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1. 发明申请

WO2002071970A1 VERFAHREN UND VORRICHTUNG ZUR ZAHNREINIGUNG 审中-公开
标题翻译：方法和设备口腔清洁
公开(公告)号：WO2002071970A1
公开(公告)日：2002-09-19
申请号：PCT/EP2001/002844
申请日：2001-03-14
申请人： BRAUN GMBH , HILSCHER, Alexander , MANNEBACH, Horst , REICK, Hansjörg , SCHWARZ-HARTMANN, Armin , TRAWINSKI, Peter , STRATMANN, Martin , VORBECK, Wolfgang
发明人： HILSCHER, Alexander , MANNEBACH, Horst , REICK, Hansjörg , SCHWARZ-HARTMANN, Armin , TRAWINSKI, Peter , STRATMANN, Martin , VORBECK, Wolfgang
IPC分类号： A61C17/22
CPC分类号： A61C17/221 , A46B5/0095 , A61C17/222 , A61C2204/005
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verfahren sowie eine Vorrichtung zur Zahnreinigung, wobei an ein gemeinsames Handhabungsteil verschiedene Putzwerkzeuge zur individuellen Zahnreinigung angekuppelt werden. Insbesondere betrifft sie ein Handstück einer eletkrischen Zahnputzvorrichtung, mit einem Kupplungsteil zum Ankuppeln verschiedener Putzwerkzeuge, sowie diese Putzwerkzeuge. Erfindungsgemäss erfasst das Handteil eine an dem jeweils angekuppelten Putzwerkzeug vorgesehene Codierung. In Abhängigkeit der jeweils erfassten Codierung werden verschiedene Funktionen der Zahnputzvorrichtung gesteuert.
摘要翻译：本发明涉及一种用于清洁个别牙齿被耦合到一个公共的处理部件的方法和用于清洁牙齿的装置，和各种清洁工具。更具体地说，它涉及一种手持件的牙科用清洁装置eletkrischen，具有用于对各种清洁工具耦合的耦合部分，以及这些清洁工具。根据本发明，手机检测到设置在分别耦合清洁工具编码。在的牙齿清洁装置的各个检测出的码不同的功能依赖于被控制。

2. 发明申请

WO2002071971A1 VORRICHTUNG ZUR ZAHNREINIGUNG 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR口腔清洁
公开(公告)号：WO2002071971A1
公开(公告)日：2002-09-19
申请号：PCT/EP2001/002862
申请日：2001-03-14
申请人： BRAUN GMBH , HILSCHER, Alexander , REICK, Hansjörg , SCHWARZ-HARTMANN, Armin , TRAWINSKI, Peter , STRATMANN, Martin , VORBECK, Wolfgang
发明人： HILSCHER, Alexander , REICK, Hansjörg , SCHWARZ-HARTMANN, Armin , TRAWINSKI, Peter , STRATMANN, Martin , VORBECK, Wolfgang
IPC分类号： A61C17/22
CPC分类号： A61C17/221 , A61C17/222 , B29L2031/425
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Vorrichtung zur Zahnreingnigung. Insbesondere betrifft sie ein Handstück einer elektrischen Zahnputzvorrichtung, mit einem Kupplungsteil zum Ankuppeln verschiedener Putzwerkzeuge, einem Antrieb zum Antrieb des angekuppelten Putzwerkzeugs sowie einer Steuereinrichtung zur Steuerung des Antriebs. Ferner betrifft die Erfindung diese Putzwerkzeuge. Erfindungsgemäß besitzt das Handteil eine elektronische Betriebssperrvorrichtung, die durch ein codiertes Freischaltorgan an dem Putzwerkzeug erst beim Ankuppeln des Putzwerkzeugs an das Handteil freigescheltet wird.
摘要翻译：本发明涉及一种用于Zahnreingnigung的装置。更具体地说，它涉及一种手持件的电动口腔清洁装置的，具有用于各种清洁工具耦合的耦合部分，用于驱动耦合清洁工具，以及用于控制所述驱动控制装置的驱动器。此外，本发明涉及这样的清洁工具。根据本发明，具有手持件操作的电子锁装置，其通过清洁工具的手持件的清洁工具的只有当耦合的freigescheltet使能元件编码。

