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1. 发明申请

WO2012072194A1 GURTAUFROLLER MIT EINER SCHALTBAREN KRAFTBEGRENZUNGSEINRICHTUNG FÜR EINEN SICHERHEITSGURT EINES KRAFTFAHRZEUGES 审中-公开
标题翻译：可切换功率限制装置用于机动车辆的座位牵引器
公开(公告)号：WO2012072194A1
公开(公告)日：2012-06-07
申请号：PCT/EP2011/005710
申请日：2011-11-12
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , CLUTE, Günter , BUD, Adrian , AXBLOM, Per , SANDELIUS, Lena
发明人： CLUTE, Günter , BUD, Adrian , AXBLOM, Per , SANDELIUS, Lena
IPC分类号： B60R22/34
CPC分类号： B60R22/34 , B60R22/3413 , B60R2022/288
摘要： Die Erfindung betrifft einen Gurtaufroller (1) mit einer schaltbaren Kraftbegrenzungseinrichtung (4) für einen Sicherheitsgurt eines Kraftfahrzeuges mit: - einer Gurtwelle (2) und einer die Gurtwelle (2) bei einer Ansteuerung in Gurtauszugsrichtung blockierenden Blockiereinrichtung (3), wobei die Kraftbegrenzungseinrichtung (4) im Kraftfluss zwischen der Gurtwelle (1) und der Blockiereinrichtung (3) angeordnet ist, und - einer Schalteinrichtung (18) zur Schaltung der Kraftbegrenzungseinrichtung (4), welche einen Gasgenerator (14) zur Freisetzung eines Gasstromes in einen Druckraum (16) und einen durch den Gasstrom antreibbaren Kolben aufweist, wobei - der Kolben an einem aufweitbaren, hohlen Topf (15) angeordnet ist, welcher gasdicht an den Gasgenerator (14) angeschlossen ist und den Druckraum (16) bildet.
摘要翻译：本发明涉及一种安全带卷收器（1），包括可切换负载限制装置（4）一种用于机动车辆，包括的座椅安全带： - 一个带轴（2）和一个带轴（2）当在织带阻挡锁定装置（3），其中所述力限制装置驱动（ 4）被布置在带轴（1）和所述阻挡装置（3），和之间的力 - 用于切换限制装置（4）包括一个气体发生器（14上的力），以释放出气体流（在压力室的开关装置（18），16）并具有可驱动的通过气流活塞， - 活塞的可膨胀，中空容器（15）设置，该气体密封地与气体发生器（14）连接，并形成压力室（16）。

2. 发明申请

WO2010060558A1 GURTAUFROLLER MIT EINER KRAFTBEGRENZUNGSEINRICHTUNG UND EINER STRAFFEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：具有力限制装置和设备TONING牵引器
公开(公告)号：WO2010060558A1
公开(公告)日：2010-06-03
申请号：PCT/EP2009/008190
申请日：2009-11-18
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , BURROW, Jon , CLUTE, Günter
发明人： BURROW, Jon , CLUTE, Günter
IPC分类号： B60R22/34
CPC分类号： B60R22/3413 , B60R22/4628 , B60R2022/287
摘要： Gurtaufroller mit einer Kraftbegrenzungseinrichtung und einer Straffeinrichtung umfassend eine zweiteilige Gurtwelle mit einem ersten Teil (1), auf das der Gurt aufwickelbar ist, und einem fahrzeugfest in einem Rahmen (8) des Gurtaufrollers blockierbaren zweiten Teil (5), einem Strafferantriebsrad (6) zum Antreiben des Gurtaufrollers in Aufwickelrichtung, wobei das Strafferantriebsrad (6) zwischen dem ersten (1) und dem zweiten Teil (5) der Gurtwelle auf einem ringzylindrischen Fortsatz (5a) des zweiten Teiles (5) der Gurtwelle angeordnet ist, und die Kraftbegrenzungseinrichtung (3) in den ringzylindrischen Fortsatz (5a) des zweiten Teiles (5) hineinragt.
摘要翻译：与负载限制装置并且包括具有第一部分的两部分组成的带轴的张紧装置的带卷收器（1），其上带被缠绕，并且在一帧中牢固地固定在车辆（8）的安全带卷收器的阻断的第二部分（5），一个张紧器（6），用于驱动所述安全带卷收器在卷绕方向，其中，第一（1）和所述第二部分之间的张紧器（6）（5）在所述第二部分的环圆柱形延伸部（5a）的带轴（5）设置在所述卷轴和所述力限制装置（3 ）（在环状圆柱形的延伸部5a）的第二部分（5）的突出。

