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1. 发明申请

WO2005044667A1 SYSTEM ZUM EVAKUIEREN EINES NAHRUNGSMITTELBEHÄLTERS, BEHÄLTER MIT DECKEL UND VERFAHREN 审中-公开
标题翻译：系统用于排气的食品容器，容器盖子和程序
公开(公告)号：WO2005044667A1
公开(公告)日：2005-05-19
申请号：PCT/DE2003/003430
申请日：2003-10-16
申请人： BRAUN GMBH , GILI, Sergi , PENARANDA, Mariano , MILLAN, Jose , RAFOLS, Robert , FRANKE, Helmut , VORBECK, Wolfgang , HERNANDEZ, Alejandro
发明人： GILI, Sergi , PENARANDA, Mariano , MILLAN, Jose , RAFOLS, Robert , FRANKE, Helmut , VORBECK, Wolfgang , HERNANDEZ, Alejandro
IPC分类号： B65B31/04
CPC分类号： B65B31/047
摘要： Die Erfindung betrifft ein System zum Evakuieren eines mit einem Deckel (3) verschliessbaren Behälters (1), dessen Behälterraum (33) zum Aufbewahren von Nahrungsmitteln dient. Das System besteht aus einer Vakuumpumpe (64), aus dem Deckel (3) und aus dem vom Deckel (3) verschliessbaren Behälter (1), wobei entweder am Deckel (3) oder am Behälter (1) an einem von aussen nach innen verlaufenden Strömungskanal (18; 89) ein Ventil (35) ausgebildet ist. Das Ventil (35) verschliesst nach dem Evakuieren des Behälterraumes (33) durch die Vakuumpumpe (64) den verschlossenen Behälter (1) gegenüber der Atmosphäre druckdicht. An der Vakuumpumpe (64) ist im Saugkanal (63) ein Steuerventil (58) ausgebildet, das jeweils beim Ankuppeln an den im Deckel (3) oder Behälter (1) ausgebildeten Strömungskanal (18; 89) durch eine am Behälter (1) oder am Deckel (3) angeordnete Anschlagfläche (81) in seine Offenstellung gebracht wird. Dadurch wird der Saugkanal (63) in der Vakuumpumpe (64) freigegeben. Hierdurch wird sichergestellt, dass nur Vakuumpumpen auf die Ventilanordnung aufgesetzt werden können, die für die Behälter geeignete Drücke erzeugen.
摘要翻译：本发明涉及一种系统，用于与盖抽空（3）可封闭的容器（1），其容器内空间（33），用于存储食物。该系统由从盖的真空泵（64）的（3）和从所述盖（3）可封闭的容器（1），无论是延伸的盖（3），或在向内外侧的一个容器（1）上形成有阀（35），流动通道（89 18）。所述阀（35）的容器内空间（33）由真空泵（64）相对于大气压力密封在密闭容器（1）的撤离后关闭。（63）被连接到在抽吸导管中的真空泵（64）形成的控制阀（58），（3）或容器（1）（18; 89）连接到所述盖中分别形成的流动通道由容器（1）或布置在所述盖（3）的止挡面（81）进入其打开位置。由此，在真空泵（64）的吸入通道（63）被释放。这确保了只有真空泵可以被装配到所述阀组件，其形成用于容器合适的压力。