3. 发明申请

WO2002071972A1 VORRICHTUNG ZUR ZAHNREINIGUNG 审中-公开
标题翻译： DEVICE FOR口腔清洁
公开(公告)号：WO2002071972A1
公开(公告)日：2002-09-19
申请号：PCT/EP2002/001724
申请日：2002-02-19
申请人： BRAUN GMBH , HILSCHER, Alexander , REICK, Hansjörg , STRATMANN, Martin , TRAWINSKI, Peter , VORBECK, Wolfgang , SCHWARZ-HARTMANN, Armin
发明人： HILSCHER, Alexander , REICK, Hansjörg , STRATMANN, Martin , TRAWINSKI, Peter , VORBECK, Wolfgang , SCHWARZ-HARTMANN, Armin
IPC分类号： A61C17/22
CPC分类号： A61C17/221 , A61C17/222
摘要： Es wird ein Handteil (10) einer elektrischen Zahnreiningungsvorrichtung mit einer Kupplung (30) zur mechanischen Ankupplung eines Bürstenteils (20), mit einem Antrieb (22) für dass Bürstenteil (20) sowie mit einer Steuerfunktion (18) für den Antrieb (22), wobei die Steuerfunktion (18) eine Betriebssperrfunktion (36) umfaßt, die von einer Freischaltfunktion (38), insbesondere des Bürstenteils (20), aktivierbar bzw. deaktivierbar ist, vorgeschlagen, wobei das Handteil (10) eine Lese-Funktion (44) und ein Spule (46) als Kopplngsfunktion zur kontaktlosen Übertragung und zum Lesen von ein oder mehreren Daten der Freischaltfunktion (38) aufweist, wobei in Abhängigkeit eines Ausgangssignals der Lese-Funktion (44) die Betriebssperrfunktion (36) aktiviert oder deaktiviert wird.
摘要翻译：它是具有用于与该刷部（20）一驱动器（22）的刷子部分（20）的机械联接的离合器（30）和具有用于驱动的控制功能（18）的电牙齿清洁收缩装置的手持部（10）（22）其中，所述控制功能（18）包括由一启动函数（38）的操作锁定功能（36），尤其是刷部（20），激活或去激活的，提出，其中，所述手柄部（10），一个阅读功能（44）和具有用于无接触地传输和启动函数（38）的一个或更多个数据的读出的线圈（46）作为Kopplngsfunktion，操作锁定功能（36）被激活或者在读取函数（44）的输出信号来停用。

4. 发明申请

WO2005044667A1 SYSTEM ZUM EVAKUIEREN EINES NAHRUNGSMITTELBEHÄLTERS, BEHÄLTER MIT DECKEL UND VERFAHREN 审中-公开
标题翻译：系统用于排气的食品容器，容器盖子和程序
公开(公告)号：WO2005044667A1
公开(公告)日：2005-05-19
申请号：PCT/DE2003/003430
申请日：2003-10-16
申请人： BRAUN GMBH , GILI, Sergi , PENARANDA, Mariano , MILLAN, Jose , RAFOLS, Robert , FRANKE, Helmut , VORBECK, Wolfgang , HERNANDEZ, Alejandro
发明人： GILI, Sergi , PENARANDA, Mariano , MILLAN, Jose , RAFOLS, Robert , FRANKE, Helmut , VORBECK, Wolfgang , HERNANDEZ, Alejandro
IPC分类号： B65B31/04
CPC分类号： B65B31/047
摘要： Die Erfindung betrifft ein System zum Evakuieren eines mit einem Deckel (3) verschliessbaren Behälters (1), dessen Behälterraum (33) zum Aufbewahren von Nahrungsmitteln dient. Das System besteht aus einer Vakuumpumpe (64), aus dem Deckel (3) und aus dem vom Deckel (3) verschliessbaren Behälter (1), wobei entweder am Deckel (3) oder am Behälter (1) an einem von aussen nach innen verlaufenden Strömungskanal (18; 89) ein Ventil (35) ausgebildet ist. Das Ventil (35) verschliesst nach dem Evakuieren des Behälterraumes (33) durch die Vakuumpumpe (64) den verschlossenen Behälter (1) gegenüber der Atmosphäre druckdicht. An der Vakuumpumpe (64) ist im Saugkanal (63) ein Steuerventil (58) ausgebildet, das jeweils beim Ankuppeln an den im Deckel (3) oder Behälter (1) ausgebildeten Strömungskanal (18; 89) durch eine am Behälter (1) oder am Deckel (3) angeordnete Anschlagfläche (81) in seine Offenstellung gebracht wird. Dadurch wird der Saugkanal (63) in der Vakuumpumpe (64) freigegeben. Hierdurch wird sichergestellt, dass nur Vakuumpumpen auf die Ventilanordnung aufgesetzt werden können, die für die Behälter geeignete Drücke erzeugen.
摘要翻译：本发明涉及一种系统，用于与盖抽空（3）可封闭的容器（1），其容器内空间（33），用于存储食物。该系统由从盖的真空泵（64）的（3）和从所述盖（3）可封闭的容器（1），无论是延伸的盖（3），或在向内外侧的一个容器（1）上形成有阀（35），流动通道（89 18）。所述阀（35）的容器内空间（33）由真空泵（64）相对于大气压力密封在密闭容器（1）的撤离后关闭。（63）被连接到在抽吸导管中的真空泵（64）形成的控制阀（58），（3）或容器（1）（18; 89）连接到所述盖中分别形成的流动通道由容器（1）或布置在所述盖（3）的止挡面（81）进入其打开位置。由此，在真空泵（64）的吸入通道（63）被释放。这确保了只有真空泵可以被装配到所述阀组件，其形成用于容器合适的压力。