3. 发明申请

WO2005077717A1 SICHERHEITSVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：安全装置
公开(公告)号：WO2005077717A1
公开(公告)日：2005-08-25
申请号：PCT/EP2005/001181
申请日：2005-02-04
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , CLUTE, Günter
发明人： CLUTE, Günter
IPC分类号： B60R21/01
CPC分类号： B60R21/01556 , B60N2/002 , B60N2/26 , B60R21/01544
摘要： Die Erfindung betrifft eine Sicherheitsvorrichtung mit einem Gurtsystem, mindestens einem Sitz, wobei der Sitz von einem Erwachsenensitz in einen Kindersitz umstellbar ist, und einem Sitzmodussensor zur Feststellung, ob ein Erwachsenensitz oder ein Kindersitz eingestellt ist. Das Gurtsystem weist zumindest eine Funktion mit zwei unterschiedlichen Kraftniveaus auf, die entsprechend dem Ausgangssignal des Sitzmodussensors auswählbar sind, wobei das kleinere Kraftniveau einem Kindermodus entspricht.
摘要翻译：本发明涉及一种安全装置具有安全带，至少一个座椅，其中所述座椅是成人座椅上的儿童座椅的敞篷车，和座椅模式传感器，以确定一个成人座椅或儿童座椅是否被设置。带系统包括至少一个具有可根据座椅模式传感器的输出信号，其中所述较低的力水平对应于子模式中选择的两个不同的力水平的函数。

4. 发明申请

WO2010121746A1 GURTSTRAFFER FÜR EINEN GURTAUFROLLER 审中-公开
标题翻译：预紧为牵开器
公开(公告)号：WO2010121746A1
公开(公告)日：2010-10-28
申请号：PCT/EP2010/002305
申请日：2010-04-15
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , CLUTE, Günter , KRAUS, Juri , MORO, Kazuhiro
发明人： CLUTE, Günter , KRAUS, Juri , MORO, Kazuhiro
IPC分类号： B60R22/46
CPC分类号： B60R22/4628 , B60R2022/4642
摘要： Die Erfindung betrifft einen Gurtstraffer für einen Sicherheitsgurt, insbesondere in Kraftfahrzeugen, mit einem Gurtaufroller, einem mit dem Gurtaufroller drehfest verbindbaren oder verbundenen Strafferantriebsrad (4), einem Rohr (2) mit einem darin angeordneten pyrotechnischen Gasgenerator und mehreren durch den von dem Gasgenerator erzeugten Druck antreibbaren Massekörpern (6), die kraftübertragend mit dem Strafferantriebsrad (4) in Eingriff bringbar sind und den Gurtaufroller in Aufwickelrichtung antreiben, wobei das Rohr (2) mit einem ersten Abschnitt (2a) seitlich vertikal zu der Längsachse (X) der Gurtwelle an dem Strafferantriebsrad (4) vorbeigeführt ist, und mit einem zweiten dem ersten Abschnitt (2a) gegenüberliegenden Abschnitt (2b) tangential auf das Strafferantriebsrad (4) gerichtet ist, und der erste Abschnitt (2a) und der zweite Abschnitt (2b) in einer Ebene (E) angeordnet und über einen dritten Abschnitt (2c) miteinander verbunden sind, wobei der dritte Abschnitt (2c) des Rohres (2) einen aus der Ebene (E) heraus gekrümmten Verlauf aufweist, und zwischen dem ersten, dem zweiten und dem dritten Abschnitt (2a, 2b, 2c) ein Freiraum (7) geschaffen ist, in dem wenigstens einer der Massekörper (6a, 6b) nach dem Austritt aus dem Strafferantriebsrad (4) aufnehmbar ist.
摘要翻译：本发明涉及一种皮带张紧器用于安全带，特别是在机动车辆中，具有安全带卷收器，可连接的或连接的张紧器可旋转地连接到所述安全带卷收器（4），管（2），其具有布置于其中的烟火气体发生器和多个从所述气体发生器压力所产生的从动质量体（6），其接合，以将力传递到张紧器（4）以接合和驱动所述安全带卷收器在卷绕方向，其中，所述管（2）具有第一部分（2a）的横向垂直于带轴的所述纵向轴线（X）的涉及张紧器（4）被传递，以及第二到第一部分（2a）相对的部分（2B）相切的平面内（图2b）的张紧器（4），并且所述第一部分（2a）和所述第二部分（是e）和经由第三部分而彼此连接（2c）中，其中所述第三部分（2C）从平面（E）出来弯曲的轮廓具有管（2），和一个所述第一，第二和第三部分（2A，2B，2C），自由空间（7）被创建之间，其中至少一个质量体（6A，6B）可以从张紧器（4）的出口之后被接收。

