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1. 发明申请

WO2005044667A1 SYSTEM ZUM EVAKUIEREN EINES NAHRUNGSMITTELBEHÄLTERS, BEHÄLTER MIT DECKEL UND VERFAHREN 审中-公开
标题翻译：系统用于排气的食品容器，容器盖子和程序
公开(公告)号：WO2005044667A1
公开(公告)日：2005-05-19
申请号：PCT/DE2003/003430
申请日：2003-10-16
申请人： BRAUN GMBH , GILI, Sergi , PENARANDA, Mariano , MILLAN, Jose , RAFOLS, Robert , FRANKE, Helmut , VORBECK, Wolfgang , HERNANDEZ, Alejandro
发明人： GILI, Sergi , PENARANDA, Mariano , MILLAN, Jose , RAFOLS, Robert , FRANKE, Helmut , VORBECK, Wolfgang , HERNANDEZ, Alejandro
IPC分类号： B65B31/04
CPC分类号： B65B31/047
摘要： Die Erfindung betrifft ein System zum Evakuieren eines mit einem Deckel (3) verschliessbaren Behälters (1), dessen Behälterraum (33) zum Aufbewahren von Nahrungsmitteln dient. Das System besteht aus einer Vakuumpumpe (64), aus dem Deckel (3) und aus dem vom Deckel (3) verschliessbaren Behälter (1), wobei entweder am Deckel (3) oder am Behälter (1) an einem von aussen nach innen verlaufenden Strömungskanal (18; 89) ein Ventil (35) ausgebildet ist. Das Ventil (35) verschliesst nach dem Evakuieren des Behälterraumes (33) durch die Vakuumpumpe (64) den verschlossenen Behälter (1) gegenüber der Atmosphäre druckdicht. An der Vakuumpumpe (64) ist im Saugkanal (63) ein Steuerventil (58) ausgebildet, das jeweils beim Ankuppeln an den im Deckel (3) oder Behälter (1) ausgebildeten Strömungskanal (18; 89) durch eine am Behälter (1) oder am Deckel (3) angeordnete Anschlagfläche (81) in seine Offenstellung gebracht wird. Dadurch wird der Saugkanal (63) in der Vakuumpumpe (64) freigegeben. Hierdurch wird sichergestellt, dass nur Vakuumpumpen auf die Ventilanordnung aufgesetzt werden können, die für die Behälter geeignete Drücke erzeugen.
摘要翻译：本发明涉及一种系统，用于与盖抽空（3）可封闭的容器（1），其容器内空间（33），用于存储食物。该系统由从盖的真空泵（64）的（3）和从所述盖（3）可封闭的容器（1），无论是延伸的盖（3），或在向内外侧的一个容器（1）上形成有阀（35），流动通道（89 18）。所述阀（35）的容器内空间（33）由真空泵（64）相对于大气压力密封在密闭容器（1）的撤离后关闭。（63）被连接到在抽吸导管中的真空泵（64）形成的控制阀（58），（3）或容器（1）（18; 89）连接到所述盖中分别形成的流动通道由容器（1）或布置在所述盖（3）的止挡面（81）进入其打开位置。由此，在真空泵（64）的吸入通道（63）被释放。这确保了只有真空泵可以被装配到所述阀组件，其形成用于容器合适的压力。

