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1. 发明申请

WO2022174997A1 FAHRERASSISTENZSYSTEM UND VERFAHREN ZUM AUSGEBEN EINER ERWEITERTEN WARNINFORMATION IM FAHRZEUG 审中-公开
公开(公告)号：WO2022174997A1
公开(公告)日：2022-08-25
申请号：PCT/EP2022/050644
申请日：2022-01-13
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： LAUBER, Felix , PLATTEN, Frederik , ISRAEL, Boris , MEYER, Desiree
IPC分类号： B60W50/14 , B60Q3/70 , B60W40/08
摘要： Die vorliegende Erfindung umfasst Fahrerassistenzsystem und Verfahren zum Ausgeben einer situationsbedingten, erweiterten Warninformation in einem Fahrzeug. Das Fahrzeug umfasst eine Erfassungseinheit, die eingerichtet ist, eine Warninformationsausgabe in einer Informationsausgabeeinheit im Fahrzeug zu erfassen; eine Sensoreinheit die eingerichtet ist, einen Aufmerksamkeitsgrad eines Fahrers des Fahrzeugs zu ermitteln; und eine Steuereinheit, die eingerichtet ist, bei ermitteltem geringen Aufmerksamkeitsgrad des Fahrers des Fahrzeugs eine Ausgabeeinheit im Fahrzeug derart zu steuern, dass eine erweiterte Warninformationsausgabe im Fahrzeug durch die Ausgabeeinheit erfolgt.

2. 发明申请

WO2021213719A1 WECHSELN EINER KONFIGURATION EINES AKTIVEN SICHERHEITSSYSTEMS EINES AUTOMATISIERTEN KRAFTFAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021213719A1
公开(公告)日：2021-10-28
申请号：PCT/EP2021/055328
申请日：2021-03-03
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： MEJIA HERNANDEZ, Julia , LAUBER, Felix , KERSCHBAUM, Philipp , HERGETH, Sebastian , PLATTEN, Frederik
IPC分类号： B60W30/08 , B60W30/12 , B60W60/00
摘要： Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Steuervorrichtung zum Wechseln zwischen jeweils einer ersten Konfiguration und jeweils einer zweiten Konfiguration von zumindest einem aktiven Sicherheitssystem eines automatisierten Kraftfahrzeugs wobei die Steuervorrichtung eingerichtet ist, eine Änderung einer Betriebsart des Kraftfahrzeugs von einer zumindest hochautomatisierten Betriebsart in eine höchstens teilautomatisierte Betriebsart zu erkennen, und bei erkannter Änderung das zumindest eine aktive Sicherheitssystem von der ersten Konfiguration in die zweite Konfiguration zu wechseln.

3. 发明申请

WO2021151671A1 VORRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR UNTERSTÜTZUNG EINES FAHRERS EINES AUTOMATISIERT FAHRENDEN FAHRZEUGS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021151671A1
公开(公告)日：2021-08-05
申请号：PCT/EP2021/050581
申请日：2021-01-13
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： LAUBER, Felix , PLATTEN, Frederik , LOEBEL, Desiree , ISRAEL, Boris
IPC分类号： B60K35/00
摘要： Es wird eine Vorrichtung zur Unterstützung eines Fahrers eines Fahrzeugs mit zumindest teilweise automatisierter Längs- und/oder Querführung beschrieben. Die Vorrichtung ist eingerichtet, Automatisierungsinformation in Bezug auf einen Automatisierungsgrad der Längs- und/oder Querführung, mit dem das Fahrzeug betrieben wird, zu ermitteln. Des Weiteren ist die Vorrichtung eingerichtet, die Größe eines von einem Leuchtelement des Fahrzeugs erzeugten Lichtsignals in Abhängigkeit von der Automatisierungsinformation einzustellen.

4. 发明申请

WO2021155982A1 SYSTEM UND VERFAHREN FÜR EIN FAHRZEUG MIT EINEM FAHRASSISTENZSYSTEM ZUM AUTOMATISIERTEN FAHREN, SOWIE ENTSPRECHENDES FAHRZEUG UND SPEICHERMEDIUM 审中-公开
公开(公告)号：WO2021155982A1
公开(公告)日：2021-08-12
申请号：PCT/EP2020/085979
申请日：2020-12-14
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： LAUBER, Felix , PLATTEN, Frederik , KURPIERS, Christina , HANNIG, Gunter
IPC分类号： B60W50/12 , B60W50/14 , B60N2/02
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft ein System (100) für ein Fahrzeug (10) mit einem Fahrassistenzsystem (300) zum automatisierten Fahren, umfassend: ein Einstellmodul (110) für eine elektrische Sitzeinstellung eines Fahrersitzes (210), und ein Steuermodul (120), das eingerichtet ist, um während eines automatisierten Fährbetriebs des Fahrzeugs (10) eine Sitzeinstellung des Fahrersitzes (210) in einem Bereich zu halten, der geeignet ist, um eine Übernahme einer Fahrzeugführung durch den Fahrer zu ermöglichen.