2. 发明申请

WO2003086158A1 BEARBEITUNGSBEHÄLTER FÜR NAHRUNGSMITTEL 审中-公开
标题翻译：工作容器粮食
公开(公告)号：WO2003086158A1
公开(公告)日：2003-10-23
申请号：PCT/EP2002/013116
申请日：2002-11-22
申请人： BRAUN GMBH , GILI, Sergi , SAFONT, Vicenc , RAFOLS, Robert , HERNANDEZ, Alejandro , PEÑARANDA, Mariano , LORENZ, Marga
发明人： GILI, Sergi , SAFONT, Vicenc , RAFOLS, Robert , HERNANDEZ, Alejandro , PEÑARANDA, Mariano , LORENZ, Marga
IPC分类号： A47J43/044
CPC分类号： A47J43/0711
摘要： Ein Bearbeitungsbehälter (1) für Nahrungsmittel mit einer im Behälterinneren angeordneten demontierbaren Werkzeugwelle (6), an der Bearbeitungswerkzeuge (7) angeordnet sind, wobei am unteren Ende der Werkzeugwelle (6) ein Gleitlager ausgebildet ist, zeichnet sich dadurch aus, dass das Gleitlager einen am Bearbeitungsbehälter (1) feststehenden Lagerzapfen (11) mit einer am Umfang vorgesehenen Hinterschneidung (10) und eine an der Werkzeugwelle (6) angeordnete Lagerbuchse (8) mit Rückhalteeinrichtung (14) aufweist, wobei die Rückhalteeinrichtung im montierten Zustand in die Hinterschneidung (10) hineinragt. Hierdurch wird ein verbesserter Bearbeitungsbehälter für Nahrungsmittel zur Verfügung gestellt, der die Nachteile des Standes der Technik vermeidet. Dabei ist die Lageranordnung für die Werkzeugwelle einfach und kostengünstig herstellbar.
摘要翻译：具有设置在处理容器（1）在所述容器内部可拆卸的工具轴，用于食品（6）与加工工具（7）被设置，其中，在所述工具轴（6）的下端部上形成有滑动轴承，其特征在于，所述滑动轴承处理容器（1）静止的轴承轴颈（11），其具有设置在所述周缘侧蚀布置（10）和在工具轴（6），轴承衬套（8）的保持装置（14），其特征在于，在组装状态下的保持器（在底切10 ）项目。以这种方式，用于食品的改进的处理容器被提供，其避免了现有技术的缺点。对于工具轴的轴承装置是简单和廉价地制造。

3. 发明申请

WO2004005159A1 VERBESSERTE VENTILVORRICHTUNG FÜR EINEN AUFBEWAHRUNGSBEHÄLTER FÜR NAHRUNGSMITTEL 审中-公开
标题翻译：改进的阀门装置为存储箱食品
公开(公告)号：WO2004005159A1
公开(公告)日：2004-01-15
申请号：PCT/EP2002/014693
申请日：2002-12-21
申请人： BRAUN GMBH , GILI, Sergi , PEÑARANDA, Mariano , MILLAN, Jose
发明人： GILI, Sergi , PEÑARANDA, Mariano , MILLAN, Jose
IPC分类号： B65D79/02
CPC分类号： B65D79/02
摘要： Eine Ventilvorrichtung für einen Aufbewahrungsbehälter für Nahrungsmittel, wobei diese eine Anschlusseinrichtung zum Evakuieren des Aufbewahrungsbehälters, eine Einrichtung zum Druckausgleich zwischen Umgebung und Aufbewahrungsbehälter und eine Einrichtung zur Anzeige des Behälterdrucks aufweist, ist dadurch gekennzeichnet, dass die Ventilvorrichtung (1) ein Ventilgehäuse (4) und einen Ventilgehäusedeckel (5) aufweist, zwischen denen eine Membran (2) angeordnet ist. Die verbesserte Ventilvorrichtung gemäss der vorliegenden Erfindung hat mehrere wesentliche Vorteile gegenüber dem bekannten Stand der Technik. Zum einen wird ein kompaktes einfach zu montierendes Bauteil mit wenigen Bauteilen geschaffen, das bei Bedarf austauschbar bzw. erneuerbar ist. Dies ist z.B. bei plötzlich auftretender Undichtigkeit oder dergleichen vorteilhaft. Dabei wird in der erfindungsgemässen Sandwichkonstruktion ein multifunktionales Bauteil zur Verfügung gestellt, das sowohl einen Anschluss für eine Vakummpumpe, einen Druckindikator und eine Belüftungsfunktion ermöglicht. Ausserdem wird durch die erfindungsgemässe Ventilvorrichtung ein kompliziertes für Defekte anfälliges Mitnehmersystem zum Belüften des Vakuumbehälters vor dem Öffnen verzichtbar. Dichtungsrelevante Komponenten sind nunmehr ausschliesslich an der erfindungsgemässen Ventilvorrichtung angebracht und nicht am Behälterdeckel.
摘要翻译：用于食品的存储容器，其特征在于，它包括一个连接装置用于排出储存容器的阀装置，用于将所述周围环境和储存容器，以及用于显示罐压力的装置之间的压力平衡，其特征在于，所述阀装置（1）的阀壳体（4）和具有阀壳体盖（5），膜片（2）被布置在它们之间。根据本发明的改进的阀装置具有优于已知的现有技术的几个优点显著。其一，简单地创建一个紧凑的将被安装使用很少的元件组件，其可以被替换，必要时或再生。这是例如在突然泄漏或类似情况是有利的。在这种情况下，在本发明的夹层结构的多官能组分被提供，它使两个用于Vakummpumpe，压力指示器和具有通风功能的连接。另外，对于开口之前放空真空容器内的复杂易受缺陷载体系统是由本发明的阀装置可有可无。现在密封相关的部件是排他地涉及根据本发明的阀装置，而不是附着在容器盖。

