwingungsarme Motorlagerung für Haushaltsgeräte zu schaffen, die kostengünstig hergestellt und in einfacher Weise montiert werden kann, wird vorgeschlagen, dass die Haltemittel Tragarme (44) mit biegeelastischen Tragarmabschnitten (47) aufweisen.
摘要翻译：本发明涉及一种电动马达驱动的家用器具，特别是果汁离心机（1），包括壳体（2），其中，用于驱动工作工具的电机（5）（6），特别是筛篮安装在由保持装置的减振。为了提供一个低振动电机轴承用于家用电器，其可以被廉价地制造并以简单的方式组装，所以建议保持装置支撑臂（44）具有弹性的柔性Tragarmabschnitten（47）。

4. 发明申请

WO2005094649A1 HAUSHALTSGERÄT MIT ZENTRALBETÄTIGUNG 审中-公开
标题翻译：与中央控制家用器具
公开(公告)号：WO2005094649A1
公开(公告)日：2005-10-13
申请号：PCT/EP2005/051434
申请日：2005-03-30
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAZEJ, Stanislav , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , ZIBRET, Igor
发明人： MAZEJ, Stanislav , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , ZIBRET, Igor
IPC分类号： A47J43/07
CPC分类号： A47J43/0772
摘要： Die Erfindung betrifft einen Entsafter oder Saftzentrifuge mit einem Betätigungselement, das zwischen einer Ruheposition und mindestens einer Betriebsposition zum Inbetriebsetzen und Anhalten eines Antriebsmotors verstellbar ist, der zum Antrieb eines Arbeitswerkzeugs vorgesehen ist, das von einem betriebsgemäss am Haushaltsgerät aufgesetzten, durch Entriegelungsmittel lösbaren Gerätedeckel abgedeckt ist. Um die Handhabung des Haushaltsgerätes zu verbessern, wird vorgeschlagen, das Betätigungselements in eine Entriegelungsposition der Gerätedeckel lösbar und ein Inbetriebsetzen des Antriebsmotors verhindert ist. Durch die erfindungsgemässe Ausgestaltung wird das Inbetriebsetzen des Haushaltsgerätes in besonders sicherer Weise ermöglicht.
摘要翻译：本发明涉及一种榨汁机或果汁离心机，与由解锁装置盖放置释放的致动元件，其是在静止位置和用于使与停止其被设置用于驱动作业工具，其通过操作根据家用电器覆盖的驱动电动机的至少一个操作位置之间调节，为了提高家用电器的处理，所以建议致动元件可释放地在解锁位置的盖器具和投入驱动马达的操作被阻止。本发明的设计中，投入家用电器的操作被以特别可靠的方式成为可能。

5. 发明申请

WO2005110173A1 SIEBKORB FÜR EINE HAUSHALTS-SAFTZENTRIFUGE 审中-公开
标题翻译：篮预算果汁离心机
公开(公告)号：WO2005110173A1
公开(公告)日：2005-11-24
申请号：PCT/EP2005/051461
申请日：2005-03-31
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAZEJ, Stanislav , ZIBRET, Igor , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , PECNIK, Bostjan
发明人： MAZEJ, Stanislav , ZIBRET, Igor , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros , PECNIK, Bostjan
IPC分类号： A47J19/02
CPC分类号： A47J19/027 , A47J43/0716
摘要： Die Erfindung betrifft einen Siebkorb für eine Haushalts-Saftzentrifuge, der einen mit einer Reibscheibe ausgestatteten Boden aufweist, an den sich ein mit Durchtritten versehene, zumindest über einen Teil ihrer Höhe sich konisch erweiterndes Sieb anschließt, das eine erste und eine zweite Siebstufe mit übereinander angeordneten Umfangswänden unterschiedlicher Steigungswinkel aufweist. Die Erfindung betrifft auch eine Haushalts-Saftzentrifuge mit einem solchen Siebkorb. Um den Siebkorb für eine erhöhte Saftausbeute zu verbessern wird vorgeschlagen, sowohl die erste als auch die zweite Siebstufe eine sich konisch vom Boden weg erweiternde Umfangswand aufweist.
摘要翻译：本发明涉及一种筛篮为一个家庭果汁离心机，其包括配备有摩擦盘底部的烧瓶中，随后设置有通道A，邻接锥形加宽超过至少其被布置在第一和第二次筛选阶段在另一个的上面的高度筛的一部分具有不同倾斜角的外周壁。本发明还涉及一种具有过滤篮这样的家庭汁离心机。为了提高增加汁率筛篮中，提出，在第一和第二次筛选阶段具有锥形加宽从底周壁的路程。