5. 发明申请

WO2021110320A1 FAHRZEUGFÜHRUNGSSYSTEM UND VERFAHREN ZUM BEENDEN EINES AUTOMATISIERTEN FAHRMODUS 审中-公开
公开(公告)号：WO2021110320A1
公开(公告)日：2021-06-10
申请号：PCT/EP2020/079726
申请日：2020-10-22
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： PLATTEN, Frederik , MEJIA HERNANDEZ, Julia , KURPIERS, Christina , KERSCHBAUM, Philipp , LAUBER, Felix
IPC分类号： B60K37/06 , B60W50/14
摘要： Es wird ein Fahrzeugführungssystem zum Führen eines Fahrzeugs in einem automatisierten Fahrmodus beschrieben. Das Fahrzeugführungssystem ist eingerichtet, ausgehend von dem automatisierten Fahrmodus eine erste Bedienaktion eines Fahrers des Fahrzeugs auf einem ersten Eingabekanal zu detektieren, wobei die erste Bedienaktion darauf gerichtet ist, den automatisierten Fahrmodus zu beenden. Das Fahrzeugführungssystem ist ferner eingerichtet, zu überprüfen, ob die erste Bedienaktion zum Beenden des automatisierten Fahrmodus durch eine zweite Bedienaktion des Fahrers auf einem zweiten Eingabekanal bestätigt wird. Des Weiteren ist das Fahrzeugführungssystem eingerichtet, den automatisierten Fahrmodus zu beenden, wenn bestimmt wird, dass die erste Bedienaktion durch eine zweite Bedienaktion bestätigt wird.

6. 发明申请

WO2021110319A1 FAHRZEUGFÜHRUNGSSYSTEM UND VERFAHREN ZUM BEENDEN EINER AUTOMATISIERTEN FAHRZEUGFÜHRUNG 审中-公开
公开(公告)号：WO2021110319A1
公开(公告)日：2021-06-10
申请号：PCT/EP2020/079725
申请日：2020-10-22
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： PLATTEN, Frederik , LAUBER, Felix , KERSCHBAUM, Philipp , MEJIA HERNANDEZ, Julia , KURPIERS, Christina
IPC分类号： B60W50/12 , G05D1/02 , B62D1/28 , B62D15/02 , B60Q9/00
摘要： Es wird ein Fahrzeugführungssystem zum Betreiben eines Fahrzeugs in einem automatisierten Fahrmodus beschrieben, in dem das Fahrzeug automatisiert längs- und quergeführt wird. Das Fahrzeugführungssystem ist eingerichtet, einen manuellen Eingriff eines Fahrers des Fahrzeugs auf die Längs- und/oder Querführung des Fahrzeugs zu detektieren, während das Fahrzeug in dem automatisierten Fahrmodus betrieben wird. Des Weiteren ist das Fahrzeugführungssystem eingerichtet, über eine Benutzerschnittstelle des Fahrzeugs einen Hinweis an den Fahrer des Fahrzeugs auszugeben, um den Fahrer des Fahrzeugs zu veranlassen, die Längs- und/oder Querführung des Fahrzeugs zu übernehmen. Das Fahrzeugführungssystem ist ferner eingerichtet, zumindest einen Teil der automatisierten Längs- und/oder Querführung des Fahrzeugs für einen Übernahmezeitraum und/oder für eine Übernahmestrecke fortzuführen.