2. 发明申请

WO2003086158A1 BEARBEITUNGSBEHÄLTER FÜR NAHRUNGSMITTEL 审中-公开
标题翻译：工作容器粮食
公开(公告)号：WO2003086158A1
公开(公告)日：2003-10-23
申请号：PCT/EP2002/013116
申请日：2002-11-22
申请人： BRAUN GMBH , GILI, Sergi , SAFONT, Vicenc , RAFOLS, Robert , HERNANDEZ, Alejandro , PEÑARANDA, Mariano , LORENZ, Marga
发明人： GILI, Sergi , SAFONT, Vicenc , RAFOLS, Robert , HERNANDEZ, Alejandro , PEÑARANDA, Mariano , LORENZ, Marga
IPC分类号： A47J43/044
CPC分类号： A47J43/0711
摘要： Ein Bearbeitungsbehälter (1) für Nahrungsmittel mit einer im Behälterinneren angeordneten demontierbaren Werkzeugwelle (6), an der Bearbeitungswerkzeuge (7) angeordnet sind, wobei am unteren Ende der Werkzeugwelle (6) ein Gleitlager ausgebildet ist, zeichnet sich dadurch aus, dass das Gleitlager einen am Bearbeitungsbehälter (1) feststehenden Lagerzapfen (11) mit einer am Umfang vorgesehenen Hinterschneidung (10) und eine an der Werkzeugwelle (6) angeordnete Lagerbuchse (8) mit Rückhalteeinrichtung (14) aufweist, wobei die Rückhalteeinrichtung im montierten Zustand in die Hinterschneidung (10) hineinragt. Hierdurch wird ein verbesserter Bearbeitungsbehälter für Nahrungsmittel zur Verfügung gestellt, der die Nachteile des Standes der Technik vermeidet. Dabei ist die Lageranordnung für die Werkzeugwelle einfach und kostengünstig herstellbar.
摘要翻译：具有设置在处理容器（1）在所述容器内部可拆卸的工具轴，用于食品（6）与加工工具（7）被设置，其中，在所述工具轴（6）的下端部上形成有滑动轴承，其特征在于，所述滑动轴承处理容器（1）静止的轴承轴颈（11），其具有设置在所述周缘侧蚀布置（10）和在工具轴（6），轴承衬套（8）的保持装置（14），其特征在于，在组装状态下的保持器（在底切10 ）项目。以这种方式，用于食品的改进的处理容器被提供，其避免了现有技术的缺点。对于工具轴的轴承装置是简单和廉价地制造。

3. 发明申请

WO2005049187A1 MISCHROTOR 审中-公开
标题翻译：混合转子
公开(公告)号：WO2005049187A1
公开(公告)日：2005-06-02
申请号：PCT/EP2004/010038
申请日：2004-09-09
申请人： BRAUN GMBH , REBORDOSA, Antonio , HERNANDEZ, Alejandro , FONT, Vicenc
发明人： REBORDOSA, Antonio , HERNANDEZ, Alejandro , FONT, Vicenc
IPC分类号： B01F15/00
CPC分类号： B01F7/162 , A47J43/0722 , B01F3/04453 , B01F7/285 , B01F2215/0026 , B01F2215/0431
摘要： Die Erfindung bezieht sich auf eine Mischeinrichtung zum Mischen eines pulverförmigen löslichen Extrakts, insbesondere von Kaffee mit heißem Wasser, zum Aufbereiten eines Getränks. Die Mischeinrichtung besitzt eine etwa trichterartige Mischkammer (1), in die der pulverförmige Extrakt und über einen Heißwasserzulauf (9) das heiße Wasser einfüllbar und mischbar sind. Ein Auslaß (3) ist im unteren Bereich der Mischkammer (1) ausgebildet und führt zu einer Cremakammer (4), in der ein um eine Drehachse (21) drehbar antreibbarer Cremarotor (18) und deren Bodenbereich (5) eine Auslaßöffnung (6) angeordnet sind. In der Mischkammer (1) ist ein um eine Drehachse (21) drehbar antreibbarer Mischrotor (17) angeordnet, der zylinderförmig ausgebildet ist und dessen radial äußere Mantelfläche (21) die Mischfläche bildet, die in Längsrichtung der Längsachse (32) von oben nach unten sich radial erweitert. Hierdurch werden bessere Misch- und Aufschäumergebnisse erzielt.
摘要翻译：本发明涉及一种混合装置，用于混合的可溶性粉状提取物，特别是咖啡用热水，用于制备饮料。该混合装置具有近似漏斗状的混合室（1）插入其中的粉状提取物，并通过热水入口（9）是可填充热水和混溶性。形成在所述混合室（1）的下部区域的出口（3）和通向克丽玛室（4）中，在绕旋转轴线（21）旋转驱动的克丽玛转子（18）和它的底部（5）的出口（6）排列。在混合室（1）是一个围绕旋转轴线（21）旋转驱动的混合转子（17）是圆柱形的，并且所述径向外表面（21）形成在从顶部到底部的纵向轴线（32）的纵向方向上的混合区域径向膨胀。从而更好地混合和发泡取得成效。

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