6. 发明申请

WO2007113019A1 ALLESSCHNEIDER 审中-公开
标题翻译：切片机
公开(公告)号：WO2007113019A1
公开(公告)日：2007-10-11
申请号：PCT/EP2007/050738
申请日：2007-01-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
发明人： OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
IPC分类号： B26D7/06
CPC分类号： B26D7/0616 , B26D7/225
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft einen Allesschneider mit einem Gehäuse (1); und einem drehbar gelagerten Rundmesser (2); und einer Anstellplatte (3), die eine Anlagefläche (4) für ein Schnittgut aufweist; und einem Schnittbreitenverstellmechanismus (5) zum Verstellen der Anstellplatte (3) gegenüber dem Rundmesser (2); und einem Schlitten (6) zur Führung des Schneidgutes; und einer Schlittenführung (7) zur Führung des Schlittens (6); und mit einem am Schlitten (6) angeordneten Entriegelungsmechanismus (8) zur Entnahme des Schlittens (6). Erfindungsgemäß ist der Entriegelungsmechanismus (8) als längsbeweglicher Schieber ausgebildet. Über vorzugsweise drei Wirkstellungen (A, B, C) lässt sich der Schlitten (6) mittels des Entriegelungsmechanismus (8) gegenüber der Schlittenführung (7) definiert festsetzen, zwischen zwei Anschlagpunkten (I) und (II) bewegen und über den zweiten Anschlag- punkt (II) hinaus freigeben. Die vorliegende Erfindung eignet sich insbesondere für Allesschneider niedriger Preissegmente.
摘要翻译：本发明涉及一种切片机具有壳体（1）; 和一个可转动地安装的圆形刀（2）; 和具有用于切割材料的接触面（4）的定位板（3）; 和一个切割宽度为圆形刀（2）相对调整定位板（3）调整机构（5）; 和用于引导材料的滑架（6）进行切割; 和滑架导向件（7），用于引导滑架（6）; 和设置在滑架（6）释放机构（8），用于移除滑架（6）。根据本发明的释放装置（8）被形成为纵向地移动滑动。滑架（6）由所述解锁机构的装置（8）通过优选为三个工作位置（A，B，C）相对于所述滑架引导（7）可以被设置定义两个附接点（I）和之间移动（II），并通过第二提升释放点（二）的补充。本发明特别适用于食品切片机价格低段。

7. 发明申请

WO2007113020A1 ANSTELLPLATTE FÜR ALLESSCHNEIDER 审中-公开
标题翻译：定位板施耐德
公开(公告)号：WO2007113020A1
公开(公告)日：2007-10-11
申请号：PCT/EP2007/050739
申请日：2007-01-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
发明人： OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
IPC分类号： B26D7/01 , B26D1/143
CPC分类号： B26D7/01 , B26D1/143 , B26D2210/02
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Anstellplatte (3) mit einer Anlagefläche (4) für ein Schnittgut für einen Allesschneider mit einem Gehäuse (1) und einem drehbar gelagerten Rundmesser (2) und einem Schnittbreitenverstellmechanismus (5) zum Verstellen der Anstellplatte (3) gegenüber dem Rundmesser (2); sowie ein Verfahren zur Herstellung einer solchen Anstellplatte (3). Erfindungsgemäß ist die Anstellplatte (3) für einen Allesschneider aus einem stranggepressten Aluminium-Grund-Profil (7) gefertigt, mittels welcher sich bei vergleichbarer Güte erhebliche Fertigungskosten einsparen lassen.
摘要翻译：本发明涉及一种定位板（3）具有接触表面（4），用于食品切片机的切割材料与壳体（1）和一个可旋转地安装的圆形刀（2）和切割宽度为靠在调节定位板（3）（5）调整机构圆形刀片（2）; 和用于制造这样的定位板的方法（3）。根据本发明，所述定位板（3），用于挤压铝基础轮廓（7）的食品切片机，借助于该制造可以在制造成本节省显著对于可比较的质量。

8. 发明申请

WO2007020134A1 AKKUBETRIEBENES ELEKTROMOTORISCHES KÜCHENGERÄT 审中-公开
标题翻译：电动类电动厨房器具
公开(公告)号：WO2007020134A1
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/064097
申请日：2006-07-11
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , MAK, Marjan , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
发明人： OGRIZEK, Darko , POGACAR, Toni , MAK, Marjan , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
IPC分类号： H01M2/10 , A47J43/08
CPC分类号： H01M2/1055 , A47J43/082 , H01M10/0525 , H01M10/0565
摘要： Die Erfindung betrifft ein netzunabhängiges elektromotorisches Küchengerät (1), insbesondere ein Handrührgerät, vorzugsweise einen Stabmixer (2), und sieht vor, dass das Küchengerät (1) einen Lithium-Ionen-Akkumulator (6) oder einen Lithium-Polymer- Akkumulator aufweist. Durch die Verwendung eines derartigen Akkutyps kann ein zuverlässiger Betrieb des Küchengeräts (1) über einen langen Zeitraum auch bei hohen elektrischen Leistungsstufen gewährleistet werden.
摘要翻译：本发明涉及一种电池驱动的电动马达驱动的厨房器具（1），尤其是手持式混合器，优选棒搅拌器（2），并提供了厨房用具（1）具有一个锂离子电池（6）或锂聚合物电池。通过使用这样的电池的类型，所述厨房器具（1）的可靠操作能够即使在高电功率电平来保证在一段长的时间。