5. 发明申请

WO2005047112A1 SYSTEM ZUM EVAKUIEREN EINES NAHRUNGSMITTELBEHÄLTERS SOWIE EINEN BEHÄLTER MIT DECKEL HIERZU 审中-公开
标题翻译： SYSTEM FOR A食品容器疏散和THEREFOR有盖的容器
公开(公告)号：WO2005047112A1
公开(公告)日：2005-05-26
申请号：PCT/EP2004/009879
申请日：2004-09-04
申请人： BRAUN GMBH , FRANKE, Helmut , VORBECK, Wolfgang
发明人： FRANKE, Helmut , VORBECK, Wolfgang
IPC分类号： B65B31/04
CPC分类号： B65D81/2015 , B65B31/046 , B65D81/2038
摘要： Die Erfindung betrifft ein System zum Evakuieren eines mit einem Deckel (3) verschließbaren Behälters (1), dessen Behälterraum (33) zum Aufbewahren von Nahrungsmitteln dient. Das System besteht aus einer Vakuumpumpe (64), aus dem Deckel (3) und aus dem vom Deckel (ä) verschließbaren Behälter (1), wobei entweder am Deckel (3) oder am Behälter (1) an einem von außen nach innen verlaufenden Strömungskanal (18; 89) ein Ventil (35) ausgebildet ist. Das Ventil (35) verschließt nach dem Evakuieren des Behälterraumes (33) durch die Vakuumpumpe (64) den verschlossenen Behälter (1) gegenüber der Atmosphäre druckdicht. Am Ausgang (32) des Strömungskanals (89) des Deckels (3) oder des Behälters (1) ist ein zusätzliches Steuerventil (83) ausgebildet, das beim Ankuppeln des Sauganschlusses (55) der Vakuumpumpe (64) durch eine an der Vakuumpumpe (64) ausgebildete Betätigungsfläche (90) geöffnet wird. Hierdurch wird sichergestellt, daß nur Vakuumpumpen verwendet werden können, die einen für die Behälter optimalen Druck erzeugen.
摘要翻译：本发明涉及一种系统，用于与盖抽空（3）可封闭的容器（1），其容器内空间（33），用于存储食物。该系统由从盖的真空泵（64）的（3）和从所述盖（A）可密封的容器（1），无论是延伸的盖（3）或容器（1）向外部-在上形成有阀（35），流动通道（89 18）。所述阀（35）的容器内空间（33）由真空泵（64）相对于大气压力密封在密闭容器（1）的撤离后关闭。在盖（3）的流路（89）的输出端（32）或所述容器（1）被设计成具有附加的控制阀（83），耦合所述真空泵（64）由一个的吸入口（55）时（在真空泵64 ）形成致动表面（90）被打开。这确保了只有真空泵可用于提供用于储层压力的最佳。

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