7. 发明申请

WO2014170277A1 KRAFTFAHRZEUG MIT EINER ANZEIGE- UND BEDIENVORRICHTUNG UND ENTSPRECHENDES VERFAHREN 审中-公开
标题翻译：具有显示器和控制装置及相应方法机动车辆
公开(公告)号：WO2014170277A1
公开(公告)日：2014-10-23
申请号：PCT/EP2014/057539
申请日：2014-04-14
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： NIEMANN, Julia , BROY, Nora , LAUBER, Felix
IPC分类号： G06F3/0481 , B60K37/00
CPC分类号： G06F3/0481 , B60K35/00 , B60K37/06 , B60K2350/1004 , B60K2350/2017 , B60K2350/925 , G06F3/04817
摘要： Die Erfindung betrifft ein Kraftfahrzeug (1) mit einer Anzeige- und Bedienvorrichtung (7) umfassend eine Anzeigeeinrichiung (8) zum Anzeigen von auswählbaren graphischen Objekten (15), eine Eingabeeinrichtung (10) zum Empfangen von Eingaben (12) eines Benutzers, über weiche eines der angezeigten Objekte (15) auswählbar ist, und eine Steuereinrichtung (11) zum Ansteuern der Anzeigeeinrichtung (8) abhängig von den empfangenen Eingaben (12), wobei die Steuereinrichtung (11) dazu ausgelegt ist, den angezeigten Objekten (15) jeweils einen Prioritätswert abhängig von den empfangenen Eingaben (12) zuzuordnen und abhängig von den Prioritätswerten eine Größe der jeweiligen Objekte (15) und/oder eine Anordnung der angezeigten Objekte (15) untereinander im Betrieb der Anzeige- und Bedienvorrichtung (7) einzustellen.
摘要翻译：本发明涉及一种机动车辆（1）具有显示器和操作装置（7）包括一个Anzeigeeinrichiung（8），用于显示可选择的图形对象（15），输入装置（10），用于用户接收输入（12），通过软所显示的对象中的一个（15）是可选择的，以及控制装置（11）依赖用于驱动所述显示装置的所接收的输入（12），其中，所述控制装置（11）适于将所述对象（8）显示（15）每一个都具有由接收到的输入（12）分配的优先级值相关的，并且根据优先级的值，大小各物体（15）和/或所显示的对象（15）的排列，以在显示和操作装置（7）的操作调整到彼此。

8. 发明申请

WO2020126381A1 PARKASSISTENZSYSTEM ZUR DURCHFÜHRUNG VON AUTOMATISIERTEN MANÖVERN VERSCHIEDENER VOM SYSTEM UNTERSTÜTZTER MANÖVERTYPEN MIT EINER NUTZERSCHNITTSTELLE 审中-公开
公开(公告)号：WO2020126381A1
公开(公告)日：2020-06-25
申请号：PCT/EP2019/082844
申请日：2019-11-28
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： GOTTSTEIN, Marlene , VON EICHHORN, Andreas , FUCHS, Simone , LAUBER, Felix , LOEBEL, Desiree
IPC分类号： B62D15/02 , G08G1/14
摘要： Ein erster Aspekt der Erfindung betrifft ein Parkassistenzsystem für ein Kraftfahrzeug zur Durchführung von automatisierten Manövern verschiedener vom System unterstützter Manövertypen mit zumindest automatisierter Querführung. Das Parkassistenzsystem umfasst eine Benutzerschnittstelle zur Interaktion mit dem Nutzer. Das Parkassistenzsystem ist eingerichtet, in einer Manövertyp-Anzeige verschiedene nutzerseitig auswählbare Manövertypen zur Auswahl anzuzeigen. Die verschiedenen nutzerseitig auswählbaren Manövertypen werden beispielsweise in der Manövertyp-Anzeige in einer Reihe angezeigt, z. B. als vertikale oder horizontale Leiste. Ferner ist das Parkassistenzsystem eingerichtet, eine nutzerseitige Auswahl eines Manövertyps aus den angezeigten Manövertypen entgegenzunehmen. Ferner ist das Parkassistenzsystem eingerichtet, in einer Manöverziel- Anzeige der Benutzerschnittstelle nach der nutzerseitigen Auswahl eines Manövertyps lediglich für den ausgewählten Manövertyp eine Menge verfügbarer und vom Nutzer über die Benutzerschnittstelle auswählbarer Manöverziele anzuzeigen. Das System nimmt dann eine nutzerseitige Auswahl eines Manöverziels aus der Menge von verfügbaren Manöverzielen für den ausgewählten Manövertyp entgegen. Mit dem ausgewählten Manövertyp wird dann das ausgewählte Manöverziel mit zumindest automatisierter Querführung beparkt.

