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1. 发明申请

WO2022200508A1 SPINDELANTRIEB FÜR EIN VERSCHLUSSELEMENT EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022200508A1
公开(公告)日：2022-09-29
申请号：PCT/EP2022/057788
申请日：2022-03-24
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE SE & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, BAMBERG
发明人： BARTHELMESS, Manfred , SCHNEIDERBANGER, Michael , SCHWEIZER, Daniela , SÜSS, Marco , UMBREIT, Christan , ZWOSTA, Tobias
IPC分类号： E05F15/622
摘要： Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für ein Verschlusselement eines Kraftfahrzeugs, der ein Spindel-Spindelmuttergetriebe (7) aufweist, das eine Spindel (7a) und eine Spindelmutter (7b) aufweist, wobei ein motorseitiger Antriebsabschnitt (1a) eine Antriebseinheit (2) mit einem Antriebsmotor (3a) und die Spindel (7a) aufweist, wobei die Spindel (7a) dem Antriebsmotor (3a) nachgeschaltet ist, wobei ein spindelmutterseitiger Antriebsabschnitt (1b) des Spindelantriebs (1) die Spindelmutter (7b) aufweist, wobei der Spindelantrieb (1) ein Antriebsgehäuse (14) mit mindestens einem zum motorseitigen Antriebsabschnitt (1a) axialfesten Gehäuserohr (14a) aufweist, wobei radial innerhalb des Gehäuserohrs (14a) ein Führungsrohr (13) angeordnet ist, das zum motorseitigen Antriebsabschnitt (1a) axialfest ist und während der Antriebsbewegungen eine Antriebskomponente des Spindelantriebs (1) axial führt. Es wird vorgeschlagen, dass das zum motorseitigen Antriebsabschnitt (1a) axialfeste Gehäuserohr (14a) und das Führungsrohr (13) in einer Montagebewegung, die mindestens zwei aufeinanderfolgende Teilbewegungen umfasst, formschlüssig miteinander verbunden sind und dass eine Teilbewegung eine axiale Bewegung und eine nachfolgende Teilbewegung eine radiale oder tangentiale Bewegung eines Rohrabschnitts (16) des zum motorseitigen Antriebsabschnitt (1a) axialfesten Gehäuserohrs (14a) relativ zu einem Rohrabschnitt (16) des Führungsrohrs (13) ist.

2. 发明申请

WO2023025702A1 SPINDELANTRIEB 审中-公开
公开(公告)号：WO2023025702A1
公开(公告)日：2023-03-02
申请号：PCT/EP2022/073274
申请日：2022-08-22
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE SE & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, BAMBERG
发明人： SCHNEIDERBANGER, Michael , ZWOSTA, Tobias , SCHWEIZER, Daniela , FRANZ, Dieter , BARTHELMESS, Manfred
IPC分类号： E05F15/622
摘要： Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für ein Verschlusselement (3) eines Kraftfahrzeugs (4), wobei der Spindelantrieb (1) ein Spindel-Spindelmuttergetriebe (5) aufweist, das eine Spindel (6) und eine damit kämmende Spindelmutter (7) zur Erzeugung linearer Antriebsbewegungen entlang einer geometrischen Spindelachse (A) zwischen einem spindelseitigen Antriebsanschluss (9a) und einem spindelmutterseitigen Antriebsanschluss (9b) zum Ausleiten der Antriebsbewegungen aufweist, wobei die Spindel (6) in einem Spindelführungsrohr (10) axialbeweglich geführt ist, das mit der Spindelmutter (7) axialfest und drehfest verbunden ist und mit dem spindelmutterseitigen Antriebsanschluss (9b) axialfest gekoppelt ist. Es wird vorgeschlagen, dass die Spindelmutter (7) über ihre gesamte Länge axial in einen Abschnitt des Spindelführungsrohrs (10) eingeschoben ist, der derart geformt ist, dass dieser mit der Spindelmutter (7) in beide Richtungen entlang der geometrischen Spindelachse (A) und in Umfangsrichtung um die geometrische Spindelachse (A) in formschlüssigem Eingriff steht.