5. 发明申请

WO2002096724A1 SICHERHEITSGURTAUFROLLER MIT EINER IN ABHÄNGIGKEIT VOM GURTBANDAUSZUG SCHALTBAREN KRAFTBEGRENZUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：安全带WITH带扩展切换功率限制装置的功能
公开(公告)号：WO2002096724A1
公开(公告)日：2002-12-05
申请号：PCT/EP2002/005765
申请日：2002-05-25
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , CLUTE, Günter
发明人： CLUTE, Günter
IPC分类号： B60R22/34
CPC分类号： B60R22/341 , B60R21/0152 , B60R21/01548 , B60R22/3413 , B60R22/415 , B60R2022/287 , B60R2022/288
摘要： Ein Sicherheitsgurtaufroller mit einer Gurtwelle (11) und einer mehrstufig arbeitenden, einen in unterschiedlicher Einspannlänge mittels einer Schaltvorrichtung anzukuppelnden Torsionsstab aufweisenden Kraftbegrenzungseinrichtung ist dadurch gekennzeichnet, dass ein zweistufiger Torsionsstab mit einer pyrotechnisch arbeitenden Schaltvorrichtung vorgesehen und ein über ein Untersetzungsgetriebe (15) an die Gurtwelle (11) angeschlossenes Schaltrad (16) angeordnet ist, wobei das Schaltrad (16) über einen Teil seines Umfangs eine Verzahnung (20) zum Eingriff des Untersetzungsgetriebes (15) und über einen weiteren Teil seines Umfangs eine gegen einen Schaltstift (25) eines an die Schaltvorrichtung für den Torsionsstab angeschlossenen Elektroschalters (17) anliegende Schaltkontur (21) aufweist und die Schaltkontur (21) mit einem die Zuschaltung bzw. Abschaltung der Schaltvorrichtung für den Torsionsstab bewirkenden Verlauf ausgebildet ist.
摘要翻译：一种座椅安全带卷收器具有带轴（11）和多级工作，一个具有不同的夹紧装置以耦合扭转力限制装置，其特征在于提供了一种具有烟火工作的开关装置中的两阶段转矩杆的开关装置和减速齿轮（15）（到带轴的 11）连接的棘轮（16）布置，其中，所述分度轮（16）上的减速齿轮（15的接合）其周边的一部分上的齿（20），并通过它的周边的另一部分（针对的开关销25）具有用于扭杆连接电开关（17）相邻的开关的轮廓（21）和所述开关轮廓（21）具有用于扭杆形成过程引起的开关装置的连接或断开开关装置。