9. 发明申请

WO2015000693A1 EINBLENDUNG VON KOLLISIONSWARNUNGEN AUF EINEM HEAD-MOUNTED DISPLAY 审中-公开
标题翻译：碰撞警告对甲头戴式显示器INSERTION
公开(公告)号：WO2015000693A1
公开(公告)日：2015-01-08
申请号：PCT/EP2014/062648
申请日：2014-06-17
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SCHWARZ, Felix , LAUBER, Felix , SPIESSL, Wolfgang
IPC分类号： G08G1/16 , G02B27/01
CPC分类号： G08G1/166 , G02B27/017 , G02B2027/0138 , G02B2027/014 , G02B2027/0178 , G08G1/163
摘要： Offenbart wird ein Verfahren zur Ausgabe einer Warnung auf einer Datenbrille, wobei die Datenbrille eine Anzeige umfasst, wobei ein Verkehrsteilnehmer eine Mobil-Vorrichtung mitführt und die Datenbrille trägt, wobei die Mobilvorrichtung zur Positionsbestimmung und drahtlosen Datenkommunikation eingerichtet ist, umfassend: Feststellen der Position der Mobilvorrichtung; Erkennen einer drohenden Kollision des die Mobilvorrichtung mitführenden Verkehrsteilnehmers mit einem anderen Verkehrsteilnehmer durch die Mobilvorrichtung; Erkennen der Richtung, aus der die Kollision für den mitführenden Verkehrsteilnehmer droht; Anzeigen eines Warnhinweises auf der Datenbrille unter Berücksichtigung der Richtung, aus der die Kollision droht.
摘要翻译：公开的是用于发出警告，以一个数据护目镜的方法，包括一个显示器，其中，道路用户携带的移动设备，并发送该数据的眼镜，其中所述移动设备被适配用于确定位置和无线数据通信的数据护目镜，包括：确定所述移动设备的位置 ; 检测mitführenden交通参与者与由所述移动设备的另一路用户的移动设备的即将发生的碰撞; 识别来自这对于mitführenden驾驶者的碰撞威胁的方向; 显示上考虑从中即将发生碰撞的方向的数据护目镜警告。

10. 发明申请

WO2014174002A1 VERFAHREN ZUM INTERAGIEREN MIT EINEM AUF EINER DATENBRILLE ANGEZEIGTEN OBJEKT 审中-公开
标题翻译：方法与之交互的数据上SPECTACLE显示的对象
公开(公告)号：WO2014174002A1
公开(公告)日：2014-10-30
申请号：PCT/EP2014/058324
申请日：2014-04-24
申请人： BAYERISCHE MOTOREN WERKE AKTIENGESELLSCHAFT
发明人： SPIESSL, Wolfgang , LAUBER, Felix , PFANNSTIEL, Jochen
IPC分类号： G06F3/01
CPC分类号： G06F3/017 , G02B27/0093 , G02B27/0172 , G02B2027/0138 , G02B2027/014 , G02B2027/0178 , G06F3/011 , G06K9/00604 , H04N7/188
摘要： Offenbart wird ein Verfahren zum Interagieren mit einem Objekt, das einem Benutzer durch eine Datenbrilte angezeigt wird, wobei die Datenbrille eine Anzeige umfasst, umfassend: Anzeigen des Objektes für den Benutzer mithilfe der Anzeige der Datenbrille; Erfassen, dass der Benutzer sein erstes Auge schließt und während einer vorgegebenen Zeitspanne geschlossen hält, insbesondere mithilfe einer ersten Kamera, die das Auge des Benutzers aufnimmt; Aufnehmen einer Hand des Benutzers; insbesondere mithilfe einer zweiten Kamera; Bestimmen, dass der Benutzer eine Eingabehandlung für das Objekt während der Zeitspanne vornimmt; wobei die Eingabehandlung darin besteht, dass die Hand des Benutzers eine Haltung und, aus der Perspektive des zweiten Auges des Benutzers in Bezug auf das Objekt, eine Position einnimmt, die einer vorbestimmten Bedingung genügen; Ausführen einer Aktion in Bezug auf das Objekt, wobei die Aktion der Eingabehandlung vorab zugeordnet ist.
摘要翻译：本发明公开了与由一Datenbrilte显示给用户的对象，其中所述数据护目镜包括显示器，包括交互的方法：通过使用数据护目镜的显示器上显示所述对象给用户; 检测到用户闭上他的第一只眼睛，并通过捕获用户的眼睛的第一摄像机的装置，用于在预定的时间期间保持闭合，特别; 记录用户的手; 特别是在使用第二相机; 确定所述用户进行的时间段期间的输入动作的对象; 其中所述输入动作是用户的手接受一个姿态，并且从所述用户的第二只眼睛的角度相对于所述对象，满足预定条件的位置; 执行相对于所述对象，其中所述输入动作的动作是预先分配的动作。

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