3. 发明申请

WO2022112107A2 ANTRIEBSEINHEIT 审中-公开
公开(公告)号：WO2022112107A2
公开(公告)日：2022-06-02
申请号：PCT/EP2021/082238
申请日：2021-11-19
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE SE & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, BAMBERG
发明人： SCHNEIDERBANGER, Michael , ZWOSTA, Tobias , MATHES, Detlev
IPC分类号： E05F15/622 , E05Y2201/11 , E05Y2201/636 , E05Y2400/336 , E05Y2400/654 , E05Y2600/40 , E05Y2600/526 , E05Y2600/53 , E05Y2600/54 , E05Y2600/60 , E05Y2800/254 , E05Y2800/29 , E05Y2800/298 , E05Y2800/342 , E05Y2800/684 , E05Y2900/546
摘要： Die Erfindung betrifft eine Antriebseinheit für einen Antrieb (2), insbesondere Spindelantrieb, zur Verstellung eines Verstellelements (3) eines Kraftfahrzeugs, wobei die Antriebseinheit (1) einen elektrischen Antriebsmotor (5) mit einem Motorgehäuse (5a), ein Kabelmodul (7) mit einer Motorplatine (8), die mit dem Antriebsmotor (5) elektrisch verbunden ist, und mit einem Kabelmoduldeckel (9), in den ein oder mehrere Leitungen (10) zur elektrischen Verbindung mit dem Antriebsmotor (5) und der Motorplatine (8) führen, mindestens ein insbesondere rohrartiges Gehäuseteil (1a, 2a), das mit dem Kabelmoduldeckel (9) bezogen auf eine geometrische Antriebsachse (4) axialfest verbunden ist, sowie ein Gelenkteil (12), das zusammen mit einem kraftfahrzeugseitigen Gegengelenkteil (13) einen ersten Antriebsanschluss (14a) bildet, aufweist, wobei das Gelenkteil (12) einen Eingriffsabschnitt (15) und der Kabelmoduldeckel (9) einen korrespondierenden Gegeneingriffsabschnitt (16) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass im Rahmen der Montage der Antriebseinheit (1) der Eingriffsabschnitt (15) des Gelenkteils (12) mit dem korrespondierenden Gegeneingriffsabschnitt (16) des Kabelmoduldeckels (9) in einer Montagebewegung derart zusammenführbar ist, dass im montierten Zustand der Eingriffsabschnitt (15) und der Gegeneingriffsabschnitt (16) axialfest ineinandergreifen.

4. 发明申请

WO2023275240A1 SPINDELANTRIEB FÜR EIN VERSCHLUSSELEMENT EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2023275240A1
公开(公告)日：2023-01-05
申请号：PCT/EP2022/068055
申请日：2022-06-30
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE SE & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, BAMBERG
发明人： SCHNEIDERBANGER, Michael , ZWOSTA, Tobias , SCHWEIZER, Daniela , SÜSS, Marco
IPC分类号： E05F15/622 , F16H25/20 , E05Y2201/10 , E05Y2201/474 , E05Y2800/12 , E05Y2900/546 , F16H2025/2075 , F16H25/2418
摘要： Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für ein Verschlusselement (3) eines Kraftfahrzeugs mit einem Spindel-Spindelmuttergetriebe (4) zur Durchführung linearer Antriebsbewegungen, wobei ein spindelseitiger Antriebsabschnitt (5) eine Spindel (4a) und ein spindelmutterseitiger Antriebsabschnitt (8) eine Spindelmutter (4b) aufweist, wobei ein Spindelantriebsgehäuse (13) mit einem Innenrohr (14) und einem Außenrohr (15) vorgesehen ist, wobei das Innenrohr (14) teleskopartig in dem Außenrohr (15) läuft, wobei das Außenrohr (15) oder das Innenrohr (14) eine bezogen auf die geometrische Spindelachse (11) umlaufende ringförmige Dichtanordnung (20) aufweist, die während Antriebsbewegungen an dem jeweils anderen Rohr des Spindelantriebsgehäuses (13) entlanggleitet. Es wird vorgeschlagen, dass die Dichtanordnung (20) einen ersten axialen Ringabschnitt (21) und einen bezogen auf die geometrische Spindelachse (11) axial daran angrenzenden, beweglich mit dem ersten axialen Ringabschnitt (21) verbundenen zweiten axialen Ringabschnitt (22) aufweist, und dass bei Antriebsbewegungen der zweite axiale Ringabschnitt (22) gegenüber dem ersten axialen Ringabschnitt (21) zwischen einer Dichtstellung, in der eine Dichtwirkung der Dichtanordnung (20) am größten ist, und einer Abhebestellung, in der die Dichtwirkung der Dichtanordnung (20) geringer als in der Dichtstellung ist, radial verlagerbar ist.