6. 发明申请

WO2010060559A1 GURTAUFROLLER MIT EINER KRAFTBEGRENZUNGSEINRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：具有力限制装置牵引器
公开(公告)号：WO2010060559A1
公开(公告)日：2010-06-03
申请号：PCT/EP2009/008191
申请日：2009-11-18
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , BURROW, Jon , CLUTE, Günter
发明人： BURROW, Jon , CLUTE, Günter
IPC分类号： B60R22/34
CPC分类号： B60R22/3413 , B60R2022/287
摘要： Gurtaufroller mit einer zweiteiligen Gurtwelle umfassend ein erstes Teil (1) der Gurtwelle, auf das der Sicherheitsgurt (2) aufgewickelt ist, und ein zweites Teil (5) der Gurtwelle, das gegenüber einem Gehäuse (8) des Gurtaufrollers fahrzeugfest blockierbar ist, und einer zwischen dem ersten (1) und dem zweiten Teil (5) der Gurtwelle angeordneten Kraftbegrenzungseinrichtung (3), wobei das erste (1) und das zweite Teil (5) der Gurtwelle sich axial wenigstens abschnittsweise überlappen, und im Bereich der Überlappung ein Lagerring (13) vorgesehen ist.
摘要翻译：所述安全带卷收器上卷绕有两部分组成的带轴，其包括第一部分（1）的卷轴在其上的座椅安全带（2），和第二部分（5）的带轴，其相反的壳体（8），其固定在车辆上的安全带卷收器的可以被阻止，并且在它们之间被布置在第一（1）和第二部分（5）的带轴力限制装置（3），其中，所述第一（1）和第二部分（5）的带轴的至少部分轴向重叠，并且在重叠的轴承环的面积（ 13）设置。

7. 发明申请

WO2012130389A1 SICHERHEITSGURTAUFROLLER MIT EINEM TRÄGHEITSSENSOR MIT EINEM VERSCHWENKBAREN SENSORGEHÄUSE 审中-公开
标题翻译：惯性传感器安全带有可摆动传感器外壳
公开(公告)号：WO2012130389A1
公开(公告)日：2012-10-04
申请号：PCT/EP2012/001140
申请日：2012-03-14
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , CLUTE, Günter , CEKIC, Milos
发明人： CLUTE, Günter , CEKIC, Milos
IPC分类号： B60R22/40
CPC分类号： B60R22/40 , B60R2022/402
摘要： Sicherheitsgurtaufroller (1) mit neigungsverstellbaren Trägheitssensor (4) zur Anordnung im Kraftfahrzeugsitz und durch den Trägheitssensor (4) ansteuerbarer Blockiereinrichtung zur Gurtwellenblockierung, wobei der Trägheitssensor (4) ein schwenkbares Sensorgehäuse (5) mit Verzahnung (7) aufweist, wobei am Gehäuse (2) ein schwenkbares und reibschlüssig an die Gurtwelle (3) angekoppeltes Blockierelement (10) vorgesehen ist, welches in erster Stellung (I) zur Festlegung des Sensorgehäuses (5) in die Verzahnung (7) eingreift und durch die reibschlüssige Verbindung mit der Gurtwelle (3) bei Gurtbandeinzugsbewegungen aus erster Stellung (I) in eine zweite Stellung (II) verschwenkt, in der es nicht in die Verzahnung (7) eingreift, wobei am Sicherheitsgurtaufroller (1) eine Zwangsführung in Form einer länglichen Ausnehmung (12) mit einer in Längsrichtung variierenden Breite vorgesehen ist, welche durch Gurtwellendrehung antreibbar ist, und wobei das Blockierelement (10) mit einem Vorsprung (14) in die Ausnehmung (12) eingreift und während der Gurtwellendrehung eine Relativbewegung in Längsrichtung der Ausnehmung (12) ausführt.
摘要翻译：一种座椅安全带卷收器（1）具有用于在机动车辆座椅装置可调倾角惯性传感器（4）和由惯性传感器（4），用于Gurtwellenblockierung可控阻塞装置，其中，所述惯性传感器（4）包括可枢转的传感器壳体（5）具有齿（7），其特征在于，所述壳体（2 停靠阻挡元件（10）的枢转和摩擦（卷轴3））被提供，其接合在所述第一位置I）中的齿部（传感器壳体（5）的固定（7）和（由与带轴3的摩擦接合）（对于Gurtbandeinzugsbewegungen第一位置I）枢转到第二位置（II），其中，它不接合在齿部（7），其中，（在座椅安全带卷收器1）中的细长凹槽（12形式的正导）具有纵向变化的宽度提供一种能够通过Gurtwellendrehung驱动，并且其中，所述阻挡构件（10）具有V orsprung（14）在凹槽（12），并且在接合Gurtwellendrehung执行在所述凹部（12）的纵向方向上的相对运动。