4. 发明申请

WO2002076274A1 HAND-ODER STABMIXER MIT KUPPLUNGSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：手部或调音台离合装置
公开(公告)号：WO2002076274A1
公开(公告)日：2002-10-03
申请号：PCT/EP2002/001774
申请日：2002-02-20
申请人： BRAUN GMBH
发明人： GILI, Sergi , REBORDOSA, Antonio , PENARANDA, Mariano , RAFOLS, Robert
IPC分类号： A47J43/08
CPC分类号： A47J43/0705 , Y10S464/901
摘要： Die Erfindung betrifft einen Hand- oder Stabmixer, der zum Trennen des mit einem Arbeitswerkzeug versehenen Schafts vom elektrisch angetriebenen Antriebsteil eine Kupplungsvorrichtung (1) aufweist, wobei das am Antriebsteil angeordnete Kupplungsoberteil (2) Verriegelungselemente und das am Werkzeugschaft angeordnete Kupplungsunterteil (3) Sperrelemente aufweist, durch die die Kupplungsvorrichtung (1) axial verriegelbar ist. Dabei sind die Verriegelungselemente durch radial nach außen hervorstehende federbeaufschlagte Haltenasen (11) gebildet, und die Sperrelemente sind durch Vertiefungen (16) am Innenumfang des Kupplungsunterteils (3) gebildet, wobei das Kupplungsoberteil (2) gegen das Kupplungsunterteil (3) verdrehbar und die Kupplungsverbindung dadurch lösbar ist. Hierdurch wird ein verbesserter Hand- oder Stabmixer zur Verfügung gestellt. Dabei wird das Ein- und Entkuppeln eines Anbaugerätes an ein Antriebsteil einfach und ohne größeren Kraftaufwand durch einfaches "Einklicken und Herausdrehen" oder "click-in-turn-out" möglich. Da für die Kupplung des erfindungsgemäßen Hand- oder Stabmixer nur eine geringe Anzahl an Bauteilen erforderlich ist und auf das Anbringen zusätzlicher Betätigungselemente verzichtet werden kann, ist dessen Bedienung einfach und dessen Herstellung kostengünstig.
摘要翻译：本发明涉及一种手持式或浸没混合器，其具有以分离设置有加工工具柄由电驱动的驱动部的耦合装置（1），其特征在于，布置在所述驱动部连接的顶部部分（2）的锁定元件和布置在所述工具柄联接部件（3）的锁定元件包括通过该耦合装置（1）是轴向地锁定。在这种情况下，锁定元件由径向向外突出的弹簧加载的保持突出部（11）形成，并且所述锁定元件由形成在下结合部（3），其中，所述上侧连结部件（2）压靠在下部联接部件（3）转动，并且所述离合器连接的内周的凹部（16），其特征其特征是可释放的。以这种方式，提供了一种改进的手或浸没混合器。这里，输入和去耦的附件可能在驱动部件容易和不花大力气通过简单的“点击拧出”或“点击转出。” 由于仅需要部件的数量少用于本发明的手持式或浸没混合器的耦合，并且可以与另外的致动器，其操作简单，成本低廉地制造其应用被分配。

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