9. 发明申请

WO2007113021A1 MULTIFUNKTIONSELEMENT FÜR EINEN ALLESSCHNEIDER 审中-公开
标题翻译： MULTI功能件用于食品切片机
公开(公告)号：WO2007113021A1
公开(公告)日：2007-10-11
申请号：PCT/EP2007/050740
申请日：2007-01-25
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
发明人： OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
IPC分类号： B26D7/01 , B26D1/143
CPC分类号： B26D7/01 , B26D1/143 , B26D2210/02
摘要： Multifunktionselement für einen Allesschneider Die vorliegende Erfindung betrifft einen Allesschneider mit einem Gehäuse (1); und einem drehbar gelagerten Rundmesser (2); und einer Anstellplatte (3), die eine Anlagefläche (4) für ein Schnittgut aufweist; und einem Schnittbreitenverstellmechanismus (5) zum Verstellen der Anstellplatte (3) gegenüber dem Rundmesser (2); und mit einem Arbeitstisch (7), in welchem die verstellbare Anstellplatte (3) mittels zweier Führungselemente (8) gelagert ist. Erfindungsgemäß ist wenigstens ein Führungselement als Multifunktionselement (9) ausgebildet, mittels welchem sich bei vergleichbarer Güte erhebliche Fertigungskosten einsparen lassen.
摘要翻译：对于切片多功能元件本发明涉及一种切片机具有壳体（1）; 和一个可转动地安装的圆形刀（2）; 和具有用于切割材料的接触面（4）的定位板（3）; 和一个切割宽度为圆形刀（2）相对调整定位板（3）调整机构（5）; 并且由工作台支撑（7），其中可变定位板（3）由两个导向元件的装置（8）。根据本发明的导向构件至少形成为多功能元件（9），借助于该可在制造成本节省显著对于可比较的质量。

10. 发明申请

WO2007020143A1 ELEKTROMOTORISCHES KÜCHENGERÄT MIT ELEKTRISCHER ODER ELEKTRONISCHER VERRIEGELUNG 审中-公开
标题翻译：电动或电子锁的电动厨房器具
公开(公告)号：WO2007020143A1
公开(公告)日：2007-02-22
申请号：PCT/EP2006/064269
申请日：2006-07-14
申请人： BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH , MAK, Marjan , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
发明人： MAK, Marjan , OGRIZEK, Darko , SEDOVSEK, Aleksander , SEMEJA, Uros
IPC分类号： A47J42/08
CPC分类号： A47J43/075 , A47J42/38 , A47J42/44 , A47J42/56 , A47J43/0755 , A47J43/08 , A47J43/082 , B23D51/10 , B26B27/00 , Y10T307/944
摘要： Die Erfindung betrifft ein elektromotorisches Küchengerät (1), insbesondere ein elektromotorisches Handgerät, vorzugsweise Stabmixer (2), mit einem Einschalter (67) und sieht eine fingerbetätigbare elektrische Verriegelung (68) für den Einschalter (67) vor, sowie ein Verfahren zum EinVAusschalten eines Küchengeräts (1), wobei der Einschalter (67) entriegelt wird, wenn ein Sicherheitsschalter (69) mit einem Finger eines Nutzers betätigt wird, wobei der Sicherheitsschalter (69) elektronisch schaltet. Die Erfindung zeichnet sich dadurch aus, dass durch die manuelle Betätigung zweier separater Schalter die Wahrscheinlichkeit eines unbeabsichtigten Betriebs des elektromotorischen Küchengeräts (1) reduziert wird, wodurch die Sicherheit des elektromotorischen Küchengeräts (1) im Haushalt erheblich erhöht wird.
摘要翻译：本发明涉及一种电动厨房器具（1），特别是电动的手持式装置，优选手动搅拌器（2），具有一个电源开关（67），并提供用于电源开关（67）一个fingerbetätigbare电气联锁（68），以及用于EinVAusschalten一个的方法厨房器具（1），其中，当安全开关（69）是由用户的手指，其中，所述安全开关（69）以电子方式切换致动电源开关（67）被解锁。本发明的特征在于，所述电动马达的厨房器具（1）的误操作的可能性是由两个单独的开关的手动致动，从而使电动机厨房用具的安全性（1）在家庭中被显着地增加减少。

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