8. 发明申请

WO2011050909A1 SICHERHEITSGURTAUFROLLER MIT EINER STRAFFVORRICHTUNG 审中-公开
标题翻译：安全带与紧致DEVICE
公开(公告)号：WO2011050909A1
公开(公告)日：2011-05-05
申请号：PCT/EP2010/006253
申请日：2010-10-13
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , KRAUS, Juri , CLUTE, Günter
发明人： KRAUS, Juri , CLUTE, Günter
IPC分类号： B60R22/46
CPC分类号： B60R22/4628 , B60R2022/4642 , B60R2022/4661
摘要： Die Erfindung betrifft einen Sicherheitsgurtaufroller mit einer Straffvorrichtung (3) mit: - einer pyrotechnischen Antriebseinheit (12) zum Antreiben einer Gurtaufwickelwelle (1) des Sicherheitsgurtaufrollers in Aufwickelrichtung, gebildet durch einen Gasgenerator, der bei einer Aktivierung einen Druck in einem Rohr (7) erzeugt, und einer in dem Rohr (7) geführten durch den Druck antreibbaren Kraftübertragungseinrichtung, und - einer in dem Rohr (7) angeordneten Öffnung (6), wobei - an dem Sicherheitsgurtaufroller ein durch die Bauteile des Sicherheitsgurtaufrollers gebildeter Hohlraum (9) vorgesehen ist, und - die Öffnung (6) in den Hohlraum (9) mündet.
摘要翻译：本发明涉及一种具有张紧装置（3）的座椅安全带卷收器： - 烟火驱动单元（12），用于驱动卷带轴（1）在卷绕方向上的安全带卷收器，通过气体发生器形成，其产生在活化后的管（7）的压力的和一个在管（7）通过所述压力驱动力传递装置被引导，和 - 在所述管（7）设置的开口（6）， - 通过所述安全带形成的空腔的部件设置在座椅安全带卷收器（9）中，以及 - 打开开口（6）进入空腔（9）。

9. 发明申请

WO2003020557A1 GURTAUFROLLER MIT MECHANISCH SCHALTBAREM KRAFTBEGRENZER 审中-公开
标题翻译：与机械开关的限力卷收器
公开(公告)号：WO2003020557A1
公开(公告)日：2003-03-13
申请号：PCT/EP2002/009594
申请日：2002-08-28
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB , CLUTE, Günter , JABUSCH, Ronald
发明人： CLUTE, Günter , JABUSCH, Ronald
IPC分类号： B60R22/34
CPC分类号： B60R22/3413 , B60R2022/287 , B60R2022/288
摘要： Ein mit einer durch die axiale Bewegung eines Wellenringes schaltbares mehrstufigen Kraftbegrenzungseinrichtung versehener Gurtaufroller ist dadurch gekennzeichnet, dass der Antrieb für den Wellenring aus einem drehfest mit der Gurtwelle (10) verbundenen und axial gegenüber der Gurtwelle (10) verschiebbaren und dabei den Wellenring beaufschlagenden Schaltring (11) sowie aus einer an die Gurtwelle (10) gekoppelten und im Auslösefall trägheitsgesteuert gehäusefest verriegelbaren Steuerscheibe (15) besteht, wobei an Schaltring (11) und Steuerscheibe (15) sich axial erhebende Schaltrampen (16a, 16b) angeordnet sind, die im Falle der Relativdrehung der sich im Lastfall weiterdrehenden Gurtwelle (10) gegenüber der in Abhängigkeit vom Gurtbandauszug in die Verriegelungsposition eingesteuerten Steuerscheibe (15) aneinander ablaufen und so die axiale Verschiebung des Schaltringes (11) herbeiführen.
摘要翻译：通过轴环多级负载限制装置的安全带卷收器的特征在于在的轴向运动装备有一个可切换的烧瓶，该驱动器为旋转固定的方式来连接，并且沿轴向相对于所述带轴（10）可滑动，同时保持作用切换环轴环带轴（10）的轴环（ 11）和来自（连接卷轴10），并在释放的情况下，惯性来控制固定在壳体上可锁定控制盘（15），其中，（在切换环11）和控制盘（15）轴向地收集切换坡道（16A，16B）被布置，其中在的情况下下加载带轴（10）相反的进一步旋转的相对旋转的导通在上在锁定位置控制板（15）的安全带织带依赖性受控运行针对彼此等带来的切换环（11）的轴向位移。