5. 发明申请

WO2022017863A1 ANTRIEBSANORDNUNG FÜR EINE KLAPPE EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2022017863A1
公开(公告)日：2022-01-27
申请号：PCT/EP2021/069414
申请日：2021-07-13
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE SE & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, BAMBERG
发明人： SCHNEIDERBANGER, Michael , WITTELSBÜRGER, Michael
IPC分类号： E05F3/12 , F16F9/02 , F16F9/34 , F16F9/512
摘要： Die Erfindung betrifft eine Antriebsanordnung für eine Klappe (2), insbesondere Heckklappe, eines Kraftfahrzeugs mit mindestens einem Gasdruckelement (4), wobei das Gasdruckelement (4) einen nach außen gedichteten Zylinder (6) und einen in dem Zylinderinnenraum (7) entlang der Zylinderachse (A) laufenden, den Zylinderinnenraum (7) in zwei Teilräume (7a, 7b) unterteilenden Kolben (8) aufweist, wobei das Gasdruckelement (4) einen ersten Antriebsanschluss (4a), der mit dem Zylinder (6) verbunden ist, und einen zweiten Antriebsanschluss (4b), der mit dem Kolben (8) verbunden ist, aufweist, wobei der Zylinder (6) mit einem, insbesondere unter Druck stehenden, Fluid gefüllt ist, wobei der Kolben (8) eine Überströmkanalanordnung (9) aufweist, durch die auf eine Kolbenbewegung zum Ausgleich eines Druckgefälles zwischen den beiden Teilräumen (7a, 7b) eine Ausgleichsströmung zwischen den beiden Teilräumen (7a, 7b) entsteht, und wobei dem Kolben (8) eine schaltbare Ventilanordnung (10) zugeordnet ist, die abhängig vom Druckgefälle zwischen den beiden Teilräumen (7a, 7b) in unterschiedliche Durchströmungszustände bringbar ist, die sich in der Größe des Querschnitts der Überströmkanalanordnung (9) unterscheiden. Es wird vorgeschlagen, dass die Ventilanordnung (10) bei Überschreiten eines vorbestimmten unteren Grenzwertes für das Druckgefälle selbsttätig in einen Erweiterungszustand schaltet, in dem sie den Querschnitt der Überströmka-nalanordnung (9) vergrößert.

6. 发明申请

WO2021228893A1 ANTRIEB ZUR VERSTELLUNG EINES VERSTELLELEMENTS EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021228893A1
公开(公告)日：2021-11-18
申请号：PCT/EP2021/062537
申请日：2021-05-11
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE SE & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, BAMBERG
发明人： GUTGESELL, Andreas , FISCHER, Matthias , SEIDL, Mattias , PFRENGER, Peter , SCHNEIDERBANGER, Michael
IPC分类号： E05F1/10 , E05F15/53 , E05F15/622 , F16F9/02 , F16F9/32 , F16F9/54
摘要： Die Erfindung betrifft einen Antrieb zur Verstellung eines Verstellelements (2), insbesondere einer Klappe, eines Kraftfahrzeugs (3), wobei der Antrieb (1) eine Antriebseinheit (4) aufweist, die als eine Antriebskraft übertragende Komponenten einen Hohlzylinder (5) und eine darin axial geführte Stange (6) aufweist, wobei der Antrieb (1) zum Ausleiten von linearen Antriebsbewegungen an das Kraftfahrzeug (3) zwei zueinander entlang einer geometrischen Antriebsachse (7) zwischen einer eingefahrenen Stellung und einer ausgefahrenen Stellung verstellbare Gelenkteile (8, 9) aufweist, die jeweils mit einem kraftfahrzeugseitigen Gegengelenkteil (10, 11) einen Antriebsanschluss (12, 13) zur Kopplung mit dem Verstellelement (2) einerseits und dem Kraftfahrzeug (3) im Übrigen andererseits bilden, wobei das eine Gelenkteil (8) mit einer zugeordneten ersten der Komponenten (5, 6) der Antriebseinheit (4), insbesondere dem Hohlzylinder (5), und das andere Gelenkteil (9) mit einer zugeordneten zweiten der Komponenten (5, 6) der Antriebseinheit (4), insbesondere der Stange (6), jeweils im montierten Zustand axialfest gekoppelt ist, und wobei der Antrieb (1) eine Antriebsfederanordnung (14) mit mindestens einer Antriebsfeder (15) aufweist, die auf die beiden Gelenkteile (8, 9) wirkt. Es wird vorgeschlagen, dass im montierten Zustand mindestens eine der Komponenten (5, 6) der Antriebseinheit (4), insbesondere beide Komponenten (5, 6) der Antriebseinheit (4), mit einem Sicherungselement über eine Gewindeverbindung axialfest gekoppelt ist oder sind, und dass das Sicherungselement (16) radial in eine axiale Projektion (P) eines Federmaterials der Antriebsfederanordnung (14) ragt.