10. 发明申请

WO2018050667A1 SICHERHEITSGURTEINRICHTUNG UND VERFAHREN ZUR STEUERUNG EINER SICHERHEITSGURTEINRICHTUNG FÜR EIN FAHRZEUG MIT ZUMINDEST EINER AUTONOMEN FAHRFUNKTION 审中-公开
标题翻译：安全装置及其控制方法的安全装置与至少一个自动驾驶功能的车辆
公开(公告)号：WO2018050667A1
公开(公告)日：2018-03-22
申请号：PCT/EP2017/072969
申请日：2017-09-13
申请人： AUTOLIV DEVELOPMENT AB
发明人： CLUTE, Günter , BOHMAN, Katarina , JORLOV, Sofia
IPC分类号： G08G1/00 , B60R22/02 , G06K9/00 , B60R22/48
CPC分类号： B60R22/02 , B60R2022/027 , B60R2022/4808 , B60R2022/4891
摘要： Die vorliegende Erfindung betrifft eine Sicherheitsgurteinrichtung (1) für ein Fahrzeug mit zumindest einer autonomen Fahrfunktion mit wenigstens einem ersten Gurtbandabschnitt (2) und einem zweiten Gurtbandabschnitt (3), wobei wenigstens eine der autonomen Fahrfunktionen in Abhängigkeit von dem Anlegen wenigstens einer der Gurtbandabschnitte (2, 3) aktivierbar und/oder deaktivierbar ist, oder wenigstens einer der beiden Gurtbandabschnitte (2, 3) in Abhängigkeit von der Aktivierung und/oder Deaktivierung einer der autonomen Fahrfunktionen lösbar ist, oder wenigstens eine Signaleinrichtung (4) vorgesehen ist, welche zur Abgabe eines den Insassen zum Ablegen oder Anlegen eines Gurtbandabschnittes (2, 3) auffordernden Signals aktivierbar ist, wenn wenigstens eine der autonomen Fahrfunktionen aktiviert oder deaktiviert wird oder wenn ein Signal einer externen Verkehrsleiteinrichtung (17), Verkehrsüberwachungseinrichtung oder Straßenüberwachungseinrichtung übermittelt wird oder wenn ein vordefinierter Fahrzustand vorliegt.
摘要翻译：
本发明涉及一种座椅安全带装置（1），用于导航使用ř具有车辆的至少一个自主驾驶功能与至少一个第一安全带部分（2）和一个第二安全带部分（3），其特征在于，至少在自动驾驶功能中的一个织带部分中的至少一个的应用程序的ABH BEAR依赖性（2，3）可以被激活和/或去激活，或所述两个带状部分的至少一种（2,3）中的依赖BEAR上自主驾驶功能升＆ouml的激活和/或去激活依赖; 可释放，或提供至少一个信号装置（4），其可以被激活，其请求用于递送乘员的用于沉积或涂布的带支撑（2,3）信号的情况下的自动驾驶功能中的至少一个被激活或去激活时，或者当一个信号外部交通管理设备（17），交通监控设备或道路监控器或者当存在预定的驾驶条件时。

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