7. 发明申请

WO2021224132A1 SPINDELANTRIEB FÜR EIN VERSCHLUSSELEMENT EINES KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021224132A1
公开(公告)日：2021-11-11
申请号：PCT/EP2021/061419
申请日：2021-04-30
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE SE & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, BAMBERG
发明人： SCHNEIDERBANGER, Michael , ZWOSTA, Tobias
IPC分类号： E05F1/10 , E05F15/622
摘要： Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für ein Verschlusselement (2) eines Kraftfahrzeugs (3), wobei eine Antriebseinheit (4) und ein nachgeschaltetes Spindel-Spindelmutter-Getriebe (5) mit Spindel (6), Spindelmutter (7) und Spindelführungsrohr (8) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen entlang einer Antriebslängsachse (9) vorgesehen sind, wobei der Spindelantrieb (1) Antriebsanschlüsse (13, 14) zum Ausleiten der Antriebsbewegungen aufweist, die gegeneinander verstellbar sind, wobei ein erster Antriebsanschluss (13) axialfest mit dem Spindelführungsrohr (8) verbunden ist, wobei ein zweiter Antriebsanschluss (14) axialfest mit der Spindel (6) verbunden ist, wobei eine Antriebsfeder (15) zur Erzeugung von Antriebsbewegungen entlang der Antriebslängsachse (9) vorgesehen ist, die auf die Antriebsanschlüsse (13, 14) wirkt, wobei das Spindelführungsrohr (8) entlang zumindest eines axialen Abschnitts einen ersten Außenradius (a) aufweist. Es wird vorgeschlagen, dass das Spindelführungsrohr (8) an seiner dem ersten Antriebsanschluss (13) zugewandten Seite einen Rohrendabschnitt (17) mit einer Rohrendkante (18) aufweist, dass der Rohrendabschnitt (17) über zumindest einen Teil seines Umfangs derart radial aufgeweitet ist, dass die Rohrendkante (18) einen äußeren Endkantenradius (e) aufweist, der größer als der erste Außenradius (a) ist, und dass der aufgeweitete Rohrendabschnitt (17) die Antriebsfeder (15) gegen eine Bewegung entlang der Antrieblängssachse (9) sichert.

8. 发明申请

WO2021156217A1 SPINDELANTRIEB 审中-公开
公开(公告)号：WO2021156217A1
公开(公告)日：2021-08-12
申请号：PCT/EP2021/052347
申请日：2021-02-02
申请人： BROSE FAHRZEUGTEILE SE & CO. KOMMANDITGESELLSCHAFT, BAMBERG
发明人： PFEIFER, Sebastian , SCHNEIDERBANGER, Michael , HÄLBIG, Frank , FISCHER, Uwe , BOSECKER, Tobias
IPC分类号： E05F15/622
摘要： Die Erfindung betrifft einen Spindelantrieb für ein Verstellelement (2) eines Kraftfahrzeugs, wobei ein rohrartiges Antriebsgehäuse (5) mit zumindest einem ersten Gehäuserohr (5a) vorgesehen ist, in dem zur Erzeugung von linearen Antriebsbewegungen ein Spindel-Spindelmuttergetriebe (7) vorgesehen ist, das als Getriebekomponenten eine Spindel (8) und eine Spindelmutter (9) aufweist, wobei zum Ausleiten der Antriebsbewegungen ein erster Antriebsanschluss (10) und ein zweiter Antriebsanschluss (11) vorgesehen sind, wobei der erste Antriebsanschluss (10) mit der einen der Getriebekomponenten eine erste Antriebsstrangkomponente (12) bildet und der zweite Antriebsanschluss (11) mit der anderen der Getriebekomponenten eine zweite Antriebsstrangkomponente (13) bildet, wobei ein Gehäusedeckel (16) vorgesehen ist, der das Antriebsgehäuse (5) im Bereich des ersten Antriebsanschlusses (10) axial verschließt und der relativ zum ersten Antriebsanschluss (10) axialfest angeordnet ist, wobei das erste Gehäuserohr (5a) relativ zum ersten Antriebsanschluss (10) axialfest angeordnet ist. Es wird vorgeschlagen, dass ein Gehäusekragen (17) vorgesehen ist, der in einem ersten Koppelabschnitt (18) des Spindelantriebs (1) mit dem ersten Gehäuserohr (5a) stoffschlüssig verbunden ist und der in einem zweiten Koppelabschnitt (20) des Spindelantriebs (1) mit dem Gehäusedeckel (16) axialfest gekoppelt ist.

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